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gen haben ihr Einverständniß bereits zu erkennen gegeben, . darunter die Königlich Sächsische Regierung, welche durch den Umfang und die Vielseitigkeit des eigenen Gewerbefleißes auf die Würdigung der gewerblichen Interessen vorzug meise gin genie sen ist. Wir zählen darauf, daß auch die übrigen Zollvereins⸗
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Staats- und Finanz-Minister von der Heydt auf sein Ansuchen von der interimistischen Leitung des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, so wie von seiner bis— berigen Stellung als Chef der preußischen Bank zu entbinden und den' bisherigen Regierungs-Vice-Präsidenten von Holzbrinck
Finanz ⸗Ministerium.
P 1 zur Einhundert und Sechs und Zwanzigsten Königlich
a n
Preußischen Klassen-Lotterie,
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Se. Excellenz der Staats-Minister und Minister des stönig— lichen Hauses, Freiherr von Schleinitz, aus Schlefien.
Se. Excellenz der Kanzler des Königreichs Preußen, Chef— Präsident des Ostpreußischen Tribunals, Dr. von Zander, von Königsberg in Preußen.
Regierungen, indem sie dem Gesichtspunkte der Förderung der zum Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten und bestehend aus 959000 Loosen zu 52 Rthlr. Courant Einsatz, mit
materiellen Interessen des Zollvereins treu bleiben 6 . ihre Zustimmung ertheilen werden / welches der , t , . für einen neuen n 6 wirthschaftlichen Entwicklung des Vereins zerden verspricht. ö . i. i ea gn . Frankreich werden Ihnen Han⸗ dels und Schifffahrts⸗Verträge mit der Pforte, mit, Japan, China, Siam und Chile, so wie der Vertrag über in. des Stader-Zolles und einige mit deutschen Regierungen . schlossene . zur verfassungsmäßigen Zustim
zorgelegt werden. . . m , nnr hen mit der Königlich dãnischen 66 rung haben noch zu keinem Ergebniß geführt. Ihr Erfolg . davon abhängen, ob Dänemark die Deutschland gegenüber urch das Abkommen von 1 n , Verpflichtungen zu erfüllen sich entschließen wird. ng, , i. . i : deutschen Bundesreform hält die König— liche Kegierung an dem Standpunkte fest, welchen sie eingenom⸗ men hat. . .
In der Kurhessischen Verfassungsfrage ilt es. den unab. lässigen Bemühungen der Regierung Seiner Majest t gelungen, bei fast allen deutschen Regierungen endlich der Wlebergeugun Anerkennung zu verschaffen, daß die Verfassung von 1831 . schließlich der bundeswidrigen Bestimmungen desse s en, 6. bergestellt werden muß, und Oesterreich hat sich zu diesem 31 . zu einem gemeinsamen Antrage am Bunde mit ihr rn ig ; dessen nunmehrige unverweilte Annahme zu erwarten steht, 66. diesem Antrage direkt entgegentretende, das sterhts geffgg . Landes tief verletzende neue Wahlverfahren wird, dem gugh e e. lichen Verlangen Preußens und dem von der Bundes Ver sammlung an die kurfürstliche Regierung gerichteten Ersuchen
zum Chef der preußischen Bank zu ernennen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst a n,, Dem Geheimen Ober-Post- und Kammergericht Rath Grein den Rothen Adler-Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub, dem Ge— heimen Hofrath und Hofstaats⸗Secretair. S chill er den Königlichen Kronen-Orden zweiter Klasse, dem Königlich Wtrttembergischen Hof⸗Kapellmeister a. D. Kuecken den Königlichen Hrenen⸗Hrden vierter Klasse und dem Schneidermeister Gustav Büttner zu Lübben die Rettungs-Medaille am Bande zu verleihen; ferner
Den zur Disposition gestellten früheren⸗-Ober— Staatsanwalt bei dem Kammergericht, Schwarck zu Berlin, zum Rath bei dem Appellationsgericht in Marienwerder zu ernennen; und ; Dem Notar Houben zu Moers den Charakter als
Rath zu verleihen.
Justiz⸗
Meinisterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Das dem Ingenieur Emil Fleischhauer, in Eisenach Unter dem 10. März 1861 ertheilte Patent auf einen in der durch Zeich⸗ nung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensttzung als neu und eigenthümlich erkannten Gasregulator ist aufgehoben.
gemäß, nicht zur Durchführung kommen. Daß auch die 6 liche Entscheidung nunmehr ohne weitere Zögerung, zu Gunf en der Verfassung von 1831 erfolge, dafür wird die Regierung Seiner Majestat Sorge tragen. In Bezug , . eingetretenen Incidenzfall sieht die Regierung Seiner Najef ; noch bestimmten Erklärungen der kurfürstlichen Regierung . gegen und wird in jedem Falle die Würde Preußens zu wahren ne , l . Wissenschaft und Kunst werden größere Nittel in An— spruch genommen, welche Sie gern bewilligen werden. 1 Die organischen Gesetze, deren Entwürfe dem letzten Land— tage vorgelegt waren, werden erst während der im nächsten Winter zu eröffnenden Sitzungsperiode des Landtages zur Er— ledigung gelangen können. ö Die Regierung Sr. Majestät hält fest an den prinzi— piellen Grundlagen, auf welchen jene Gesetz-Entwürfe be⸗ ruhen, und wird dieselben in diesem Sinne durchzuführen be⸗ strebt sein. Die Gesetz-Entwürfe, betreffend die Verantwortlich. keit der Minister und die Kreis-Ordnung, werden der bereits begonnenen Berathung nicht entzogen werden. Meine Herren! Die Regierung wird — unbeirrt durch den Drang wechselnder Parteiungen — mit Ernst und Eifer bemüht sein, die allgemein bekannten Grundsätze, welche Seine Majestät der König bei Uebernahme der Regentschaft und seit— dem wiederholentlich den Räthen der Krone als Richtschnur für die Verwaltung des Landes bezeichnet haben, auf dem bisher betretenen Wege durchzuführen. Sie wird, diesen Grundsätzen gemäß, wie die Rechte der Krone, so auch die verfassungmäßigen Rechte der Landesvertretung gewissenhaft wahren. Sie giebt sich aber auch der Hoffnung hin, daß Sie, meine Herren 1 ihr bei den zur Aufrechthaltung der Ehre und Würde Preußens, sowie zur Förderung aller Zweige friedlicher Thätigkeit nöthigen Maßregeln Ihre patriotische Unterstützung nicht versagen werden. Auf Befehl Seiner Majestät des Königs erkläre ich nun— mehr den Landtag der Monarchie für eröffnet, und ersuche die Mitglieder des Herrenhauses, ihre Arbeiten wieder aufzunehmen, die Mitglieder des Abgeordnetenhauses aber, zur Konstituirung ihrer Versammlung zu schreiten. Die Versammlung beantwortete diese Rede mit einem dreima⸗ ligen begeisterten Lebehoch auf Se. Majestät den stönig, und ver—
; /
Verfügung vom 12. Mai 1862 betreffend die
Portofreiheit für die Korrespondenz der Präsi⸗
dien und Mitglieder beider Häuser des Landtags der Monarchie.
Für die Dauer der bevorstehenden Sitzungen beider en, Landtags wird der ,, ö Präsidien und ihrer Mit— ieder folgende Portofreiheit beigelegt. . . ö an ö. . so 31 dasselbe zur preußischen Post— Kasse fließt, befreit sein: k ruf e gn, . Aktensendungen, welche an die ö des Herrenhauses, beziehungsweise des Hauses der Abgeord— neten oder an die Häuser direkt adressirt sind; . alle Briefe und Aktensendungen, welche von. den Praͤsidien der beiden Häuser abgesandt werden, sofern diese Sendungen
mit dem Vermerke: .
„Angelegenheiten des Herrenhauses“
der:
; „Angelegenheiten des Hauses der Abgeordneten! . bezeichnet, mit dem Stempel des Hauses bedruckt und mit der Namensunterschrift oder dem Namensstempel des Präsidenten oder mit der eigenhändigen Namensunterschrift des Buͤreau— Direktors versehen sind; K Briefe bis zum Gewichte von 2 Loth, welche an die Mit, glieder des Herrenhauses oder des Hauses der Abgeordneten in deren perfönlichen oder in Landtags-Angelegenheiten ge⸗ richtet werden, sofern die Briefe unter Bezeichnung der Eigen schaft des Adressaten als Mitgliedes des Herrenhauses oder des Hauses der Abgeordneten nach Berlin adressirt sind; Briefe bis zum Gewichte von 2 Loth, welche von den Mit. gliedern des Herrenhauses oder des Hauses der Abge ordneten in deren persönlichen oder in Landtags-A1Angelegenheiten abge⸗ sandt werden, sofern die Aufgabe, dieser Briefe zur Post in Berlin erfolgt und dieselben von dem Absender unter Angahe seiner Eigenschaft als Mitglied eines der beiden Häuser hand⸗ schriftlich mit seinem Namen bezeichnet sind. a. Ausgenommen von der portofreien Beförderung sind jedo
die couvertirten regelmäßigen Versendungen von Zeitungen und
Tagesblättern.
Berlin, den 12. Mai 1862.
⸗ . . jeß hierauf den Saal
von der Heydt.
13000 in 4 Klassen vertheilten Gewinnen und 15000 Freiloosen.
Erste Klasse zu 12 Rthlr. Einsatz.
1 Gew. zu 5000 Rthlr. 2 — — 3000 — 2 . 1200 3600 3 1 500 2000 1 8. 10
Betrag.
Rthlr.
50090 6000
Zweite Klasse zu 12 Rthlr. Einsatz.
1 Gew. zu 19000 Rthlr. — 4000 —
Betrag. Rthlr.
10000 8000 6000 2400 1000 1000 2009 3000 5000
12000
135000
60000
245400
2
100 500
70 700
60 1500
50 2500
40 4000
30 9000
0 — 710000 — 36
A000 Freiloose zu 2 — 48000 Freil. zu 12. —
1000 Gew. u. 4000 Freiloose 152800 5000 Gew. u. 5000 Freil.
J
Dritte Klasse zu 12 Rthlr. Einsatz.
der r G rm 2 5000 — . 2000 1000 600
Betrag.
Rthlr.
15069 10000 6000 4000 3000 300 2700 100 — 3000 80 3680 60 6000 50 — 15000 — 45 — 247500 45 bo M0 Freiloose zu 16 96000 577 135 pCt. vom Betrage! 710 sämmtlicher Freiloose. 998 2000 23630
28000
Vierte Klasse zu 16 Rthlr. Einsatz.
16ew. zu 150000 Rtl. — 100000 — 50000 — 40000 — 30000 — 25000 — 20000 — 15000 — 10000 — 5000 — 2000 —
Betrag.
Rthlr.
150000 100000 50000 40000 30000 25000 20000 15000 S0000 120000 90000 577000 355000 1996900 200000 1654100
3705700
V
,
C dre 3
,
440100
b000 Gew. u. 6000 Freil. Gewinne
Einnahme. Ausgabe.
Anzahl der Loose.
95000 91000 6000
Betrag. Anzahl der
Nthlr.
im 1093669 10336060
Betrag. Nthlr. 152800 245400 440100
stlasse. Einsatz. Klasse.
Gewinne Freiloose.
TDi J V 2te 5000 5000 Ite 6000 6000 te 16 80000 12800000 4te 28000 — 37105700 Zus. 52 Nthlr. J Ueberh. 4544000 Zus. 43000 15000 4544000 Vorstehender Plan der 126sten stöniglichen felassen-Lotterie, von welchem vollständige, mit den näheren Erläuterungen verfehene Druck-Exemplare bei sämmtlichen Lotterie-Einnebmern zu haben find, wird zur Ausführung gebracht, und mit der Ziehung der 1. Klasse dieser Lotterie am 9. Juli d. J. der Anfang gemacht werden. Berlin, den 16. Mai 1862.
toͤnigliche General⸗Lotterie⸗-Direction. Leist. Voigt.
iste 12Rthlr. Me 17 Zte 12
1 ste
Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.
Der Rittergutsbesitzer Hermann von Nathufius auf Hundisburg im Kreise Neuhaldensleben, Provinz Sachsen, ist zum , Mitgliede des Landes-Oekonomie-Kollegiums ernannt worden.
—
Angekommen: Se. Durchlaucht der Fürst zu Bentheim⸗ Tecklenburg-Rheda, von Rheda.
. Se. Durchlaucht der General der Infanterie, Chef des In⸗ Fnieur-Corps und der Pioniere und erster General-Inspekteur der Festungen, Fürst Ra dziwill, von Torgau.
Se. Durchlaucht der Herzog von Ujest, von Slawentzitz.
Abgerei st: Der außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister am Königlich niederländischen Hofe, Kammerherr Graf von Oriolla, nach Stockholm.
Der Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath Costenoble nach Carlsbad.
v i chtamtlich es.
Preußen. Berlin, 19. Mai. Se. Maje stät der stönig besichtigten heute die 2. Garde-Infanterie-Brigade auf dem Exercier⸗ platze am Kreuzberge, begaben Sich demnächst in den Dom, um da— selbst dem Gottesdlenste bor Eröffnung der Kammern beizuwohnen, kehrten aus dem Dom in's Palais zurück und nahmen daselbst den Vortrag des Wirklichen Geheimen Raths, Geheimen Kabinetsraths Illaire entgegen. — Später empfingen Se. Majestaͤt den Staats— Minister Freiherrn von Schleinitz und den General von Webern.
Hessen. Kassel, 18. Mai. In einem gestern stattgefun— denen Ministerrathe soll der Kurfürst die Zurücknahme der beiden Wahlverordnungen verfügt haben; die Mäinister sollen die gegen⸗ theilige Meinung vertreten haben.
Bis jetzt sind fast nur einmüͤthige Wahlenthaltungen bekannt; die Wahlen sind als thatsächlich gescheitert zu betrachten.
Baden. Karlsruhe, 16. Mai. Die Zweite Kammer beendigte heute die spezielle Berathung über den' Entwurf der Ge— richts verfassung und genehmigte schließlich mit Ein stimmigkeit das ganze Gesetz. .
— 17. Mai. In der heutigen Sitzung nahm die Er ste Kammer den Gesetzentwurf, die Auslegung des §. 74 der Ver— fassungsurkunde betreffend, einstimmig an. Sie beschloß ferner. den Wunsch zu Pxotokoll zu geben: „Daß die Regierung die Frage einer zeitgemäßen Reorganisation der Ersten Kammer in beförder⸗ liche Erwägung ziebe und namentlich und insbesondere auf die Möglichkeit einer Stellvertretung der standesherrlichen Mitglieder Bedacht nehmen, und zwar mit dem Hinzufügen, daß noch während der gegenwärtigen Sefsion ein derartiger Gesetzentwurf eingebracht
werden möge.“ (Karlsr. 3.)
Württemberg. Stuttgart, 16. Mai. Ihre Majestät die Königin der Niederlande ist gestern mit Extrazug hier ange⸗ kommen. — Unter den drei Kandidaten für die Präsibentschaft der Zweiten Kammer hat der König den Staatsrath Römer erwählt.
— 18. Mai. In der gestrigen Sitzung der Kammer wurden die Motive zu dem Untrage auf Herstellung einer Bundesregierung, welche über den Einzelregierungen stehen solle, nebst Volksvertre— tung fuͤr gemeinsame Gesetzgebung eingebracht. Ferner wurde ein Antrag auf Umgestaltung der Bundesverfassung gestellt. Der Mini— ster der auswärtigen Angelegenheiten Freiherr von Hügel beant— wortete die Interpellation des Abgeordneten Mittnacht dahin, daß eine befriedigende Lösung der Kurhessischen Frage nur durch Herstellung des Verfassungsrechts und des Wablgesetzes von 1849, welches einen integrirenden Theil des Verfassungsrechts bilde, her— beigeführt werden könne.
Oesterreich. Triest, 17. Mai. Die Fürsten Hohenlohe
und Leiningen, Sir George Russell Clerk, Exgouberneur von Bom— bay, Herr Pieschel, Secretair der preußischen Gesandtschaft, sind heute auf dem Lloyddampfer „Amerika“ aus Alexandrien hier ein— getroffen. Hermannstadt, 17. Mai. Die Universität der saͤchsischen Nation verhandelte heute über das Gubernialdekret wegen Zurüͤck— sendung ihrer Repräsentation vom 29. März. Die Unkverfträt setzt voraus, daß auch das Gubernium die schleunige Erledigung der Repräsentation wolle, glaubt zwar, das Recht zu haben, dieselbe auch ohne Protokolle Sr. Masestät zu unterbreiten, leitet indessen die Repräsentation instruirt mit den Protokollen, Aktenstücken und Sondermeinungen, zum Zwecke der Beschleunigung an das Guber— nium zurück, beharrt übrigens darauf, daß die Repräsentation ein— hellig angenommen worden sei.
Großbritannien und Irland. London, 16. Mai. In der gestrigen Oberhaus-Sitzung wurde ein Antrag des Marquis von Clanricarde auf Vorlegung statistischer Tabellen in Betreff der in Irland verübten Verbrechen angenommen. Earl Granville meinte, es könne nichts schaden, wenn das Haus erfabre, ob etwas Wahres an einem gewissen Gerüchte sei, welchem zufolge sich das Oberhaus vermuthlich nächftens dem anderen Hause des Parlaments gegenüber im Kriegszustande befinden werde. Es scheine, daß ganz commentmäßig eine Forderung ergangen und angenommen worden sei. Inwieweit sein edler und gelebrter Freünd auf
Se. Durchlaucht der Herzog von Ratibor, von Corvey.
dem Wollsack befugt gewesen sein möge, die Herausforderung ohne vorherige