1862 / 46 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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sind, in welcher Hinsicht jedoch eine nachträgliche Prüfung nöthig befunden werden kann.

Der Preis besteht in einem einjährigen Stipendium von 750 Thalern zu einer Studienreise nach Italien unter der Bedingung, daß der Prämiirte sich acht Monate in Rom aufhalten und unter Beifügung eigener Arbeiten über seine Studien an die Königliche Akademie halbjährlichen Bericht erstatten muß. 6

Die Zuerkennung des Preises erfolgt in der öffentlichen Sitzung der Akademie am 3. August d. J.

Berlin, den 17. Februar 1862.

Die Königliche Akademie der Künste. Im Auftrage: Professor Hr. Ernst Gubl, Ed. Daege. . Secretair.

Tages Ordnung.

13te Sitzung des Hauses der Abgeordneten, n nrnstag 25. Fehrunr, Mittags 1 Uhr.

1) Wahlprüfungen. Vereidigung derjenigen Mitglieder, die den verfassungsmäßi— gen Eid noch nicht geleistet haben. Zweiter Bericht der Kommission für Petitionen. Erster Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über Petitonen.

Abgereist: Se. Excellenz der Ober-Küchenmeister, Wirkliche Geheime Rath und Kammerherr Graf von Königsmarck, nach Plaue.

Berlin, 21. Februar. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem ordentlichen Professor der Rechte an der Universität zu Halle, Geheimen Justizrath Dr. Witte, die Erlaubniß zur Anlegung der ihm verliebenen Orden, nämlich des Komthurkrenzes zweiter Klasse des Königlich Sächsischen Albrechts— Ordens und des Commandeurkreuzes zweiter Klasse des Herzoglich Anhaltischen Gesammthaus-Ordens Albrechts des Bären zu er— theilen.

N ichtamttiche?

Preußen. Berlin, 21. Februar. Se. Maßsestät der König nahmen im Laufe des Vormittags die Vorträge des stell— vertretenden Polizei⸗Präsidenten, Gebeimen Regierungs-Raths von Winter, des Kriegsministers und des General-Lieutenants und General-Adjutanten Freiherrn von Manteuffel gemeinschaftlich, so wie des Ministers des Königlichen Hauses, Freiherrn von Schleinitz, entgegen.

Lübeck, 19. Februar. Im Bürgerausschuß wurde heute be— schlossen, die Ratification des von der königlich preußischen Regie— rung für sich und im Namen der Staaten des deutschen Zolver— eins, wie auch im Namen Mecklenburgs und der Hansestaäaͤdte am 2 September v. J. in Tientsin mit Ehina geschlossenen Freund— schafts-, Handels- und Schifffahrts vertrages der Burgerschaft zur Mitgenebmigung zu empfehlen. (Lüb. Ztg.)

Gotha, 19. Februar. In der heutigen 2ten gemeinschaftlichen Landtags theilte der Praͤsident em Eingehen auf die Tagesordnung einen von mehreren Ab— neten unterstützten Antrag mit, nach welchem die Herzogliche tstegierung ersucht werden soll: noch vor der Abreise Sr. Ho— Herzogs nach Afrika einen Gesetzentwurf über die Fäh— ung der Regierung während der Abwesenheit Desselben dem Land— Die Kommission habe in Erfahrung gebracht, daß on Seebach und Geheime Staatsrath Franke von erzoge beauftragt worden seien, während Dessen nach 5§. 21

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glichen Prärogative auszuüben; dgesetzes könne aber eine solche Vollmacht nicht ein— en. Der erwähnte Antrag wurde der Verfas— zur Vorberathung überwiesen.

sandelte der gemeinschaftliche Landtag uber den Gesetz⸗

Entwurf, der dem Prinzen August von Koburg-Gotha⸗-Koharh zu— nächst die Regierungsverwesung überträgt, falls der Herzog vor der Re gierungsmuͤndigkeit des präfumtiven Thronfolgers Prinzen Alfred von Großbritannien sterben sollte. Die Majorität des Landtags nahm an dem katholischen Glauben des Prinzen August durchaus keinen Anstand, erkannte vielmehr dessen vortrefflichen Charakter an, sah aber, im Widerspruch mit der Regierungsauffassung, in dessen Einsetzung eine Aufhebung der Bestimmung im §. 20 des Staatsgrundgesetzes, nach welcher der Regierungsverweser dem protestantischen Glauben angehören müsse, und nahm daher den Gesetzentwurf nur mit dem ausdrücklichen Vorbehakte an, daß noch die Sonderlandtage der Herzogthümer ihre Zustimmung hierzu eben so wie bei jeder Verfassungsänderung ertheilen.

Niederlande. Haag, 18. Februar. Der Telegraph brachte heute Berichte aus Onindien bis zum 14. Januar. Auf Java herrschte bollkommene Ruhe; auf Banjermassing hatte sich der Zu— stand aber nicht gebessert. Ein Oberst und vierzehn Mann wurden getödtet, auch ist wieder ein Beamter ermordet worden. Bereits vor eingen Tagen ging die Nachricht ein, daß es dem Oberhaupte der Aufständischen, Antassari, durch die Feigherzigkeit einiger Offi— ziere gelungen war, aus seinem Gefängnisse zu entkommen, worüber man näheren Mittheilungen mit Spannung entgegensieht. (Köln. 3.)

Großbritannien und Irland. London, 19. Februar Ihre Majestät die Königin machte gestern mit Ihrer Königlichen

Hoheit der Kronprinzessin von Preußen Ine Spazierfahrt, wenn wir nicht irren: Die erste seit dem Tode ihres Gemahls. Prinz Alfred wird nächste Woche erwartet, früher konnte er nicht kommen, weil die Nachricht vom Tode des Prinzen Albert verspätet auf der englischen Station in Nordamerika ankam, und weil mittler— weile das Schiff, auf dem er dient, nach den mexikanischen Gewässern beordert worden war.

Der londoner Ausschuß für das Albert-Denkmal hielt gestern, unter dem Vorsitze des Lord-Mayors, eine Sitzung im Mansisnhouse, und es wurde beschlossen, die Wünsche der Königin über die Verwendung der Beiträge einzuholen, die nahe auf 33,000 Pf. St. gestiegen sind.

Seitdem in Folge der gütlichen Beilegung der „Trent“ Affaire das Verbot gegen Ausfuhr von Kriegsmaterialien nach Amerika aus britischen Häfen aufgehoben wurde, laden mehrere Schiffe in Liverpcol große Massen von Kanonen, Munition, Flanell— decken und dgl. für die Armee der Konföderirten. Viele, wenn nicht alle diese Schiffe, werden von verschiedenen Spekulanten be— frachtet, welche das ganze Risiko zu tragen haben, nachdem leine Assekuranzcompagnie sich zur Versicherung derartiger Schiffe herbei— lassen will.

Die mit der amerikanischen Post gestern hier eingetroffenen Nachrichten von einer angeblichen Niederlage der Spanier bei Vera

Cruz ist bisber weiter nicht bestätigt worden.

Im Oberhause sagte der Earl von Carnarvon gestern, er be— dauere, auf einen schon zweimal vorgebrachten Gegenstand zurückkommen zu müssen. Vorher wolle er einen Irrthum berichtigen. Er habe bei einer früberen Gelegenheit gesagt, daß drei britische Unterthanen im Fort Warren verhaftet seien. Seitdem theilte ihm Jemand, der sich einen Ver— wandten des einen Verbafteten nennt, mit, daß derselbe eine Art von amerikanischem Naturalisationsprozeß durchgemacht habe, also keinen An— spruch auf britischen Schutz machen könne. Er nehme die Angabe für was sie werth sei, und erwähne fie als Zeichen, daß er nicht übertreibe. Er wünsche nun zu erfahren, ob der Staatssecretair des Auswärtigen für Mr. Shavexr aus Kanada eine Schadloshaltung für seine mehrmonatliche Gefangenschaft von der amerikanischen Regierung verlangt habe oder ver— langen werde? In der diplomatischen Korrespondenz mit der föderalisti⸗ schen Regierung fand er zu seinem Befremden nicht eine Silbe darüber. Anders habe Lord Malmesbury im Falle des Cagliari gehandelt. Die neapolitanische Regierung habe zu jener Zeit den gefangen gehaltenen britischen Unterthanen Ersatz leisten müssen. Unlängst habe der edle Lord gesagt, daß seit der Suspension der habeas corpus in den Vereinigten Staaten die Zustände sich sehr geändert hätten, und daß britische Unter— thanen sich nicht beklagen dürften, wenn ihnen dieselbe Behandlung wie amerikanischen Bürgern zu Theil würde. Aber die mexikanische Regierung bediene sich derselben Ausrede, und doch lasse der edle Lord sie mit Recht nicht gelten, wenn englische Unterthanen in Mexiko mißhandelt wer— den. Earl Russell erwidert: Bis jetzt hat Mr. Shaver keine Schad— loshaltung angesprochen. Und der edle Lord scheint zu vergessen was mir die Hauptsache scheint daß Mr. Shaver nicht ohne gegründeten Verdacht verhaftet wurde. In einem Brief vom 13. Dezember wird ge⸗ sagt, daß er die Korrespondenz zwischen den Konföderirten und deren Agenten in Kanada und Europa vermittelte. Er soll auch Revolvers nach den sogenannten konföderirten Staaten befördert haben. Earl von Carnacvon: Dies ist nichts als eine überwiesene Behaup— tung Mr. Seward's. Earl Russell: Hätte mich der edle Graf gefälligst weiter reden lassen, so würde er von mir selbst gehört haben, daß Lies eine Bebauptung der Vereinigten⸗Staaten⸗-Regierung ist, wogegen Mr. Shaber am 17. Dezember behauptet, daß die Anklage ungerecht sei. Ich denke aber, ehe ich Schadenersatz für Mr. Shaver verlange, müßte ich irgend einen Beweis dafür haben, daß er unschuldig ist und nicht etwa der Königl. Reutralitäts⸗Proclamation zuwider gehandelt hat. Mr. Shaver hat die Anklage nicht widerlegt, und so ruht der Fall auf der

Behauptung des Kabinets von Wasphington.

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Ich erwähnte schon einmal das Schreiben Lord Palmerstons aus den Jahren 181 und 1849 betreffs der Suspension der habras corpus in Irland. Zwei amerikanische 56 * ger wurden damals in Irland verhaftet, und als der amerikanischt Ge⸗ sandte nach dem Grund fragte, erwiderte Lord Palmerston, daß sie ge heimen Gesellschaften in Amerika angehörten, welche Irland aufguwiege n strebten. Mein edler Freund lieferte keinen bestimmten Beweis für seine amtliche Behauptung. Ich erinnere mich nicht, daß für die ame rikanischen Burger Schadenersatz verlangt wurde, und ich bin. geneigt zu glauben, daß Lord Palmerston's Behauptung, für die der ö ord Statt⸗ haller von Irland als Gewährsmann diente, vollkommen richtig war. In Irland gab es Zeiten, wo die habeas corpus Jahr für Jahr lee dirt zu werden pflegte. Und können wir sagen, daß be jeder Verhaf⸗ tung eines Verdächtigen jene juristischen Beweise vorhanden . por Gericht eine Schuldigsprechung bewirkt hätten 4 Gewiß nicht. Wenn es aber jemals Umstände gab, welche die Ergreifung r, , dn . maßregeln erklärten und entschuldigten, so sind es die n,, ., Umstande, in denen sich Amerika befindet. Es kann sein, daß Mr. Shaver völlig unschuldig, und in diesem Falle hätte er ein Necht, auf Ersatz anzu⸗ tragen, allein, bevor mir ein oder der andere Beweis darüber geliefert ist, fann ich nicht einschreiten. ö ;

. 63 unte rhause erhob sich Mr. Cox mit der Frage, ob ö Ne⸗ gierung in dieser Session eine Parla mentsreformbill einzu ringen beabsichtige? (Cheers und Gelächter.) Lord P al merston erwidert: Es ist nicht die Absicht der Regierung Ihrer Majestät, eine Bill über diesen Gegenstand im Laufe der gegenwärtigen Session einzubringen. (Laute Cheers.) Auf eine Frage von Mr. Richardson, die sich auf die in letzter Zeit häufigeren Mordthaten in der Armee beziebt, erklärt Sir FJ. C. Lewis, daß es nach dem Dafürhalten der Militgirbebdrden unmöglich sein würde, gemeinen Soldaten, den Vorrath scharfer Va tronen ganz zu entziehen, allein er sei mit dem Entwurf einer Bill beschäftigt, die den Zweck haben würde, die Hinrichtung eines des Mordes überführten Soldaten schneller als bisher auf den Prozetz folgen zu lassen. Mr. Roebuck beantragt eine Bill, wodurch die Fälschung eines registrirten Fabrikzeichens als schwere Polizei Uebertretung bestraft werden soll. Mr. Milner Gibson, der selbst eine ahnliche Maßregel ent⸗ worfen hat, will seine so wie Roebuck's Bill einem Sonderausschuß über⸗ weisen, damit aus beiden ein gutes Gesetz geschaffen werden könne. Die große Schwierigkeit bestehe darin festzustellen, was ein Fabrikzeichen sei um chikanirende Prozesse zu verhindern. Mr. Loche be⸗ merkt, daß der Gegenstand bei der Negoziirung des Handelsver⸗ trages mit Frankreich in Paris zur Erörterung kam, aber ein Uebereinkommen zwischen beiden Regierungen sei an dem Umstande ge⸗ scheitert, daß englische Fabrikanten zuweilen ihre eigenen Fahrikteichen nachahmen und auf einen schlechteren Artikel heften. Die Erlaubniß zur Einbringung der Bill wird ertheilt. Auf Antrag von Mr. Chill: ders wird' die Vorlegung aller Depeschen von Sir Henry Barkly und anderen Kolonie-Gouverneuren über die Burkesche Erforschungsreise in Australien angeordnet. Auf Antrag von Mr. Bra dy wird ein Sonder- ausschuß ernannt zur Untersuchung, wie der Kloakeninhalt englischer Städte am besten zur Hebung der Landwirthschaft und Ermäßtzigung der Lokalabgaben verwerthet werden könnte.

Spanien. Madrid, 18. Februar. Herr Mon ist heute Morgens angekommen. Im Kongreß hat der Minister des R— nern den Gesetzentwurf über die Presse wieder eingebracht. Die Regierung wurde ermächtigt, den Vertrag mit Marokko zu ra— tifiziren.

Türkei. Laut Berichten aus Konstantinopel vom 12ten d. M., die über Marseille in Paris eintrafen, sind die in Tophane wohnenden christlichen Familien vertrieben worden.

Dänemark. Kopenhagen, 19. Februar. In der beute fortgesetzten ersten Berathung über den Entwurf zum Verfassungs⸗ gesetze, enthaltend einige Veränderungen und Zusätze zum Verfassungs⸗ geseße, wurde die Debatte von J. A. Hansen croͤffnet, welcher seine gestern dorgebrachten Aeußerungen gegen den Conseils Praͤsidenten vertheidigte. Dann sprach David, welcher andeutete, daß es viel⸗ leicht das letzte Mal fei, daß er das Wort nehme. Er wiederholte seine frühere Erklärung darüber, daß er mit Verfassungs⸗Verände⸗ rungen nicht einverstanden sein könne, so lange man noch auf der Grundlage stehe, auf welcher das Patent vom 6. November 1858 ruhe. Bei Durchlesung der vorgelegten Aktenstücke war x ferner überzeugt worden von dem politisch Unklugen in solchen Veraͤnde⸗ rungen und darüber, daß die befreundeten Mächte die in den Jahren 1851 und 1852 gegebenen Zusagen nicht auf dieselbe Weise auffaßten, wie das Ministerium sie aufzufassen scheine, Er. sprach sich gegen die Incorporation Schleswigs aus, hob hervor, daß bei der Zusammensetzung des Ministeriums nicht auf die Gleich berechtigung der Landestheile Rücksicht genommen worden Hi⸗ griff die Einzelheiten in dem Vorschlag an und schloß seinen Vortrag mit einer Polemik gegen den Standpunkt des Ministeriums. Einer telegr. Depesche der „Hamb. N.“ entnehmen wir noch, Folgendes über den weitern Verlauf der Debatte: Der Conseilspraͤsident erwiderte David: Ob der Vorschlag beschränkt oder erweitert wer⸗ den sollte, könne am besten zwischen der Regierung und einem Ausschusse verhandelt werden, auf die Beibehaltung oder Tilgung des Paragraphen 23 lege die Regierung lein wei— tereß Gewicht. Der Kultusminister halt einen scharfen Vor— trag gegen David. Derselbe habe für das von ihm Angeführte

keinen einzigen Beweis grund beigebracht. Hier sei nur von Ver⸗ änderung einer gesetzgebenden Bebörde, welche Holstein und den deutschen Bund nichts angeht, die Rede. Eben dadurch, daß er für den Vorschlag stimme, werde David die Integrität der Monarchie wahren. Abgesehen von der Bedeutung für die Integrität der Monarchie, würde die Verwerfung des Vorschlages die Regierung nicht beforgt machen. Wenn der vorige Redner darauf angespielt habe, daß im Rath des Königs ein Mann gewesen, der in Holstein nicht geliebt war, so glaubt er (Redner) im Gegentheil sagen zu können, daß dieser Mann die Sympathien der Holsteiner hatte. E. Rosenörn empfiehlt den Vorschlag und vertheidigt die Politik des Ministeriums. Bei Schluß der Sitzung find noch acht Redner eingezeichnet.

Amerika. Mit dem Dampfer „City of Washington“ ein⸗ getroffene Nachrichten aus New-Pork vom 7. d, melden, daß die Unionisten das Fort Henry am Tennesse-Flusse, das als ein wich⸗ tiger Punkt betrachtet wird, nach einem erbitterten Kampfe ge— nommen haben. 3.

Neuere Nachrichten aus New-Pork vom 8. melden, daß im Kongreß das Gesetz über die Schatzscheine mit dem Artikel, der den⸗ selben einen gesetzlichen Cours zuweist, durchgegangen sei. Die Nachricht, daß dieser Artikel verworfen worden, war falsch.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff schen Telegraphen⸗Büreau.

Triest, Donnerstag, 20. Februar, Abends. Aus Antivari wird vom 18. d. gemeldet, daß drei türkische Fregatten mit zwei Bataillonen Linientruppen, so wie auch ein kleiner Dampfer, nach dem See von Scutari bestimmt, daselbst angekommen sind.

Berichte aus Athen vom 15. d. melden, daß auch die in Argo stationirte Schwadron Kavallerie sich der Insurrection angeschlossen haben soll. Tages vorher hörte man in der Gegend von Argo und Rauplia Kanonendonner. Der Capitain des Postdampfers schickte ein Boot nach Nauplia ab, um Erkundigungen einzuziehe es wurde demselben aber von den Insurgenten die Landung ve boten. Die Regierung hat nebst Truppen unter dem General Hahn auch den Ordonnanzoffizier Karaiskakis abgeschickt, um die In⸗ surgenten zur Pflicht zurückzuführen. Die Generäle Kolokotro⸗ nis und Hadschipetro erhielten zur Anwerbung von Freiwilligen Geld. Es hieß, daß der König selbst nach Korinth gehen und die Trup⸗ pen bewegen wolle, sich dort zu sammeln. Die Insurgenten verlangen einen Ministerwechsel im Sinne der Opposition, so wie auch eine National⸗ versammlung zur Reform der Verfassung. haben in Folge aufgefundener Briefe Verhaftungen stattgefunden. Unter den Verhafteten befinden sich der Exdeputirte st al lifrona, Advokat Deliporghi und viele Studenten.

London, Donnerstag, 20. Februar, Nachts. . richte aus New-Pork vom 8. d. melden, daß die Naval Expe⸗ dition unter General Burnside Pimlico Sound verlassen hal um nach der Insel Roanoko zu gehen.

Paris, Freitag, 21. Februar, Morgens. niteur“ wird das Dekret vom 3. Mai 1859, von Freiwilligen auf 2 Jahre ohne Prämie

Lissabon, Donnerstag, 20. Februar. seine Demission gegeben und ist Marquis de dung eines neuen Ministeriums beauftragt zufolge würde eine Vermehrung der Pans der Charte statthaben.

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Preisaufgaben des Vereins zur Bessrderung des Gewerbfleißes in Preußen. Allgemeine Vĩordemerku ngen. Die zu Anfange eines Jahres gegebenen Vreisanfgabe halb eines Zeitraums von zwei IJ 8 dem Ablauf des Termins müßen die längerung des Termins findet nur daun ltatt, wenn gemacht wird Es stedt den Preisdbewerdern ei oder statt dessen die Abhandlungen mit duc Visdrke Namen versiegelt in einem Goudert deizufuügen traͤgt. Das Couvert wird nur daun gedff net gewinnt. Preisbewerber welche den Preis

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