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Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 17. Februar. Nachdem in der am 15. d. stattgehabten (10ten) Sitzung des Hauses der Abgeord⸗ neten die Debatte über die kurbessische Verfassungs - Angelegenbeit zu Ende geführt war, wurde der Kommissions-Antrag von 241 gegen 58 Stimmen angenommen.
— In der heutigen (11ten) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten stand auf der Tages-Ordnung die Wahl des Präsidenten und der beiden Vice-Präsidenten; so wie die Wahl eines Schriftführers an Stelle des Abgeordneten Oppermann. ;
Von 290 Stimmen, welche bei der Wabl des Präsidenten abgegeben wurden, erhielt Abg. Grabow 284 Stimmen. Herr Grabow ist somit zum Präsidenten gewählt.
Abg. Grabow: Meine Her en! Der durch Ihre eben voll— zogene Wahl fast einmütbig erneuerte, von mir mit dem lebhaftesten Danke erkannte Beweis Ibres mir bewahrten Wohlwollens und Vertrauens giebt mir trotz meiner Ihnen bei meiner ersten Wahl offen bekannten und noch fortdauernden Bedenken den Muth, das für die Dauer dieser Session mir nunmehr übertragene, mich in hohem Grade ehrende hochwich ige Amt eines Prässidenten dieses hohen Hauses zu übernebmen. Durch treue, gewissenhafte, partei— lose Führung desselben werde ich nach allen meinen Kräften Ihr Vertrauen zu rechtfertigen und meine Schuldigkeit zu thun bemüht sein, wiederhole aber die dringende Bitte, mich in der Leitung der Geschäfte, wie bisher, so auch ferner, wohlwollend, nachsichtig und kräftig guͤtigst unterstützen zu wollen. ; . .
Ein weites Arbeitsfeld, meine Herren! ist uns durch unsere Staatsregierung, durch die von uns ergriffene Initiative eröffnet. Ihr bewährter Eifer, Ihre bewiesene Ausdauer wird die fast er— drückende Last der Arbeiten zu bewältigen, Ihre leidenschaftslosen Berathungen werden in möglichster Einmüthigkeit Beschlüsse herbei— zuführen wissen, welche zum Heil und Frommen unseres engeren und . Vaterlandes gereichen. j
zies ist beim Antritt meines definitiven Amtes mei = scuif a er (r , eines definitiven Amtes mein uner—
Bei der Wahl des ersten Vice-Präsidenten erhielt Herr Behrend 139 Stimmen, und ist somit zum ersten Vice⸗ Präsidenten gewählt. ,
Zum zweiten Vice-Präsidenten wurde gewählt Herr von Bockum-Dolffs mit 729 Stimmen. . ⸗
Frankfurt a. M., 15. Februar. Die offisielle Mittbei⸗ lung über die Bundestagssitzung vom 13. Februar lautet: Beim Beginn der Sitzung ersärte der Kaiserlich österreichische Praäfidial— Gesandte in Anlaß des Bundesbeschlusses vom 25. Juli b J die Bereitwilligkeit der Kaiserlichen Regierung, zu der dort 3w cks Be⸗ rathung über den sogenannten Gothaer Vertrag vom 15. Juli 1851 wegen gegenseitiger Uebernahme der Aus gewiesenen und Heimanhlosen in Aussicht genommenen Konferenz von Regierungs— Kommissairen ihrerseits einen Commissair an den Sitz der Bundes Versammlung abesenden zu wollen. ;
ö Von mehreren Gesandien wurden Uebersichten über den dies— jährigen Stand der Bundeskontingente überreicht.
Von dem Militair Ausschusse wurde ein Vortrag in Betreff der Angelegenheit wegen Vertheidigung der deutschen Nordsee⸗ und Ostseeküsten, insbesondere über deren weitere formelle Behandlung erstattet und beschlossen, über die vom Ausschusse gestellten Anträge in einer späteren Sitzung ab zustimmen.
Ein weiterer Vortrag desselben Ausschusses betraf den Austritt des bisherigen ersten öfonomischen Referenten der Militair Kommis⸗— ion, jetzigen königlich bayerinchen General-Verwaltungs-Direktors Feinaigle, aus seinem Verhältniß zum Bunde, und wurde unter sofor— tiger Genehmigung aller bezüglichen Anträge des Aus schusses sei— tens der Bundes versammlung auch der Ausdruck der verdienten Anerkennung für die ausgezeichneten Dienstleistungen des ausschei— denden Beamten in das Protokoll niedergelegt.
Noch wurde das eingegangene Gesuch eines Privaten um Verleihung eines Patents für eine angeblich von demselben ge— machte neue Erfindung auf Grand des von der Reclamations— Kommission erstatteten Gutachtens, abschlägig beschieden. (Fr. Bl.)
von , . d Weimar, 135. Februar Tie Kammer hat die e wal. , , Fries beantragte Adresse einstimmig ange— 1 ieselbe spricht sich für Einführung einer deutschen
ö. ralgewalt mit einem deutschen Parlament aus und beruabrt die . schleswig, bolsteinische Angelegenheit. Der großherzog— ö hatte die nationale Politik der Regierung in Re a mit dem Adreßentwurf in einer ausführlichen
Württemberg. Stuttgart, 16 Feb Das erschienene Buͤlletin im „St. un, af W. k .
Majestaͤt dem König in den letzten Tagen die Krankbeitserschei⸗ nungen sich allmälig verloren haben, kebren auch die Kräfte in erfreulicher Weise zurück und sind Se. Masjestaͤt in der Genesun begriffen. g d , vom 14. Februar veröffentlicht nun ebenfalls en Wortlaut der auch von Württemberg überreichten identischen Note vom 2. Februar. ö : entischen
ö Oesterreich. Wien, 15. Februar. W ahes hat heute seine Reise sortgesetzt. Gutem Vernehmen nach würde die milittairische Eintreibung der Steuern in Ungarn eingestellt und die Erhebang derselben dei provisorischen Komikats-Behörden überlassen werden. ö
Großbritannien und Irland. London, 14. Februar ö der gest rigen Ober baus-Sitzung setzte der Earl von G ran. sille das Wesen verschiedener Reformen auseinander, welche die Re— gierung im Volksunterrichte vornehmen will Dieselben beziehen sich 5 nächst auf die Vertbeilung der vom Parlamente zu Zwecken des oll un ker sichies hewilligten Gelder und es ist ihnen der nach dreijäbriger Arbeit im vorigen März fertig gewordene Bericht einer Untersuchungs⸗ n, . zu Grunde gelegt, welche unter dem Ministertum Derby an nt g . . Pakington's gebildet wurde. Früher verfuhr man in der Art und Weise, wie die aus Staatsmitteln fließenden Geldzuschüsse an die einzelnen Schulen vertheilt wurden, ziemlich leichtfertig Man fragte nicht biel darnach, ob die Kinder etwas in der Schul lernten oder nicht, ob die Lehrer irgend welche Bürgschaften för tüchtige Leistungen gewährten, ob sie ein Examen!“ best ander hatten 6 Jetzt soll die Sache anders werden. Wo iwas Orden did geleistet wird, da soll gegeben werden, und wer nichts leistet, an dem nill . auch nicht ihr Geld veischwenden. Es ist dies nur eine der . Neuerungen; aber sie allein genügt schon, unter einer Menge ö. eiligier und deren Freunden eine heftige Opposition hervorzurufen Earl Granville legt die neuen Minutes oder Regulative, welche einen Theil des revidirten Codex der Regulative des U terrichts-Ausschusses des geheimen Rathes bilden, auf den Tisch des Hauses nieder Dlselben sollen gedruckt werden und nächstens zur Debatte kommen. . . In der Un terhaus-Sitzung kam derselbe Gegenstand zur Sprache wie im Oberhause. Wortführer der Regierung ist der Vice⸗Kraͤsid ent des geh inen Rathes, R Lowe. Die befreffenden Papiere werden auf den 69 6 niedergelegt, aber Tag und Ort der Discussion noch . 15. Februar. In der gestrigen Oberhaus-Sitzung fragte der Earl von Stanhope, ob die Regierung Depeschen aus Washingten er— halten habe, welche die Nachricht bestätigten, daß ein zweites Geschwader der Vereinigten Staaten abermals Schiffe mit Steinen am Eingange des Hafens von Charleston versenkt habe, und daß ein drittes Geschiwader zu dem gleichen Zwecke ausgerüstet werde. Es sei schwer ein suseben meint er, wie eine solche Versenkung von Schiffen etwas Anderes zur Folge haben könne, als eine Zerstörung des Hafens auf die Dauer und so viel er wisse, sei dies auch von den Amerikanern als Zweck der Maß⸗
regel angegeben und dieselbe damit hinterher gerechtfertigf worden Run gestatte aber das Kriegsrecht keinesweges die bleibende' Zerstörung eines . Es. sei das nicht eine Handlung des Krieges, den Mann gegen . oder Nation gegen Nation fuͤhre, sondern ein Akt des Krieges gegen die gate e Fürschung, welche die Erde mit Häfen ausgestattet babe zum Vortheile des Handels und um dem eivilisatorischen Einflusse des Völker— berkehres zu dienen. Aus diesem Grunde babe England das Recht und die Pflicht. gegen derartige Handlungen zu protestiren. Er frage nun, ob die Regierung, falls die eingelaufenen Nachrichten gegründet seien irgend welche Schritte in der Sache getban habe oder tbun wolle; ferner, ob sie von der französischen Regierung irgend eine diesen Gegenstand be⸗ treffende Mittheil ng erbalten habe, und ob die französische Regierung der amerikanischen ähnliche Vorstellungen gemacht habe, wie die englische. Earl Russell entgegnete, die Regierung habe keine amt— lichen Nachrichten enthalten, die weiter reichten, als die dem Hause be— reits vorliegenden. Doch sei das Versenken von Schiffen an, der Einfahrt eines Hafens eine so wichtige Operation, daß er nicht umhin tönne, zu glauben, es müsse den betreffenden Gerüchten etwas Wahres zu Grunde liegen. Er freue sich, daß der edle Earl gegen die dauernde Zerstörung eines Hafens protestire. Wenn man bedenke, daß die Häf n, welche man auf diese Art sperre, Handelsbäfen seien, in welchen in Friedens zeiten Schiffe aller Nationen, auch solche, deren Zielpunkt ie nicht seien, Zuflucht gegen stürmisches Wetter suchten, so sei die Zerförung derselben obne Zweifel ein Akt der Barßarci. Die amerifanische Re— gierung habe in ibrer Antwort gesagt, die Versenkung der Schiffe solle nur zur Unterstützung der Blokade dienen und eine bleibende Zer— störung der Haͤfen sei nicht beabsichtigt. So habe sich der amefrika— nische Gesandte in London geäußert. Derselbe babe gesagt, die Zer⸗ stoͤruöng des Hafens von Ebarleston auf die Dauer sei unmoglich) da die beiden den Hafen bildenden Flüsse jedenfalls eine Wasserslraße bab⸗ nen würden, und selbst, wenn man die Absicht bätte, den Hafen auf immer zu vernichten, so würde dies ein vergebliches Beginnen sein Es sei zwischen der englischen und der französischen Regierung eine Korresron⸗ denz über den Gegenstand gewechselt worden und die französische Regie— rung habe dieselben Ansichten, wie die englische. Ob sie aber der Unions⸗ Regierung in amtlicher Weise Vorstellungen gemacht babe, vermöge er nicht zu sagen. ö Ab In der Unterhaugsiß ng fragte Lord A. Eburchill ob es die bsicht der Regierung sei, einen Kommissar nach Labomeh zu senden, um mit dem dortigen Könige wegen der vollständigen ÄUbichaffung der barba⸗ rischen Menschenopfer Und des Sklerenhandels in seinem Gebiete zu unter— handeln. Forster fragt, wie es mit den einen englisch- belagi⸗
Der Prinz von
schen Handels ⸗Vertrag bezweckenden Unterbandlungen teh und
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ob in Folge der zwischen Preußen und, Frankreich schwebenden Unterhandlungen Aussicht auf eine Revision der im Zollverein von britischen Fabrikaten erhobenen Zölle vorhanden sei. Lord zalmerston bemerkte, es sei schon früher eine Mission nach Dahomeh gesandt worden, um den König zur Abschaffung der Menschenopfer zu be⸗ wegen, jedoch unverrichteter Sache zurückgekebrt. Es sei immer schwer, ein wildes Volk zum Aufgeben alter Bräuche zu bewegen; doch werde man keine Gelegenheit vorübergeben lassen, jene bisher mißglückten Versuche zu erneuern. Was den Sklavenhandel anbelange, so würden ihm die afrikani⸗ schen Häuptlinge nicht eher entsagen, als bis sie einsähen, daß eine andere Art des Handelsverkehrs gewinnxeicher für sie sei. Die Unterhandlungen mit Belgien würden im freundschaftlichsten Geiste geführt und würden, wenn sie der Erfolg kröne, England auf einen und denselben Fuß mit den meist⸗ begünstigten Nationen stellen. Was den Zollverein betreffe, so seien die Zölle, welche derselbe auferlege, allerdings sehr schwer. Allein wie sei seit kiniger Zeit die Stimmung in Deutschland gewesen? Es habe dort die An⸗ sicht obgewaltet, England verfechte die Gruͤndsätze des freien Handels, um Deutschland zu Grunde zu richten, und wolle Deutschland mit englischen Waaren überschwemmen und so den deuischen Gewerbfleiß in allen seinen Zweigen vernichten. Fremde Rationen hatten die Vorstellung, daß England seine Waaren hergebe, obne etwas dafür zu nehmen, daß es sie mit Ge— schenken überhäufe. Sie vergäßen dabei, daß sie nichts bon England empfin⸗ gen, wofür sie nicht mit ihren eigenen Produkten bezahlten. Sie sähen nicht ein, daß der Handel ein System des Tausches ist, und daß sie, indem sie eine unbegrenzte Quantität britischer Waaren zulassen, sich die Nothwendig⸗ keit auferlegen, Waaren einer oder der anderen Art in gleichem Werthe zu erzeugen, um damit das zu bezahlen, was fie von uns erhalten. Diese Be⸗ fürchtungen seien völlig chimärisch und hätten ihren Ursprung in einer be⸗ schränkten und kuxzsichtigen Auffassung des eigenen wahren Interesses. Trotzdem sei diese Furcht vorbanden gewesen, obgleich sie jetzt hoffentlich verschwinden werde. Der englisch-französische Vertrag werde wesentlich dazu beitragen, alte Irrthümer in Europa zu verscheuchen. Cobden habe durch das, was er für das Zustandekommen dieses Vertrages gethan, stch im böchsten Grade verdient gemacht, und wenn ihm bei jener Gelegenheit kein besonderes Zeichen der Huld der Krene zu Theil geworden sei, so liege dies an dem übergroßen Zartgefüble Cobdenz, der jedes Zeichen der An⸗ erkennung abgelehnt habe. Die Regierung bedauere dies, könne es aber nicht ändern.
Lord Palmerston, Earl Granville, Mr. Disraeli und Sir Charses Eastlake zeigten gestern dem Lord-Mayor ihre Bereitwillig— keit an, in das Prinz-Albert-Denkmal Comité zu treten. Die bis gestern Abend auf dem Mansion house gesammelten Beiträge belau⸗ fen sich auf 32600 Pfd.
Heute Nachmittag war Amtswohnung.
Ihre königliche Hoheit die CKronprinzessin von Preußen kam gestern um halb zwölf Uhr Mittags direlt zu Schiff in Osborne an. Am Landungsplatz ward sie von der Prinzessin Alice und dem Prinzen Arthur empfangen.
Frankreich. Paris, 15 Februar. Der „Moniteur“ ent— hält einen Bericht aus Saigun, den 26. Dezember 1861, über die Einnahme von Bien Hoa. Die Anamiten haiten den Fran— zosen den Weg von Saigun auf Bien Hoa möglichst gut verlegt,
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Ministerrath in Lord Palmerston's
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und bereits zwei Wegstunden von Saigun zwischen dem Flusse von Saigun und dem von Bien Hoa ein verschanztes Lager von 3006 Mann errichtet und den letzteren Fluß, zwei Wegstunden von diesem Lager, mit neun Holhzverbaurn und weiter oben mit einer Stein-Eftakade verbarrikadirt; auch sieben Wegstunden von Bien Hoa war ein Pfablgraben von 1000 Metres Länge errichtet, und diese sämmtlicken Werke waren mit Kanonen armirt und mit ge— deckten Schießständen für Schützen nach asiatischer Weite versehen. Contre Admiral Bonard griff das Centrum dieser Schanzwerke auf der Fronte an, nachdem er zubor an Tu -duc's Kommissar in Bien Hoa ein Ultimatum geschickt hatte. Der Angriff begann am 14ten Dezbr., 5 Uhr Morgens, in drei Kolonnen. Um 7 Uhr war das Werk Go-Cong genommen. An den Verbauwerken war der Wider— stand hartnäckiger und endete erst, als die Franzosen dieselben um⸗ gangen hatten. Jetzt fuhren die Kanonenboote den Fluß hinauf vor Bien Hoa, dessen Eitadelle am 17ten genommen ward. Die Mandarinen hatten vor ihrem Abzuge noch alle Christen, die in zer Citadelle gefangen lagen, er wür gen lassen. Das Resultat dieser Exredition war Vernichtung des Lagers von Misoa, drei Weg— stüänden von Saigun, ferner Einnahme dreier Forts und Spien— gung des verten, gänzliche Vertreibung der anamitischen Truppen aus der Provinz Bien-Hoa; Besetzung einer Citadelle, in welche die Franzosen eine starke Besatz ung legen und wo sie ein Spital von 100 Betten in einem herrlichen sumpffreien Lande errichten wollen, und schließlich die Eroberung von 48 Kanonen, 15 König— lichen Dschunken und greßen Vorräthen von trefflichem Schiffs⸗ baubolz.
Der „Moniteur“ hebt in einer besonderen Mittheilung aus Beirut vom 30 Januar hervor daß Daud Pascha zwei Mörder, einen Drusen und einen Maroniten, die von dem Ober ⸗Miedjlis des Libanon als schuldig erkannt worden waren, in der Nacht vom 19. auf den 20. in Sebney, zwei Stunden von Beirut, hat hin— richten lass'n. Es hab dieser Akt s6renger Geiechtigkeit einen sehr guten Eindack auf die Bevölkerung hervorgebracht; die h ristlichen wie die nicht-crißslichen ewohner des Gebirges fühlen sich unend⸗
und das Ansehen Daud Pascha's sei durch diese Hinrichtung un⸗ g mein im Libanon gestiegen. Das ganze Land erfreue sich eben der vollkommensten Ruhe.
— 165. Februar. Wie der heutige „Moniteur“ meldet, hat der Staatsralh einen Gesetz⸗ Entwurf in die Hand genonmen, bei welchem es sich um einen Zuschlag von 10 Fr. per 1090 Kilogr. für die Konsumsteuer auf den Zucker bandelt. Demselben Projekte zu⸗ folge würde die Konsumsteuer für Salz 20 Fr. per 100 Kilogr. betragen.
Spanien. Madrid, 14. Februar. Isturiz ist zum Präͤ⸗ denten des Staatsrathes und Gon zales zum Gesandten in London ernaunt worden. Man bezeichnet den General Dulce als muth⸗ maßlichen Nachfolger des Generals Serrano.
Der englische General Alexander, welcher, als Abgeordueter der londoner evangelischen Gesellschaft, zu dem Zwecke nach Madrid gekommen ist, um Gnade für die von dem Tribunal von Granada verurtheilten protestantischen Proselytenmacher nachzusuchen, ist, auf Verwenden des englischen Gesandten, vom Piäsidenten des Minister⸗ raths empfangen worden. Der Herzog von Tetuan gab jedoch dem General Alexander zu verstehen, daß sein Verlangen keine Aussicht auf Erfolg habe, und daß, wenn er ihn empfange, dies nur seines Charakters und“ seiner persönlichen Eigenschaften, nicht aber seiner Mission halber geschehe.
Italien. Turin, 15. hat den Gesetzentwurf genehmigt, von Tarent nach Reggio gutheißt.
Aus Rom, 11. Februar, wird, laut einer Marseiller Depesche, gemeldet, „daß Cialdini Befehle zu Truppen-Concentrationen in Umbrien ertheilt habe, und daß die Besatzung in Orvieto verstärkt wurde“
Türkei. Aus Konstantinopel; vom 5. Februar wird ge⸗ meldet, daß die Expedition, welche die Pforte nach dem adriatischen Meere schickt, aus fünf Schiffen besteht, wozu noch ein Dampfer zum Kreuzen an den Küsten kommen soll. Bis zum 28. Januar waren in' der Kasse zur Einlösung der Kaimes in Konstantinopel 53 929 907 Piaster eingetroffen. Die Kommission zur Prüfung der Rechnungen der schwebenden Schuld hatte bereits mehrere Sitzungen gehalten. Die Ausgabeposten wurden einer Kommission ads hoe zugewiesen. Ueber die Klassifizirung der verschiedenen Schulden, besonders der unter dem jetzigen Großherrn abgeschlos⸗ senen, sollen Bedingungen zur Kontrolirung aufgestellt werden. Eine neue Anleihe wird dem Vernehmen nach nicht lange auf sich warten lassen.
Konstantinopel, 8. Februar. Die auf die Inseln ver— wiesenen griechischen Prälaten wurden auf Befehl des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten wieder zurückberufen.
— 14. Februar. Als Antwort auf den Protest der Pforte er⸗ klaͤrt Serbien, es habe die Grenzen der ihm zustehenden Auto⸗ nomie und seiner anerkannten Rechte nicht überschritten.
Kopenhagen, 14. Februar. Heute fand im Reichsrathe die Diskussion über die Zulagebewilligung für das Ministerium des Auswärtigen statt. Heltzen hob die Wich— tigkeit einer Anknüpfung diplomatischer Verbindungen mit China und Japan hervor. Blixen Finecke fragte, warum keine Aus—⸗ gabe für eine Gesandtschaft in Italien angesetzt wäre und ob der Minister des Auswärtigen die Darstellung der Gespräche mit dem englischen Gesandten, wie sie im BHlaubuch des englischen Parla— ments enthalten, als authentisch anerkenne.
Der Minister des Auswärtigen antwortete, daß in Italien über die Form der Repräsentationen im Norden noch Verhandlungen ob— schwebten, deren Resultat man erst abwarten müsse. Die Dar⸗ stellung des englischen Gesandten sei genau, der Natur der Sache nach sei es aber unmöglich, ein vollständig getreues Bild der münd— lich geführten Gespräne zu geben. Die Regierung verhandele durch die Vermittelung der Niederlande wegen eines Traktates nit Japan und boffe mit Hülfe Englands an einer erweiterten Handelsfteiheit in China betheiligt zu werden. (H. N.)
Amerika. New⸗Vork, 2. Februar. Man versichert, Herr Banks solle an Stelle des Herrn Welles zum Marine-Mi⸗ ncisler ernannt werden. Zu Norfolk und Richmond herrscht wegen der von Burnside befehligten Expedition ein panischer Schrecken.
Nach Depeschen aus Vera Cruz hat Vice - Admiral Jurien de la Gravsére eine sehr gemäßigte Proclamation an die Mexi— kaner erlassen, in welcher er ihnen wiederbolt die Versicherung giebt, daß die verbündeten Mächte sich darauf be chränken würden. Ge— nugthuung für ibre Beschwerden zu verlangen, die Rube und die Interessen ihrer Nationalen zu sichern und den freien Aus diuck der Wünsche des Landes entgegenzunehmen. Die Beziehungen zwischen den französischen Kommissarien und Ler durch General Torlado vertretenen mexikanischen Regierung sind bis jetzt voll Höflichkeit und Freundichatt geblieben. Wie das Gerücht ging, beabsichtigte Deblado, einen Wafsenstillstand zu schließen, und wuͤnscht, eine bal⸗ dige Konferenz mit den Befehlshabern der verbündeten Streitkräfte
Februar. Das Abgeordnetenhaus
welcher den Bau der Eisenbahn
Dänemark.
lich wohler in dem Bewußtsem, eine starke Negierung zu haben,
zu haben.