230

messener Pensionen für solche dienstunfähige Schullebrer zu sorgen und die Verpflichteten dazu anzubalten. Wenn hiernach die Regierung zu D. im vorliegenden Falle die Gemeinde R, die zum Unterhalt der Schule verpflichtet ist, angehalten bat, dem wegen Dienstunfäbigkeit ausgeschie⸗ denen Lehrer W. eine Pension oder ein Emeritengebalt zu gewähren, so liegt diese Verfügung innerhalb des Bereichs der instructionsmäßigen Kompetenz der Regierungen, woraus dann von selbst folgt, daß dieselbe durch eine gerichtliche Klage nur aus besonderen, ausnabmsweise zum Rechtswege geeigneten Gründen, wie solche hier nicht angeführt sind, an— gefochten werden kann.

Der von der klagenden Gemeinde erbobene Einwand, daß eine gesetz⸗ liche Bestimmung über die Pensionirung der Schullehrer nicht bestebe, daß mithin die von der Regierung getreffene Verfügung der gesetzlichen Be— gründung entbehre, verdient um desbalb keine Beachtung, weil derselbe lediglich die materielle Frage betrifft, die hier allein zu enischeidende Kom— petenzfrage aber unberührt läßt.

Aus vorstehenden Gründen hat der Rechtsweg in dieser Sache für unstatthaft und der erhobene Kompetenz⸗Konflikt für begründet erachtet werden müssen.

Berlin, den 12. Oktober 1861.

Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte.

Berlin, 7. Februar. Se. Majestät der König haben Aller— gnädigst geruht: Dem Kanzlei⸗Rath Knatz bei der Gesandtschaft in Darmstadt die Erlaubniß zur Anlegung des von des Großher— zogs von Hessen und bei Rhein Königlicher Hoheit ihm verliehenen Ritterkreuzes zweiter Klasse des Ludwigs-Ordens zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Berlin, 7. Februar. Seine Majestät der

Preußen.

König nahmen heute die Vorträge des General-Intendanten von Hülsen und des Geheimen Regierungs-Raths von Winter entgegen und geruhten die Orden des verstorbenen General-Post⸗ Justiz Rath Schmückert,

Direktors Schmuͤckert von dessen Sohne, dem in Empfang zu nehmen.

— Der Elb⸗Deich bei Niegripp ist durchbrochen. In Folge dessen hat sich das ganze Wasser gegen die Berlin-Potsdam⸗Mag—⸗ deburger Eisenbahn geworfen und den Damm bei Bude 156 voll— ständig zerrissen. Der Verkehr ist auf beiden Gleüen gänzlich unterbrochen und ist selbst keine Verbindung für Fußgänger herzu— stellen. Roch ist nicht zu übersehen, wann die Verbindung wieder— hergestellt werden wird.

Magdeburg 6. Februar. Das Hochwasser der Elbe hat bier, so wie bei Gerwisch, Lostau und Hohenwarte einen sehr be— denklichen Stand für die Eisenbahn angenommen; namentlich ist bei Lostau zwischen den Buden Nr. 162 und 163 die Sache sehr ge— fährlich, indem in dem zweiten Geleise der Damm eingesunken und das Geleise unfahrbar ist, das erste Geleise aber bereits vom Wellenschlag berührt wird. Man hofft jedoch das erste Geleise für die Personenzüge zu halten. Dagegen müssen die Güterzüge vor— läufig auf den Stationen zurückbleiben. So eben ist der Durchlaß bei Bude Nr. 156 zusammengefallen.

Bayern. Regensburg, 4. Februar. Aus allen Orten um unsere Stadt ertönten vorgestern und gestern Noihschüsse, und die Wassergefahr erreichte den höchsten Grad. Von den an der Donau gelegenen Ortschaften ragten größtentheils nur noch die Schornsteine aus der unabsehbaren Wasserebene empor. Heute ist bier das Wasser im Fallen. Bei Passau erreichten am 2. d. die Wasser der Donau und des Inn eine Höhe, die selbst jene der denkwürdigen Ueberschwemmung des Jahres 1845 übe stieg. Die meisten Häuser der Stadt standen bis zum ersten Stocke unter Wasser.

Großbritannien und Irland. Das Parlament ist so eben eröffnet worden. In der Threonrede heißt es unter Anderem, daß die Beziehungen zu den fremden Mächten zufriedenstellend seien und man nicht zu befürchten babe, daß der Friede Europa's werde gestört werden. Die Thronrede giebt eine Geschichtsdarstellung der „Trent“-Ange—⸗ legenheit, die mit den jetzt wieder hergestellten freundschaftlichen Beziehungen zu den Vereinigten Staaten abgeschlossen sei. Das Uebereinkommen wegen einer Intervention in Mexiko habe den Zweck, eine Genugthuung zu erhalten, die bis jetzt nicht gegeben sei. Die Thronrede erwähnt nichts von einer Parlamentsreform.

Aus guter Quelle wird versichert, daß bereits mehr als der Betrag einer von Frankreich in England kontrahirten Anleihe von 4 Millionen Pfund Sterling gezeichnet sei.

Frankreich. Paris, 6. Februar. Die Bank von Frank— reich hat den Diskont auf 4 pCt. herabgesetzt.

Nach hier eingetroffenen Nachrichten aus Konstantinopel ist die türkische Flotte nach dem adriatischen Meere abgegangen.

Rußland und Polen. Nach einer Korrespondenz des „Dresdner Journals“! aus Warschau (ohne Datum) ist das Ur— des Kriegsgerichts über die verhafteten katholischen Geistlichen erfolgt. Nach demselben sind vier Canonici zur Deportation und einer zu Festungshaft verurtheilt worden.

London, 6. Februar.

159 Ihe

Dänemark. Kopenhagen, 5. Februar. Heute wurde die gestein vertagte Debatte über die Veränderung des §. 37 der Gesammtstaatsverfassung fortgesetzt und beendigt. Nach einer tele— graphischen Depesche der „H. N.“ erklärte der Minister Monrad, es sei Thatsache, daß die Gesammtverfassung, was Holstein betreffe, nicht suspendirt, sondern aufgeboben sei. Nachdem ein Amendement von Tscherning mit 45 gegen 3 Stimmen verworfen worden, wur— den die Regierungsvorschlaͤge mit 45 gegen 2 Stimmen der dritten und letzten Berathung überwiesen.

Das Telegraphentau im Sund ist gesprengt. Bis zur Repa— ratur desselben weiden die Telegramme zwischen Helsingör und Helsingborg durch Extraboote befördert werden, welche dreimal täg— lich hin- und herfahren.

Amerika. New Pork, 21. Januar. Die hiesigen Blätter veröffentlichen eine (bereits früher telegraphisch gemeldete) Depesche aus Cincinnati vom 20. d. M, welche besagt: Am Sonnabend (den 18ten) hat eine Schlacht bei Somerset in Kentucky zwischen General Schoepf und den Truppen des Generals Zollikofer statt— gehabt. Die Schlacht dauerte von früh Morgens bis zum Dunkel— werden. General Zollikofer wurde getödtet und sein Corps voll— ständig geschlagen. Unser Sieg, faͤhrt die Depesche fort, ist ein sehr entschiedener gewesen und wird den Rückzug der ganzen die rechte Flanke von Bowling Green vertheidigenden Truppenmacht zur Folge haben.

Ein Korrespondent aus Lexington giebt folgenden Bericht über den Kampf: General Zollikofer hatte in Erfahrung gebracht, daß sich die Bundestruppen in seinem Rücken zeigten, und war daher am 18ten Morgens 3 Uhr aus seinen Verschanzungen auf— gebrochen, um General Schoepf in seinem Lager anzugreifen. Die Feldwachen wurden in früher Morgenstunde zurückgetrieben und der Angriff erfolgte noch vor Tagesanbruch. Der Kampf soll mit großer Heftigkeit bis 3 Uhr Nachmittags gewüthet haben, zu welcher Zeit General Zollikofer getödtet wurde und die ganze konföderirte Truppenmacht in Verwirrung in ihr Lager zurückfloh.

Ein Telegramm aus Louisville vom 20. meldet dann noch Folgendes: Die Fonföderirten befanden sich in vollem Rückzuge nach ibren Verschanzungen bei Mill Spring, lebhaft von den Bundestruppen verfolgt. General Thomas verfolgte die Rebellen am 19. bis zu ihren 16 Miles von seinem eigenen Lager entfern— ten Verschanzungen und fand dieselben, als er sie angreifen wollte, verlassen, indessen hatten die Rebellen alle ihre Gescütze, die Vor— räthe des Quartiermeisters, ihre Zelte, Pferde und Wagen zurück— gelassen, die sämmtlich in unsere Hände fielen. Die Rebellen waren nach ihrer Zersprengung ihren Veischanzungen bei Mill Spring gegenüber uͤber den Cumberland gegangen. In dem Gefechte vom 18. wurden 275 Rebellen getödtet oder verwundet, darunter die Generäle Zollikoffer und Balie Peyton, welche man todt auf dem Schlachtfelde fand. Das 10. Indiana-⸗Regiment hat 75 Mann an Todten und Verwundeten verloren. Die übrigen Verluste der Bundestruppen kennt man hier noch nicht.

Eine Depesche aus Washington vom 20sten, welche die New— Vorker Blätter ebenfalls veröffentlichen, sagt: Die Regierung hat heute Abend eine Depesche erhalten, welche die Nachricht von dem ruhmvollen Siege in Kentucky bestätigt. Die Demonstration in Kentucky ist der Beginn des großen Feldzugs und wird eine fort— währende Vorwärtsbewegung zur Folge haben, bis die Rebellion niedergeschlagen ist. Es sind dadurch die Rebellen aus Ost-Kentucky verjagt, und es ist dadurch der großen Armee des Generals Buell der Weg für den Marsch nach Ost-Tenessee eröffnet, wo er seine Streitkräfte bald mit unsern von der Kuͤste heranrückenden Truppen vereinigen wird.

Aus Veracruz vom 10. v. Mis. in London den 6. d. ein— getroffene Berichte melden, daß General Prim eine Revue über die Truppen abgehalten und bei dieser Gelegenheit in einer Anrede gesagt habe, die Expedition sei nicht zu einer Eroberung abgesandt; auch hoffe er, daß die Mexikaner keinen Widerstand leisten werden.

Asien. Calcutta, 3. Januar. Die Handelskammer von Madras bat am 9. Dezember dem Finanz-Minister Herrn Laing eine Adresse übersandt, in welcher sie ihn zu seiner Rückkehr aus England heglückwünscht und ihm das Gesuch vorträgt, er möge die bon der Handelskammer beabsichtigte Petition an die Regierung wegen Erlaß eines Gesetzes zur Sicherstellung der kontraktlichen Verhältnisse und wegen unverweilter Herabsetzung des überlästigen Ausfuhrzolles von Salpeter kräftigst unterstützen und zugleich sein Augenmerk auf weitere Ermäßigung der Einfubrzölle (für Garne und Manufakturwaaren auf resp. Z und 5 pCt.) richten. Herr Laing theilte in seiner vom 20. Dezember datirten Antwort der Handelskammer mit, daß er hoffe, in der neuen Legislativ-Versamm— lung unverweilt ein Gesetz zur Annahme zu bringen, welches gegen frauduleusen Kontraktbruch Schutz gewähren und dazu dienen werde, nicht nur die Verwendung europäischer Kapitalien zu mäßigerem Zinsfuße, sondern auch das materielle Wohlergehen der Bauern zu fördern. Was die Ermäßigung der Einfuhrzölle betreffe, so sei die Wichtigkeit einer solchen Maßregel nicht zu ver— kennen, die Ausführung derselben hänge aber wesentlich von der

13 Sgr. 9 Pf., aueh 4 Thlr. 12 Sgr. 6 Pf und 1 Thlr. 11 Sgr. 3 Ef.

231

Einfuüͤbrung der Sparsamkeit in der Verwaltung ab und diese wieder auptsächlick von Ersparungen im Militair · Etat welche sich indeß nach der Politik der britischen Regierung reguliren. Der u er. ordentliche Aufwand für die jetzt über den gewöhnlichen Etat in Ostindien befindlichen Truppen sei nicht viel weniger, als . würde, den Einfubrzoll für Manufakturwaaren von 10 auf 5 pCt. u ermäßigen; darüber aber liege die Entscheidung nicht sowohl in kaleutta, als in London. Was die Behauptung anbelange, daß der Ausfuhrzoll von Salpeter fur den Handel verderblich ei so müsse darüber durch statistische Mittheilungen der nähere Beweis erbracht werden; nach den in Calcutta aufgemachten Ausfuhrlisten habe die Salpeter-Ausfubr nach allen Theilen der Welt, mit Aus⸗ nahme von Amerika, während des letzten halben Jahres bedeutend nommen. .

wann,, , nnn. Etat der europäischen Truppen in Ostindien beträgt 71.000 Mann von allen Waffengattungen; es sfteben aber jetzt hier Ss2.000 Mann und außerdem noch mehr als 133500 Mann in den Depots in England, die aus den ostindischen Staats⸗Ein—

en unterhalten werden. . 13. Januar. Der bisherige Gouverneur der Praͤsidentschaft Bombay, Sir George Clerk, wird im März von seinem Posten abtreten. General -Lieutenant Sir Hope Grant hat am 26. v. M. den Oberbefehl über die Truppen in der Präͤsident— schaft Bombay übernommen. . 9

Die Regierung von Bombay hat eine Kommission eingesetzt, um eine vorläufige Untersuchung uͤber die als Gesetze der Parsen in Ostindien anerkannten Gebräuche einzuleiten und die Frage zu erörtern, ob zur Regulirung der Verbältnisse dieser Religions Genossenschaft specielle Gesetze erforderlich sind.

Der Aufstand der Bihls in Kandeisch gewinnt an Ausdehnung und man hat die dortigen Truppen verstärken müssen.

Es setzt sich die Ueberzeugung immer mehr fest, daß das in Kerratschi gefangen gehaltene Individuum der berüchtigte Nana von Bithur ist.

Die heute fällige Post aus England und Frankreich war bis zum Schluß des Blattes nicht eingetroffen.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolffschen Telegraphen-Büregu.

Wien, Donnerstag, 6. Februar. Die „Donau-⸗Zeitung“ be— zeichnet alle Nachrichten über Wechselbeziehungen zwischen der mexi⸗ kanischen Frage und dem österreichischen Besitzstande in Italien für Erfindungen.

London, Donnerstag, 6. Februar, Nachts. Im Ober— hause billigte Lord Derby in der Adreßdebatte die Politik der Regierung in der amerikanischen Angelegenheit. Lord Russell sagte, daß England den Mexikanern die Wahl einer Regierung über— lassen und daß Frankreich die Convention halten werde. Die Adresse wurde hierauf angenommen.

Im Unterhause billigte Disraeli das Verfahren der Re⸗ gierung in der amerikanischen Angelegenheit. Lord Palmerston sagte, daß England den Mexikanern keine Regierung aufdringen wolle. Auch hier wurde die Adresse angenommen.

Petersburg, Freitag, 7. Februar. Das „Journal de St. Petersbourg“ weist nach, daß die Finanzlage im Vergleich mit an— deren Staaten eine verhältnißmäßig günstige sei. Eine natürliche Zunahme der Einnahmen ohne Steuererhöhung sei bald vorauszu— sehen.

HMHarktpreise. Berlin, den 6. Februar. Lu Lande: Roggen 2 Thir. 1 Sgr. 3 Ef. Grosse Gerste 1 Thlr.

Kleine Gerste 1 Thlr. 7 Sgr. 6 EF, auch 1 Thlr. 6 Sgr. 3 Pf. Haker 1 Thlr. 3 Sgr. 9 Pf., aueh 1 Thlr. 1 Sgr. 3 Ef, und 37 Sgr. 6 Ef. Eu Wasser: Weizen 3 Thlr. 10 Sgr., aneb 3 Thlr. 5 Sgr. und 2 Thlr. 22 Sgr. 6 Ek. Reggen 2 Thlr. 8 Sgr. 9 Pf., auch 2 Thlr Sgr. 6 Pf. und 2 Thlr. 5 Sgr. Gresse Gerste 1 Thlr. 20 Sgr., auch 1 Tklr. 17 Sgr. 6 Ef. und 1 Thlr. 15 Sgr. Hafer 1 Thlr. 3 Sgr. 2 Pf., Auch 28 Sgr. 9 Pf. Erbsen 2 Ihlr. 12 Sgr. 6 Pf., auch 2 Thlr. Sgr. 6 Pf. Futter - Erbsen 2 Thlr. ; 6 Sehoek Stroh 8 Thlr., auch 7 Thlr. 10 Sgr. und 6 Lhlr. 5 Sgr. ger Centner Hen 25 Sgr. und 22 Sgr. 6 Pf., geringere Sorte auch 20 Sgr. .

Die Marktpreise des Kartoffel- Spiritus, z S000 pro Cent nach Tralles, frei hier ins Haus geliefert, waren auf hiesigem Flatze am

31. Jan. 1862 175 2 171 Thlr.

177 Thlr.

2 178 Thlr.

22179 Thlr.

5 2 1714 Thlr.

752 114 Thlr.

ohne Fass.

Berilimer e etrek kl ebhärrge

vom 7. Februar.

Weinen loeo 66 — 81 Thlr., fein weiss poln. 809 — 81 Thlr. ab Bahn herahlt. ;

Roggen lomo 81 — 82pfd. 53 Thlr. ab Bahn und frei Mühle ber, eine verwinterte Ladung S2pfd. 52 Lhlr. bez, Februar 52. -— Ihr. bez. u. G., 3 Br., Februar-März 51. —4 Thlr. bez. u. Br., 65 Früh- jahr 518 — 51 Thlr. bez. u. G., 3 Br., Mai- Juni 517 - Thlr. bez., Juni-Jusi 512 Thlr. bez, Juli-Aug. 51 Thlr. ben.

Gerste, grosse und kleine 36 — 40 Thlr. pr. 1750 pf.

Haker joco 22 — 245 Tulr., fein schlesischer 245 Thlr. 2b Bahn- bez., Lief. pr. Februar Z37 Thlr. bez., Februar- März do., Frühjahr 235 Thlr. bez., Mai-Juni 24 Thlr. ber.

Erbsen, Koch- und Futterwaare 46 — 57 Thlr. ) ; Rüböl loco 127 Thlr. Be., Februar u. Februar - März 123. Thlr. ber. u. Br., x G., April-Mai 1244 - 3 Thlr. dern, * Br., E. Mai- Juni 12245 Thsr. bez. u. Br., 3 G., Jnnis - Juli 124 Thlr. 6d. 13 Br., Sepetmber - Oktober 123 - Thlr. bex.

Leinöl loco 123 Thlr., Lickerung 117 Thlr.

Spiritus loco ohne Fass 1727 — S Thlr. bez., Februar und Febraar- März 177 — 173 Thlr. bez. u. Br., 3 E., Marz - April 17363 - LIhlr. bez. u. 6., 3 Br, April Mai 175 —-— Thlr ber, 18 Br.,, 174 G., Mai- Juni 18 - 6 Thlr. bez. u. Br.R, S.,. G., Juni - Juli 18. - hir. bez., 18754 Br., 183 G., Juli-August 183 - Thlr. bez., Br. u. G., August- September 19 Thlr. be. .

Weizen still. Roggen loco war bei Schwachen Offerten auch nur mässig umgesetzt. Feine Qualitäten knapp. Termine fest eröffnend, schlicssen hach kleinem Handel wenig matter. Hafer im Werthe be- hauptet. Rüböl wurde neuerdings unter Zurückhaltung von Ahgebern besser bezahlt und schliesst ruhiger. Spiritus zu den gest- igen Schluss-

Coursen eröffnend, n im Verlaufe einer guten Frage und wurde für alle Sichten höher bezahlt.

Gek. 11, 000 Grt.

Leinzig-Dresdener 2135 G. Lödan-L tauer Litt A. 313 G. do. Litt. B. 79 6 Magdeburg Leipziger 2 Be. Berlin - Anhalter Litt. A., B u. C —. Bersin - Stettiner — Cöh- Mindener —. Thüringische 114 G. Friedrich-Wilh.-Nordbahn &), 6G. Altona-Kieler — Anhalt-Dessaner Landeshbank-Actien 25 G Braun- zehweiger Bank-Aetien —. Weimarische Bank-Actien 936. Cester- reiehische 5proz. Metalliques —. 1854er Leose — 1854er Nanaaal- Aaleihe 607 G. Preussische Prämien-Anleihe —

Heß ziꝶ. 6. Fehruar.

KBreslam, J. Februar, 1 Uhr 30 Minnten Nachmittags. (Te. Dep. des Staats- Anzeigers. Oesterreichische Banknoten 733 Br Frei- burger Stamm- Aetien 120 G. Oberschlesische Aetien Lit A. a. C= 365 Br. do Litt. B. 1193 G. Ohersehlesische Prioritats · Odligatioaena Lui D., 4prorz. 95 G; do. Litt. F., 4proz., 1017 Br. do. Lin. * 3z5proz., S6 Br. Kosel -Oderberger Stamm- Actien 42 Br. R Brieger Aetien 57 Br. Oppeln - Tarnowitzer Stamm - Acre ** --= Preussische 5proz. Anleihe von 1859 108 6.

Spiritus pr. 8000 pCt. Tralles 153 Thlr. Geld. 6 — 89 Sgr., gelber 75— 89 Sgr. Roggen 55 — dM S823. bis 41 Ser. Hafer 22 — 28 8gr.

Animirt. Fonds fest. . .

Stettin, 7. Februar, 1 Uhr 40 Minuten Nac t- -.. des Staats — Anzeigers). rb jabe & dez.

Werren, weisgae r darate 3

Weizen 75 — 82. Fra 83

48 50 da, Februar 495 G., Frühjahr 493. Mrt- ae --.

April - Mai 12§. Spiritus 17, Februar 17. Fraß: EIn haäarx . 6 Februar, Nac tags - ---

Liemlich lebhaftes Geschäft. fes: . Sehluss Course Gesterr Kredit- Ane,

Korddeutsehe Bank 853. Nationa - acid

proz. Spanier 42. Sucglit: de 180.

9445. Nordbahn 60 G. Diseconte -— Gerre ide markt. Weiner loss

lo'eo stille, ab Königsberz Frähjahr &

tober 266, 4. Kae unverandert. Lin

März 11. 14. Henn fart n. II., S Federer

Oesterr iehis che Effekten im Allgenemer

Coursen, Unisatz von grosser Bedeusang dehluss - Course? Nees

Kassenseheine 1043 Lud

1065 lla n burger Wee dse

Schluss t

. 977 w

.

Kartoffeln, der Scheffel 27 Sgr. 6 Ef, aueh 265 Sgr. und 22 Sgzr. Pf.“, metzenweise 2 Sgr., auch 1 Sgr. 9 Pf. und 1 Sgr. 6 Ff.

Weehse 933. Wiener Wechsel 8&1