1862 / 60 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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daß der Bundesbeschluß vom 27. März 1852, wenn gleich er die bundeswidrigen Bestimm ungen der früheren Verfassungsgesetze nicht im Einzelnen bezeichnet hat, grundsätzlich doch nur eine Revifion dieser Gesetze nach bundesrechtlichen Gesichtspunkten bezweckte,

daß die endliche Herstellung eines gesicherten und allseitig anerkann⸗ ten Rechtszustandes in Kurhessen im dringenden Interesse des Landes wie des gesammten Deutschlands liegt,

tragen darauf an, die hohe Bundesversammlung möge die kurfürst— liche Regierung auffordern:

unter Berücksichtigung

treffen, damit die im Jahre 1857 außer Wirksamkeit gesetzte Verfassung vom 5. Januar 1831,

der Üebereinstimmung mit den Bundesgesetzen erforderlich sind, wieder in Wirksamkeit trete. (Fr. P. Ztg.)

Oesterreich. Wien, 8. März. ist heute früh von hier nach Venedig abgereist.

Belgien. Brüssel, T. März. unerwarteß eine telegraphische Depesche des Herzogs von Brabant

aus Southampton bei dem hiesigen Marine⸗Ditektor eingetroffen, sofort einen belgischen Dampfer zu seiner

welche letzteren ersuchte, Rückreise nach Dover zu senden. Der Prinz hatte sich am 4. d. auf einem Schrauben-Dampfer in Southampton eingeschifft, doch kaum zwei Tage in See hatte das Schiff schweren Sturm und da— durch namentlich die Schraube zu leiden, weßhalb man sofort in den erwaͤhnten Hafen wieder einlief. Der Herzog will nun, wie seine Depesche besagt, vor Neubeginn seiner Reise einige Tage in

Vaeken ausruhen und wird heute Abends daselbst zurückerwartet. Der König ist noch nicht völlig hergestellt; vor einigen Tagen

war der pariser Arzt Le Roy d'Etiolles zu einer Consultation hier. (Köln. Ztg.)

Großbritannien und Irland. London, 7. März. Ihre Majestät die Königin sammt der ganzen Königlichen Familie ist gestern um 8; Uhr Abends von Osborne wohlbehalten in Wind sor eingetroffen. Die üblichen militairischen Begrüßungen im Hafen von Portsmouth und am Landungsplatze waren auf Be— fehl Ihrer Majestät unterblieben.

Im Laufe dieses Sommers findet wieder ein großartiges Händelfest im Krystallpalast statt (sie sollen alle 3 Jahre wieder⸗ holt werden), und die Theilnahme ist so lebhaft, daß heute schon Eintrittskarten für 9000 Pfd. pränumerirt sind.

In der gestrigen Unterhaussitzung zeigte Whalley an, er

werde am 18ten d. M. die Niedersetzzung eines Ausschusses beantragen, welcher die im Seminar zu Maynooih gepredigten Lehrsätze und die da— selbst gehandhabte Disziplin, zu ihrer Herrscherin zu beeinflussen, einer Prüfung unterziehen soll. tionen werden bewilligt. Für Militair-Schulen und andere in den Bereich

296,283 Pfd. ausgesetzt. Selwyn stellt den Antrag, von dieser Summe

125100 Pfd. zu streichen, d. h. den Vetrag der Mehrausgaben, welche seines Erachtens in diesem Jahre gegen früher das Kadettenhaus zu

Sandhurst in Folge der pvermehrten Anzahl der Zöglinge erfordern wird. Der Antrag wurde mit 81 gegen 53 Stimmen angenommen.

In der gestrigen Oberhaus-Sitzung sprach der Marquis v. Normanby sein Bedauern darüber aus, daß der Staatssecretair des

Auswärtigen sich nicht auf seinem Platze befindet, indem er eine Frage, die er heute über acht Tage zu stellen gedenke, ankündigen wolle. Bei einer früheren Gelegenheit, wo er (Normanby nothgedrungen abwesend gewesen sei, habe Earl Russell die in einem italienischen Blatte stattge— habte Veröffentlichung einer Proclamation, von der sich heraus⸗ gestellt habe, daß sie eine Proclamation der piemontesischen Regierung gewesen sei, damit zu beschönigen gesucht, daß er bemerkte, wie in, Sardinien unter der gegenwärtigen Regierung die größte Frei— heit und vollständigste Straflosigkeit der Presse herrsche. Er wünsche nun, darüber ins Klare zu kommen, ob der seltsame Irrthum, in den sein edler Freund verfallen sei, seinen Grund darin habe, daß die Ver— treter Ihrer Majestät in Italien es unterlassen hätten, ihm die gehörige Auskunft über die Lage der Dinge zu geben. Er werde daher die Vor— legung von Depeschen Sir J. Hudson's, oder von Auszügen aus De⸗ peschen desselben beantragen, welche sich aus Verfolgungen gegen die Presse bezögen, die von der piemontesischen Regierung ausgegangen seien. Ein französisches Blatt, die letzte Rummer der „Union“, enthalte einen selt⸗ samen Kommentar zu der Behauptung Earl Russell's, daß die mehrfach erwähnte Proclamation von Lucera sofort unterdrückt worden sei. Die „Union“ nämlich melde, daß am 20. Februar vier Frauen auf Befehl des Generals Fantoni erschossen worden seien, weil fie zu viel Brod in ihrem Befitz hatten.

In der Unterhaus-Sitzung fragte Berkeley den Staats⸗ Secretair des Innern, wann er den gegen die Wahlbestechungen gerichte⸗ ten Gesetzentwürf einzubringen gedenke. Sir G. Grey entgegnete, er hoffe dies vor Ostern thun zu können, vermöge jedoch kein bestimmtes Versprechen zu geben. Berkeley zeigte hierauf an, daß er die Frage der geheimen Abstimmung nach Ostern zur Sprache bringen werde. Lefroy fragte den Seeretair für Irland, ob die Regierung ausführ⸗ liche und genaue Nachrichten über den Tumult erhalten habe, welcher angeblich bei der Wahl für Longford stattgefunden habe. Wenn das

der bundesrechtlich verbürgten Standschafts⸗ rechte der Mediatisirten und der Reichsritterschaft geeignete Einleitung zu

vorbehaltlich derjenigen zunächst auf verfassungs-⸗ mäßigem Wege zu vereinbarenden Abänderungen welche zur Herstellung

Se. Majestät der Kaiseir

Gestern Nachts ist höchst

und es thue ihm leid, daf indem er glaube, daß

der Fall fei, so würde es wünschenswerth sein, daß der sehr ehren— werthe Baronet das Haus davon in Kenntniß setze, ob die eingelaufenen Nachrichten geeignet seien, die Besorgnisse derer zu lindern, deren Ver⸗ wandte, Freunde oder Miethsmänner angeblich von dem Pöbel gefaͤhrlich verwundet worden seien, weil sie ihr Wahlrecht ausübten. Er wünsche ferner von der Regierung zu erfahren, ob sie die Absicht habe, Maßregeln gegen die Wiederholung ähnlicher Scenen zu ergreifen. Sir R. Peel: Ich meinerseits wundere mich in Anbetracht der Scenen, die sich in den setzten paar Tagen ohne Zweifel in Longford zugetragen haben, durchaus nicht darüber, daß der ehrenwerthe Herr Gefühlen der Entrüstung Aus— druck geliehen hat, und zwar um so mehr, als Pächter des ehrenwerthen Herrn, so wie Pächter anderer Herren und der protestantische Pastor einer Gemeinde in der Grafschaft Longford meines Wissens don einem wilden Pöbelhaufen mißhandelt und beinahe ermordet wor— den sind. Ich muß sagen, daß die in den Zeitungen enthaltenen

Mittheilungen hinter der Wahrheit zurückbleiben, indem ich glaube, daß die Scenen der Einschüchterung und Gewaltthätigkeit, welche in Longford vorgekommen sind, der Art waren, wie man sie in Irland seit vielen Jabren nicht erlebt hat. Ich weiß nicht, was in der Sache gethan werden soll; aber nach den Berichten zu urtheilen, welche die Regierung erhalten hat, glaube ich, daß diese Wahl, oder vielmebr diese Scheinwahr einer parlamentarischen Untersuchung unterworfen werden wird. Die Re— gierung hatte Vorsichtsmaßregeln getroffen. Militair und Polizei waren an Ork und Stelle, wahrscheinlich aber nicht in hinreichender Anzahl. So viel ich weiß, werden alle Personen, von denen sich beweisen läßt daß sie an den gewallthätigen Handlungen Theil genommen haben, ge⸗ richtlich belangt werden. Gregory lenkt die Aufmerksamkeit des Hauses auf die Blyolade der amerikanischen Häfen. In der vorigen Session, bemerkt er, habe er sich bestimmen lassen, die Frage der Anerkennung des Südens nicht zur Sprache zu brin— gen, obgleich er schon damals der Meinung gewesen sei, bei der er noch immer verharre, daß der Norden den Süden nicht wieder in die Union werde zurückzwingen können. Die Secession sei ein Recht, die Tren—⸗ nung eine Thatsache und die Wiedervereinigung eine Unmöglichkeit. Schon im borigen Jahre, sagt er, würde er zur Anerkennung der südlichen

Staaten als de jure und de facto unabhängiger Staaten gerathen haben,

z die Diskussion damals nicht stattgefunden habe, die zu jener Zeit von dem Hause der Gemeinen be—

e . so weit Beides geeignet ist, die politische Haltung der daselbst erzogenen Personen und ihr Unterthanenberhältniß 8 Comité kommt hierauf das Heer-Budget zur Sprache und mehrere Posi . r. M. ; . räumt ein, daß die Anerkennung der Blokade ein Neutralitätsbruch sein würde, des Heerwesens fallende wissenschaftliche Anstalten hat die Regierung

obachtete Haltung in den Vereinigten Staaten nicht so ausgelegt worden

sei, als sei fie vom Geiste der Versöhnung eingegeben, sondern als sei sie

das Resultat der Furcht gewesen. Er werde jetzt auf die Anerkennungs—

frage kein Gewicht legen, sondern sich streng auf die Blokadefrage be— schränken, welche nicht nur für England, sondern für die ganze Welt don

der allergrößten Wichtigkeit sei. Durch die Anerkennung der Gültigkeit der Blokade erscheine die Neutralität Englands els einseitig. Den Ge— setzen des Völkerrechtes, dem bei den Prisengerichten herrschenden Brauche,

den richterlichen Entscheidungen und den AÄussprüchen berühmter Juristen

gemäß sei die Blokade der südlichen Häfen rechtswidrig. Sie sei keine wirkliche, sondern nur eine Papier-Blokade, wie das aus der großen Zahl der durchgeschlüpften Schiffe hervorgehe. Wäre die Blokade wirksam ge⸗ wesen, würde dann die Regierung der Vereinigten Staaten wohl zu dem barbarischen und schmählichen Auskunftsmittel ihre Zuflucht genommen haben, die südlichen Häfen zu verschütten? Zum Schlusse beantragt der Redner die Vorleguug der auf die Blokade bezüglichen Papiere. W. Forster

wenn sich darthun ließe, daß die Blokade eine bloße Scheinblokade sei. Letz⸗ teres sei aber keinesweges der Fall. Die Regierung möge auf dem bisher berfolgten Wege beharren. Ihrer hochherzigen Langmuth sei es gelungen, England bisher vor einem höchst beklagenswerthen Kriege zu bewahren. Der Solicitor General sagte, Großbritannien müsse sich bei der Frage von den Grundsätzen des Völkerrechtes, wie sie von den großen Juristen hingestellt worden seien, leiten lassen. Die Blokade der amerikanischen Häfen müsse als eine legale betrachtet werden. Denn dadurch, daß sie an einzelnen Stellen unterbrochen sei, verliere sie diesen Charakter nicht. Da⸗ mit wolle er allerdings nicht den Fall präjudiziren, wo es sich um ein bestimmtes Schiff in Bezug auf eine bestimmte, nicht wirklich blokirte Stelle handle. Es seien das Fälle für Reelamationen oder für die Entscheidung eines Prisen-Gerichts. Der Antrag Greg ory's wird hierauf verworfen.

Frankreich. Paris, J. März. Der „Moniteur“ fügt seiner gestrigen Mittheilung noch Folgendes als Ergänzung hinzu:

Bei Erwäbnung des jetzt dem Staatsrathe vorliegenden Gesetzentwur— fes meldete gestern der „Moniteur“, daß eine Jahresrente, deren Be⸗ trag noch nicht bestimmt worden, ins große Buch der Staatsschuld ein⸗ geschrieben werden solle. Wenn der Betrag noch nicht in dem Gesetze angegeben wird, so geschah dies zu dem Zwecke, daß derselbe späterhin im Einvernehmen mik dem gesetzgebenden Körper festgesetzt werden solle.

8. März. Wie man dem „Constitutionnel“ aus dem Lager von Chalons schreibt, wird dieses Jahr das Lager, außer von der gewöhnlichen Anzahl Batterieen, Genie⸗Compagnieen, Arbeiter ⸗Ab⸗ kheilungen 2c, von drei Infanterie— und einer Kavallerie Division bezogen werden; d. i. von 3 Jäger-Bataillonen, zwölf Infanterie⸗ und vier Dragoöner-Regimentern. Trotz des anhaltend schlechten Wetters sind die Lagerarbeiten sehr weit gediehen, und ein gan neues Lagerviertel, zur Unterbringung einer Infanterie-Division, ist während des Winters entstanden.

Spanien. Cadiz. 7. Marz. Der ehemalige Präsident der Republik. Mexiko, Herr Miramon, ist hier angekommen. Er gedenkt sich nach Madrid zu begeben.

Italien. Turin, 8. März. Das „Movimento“ demen, tirt dle erneuet verbreiteten Gerüchte von im Namen G aribaldi's

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veranstalteten Werbungen; der General habe nur Ausbreitung der Nationalschießen empfohlen.

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer nahm Cor⸗ dovà, von dem die „Opinione“ gesagt, daß er seine Demission eingereicht habe, seinen Sitz auf der Ministerbank ein. Ra tazzi sagte unter Anderem: Unsere politischen. Antecedentien sind Bürge für unsere Haltung. Ich will die Schwierigkeit der Lage und die Verantwortlichkeit dafür nicht verbergen. Unser Ziel ist, die bis⸗ her getheilten Provinzen zu organisiren und zu einigen, so wie die⸗ jenigen italienischen Provinzen, welche noch nicht einen Theil des Königreichs bilsen, zu befreien. In den auswärtigen. Beziehungen werden wir Uebereinstimmung mit den anderen Nationen suchen. Eine Politik der Isolirung ist unmöglich. Wir werden uns be— mühen, an jeder Begebenbeit, welche einen Einfluß auf die Geschicke Italiens ausüben. kann, theilzunehmen. In Bezug auf Frankreich derden wir nie vergessen, daß wir demselben groößentheils unser Wiedererstehen verdanken, eben so wenig werden wir England, das uns immer befreundet gewesen, vergessen. In den Beziehungen zu den Mächten werden wir unsere Würde und Unabhängigkeit wahren.

Indem wir die Freundschaft anderer nscl ; den wir dieselbe durch kluges Verhalten erlangen. Wir werden beweifen, daß wir den Weltfrieden nicht stören wollen. In der römischen Frage werden wir moralische und diplomatische Mittel anwenden; seit zwei Jahren hat dieselbe besonders in Frankreich be— deutende Fortschritte gemacht.

In Bezug auf das Innere fordert Ratazzi

Nationen wünschen, wer—

ö den loyalen Beistand jeder Kapazität, verspricht die Ausführung des National⸗ Bewaffnungsgesetzes, Ersparungen in allen Zweigen der Verwaltung ungeachtet der Bewaffnung und schließt, indem er an die Versöhn⸗ lichkeit appellirt. .

Lonza forderte Erklärungen über die Ministerkrisis, deren Grund außerhalb der Parlamentsthätigkeit zu suchen sei. Ricasoli erwiderte: Trotz der günstigen Abstimmungen in den Kammern haben doch gewisse Spaltungen bestanden. Das Ministerium war nicht sicher, das Vertrauen der Kammer und die davon abhängende moralische Autorität zu besitzen, und da dasselbe diese zweideutige Situation vermeiden wollte, habe es seine Entlassung genommen. Ungeachtet des Wunsches des Königs, die Abstimmung des Par⸗ laments abzuwarten, habe das Ministerium dennoch darauf bestan⸗ den. Ratazzi lobt die Loyalität in den Erklärungen Ricasoli's.

Griechenland. Athen, 2. März. Der, wegen, seines Attentates gegen das Leben der Königin verurtbeilte Dosios ist nicht in Nauplia in Freibeit gesetzt warden; er befindet sich noch in dem Gefängnisse von Athen. In Nauplia haben die Aufstän⸗ dischen die Gefangenen ß gesetzt, um sie bei den Be⸗ festigungsarbeiten zu verwenden. Nauplia wird

auf freien Fuf Der Angriff auf

nach dem Eintreffen der Truppenverstärkungen erfolgen. Die Pro⸗

vinz Athen ist ruhig.

New-Pork, 21. Februar. Die Offiziere und

Amerika. ihr Staat werde ehestens wieder

Bürger aus Tennessee versichern, i t. we zur alten Union zurücklehren. Die Konföderirten haben Colum⸗ bus nicht geräumt. Was die Räumung von Clarksville und die Bewegungen der Konföderirten am Potomac behufs der Räumung von Manassas betrifft lauten die Angaben widersprechend. Ca- pitain Gordon ist gestern gehenkt worden. Dem „N. Vork Herald“ wird aus Baltimore geschrieben, Beaureg ard stehe in Nashville mit 65.000 Mann, habe die Stadt stark befestigt, und werde von den Einwohnern unterstuͤßt. J .

Ein Sohn des Präsidenten Lincoln ist gestorben. In Folge dieses Trauerfalles vertagten sich beide Kongreßhäuser nach sehr kurzer Sitzung. Auch die am Geburtstage Washington's übliche Beleuchtung der öffentlichen Gebäude in der Kongreßstadt ist unter— blieben.

Der „Moniteur“ bringt Vera-Cruz vom 31. Janugr. die Verkehrtheit, mit der das

abermals einen Brief aus

Derselbe ist voll Klagen über Interventions Unternehmen an⸗ gegriffen worden sei. Als es, so heißt es in dem Schreiben, zuerst in Mexiko verlautet habe, daß von Seiten der drei Mächte eine Intervention beabsichtigt werde, habe sich der mexikanischen Macht⸗ haber die größte Bestürzung bemächtigt und sie seien zu allen mög⸗ lichen Zugestandnissen bereit gewesen. Als aber die Spanier vor den Franzosen und Engländern angekommen seien und von Vera— Cruz'Besitz ergriffen hätten, habe das Gefühl der Furcht dem in Mexiko fast allgemeinen Hasse gegen die Spanier Platz gemacht. Zwischen den Vertretern der drei Mächte herrfche Zwiespalt. Beneral Prim sei nicht wieder zu erkennen. Der verwegene Hau— degen habe sich in einen bedächtigen, beinahe furchtsamen Unter— händler verwandelt. Sofortiges energisches Handeln thue noth und für die Führer seien bestimmt abgefaßte gleichlautende Instruc⸗ tionen erforderlich. Vor Allem aber muͤsse der Kaiser der Fran⸗ zosen Verstärkungen schicken; denn man rechne hauptsächlich auf

Laut Berichten der „Opinion Nationale“ aus Vera⸗Cruz vom 8. Februar sollten die franzöͤsischen Truppen sehr bald ein in militairischer wie sanitäͤtischer Beziehung ausgezeichnet gelegenes Lager bei' Jalapa, etwa 190 Kilometres von Vera Cruz entfernt, auf der nach der Hauptstadt führenden Straße beziehen. Es war in Vera-Cruz die Rede von der bevorstehenden Abberufung des Generals Prim, der als Ober⸗Befehlshaber der spanischen Expedi⸗ tions-Truppen durch General Gasset, einen schon seit 35 Jahren in spanischen Diensten stehenden Franzosen, ersetzt werden soll. Der franzöͤsische Brigade⸗ General Graf Lorencez sollte demnach in Vera⸗Cruz eintreffen und, um auf gleichem Fuße mit dem spanischen und englischen Befehlshaber zu stehen, zum Divisions-General be⸗ fördert worden.

Die Nachrichten aus Buenos Ayres reichen bis zum 29. Januar. General Mitre hatte die Regierung der Provinz Buenos VUyres wieder übernommen. Die lange abwesende Nationalgarde war am 18. Januar dorthin zurückgekehrt und von den Einwohnern mit Jubel empfangen worden. Saut Berichten aus Corrientes waren dort Dampfer und Truppen aus Buenos⸗Ayres eingetroffen und hatten sich eines guten Empfanges zu erfreuen gehabt. Ein Regiment war gelandet und hatte am Ufer Quartiere bezogen. Herr Edward Thornton und Herr Lefebre de Becour, der britische und der französische Gesandte beim argentinischen Bunde, waren am 18. Januar von Parana aus in Buenos⸗Ayres eingetroffen. Man glaubte, es werde zu Streitigkeiten über die Wahl der zu⸗ künftigen Hauptstadt der Republik kommen; doch schien Buenos⸗ Ayres die meisten Aussichten zu haben. Man erwartete, daß der Kongreß in Rosario zusammentreten werde.

Asien. Bombay, 12. Februar. Zum Ober Kommissar d. h. Gouverneur, der neuerdings unter dem Namen Britisch⸗Bir⸗ manien zu einer Provinz vereinigten Länder Pegu, Tenasserim und Arracan ist Oberst Phahre ernannt worden.. Der bisher zur Prä⸗ sidentschaft Madras gehörige nördliche Theil des Bezirks Canara ist zur Präsidentschaft Bombay geschlagen worden. Eanara ist ein 186 Meilen langer, durch das Ghat— Gebirge von Meisur geschie⸗ dener Küstenstrich. Die Hauptstadt ist Mangalur. Großes Inter⸗ esse erregt hier eine Injurienklage, welche der Oberpriester einer

Hindu-Sekte gegen einen Reform-Hindu anhängig gemacht hat. Der Prozeß währt bereits 14 Tage.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolffschen Telegraphen⸗Büreau.

London, Sonntag, 9. März. Mit dem letzten Dampfer ein⸗ getroffene Berichte melden aus Vera Cruz vom 9. v. M., daß in der Armee der Alliirten, besonders bei den Spaniern, Krankheiten herr⸗ schen. Die Armeen der Verbündeten hatten noch keine vorschrei⸗ tende Bewegung gemacht und man glaubte, daß sie erst am 20. avanciren würden. General Prim war gegen die Bewohner von Vera Cruz mit Härte verfahren, indem er ihnen zwangsweise Steuern aufgelegt hatte. .

In Honduras war eine Revolution ausgebrochen; das erste Opfer war der Präsident, der ermordet worden ist.

Paris, Montag 10. März, Morgens. Der heutige Moni⸗ teur“ enthält den Bericht des Finanzministers über das Resultat der Conversion. Es sind 6023575 Obligationen und 131 Millio⸗ nen Rente convertirt, so daß noch 123 Millionen Rente übrig blei⸗ ben, von denen ungefähr 30 Millionen beinahe unmobilisirbar sind. Der Minister werde auf Mittel bedacht sein, die Conversion zu vollenden. Das erhaltene Resultat werde gestatten, die schwebende Schuld um mehr als 155 Millionen zu verringern.

Hi

Turin, Sonntag, 9. Maͤrz. Garibaldi hat in Genua einer Versammlung praͤsidirt. Er sagte: Er sei glücklich, in einer Vereinigung von Repräsentanten Italiens den Vorsiß zu führen, beklage die Abwesenheit der noch unterjochten Provinzen, schwöͤre, sie befreien und ermahne zur Eintracht. Dann werde Einigteit jede Tyrannei besiegen und die Befreiung außer der italien ischen Halbinsel über alle unterjochten Völker ausdehnen.

Frankreich, um Mexiko aus feinem Zustande der tiefsten Zerrüttung heraus zu reißen.