1862 / 52 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 28. Februar. Se. Majestät der König nahmen heute die Vorträge der Staats-Minister von der Heydt und Freiherrn von Schleinitz, so wie des Geheimen Regie⸗

rungs-Ratbs von Winter entgegen und ertheilten dem Herzog von

Ujest eine Audienz. Oldenburg, 26. Februar. * . hat im Großherjogthum, besonders in dem südlichen Theile des Großherzogthums eine starke Auswanderung, sowohl von Seiten Einzelner wie ganzer Familien, stattgefunden. Nicht immer war dieser Auswanderung die Erfuͤllung der gesetzlichen Wehtpflicht vor⸗ angegangen oder nachgefolgt. So werden gegenwärtig nicht weni⸗ ger als 2073 Personen unter der Rubrik . „widerspenstige Wehr⸗ pflichtige in den Listen unserer Rekrutirungsbehörde geführt. Nur in einzelnen Fällen ist gegen diese ein Strafurtheil ausgesprochen, namlich nur dann, wenn sie hier Vermögen zurückgelassen hatten, in welche die Execution erfolgen konnte.

por der verwirkten Strafe von der Rückkehr abgehalten werden. Schon öfter war es daher bei der Staatsregierung in Erwägung gekommen, ob es nicht an der Zeit sei, unter gewisser Beschränkun⸗ gen für den Fall der Rückkehr im Wege der Gnade eine Befreiung bon den eigentlichen Strafen zu verheißen und noch nachträglich die Erfüllung der Wehrpflicht zu gestatten.

Jetzt nun hat der Großherzog den Zeitpunkt für geeignet gehalten, einen Gnadenakt zu vollziehen. Das unter dem heutigen Tage ausgegebene Gesetzblatt bringt das nachstehende herzogliche Patent

vom 2Isten d. in Betreff der Amnestirung der abwesenden Wehr—

pflichtigen: .

„Wir ꝛc. 2c. thun kund hiermit, daß Wir Uns bewogen gefunden haben, allen abwesenden Wehrpflichtigen, welche vor dem 1. Mai 1855 das Großherzogthum verlassen und sich der Erfüllung ihrer Militairpflicht entzogen haben, die dadurch verwirkten Strafen, so weit darüber noch nicht rechtskräftig erkannt ist, in Gnaden unter der Bedingung zu er⸗ lassen, daß dieselben entweder vor ihrer Rückkehr in das Großherzogthum durch die Stellung eines Stellvertreters ihre Militairpflicht nachträglich erfüllen oder in dem auf ihre Rückkehr folgenden regelmäßigen Eintritts⸗ termine entweder selbst in den Dienst treten oder einen Stellvertreter für

ich stellen. ta! Schwerin, 27. Februar.

Mecklenburg. Heute ist über

das Befinden der Ftau Großherzogin das nachstehende Bülletin Nachdem das katarrhalische Bruststeber, an welchem Ihre

Königliche Hoheit die Frau Großherzogin Auguste vorige Woche erkrankten, schon im entschiedenen Abnehmen begriffen war, haben sich im Laufe des gestrigen Tages die Zeichen der Lungenentzün— bung zu den bisherigen Krankheitserscheinungen hinzugesellt. Wäh— rend' der Nacht ist die hohe Kranke vom Husten sehr belästigt wor⸗— den, jedoch hat bis heute früh eine Steigerung der Krankheit nicht stattgefunden.“ (Meckl. Ztg.)

Sachsen. Koburg, 26. Februar. Nachdem der hiesige Sonderlandtag in seiner Sitzung vom 13. d. M. den von der Re— gierung vorgelegten Entwurf eines Gewerbegesetzes nur unter wesentlichen, namentlich auf Abschaffung jeder Konzessionspflichtig— keit der Preßgewerbe gerichteten Abänderungen angenommen, da⸗ gegen aber Herzogliches Staatsministerium auf Grund des nun einmal noch gültigen, die Staatsregierung unbedingt bindenden Bundesbeschluffes von 1854 alsbald Verwahrung eingelegt hatte, ist die heutige „Cob. Ztg.“ „zu der Mittheilung berechtigt, daß Se. Hoheit der Herzog der bom Landtage sanctionirten Vorlage, in Uebereinstimmung mit dem Staatsministerium, die Genehmigung versagt hat. Die Proklamirung des im Uebrigen die Gewerbe— freiheit genehmigenden Gesetzes muß somit bis zu nochmaliger Be— rathung des Landtages aufgeschoben bleiben.“ . Hessen. Darmstadt, 26. Februar. Die hessen-darm⸗

städtische Regierung hat sämmtliche ausstehende 45 proz. Obligationen im Betrage von 1,900,000 fl. gekündigt; ausgenommen ist davon nur eine im Jahre 1852 ausgegebene Anleihe bon 120,990 fl. für Oberhessen. Von den gekündigten Kapitalien können 509, 000 fl., die sich zuerst anmelden, in prozentigen Obligationen konvertirt werden, der Rest wird heimbezahlt.

Oesterreich. Wien, 27. Februar. Bei der gestern statt⸗ r,. Festvorstellung im Theater wurde der Kaiser enthusiastisch egrüßt.

Hermannstadt, 27. Februar. Gestern hat der stellvertre— tende Praͤsident der sächsischen Nation ein Festdiner gegeben. Am Abend hatten sich 300 Bewohner Hermannstadts, darunter viele Bürger freiwillig zu einem Mahle in einem Gasthause versam⸗ melt, bei welcher Gelegenheit Toaste auf den Kaiser, auf die Reichs⸗ erfassung, auf den Eintritt Siebenbürgens in den Reichsrath, auf y'. . Schmerling und auf die Armee ausgebracht wor— en sind.

Belgien. Brüssel, 26. Februar. Die bevorstehende Ab— reise des Herzogs von Brahant wird von offiziöser Seite bestätigt.

Seit einer Reihe von Jahren

als Ausgaben f

Man weiß, daß viele von diesen Persenen sich wieder hierher zurücksehnen und nur die Furcht

Zweifel gezogen werde.

verbiete, einen gewiss

Der Prinz wird sich ohne seine Gemahlin am 4. März in Southampton einschiffen und am Sten in Gibraltar eintreffen, von wo aus er sich nach Sevilla begiebt, um dort das Palais seines Onkels, des Herzogs von Montpensier, eine Zeit lang zu bewohnen. Der Antrag des Herrn Guillerh, das Budget des Primär— Unterrichts von 1777, 000 Fres. auf 2,525. 000 Fres. zu erhöhen, ist heute von dem Abgeordneten entwickelt worden. .

Großbritannien und Irland. London, 26. Februar. Prinz Alfred ist auf dem St. George aus Bermuda in Queen— stown eingetroffen, und hat sich soforl auf die Reise nach Osborne begeben. w

Die Voranschläge für die Armee werden in diesem Jahre 15,302,870 Pf. betragen, gegen 15,246,160 Pf. im verflossenen Jahre. Der Zuwachs betrüͤge demnach 56,5710 Pf., wobei jedoch zu berücksichtigen ist, daß die diesmaligen Voranschlaͤge 985,500 Pf. für die indische Armee in sich schließen, welche auf das Conko der indischen Verwaltung fallen, und daß die Ausgaben für die nach Canada gesandten Truppen (609,409 Pf.) im laufenden Conto angesetzt erscheinen.

Im Sberhause zeigte gestern der Earl von Derby an, daß er am Donnerstag an den Staats-Secretair des Auswärtigen die von seinem edlen Freunde, dem Marquis von Normanby, angemeldete Frage stellen will, ob die Regierung etwas über die merkwürdige Proclamation er— fahren habe, die unlaͤngst in den neapolitanischen Zeitungen erschien? Earl Russell möchte wissen, wo die Proclamation zu finden sei? Der Earl von Derby sagt, er habe sie sowohl in einer italienischen, wie in einer französischen Zeitung gelesen, und glaube, daß ihre Existenz nicht in f Er wolle dem edlen Staats-Secretair mit Ver— Es sei eine Proclamation, die Jedermann en großen Bezirk im Lande zu betreten; die alle Häuser, Hütten oder Baracken, die im Bezirk stehen, dem Erdboden gleich—⸗ zumachen befehle, und die erkläre, daß wenn in einem Bauernhause mehr Speiseborrath, als zur Erhaltung der Familie auf einen Tag nöthig ist, vorgefunden wird, die Bewohner als Räuber behandelt und auf der Stelle erschossen werden sollen. Earl Russell sagt, daß weder Ihrer Majestät Gefanbter in Turin, noch Ihrer Majestät Konsul in Neapel irgend etwas über den Gegenstand an die Regierung berichtet habe. Der edle Graf werde ihn daher durch Zusendung eines Exemplars der Proclamation verbinden.

Im Unterhause sind unter den einkommenden Petitionen mehrere von den Comité's zum Studium auswärtiger Angelegenheiten in Stock— port, Leeds, Stafford und Rorth Shields gegen die Praxis des Aus⸗ zählens“ im Unterhause. Die Petition aus Leeds schlägt vor, daß eine durch Auszählung unterbrochene Debatte in der Sitzung wieder aufge— warnbnen werben oll. Sonst wiederholen sich die Petitionen gegen den neuen Elementarschulplan. Mr. D. Griffürh meldet auf Donnerstag die Frage an, ob die Regierung in Kenntniß gesetzt sei, daß der italienische Konsul in Malta von einigen seiner Landsleute, die dermuthlich Anhänger der reactiongiren bourbonistischen Partei sind, mit Beleidigungen ange— fallen worden ist, und ob Maßregeln zur Verhütung ähnlicher Auftritte ergriffen seien? Mr. Walpole verschiebt, wegen der Abwesenheit einer Anzahl bei den Assisen beschäftigter Mitglieder, seine den neuen Volks⸗ schulplan betreffende Motion auf einen Monat. Mr. Horsfall meldet auf den 11. März die Motion an, daß der heutige Stand des Völkerrechts

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in seiner Einwirkung auf die Rechte und den Status der Neutralen so schlecht festgestellt und so unbefriedigend sei, daß er eine baldige aufmerksame Prüfung Seitens der Regierung Ihrer Majestät erheische. Mr. Bentinchk beantragt eine Aenderung im 51. Paragraphen der Regeln, des Hauses (der Geschäftsordnung, wie man in Deutschland sagt) kein Mitglied soll künf⸗ tig durch eine Auszählung in seiner Rede unterbrochen werden. Wenn ein ehrenwerther Gentleman bemerkt, daß die beschlußfähige Anzahl bon 40 Mitgliedern nicht anwesend ist und deshalb die Auszählung beantra— gen will, so soll er seinen Antrag stellen, nachdem das eben sprechende Mitglied seine Rede beendet hat oder nachdem die „Zaͤhler“ das Ergebniß einer Abstimmung berichtet haben, und zwar soll er die Verantwortlichkeit der Auszählung auf sich nehmen, und soll sein Name am nächsten Mor⸗ gen im Protokoll über die letzte Sitzung eingetragen werden; dasselbe soll mit den Namen der Mitglieder geschehen, welche zur Zeit anwesend waren. Mr. Knightley sekundirt und sagt, daß oft, wenn eine Kabinets⸗ frage erörtert wird und die Abstimmung 600 Mitglieder in den Sangl ruft, die Debatte stellenweise nicht mehr als 30 Hörer und Theil⸗ nehmer hat. Wenn das Prinzip, auf dem die Auszählungen beruhen, wirklich beobachtet werden solle, d. h. wenn kein Geschäft von weni— ger als 40 Mitgliedern verhandelt werden dae, hertze er bei einer künftigen Gelegenheit beantragen, daß man, so oft ein Mitglied auf Auszählung anträgt, sogleich die Thüren schließe, und daß man zäble, ohne vorher eine Lärmglocke zu läuten. Sir J. Grey bekämpft den An⸗ trag, weil er ein Eingriff in die Rechte der Privatmitglieder sein und das Verfahren des Hauses in ein seltsames Licht stellen würde. Lord Robert Cecil, der für den Antrag spricht, macht, darauf aufmerksam, daß die Aenderung den 57. Paragraphen nicht unwirksam machen würde. Sie könnte nur dem einzigen Stück Heimlichkeit oder Ballot, das im Ge— schäftsgang des Hauses bestehe, ein Ende machen. Mr. Osborne be⸗ kämpft den Antrag in humoristischer Weise. Er nennt verschiedene Gentle⸗ men, die fünf oder sechs Mal in einer Session „ausgezählt“ wurden, und fragt, ob ihnen Jemand deshalb einen Groll nachtrage? Ob das Haus jemals ausgezählt worden sei, wenn es sich mit einer wirklich ersprieß⸗ lichen Sache beschäftigte? Er müsse die Auszähler, diese Souffleurs des Sprechers, in Schutz nehmen sie retteten das Haus vor den langweili⸗ gen Steckenpferdreitern sie thäten verstohlener Weise Gutes und schäm⸗ len sich, dafür berühmt zu werden. Der Antrag wird darauf mit 219 gegen 43 Stimmen verworfen. Mr. Lindsay beantragt die Reso⸗

gnügen ein Exemplar senden.

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lution, daß, nach der Ansicht des Hauses, die Vorschläge des Sonder— Ausschusses, der im Jahre 1860 zur Untersuchung des Truppentransport⸗ wesens eingesetzt worden war, ausgeführt werden sollten. Auf einige Hegenbemerkungen von Sir J. C. Lewis über die Schwierigkeiten der Ausführung nimmt Mir. Lindsay den, Antrag zurück. .

Frankreich. Paris, 26. Februar. Aus französisch Hinter⸗Indien sind in Toulon am 25. Februar Berichte von neuen Erfolgen der französischen Adler eingelaufen. Die mobilen Kolonnen haben' bei Verfolgung der bei Bien-Hoa zersprengten anamitischen Armee auch das verschanzte Lager genommen, in welchem die Leib⸗ garde Tuduc's stand, so daß die ganze Streitmacht des Thrannen von Hue aufgelöst ist. In dem Städtchen Biara fanden die Fran— zosen noch 2560 Christenleichen; die Gefängnisse. in denen unglück— liche Verfolgte saßen, wurden vsn den fliehenden Mandarinen in Brand gesteckt.

Spanien. Aus Madrid vom 26. Februgr wird telegra⸗ phirt: „Es ist ungegründet, daß Salaverria die Anerkennung der englischen Schuldscheine vorschlagen will. In der gestrigen Sitzung des Kongresses sprach Salamanca für die spanisch⸗französische Bahn durch die Aldudes; zu einem Beschlusse kam das Haus jedoch noch nicht.“

Schweden und Norwegen. Stockholm, 24. Februar. Se. Majestät der König hat in einem zusammengesetzten (schwe— disch- norwegischen) Staaksräth, unter Zustimmung sämmtlicher Staatsräthe, beschlossen, daß keine Reviston des Uuions⸗-Ver⸗ trages für jetzt statifinden solle, daß die Angelegenheiten, welche bisher eine ähnliche gemeinsame Berathung hervorgerufen haben, im zusammengesetzten Staatsrath vorgetragen werden sollen, und daß alle, die Behandlung der Revisionsfrage bis jetzt beleuchtenden Atten gedruckt und auf angemessene Weise vertheilt werden sollen.

(H. V. H.)

Dänemark. Kopenhagen, 26. Februar. Der dem Reichsrathe zur Berathung vorgelegte Zollgesetzentwurf wurde heute schließlich gegen eine Stimme der zweiten Berathung und einem Ausschusse bon 9 Mitgliedern übergeben, welchem auch der nach kurzer Diskussion zur zweiten Berathung verwiesene Gesetz— Entwurf wegen Freilager und Freidocks überwiesen wurde.

Amerika. New Pork, 12. Februar. Nach dem „Richmond Dispatch“, welcher versichert, daß man vorausgesehen habe, das Fort Henry werden sich nicht halten können und daß die Zerstörung der Eisenbahnbrücke über den Tenessee den Konföderirten keinen gro⸗ ßen Nachtheil gebracht habe, war die Nachricht eingegangen, daß der Bundes,General Thomas, welcher durch die Unwegsamkeit der Straßen in Monticello aufgehalten worden war, weiter vorgerückt sei und in Ost-Tenessee auf drei Punkten zugleich eindringen wolle. General Carter werde durch den Eumberland Sat, Scan Sor s durch Wheeler's Gap und General Thomas selbst von Mill Spring her einrücken. Zum Sammelplatz der drei Kolonnen ist nokville hestimmt und män wird suchen, sich sofort in den Besitz der durch das östliche Tenessee fübrenden Eisenbahn zu setzen.

General Fremont soll zu einem höheren Kommando berufen sein, da es ihm gelungen ist, den Kriegs-Secretair davon zu über— zeugen, daß die gegen ihn erbobenen Anklagen des Unterschleifes ganz unbegründet sind. Der Kriegs-Secretair Herr Stanton ist ernstlich erkrankt. Ein Korrespondent des „New⸗Pork Herald“, der sich ic Washmgton aufhält, ist als Spion verhaftet worden. Die Regierung der Konföderirten Staaten hat Herrn Fisch und den Bischof Aimes, welche abgesandt worden waren, um das Loos der gefangenen Bundestruppen möglichst zu erleichtern, an der Grenze zurückgewiesen. ;

Nach einer Liste in den „Richmond Dispatch“ haben die Kon⸗ föderirten bisher im Kriege 5967 Mann verloren (1135 Todte, 3345 Verwundete und 1487 Gefangene), die Bundestruppen 20,909 Mann (1911 Todte, 7829 Verwundete und 8178 Gefangene).

Nach dem „New Orleans Bulletin vom 28. Januar ist das Dampfschiff „Calhoun“ nicht verbrannt. Der Capitain hat dasselbe allerdings, als er von einem Bundesschiffe verfolgt wurde, in Brand gesteckt, das Feuer wurde aber gelöscht und der „Calhoun“ fiel mit riner Ladung von 50, 000 Pfd. Pulver und 10,000 Pfd. Salpeter ꝛc. in die Hände der Pankibs. .

Nach Berichten aus Havana vom 25. Januar, die über New-Pork eingegangen sind, war der Ex— Präsident von Mexiko, Genetal Miramon, unter falschem Ramen am 21sten auf dem englischen Packetschiff „Avon“ nach Vera-Cruz abgegangen. Der Admiralitäts-Agent hatte erklärt, daß er unmittelbar nach der An⸗ kunft des Schiffes in Vera-CEruz (wo Miramon ein Fahrzeug zu finden hoffte, das ihn an irgend einem Punkte der Küste ans Land setzen könnte) dem Befehlshaber der britischen Flotten-Station An⸗ zeige machen werde, um die Verhaftung Miramon's wegen der von ihm angeordneten Beraubung des englischen Gesandtschafts⸗ Hotels (n welchem die Dividenden-Fonds untergebracht waren) zu veranlassen.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolffschen Telegraphen⸗Büreau.

Trie st, Donnerstag 27. Februar, Abends. Nach hier einge— troffenen Nachrichten aus Athen vom 22. d. ist der Konig Otto dahin zurückgekehrt. Nauplia ist zu Wasser und zu Lande abge— schnitten. 60 Mann der dortigen Truppen sind zu den Königlichen übergegangen. Auch in Tripolitza hat eine revolutionaire Mani⸗ festation stattgefunden. Die Regierung will in den bedrohten Pro⸗ vinzen ein allgemeines Aufgebot erlassen. In Athen herrscht Ruhe, doch sind die Kaffeehäuser geschlossen und die Straßen militairisch besetzt.

Brüssel, Freitag 28. Februar. Nach der „Indépendance“ haben die Pariser Studenten am College de France zu Gunsten des Professor Renan eine Demonstration gemacht und: Nieder mit den Jesuiten! gerufen. Nach demselben Blatte hätte der Kaiser die Transaction in Betreff der Dotation des Grafen Palikao zurückgewiesen, die Kommission aber auf deren Verwerfung bestanden.

Paris, Donnerstag 27. Februar, Abends. Die „Opinion nationale“ hat wegen eines den Senat beleidigenden und be— schimpfenden Artikels die erste Verwarnung erhalten.

Marktpreise. Berlin, den 27. Februar.

Eu Lande: Weizen 3 Thlr. Roggen 2 Thlr. 6 Sgr. 11 Ef., auch 2 Thlr. 2 Sgr. 6 Pf. und 1 Thlr. ! Sgr. 6 Ef. Grosse Gerste 1 Thlr. 13 Sgr. 9 Pf, aueh 1 Thlr. 14 Sgr. 3 Pf. und 4 Lhlr. 8 Sgr. 2 Pf. Hafer 1 Thlr. 5 Sgr., auch 1 Thlr. J Sgr. 3 Pf. und 26 Sgr. 9 Ef-

Zu Wasser: Weizen 3 Thlr. 10 Sgr., aueh 3 Thlr. 7 Sgr. 6 Ek. und 2 Thlr. 22 Sgr. 6 Pf. Reggen 2. Thlr. 8 Sgr. 9 Pf., auch 2 Ihlr. s Sgr. 3 Pf. und 2 Thlr. 3 Sgr. 9 Pf. Grosse Gerste 1 Thlr. 18 Sgr. 9 Pf, auch 1 Thlr. 16 Sgr. 5 Pf. und 1 Thlr. 13 Sgr. 9 Pf. Hater 1 Thir. 5 Sgr., aueh 28 Sgr. 9 Pt. Erbsen 2 Thlr. 12 Sgr. 6 Ef., auch 2 Thlr. 7 Sgr 6 Pf. Futter-Erbsen 2 Thlr. 1 Sgr. 3 Pk.

h * Sehock Stroh 8 Thlr. 10 Sgr., auch 7 Thir. 15 Sgr. und .

Der Centner Heu 24 Sgr., auch 22 Sgr. 6 Ef. geringere Sorte auch 20 Sgr.

Karteheln, der Scheffel 27 Sgr. 6 Pf., aueh 25 Sgr. und 22 Sgr. 6 Pf., metzenweise 2 Sgr., aueh 1 Sz. 9 Pf. und 1 Sgr. 6 Ef.

*

Die Marktpreise des Kartoffel - Spiritus, per S000 pro Cent nach Pralles, frei hier ins Haus geliefert, waren au hiesigem Flatze am 21. Febr. 1862 , 29. 1 24. 17 f 25. 17 1 26. ,, 5 Thlr.

ohne Fass.

on Berlin.

H erlimner & etre dekbäönse vom 28. Februar.

Weizen loeo 61 80 Thlr. nacfi Qualität.

Roggen loco, So- 8Ipkd. 525 53. Thlr. ab Bahn u. ab Boden bez., Februar 56 - 59 Thlr. gehandelt, Februar - März 51 Thlr. bez., Frühjahr 50? - Thlr. bez, Br., 4 6G. Mai- Juni 505 Thlr. bex. u. Br., 3 G., Juni- Juli u. Jusi- August 50 Thlr. bez.

Gerste, grosse und kleine 36 - 39 Thlr. pr. 1750pfd.

Haker lots. 23 25 Thjr., fein gelb säehs. 243 Thlr. krei Haus bez., Lieferung pr. Februar 23 Thlr, Br., Februar - März do., Früh- jahr 237 Thlr. bez., Mais=Juni 24 Thlr. bez., Juni-Juli 243 Thlr. ber.

Erbsen, Koch- und Futterwaare 46 - 57 hlt.

Rüböl loco 1347 Thlr. bez., Februar u. FEebruar- Mär 13 - 122 PThlr. bez. u. G., I Br., März - April 135 Thlr. Br., 13 G.,. April - Mai 13 - 16 Thlr. bez. u. Bre, 13 G., Mai- Juni 13 - . Thlr. bez., . 1319 Thlr., Br., 13 G., September - Oktober 123 Thlr. Br., 127 61d.

Leinöl loco 127 Thlr., Lieferung 1285 Thlr.

Spiritus loco ohne Fass 173 - * Thlr. bez., Februar 173 Thlr. bez., Februar - März 1756 Thlr. bez. u. G., 3 Br., März- April 173 bis 172 Thle bez, ; Br, sr E., April Mai 11tI - Thlr ber. u. G. 177 Bre, Mai-Juni 18 - 1743 Ichlr, bez, Br. u. G., Juni-Jquli 18 Thlr. bez. u. Br.“, G., Juli -Autzust 183 Thlr. bez. u. Br., G., August- September 18 Thlr. bez.

Weizen sti . Roggen loo sehr wenig offerirt, aber auch vereinzelt nur zum Versande gekrtegt. Februar zu unregelmässigen reisen ge- handest, spätere Termine waren zu unveränderten Coursen fast ge- schäftslòs. Gek. 3200 Ctr. Hafer unverändert. Rüböl erfuhr bei ganz schwachem Handel eine kleine Besserung im Werthe. Gek. 100 Ctr. Spiritus behauptete ziemlich seinen gestrigen Standpunkt und schliesst ohne wesentliehe Aenderung.