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Bekanntmachung.
Die Königliche Universität wird am 19. Mai e, dem hnndert⸗
jährigen Geburtstage J. G. Fichte's, Mittags 12 Uhr in ihrem großen Hörsaale eine Gedächtnißfeier begehen. Die Eingeladenen werden hierdurch ergebenst ersucht, die ihnen zugestellten Karten am Eingange vorzuzeigen. Die Herren Studirenden haben den Zutritt auf Vorzeigung ihrer Erkennungskarten.
Berlin, den 16. Mai 1862. j Der Rektor der Universität.
G. Magnus.
Abg ereist: Se. Excellenz der Ober-Küchenmeister, Wirkliche Geheime Rath und Kammerherr Graf von Königsmarck, nach Plaue.
Berlin, 16. Mai. Se. Majestät der König haben Aller⸗ gnädigst geruht, den nachbenannten Offizieren die Erlaubniß zur Anlegung der ibnen verliehenen Orden zu ertheilen, und zwar: Des Ritterkreuzes des Herzoglich braunschweigschen
Ordens Heinrichs des Löwen:
Dem Premier-Lieutenant von Strantz vom 6. Brandenburgi—
schen Infanterie⸗Regiment Nr. 5 und Des Ritterkreuzes zweiter Klasse des Herzoglich An— haltischen Gesammthaus-Ordens Albrechts des Bären:
Dem Premier-Lieutenant Marquardt vom 4. Brandenbur—
gischen Infanterie-Regiment Nr. 24.
— die kirch⸗ Vorstadt
Bekanntmachung vom 3. Mai 1862 lichen Verhältnisse der Schöneberger betreffend.
In unserer Bekanntmachung vom 17ten v. Mts. haben wir bereits darauf hingewiesen, daß die kirchlichen Behörden beschlossen haben, für den seit dem 1. Januar v. J. dem Weichbilde der Stadt Berlin einver⸗ leibten, zwischen dem Schifffahrtskanal und Alt⸗Schöneberg belegenen Theil der Parochie Schöneberg, in Rücksicht auf die erhebliche Entfernung dieser Vorstadt von der Kirche und Pfarre zu Schöne⸗ berg und die steigende Zahl der evangelischen Einwohner, ein selbstständiges Kirchen- und Pfarrsystem zu errichten und die evangelischen Bewohner derselben als eine besondere Kirchengemeinde zu konstituiren, in diesem Verhältniß aber vorläufig und bis zur definitiven Ordnung ihrer Verhältnisse an die St. Matthäuskirche anzulehnen.
Behufs der weiteren Ordnung dieser Angelegenheit sollen die eban— gelischen Familienhäupter der neuzubildenden Gemeinde versammelt wer⸗ ben, um 12 Repräsentanten zu wahlen, welche sich über den Plan der Abzweigung und der Begrenzung des Gemeindebezirks erklären und Voll— macht haben sollen, die Äuseinandersetzung mit der alten Gemeinde Schöneberg, so weit dies noch erforderlich, zu bewirken, mit den Vertretern der St. Matthäuskirche und Gemeinde wegen des interimistischen An⸗ schlusses an diese Kirche zu verhandeln, über die Einrichtung und Vollendung des neuen Kirchen- und Pfarrsystems und die Be⸗ schaffung der hierzu erforderlichen Mittel zu berathen und zu be— schließen und die neue Gemeinde in vermögensrechtlicher Beziehung bis zur Einführung der ordentlichen gesetzlichen Gemeindevertretung zu ver— treten und für dieselbe rechtsverbindliche Erklärungen abzugeben.
Zu diefer Wahl haben wir einen Termin auf Tienstag den 27sten Mad. J. Vormittags 9 Uhr, in der St. Matthäuskirche vor den ernannten Kommissarien, den Herren Regierungs⸗Rath Koehne und Gerichts⸗Assessor Snethlage, anberaumt. Die evangelischen Fa— milienhäupter in dem zwischen dem Schifffahrtstanal und Alt— Schöneberg belegenen Theile der Parochie Schöneberg, so weit dieser der Stadt Berlin einverleibt worden ist, werden hierdurch eingeladen, sich an dem genannten Tage zur festgesetzten Zeit in der bezeichneten Kirche (Ein gang durch die Sakristeih zu dem angegebenen Zweck einzufinden, mit dem Bemerken, daß die Ausbleibenden durch die Beschluͤsse der Anwesenden verpflichtet werden, die von der Mehrheit der letzteren getroffene Wahl der Repräsentanten und deren Vollmacht anzuerkennen.
Berlin, den 3. Mai 1862.
Königliches Konsistorium der Provinz Brandenburg. Hoffmann.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 16. Mai. Se. Majestät der König nahmen heute die Vorträge des Vorsitzenden des Staats⸗ Ministeriums, Prinzen zu Hohenlohe, des Staats-Ministers Grafen von Bernstorff, des Wirklichen Geheimen Ober-Regierungs-Raths Costenoble des stellvertretenden Polizei⸗Präsidenten Geheimen Re— gierungs-⸗Raths von Winter, so wie die Meldungen der Obersten bon Malotki und von Schon und mehrerer anderer Offiziere in
Gegenwart des General-Feldmarschalls Freiherrn von Wrangel un
und General-Adjutanten von Willisen und später den Regierungs— Präsidenten Kühlwetter. . Oldenburg, 11. Mai. Wie bisher, so wird auch im gegen— wärtigen Jahre die Großherzogliche Familie ihren Sommeraufent— halt in dem etwa eine Meile von hier entfernten Lustschlosse zu Rastede nehmen und am 16. d. M. dahin übersiedeln. — Hessen. Darmstadt, 15. Mai. In der osten und 6isten Sitzung 2. Kammer der Stände am 13. und 14. d. wurde das allgemeine deutsche Handelsgesetz unverändert einstimmig an— genommen und hierauf das Einführungsgesetz hierzu berathen und mit verschiedenen Modificationen angenommen. — Montag den 19. d., Vormittags 10 Uhr, beginnt die Berathung über dei Entwurf einer Strafprozeßordnung. (Danmst. Ztg.) Frankfurt a. M., 13. Mai. Die offiztelle Mittheilung über die Bundestagssitzung vom 13. Mai lautet: In der Sitzung, vom 8. d. Mis. war von dem Königlich preußischen Ge— sandten beantragt worden, die Eingabe der 87 Kasseler Wähler, welche damals von der Bundesversammlung der Reclamations⸗Kom⸗ mission zugewiesen wurde, sofort an den Ausschuß für die kur— hessische Verfassungs-Angelegenheit gelangen zu lassen, und der Kurfürstlich hessische Gesandte hatte sich zu einer Erwiederung auf die zu Begründung dieses Antrages abgegebene Abstimmung veran— laßt gesehen. In der heutigen Sitzung erfolgte nun eine Erklärung des Königlich preußischen Gesandten, in welcher er seine früheren Behauptungen aufrecht erhielt, worauf von dem Kurfürstlichen Ge— , . seiner hoͤchsten Regierung eine Gegenerklärung vorbehalten vurde. „ Kußrhessen gab eine Erklaͤrung zu Protokoll, in welcher be— züglich des in der Sitzung vom 10ten d. M. von Oesterreich und ruhen gestellten Antrages im Wesentlichen Folgendes ausgeführt 6 „Die Bundesversammlung sei verpflichtet, den Antrag, von welchem die Kurfürstliche Regierung behaupte, daß derselbe in den Bundesgesetzen keine Begründung finde, nach dem Bundes— recht zu prüfen und, wenn der Beschluß dem Antrage ent— sprechend ausfallen sollte, darzulegen, daß und welchergestalt der Beschluß in den Bundesgesetzen seine Begründung finde. Der jetzige Verfassungs- und Rechtszustand in Kurhessen, an dessen Gründung Desterreich und Preußen den hervor— ragendsten Antheil genommen hätten, und welcher nur insoweit seine endliche Erledigung noch nicht gefunden habe, als die Kurfürstliche Regierung die ihr in Aussicht gestellte Garantie für die Verfassung vom 30. Mai 1860 noch nicht nachgesucht, beziehungsweise erhalten habe, beruhe einestheils auf noch in voller Kraft bestehenden Bundesbeschlüssen und sei anderentheils dergestalt eine innere Landesangelegenheit gewor— den, daß die Bundesversammlung nicht berechtigt erscheine, daran ohne Einwilligung der kurfürstlichen Regierung zu ändern. Insbesondere sei die Frage wegen Einberufung der Zweiten Kammer und der zu diefem Zwecke anzuordnenden Wahlen eine rein innere Landes⸗-Angelegenheit. Ein hiergegen angehender, die kur— fürstliche Regierung an Vornahme der Wahlen hindernder Bundesbeschluß wurde eine Verletzung der bundesgesetzlic garantirten Unabhängigkeit eines Bundesgliedes sein, während ein bloßes Ersuchen der bestimmten verfassungsmäßigen Verpflich⸗ tung gegenüber von der kurfürstlichen Regierung selbstverständlich nicht berücksichtigt werden könnte, indem ein Ersuchen den betref⸗ fenden Minister vor einer Verfassungsverletzung und deren Fol⸗ gen nicht schützen könnte. Die Verordnung vom 26. April ö fei durch das auf den letzten drei Landtagen von der Zweiten stam— mer beobachtete Verfahren geboten gewesen und enthalte nicht das Allergeringste, was nicht schon in der bloßen Vornahme des Wahlakts rechtlich und thatsächlich liege und damit ausgesprochen werde, wenn derselbe in verfassungsmäßiger Weise und ohne Mentalreservation geschehe. Die Kurfüuͤrstliche Regierung sei daher mit dieser Verordnung nicht über das Gebiet der Hand habung und Vollziehung der Gesetze hinausgegangen und dürfe mit Zuversicht von der Bundesversammlung erwarten, daß ihr durch Suspension der nach dieser Verordnung vorzunehmenden Wahlen, mithin durch Hinderung des verfassungsmäßigen Ganges der Re⸗ gierung ein Zustand im Lande nicht bereitet werde, wodurch ein verfassungslofer Zustand, wenn nicht unmittelbar herbeigeführt, doch vorbereitet werden würde.“
Äls sodann zur Abstimmung über den gemeinschaftlichen An— trag Oesterreichs und Preußens geschritten werden sollte, erklärte das Präfidium, es bedauere, daß die Kurfürstlich hessische Regierung sich durch den in der vorigen Sitzung von Oesterreich und Preußen gestellten Antrag nicht zu einer entgegenkommenden Erklärung ver— anlaßt gesehen habe, hege aber, ungeachtet der in heutiger Sitzung bon dem Herrn Gesandten von Kurhessen zu Protokoll gegebenen Erklärung, die Hoffnung, daß die Kurfürstliche Regierung einem
diesem Antrage entsprechenden Beschlusse der hohen Bundes versamm—
des Kommandanten, Gencral-Lieutenants von Alvensleben, entgegen. Hierauf empfingen Allerhöchstdieselben den General-Lieutenant
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lung Folge geben werde. Der Kurfürstliche Gesandte beantragte nit Bezugnahme auf die Bestimmungen der Geschäftsordnung, daß der Antrag zuförderst einem Ausschusse zur Begutachtung zugewiesen werden möge. Die Piehrheit der Bundes versammlung sprach sich jedoch für sofortige Abstimmung über den gedachten Antrag aus und erhob denselben alsbald zum Beschluß. Zugleich wurde be— schlossen, den Kurfürstlichen Gesandten zu ersuchen, den gedachten Beschluß zur Kenntniß seiner höchsten Regierung zu bringen. Fr. Bl.)
Nassau. Wiesbaden, 14. Mai. Die vereinigten tammern debattirten heute das Einnahmebudget. Der Antrag Dr. Braun's, das Salzmonopol abzuschaffen, wurde einstimmig an⸗ grnommen. (Rh. Kur.) .
Baden. Karlsruhe, 14. Mai. Bei der fortgesetzten Be— rathung des Berichts über die Gerichts verfassung genehmigte heute die Zweite Kammer ohne Diskussion, daß die wichtigeren bärgerlichen Rechtsstreitigkeiten schon in erster Instanz vom Kolle— gialgerichte erledigt werden sollen. Bei der darauf folgenden Frage, ob mit bier Kreisgerichten zu verbindende Appellationssenate, wie die Regierung will, zu schaffen oder selbststaͤndige Obergerichte (Appella⸗ tzonsgerichte), wie die Kommission vorschlägt, wurde der Antrag auf Wiederstellung des Regierungsentwurfs mit allen gegen Stimmen angenommen.
Bayern. München, 14. Mai. Die „Bayer. Ztg.“ mel⸗ det, daß Se. Majestät der König Max am 19. d. M. von Nizza abreist.
Oesterreich. Wien, 14. Mai. Se. Majestät der Kaiser Franz Joseph ist heute früh von Venedig nach Wien zurück— gekommen.
Niederlande. Haag, 13. Mai. In der Kammer sind gegenwärtig die Verhandlungen über das Budget an der Tages— rbnung, welcher Gegenstand das vorige Kabinet zu Falle brachte,
Belgien. Brüssel, 14. Mai. Der heutige „Monitenr, hringt kein Gesundheits-Bulletin. Man erwartet den r. Civiale aus Paris, um eine letzte Operation vorzunehmen. — Die Kam⸗ mer ist mit der Antwerpener Diskussion heute noch nicht zum Ab⸗ schlusse gedieben.
Großbritannien und Irland. London, 14. Mai. In der gestrigen Sitzung des Oberhauses beantragte Lord Taunton Re 2. Lesung der Abschaffung des Gesetzes, daß jeder Staats- oder Ge⸗ meinde⸗Diener beim Amtsantritt eine feierliche Erklärung abzugeben hat, daß er seine Stellung nicht zum Nachtheile der Staatskirche gebrauchen werde; welche Erklärung in der Regel von den Staatsbeamten umgangen, aber in Gemeinde-Angelegenheiten zur Belästigung von Dissenters benützt pird. Der edle Lord überreichte eine Anzahl reichlich unterzeichneter Petitionen aus verschiedenen Theilen Englands zu Gunsten der Bill, und scbte auseinander, daß dieselbe der Staatskirche nicht den geringsten Schaden zufügen werde. Der Herzog v. Marlborough beantragte die Verwerfung der Motion, indem er behauptete, daß der Erklärungszwang Niemanden weh thun könne, da die Erklärung von so vielen Beamten gar nicht abgelegt werde; doch aber gehöre die Erklärung zu den Außen⸗ werken der Kirche von England, und Untergrabung dieser Kirche sei der cigentliche Zweck der Maßregel. Lord Wodeh ouse sprach für die zweite Leung, allein dieselbe wurde mit 87 gegen 55 Stimmen verworfen. Diese Reform (gegen welche, als sie im Unterhause vorlag, der Her ald nichts einzuwenden harte) ist also für dieses Jahr durchgefallen.
Im Unterhause fragte gestern Mr. Griffith den Unterstaats⸗ setretair des Auswärtigen, ob Ihrer Majestät Regierung vom Kabinet der Tuilerieen irgend eine Erklärung über den Zweck von Prinz Jerome Napoleon's Besuch in Neapel erhalten habe? Mr. Layard erwiederte, da Neapel voll interessanter Sehenswürdigkeiten sei, so erachte Ihrer Majestät Regierung es nicht für nothwendig, Aufklärungen zu verlangen, wenn irgend ein Gentleman jene Stadt zu besuchen wünsche, aber sollte das ehrenwerthe Mitglied argwöhnen, daß der Besuch geheime Beweg⸗ gründe babe, so würden dieselben wahrscheinlich im „Moniteur“ zu lesen sein. Nach einigen Fragen und Antworten über Gegenstände von lokaler Bedeutung, wie den Grad, in welchem Capitain Coles für die Aenderun⸗ gen an den Schildschiffen verantwortlich sei, den Bau der Citadelle in Full und dergl. mehr, beantragte Mr. Hubbard die Beschlußfassung, daß die Einkommensteuer nicht auf Kapital oder Vermögen, sondern auf das aus angelegtem Vermögen erwachsende jährliche, Netto—⸗ Ein⸗ kommen fallen sollte; und daß bei der Besteuerung des Netto⸗ Gewinns oder Gehalts von Privat-, Geschäfts-, Gewerbsleuten oder honorirten Personen ein Abzug stattfinden sollte, damit ein billigeres Verhältniß zwischen den auf den sichern Besitz und auf die unsichern Früchte geistiger Arbeit fallenden Lasten hergestellt werde. Mr. Crawford glaubt, daß keine Aussicht vorhanden sei, die Einkommen⸗ steuer jemals abgeschafft zu sehen; um so mehr sei daher eine gerechtere Abstufung dieser drückenden Abgabe geboten. Der Schatzkanzler sagt, er beharrte in der vor einigen Jahren ausgesprochenen Meinung, daß eine Linkommensteuer nicht als permanente Einnahmequelle betrachtet werden könne. Er wundere sich daher nicht über die Motionen gegen die Steuer, aber die meisten Vorschläge zu ihrer Modifizirung halte er für unpraktisch. Er gestehe, daß die Anträge zu Gunsten von Einkommen unter 150 L. biel für sich haͤtten, aber Mr. Hubbard's Plan würde die Staatseinnahme um mehr als 2,500,000 L. verringern, und doch eine Reihe der unge⸗ rechtesten Ungleichheiten hervorrufen. Er müsse ihn daher entschieden be⸗ ‚ Bei der Abstimmung wird die Motion mit 99 gegen 62 ver— orfen.
Fraukreich. Paris, 14. Mai. Die Budget-Kommission des gesetzgebenden Körpers hat Alfred Lerouz zum Berichterstatter
über die ordentlichen und außerordentlichen Kredite, und Lequien zu dem über die Gesetz⸗ Entwürfe in Betreff neuer Steuern ernannt. Bekanntlich will der Finanz-Minister 62 Millionen als Salz⸗ und Zucker ⸗Zuschlagsteuer gewinnen. Die Budget-Kommission ist der Unsicht, daß es besser sei, Ersparnisse einzuführen, und sie will des⸗ halb die Bedgets der einzelnen Ministerien so zustutzen, daß 13 Millionen gespart werden, was mit dem vorgesehenen Ueber— schusse der Einnahmen 58 Millionen ergeben würde.
Die „Patrie“ theilt aus den Verhandlungen der Eivil-In⸗ genieur-Gesellschaft Näheres über den Bau und die Einrichtung der vielbesprochenen nordamerikanischen Batterie Stevens mit. Dieselbe ist ein ungeheures Panzerschiff, das, wie der „Monitor“, kaum mit dem Deck über das Wasser hervorragt, und mit einem gewaltigen Eisensporn versehen ist. Das Deck ist mit 8 Kanonen des schwersten Kalibers versehen, die je hinter einem gewaltigen Eisenwalle gebor⸗ gen sind. Der Hauptvorzug des Schiffes besteht jedoch in der Ge⸗ schwindigkeit, mit der es, ohne sich selber Schaden zu thun, gegen seinen Gegner anzurennen im Stande ist. Es ist 128 Meter lang, 17 M. 76 C. breit und geht, vollständig ausgerustet, 6 M. 40 E. unter dem Verdeck im Wasser. In Bewegung wird es durch zwei Seitenschrauben gesetzt, die am hinteren Theile längs dem daselbst ganz spitz zulaufenden Rumpfe angebracht sind. Die Dampf— maschine besteht aus 8 festen Horizontal-Cylindern von 1 M. 12 E. Durchmesser. Die Kessel nehmen eine Länge von 23 Metres ein und entwickeln 2395 Quadratmeter heizbarer Fläche. Die Kohlen⸗ kammern halten 900,000 Kilogrammes Kohlen. Die amerikanischen Ingenieure hoffen auf eine effektive Entwickelung von 8600 Pferde⸗ kraft. Der „Great Eastern“, das einzige Schiff, welches die Bat— terie Stevens an Größe übertrifft, hat 10,000 Pferdekraft.
Herr Mirès veröffentlicht diefen Abend seinen Aufruf zu einer Su bscription von 200 Millionen, die nach seiner vorläufigen An⸗ nahme ungefähr 60 Millionen Gewinn abwerfen sollen. Die Art und Weise, wie, und der Ort, wo dieser Gewinn realisirt werden soll, ist noch nicht näher angegeben. Man unterzeichnet nur an Einem Tage, Sonnabend, 17. Mai.
In Kalais traf am 13. mit dem Postdampfer von Dover der Prinz Oskar von Schweden und eine Anzahl irischer Bischöfe, die nach Rom pilgern, ein.
Spanien. Aus Madrid, 14. Mai, wird gemeldet, daß am 12. d. M. die Herzogin von Montpensier in Sevilla von einem Prinzen entbunden wurde.
Italien. Der Minister des Innern, Ratazzi, hat, ein neues Circular an die Präfekten Betreffs der politischen Emigrirten erlassen, worin er erstere auffordert, in ihren Provinzen Wohlthä— tigkeits-Kommissionen zu errichten, welche unentgeltlich die verschie— denen auf die Emigrirten bezüglichen Angelegenheiten erledigen und letzteren mit Rath und That an die Hand gehen sollen.
Türkei. Trebigne, 13. Mai. Der montenegrinische Se— nator Itukotie hat mit mehreren tausend Mann in Duga und Bogaz Stellung genommen und soll einen Angriff auf das türkische Gebiet beabsichkigen. Die Montenegriner plünderten und verbrann— ten ein Dorf bei Bilechia.
Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Bürean.
Wien, Donnerstag, 15. Mai, Abends. Die heutige Abend⸗ Ausgabe der „Wiener Zeitung“ theilt authentische Daten zur Be— urtheilung der kritischen Lage des kurbessischen Verfassungsstreites mit. Dieselbe bemerkt unter Anderem, daß die Sendung Willisen's nur als Schritt zur Unterstützung des Bundesbeschlusses erscheinen könnte und daß diesem Schritte die nachdrücklichste Mitwirkung des aiserlich österreichischen Hofes im Voraus erworben war.
Der Artikel erhofft durch den Bundesbeschluß, der durch den moralischen Einfluß der beiden Großmächte bedeutend verstärkt sei, eine Beilegung dieser Angelegenheit, ohne Gefährdung der inneren Ruhe Deutschlands.
Brüssel, Donnerstag, 15. Mai, Abends. Die „Independ.“ enthaͤlt ein Telegramm aus dem Haag, nach welchem die Zweite holländische Kammer mit 47 gegen? Stimmen den mit Belgien in Betreff der Maasschifffahrt stipulirten Vertrag verworfen habe.
London, Donnerstag, 15. Mai, Nachts. In der heutigen Sitzung des Unterhauses erwiederte Lahard auf eine des, fallsige Interpellation Barton's, daß Spanien noch immer fort— fahre wegen Cuba zu unterhandeln, daß aber Vorstellungen über diesen Gegenstand in Madrid gemacht worden seien. Was den Sklavenhandel in Ostafrika betreffe, so habe Cowlen die Aufmerk⸗ samkeit der französischen Regierung darauf gelenkt und sei eine Untersuchung angeordnet worden.
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