1862 / 138 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Tages ⸗Ord uung. 12te Sitzung des Hauses der Abgeordneten am Mittwoch, den 18. Juni 1862, Vormittags 10 Uhr:

Wahlprüfungen. ; ; Antrag des Abgeordneten von Rönne (Solingem.

Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über den

von der Königlichen Staatsregierung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes, das Paßwesen betreffend,

Bericht der Justiz⸗Kommission über Petitionen wegen Dekla⸗ ration des S§. 56 des Gesetzes über die Presse vom 12. Mai 1851.

Angekommen; Se. Durchlaucht der General der Infanterie, Chef des Ingenieur⸗Corps und der Pioniere und erster General— Inspecteur der Festungen, Füůrst Radziwill, aus Schlesien.

Excelle 6 Ge Lieute nd C ö n Se. Excellenz der General-Lirutenant und Commandeur der mögkich, eine Operation vorzunehmen.

4. Division, Herwarth von Bittenfeld, von Bromberg.

Abgereist: Der General-Intendant der Königlichen Schau— spiele, Kammerherr von Hülsen, nach London.

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Berlin, 16. Juni. Se. Majestät der König haben Aller— gnädigst geruht, den nachbenannten Offizieren ze. die Erlaubniß zur Anlegung der von des Fürsten zu Schwarzburg⸗-Sondershausen Durchlaucht ihnen verliehenen Ordens -Decorationen zu ertheilen, und zwar:

des Ehrenkreuzes erster Klasse: dem Commandeur des 1. Thüringischen Infanterie⸗ Regiments Nr. 31, Obersten von Beyer, dem Tommandeur des Magdeburgischen Rr. 36, Obersten von Zamory, dem Capitain zur See Kuhn und dem Oberst-Lieutenant a. D. von der Mülbe, zuletzt lim 1. Thüringischen Infanterie⸗Regiment Nr. 31 des Ehrenkreuzes zweiter Klasse: dem Direktor der Friegsschule in Erfurt, Major von Tschudi und dem Major von Drigalski im 1. Regiment Nr. 31 des Ehrenkreuzes dritter Klasse:

Fuͤsilier⸗ Regiments

Thüringischen Infanterie⸗

dem Hauptmann und Compagnie⸗Chef Scheppe im Magdebur⸗

gischen Füsilier⸗Regiment Nr. 36, dem Hauptmann und Eompagnie⸗-Chef Edler von Braun im 1. Thüringischen Infanterie⸗Regiment Nr. 31 und Premier⸗Lieutenant von Giefe in demselben Regiment; sowie

dem

der Ehren-Medaille: dem Sergeanten Seyferth und dem Büchsenmacher Bilke vom 1. Thuͤringischen Infanterie-Re—⸗ giment Nr. 31.

Nichtamtliches.

Hannover, 14. Juni. Se. Majestät der König ist in Begleitung Sr. Königlichen Hoheit des Kronprinzen heute Nach⸗ mittag nach Goslar abgereist.

Sachsen. Dresden, 14. Juni. Die Zweite Kammer be— gann heute die Berathung des Handelsvertrages zwischen Frank⸗ reich und dem Zollverein. Die allgemeine Debatte, welche 4 Stun⸗ den währte, wurde geschlossen und die spiezielle Berathung auf Montag anberaumt.

Kesner der Redner, welche sich an der heutigen Debatte bethei⸗ ligten, erklärte sich prinzipiell gegen den Vertrag, welchem die Einen mit Freuden, die Anderen mit Ueberwindung von Bedenken, Einige unter' noch noch vorbehaltenen Bedingungen zustimmen zu wollen erklärten. (Dr. J)

Bautzen, JL2. Juni. Anfangs dieser Woche war Se. König— liche Hoheit der Großherzog von Sachsen-Weimar in der Lausitz anwefend, um seine in der Nähe gelegenen Güter zu besuchen.

Oesterreich. Wien, 14. Juni. Die neuesten Berichte aus Kissingen schildern den Zustand Ihrer Majestät der Kaiserin in allmälig fortschreitender Besserung begriffen; er ermöglicht be— reits Promenaden zu Wagen in den auch das Fußleiden hat so weit abgenommen, daß Ihre Majestät voraussichklich demnächst die Trinkkur an der Quelle selbst ge⸗— brauchen werden.

Der Vater Ihrer Majestät, Se. Königliche Hoheit Herzog Max in Bayern, ist zum Befuche in Kissingen angekommen. (Wien. 3.)

Venedig, 12. Juni.

̃ Der Herzog von Braunschweig ist heute hier angekommen.

nahegelegenen Waldpartieen,

angehalten worden sei.

Niederlande. Haag, 12. Juni. Unsere Regierung hat sich in diesen Tagen an den Kaiser Napoleon gewandt, um wegen eines Handelsvertrages mit Frankreich Unterhandlungen anzu— knüpfen. Sie hat das französische Kabinet bereit dazu gefunden, so daß schon die diesseitigen Bevollmächtigten, welche die Verhand— lungen leiten sollen, bezeichnet werden können. Es sind dies neben unserem Gesandten in Paris, Mr. Lightenvelt, ein Mitglied der Zweiten Kammer, van Bosse, und ein höherer Finanzbeamter, Uyt⸗ fenhoven, welche letztere sich in den nächsten Tagen nach Paris be— geben werden. Die periodische Wahl zur Zweiten Kammer hat am 10. d. M. in bester Ordnung stattgefunden. Das Ergebniß ist fast überall zu Gunsten der liberalen Partei ausgefallen. Die Erste Kammer ist heute zur Berathung der von der Zweiten bereits angenommenen Gesetze zusammengetreten, während die letztere auf den 17. d. M. einberufen worden ist. (K. 3.)

Belgien. Brüssel, 14. Juni. Rach dem heute ausge— gebenen Bülletin hat der König Tine bessere Nacht gehabt. Wie bersichert wird, ist Civiale hierher berufen worden, um, wenn

Die Blasenschmerzen sind

heftig.

Nach dem letzten von der „Ind. a belg.“ mitgetheilten Bülletin, Sonnabend Abends 103 Uhr, bessert sich der Zustand des Königs, was die Affection der Lungen betrifft.

Großbritannien und Irland. London, 13. Jun

In der gestrigen Unterhaus Sitzung zeigt Sir J. Walsh an, er werde in der nächsten Sißung den Unter-Staatssecretair des Aus⸗ wärtigen fragen, ob der Regierung eine amtliche Mittheilung über die Echtheit der dem General Butler, Mͤlitair-Gouverneur von New⸗Orleans, zugeschriebenen Proclamation zugegangen sei. Gregory zeigt an, er werde die Aufmerksamkeit der Regierung gleichfalls auf diesen Gegenstand lenken und den Premier fragen, ob er gegen diesen der Gesittung und Menschlichkeit angethanen Frevel zu protestiren gedenke. Hopwood zeigt an, er werde in der nächsten Sitzung den ersten Lord des Schatzes fragen, ob die englische Regierung beabsichtige, in Gemeinschaft mit der französischen eine Vermittelung zwischen den im Kampfe begriffenen Staaten Amerika's vorzuschlagen, und beide Regierungen für den Fall der Verwerfung ihrer Vorschläge gesonnen seien, den südlichen Bund anzuer— kennen. (Bie Antwort Lord Palmerston's haben wir telegraphisch in Nr. 137 mitgetheilt, Glay fragt den Unter-Staatssecretair des Auswärti⸗ gen, ob die Aufmerksamkeit der Regierung auf die wiederholten Plackereien gelenkt worden sei, welche britische Schiffe von Seiten amerikanischer Kreuzer erfahren haͤtten, so namentlich auf den Fall des Dampfers „Cir⸗ cassian“', welcher auf der Fahrt von St. Thomas nach der Havannah in neutralen Gewässern und innerhalb 20 Meilen bon letzterwähntem Hafen 1 gayard entgegnet, da die Angelegenheit des „Eircassian“ gegenwärtig den Kron-Juristen vorliege, so könne er keine Antwort ertheilen. Im Subsidien⸗-Comité werden hierauf die noch rück— ständigen Positionen des Civildienstes votirt.

Gegen den von „Times“ und „Herald“ warm begrüßten Ge— danken des „Constitutionnel“ nämlich die Vermittelung zwischen Föderalisten und Konföderirten ziehen „Daily News“ und „Star“

mit großer Energie zu Felde.

14. Juni. In der gestrigen Oberhaus - Sitzung fragte der Earl von Carndarvon, ob die Proclamation des Generals Vutler echt sei und die Sanction der Washingtoner Regierung er— halten habe; ferner, ob an dem Gerücht, daß England und Frank— reich den Föderalisten und Konföderirten ihre Vermittelung antragen wer⸗ den, etwas Wahres sei? Earl Russell erwiedert, er ersehe aus einer Depesche bon Lord Lyons, dem britischen Gesandten in Washington, daß General Butler wirklich jene Proclamation erließ, deren Sinn man fol⸗ gendermaßen erkläre. In New⸗Orleans sei es polizeiliche Regel, öffent⸗ liche Dirnen, die fich auf der Straße zeigen und Maͤnner anreden, ins Gefängniß (die Calaboose) zu senden. Derselben Behandlung sollen nun Damen verfallen, die durch Wort oder Geberde einen föderalistischen Sol— daten beleidigen. Er wisse nicht, ob die Washingtoner Regierung irgend eine Ansicht äber diese Proclamation zu erkennen gegeben habe. Aufrich⸗ tig hoffe er, um der amerikanischen Regierung selbst willen, daß sie der Proclamation ihre Billigung versagen werde; und es sei von Wichtigkeit für die ganze gesittete Welt, daß die an sich schon furchtbaren Kriegsge⸗ bräuche nicht durch solche Rohheit oerschlimmert werden. (Hört! Hört!) Das Vermittelungsgerücht könnte leicht nachtheilig wirken, wenn es sich verbreitete, und er ergreife daher gern die Gelegenheit, zu erklären, wie es sich mit der Sache wirklich verhalte. Ihre Majestät Regierung habe der französischen Regierung keine Vorschläge jener Art gemacht, und sie habe auch von der Regierung Frankreichs keine Eröffnungen jener Art er⸗ halten. Der französische Gesandte in London erklärte überdies, keine Wei— fungen in Bezug auf diesen Gegenstand zu haben. Ohne eine Meinung darüber abgeben zu wollen, wie weit es früher oder später zweckmäßig sein dürfte, mit dem Anerbieten einer Vermittelung oder guter Dienste hervorzutreten, müsse er sagen, daß der gegenwärtige Zeitpuukt ihm für eine solche Vermittelung höchst ungelegen scheine. Sie könnte nichts Gutes stiften, und bei der im Norden und Süden herrschenden Erbitterung würde das Anerbieten nur dazu dienen, die gute Wirkung eines etwaigen späteren Versuchs ähnlicher Art zn vereiteln. (Hört! Hört! Auf eine Anfrage Lord Brougham's erklärt Earl Russell, es sei möglich, daß die Sklaven— händler sich jetzt der französischen Flagge zur Deckung ihrer Cargo bedie— nen würden, da die Benutzung der amerikanischen Flagge durch den Ab⸗ schluß des britisch-amerikanischen Vertrags zur Unterdrückung des Skla— benhäandels) unmöglich geworden sei. Um solchem Mißbrauch vorzubeugen, sei Ihrer Majestaͤt Regierung in Unterhandlung mit der Regierung des Kaisers Napoleon getreten.

sprach und das

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Im Unterhause verschiebt Mr, Griffith eine die Beziehungen Aegyptens zur. Türkei betreffende Motion, weil, wie er sagt, der edle gord Premier ihm bedeutet habe, daß es eine Unhöflichkeit wäre, den Ge⸗ enstand zu erörtern, so lange der Pascha von Aegypten als Gast im hande weile. (Hört! hort! Auf Mr, Hop wood's (gestern angezeigte) Frage erwidert Lord Palmerston; Ihrer Majestät Regierung hat, von ber Regierung Frankreichs keine Mittheilung bezüglich einer Vermittelung erhalten, und wir haben fur jetzt keine Absicht, den streitenden Theilen eine Vermittelung anzubieten. (Hört! bört!) Sir J. Elphinstone fragt den edlen Lord, ob die Regierung wisse, daß an der amerikanischen Küste zuf einen englischen und franzöfischen Dampfer geschossen und der Capi⸗ ain des letzteren Schiffes getödtet worden sei? Lord Palmerston er⸗ pidert, dem auswärtigen Amt sei keine solche Nachricht zugekom— nen. Sir J. C. Lewis erklart auf Befragen, daß eine pfündige gezogene Armstrong⸗- Kanone fertig sei und die Frobe bestanden habe; eine 606pfündige Armstron⸗ Kanone werde n drei Monaten fertig sein; außerdem sei eine von Mr. Ayall Thomas erfundene Kanone, welche Bomben oder Vollkugeln von 400 Pfd. Gewicht perfen soll, in der Arbeit. Jetzt ist die Fortsetzung des Subsidien⸗ Comité's an der Tagesordnung, welche Gelegenheit Mr. Bentinck er⸗ greift, um nach vorausgeschickter Versicherung, daß er das Ministerium nicht belästigen oder angreifen wolle eine angebliche Mißhandlung mes britischen Unterthanen, Mr. J. Watson Tahlor, durch die sardinische siegierung zur Sprache zu bringen und verschiedene den Fall betreffende Vorlagen zu verlangen. Mr. Bovill sekundirt und dringt darauf, daß die Regierung Schadenersatz für Mr. Taylor fordern müsse. Wr. gayard sagt, die englische Regierung habe den Fall rein als Rechts⸗ fall behandelt. Sie legte die ersten Akten, die ihr zukamen, dem Fron-Advokaten vor, welcher sich zu Gunsten Mr. Taylor's aus— Verfahren' der italienischen Regierung verdammte. Russell schrieb darauf eine Depesche an Sir James Hud⸗ son und wies ihn an, die Sache näber zu untersuchen. Als der britische Kron Advokat das Ergebniß von Sir Hudson's Untersuchungen und die Antwort der italienischen Regierung zur Einsicht erhielt, gab er das Gutachten ab, daß Mr. Taylor sich wegen Schadenersatz an die ordentlichen Gerichte Italiens zu wenden habe. Mr. Cochrane ist über diese Antwort betroffen und fragt, was aus dem Prahlwort: „Civis Anglicanus sum geworden sei? Der Schatzkanzler rechtfertigt das Verhalten Sir J. Hudson's und bemerkt, Mr. Taylor habe sich während der Revolution in Italien nicht mit der einem Aus— länder geziemenden Vorsicht benommen, Mr. King lake sagt, Mr. Taylor habe einfach nicht gewußt, auf wessen Gebiet er sich befinde und wer Landesherr sei. Der Solicitor⸗General dagegen schiebt auf Mr. Taylor selbst die Schuld an den ihm zugestoßenen Unannehmlichkeiten. Lord Palmerston zeigt, daß von einer Rechisverweigerung seitens der stalienischen Regierung keine Rede war. Er schildert den Sachverhalt in folgender Weise. Mr, Taylor, der die Insel Monte Cristo angekauft hatte, wurde bald nach der Annektirung Toskang's aufrührerischer Auf⸗ rufe gegen den König von Italien und des Widerstandes gegen die bewaffnete Macht beschuldigt und vor das Kriminalgericht von Porto ferrajo auf der Insel Elba zitirt. Weder er noch seine Frau erschien auf die Vorladung, und so wurden Beide, nach dem damals noch geltenden toskanischen Gesetzbuch, in contumaciam verurtheilt, Mr. Taylor zu 18, Mstr. Taylor zu 21 Monaten Gefängniß. Sie verließen Monte Cristo, und shr darauf befindliches Eigenthum wurde von Garibaldisten arg beschaͤ⸗ digt. Dafür beansprucht Mr. Taylor jetzt Ersaz von der italienischen Regierung.

Earl

Dies solle man nicht, wie die Oppofstion thue, mit dem Kri⸗ minalprozeß gegen Mr. Taylor zusammenwerfen. Mr. Taylor sei von der stalienischen Regierung nicht verfolgt worden. Im Gegentheil, Graf Cavour erklärte dem britischen Gesandten in Turin, er könne den Prozeß gegen Mr. Taylor nicht niederschlagen, werde aber, da die Bestimmungen bes alten toskanischen Gesetzbuches sehr streng seien, die etwa Verurtbeil⸗ ten begnadigen. Die Begnadigung folgte in der That dem Urtheilsspruch auf den Fuße nach. Was die bon Mr. Taplor auf der Insel Monte Cristo erlittenen Verluste betreffe, so sei zu hoffen, daß die italienische Re⸗ gierung den von den Garibaldisten angerichteten Schaden gut machen werde. Nach einigen Worten SDisraelks nimmt Bentinck seine Motion zurück. Ueber General Butlers Proklamation spricht Lord Palmer⸗ ston sich mit Entrüstung, aber sonst ganz wie Earl Russell aus. Frankreich. Paris, 15. Juni. Die gestrige „Patrie“ sagt: „Die“ französische Armee lieferte vor Puebla einen langen und sehr glorreichen Kampf; die uns an Zahl weit überlegenen mexikanischen Truppen erlitten eine vollständige Niederlage. Die Franzosen soll⸗ ten am Tage nach der Schlacht ihren Einzug in Puebla halten. Guerillas-Banden haben auf mehreren Punkten die Verbindungen Vera-Cruz und Puebla abgeschnitten; dieses war aber vom Ober—⸗ General vorausgesehen worden, der es angekündigt hatte und dem es unmöglich war, mit einer fo wenig zahlreichen Armee, als die seinige ist, einen nahe an dreihundert Kilometer langen Weg zu besetzen. Die geringe Wichtigkeit der mexikanischen Banden, die die Straßen unsicher machten, beweist der Umstand, daß sie außer Stand gewesen waren, die Städte wieder zu nehmen, die wir den mexikanischen Generalen, die sich gegen Juarez ausgesprochen, an⸗ vertraut haben. Mit einem Wort die von den englischen Blättern in Umlauf gesetzten ungünstigen Nachrichten sind nicht genau. Die materiellen Schwierigkeiten, auf die man stößt, sind nicht unerwar⸗ tet gekommen, und alle Maßregeln, um den glücklichen Erfolg der Operation zu sichern, find genommen worden.“ . Der heutige „Moniteur“ meldet, daß die Franzosen ohne Hinderniß bis Amozoe, drei Stunden von Puebla, vorgerüͤckt sind. In den meisten Orten der Probinzen war ihr Empfang ein ausgezeichneter. Veracruz hat sich gegen Juarez erklärt. Man

hoffte, daß eine ähnliche Bewegung zu Puebla ausbrechen und daß dieselbe einen Angriff des Generals Lorencez gegen die Festung Guadeloupe, welche Puebla deckt, begünstigen werde. Ungeachtet der Unregelmäßigkeit der Communicationen waren Depeschen des Generals? Lorencez vom 9. Mai angekommen, welche die Mit— theilung machen, daß die Armee das Lager bei Amozoc auf dem Plateau von Anahuac besetzt habe. Nach mexikanischen Berichten hatte der Angriff auf Guadeloupe am 5. Mai mit großem Un⸗ gestüm stattgefunden, ohne daß dessen Zweck, die Verschanzungen zu nehmen, erreicht worden wäre. Ein weiteres Engagement hat seit⸗ dem nicht stattgehabt. Die Regierung des Kaisers trifft Maß— regeln, um bedeutende Verstärkungen nach Mexiko zu senden.

Der „Indépendance Belge‘ wird, vom 14. telegraphirt: Vriefe aus Vera-Cruz vom 15. Mai berichten, daß die vor Mexiko stehenden Streitkräfte des Juarez 50, 000 Mann betragen, die indessen von sehr zweifelhafter Treue wären, da taͤglich zahlreiche Desertionen stattfinden.

Die „Indépendance Belge“ berichtet außerdem, „daß der Ge⸗ neral Almonte allerdings bemüht sei, Pronunciamentos in Mexiko hervorzurufen, daß aber die reichsten und notabelsten Bürger von Orizaba, Cordova und anderen Städten von Mexiko Abschriften von Protesten gegen jene Pronunciamento⸗Versuche geschickt haben, worin sie aussagen, fie hätten Niemandem Vollmacht ertheilt, ihre Namen unter den Zu Gunsten Almonte's unterzeichneten Akt zu setzen“.

Prinz Alfred von Großbritannien Königliche Hobeit befindet sich augenblicklich in Brest, nachdem er am 11ten in Cherbourg das Arsenal und die Schiffswerfte besucht hatte.

Spanien. Aus der Erklärung, die am 12. Juni der Minister des Auswärtigen im Kongresse auf die Anfrage von Gon⸗ zales Bravo ertheilte, erhellt, daß General Prim in Mexiko durch⸗ aus korrekt verfahren ist. Hr. Calderon Collantes bestätigte nämlich, er habe als Minister des Auswärtigen rechtzeitig dem General Prim Nachricht von der Kandidatur eines fremden Prinzen ertheilt und ihn angewiesen, den Sieg dieser Kandidatur zu verhindern. Prim's Entschluß, fich mit seinen Truppen von Mexiko zurück⸗ zuziehen, fand die ganze Billigung des Ministers, weil seine Stel⸗ lung für ihn äußerst schwierig geworden war. „Uebrigens,“ setzte Calderon Collantes hinzu, „hat dieser General nichts Anderes ge⸗ than, als daß er seinen im Geiste des Londoner Vertrages ent⸗ worfenen Instructionen puͤnktlich gefolgt ist. Der Führer der spanischen Fortschritts Partei, Olozaga, sprach sich in seiner Rede über die Klugheit und Konsequenz der spanischen Regierung in der mexikanischen Frage nichts weniger als lobend aus, setzte jedoch hinzu, in der Sache selbst stehe die Spposition auf Seiten der Regierung, zumal man ja aus eigener Erfahrung wisse, daß, wenn Mexiko statt eines Praͤsidenten einen König oder Kaiser erhalte, die Gene⸗ rale, die jetzt Pronunciamento's machten, um Praͤfibent der Re⸗ publik zu werden, dasselbe thun würden, um Minister⸗Portefeuilles zu erobern. (K. 3)

Italien. Turin, 14. Juni. Telegraphisch wird von hier gemeldet: Wie es heißt, hätten die Oesterreicher die Absicht, am rechten Ufer des Po ein verschanztes Lager aufzuschlagen. Die Garnisonen von Gonzaga und' anderen Städten sind verdoppelt worden.

Eine zweite Depesche lautet: In der heutigen Sitzung der Duputirtenkammer verlas der Präsident einen von vielen Deputir⸗ ten unterzeichneten Entwurf zu einer Adresse an den König. n demselben werden die verlaͤumderischen Auslassungen in der Adresse der zu Rom versammelten Bischöfe widerlegt und aufs Neue die Rechte der Nation auf Rom und ihr Wille, es zu besitzen, prokla— mirt. Ratazzi sagte, daß der Alt der Bischöfe die Ueberzeugun⸗ gen der Italiener in der römischen Frage nicht geandert habe. Die Fammer hielt die Adresse für nützlich nnd widersetzte sich deren An⸗ nahme nicht. Der Entwurf wurde nach kurzer Diskussion geneh⸗ migt und eine Kommission von fünf Mitgliedern zur Redaction der Adresse gewählt. .

Der „Nord“ bringt aus Turin, 12. Juni, folgendes Tele⸗ gramm: „Sämmtliche in Folge der Vorgänge in Sarnico verhaf— kete und 'nach Alexandria gebrachte Personen wurden auf freien Fuß gesetzt. Nullo ging nach Belgirate zu Garibaldi. Der Ver⸗ trag über die Grund Kredit-Gesellschaft wurde so eben unterzeichnet und wird unverzüglich dem Abgeordnetenhause vorgelegt werden.

Türkei. Konstantinopel, 7. Juni. Der franzöͤsische Botschafter, Herr v. Moustier, hatte mit dem Großvezier eine län⸗ gere Konferenz in Betreff Montenegros. Mittlerweile sind Anstal⸗ fen getroffen, der Armee Omer Paschas neue beträchtliche Verstär⸗ kungen zukommen zu lassen. Salih Pascha, der eine Division in Widdin befehligt, erhielt Befehl, schleunigst nach Veni⸗Bazar und Senitza aufzubrechen; ähnliche Ordres gingen an Suleiman Pascha ab, der mit 12 Schwadronen Kavallerie, A Garderegimentern und einer Batterie von Sophia nach Pristina marschiren soll, Endlich wurden 8 Bataillone der Armee von Arabistan angewiesen, sich schnellstens mit den unter Abdi und Derwisch Paschas Commando stehenden Corps zu vereinigen. Aus Erivan wird gemeldet, daß