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von Schiffsgefäßen oder Flößen, welche Staatäeigenthum sind, oder Sachen nur 6 Gentner oder n , ,. entrichten, ic sie Abgereist: Der. Direktor im Ministerium des Königlichen I Stimme des Landes vernehmen zu lassen. Ihren Berathungen und Be— für Rechnung des Staats Gegenstände befordern, auf Vorzeigung i nn n. 1 6 ö ur e Wirkliche Geheime Ober-Finanz-Rath von Obstfelder, . ö. die letzte Entscheidung darüber börbehalten, o Sachsen einem von Freipässen; ö z ; — 1 K , . a, i ᷣ nach Kissingen. Vertrage seine Zustimmung ertheilt, der nicht allein in sein t von den hien, Fischdröͤbeln, Gondeln, Anhängen, Hanh ahnen 6 ö . 6 ,,, . il . Interessen tief . hie e enn auch 6 e n gf ü ern und 'ähnlichen kleinen Fahrzeugen, welche ihrer Bauart nach zur merk ngall . Dam hei 6. . ( 11wicäelung unseres deutschen Gesammtvaterlands eine wesentlich bestimmende Frachtbeföͤrberung nicht bestimmt sind, sofern sie keinen besonderen Hegenstaͤnden der , , . — zen eg Art. Richtung zu geben geeignet ist. Schlern sengufzug erfordern; and sofeündeier i, der un n,, JJ . . ö. Berlin, 23. Mai. Se. Majestät der König haben Aller; j „Die Königlich preußische Regierung hat, nachdem sie bon sämmtlichen 2 j 9 rl ö cen g d r chen Kanal bei Berlin . 3. arge erhoben. . gnädigst geruht: Dem Privatdocenten an der Un versttät zu Ber i 9 ,, , , 3 . He, ,. worden war, mit ) em Landwehr und L en e . e ö ͤ 5 , . ‚ 496 9. ö erlich französischen Regierung wegen Vereinbarung eines Handels⸗ i, , n, n ff aan oder Flößen, wenn die Abgabe für den * 634 ze fle feen rz tbeilweise aus vierkantig beschl lin. ö F. , , ,., die Erlaubniß zur Anlegung vertrages in , 5 dies . , Eingang erlegt ist. ö bon Flaten. , . 2 . 56. r, 9 beschia⸗ des von . Hroßherzogs bon Baden Königlicher Hobeit ihm ver— als einjähriger Dauer, zum Abschluß gebracht. Der in Folge 8 Zusaätzliche Vorschriften. J nn Hölzern r r , 3 6 m * n . liehenen Ritterkreuzes des Zähringer Löwen⸗Ordens und dem Insti- ] dessen von Preußen unterzeichnete Vertrag liegt nunmehr den Zollvereins⸗ Die Abgabe ist von dem Führer des Schiffsg efäßes oder Floßes bei 29 en,, der Oberfläche, mi inschluß des Flottwerkes tuts- und Gemeinde Arzt, Wundarzt erster Klasse Heuser zu Regierungen zur Genehmigung vor. Die Regierung Sr. Majestät des der bestimmten Empfangsstelle vor der Einfahrt in die ch ul 3 und , ,, , für jede 30 Quadratfuß der Obe Gnadenberg im Kreise Bunzlau, zur Anlegung des von des Her- Königs konnte, nachdem sie den Vertrag einer eingehenden Prüfung erlegen, sofern die Entrichtung der Abgabe nicht bereits im Voraus nn ö . h . ö , zogs und der Frau Herzogin. Mit⸗Regentin von Anhalt-Bernburg unterworfen,. über die ibrerseits zu fassende Entschließung nicht stattgefunden hat. stel die Zahlung zu leisten, wo und in welcher hien, ö ö. . ö. Hoheiten ihm verliehenen Ritterkreuzes zweiter Klasse des Herzog⸗ en heise! , n,. sie auch beklagen, daß die bon ihr, während der An w mpfangsstelle die Zahlung zu leilten. lo . ö ö z J hen Get , , ,, , Dauer der Verhandlung ausgesproche ünsche di fte Berücksich⸗ ö. J des Gefäßes, der Flaͤchenraum des geflößten Anmerkung. Bei Berechnung der Oberflache ö ein Flaͤche i ö Gesammt-Hausordens Albrechts des Bären zu tigung nicht überall m wr fn. ,, nn,, Holzes, die Beschaffenheit der Ladung anzumelden, und was sonst von , ,,. 25 6 , n,. erthellen. die Billigkeit, den Schwierigkeiten Fiechnung zu tragen, , r r bezüglich der Entrichtung der Abgabe zu beobachten ist, wird durch weng. 30 (Glu 6 ö fir becher . Lösung der der Königlich preußischen Regierüng einmal gestellten Aufgabe den Finanzminister bestimmt. J k ,, , 9 ö — veorhunden waren. Baß diese Lösung unter allen Umständen dahin führen Bei den Vorschriften unter Nr. 10 des Tarifs für den Plauener weniger als 123 (Gu beziehung beise 5 Eu 2) müsse, der zollvereinsländischen Industrie neue Absatzwege zu erschließen, Fanal vom 14. Rovember 1824 (Gesetz⸗ Sammlung S. 220) und Quadratfuß außer Berechnung, gelassen, . ihr aber gleichzeitig auch vermehrte Anstrengungen anzufinnen, um eine unter Nr. 4 der zusätzlichen Bestimmungen zu dem, Tarif für die ueberschuß von meh ais , ,, . M ich tamtliches. ungewohnte Kenkurrenz' bestehen zu hann, non, mm, 966 Lugenblick⸗ Wasserstraßen zwischen Oder und Elbe vom 18. Juni 1828 (Gesetz— , , 25 beziehungsweise 30 * an 9 gigen, no. die Verhandlung überhaupt beschloffen ward. S a S. 0) bewendet es. . 1 Qnadkailunß Geer en, . yen gen Berli 53 Maj ö 1 . Die Regierun at hierzu ihre Zusti 14 ich rthei hne k un 5. Mai 1862. Il. Ilt das geflößte Holz mit Stab- oder Felgenholz, oder mit Gegen P reußen. G enltn, T8. Mai. In ber hingen zuvor, 9 ö. . 36 da m n , ,, ., 2668 ; . ständen der unter A. Ausnahme 1. bezeichneten Art beladen, so ( ; , e, ,,, t den AÄnsichten zablreicher sachberständiger Mitglieder der gandesbertretun L. Ss) Wilhelm. wird außer der zu B. J. vorgeschriebenen keine weitere Abgabe er— Abgeordnete Herr G ra bo w mit 276 Stimmen zum Prä- sowohl, als er e gn ner ern r bellen gar 2. , ,,. e, hoben. ⸗ 3 . . . sidenten auf die nächsten Wochen gewäblt. Derselbe übernahm kommerziellen Kreifen zu unterrichten. . fs, e. k r re da n , III. Befinden sich auf dem geslößten Holje außer dem Zubehör und außer das Präsidium mit folgenden Worten: Meine Herren! Durch Ihre Erklärung aber war die Regierung richt allein berechtigt, der Uek

(ten) Sitzung des Abgeordnetenhauses wurde der

dem Mundvoxrathe für die Bemannung an anderen Gegenständen so eben vollzogene Wahl haben Sie mir für die nächsten 4 Wochen zeugung zu folgen, daß die sächsische Industrie in die ih als Stab- oder Felgenholz oder als Sachen der unter X. Aus- ein hochwichtiges, für mich höchst ehrenvolles, zugleich aber im Hin— Bahn ”getrosten' Muthes eintreten könne, sie hätte ; . ( . ö nahme I. bezeichneien Art mehr als b Centner, so ist neben. der zu blick auf die Lage unseres Vaterlandes schwieriges Amt übertragen. sie zögerte, dies laut zu bekennen, einem gerechten Allerhöchster Erlaß en ebst Tarif vom 3. Mai 1862, B. l. vorgeschrie benen nech eine Abgabe von 3 Silbergroschen bei Rar allein den groß, von mir mit dem lebhaftesten Danke ann. fein des Landes die Geltung zu versagen. Bel diesem nach welchem die Abgabe für das Befahren des jeder Hebestelle zu ,,, ir kannte Beweis Ihres gütigen Wohlwollens, Ihres mich im höchsten 15 . , . war sie indessen weit entiernt, sich Bromberger K anals zu erheben 16. Die Abgabe wird nicht erhoben: Grade ehrenden Vertrauens, welchen ich unverkennbar in meiner , n, ,,, an a ,, . 9M I) von Schiffsgefäßen oder Flößen, welthe Staatseigenthum sind, oder fast einmüthigen Wiederwahl erblicke, giebt mir den Muth, dieselbe Hätte sie zu erkennen gehabt * 6 8 ,, nn,, Den zum Zweck der Erleichterung des Verkehrs auf dem . 1 Staats Gegenstände befördern, auf Vorzeigung . ,, . , . 2 es Wohlfahrt des Jellrereins und dessen Bromberger Kanal unter Abänderung der Sätze und einzelner Be⸗ . ii. ö zischdrbbeln, Gapdeln., Anbängen, Handkäbnen ö — . eilose Zu mung ß van mir äber— burch desen Abschluß die einstige Aus? ꝛ; 33 Farifs 16. Januar 1841 (Gesetz⸗Sammlung Fischer ahne! 8. 6 . . ‚— , . 4, . 0 . ne mn menen Amtes, seine unter den zeitigen Verhältnissen schweren Staaten des. deutschen Bundes stimmungen des Tarifs vom 8 . g,, und hnlichen kleinen Fahrzeugen, welche ihrer Bauart nach zut Pflichten, nach allen meinen Kräften, nach bestem Wissen und Ge- würde sie die spezielle Stellung S. 26) und des Erlasses vom 22. Juni 1842 (Gele Sgmmlung Frachtbeförderung nicht bestimmt sind, sofern sie keinen besonderen wissen * erfall n ö 1 . ihre Entschließung . betrachtet. kö 8 n ane e, nenn . i , . i r . kö , un 'ef ern e . ö . Soll mir aber die von Ihnen übertragene Mission nur einiger— Vertrag erboben' haben. Weil sie en 288 h sa * 9 * 5 9 9 2 8 18 8 4 . 6 56 ) ö . ö ö 83 Y ꝛĩ ge 7 ⸗ 66 . 26 ; Mir überreichten Tarif, nach welchem ie gabe fi Schleuse für die ganze Fahrt angemeldet wird. magen gellsgen , me i mn Ihre nn . g n fin in eff. fassen bermochte, weil

e zu erheben is sende Ich Ihnen Zusätzliche Vorschriften ᷓ ie Refor a die es Befahren des genannten Kanals zu erbeben ist, sende Ich J / Zusätz liche Vorschriften. K e, , ,, 967 eie, ö die Reform, um die es fah J Die Abgabe ist von dem Führer des Schiffsgefäßes oder Floßes bei Unterstuͤtzung recht dringend bitten. Lage der Sache nicht meh

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sische Regieru

zon Mir vollzogen, anliegend (a) zur weiteren Veranlassung zurück. öde von ffs. 5 oder ü . ge itte l . . von Mir vellzogen, ö . der bestimmten Empfangsstelle vor der Einfahrt in die Schleuse zu Meine Herren! Beim Beginne meiner politischen Laufbahn digkeit geworden ist, welcher der

; „lde Hazchtjae Kch Sie, die im Tarif vorgeschriebene e ermächtige Ich Sie, die im Tarif vorg nn mpfan, . n use zu ö ; mm nne, ꝛ j ) Ab gucke h gen , welche mit Kohlen oder zu gewerb⸗ erlegen, sofern die Entrichtung der Abgabe nicht bereits im Voraus im Jabre 1840 vernahm ich im Vereine mit tausend und aber tau- gefährden, sich nicht entziehen kann, L ze ⸗ 1 J = ( t . 66 ö 6 g 8 3 Y 2 3 . . 8 84 5 ‚. . z . 13854 2 3 — ) w ü . ga f ö bessimmtem Salze beladen sind, nach Bedürfniß zu stattgefunden at, . . ö send hoch begeisterten preußischen Männern aus Königlichem Munde politischen Berechnungen, sondern in d f en be] l 1 . 2) Die Erhebung erfolgt dur fir Empfangsstellen zu Bromberg und die Worte: „Die Wege der Könige sind thränenreich und thränen— allgemeinen Verkehrsverhältnisse findet; erma igen. 2 ĩ a .* an der 10 Schleuse bei Nake . sch 5x . or J GGoist il . N ßIlkoöy j . 44 w 1 fen , g ö bon der Ueber eugaung daß ein Wi yvspreęBen ,,, . it dem Tar e Gesetz— . ; 3 r chwer, wenn Herz und Geist ihrer Völker ihnen nicht bülfreich zur wn er ndern guns, Dieser Erlaß ist gleichzeitig mit dem Tarif durch die Geset 3) An welche Empfangsstelle die Zahlung zu leisten, wo und in welcher Han. netzen. ö . diesen lerhabenen Worten ist das ö 3. bildung der kommerziellen und industriellen Sammlung zu veröffentlichen. Art die Tragfähigkeit des Gefäßes, der Flächenraum des geflößten ers Prin zip ö. Einheit on Türst unh. Volk ö * 9 d kann, die widerstreitenden Interessen Berlin, den 5. Mai 1862. Holzes, die Beschaffenheit der Ladung anzumelden, und was sonst . 24 . . . ö. . ö . . ö. e ö dessen Entwickelung und Ausbreitung bezüglich der Entrichtung der Abgabe zu beobachten ist, wird durch Gliedern ausgesprock en. Aus ihr entspringt dle Macht, dle Fren⸗ schlossener Eintritt in dien 8 W . 11 e 1m den Finanzminister bestimmt. heit, die Wohlfahrt des Staats. Sie 1 n bon jeher das schönste Fortbestand des Zoll vereins a e . : 3 Unveibundenes Holz wird nicht durch die Schleusen gelassen. Erbtheil des hohen Regentenbauses der Hohenzollern, das herrlichste Basis ist, auf. welcher die Wei Die Regierung zu Bromberg ist ermächtigt, die Tiefe der Einsen—⸗ Kleinod des durch seine Wahrhaftigkeit groß in der Geschichte da- mit Oesterreich und dessen einstiger ; r. , den Kanal passirende Holz höchstens stehenden preußischen Volks gewesen. , n darum hat die Re k K zaben darf. . . Und diese Einheit wollen wir, des Volkes Vertreter, uns nie schiedenbeit für die Annahme des Vertrags Minister und das Ministerium für Handel, ) In den Lagen des auf der Brahe, Weichsel oder Netze geflößten verků ern lasser Sie wolle wir festhalten in der ne e geaen „Seine Majestät der König berseben Sich ö . 3 2 ö e. n , Rug Ter Tranz— verkümmern lassen. Sie wollen wir festhalten in der Lreue . . ,, e, n,, öffentliche Arbeiten. Folzes darf durch dessen Uebereinanderschichten Behufs des Trans z . n g, e, V,, Ständen, daß fie mit bewä ; 6 , m ,, 163 *. 9 den erhabenen Träger unseres Königthums im innigsten Verbande B ports durch den Kanal keine Aenderung vorgenommen werden. , , . ; om . ö mit der Treue gegen das Volk; sie soll uns heilig und unantastbar

An den Finanz — 2 ͤ ö hrter Einsicht . 1 ; erden Frage berathen werden. à. I Bei den zusätzlichen Vorschriften unter Rr. 7 und 8 des Tarifs vom .

Gewerbe und st ; , n,, , . . . „Die Einberufung des außerordentlichen . 6 Jan dar 1841 (Vefeß Sammlung S. 28) bewendet es. halten helfen die verfassungsmaͤßigen Rechte der Krone und treu Regierung eine erwunschte Gelegenbeir 1 ; . Gegeben Berlin, den 5. Mai 1862. bewahren helfen die beschworenen Rechte des Volkes; sie vernichtet jenigen Rechenschaft abzulegen, was zur nach welchem die Abgabe für das Befahren des Bromberger . ; den in den letzten Monaten in das verfassungstreue preußische Volt ordentlichen Landtage, bezüglich der 6 Kanals zu erheben ist. C. S. Wilhelm. hineingeschleuderten Wahlruf: „ob Königthum, ob Parlament!“ bahn in der Richtung auf Eger Vom 5. Mai 186. von der Heydt. (Bravo!) Sie vereinigt uns alle beim Antritt meines Amtes zu mit hinsichtlich einiger Punkte * n , G , Benutzung einer jeben des 13 Schleusen J der Erwiderung: nur das verfassungs mäßige Königthum mit ,, n, n,, 3 2, entrichtet für die Benußung seinem verfassungstreuen ,, (Bravo und z . ,, . es N 8 . . ' 2a te 9 59 500 8 Se zaiestqät 6 1 il 9 . 3 Jö A. von einem Schiff sgefäße: 2 kö Ninisterium für Handel, Gewerbe und öffentliche . . . ö ö n ,,, e, n,, weren, für je 23 Lasten (100 Centner Landesgewicht) der Tragfähigkeit Arbeiren. ö . w ö. ; Haus . ö, z . mmer und so erkläre ich 1 Silbergroschen ö. Pfennige. k . . . och 33 Vie Abgeordneten stimm en dreimg onnernd in dleses Landtag für eröffnet Anmerkung. Bei Berechnung der Tragfähigkeit werden weniger . ⸗ . . Hoch ein. ; Gotha, 2 . als 2 Last für volle 23 Last gerechnet. Das 18te Stück der Gesetzsammlung, welches heute ausgegeben Zum ersten Vice-Präsidenten wurde der Abgeordnete Herr auf Grund eines Ausnahmen... » wird, enthaͤlt unter ‚. . ö ⸗ Behrend mit 226 Stimmen, und zum zweiten Vice-Präsidenten der ß die Fr 1) Gefäße, welche lediglich mit. Brennmaterialien lals: Holz, Torf, Nr. 5534. den Allerhöchsten Erlaß vom 23. April 1862, betref⸗ Abgeordnete Herr von Bockum-Dolffs mit 235 Stimmen gewählt. Abreise de Sten Braun,, Holzkohlen, Coaks, Schaalbret ter bis zur n e, den fend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den . ⸗ ; ö. drei Fuß u. s. w.; mit rauher Fourage Schilf. Rohr. Faschinen, Bau und die Unterhaltung der Gemeinde-Chaussee von Hannover, 22. Mai. In der heutigen Sitzung der Zwei⸗

8 21 schie fe k Drainrö s 2 142 — *12 J 6 9 k 9 6 v 20 . 28 89 dorbmacherrutben Lohe. , Hen l f , nn ür Inden über Altdorf und Kirchberg nach Jülich; unter ten Kammer wurde auf, Antrag O stermeyerss die nachträglie e re , . , Wrack), mi Erd. Sand 5535. den Allerhöchsten Erlaß nebst Tarif vom 5. Mai 1862, Genehmigung des einseitig vom Finanzminister angekauften Barsing⸗ Frankfurt s 2 . 8 e te 98 ; . . . . e 7 ; . ö . 2 5 83 * . . . 2212 w . . 2 r oder Ghpsmehl, Mehl aus Eba—⸗ nach welchem die Abgabe fur das Befahren der Wasser⸗ häuser Bergwerks mit großer Majoritaͤt verweigert. des Bundestages 6 *. ; Asche, Eisen⸗ s ische r Elb ; ist, ch ᷣ . ö . zme des preußisch zehm Asche, Eisen straßen zwischen der Oder und Elbe zu erheben ist Sachsen. Dresden, 22. Mai. Der außerordentliche ähh erb! n . ü

mottsteinen oder Kapselscherben; mit Glasbrocken 8 niere, Gypz 5. 9 Dy 3 ; 6 s 64 M er . . ! . z 9 . — 56 * 9 8 N . . schlacken, oder mit Düngungsmitteln (als: Mist, erge 5 und unter Landtag wurde heute im allerhöchsten Auftrage durch den Vor⸗ n wir vera

6 5 P s . — 25 * ; 36* Kalt, Abgang aus Zuckersie dereien Knochen ür , , 5536. den Allerhöchsten Erlaß nebst Tarif vom 5. Mails 2. sitzenden des Gesammtministeriums Staatsminister Freiherrn von . aüntgalg, Hir leren Hässern, Körhen or Säcken beladen find. nach welchem die Äbgabe är das Befahren des Brom— Be u'st! mit folgender (im telegraphischen Auszuge bereits mitge— Württemberg. zablen die Hälfte der vorstehend zu A. bestimmten Abgabe. berger Kanals zu erheben ist. . nn n gende graphischen Auszud eits mitg sind Tu undestum mie Gefäße, auf denen sich außer deren Zubehör, außer den Mundvor⸗ 6 9 * Mai 1662 theilten) Rede eröffnet, , karl r be . rathen fur die Bemannung und außer den zur Verladung gewisser Berlin, 2 ; a 18 . Gesetz-Sammlun n . Meine hochz uverehrenden Herre 1 r . d= , w Gegenftande unentbehrlichen Brettern und Ständern, an sonstigen Debits-Comtoir der Gesetz— 9. Sie sind berufen, in einer Frage von weittragender Bedeutung die J sie die Stahee gehn

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