1862 / 25 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Lzprocentigen Rente liegt, wie der Noniteur“ heute meldet, dem Siaatsrathe vor. Die Trentenär⸗ Obligationen sind übrigens in diese Maßregel mit eingeschlossen,

Die mexikanische Expedition giebt schon zu kaufmännischen Unter⸗ nehmungen Anlaß. Ein großes Parxiser Haus hat, wie der „Pro⸗ gros“ von Lyon schreibt, in Marseille zwei große Dampfer „le Tage“ und „la Lisbonne“ gemiethet, um sie ausschließlich mit „Pa—⸗ riser Artikeln“ zu befrachten, deren Absatz nach Amerita seit einiger Zeit so sehr ins Stocken gerathen ist. Man will sie unter dem Schutze der vereinigten Geschwader in Mexico ausladen. Die ganze Ladung wäre bereits von mexikanischen Kaufleuten aufgekauft, die nichts weniger als mißvergnügt über die Intervention der europäi—⸗ schen Mächte sein sollen.

, Thronrede, mit welcher der Kaiser die Legislative eröffnete, lautet:

Meine Herren Senatoren! Meine Herren Deputirten!

Das abgelaufene Jahr hat, ungeachtet gewisser Beunruhigun— gen, den Frieden sich befestigen sehen. Alle absichtlich verbreiteten Gerüchte Über Prätensionen, die nur in der Einbildung existiren, sind von selb st zusammengefallen por der einfachen Realität der Thatsachen.

Meine Beziehungen zu den fremden Mächten gereichen Mir zur vollkommensten Befriedigung; und der Besuch mehrerer Sou— peraine hat überdies dazu beigetragen, unsere Freundschaftsbande enger zu knüpfen. Der König von Preußen hat, indem er nach Frankreich gekommen, sich selbst von unserm Verlangen überzeugen fönnen, uns noch naͤher anzuschließen (unir q'avahtage) an eine Regierung und ein Volk, die ruhigen und festen Schrittes auf den Fortschritt losgehen,

Ich habe das Königreich Italien anerkannt in der festen Ab— sicht, durch Rathschläge voll Theilnahme und ohne Interesse die Versöhnung zweier Prinzipien (eauses) zu befördern, deren Gegen— satz überall die Gemüther und die Gewissen beunruhigt.

Der Bürgerkrieg, von dem Amerika heimgesucht ist, hat so eben unsere Handelsinteressen bedenklich berührt. So lange in⸗ dessen die Rechte der Neutralen respektirt werden, müssen wir uns auf sehnliche Wünsche beschränken, daß diese Entzweiungen bald ein Ende finden mögen.

Unsere Niederlassung in Cochinchina hat sich, Dank der Tapfer— keit unserer Land- und Seetrunpen, befestigt. Die Spanier, die sich unserem Unternehmen angeschlossen, werden hoffentlich in jenen Ländern den Lohn ihrer muthigen Mitwirkung finden. Die Ana⸗ miten setzen unserer Herrschaft einen schwachen Widerstand entgegen, und wir würden mit Niemandem im Kampf sein, wenn nicht eine gewissenlose Regierung in Mexiko uns genöthigt hätte, uns mit Spanien und England zu verbinden, üm unfere Landsleute zu schützen und gewisse Attentate gegen die Humanität und das Volker⸗ recht zurückzuweisen.

Es kann aus diesem Konflikte nichts hervorgehen, das geeignet wäre, das Vertrauen in die Zukunft zu erschüttern. Nach außen hin durch nichts in Anspruch genommen, habe Ich Meine Aufmerk⸗ samkeit spezieller dem Zustande unserer Finanzen zuwenden können.

Eine offenherzige Darlegung hat die wahre Lage zur Kennt— niß gebracht. Ich werde über diesen Gegenstand nur einige Worte sagen.

Das Publikum ist in Aufregung gerathen über die Ziffer 9g6ö3 Millionen; bis zu welcher die schwebende Schuld gestiegen ist;

aber diese Schuld, die für die Zukunft auf diesem Punkte stehen

bleiben wird, hat nichts Beunrubigendes, denn sie hatte diesen Be— traz schon vor dem Jahre 1848 erreicht, zu einer Zeit, da die Einkünfte Frankreichs weit von der Höhe entfernt waren, die sie heute erreicht haben. Ueberdies sind von dieser Summe zunächst bie 652 Willionen abzuziehen, die auf dem Staate lasteten zu einer Zeit, die vor dem aiserreiche liegt; sodann die 78 Millionen, die bei Gelegenheit der Renten-Konversion den Staatsglaäͤubigern als Entschädigung gezahlt wurden; endlich die ungedeckten Kredite zum Belauf von 233 Millionen, die im Laufe der beiden letzten Rechnungsjahre verursacht worden sind durch Ex— peditionen nach entfernten Ländern, und für die es möglich gewesen wäre eine Anleihe zu machen. Man wird erkennen, daß seit Er— richtung des Kaiserreiches die offenen Kredite, allerdings Dank den nach und nach bewirkten Konsolidirungen, nicht in demselben Ver— gestiegen sind, wie die notbwendigen Bedürfnisse, die zu und wie die Vortheile, die seit 20 Jahren er—

hältniss befriedigen waren, reicht sind.

In der That, Meine Herren, man vergessen wollte,

das Anwachsen der Ausgaben, welche das Jahresbudget er⸗ forderte für die Anleihen, welche um zweier nicht ruhmloser Kriege willen kontrabirt sind;

die 622 Millionen, welche der Schatz auf große gemeinnützige Arbeiten verwandt hat, abgesehen von den drei? Milliarden, welche in Anspruch genommen sind durch die mit der Vollendung von S553 Kilometer Eisenbahnen beschaͤftigten Gesellschaften;

es würde nicht gerecht sein, wenn

die Ausführung des Telegraphennetzes;

die Verbesserung des Looses fast aller Staatsdiener;

das vermehrte Wohlsein des Soldaten, wobei die Cadres der Armee dergestalt eingerichtet sind, wie es in Friedenszeiten die Wurde Frankreichs erfordert;

die Umwandlung der Flotte und unseres gesammten Artillerie— materials;

die Wiederherstellung unserer unserer öffentlichen Denkmale.

Diese Ausgaben haben allen gemeinnützigen Arbeiten auf dem 3 Gebiet des Kaiserreiches einen befruchtenden Impuls ge— geben.

gottesdienstlichen Gebäude und

Haben wir nicht die Städte sich verwandeln, das platte Land durch den Fortschritt des Ackerbaues sich bereichern und den auswärtigen Handel von 2 Milliarden 600 Millionen auf 5 Mil— liarden 800 Millionen sich erheben sehen? Endlich sind allein durch die Zunahme des allgemeinen Wohlstandes die Einkünfte des Staa—⸗ tes um mehrere hundert Millionen gewachsen.

Diese Aufzählung läßt uns den ganzen Umfang der Finanz— quellen Frankreichs übersehen; und doch, welches immer die Ent— stehung der offenen Kredite, wie berechtigt immer die Ausgaben gewesen sein mögen, die Klugheit gebot, dieselben nicht zu ver— mehren.

Zu diesem Ende habe Ich dem Senate ein Radikalmittel vor— geschlagen, welches dem gesetzgebenden Körper eine größere Fähig— keit der Kontrole giebt und denselben mehr und mehr zum Genossen Meiner Politik macht. Aber diese Maßregel war nicht, wie man sich leicht überzeugen wird, ein Auskunftsmittel, um Meine Ver— antwortlichkeit zu erleichtern, sondern eine spontane und ernste Re— form, um uns zur Sparsamkeit zu nöthigen.

Bei dem Verzicht auf das Recht, in der Zeit zwischen den Sessionsperioden ergänzende und außerordentliche Kredite zu er— öffnen, war es jedoch wesentlich sich die Fähigkeit vorzubehalten, un— vorhergesehene dringende Bedürfnisse, zu bestreiten.

. Dazu hat das System der Uebertragung Mittel geboten; und dasselbe hat den Vortheil, jene Fähigkeit auf die wirklich dringenden und unerläßlichen Bedürfnisse zu be— schränken.

Die strenge Anwendung dieses neuen Systems wird uns dazu verhelfen, unsere Finanzverwaltung auf unerschütterliche Grundlagen zu stelln. Ich rechne darauf, daß Ihr Patriotismus und Ibre Einsicht Meine Bemühungen durch eine angelegentliche Mitwirkung unterstützen werden.

Ein Budget wird werden.

Nicht ohne Bedauern habe Ich Mich entschlossen, Ihnen eine Umarbeitung mehrerer Steuern vorzulegen; aber bei der Zunahme unserer Einnahmen wird, Ich bin dessen überzeugt, die Vermehrung der Steuerlast nur, eine zeitweilige sein. Ich stelle Ihnen anheim, sich zuvörderst mit dem Gesetzentwurf über den Umtausch' der 43proz. Rentenbriefe zu beschäftigen, der die Interessen des Schatzes und der Gläubiger der Billigkeit gemäß gleich berücksichtigen und die Vereinheitlichung der Rente vorbereiten soll. .

Ich habe Ihnen, Meine Herren, eine loyale Auseinandersetzung der Sachlage gegeben. ö

Sie wissen, so oft sich die Gelegenheit zu einer nützlichen Re— form darbot, habe Ich Fe entschlossen in die Hand genommen. Nichtsdestoweniger werde Ich die fundamentalen Grundlagen der

(virements) die

Constitution unversehrt erhalten, die dem Lande bereits zehn Jahre der Ordnung und des Gedeihens eingetragen hat. .

. Es ist das Schicksal Aller, die an der Regierung sind, Ich weiß es wohl, ihre reinsten Absichten verkannt, ihre löblichsten Handlungen entstellt zu sehen durch den Parteigeist. Aber sein Geschrei ist ohnmächtig, wenn man das Vertrauen des Volkes besitzt und nichts versäumt, dasselbe zu verdienen, Die Stimmung, die sich bei jeder Gelegenheit verräth ist Meine kostbarste Belohnung, in ihr liegt Meine größeste Kraft. Stellt sich der eine oder andere unvorhergesehene Umstand ein, wie eine Theuerung der Lebensmittel, eine geringe Nachfrage nach Ar— beit, so leidet das Volk, aber in seinem Gerechtigkeits gefühl macht es Mich nicht für seine Leiden verantwortlich, weil es weiß, daß alle Meine Handlungen unablässig darauf gerichtet sind, sein Loos zu verbessern und das Gedeihen Frankreichs zu fördern.

Machen wir uns keine Täuschung über das, was uns noch zu leisten bleibt; aber wünschen wir uns zu gleicher Zeit Glück dazu, daß wir zehn Jahre verlebt haben inmitten einer befriedigten Bevölkerung und in Eintracht der großen Staatskörper. Ver⸗ harren wir in unserm Werke mit Energie und setzen wir unser Vertrauen in die Vorsehung, die uns zu allen Zeit n sichtbare Zei hen ihres Schutzes gegeben hat! ö Spanien. Der spanische Staatsrath hat entschieden, daß die Inhaber der passiven Schuld Anspruch auf ein Fünftel, d. h. 20 pCt. des Ertrages vom Verkaufe der Kirchengüter haben und folglich die Amortisirungssumme jährlich um 9 bis 12 Millionen Realen vergrößert werden müsse. Gleichzeitig forderte der Staats⸗ rath den Finanzminister auf, diese Schuld auszugleichen. Wie dem

Ihnen beim Beginn der Sitzung vorgelegt

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; nun aus Madrid mitgetheilt wird, steht diese Empfehlung mit dem Plane der Regierung in Verbindung, daß die sämmtlichen Classen der spanischen Schuld, die konsolidirte, differirte wie die passive, die inländische wie die ausländische Schuld, in

Iproz. Consols umgeschaffen werden soll.

Constitutionnel“

Portugal. Eine den Pariser Blättern zugegangene graphische Depesche aus Lissabon meldet, daß die Dampf⸗Kor⸗ betten „Mystic“, „Mohican“ und „Dawtah“ von der Marine der Vereinigten Staaten, velche zur Verfolgung des Kapers „Sumter“ ausgesandt sind, am 11. Januar in Santa Cruz auf Teneriffa ein⸗ gelaufen und am folgenden Tage wieder ausgelaufen seien.

Italien. Turin, 25. Januar. Die Kommandanten der Bersaglieri des ersten, zweiten und fünften Armee Corps wurden angewiesen, bei jedem Bataillon zwei neue sogenannte provisorische Compagnieen zu errichten, jene beim dritten und vierten Armee— Corps aber nur eine. Aus biesen Compagnieen wird das Ministe⸗ rium dann jene bezeichnen, welche die zwei neuen Bataillone, das 35. und 36., zu bilden haben. Ferner wurde die Formirung der Cadres der sechsten Schwadron bei den Kaballerie-Regimentern und der siebenten beim Guiden-Corps angeordnet und gleichzeitig be— fohlen, daß die drei neuen Compagnieen, je eine per Bataillon, wömit sammtliche Grenadier⸗ und Linien-Regimenter verstärkt wer⸗ den sollen, mit dem 1. Januar organisirt sein müssen.

Schweden und Norwegen, Stockholm, 21. Januar. Heute überreichten die Mitglieder des Reform-Comité's dem Justiz⸗Minister die mit 37,962 Unterschriften aus allen Theilen des Tandes versehene Petition, in welcher die Regierung zur Ergreifung der Initiative auf dem nächsten Reichstage in Betreff einer Reform der Verfassung aufgefordert wird. Diese Petition schlietzt sich im Wesentlichen den Beschlüssen an, welche auf dem vorigen Reichstage im Bürger- und im Bauernstande angenommen worden waren. Der Justiz⸗Minister äußerte sich dahin, daß er die Zweckmäßigkeit und die Zeitzemäßheit einer Reform der bisherigen Repräsentation des Vierständesystems anerkenne und versprach schließlich die Petition dem Könige zu überreichen.

Dänemark. Kopenhagen, 25. Januar. Die bei Er— öffnung des Reichsraths von dem Conseilspräsidenten verlesene Königliche Botschaft (die ihrem wesentlichen Inhalte nach bereits in der vorigen Nr. d. Bl. mitgetheilt worden) lautet in wörtlicher Uebersetzung also: „Wir Frederik u. s. w. senden dem Reichsrath Unseren königlichen Gruß! Als Wir in der vorigen Session dem Reichsrath mittheilten, daß Wir zur Erfüllung von Bundes⸗ beschlüssen, denen Wir uns mit Erfolg nicht widersetzen konnten, das Verfassungsgesetz vom 2. Oktober 1855 in Bezug auf die Herzogthuͤmer Holstein und Lauenburg aufgehoben hatten, sprachen Wir die Hoffnung aus, daß es Unseren fortgefetzten Bestrebungen gelingen möchte, das dadurch zerrissene Band wieder anzuknüpfen. Diese Hoffnung ist nicht in Erfüllung gegangen. Sie ist gescheitert an dem Widerstande der holsteinischen Stkändeversammlung, die sich auf Beschlüsse der deutschen Bundes— versammlung stützen konnte, welche für die zum Bunde gehörenden Landestheile eine andere Selbstständigkeit und Gleichberechtigung forderten, als die, welche denselben durch ihre besonderen Verfas— sungen und durch ihre gleichmäßige Theilnahme an der Gesammt⸗ gesetzgebung eingeräumt war.

Die eue Ordnung der Verfassungsverhältnisse der Herzog⸗ thümer Holstein und Lauenburg, welche demgemäß zur Nothwendig— keit geworden, ist Gegenstand von Unterhandlungen, worüber dem Reichsrath Bericht erstattet werden wird. Das Interesse befreun— deter Mächte für die Aufrechterhaltung eines unabhängigen däni— schen Reiches stärkt Unsere Hoffnung, daß eine zufriedenstellende Lösung wird erreicht werden können.

Es ist Unser Wille, Unserem Herzogthum freiere Entwickelung zu geben Institutionen eine dolksthümlichere Grundlage. Äusführung der Grundsätze, welche Wir in Regierungszeit festgehalten haben. Solches wird ohne Gefahr für die Ruhe und den Zusammenhalt Unseres Staates geschehen kön— nen, sobald die Beendigung Unseres Zwistes mit Bunde Schleswig gegen fremde Einmischung sicher stellt.

Dagegen dürfen diese Verwickelungen nicht die Verbesserungen

*

Dieses ist nur die

aufhalten, welche das Gemeinwohl für die Gesammtverfassung selbst,

w Ven

so wie für die zu dessen Bereich gehörenden Geseßze fordert. dahin gebenden Vorschläge werden die sorgfältige Prüfung des Reichsraths finden, wenn auch einige derselben insofern solche zugleich auf Landestheile Anwendung finden sollen, die dessen ge⸗ setzgebende Autorität nicht untergeben sind zu ihrer Durchfüh— rung eine Mitwirkung dieser bedürfen. Letzteres wird namentlich mit? der Reform des Zolltarifs, welche die materiellen Interessen des Reichs erfordern, der Fall sein.

Die Verhältnisse haben es nothwendig gemacht, von dem im §ę. 514 des ⸗Verfassungsgesetzes vom 2. Oktober 1855 Uns gegebe

tele⸗

Schleswig eine namentlüͤch dessen provinziellen

Unserer gesammten

dem deutschen

nen Recht, unter besonders dr nichtbewilligter Ausgaben Resolutionen werden dem Die Summen, welche periode bewilligt werden, Landestheilen Bewilligung

selben repräsentirten

nabmsweise die Gültigkeit der Betrag von Vorstlages selbst hervorgehen.

Wirksamkeit des Reichsrathes mit der Zuver⸗

ein verhältnißmäßiger solches aus der Fassung

Wir sehen der sicht entgegen, daß

bie Ehre und Unabhängigkeit des Reiches zu wahren, Volkes zu fördern.“ chsraths ist wiederum Konferenzrath

und das Wohl des

Zum Präsidenten des Rei

Madvbig, zum Vice-Präsidenten der Amtmann

bon Holstein ernannt. 727 Janna

legte der Conseils-Präsident einen Nach demselben Der Reichsrath wählt selbst seinen Präsidenten und das Recht der gen wegen der holsteinischen und lauen⸗

rungen vor. zirt werden. Vice⸗Präsidenten, erhält pellation. burgischen Mitglieder dadurch motivirt, daß

nicht länger die konstitutionelle

halten dürfen.

Asien. Obersten guhn der Befehl

nach Kalkutta zu begeben, da Maßnahmen zu um die östlichen Provinzen Pegu, zigen Regierungs⸗ Bezirk zu vereinigen, dess sten Pbahre als Sber?- Kommissar übertragen werden soll. an dem Titel,

die definitiven

Birma nimmt man nur ist, Anstoß, da derselbe

Ministers des Königs von Birm

sicht auf die in mieden werden müßte.

Die lange erwartete

Delhi gewonnenen Beu den. Dagegen sind d Delhi

Man hat Grund,

verfährt, und es if

junge Kaiser zur Großjährigkeit gelangt, ein friedliches Land Van g⸗tse lauten Hankau, dem äußersten Hafen landeinwärts, hatten Der Bampfschiffs⸗-Verkehr auf dem Flusse ver—⸗ im nächsten Jahre großartig zu steigern.

Besorgniß, welche die hervorgerufen hatte, hat

Regierung über Von dem

guten Fortgang. spricht sich

Die

wieder abgezogen sind, auf drei Miles

624

Städte und Dörfer, wel

1 * chtbar gewe 115 I 1 ellen noch

verödet. Der

zösische Gesandschaf wird seinen Sitz in erhält eine Besoldung zweiter und dritter Kl scher mit sich nehmen 50.000 Fr., die vier wird ein Dolme

DI 1 E CThorberte

78 ö Meeussen

Die Bestimmun werden gestrichen und die die Verwicklungen wegen Holstein⸗Lauenburg Entwicklung des Reichsraths hin⸗

gemachten Beutege

Nach Berichten aus reichen, war dort Alles ruhig heimischen Behörden und den fr anzunehmen, eingeschlagenen auswärtigen Politik ganz nach

zu re

inglichen Umständen die Abhaltung

resolviren, Gebrauch zu machen. Diese Reichsrath vorgelegt werden. vom Reichsrathe für die künftige Finanz⸗

werden ausschließlich von den in dem—

des

zu entrichten sein. Wo aus⸗ davon bedingt ist, daß Holstein entrichtet wird, wird

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derselbe seinen König darin unterstützen wird,

die Freiheit

stammerherr U. A.

In der heutigen Sitzung des Reichsraths

Vorschlag zu Verfassungsänbe—

soll der Census auf die Hälfte redu⸗

Initigtibe und der Inter⸗

Veränderungen

Kalkutta, 23. Dezember. Am 17. d. M. ist dem Phayre und dem Ingenieur⸗Major Newmarch nach Ran⸗ überschickt worden,

sich mit erster Gelegenheit

der General-Gouverneur mit ihnen

berathen und festzusetzen wünscht,

Arracan u. f. w. zu einem ein⸗

sen Leitung dem Ober⸗ In der dem Obersten bestimmt

an Würde und Wichtigkeit dem des Premier⸗

a nachstehen würde, was Birma ganz besonders hochgehaltene Etiquette ver—

mit Rück⸗

Vertheilung der bei der Erstürmung von

tegelder ist von der Regierung verfügt wor⸗ iedin Pegu lange vor der Erstürmung von

sen.

t demnach Aussicht vorhanden,

herangekommen u cher ihre

die Nachrichten

Nähe sich gelegt, ohne die Stadt zu belästigen;

lder noch immer nicht vertheilt. Peking, die bis zum und der Verkehr zwischen den ein— emden Gesandtschaften befriedigend. daß Prinz Kung in der von ihm

26. November

Treu und Glauben daß sich, ehe der in Peking eine kräftige konsolidire.

günstig, und in die Geschäfte

der Rebellen bei

da die gefürchteten Bander

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