1862 / 122 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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änderungen, welche zur Herstellung der Uebereinstimmung mit den Bundes⸗ gesetzen erforderlich sind, wieder in Wirksamkeit trete.“ (Fr. Bl.)

Ein Extrablatt der „Postzeitung“ meldet aus Kassel, daß das Ministerium in einer am Freitag stattgefundenen Sitzung be— schlossen babe, die Verfassung von 1831 mit dem Wahlgesetz von 1831 wieder einzuführen. Die Gerüchte von einem bevorstehenden Ministerwechsel seien bis jetzt noch unbegründet.

Bayern. München, 24. Mai. Se. Majestät der König Maz trifft dem Vernehmen nach Montag, den 26. d. in Genf ein und befindet sich beute in Lyon, .

Oesterreich. Triest, 24. Mai. Der fällige Lloyddampfer ist mit der Ueberlandpost aus Alexandrien eingetroffen.

Großbritannien und Irland. London, 23. Mai. In der gestrigen Sitzung des Unterhauses fragte Mr. Griffith den Ünterstaatssecretair des Auswärtigen, ob Ihrer Majestät Regierung ernste Anstrengungen machen werde, um dahin zu wirken, daß der Pascha von Aegypten sich beim Bau des Suez⸗Kanals keiner Zwangsarbeit mehr be— diene? Mr. Lahard erwiedert, diese Angelegenheit haben die ägyptische Regierung und die Kanal-Compagnie mit einander auszumachen. Auf eine Anfrage von Sir John Pakington erklärte Lord P almerston, die Schwierigkeiten der Kirchenbau⸗Abgabenfrage müßten dem Hause klar

einleuchten, lund er könne daher nur sagen, daß die Regierung gegen— wärtig nicht bereit sei, eine Lösung jener Schwierigkeiten zu übernehmen. Nach einer Erwähnung der Ueberschwemmungen in Lincolnshire durch Mr. Fellowes geht das Haus ins Subsidien⸗ Comité über die Civil⸗ dienst-Voranschläge, und bei diesem Anlaß erhebt sich Mr. O'Conor Don zum Angriff auf die (in kirchlicher Beziehung neutralen) »CQueens Col— leges« in Irland. Mr. Maguixre und andere irische Mitglieder unter— stuͤtzen den Angriff, welchen Sir Rob. Peel, Mr. M aedonogh, und Mr. Whiteside abzuwehren suchen. Nach sechsstündiger. Wiederholung altbekannter Thatsachen und Behaptungen sagt Lord Palmerston, er hoffe, daß die ehrenwerthen Mitglieder aus Irland, welche die Debatte fortzusetzen wünschen, ihre Reden auf eine geeignetere Gelegenheit ver⸗ schieben werden. Da es inzwischen späͤt geworden, wird das Subsidien⸗ Comité verschoben. Mr. Ayrton beantragt, als Amendement zu einer Alderney betreffenden Resolution des Subsidien-Comités, die Einsetzung eines Sonderausschusses, um zu untersuchen, welche Kosten der Ausbau der Be— festigungen von Alderney verursachen dürfte. Lord Palmerston sagt, die Gegner der Resolution ahnten kaum, welches Unheil sie stiften wür⸗ den, wenn es ihnen gelänge, die Regierung an der Vollendung des Baues zu verhindern. Mit Alderney auf der einen und Portland auf der andern Seite lasse der Kanal sich offen halten und jedem Angriff auf die englischen Küsten vorbeugen. In demselben Sinne äußern sich Mr. F. Peel, Lord C. Paget, Oberst Knok u. A. . Mit 174 gegen 118 Stimmen wird darauf das Amendement verworfen und die Resolution angenommen.

Im Gemeinderath der City ist gestern der Antrag ge— stellt und angenommen worden, dem amerikanischen Banguier Peabody, welcher bekanntlich 150090 Pfd zu Wohlthätigkeits— stiftungen für Arme in London angewiesen hat, das Ehrenburger— recht zu verleihen.

24. Mai. Die offizielle Gazette meldet heute die Hosen— bandorden-Verleihungen an die Lords Canning und Russell, Herzog v. Sommerset, Earl von Shaftesbury und Fitz william.

In Shoeburyneß sind Versuche gegen eine neukonstruirte eiserne Zielscheibe von 9 Zoll Dicke angestellt worden. Ein arm— strongscher, mit 50 Pfd. geladener Dreihundertpfünder schlug beim dritten Schuß mitten durch sie hindurch.

In der gestrigen Sitzung des Oberhauses überreichte Lord Re— desdale mehrere Petitionen von Grundbesitzern und anderen Personen um Aufstellung gesetzlicher Prinzipien über die Expropriationsbefugnisse der Telegraphencompagnieen. Lord Halberton unterstützte die Petitio⸗ nen mit der Bemerkung, er wisse aus Erfahrung, daß diese Compagnieen sehr häufig Privatrechte kränken. Lord Stanley of Alderley ver— spricht, den Gegenstand in ernste Erwägung zu ziehen.

Im Unterhause fragte gestern Mr. Mildmay, ob es wahr sei, daß der britische Dampfer Bermuda“, während er auf der Fahrt von; einer britischen Kolonie nach einer anderen war, von einem föderalistischen Kriegsschiff aufgebracht wurde? Mr. Layard sagt, daß es wahr sei daß die Regierung den Fall ihren Kron-Advokaten zur Begutachtung vor— gelegt habe, und daß er in diesem Augeublick keine nähere Auskunft geben könne. Mr. Maguire fragt den Staatssecretair für Irland, ob er von der ernsten und steigenden Notb in den westlichen und südwestlichen Bezirken der Grafschaft Cork Kunde habe? Er verliest Auszüge aus den Berichten von Augenzeugen, die das Vorhandensein ernster Noth in den bezeichneten Gegenden darthun. Wenn die unglücklichen Bauern nicht zu tausenden Hungers stürben, so sei es, weil sie einander mit den größ— ten Anstrengungen und Opfern unterstützten. Sir Rob. Peel giebt zu, daß im Süden und Südwesten Irlands stellenweiser Nothstand herrsche. Allein, nach dem Bericht eines bon der Regierung dahin gesandten Commissairs der Armenpflege sei das Elend nicht größer als in gewöhnlichen Zeiten und könne durch die Armenhäuser und die frei⸗ willige Wohltbätigkeit der Gutsbesitzer und Einwobner genügend gemildert werden. Sir Rob. Elif ton beantragt Vorlegung der Aktenstücke, in denen, wie er sagt, die französische Regierung der englischen die in der Armee und Flotte Frankreichs vorgenommenen Reductionen angegeben babe. Was der edle Lord an der Spitze vor kurzem über die relative Stärke der französischen und englischen Streitmacht gesagt, scheine ihm ungegründet; der Kaiser Napoleon hege überdies die freundschaftlichsten Gesinnungen gegen England, und somit könne er die maßlose Staatsausgabe für

greifen. Lord Palmerston sagt, allmälig und nach ruhigem Erwägen sei man zu der Ueberzeugung gelangt, daß England zu Wasser und zu Lande stark genug sein müsse, um sich eines Angriffs erwehren zu können. Er wage kaum zu behaupten, daß sich das Vand jetzt schon in einem Zustande solcher Wehrhaftigkeit befinde, aber es sei der Zustand, in welchem die Regierung das Land zu setzen suche, so weit das Parlament durch seine Subsidienbewilligungen dies möglich mache. Er habe nichts dagegen, Auszüge aus „La Flotte“, aus dem „Moniteur de l'Armée“ und dem Budget über den Effektivstand der französischen Land- und Seemacht mitzutheilen, aber die vertraulichen Berichte der in Frankreich angestellten britischen Agenten vorzulegen, davon könne nicht die Rede sein. Die französische Armee bestand am 1. Januar aus 446,548 Mann unter den Waffen; dazu kam eine Reserve von 170,000 Mann, die binnen 14 Tagen oder drei Wochen unter das Gewehr gerufen werden können, so daß der Effektiostand 616548 Mann beträgt. Außerdem sind 268417 Mann Nationalgarden zu rechnen, was eine Gesammtmacht von 884,965. Mann bildet. Ferner giebt es eine Inscription von 70,00 M. für dieses Jahr, die nöthigenfalls einberufen werden können. Ich sagte auch das letzte Mal, daß die Absicht vorhanden war, von den 446,000 M. an 30, M00 oder 40,000 in die Reserve zu versetzen; Line Maßregel, die ökonomisch ist, aber in der Wehrhaftigkeit Frankreichs keinen Unterschied macht. Diese Dar— stellung gab ich unlängst, und dabei bleibe ich. Was die Flotte betrifft, so beträgt die Zahl der Panzerschiffe, welche die Franzosen gebaut haben oder jetzt bauen die 9 oder 10 gleichzeitig mit den unseren, nämlich im Krimkriege, gebauten Batterieen mitgerechnet im Ganzen 36, wie ich glaube, wäbrend wir, einschließlich der schwimmenden Batterieen, we—⸗ niger als 25 haben.“ Nach einigen Worten von Mr. Griffith zieht Sir Rob. Cliffor seine Motion zurück. Oberst Greville beantragt Vor— lage der Berichte des Sheriffs der irischen Grafschaft Longford und der an— dern örtlichen Behörden über die kürzlich dort stattgehabte Parlaments— wahl. Da Sir Robert Peel die Wahl, wegen der angeblich bei derselben vorgekommenen Einschüchterung, ein Possenspiel nannte, so hätten die Wähler ein Recht zu fordern, daß diese Anklage erhärtet oder zurückge— nommen werde. Sr. Robert Peel sagt, er könne die Berichte, ihres vertraulichen Charakters halber, nicht vorlegen. Uebrigens wiederholt er, daß die Wahl in Longford sich durch mehr als gewöhnliche Gewaltsam— keiten ausgezeichnet habe. Nach längerer Debatte sagt Lord Palmer ston, daß bei dieser Wahl ohne Zweifel starke, obgleich nicht stärkere Einschüch— terungsversuche als bei andern Wahlen begangen worden seien. Schließ— lich wird der Antrag mit 114 gegen 32 Stimmen abgelehnt.

Frankreich. Paris, 23. Mai. Einiges Aufsehen macht ein Persignysches Rundschreiben vom 1. Mai, das jetzt erst in die Oeffentlichkeit gelangt ist und worin die Präfekten darauf aufmerk— sam gemacht werden, daß diejenigen Franzosen, welche ohne Erlaub— niß der französischen Regierung in päpstliche Dienste getreten und hinterher nach Frankreich zurückgekehrt sind, durch den Umstand, daß ihnen hierbei kein Hinderniß in den Weg gelegt ward, keines— wegs berechtigt sind, zu beanspruchen, daß sie wieder auf den Wahl— listen erscheinen; die Maires sind im Gegentheil angewiesen, solche Leute, die kraft Art. 12 des Dekretes vom 21. Dezember 1852 ihre Nationalität als Franzosen verloren haben, von den Wahllisten zu entfernen.

Dem gesetzgebenden Körper ist heute ein Gesetzentwurf vor— gelegt worden, wonach die verschiedenen Kategorieen der Z3proz. Rente in eine einzige Schuldverschreibung zusammengezogen werden sollen.

24. Mai. Der vom Justiz-Minister dem Kaiser über die Kriminal-Rechtspflege während der zehn Jahre 1851 1860 und speziell während des letzten Jahres erstattete 0m „Moniteur“ abge⸗ druckte) Bericht giebt „dem Lande ein klares, ungeschmeicheltes Bild von dem Einflusse, den die Regierung des zweiten Kaiserreiches auf die öffentliche Sittlichkeit ausgeübt hat.“ Wir heben aus demselben folgende Daten hervor: In der Zeit von 1826 1850 war die Zahl der Angeklagen und Angeklagten sich ziemlich gleich geblieben; in den fünf Jahren 1846— 1850 wurden 7439 Personen in 5159 Kriminal— Prozessen zur Untersuchung gezogen. Seitdem hat sich darin eine Ab— nahme gezeigt: 1851 standen 7071 Angeklagte in 5287 Prozessen, 1860 nur 4651 Angeklagte in 3621 Prozessen vor den Assisen. Indessen haben die Verbrechen gegen Personen weit weniger (12 resp. 7 pCt.) abgenommen, als die Verbrechen gegen das Eigenthum (31 resp. 29 pCt.) Die Verbrechen gegen die öffentliche Ordnung haben sich in den zehn Jahren des Kaiferreiches, namentlich in den letzten fünf, beinahe um die Hälfte gegen früher vermindert; die Verbrechen gegen Leben und persönliche Sicherheit (Mord, Todtschlag, schwere Körperverletzuug) um 18— 20 pCt.; nur der Kindsmord hat zugenommen, denn während von 1841 45 und von 1846 1850 dieses Verbrechen 167 resp. 172 Personen zur Last gelegt werden mußte, stiea die Zahl solcher Angeklagten 1851— 1855 auf 212 und 1856 1860 auf 252. Die Verbrechen gegen die Sittlichkeit sind in fortwährender Zunahme begriffen; in den Jahren 1826 18530 beliefen sie sich auf 23 pCt., in den Jahren 1856 60 aber auf 53 pCt., mehr als die Hälfte aller überhaupt vor Gericht gezogenen Verbrechen. Namentlich ist es die an Kindern verübte Unzucht, welche in eischreckender Weise von Jahr zu Jahr sich steigert; in der zweiten Hälfte der 20er Jahre wurden jährlich durchschnittlich nur 139, in der zweiten Hälfte der 50er Jahre aber jährlich durchschnittlich 702 Personen dieses Verbrechens bezuͤchtigt. Der Bericht findet die

englische Rüstungen in Friedenszeiten nicht billigen und nicht be⸗ Ursache dieser betrübenden Erscheinung „ohne allen Zweifel in der

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Entwickelung der Industrie und in der dadurch herbeigeführten Zu— sammenhäufung von Arbeitern beider Geschlechter und jeden Alters“, hebt aber auch hervor,

1860 aber nur 650 Personen angeklagt worden seien. hrechen gegen das Eigenthum haben, wie bemerkt, im Allgemeinen abgenommen, jedoch haben im Besonderen die Wechselfälschungen, die betrügerischen Banferotte und die Brandstiftungen keinen Theil an dieser Abnahme. In 73 Departements haben sich die Ver— prechen vermindert, in 20 derselben über 40 pCt., zugenommen aber namentlich in der Charente Insérieure um 22, im Tarn- und Ga— ronne-Departement um 27, im Doubs-Departement um 36 und im Drome⸗ Departement, wo 1856 eine umfangreiche Untersuchung wegen KIinderabtreibung flattgefunden, gar um 50 pCt. Im Seine⸗ Departement und auf Corsica wurden je nach der Bevollerungs⸗ zahl die meisten Verbrechen verübt, die wenigsten im Haute⸗Vienne⸗ Departement, wo von 31,979 Seelen nur ein Verbrecher war. Die Zahl der weiblichen Verbrecher war 18 Prozent. Die Ge— sammtzahl aller in den 10 Jahren angeklagten Personen war 62,435; davon waren 646 unter 16 und 559. über 760 Jahre alt. Zum Tobe verurtheilt wurden 499, wirklich hingerichtet 278 Le⸗ ßenslängliche Zwangsarbeit wurde erkannt für 2147 Personen; 10,588 wurden zur Zwangsarbeit in verschiedenen Zeitfristen ver— urtheilt. Gefängnißstrafe erhielten 22,476, freigesprochen wurden 16,592 Angeklagte. Die Zahl der in den 10 Jahren vor die 361 Zuchtpolizei Gerichte ge ben betrug 1,814,735 (also durchschnittlich 181,473 im Jahre) mit 2262, 829 Angeklagten, von denen 1964117 freigesprochen, 1, 168, y zu Geldstrafen, die übrigen zu Gefaͤngniß verurtheilt wurden. Wie die Verbrechen, so haben sich auch die Vergehen gegen die Sittlichkeit in erschreckender Weise gemehrt: 1826 30 war der jäbrliche Durchschnitt 727, 1856 bis 1860 aber nicht weniger als 4108. . 4

Der gesetzgebende Körper hat gestern einstimmig (219 Stim⸗ men) den Gesetzentwurf angenommen, wonach das Gesetz vom ten Juli 1852, welches dem Siaat das Tabaks⸗Monopol zuspricht, bis zum 1. Januar 1873 in Kraft bleiben soll.

25. Mai. habe neulich im * Heeres zu hoch angegeben. Vie t Heeres betrage . die der Reserve 203,000 Mann. (Lord Palmerston hatte in der Unterhaus-Sitzung vom 19. d. M. ge⸗ außert, Frankreich habe am 1. Januar dieses Jahres 646,000 oder doch jedenfalls über 640.000 Mann unter den Waffen gehabt, wozu noch 170,009 Reservisten und über 200,000 Mann Natisnal⸗ Gardisten kämen. Vergl. Parlaments-Verhandlungen vom 25. Mai.

Spanien. Madrid, 23. Mai. Der meikanische General Dobsad o hat sich schriftlich verbindlich gemacht, einen Vertrag zu unterzeichnen, welcher alle Forderungen Spaniens und Englands befriedigt und die Zahlung der Expedition skosten mit Bürgschaften zu Gunsten der beiden genannten Mächte stipulirt. ö Solgendes ist nach den spanischen Blattern der d epi lzut der Erklärung, welche Marschall O'Donnell über das Auftreten des Generals Prim in Mexico abgegeben hat, nachdem er angeführt, daß bis jetzt die Regierung nur die von dem Adjutanten Prims überbrachten Depeschen erhalten habe: .

. Nachdem ich Kenntniß von der Depesche genommen, kann ich versichern, daß General Prim keinen anderen Entschluß ergreifen konnte, als den, welchen er ergriffen hat. Da man sich aber wn ,, . haben scheint, die ganze Verantwortlichkeit der Thatsachen auf . gierung zu wälzen, so erkläre ich ohne Bedenken, daß das Kabine . ö. vollständige Verantwortlichkeit für Alles, was General Prim gethan wat, übernimmi. Wenn sich ein Konflikt, wie der, welcher zwischen den BVe⸗ vollmächtigten der drei Mächte stattgefunden hat, erhebt, so ist die 2. klärung hierüber Sache der drei Mächte selbst, namentlich wenn sie, wie man annehmen darf, alle drei von denselben Absichten beseelt sind.

In einer späteren Erwiderung verspricht der win isfter Bra sßdent. so wie die bereits begonnenen Erklärungen der Mächte untereinander

j Do⸗ beendigt sind,

Parlament den Stärkebestand des französischen

alle auf die mexikanische Expedition bezüglichen V ͤ e den Cortes vorzulegen. . nnen, Gr e'g Wurando hat am 19. Mai einen Tagesbefehl an das 2. Armee⸗-Corps erlassen, worin er den Solda, ten'für ihre Leistungen während der letzten bewegten Tage f Dank ausspricht. Am Schlusse sagt er, sie möchten die kurze Exi. sode vergessen und sich für den Tag vorbereiten, an dem sie den Feinden Italiens gegenüberstehen werden.

berief der Papst das Konsistorium, dem 23 Kardinäle und 120 Bi⸗ schöfe beiwohnten, und in welchem Martyrer be chle len wurde. ö ö rührt und vergoß Thränen.“ V ö. . Cleo Em ö uel traf am 22. Mai in Tur n n, am 23. wurde Garibaldi daselbst zu einer Unterredung mit Victor Emanuel erwartet. Am 22. hatte Garibaldi eine lange BGeraibung mit Türr, der bekanntlich mit Aufträgen der italienischen Regierung

nach Trescorre geeilt war.

des Kaiserreiches in Anklage gestellten Verge—⸗

Der heutige „Moniteur“ sagt, Lord Palmerston

daß in den beiden letzten Jahren das Ver⸗ hältniß sich etwas günstiger gestellt habe, indem 1858 noch 784, Die Ver⸗

wirkliche Stärke des aktiven

ö 4 * rf 28I63* s 9 B65 * Sester Aus Rom, 23. Mai, wird telegraphisch gemeldet: „Gestern

verfolgte die Montenegriner.

die Kanonisirung der japanischen Papst hielt eine Dankrede; er

Die „Opinion Nationale“ meldet, der König habe sofort nach seiner Rückkehr nach Turin einen eingehenden Bericht über die Vor⸗ fälle in der Lombardei befohlen und die Untersuchung habe in Mai⸗ land bereits begonnen; Garibaldi fürchte dieselbe jedoch nicht, denn Mazzini allein treffe die Verantwortlichkeit für das Unternehmen.

Turin, 23. Mai. Die heutige amtliche Zeitung weist die Verdächtigungen zurück, welche glauben machen wollen, daß die Re⸗ gierung die Witschuld an den Ereignissen der letzten Tage trage, weil sie es verabsaumt habe, zur rechten Zeit gegen dieselben einzu— schreiten. Die Regierung, bemerkt die „Gazzetta, werde ibr Ver⸗ halten vor dem Parlamente zu rechtfertigen wissen, und sie fügt hinzu, daß die richterlichen Behörden mit strenger Unparteilichkeit verfahren wären. )

Türkei. Einem Telegramm aus Belgrad vom 24. Mai zufolge entrissen türkische Soldaten der serbischen Polizeiwache ge⸗ waltfam zwei Verbrecher. Es wurde dabei ein serbischer Gendarm schwer verwundet. Eine hierdurch entstandene Volksaufregung wurde durch Einschreiten der Behörden beschwichtigt. Da der Pa scha Ge⸗ nugthuung verweigerte, so beschloß die serbische Regierung, tũrkische Verbrecher fortan nicht mehr auszuliefern, sondern solche selbst zu bestrafen.

Scutari, 23. Mai. Zwei Angriffe von Lucca Vukalo⸗ wich gegen die Befestigungen von Zubzi wurden mit großem Ver⸗ zust zurückgeschlagen. Ein allgemeiner Sturm der Montenegriner auf Riksich ist ebenfalls zurückgeschlagen worden, wobei die An⸗ greifenden große Verluste erlitten haben. Am 19ten d. Mts. Über⸗ schritt Hussan Pascha die Linien, nahm mit 7 Bataillonen In⸗ fanterie und 4000 Irregulären das Dorf Berahi und schlug und Der ganze Distrikt von Vassowich befindet sich in den Händen der ottomanischen Truppen, von denen heute, au 23sten, 14 vollständige Bataillone und 3000 Irreguläre bei Spucz in Montenegro einrücken. Man erwattet eine große ent⸗ scheidende Schlacht.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 21. Mai. Die „Post-Tidning“ von gestern theilt offiziell die Berufung des Reichstages und die Bekanntmachung in Betreff der Zeit fuͤr die Einreichung solcher Vorstellungen an den Konig mit, welche den Ständen auf dem nächsten Reichstage vorgelegt werden sollen=

Amerika. Den mit der neuesten Post angekommenen amerika⸗ nischen Berichten zufolge sollen in Rew⸗Orlean s für 2 Millionen Pfund Waaren verbrannt worden sein, und hatten die K onfõderirten die umfassendsten Verbereitungen getroffen, um auf ihrem Räckzjuge ale Baumwollenvorräthe, Schiffe und Waarenmagazine den J zu übergeben. Ein unionistisches Blatt, The Louisv: versichert, daß von New-Orleans bis Memphis 700 englischen Meilen) ß

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große Brände, zumal räthen, ununterbrochen die Nacht erleuchten, und genannten Stadt sämmtliche Vorräthe von Zucker den Rand des Missisippi gerollt worden sind, um näherung des Feindes zu versenken, während Fackeln um die anderen Waaren zu zerstören. Befindet sich

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wird von der Haltung der Weißen abhängen. Bis jetzt ch kannt ist, keine Widersetzlichkeit gegen ihre Unionistenpartei, von der so viel erwartet auch noch nicht genehm oder moglich Wagschale des Krieges zu wersen.

Asien. Nachnichten der Ueberlandpost a Singapore vom 22. und 2 vom Banjermassing ist die Ruhe ber haben Piraten 200 Personen gelangen 15. April. Am 4. griffen englisch⸗ bellenlager bei Wongkadza a gegend von Sbanghai verwüsner d. eg zn di KRefesfiaunaen. Admira zerstörten die Befestigungen. **

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