1862 / 39 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

w

268

. Bekanntmachung. Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß der diesjährige Termin der Aufnahme⸗Prüfung für das hiesige Seminar für Stadt— schulen auf ; Freitag, den 7. März d. J., von uns anberaumt worden ist. Diejenigen, welche die Aufnahme wünschen, haben I) einen selbstverfaßten und geschriebenen Lebenslauf, welcher außer den persönlichen Verhältnissen des Aufzunehmenden besonders den Gang seiner Bildung darstellt, den Tauf⸗ und Confirmationsschein. das Zeugniß über die genossene Schulbildung, ein Zeugniß des Seelsorgers oder der Ortsobrigkeit uͤber den sitt— lichen Lebenswandel, J ein ärztliches Attest über den Gesündheitszustand überhaupt, eine Bescheinigung über die innerhalb der letzten zwei Jahre mit Erfolg vollzogene oder wiederholte Impfung der Schutzblattern, und eine von dem Vater oder dem Vormunde des Aufzunehmenden voll— zogene Erklärung, daß für den Unterhalt desselben während der Bildungszeit im Seminar gesorgt sei, . vor dem Prüfungs-Termine bei uns einzureichen und weitere Verfügung zu gewaͤrtigen. . Berlin, den 6. Januar 1862.

Königliches Schul-Kollegium der Provinz Brandenburg.

Nichtamtliches.

Preußen. Köln, 12. Februar. Gestern Abends r Uhr trafen Ibre Königliche Hoheiten der Kronprinz Friedrich Wilhelm und die Frau Kronprinzessin, Prinzeß Rohal von England, hierselbst ein und wurden auf der Central-Station vom Festungs-Komman— danten, General-Major Dresler von Scharffenstein, und dem Ober— Regierungsrath Birk, in Vertretung des Regierungs-Präsidenten,

ehrfurchtsvoll empfangen. Die höchsten Herrschaften nahmen ihr

n, , 16. 8 56 2 r;

Nachtquartier im Regierungsgebäude. Se. Königliche Hoheit der Kronprinz benutzte den beute Morgens 7 Uhr abgehenden Köln— Mindener Schnellzug zur Rückkehr nach Berlin, Ihre Königliche

Hoheit die Frau Kronprinzessin dagegen den um 97 Uhr abgehen-

7

den rheinischen Courxirzug zur Fortsetzung Ihrer Reise zunächst nach

Bruͤssel, wo die hohe Frau zu übernachten beabsichtigt. (Köln. Ztg.)

Anhalt. Dessau, 11. Februar. Gestern früh 10 Uhr wurde im Auftrage des ältestregierenden Herzogs der Landtag von dem zweiten Herzoglichen Landtags⸗Kommissarius, Ober-Skaats— Anwalt Lagemann, eröffnet. Dem Landtage sind zunächst folgende Vorlagen zugestellt worden: 1) die Wahlverhandlungen in Betreff des Abg. Lezius Behufs Prüfung dieser Wahl und' Entscheidung daruber, 2) Haupt⸗Rechnungs-Abschluß pro 1860, 3) zwei Anträge der Herzoglichen Staatsregierung wegen Bestätigung von Grund— stücks Verkäufen, ) Haupt⸗Finanz⸗Etak pro 1862, 55 Einführungs- gesetz zum allgemeinen Deutschen Handels- Geseßbuche, 6) Gesrtz, etreffs Entscheidung von Kompetenz⸗stonflikten zwischen Justiz— und ebörden mit Aufhebung des Kompetenz-Gesetzes vom

7 Gesetz wegen der Exekutivgewalt der Polizei— der Zulässigkeit des Rechtsweges gegen Verwaltungs— Gesetz, die Verantwortlichkeik von Beamten aus

k

f . x 8 ö ; . 6 11. Februar. Das neue Gesetz über Tztappengelder, bemerkt die Karlsr. Ata.“ er han 96 * Akt der Wirksamkeit . K, öffentlicht wurde, der Regierun

8 2 39

ö

u gung

rw I

ein wäh⸗ Leute, welche nach Lage

—2 D 2

5. M *

*

2 9 *

ö

. e

1e estens 6 tr. fur Zehrung empfängt. Stunden hat die Mannschaft bis

2

286

ehen, daß die Berechnung der Etappen— en könne, um den sofortigen Vollzug elches auch in der That schon mit dem erste große Beurlaubung am 21 sten

39

Baden, 19. Februar. Professor Dr. v. Gräfe aus Berlin, welcher seit September v. J. schwer erkrankt hier da— nieder lag, hat sich in der vorigen Woche zur Wiederherstellung seiner Gesundheit nach Rizza begeben. Das hiesige Bürger⸗ meisteramt hat auf nächsten Freitag die Mitglieder des großen Bürgerausschusses in das Rathhaus eingeladen, um denselben von der von dem Gemeinderath ausgearbeiteten, die beabsichtigte Auf⸗ hebung der Spielbank betreffenden, Vorstellung an den Groß. herzog und die Ständekammern Kenntniß zu geben. (B. L.)

Bayern. München, 11. Februar. Se. Königliche Hoheit der Prinz von Wales widmet seinen hiesigen Aufenthalt aus— schließlich dem Besuche unserer zahlreichen Kunst- und wissenschaft⸗ lichen Sammlungen und sonstigen Sehenswürdigkeiten, welchen er die größte Aufmerksamkeit und das höchste Interesse zuwendet (N. M. Itg) ö

DOesterreich. Wien, 12. Februar. In der heutigen Sitzung des Unterhauses wurde bei Verhandlung der Strafgefetz— novelle der Antrag der Regierung, Angriffe auf die Ehre des Reichsraths, der Landtage, der Behörden, der Armee, der einzelnen Mitglieder des Reichsraths und der Landtage, der öffentlichen Beamten, der Militajrs, der Seelsorger bezüglich deren Berufs handlungen, der Zeugen und Sachverständigen bezüglich ihrer Aus— sagen, von Amtswegen zu verfolgen, abgelehnt, ungeachtet Staats— Minister v on Sch merling erklärt hatte, im Falle der Ablehnung für die Preßgesetze und für das Strafverfahren in. Preß ⸗Angelegen⸗ heiten die Kaiserliche Sanction nicht beantragen zu können.

. Schweiz. Bern, 10. Februar. Der „Bund“ veröffentlicht die Schlußreden der Präsidenten der beiden Räthe. Die Rede des Nationalraths-Praͤsidenten Karrer giebt einen Ueberblick über die gepflogenen Verhandlungen und erzielten Ergebnisse. Die des Ständeraths-Präsidenten Hermann enthält u. A. folgende Be⸗ merkung über die Bedeutung des Ständeraths: „Während

14

bei der Schöpfung der neuen Bundesverfassung und in den ersten Jahren ihres Bestehens von Vielen, die redlich und eifrig das Wohl des Vaterlandes anstrebten, das Z3weikammer— . und besonders der Ständerath als unnöthig, von Manchen sogar der Fortentwickelung unserer politischen Zu⸗ stände geradezu als hinderlich betrachtet wurde, sind zwar diese Befürchtungen schon seit Jahren geschwunden oder doch so weit modifizirt, daß nur Wenige mehr den Ständerath als ein für unsere constitutionellen Verhältnisse überflüssiges Institut an— sehen. Doch wohl keine Sitzung der Bundesverfammluüng seit der Umwandlung des schweizerischen Staatenbundes in einen Bundes- staat hat besser als die heute zu Ende gehende Session den Beweis geleistet, daß auch die Ansicht, als sei der Ständerath in unferem staatlichen Organismus unnsthig, unbegründet ist“. (Dies wird n , . , der , , wegen fortgesetzten R andes des Ständeraths seinen Beschluß änderte, nach— . hs seinen Beschluß änderte, nach—

Großbritannien und Irland. London, 11. Februar Se. Majestät der König der Belgier hat sich gestern bei Ihrer Majestät der Königin verabschiedet, besuchte auf der Fahrt nach London die verwittwete Königin Marie Amelie in Claremont und üͤbernachtete im Buckingham-Palace. Die Rückreise nach dem Con— tinent macht Se. Majestät an Bord der „Victoria und Albert“, welche die Frau Kronprinzessin von Preußen von Antwerpen her— überbringen wird. So weit bis jetzt bestimmt ist, wird Ihre Kö— nigliche Hoheit in Gravesend landen, um sich von da sofort nach Osborne zu begeben. Der Mayor von Gravesend hat einstweilen vom Comodore E. F. Nicolson folgende Zuschrift erhalten: „Mein Herr! Ich habe Ihnen anzuzeigen, daß Ibre Königliche Hoheit die Kronprinzessin von Preußen sammt Gefolge auf der Königlichen Jacht „Victoria und Albert“ am 15. d. von Antwerpen in Gra— vesend eintreffen und beim Zollamt in Booten landen wird Ich babe Ihnen ferner mitzutheilen, daß es Ihrer Mäajcftät Wunsch ist, bei dieser Gelegenheit keine Flagge aufzuziehen, oder sonstige Ehrenbezeugungen zu veranstalten, vielmehr soll die Landung so stille als möglich vor sich gehen und von den Behörden Niemand zum , , Hoheit anwesend sein.“

In dem Blaubuche über Amerika befinden si Depeschen mehrere, die sich auf die Sendung n n r , ten der föderalistischen Regierung nach Kandda und dessen Abberu⸗ fung beziehen, nachdem Lord Lyons seinethalben Vorstellungen ge— macht hatte, ferner in Bezug auf die angeordnete Schließung meh— erer südlichen Häfen, die weder die englische noch die französische Regierung anerkennen wollte. Der Besuch des „Sumter“ in Tri⸗

nidad, die angebliche Verletzung britischen Gebiets durch födera—

listische Truppen und ein Versuch, in Kanada Truppen für di Union anzuwerben, waren Gegenstände, die zu . . Stoff geliefert hatten. Zwei davon mögen insbesondere das ewige Wiederkehren derartiger Streitfragen beranschaulichen.

Am 4. Nobember 1861 schreibt Lord Lyons an Earl Russell: „Mr.

269

Seward frug mich, ob irgend besondere Communicationen, bezüglich der amerikanischen Angelegenheiten, neuester Zeit zwischen den Regierungen Englands und Frankreichs stattgefunden hatten. Ich erwiederte darauf, die beiden Regierungen ständen fortwährend in bertraulicher Korrespondenz über die amerikanische Angelegenheit, doch sei mir nicht bekannt, daß etwas Besonderes in der letzten Zeit in dieser Spbäre zwischen ihnen verhandelt worden sei. Mr. Scward bemerkte, ich müsse wohl in den Zeitungen die Berichte der französischen Handelskammern über Baumwollvorräthe gelesen haben; ob etwa über diesen Gegenstand in letzter Zeit zwischen der eng⸗ sischen und französischen Regierung verhandelt worden sei. Ich erwiederte: Nicht daß ich wüßte. .

Am 22. Nobember schreibt Earl Russell an Lord Lyons: „My. Lord, Ich habe Ihre Depesche vom Aten d. erhalten, in der Sie mir das Wesentliche eines zwischen Ihnen und Mr. Seward stattgehabten Ge—⸗ spräches, über die Aufnahme von Kaperschiffen und Fahrzeugen der so⸗ genannten konföderirten Staaten in fremden Häfen, mittheilen. Aus dieser Depesche scheint hervorzugehen, daß Mr. Seward die Stellung von Ihrer Majestät Regierung nicht begreifen will. Ihre Majestät hat sich für eine vollständige Keutralität in dem jetzigen unglückseligen Kampfe der Vereinigten Staaten erklärt. Ihre Majestät läßt die Kriegs- und Kaperschiffe der Ver⸗ einigten Staaten in britischen Häfen zu, woselbst sie Proviant und Koh⸗ len einnehmen können. Würde Ihre Majestät den Kriegs- und Kaperschiffen

der sogenannten konföderirten Staaten ähnliche Begünstigungen verweigern, dann würde Ihre Majestät damit zugleich ihre Parteinahme in diesem Kriege ausgesprochen haben. Wünscht Mr. Seward, daß es den Schiffen der konföderirten Staaten nicht gestattet werde, länger als 24 Stunden in britischen Häfen zu verweilen, so möge er dies offen sagen. Auf alle Fälle aber ist Ihre Majestät entschlossen, die Kriegs- und Kaperschiffe der sogenannten konföderirten Staaten genau so wie die Kriegs⸗ und Kaper⸗ schiffe der Vereinigten Staaten zu behandeln. Ich bin z0.“

Am 30. Nobember hatten die Agenten der konföderirten Staaten, die Herren Vancey, Rost und Mann, gemäß der von ihrem Präsidenten er⸗ haltenen Weisungen, abermals in die britische Regierung gedrungen, den unwirksamen Charakter der Blokade und die durch sie beeinträchtigten In⸗ teressen ins Auge zu fassen. Darauf antwortet Russell am JT. Dezember blos Folgendes: . ö ö

„Auswärtiges Amt, J. Dezember. Lord ussell empfiehlt sich den Herren Vancey, Rost und Mann. Er hatte die Ehre, ihre Zuschriften kom 27. und 30. Nobember sammt den sie begleitenden Beilagen zu em⸗ pfangen, doch muß er bei der gegenwärtigen Sachlage das Eingehen irgend welcher offizieller Beziehun gen zu ihnen ablehnen.“ ;

Eine kurze Depesche Lord Russells an Lord Lyons vom 20. Dezem⸗ ber, die sich uͤber Kaperbriefe ausspricht, ist in sofern bedeutsam, weil sie beweist, daß er zu jener Zeit einen Krieg mit Amerika durchaus nicht für unmöglich gehalten babe. Sie lautet: ö.

„Mylord. Es steht Ihnen frei, mit Mr. Seward bezüglich der Kaper⸗ brieffrage Rücksprache zu nehmen. Sollten England und die Vexeinigten Staaten unglücklicherweise jemals Krieg mit einander führen, wird Ihre Majestät bereit sein, ibre Prerogative aufzugeben und die Kaperei in Be⸗ treff beider Theile abschaffen, vorausgesetzt, daß der Präsident im Namen der Vereinigten Staaten die gleiche Verpflichtung übernimmt. Ich bin u. s. w.“

In einer vom 14. Januar dieses Jahres datirten Depesche des briti⸗ schen Gesandten an Eart Russell, wo von der Blokade der südlichen Häfen die Rede ist, heißt es unter Anderem: „M. Seward sagte mir, die Ver⸗ einigten Staaten wünschten im jetzigen Kriege der Welt ein nie früher dagewesenes Beispiel von Milde gegen den Feind und von Rücksicht gegen die Interessen der Neutralen zu geben. Er setzte mir weitläufig ausein⸗ ander, wie maßvoll die Regierung der Vereinigten Staaten sich bis jetzt benommen habe; daß sie keinen der Verräther noch zum Tode berurtheilt, und gegen den Süden nur die milde Form der Blokade in Anwendung gebracht babe u. dgl. mehr. Er hoffe, so fuhr er fort, noch einen weite⸗ ten Beweis ihrer Mäßigung geben zu können; er sei nämlich jetzt eben mit der Ausarbeitung eines Planes beschäftigt, um den Briefpost verkehr mit dem Süden wieder zu eröffnen. Natürlich müßten die gestatteten Vergünstigungen allen Nationen in gleichem Maße zu Theil werden, er halte es für möglich, an einem gewissen Punkte ein besonderes Postamt zu errichten, von welchem aus Briefe nach und vom Süden befördert werden könnten, borausgesetzt, daß sie sich bei der Untersuchung als un⸗— berfänglich herausstellen.“ . ;

In der gestrigen Ob erhaus-Sitzung verlangte Lord Carnarvon vom Staats- Secretair des Auswärtigen Auskunft über die auf, Befehl der Regierung der Vereinigten Staaten erfolgte Einsperrung dreier bri⸗ tischer Unterthanen in Fort Lafayette. Earl Russell entgegnete, es habe eine Korrespondenz darüber mit der Regierung der Vereinigten Staaten stattgefunden und Herr Seward habe erklärt, die Verhaftung sei wegen landesberrätherischer Umtriebe vorgenommen worden, und daß dle Verhafteten nicht vor Gericht gestellt worden seien, habe seinen Grund in der vom Präsidenten Lincoln vorgenommenen Auf⸗ hebung der Habeas-Corpus⸗Akte. Lord Derby sagte, wenn er auch den Verlegenheiten der Unions-Regierung noch so viel zu Gute halten wolle, so müsse er doch die Art, wie britische Unterthanen von der Regierung der Vereinigten Staaten behandelt worden seien, und die un⸗ höflichen Antworten Seward's auf die Beschwerden der britischen Re— gierung aufs Strengste tadeln. Er wünsche zu erfahren, ob man in Amerika den Grundfatz befolge, einen verhafteten britischen Unterthan nur unter der Bedingung vor Gericht zu stellen, daß er die Untex⸗ thanenpflicht gegen sein Vaterland abschwöre— Earl Russel sagt, in Fällen, wo man britische Unterthanen zur Ablegung des amerikanischen Bürgereides aufgefordert habe, sei dies in der irrigen Voraussetzung geschehen, daß sie Angehörige der Vereinigten Staaten seien. Einer der verhafteten Engländer habe, schon ehe man die Eidesleistung von ihm verlangte, die Absicht kund gegeben, Bürger der Vereinigten Staaten zu werden. Earl Malmesbury wünscht Auskunft über den wirklichen Stand der Blokabe zu erhalten. Wie er höre, habe Herr

Mason sich dahin geäußert, daß nicht weniger als 6— 700 Schiffe die Blokade gebrochen. Er wisse recht gut, daß es unter den obwalten⸗ den besonderen Verhältnissen und in Anbetracht des Umstandes, daß bald Ereignisse eintreten könnten, die vielleicht dem Kampfe überhaupt ein Ende machen würden, unpolitisch sein würde, irgend einen raschen Schritt in der Blokade-Angelegenheit zu thun. Trotzdem sei es wünschenswerth, zu wissen, wie eigentlich die Sache stehe. Wenn die Aussage des Herrn Mason wahr sei, so werde die ganze Welt sich unmöglich noch lange die Nachtheile gefallen lassen können, welche der gegenwärtige Zustand der Dinge mit fich bringe. Es sei viel von der das Seerecht betreffenden Er⸗ klärung vom Jahre 1856 die Rede gewesen. Er bedauere, daß Lord Clarendon nicht zugegen sei; denn von diesem sei seines Wissens jene Er⸗ klärung ausgegangen. Er (Lord Malmesbury) habe damals aus seinen Ansichten kein Hehl gemacht, und, wenn er nicht irre, habe der jetzige Staats -Secretair des Auswärtigen seine Ansichten, in einzelnen Punkten zum wenigsten, getheilt. Er habe nicht ge⸗ glaubt, daß irgend ein Artikel jener Erklarung beim Ausbruche eines großen Krieges wirklich zur Ausführung kommen werde. Er habe zu bedenken gegeben, daß, wenn auch die Erklärung ein sehr ehrenvolles Zeugniß von der christlichen Gesinnung und der Philanthropie ihres Ur⸗ hebers ablege, man sich doch nicht darauf verlassen könne, sie in Kriegs⸗ zeiten zur Geltung gebracht zu sehen. Er glaube nicht, daß eine große Seemacht sich durch eine solche Erklärung gebunden halten dürfe; so viel aber wisse er sicher, daß in einem großen Kriege die Macht der Verhält⸗ nisse zu stark sein werde, als daß man die in der Erklärung aufgestell⸗ ten Grundsätze streng beobachten könnte. Lasse sich z. B. wohl annehmen, daß, wenn in einem Kriege zwischen England und Frankreich die englische Flotte den größeren Theil der französischen zerstörte und den Rest derselben in den französischen Häfen blo⸗ kirte, ein so kriegerisches Volk, wie die Franzosen, nicht durch den Trieb der Selbsterhaltung dazu gedrängt werden sollte, sich anderer Mittel zu bedienen, um die feindliche Flotte von seiner Küste zu verjagen? Das einzige Mittel aber zu diesem Zwecke würde darin bestehen, daß man daperbriefe ausstellte, in allen Weltgegenden auf die englischen Handels⸗ schifse Jagd machte und so die englischen Kriegsschiffe nöthigte, die französischen Küsten zu verlassen, um den englischen Handel zu schtzen. Auch das in die Erklärung von 1856 aufgenommene Prinzip der Einführung von Schiedsgerichten zur Schlichtung internatio⸗ naler Wirren habe sich praktisch nicht bewährt. Im Jahre 1859 habe man einen Versuch damit gemacht, allein umsonst. Earl Russell sagt, er habe kurz nach Ausbruch des amerikanischen Krieges dem Admiral Milnes und den britischen Konsuln in den verschiedenen amerikanischen Häfen die Weisung ertheilt, ihm möglichst genau über die Handha⸗ bung der Blokade zu berichten. Als Herr Adams ihm gegenüber zuerst der Blokade Erwähnung gethan, habe er ihn darauf aufmerksam gemacht, wie schwierig es sei, einen 30090 englische Meilen langen Küstenstrich zu blokiren, worauf der amerikanische Gesandte erwidert habe, es gebe nur Jsüdliche Häfen, in welche große Schiffe einlaufen könnten; die Schwie⸗ rigkeit sei daher nicht so groß, wie sie auf den ersten Blick scheine. Was die Behauptung betreffe, daß eine sehr große Anzahl von Schiffen durch—⸗ geschlüpft sei, so habe er selbst Herrn Mason nach dem Tonnengehalt dieser Schiffe gefragt, worauf derselbe ihm die Antwort schuldig geblieben sei. Die sieben großen Häfen seien durch zahlreiche Buchten mit anderen kleineren Häfen verbunden, aus welchen kleine, mit kleinen Ladungen beladene Schiffe auslaufen könnten. Die auf die Blokade bezüglichen Papiere würden dem Parlamente nächstens vorgelegt werden. Er habe allerdings die Ansicht ausgesprochen, daß er nicht vollständig mit der Pariser Erklärung ein⸗ verstanden sei, habe jedoch zu gleicher Zeit gesagt, da die Erklärung ein⸗ mal abgegeben sei, so müsse man auch ihr gemäß handeln. Eine Frage des Earl von Derby in Bezug auf das Prinz⸗Albert⸗ Denkmal beantwortet der Earl von Granville dahin, daß er sagt, die Regierung habe dem Plane, dem Prinzen ein Denk— mal zu errichten, nicht ihre besondere Sanction gegeben, da dieser Plar einem allgemeinen und freiwilligen Gefühl im ganzen Lande seinen Ursprung verdanke. Da das Geld zu diesem Zwecke durch freiwillige Beiträge zusammengekommen sei, so stehe es der Regierung jetzt keinenfalls zu, den Wünschen der Subscribenten irgend einen Zwang anzurtbun, und fie würde ihre Stellung vollkommen verkennen, wenn sie sich in ihrer amt lichen Eigenschaft bei der Sache betbeiligte. Doch interessirten sich diele Mitglieder der Regierung persönlich für das Unternehmen und betheilig ten sich daran. Er selbst habe mit dem Lord⸗Mayor darüber verbar und dieser habe ihn zu der Mittheilung ermächtigt, Ausschuß fest entschlossen sei, sobald die erforderliche G sei, was wahrscheinlich binnen sehr kurzer Zei ; Ihrer Majestät anzufragen, welche Art der Ve die liebste sein würde, und er habe Grund zu Majestät, wenn man sich zu diesem Zwecke an fi nicht zurückhalten werde.

In der Unterhaus-Sitzung zeigte Cobden an, das Völker⸗ und Seerecht in seinen Beziehungen zu Kriegführenden und Neutralen zur Sprache bringen. eine Frage Peacocke's theilt Layard mit, daß dem Hause die auf die Blokade bezüglichen Papiere vorgelegt werden sollen

12. Februar. Der König der Belgier übernachtete dern Nacht in Dover und reist beute nach Ostende.

Die hiesige franzoöͤsische Anleihe ist vollständig rückgän macht worden.

Frankreich. Paris, 11. Februar. lative genehmigte Gesetzentwurf wegen der n kam gestern im Senat zur Verlesung. Der Präsident

t Plenarsitzung sich

ö

44 2

1 E

. 7 83 * . 4

2 C 9 2

*

38. Kommissten zu nmission hat sofort