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die Zahlung der noch rückständigen Brandvergütigung an diese, nach der den Gläubigern zustehenden gesetzlichen Priorität, so weit die Brandvergütigung zur Deckung von Kapital und Zinsen er— forderlich ist und ausreicht, oder, wenn die General-Direction sich mit der Zahlung nicht befassen will, zu dem gerichtlichen Deposito bei dem Richter der belegenen Sache; In besonderen Fällen ist die General⸗Direction befugt, die Frist zur Wiederherstellung abge⸗
Zusatz zu §. 66.
12. Brandentschädigung an
Die Zahlung der
*
den Beschädigten
kann nur dann erfolgen, wenn keine im Generalkataster eigetragene
oder Realinteressenten vorhanden sind, oder
derselben dazu beigebracht wird. Entgegen—
Brandvergütigung gerichtlich deponirt. Zusatz zu S. 68.
zur Vereinfachung des Ge—
Hypothekengläubiger wenn die Einwilligung gesetzten Falls wird ö
Die General-Direction ist befugt, schäftsganges und zur Abkürzung des Verfahrens die Geschäfte unter ihre Mitglieder in der Ark zu vertheilen, daß Einem die Besorgung der laufenden Geschäfte, namentlich die Vollziehung der Fataster, die Korrespondenz mit Behörden übertragen wird. Bei Gegenständen von allgemeinem Interesse oder zur Entscheidung zwei— felhafter Fälle aber ist die Zuziehung saͤmmtlicher Mitglieder der Heneral⸗TDirection erforderlich.
14. Zusatz zu s. 76. Die Real-Interessenten und Hypothekengläubiger sind berech—⸗ ihre Rechte im Generalkataster vermerken zu lassen, zu welchem eine besondere Kolonne in demselben anzulegen ist. Eintragung sowohl wie die Löschung geschieht kostenfrei, auf Grund der der ständischen General-Direction vorzulegenden Hypo⸗ theken⸗Instrumente. Die Pommersche Landschaft rücksichtlich der Pfandbriefe, so wie der Fiskus rücksichtlich der fiskalischen Renten sind nicht verpflichtet, ihre Rechte in das Generalkataster eintragen zu lassen. Ihre Zuziehung erfolgt in allen Fällen, in welchen die Zuziehung der im Beneralkataster eingetragenen Hypothekengläubiger und Real⸗-Interessenten vorgeschrieben ist.
15. Zusatz zu F. 80.
Löschungskataster müssen, wenn die darin verzeichneten Ge⸗ bäude mit dem 1. Januar des folgenden Jahres ausscheiden sollen, bis zum 1. Dezember bei der General-Direction eingereicht werden.
; 16. Zu satz zu §.. 87.
Die General⸗Direction ist befugt, bei der Festsetzung der Bei⸗ träge nicht blos die Beduürfnisse des nächsten Jahres, sondern auch die Bildung eines Reservefonds nach billigem Ermessen in Erwä— gung zu nehmen, jedoch mit der Einschränkung, ordentlichen, das beißt die in dem §. 34 des Reglements vom 20. August 18141. in der Verordnung' vom 23. Oktober 1854 und in dem Zusatze Nr. 8 zu s. 34 des Reglements Beitragsfätze nicht überschritten werden dürfen. Reservefonds bestimmt der Kommunal⸗Landtag.
17. Zusatz zu §. 108.
Die General-Direction ist berechtigt, Prämien bis zum Be⸗ trage von Einhundert Thalern für die Ermittelung von Brand— stiftungen und für verdienstliche Leistungen beim Löschen von Feuer zu bewilligen:
Gegenwärtiger Erlaß ist durch die Gesetz— Sammlung zu pu— bliziren. ;
Berlin, den 5.
tigt, Zwecke
Die Höhe des
Mai 1862.
Wilhelm.
D.
von Jagow.
An den Minister des Innern.
Ministerinm für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Das 17te Stück der Gesetzsammlung, welches heute ausgegeben wird, entbält unter Nr. 5532. die Bestätigungs⸗ Urkunde der Statuten der Berlin⸗ Stettiner Eisenbahn-Gesell— schaft. Vom 5. Mai 1862; und unter ff Aenderungen und Ergänzungen Reglemenks für das vom 20. August 1841, so wie treffend einige Abänderungen dieses 23. Ottober 1854.
Berlin, den 2. Mai 1862. Debits-Comtoir der Gesetz⸗ Sammlung.
der Verordnung,
brannter Gebäude zu verlängern.
Die
besitzer N. aus N.
über einige Abänderungen
ö . 3 ist in gleicher Eigenschaft an
vorgeschriebenen
5533. den Allerhöchsten Erlaß vom 5. Mai 1862, betreffend des Feuer⸗Sozietäts⸗ platte Land von Alt⸗Pommern be⸗ Reglements, vom
daß deswegen die
den N. schen Unterthanenverband, so lange
** 757 7* 582 * Justiz⸗Veinisterin m.
Der Rechtsanwalt und Notar von Gostkowsky zu Bütow das Kreisgericht in Stolp, mit An— elbst, versetzt worden.
weisung seines Wohnsitzes daf
.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗2A ngelegenheiten.
Der praktische Arzt 2c. Dr, Richard August Hülsmann zum Kreisphysikus des Kreises Altena ernannt worden.
Ministerinm des Junern.
Bescheid vom 19. Februgar 1862 die Zulässigkeit
der Fortdauer der Preußischen Staatsangehörig⸗
keit bei statt fin dender Aufnahme in einen aus⸗ wärtigen Unterthanen-Veband betreffend.
Der 24. gebe ich die Anlagen Ibres Berichts vom 2. d. M. mit dem Eröffnen hierneben zurück, daß, wenn die Herzoglich N.sche Regiernng ihrerseits feinen Anstand nimmt, dem Bauerguts⸗ unter Fortdauer seiner Preußischen Staatsan—⸗ gehörigkeit das N.sche Indigenat zu verleihen, Preußischer Seits sich dagegen gleichfalls nichts zu erinnern findet. Wenn ich auch mit der Königlichen Regierung darin einverstanden bin, daß eine derartige Duplizität des Unterthanen-Verhältnisses im Allgemeinen nicht wünschenswerth ist, so ist dieselbe doch den diesseits bestehenden gesetz lichen Vorschriften nicht entgegen, und es liegt daher um so weniger Veranlassung vor, dem an den N. Seitens der Herzoglich N.schen Regierung gestellten Verlangen diesseits entgegenzutreten, als dem N. und seinen Angehörigen auch näch ihrer Aufnahme in sie aus dem Preußischen sind, die Verbindlichkeit obliegt,
Staatsberbande nicht ausgeschieden
alle Pflichten eines Preußischen Unterthanen zu erfüllen.
Berlin, den 19. Februar 1862.
Der Minister des Innern.
Im Auftrage: Sulzer.
An die Königliche Regierung zu N.
Se. Durchlaucht der Herzog Lon Croy⸗ der Erb-Küchenmeister im Fürstenthum
Schloß Laer.
Angekommen: Dülmen, von Dülmen, Paderborn, Graf von Westphalen, von
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 21. Mai. Se. Majestät der König kehrten gestern Abends mit dem 7 Uhr Zuge von Babelsberg bier— her zurück und besichtigten heute Morgen die Garde ⸗Artillerie⸗ Brigade, nachher die 2. Garde⸗Kavallerie-⸗Brigade auf dem Tempel—⸗ hofer Felde.
— In der gestrigen (Ulten) Sitzung des Herrenhauses wurde bei 125 anwesenden Mitgliedern Herr von Frankenberg⸗ Fudwigsdorf mit 63 Stimmen zum ersten Vice⸗Präsidenten gewählt. Graf Arnim-Boytzenburg erhielt als Mitglied der Fru ndsteuer⸗ Kontrole⸗-Kommission an Stelle des ausgeschiedenen Grafen Itzenplitz 110 von 125 Stimmen. Zu Mitgliedern der Staatsschulden⸗Kommission wurden gewählt: die Herren von Rabe, Graf Arnim⸗-Boytzenburg und von Buddenbrock.
20. Mai. Nachdem die kurfürstlich hessische Regierung die von der Regierung Seiner Masestät des Königs verlangte Genugthuung wegen der Aufnahme der Sendung des General ⸗Lieutenants v. Willisen abgelehnt hat, sind die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Höfen von der königlichen Regierung abge⸗ brochen worden. Herr v. Sydow verläßt daher heute Kaffel und dem kurfürstlichen Gesandten am hiesigen Hofe ist die Einstellung des amtlichen Verkehrs notificirt worden.
Königsberg, 20. Mai. Sowohl bei dem Verleger wie in dem Redactionslokale der „Königsberger Hartung'schen Zeitung“ hat eine Haussuchung nach Manustript in Sachen der protestirenden Insterburger Richter stattgefunden. .
Sachsen. Dresden, 20. Mai. Se. Majestät der König haben den Major v. d. A. und Rittergutsbesißer von Schön⸗ fels auf Reuth zum Präͤsidenten der Ersten Kammer und (von
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den durch die Kammern vorgeschlagenen aandidaten) den stammer⸗ herrn Freiherrn von Friesen, auf Rötha zu dessen Stellvertreter,
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ferner den Abgeordneten Bürgermeister Haberkorn aus Zittau zum Präsibenten und den Abgeordneten Oehmichen auf Choren zum Vice-Präsidenten der Zweiten Kammer wiederum zu ernennen geruht. Morgen wird die Konstituirung der Kammern übermorgen bie feierliche Eröffnung des Landtags und zwar im Allerhöchsten Auftrage durch den Vorsitzenden des Gesammtministeriums, Staate⸗ minister Freiherrn von Beust, im Landhause erfolgen. (Dr. J.) Das heutige „Dresdener Journal“ enthält ein Telegramm aus Kassel, welches meldet, daß, nachdem der Kurfürst von Hessen das Ultimatum Preußens auf Entlassung der Minister abgelehnt der preußische Gesandte Herr b. Sydow die viplomatische Verbindung abgebrochen habe. Ein Gleiches werde der kurhessische Gesandte in Verlin, Herr v. Baumbach thun, der zurückberufen worden.
Frankfurt a. M., 20. Mai. Die Bundes versamm⸗ lung trat gestern (wie bereits telegraphisch gemeldet), der kurhessi— schen Sache wegen, abermals zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. Kurbessen gab darin eine Erklärung dahin ab, daß die Regierung das Wahlderfahren sistiren werde, da sie das Ersuchen“ der Bundes versammlung vom 13. Mai als imberatorisch anfehe. Das Präsidium nahm die Mittheilung entgegen und bezog sich auf den fraglichen Bundesbeschluß zurück. Es eifolgten Anzeigen von Hannover, daß es die Patent-, von sturhessen, daß es die Prozeß⸗ Kommission durch Fachmänner beschicken, Mecklenburg, daß es die Vorschläge über Maß und Gewicht annehmen werde, wenn seine Nachbarstaaten dasselbe thäten. Sonst Vorträge des Militair⸗Aus⸗ schusses. Schließlich kam eine Anzahl Eingaben kurhessischer Wäh— ler (darunter große Grundbesitzer) gegen die bekannte Wahlverord— nung zur Vorlage. (Fr. Bl.)
Bayern. München, 18. Mai. Die Berathungen der Eisenbabn⸗Konferenz ind bereits gestern beendet worden, nach— dem das Ziel derselben, Bildung eines süddeutschen Eisenbahn⸗
verbandes, in gewünschter Weise erzielt worden. (N. C.)
Großbritannien und Irland. London, 19. Mai. Die Königin, Christine von Spanien hat England verlassen und ist nach Paris abgereist.
Frankreich. Pa 16 1. Mai Der „Moniteur“ erstattet ausführlichen Bericht über den Said P a scha vom Kaiser zu Theil gewordenen Empfang in den Tuilerieen, wo ihm im Pavillon Marsan Zimmer bereit gemacht waren.
won, Gatfeer! , . z Die Kaiserin wird im Juli im Eaux⸗Bonnes erwartet und geht
später mit dem Kaiser nach Biarritz, wenn dieser seine Kur in Vichy und Plombisères beendet hat.
Spanien. Wie aus einer Madrider Depesche vom 18. Mai erhellt, reist Miramon jetzt von Hof zu Hof, um für die Pläne der Franzosen zu arbeiten. Derselbe befindet sich gegenwärtig in
London, wohin er von Spanien aus gereist ist.
Italien. General Goyon ist am 18. Mai Morgens von Rom abgereist, „um in Paris mit dem Kaiser zu konferiren‘; er ist nicht abberufen, sondern berufen, und gleichzeitig hat, wie der wiener „Presse“ mitgetheilt wird, der Papst von Neuem aus Paris die feierlichsten Zusicherungen erhalten, „daß nicht nur der Status quo nicht geändert werden soll, sondern daß binnen Kurzem eine vollständige, höchst ehrenvolle Lösung der römischen Frage eintre⸗ ten werde.“ .
Der König hat den Grundstein zum neuen Hafen in Neapel
/ London, Dienstag 20. Mai, Nachts. Mit dem Dampfer „North Americain“ eingetroffene Berichte aus Rewyork vom I0. d. melden, daß General Mac Clellan die Fonföderirten nachdem sie Williamsburg geräumt, bis an den Fluß Chitahoming verfolgte. 20.900 Unionisten unter dem General Franklin find zu Westpoint, 20 englische Meilen von Williamsburg, ausgeschifft worden. Man glaubt, daß die Unionisten in Westpoint den Rück⸗ . der Konfoͤderirten nach Richmond werden abschneiden können. Nac, Clellan hat die Vereinigung mit Franklin bewirkt. Die Konföderirten haben sich zurückgezogen und den Jamesfluß über⸗ schritten. Es mangelt den Separatisten an Lebensmitteln in den Forts Jackson, Philipp und Paris.
Aus Vera-Cruz wird vom 24. April gemeldet, daß die französischen Truppen, nachdem sie Orizaba besetzt hatten, weiter vorgerückt seien und einige feste Punkte angegriffen und genommen hätten. Als Grund der Nichterfüllung der Convention von ledad wird von französischer Seite angeführt: 1) Die Kriegserklä⸗ rung durch den Präsidenten Juarez. 2) Die Ermordung meh⸗ rerer französischen Soldaten. 3) Die durch den Praͤsidenten Juarez hervorgerufenen Belästigungen. 4) Abschneidung aller Lebensmittel.
Der Wechselcours auf London war in agio 35, Baumwolle fest, 27
So.
New-Pork 114, Gold⸗ 28, Brodstoffe fallend.
H erliner Getreidlehörse vom 21. Mai.
. 54.
6 , ö
Weizen loco 6h — 7 Thlr. nach Qualität.
; ; . ; 2 .
Loggen loco 9 — 80pkd. 493 - Thlr. ab Bahn bez., SG - 8s1Ipfd 3 6,
gelegt.
Türkei. Kairo, 4. Mai. Der Herzog Ernst von Ko— burg traf gestern Nachmittag 47 Uhr hierselbst ein. Der Herzog und Begleitung befinden sich, mit Ausnahme des Dr. Brehm, der sehr unwohl sein soll, im besten Gesundheitszustande.
. Dänemark, t openhagen, 19. Mai. Der frübere Finanz⸗Minister, General⸗-Zoll⸗Direktor Graf Sponneck, hat gestern auf koͤniglichen Befehl eine Reise nach England angetreten, welche den Zweck hat, die englischen Zollverbältnisse im Allgemeinen und namentlich die Wirkungen und den Einfluß der in diesem Lande in der letzten Zeit ins Werk gesetzten Tarif-Veränderungen zu unter—
suchen.
Telegraphische Depeschen aus dem Wolff schen Telegraphen ⸗ Bürean. Kassel, Mittwoch, 21. Mai. Der preußische Gesandte Herr v. Sydow ist nebst Familie und Dienerschaft mit dem Nachtzuge abgereist. Die Gesandtschaftskanzlei ist geschlossen. — In Regie⸗ rungskreisen glaubt Niemand an einen Einmarsch preußischer Truppen.
18 G., Mai-Juni 7.
50 Thlr. ab Bahn bez., Mai- Juni 485 - —* Uhr. bez. u. Br., Juni Juli 483 - 48-4 Thlr. bez. u. G., ö Br., Juli-August 477 — —-—
IThlr. pet: August - September Nr Thlr. bez., September - Oktober 457 — 47 Thlr. bez. u. Br. tz. G., Oktoher - November 46 — Thlr. bezahlt. .
Gerste, grosse u. Keine 34 — 37 Thlr. bez. pr. 1750 pf.
Hafer loco 24 - 265 Thlr., gelb. schles. 25— Thlr. ab Bahn bez, Lieferung pr. Mai- uni 247 Thlr. bez. u. G., Juni-Juli 24. Thlr. bez., Juli August 25 Thlr. bez. u. G., September-Oktbr. 25 Thlr. bez. .
Erbsen, Koch- u. Futterwaare 49 —57 Thłr.
Rühöl jsoco 135 Thlr. Br., Mai u. Mai- Juni 13 Thlr. Br.,, Juni Juli 134. Thlr. Br.,, G., Juli. August 37 Thlr. Br., September - Oktober 35 Ile, bey ,,, Drtober - November 133 3. Thlr. bey. u. G6, E. Br. .
Leinöl loco 133 Thlr.
Spiritus loco ohne Fass 17 — 4. Thlr. bez., mit leih weisen den 18 Thlr. bez., Mai, Mai- Juni und Juni - Juli 174 -
u. Br., ü G., Juli August 177— Thlr. bez., Br. u. G., tember 173—18 Thlr. bez u. Br., 17 8 September- Oktober 1 Thlr. bez., Br. u. G., Oktober-Vovember 171 Thlr. bez.
Weizen obne Handel. Roggen, disponible begegnete, guter Frage und wurden besonders Mittelgüter zu etwas besseren Preisen ziemlich rege umgesetzt. Feine Waare knapp. Termine eröffneten zu den gestri- en Schlusseoursen, gaben alsdann ein wenig naeh, ; ger und sebliessen höher. Gek. 7000 Ctr. Hafer zu fast unveränderten Preisen pr. Herbst gehandelt, geschäktslos. Spiritus loco sehr gefragt und merklich besser bezahlt. jurch Termine ebenfalls im Werthe wesentlich anzogen und q in ziemlich fester Haltung schliesst. Gek. 20, 000 Quart.
— .
befestigten sich wie- / est Rn fest. Rüböl wurde
1296 . * . nahe SlehBRteRN ISR
Leipzig, 20. Mai. Friedrich Wilhelms zig Dresdener 242 Br. Löbau-Littauer Litt Magdeburg - Leipziger 2357 Br. Thüringische ; Bank- Actien Braunschweiger Fank - Aetien Bank- Actien 803 6. 1854er National- Anleihe
Breslanm., 21. Mai, 1 Uhr 55 Minut Staats - Anzeigers.) Oesterreichische Banknoten chlesische Aetier
2. H 2311 ö 1
4proz., 952
52 Br.
Spiritus pr. 8000 Pet. LTralle
86 35 89 . ; — k 5 161 83 Sgr., gelber d —— * ðgr.
Hafer 22 — 28 8gr. Bei sehr flauer Stimmung
stettin. 21. Mai,
des Staats - Anzeigers.)
Juni- ber - Oktober 131 September - Oktober 173