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Gesetzes über die Actien-Gesellschaften vom 9. November 1843 mit

dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird, daß der

Allerhöchste Erlaß nebst Statuten durch das Amtsblatt der König—

lichen Regierung zu Potsdam bekannt gemacht werden wird. Berlin, den 2. Juli 1862.

Der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten. Innern. Graf von Itzenplitz. von Jagow.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. von Holzbrinck.

Der Minister des

. tim n dung.

Bei der Telegraphen-Station zu Barmen, im Regierungsbezirk Duͤsseldorf, wird am 10. Juli e. der volle Tagesdienst eingeführt werden (efr. §. A des Reglements für die telegraphische Korrespon— denz im Deutsch-Oesterreichischen Telegraphen-Verein).

Berlin, den 4. Juli 1862. Königliche Telegraphen-Direction. Borggreve.

Finanz ⸗Ministerium.

Die Ziehung der 1. Klasse 126. Königl. lassen-Lotterie wird nach planmäßiger Bestimmung den 9. Juli d. J. früh 7 Uhr ihren Anfang nehmen; das Einzählen der sämmtlichen g5, 000 Ziehungs— nummern aber, nebst den 4000 Gewinnen gedachter 1. Klasse schon heute Nachmittags 2 Uhr durch die Föniglichen Ziehungs— Kommissarien im Beisein der dazu besonders aufgeforderten Lot— terie Einnehmer Hemptenmacher, Poppe und Borchardt von hier öffentlich im Ziehungssaal des Lotterie⸗Gebäudes stattfinden.

Berlin, den 8. Juli 1862.

.

Königliche General-Lotterie-Direction.

Tages ⸗ Ordnung.

19te Sitzung des Hauses der Abgeordneten, am Dienstag den 8. Juli, Vormittags 10 Uhr.

Verlesung der Interpellation des Abgeordneten v. Sybel. Verlesung der Interpellation der Abgeordneten Simon, Mellien, Dr. Paur. Fortsetzung der Berathung des Berichts der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts-Etats für 1862 und 1863 über die Etats:

A. Für die Verwaltung der direkten Steuern;

B. Für die Verwaltung der indirekten Steuern;

C. Von den Einnahmen und Ausgaben aus dem Salz—

monopol.

Bericht derselben Kommission über die Etats der Domainen— und Forst-Verwaltung und der Central⸗Verwaltung der Do— mainen und Forsten. Bericht der stommission für Finanzen und Zölle über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Stempelsteuer von ausländischen Zeitungen, Zeitschriften und Anzeigeblättern. Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über den zwischen den Staaten des Zollvereins und den Herzogthümern Mecklenburg⸗Schwerin und Mecklenburg-⸗Strelitz einerseits und dem Königreiche Siam andererseits abgeschlossenen Freund— schafts., Handels- und Schifffahrts⸗-Vertrag. Bericht der Kommission für Finanzen und Zölle über den 2 des Abgeordneten Dr. Reichensperger und Ge— nossen. Zweiter Bericht der Kommission für das Juftizwesen über Petitionen. Zweiter Bericht der Kommission für das Gemeindewesen über Petitionen.

Angekommen; Se. Exxcellenz der Wirkliche Geheime Rath und Ober⸗Präsident der Provinz Pommern Freiherr Senfft

Abgereist: Se. Excellenz der Staatsminister und Minister des Königlichen Hauses, Freiherr von Schleinitz, nach Trachenberg.

Se. Excellenz der Kanzler des Königreichs Preußen, Chef⸗Prä— sident des Ostpreußischen Tibunals, Dr. von Zander, nach stönigsberg in Preußen.

Der General⸗Major und Commandeur der 16ten Infanterie— Brigade, von Fallois, nach Wittenberg.

Berlin, 7. Juli. Se. Majestät der König haben Aller— gnädigst gerubt: Dem Kreisgerichts-Rath Rockstroh zu Nord⸗ hausen die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Fürftlich schwarzburgschen Ehrenkreuzes zweiter Klasse und dem Franz Odi— nius zu Donselen im Kreise Geilenkirchen zur Anlegung der von Sr. Heiligkeit dem Papste ihm verliebenen Medaillen »Fro Petri Sede« und „Bene merentis« zu ertheilen.

M icht amtliches.

Preußen. Berlin, 7. Juli. In der heutigen (15.) Sitzung des Herrenhauses wurde die mit der Herzoglich sachsen-koburg— gotha⸗, der Fürstlich waldeck⸗pyrmont- und der Herzoglich sachsen— altenburg'schen Regierung abgeschlossene Militair-Convention ein— stimmig angenommen, ebenso der Gesetz-⸗Entwurf über das Paß— wesen. Hierauf wurden Petitionen berathen.

Sachsen. Coburg, 3. Juli. In der gestrigen und heuti— gen Sitzung des gemeinschaftlichen Landtags wurden die F§. 5 bis einschließlich 12 des Conscriptionsgesetzes berathen und angenommen.

Frankfurt a. M., 6. Juli. Der offizielle Bericht über die Bundestagssitzung vom 3. d. lautet: Das Präsidium legte ein Schreiben Sr. Faiserlichen Hoheit des Erzherzogs Wilhelm von Oesterreich, Gouverneurs der Bundesfestung Mainz, vor, durch welches Höchstderselbe seinen Dank dafür ausdrückt, daß der im Bau begriffenen bombensicheren Kaserne in Bastion Erzherzog Karl . der Name „Erzherzog-Wilhelm-RFaserne“ beigelegt wor⸗ en ist.

Von Württemberg wurde angezeigt, daß der Major Arlt zum

Genie-Unterdirektor der Bundesfestung Ulm ernannt worden sei.

Baden erklärte sich bereit, an den bevorstehenden Verhandlun— gen wegen Abfassung einer allgemeinen Civilprozeßordnung durch einen Kommissar theilnehmen zu lassen und der Ausschuß für Er— richtung eines Bundesgerichts machte Vorschläge über den Zusam⸗ mentritt und die Aufgabe der für diese Verhandlungen niederzu⸗ setzenden Kommission, über welche in einer späteren Sitzung abge⸗ stimmt werden wird. ;

Die Bundesversammlung beschäftigte sich sodann mit Angele⸗ genheiten, welche sich auf die Verhältnisse der Bundesfestungen und

der Bundesgarnison zu Frankfurt bezogen.

. Homburg, 4. Juli. Wir haben zu unserer neulichen Nach— richt, den Beschluß der Landgräflichen Regierung über die Spiel⸗ bank betreffend, noch nachzutragen, daß der Antrag dahin geht daß die Aufhebung „bald, ohne den Sturz anderer gleicharliger Banken abzuwarten“, erfolgen solle.

Bayern. München, 5. Juni. Ihre Majestät die Köniai Maria von Neapel, welche heute Abend hier ö der beabsichtigten Badereise erst einige Zeit auf Schloß Possenhofen verweilen, wo Ihre Majestät die Kaiserin von Oesterreich, von sissingen kommend, am 10. d. eintreffen wird. Herr Herzog Max wird seine kaiserliche Tochter hierher begleiten. (N. C.)

Niederlande. Haag, 4. Juli. Am 1. d. Mts. ist die japanische Gesandtschaft in feierlicher Audienz von Sr. Majestät dem Könige empfangen worden; sie wurde in fünf Hof Equipagen von ihrem Hotel abgeholt und von einem Delachement Kaballerie begleitet. Der Empfang war wie gewöhnlich bei solchen Gelegen— heiten, und schon nach Verlauf einer Stunde waren die Japaner wie⸗ der in ihrem Hotel. Inzwischen setzen die Gesandten ihre Unterhandlun— gen mit dem Ministerium des Aeußern eifrig fort. Ihr Zweck ist dahin zu wirken, daß der Vertrag, den Jahan mif Holland und anderen Staaten abgeschlossen hat, und wonach verschiedene Häfen in Japan dem auswärtigen Handel mit dem 1. Januar 1863 geöffnet werden müssen, alsdann noch nicht in Wirksamkeit trete, da sie be⸗ haupten, das Volk sei nicht entwickelt genu t md

. . genug, um schon jetzt mit den Fremden in Berührung zu kommen. Man sagt, daß sie einen Ver—

bon Pilsach von Stettin.

— 13 * 29 5 1 h * . zug von sieben Jahren verlangen. England hat in eine Verlänge—

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rung von drei Jahren gewilligt, während Frankreich sich noch nicht entschlossen bat und verlangt, daß diese Angelegenheit von den Be— theiligten gemeinsam regulirt werde. Den 7. oder den 8. d. M. reisen die Gesandten Japans nach Berlin ab; sie werden von einer diesseitigen Kommission bis an die Grenze des Reiches begleitet, woselbst sie von einer preußischen empfangen werden sollen. (K. 3.)

Großbritannien, und Irland. London, 5. Juli. In der Oberhaus-Sitzung vom 3. Juli wird eine gute Anzahl Routine— Beschäfte gefördert. Erwähnenswerth darunter ist die zweite Lesung der Wildgesetz⸗Verbesserungs-Bill von Lord Berners, der, indem er den An— trag darauf stellt, versichert, daß er von sehr vielen Orten im Lande zahl⸗ reiche Briefe erhalten habe, worin seine Maßregel gebilligt wird. Die Bill unterscheide sich sehr von derjenigen, die er zurückgenommen hat. Strikten Be— stimmungen der hauptstädtischen Polizei- Akte folgend, bestimme die erste Klausel, daß zwischen Sonnenuntergang und 8 Uhr Morgens jeder Constable ermächtigt sel, ohne richterlichen Befehl (warrant) auf jeder Straße oder Landstraße jeden Menschen zu durchsuchen und zu verhaften, den er mit gutem Grund im Verdacht hat, Wildpret, Eier und Wildgeflügel, Hasen, Kanin— chen, oder Fang-Netze u. a. Werkzeuge unrechtmäßig im Besitz zu haben, und eben so jedes Boot, jeden Wagen und jedes Fuhrwerk, worin er solches Wild mit Grund argwöhnen kann, anzuhalten, zu durchsuchen und in Gewahr— sam zu nehmen. Durch die anderen Punkte der Bill werden die Friedens- richter ermächtigt, den oben bezeichneten Personen, wenn sie über die Recht— mäßigkeit ihres Besitzes sich nicht ausweisen können, eine Geldbuße von 5 E. aufzuerlegen, und Wildhändler werden verpflichtet, über ihre Waare Buch zu führen. Lord Granville sagt, ohne sich über die Maß— regel weiter auszusprechen, er habe nichts gegen die 2te Lesung, vorausge— setzt, daß sie sodann einem Sonderausschuß zu reiflicher Prüfung uberwiesen wird. Nach einigen Worten von Lord Ravensworth u. A. erfolgt die 2te Lesung.

Im Unterhause findet, wie jetzt beinahe täglich, eine Mittagssitzung statt, um mit den Privatbills und anderen Routinesachen schneller aufzu— räumen. In der Abendsitzung zeigte Mr. White auf den 8. Juli den Resolutionsantrag an, daß nach der Meinung des Hauses die Regierung ihre Armee und Schiffs -Befehlshaber in China anweisen sollte, jede Ein— mischung in den Bürgerkrieg in China, außer zum Schutz britischer Inter— essen, zu vermeiden. — Die Themse-Eindämmungs-Bill, welche im Comité berathen werden soll, weckt wieder den zuerst durch Lord Rob. Montagu an— geregten Cowper-Higgins ⸗Buceleuch⸗Streit. Fast alle Theilnehmer an diesem persönlichen Gezänk haben etwas zu berichtigen, und aus der allgemeinen Verwirrung geht nur so viel mit Klarheit hervor, daß die Kon— servativen, wie Horsman, Lord Rob. Montagu, Sir W. Jolliffe u. A. es mit dem Herzog von Buceleuch halten, während Mr. Cowper und Lord Pal— merston erklären, daß es eine Sünde und Schande wäre, den projektirten Quai bei Whitehall abzubrechen und nicht bis nach Westminster zu führen. Wenn London das Geld zum Bau hergebe, so dürfe auch das londoner Publikum nicht von der Benutzung desselben ausgeschlossen werden. Mr. V. Scully, der Irländer, meint, daß man künftig bei solchen »irischen Bal— gereien« wenigstens dem guten Humor etwas mehr Spielraum gestatten sollte. Die Frage, wie es mit dem Quai werden soll, wird übrigens so bald nicht entschieden sein.

In der Oberhaussitzung vom 4. Juli, dessen Sitzung um sieben Uhr zu Ende ging, fand unter Anderm eine Conversation über die Postverbin— dung und Reisegelegenheit zwischen Kanada und Britisch Columbien statt. Außerdem rückten mehrere Bills etwas vorwärts.

Im Unterhau se zeigt gestern Mr. Ma gu ire an, daß, wenn die Regierung nicht hald nach dem Anfang der nächsten Session eine Maßregel zur Ver— besserung der Pachtverhältnisse in Irland einbringen sollte, er selbst eine solche Bill und außerdem eine zur Abschaffung des Pfändungs— Gesetzes beantragen werde. — Auf eine Anfrage Maguire s erwidert Mr. Layard, daß zwischen der Regierung Ihrer Majestät und dem Präsidenten der Republik Paraguay Unterhandlungen schweben, die zur Hoffnung berechtigen, daß beide Laͤnder bald wieder in freundlichen Beziehungen zu einander stehen werden. Was sich von Baumwollpflanzun— gen in Paraguay versprechen lasse, darüber habe der kritische Konsul in Rosario, Mr. Hutchinson, noch keinen Bericht erstattet. — Auf eine Frage von Mr. Ewart erwidert Mr. Layard, die französische Regierung habe der englischen die Versicherung ertheilt, daß die Blokade des Hafens von Tam— pich keinen rechtmäßigen, gleichviel ob in französischen oder anderen Schiffen betriebenen Handel stören solle. Die Blokade von Tampico habe keinen an— deren Zweck als die Zufuhr von Waffen und Munition den Mexikanern ab— zuschneiden. — Mr. Griffith fragt, welche Fortschritte Lord Hobart und die türkische Anleihekommission mit der Tilgung des Papiergeldes in Konstantinopel gemacht hätten, und knüpft hieran kritische Bemerkungen über die türkische Finanzwirthschaft und die unweise bewaffnete Einmischung der Türkei in Montenegro und Serbien. Mr. Layard erwidert, er fühle keinen Beruf, dem ehrenwerthen Gentleman in seiner Abhandlung über die türkischen Fi nanzen zu folgen, da er nicht tuͤrkischer Schatzkanzler und für den Stand der türkischen Staatskasse in keiner Weise verantwortlich sei. So viel er wisse, denke die türkische Regierung nicht daran, irgendwo neues Gebiet zu erobern, und weder in Serbien noch in Montenegro habe sie irgend einen Vertrag oder sonstige Verbindlichkeit gebrochen. Die Kor— respondenz über Serbien eigne sich nicht zur Vorlage. Die türkische Regierung habe einen ihrer ausgezeichnetsten Staatsmänner nach Belgrad gesandt, um, in Verbindung mit den Vertretern der an— dern Mächte, den Grund der neulichen Vorgänge zu erforschen. Bevor die Untersuchung zu Ende gediehen und Ihrer Majestät Regierung im Besitz aller Fakta ist, lasse sich über den Fall keine Meinung aussprechen. Aehnlich ver— halte es sich mit der Tilgung des Papiergeldes in Konstantinopel. Ueber den Fortgang eines solchen Unternehmens könne man keine Berichte von Tag zu Tag erwarten. Er höre nur im Allgemeinen, daß der Tilgungs— plan seinen Zweck zu erfüllen verspreche. — Mr. Cochrane bringt den Bericht des Sonderausschusses über den diplomatischen Dienst zur Sprache und spricht dafür, daß die Regierung angehalten werde, die Vorschläge des

Comité's in Bezug auf Urlaub, Erhöhung der Gehalte u. s. w. auszufüh— ren. — Mr. Layard sagt, das auswärtige Amt wäre dazu gern bereit, aber Gehaltserhöhungen gingen mehr den Schatzkanzler und das Unterhaus als das Auswärtige Amt an. Indeß sei ein Ergänzungs⸗Voranschlag dem Hause vorgelegt worden, damit die Regierung die Mittel erhalte, Attaché s nach 4jährigem Dienst zu besolden. Mr. Dodson, Mr. Williams und Mr. White bekämpfen im Interesse der Sparsamkeit die Vorschläge des Sonderausschusses. Sir M. Farguhac dagegen findet, daß man den di⸗ plomatischen Dienst, dessen . im Steigen sei, sehr schlecht behandle. Höchst unwürdig dünke es ihm, Diplomaten für die Urlaubszeit Gehalts⸗ abzüge zu machen. Hiermit läßt man das Thera fallen. Schließlich kommt die Themse⸗Eindämmungs-Bill zur weiteren Comitéberathung, und Mr. Locke setzt einige Amendements durch, die, wie man glaubt, den Plan des Her⸗ zogs von Buccleuch vereiteln werden. Die Sitzung dauert bis auf drei Uhr Morgens.

Einhundert und achtzig Fachmänner, theils Mitglieder des Ingenieurvereins, theils fremde Gäste des Auslandes, welche von diesen geladen waren, haben, mit besonderer Genehmigung des Kriegsministeriums, zusammen einen Ausflug nach Woolwich ge⸗ macht, um das Arsenal daselbst zu besichtigen. Ihr Hauptzweck war ein Besuch in der Kanonengießerei und den mit diesen zusam⸗ menhängenden Werkstätten. Die einzelnen Etablissements wurden ihnen aufs bereitwilligste gezeigt; hierauf nahmen sie an einem Gabelfrühstück Theil, welches der Superintendant des Arsenals ihnen zu Ehren veranstaltet hatte und zum Schluß wurden vor ihren Augen zehn 1109fündige Armstrongkanonen, fünf 40pfünder und ein 12pfünder den stärksten Proben unterworfen. Bei Letzterem galt die Ordre, daß er „bis zur Zerstörung“ probirt werden sollte, d. h. so lange bis er springe. Das Ezperiment war ein höchst inter essantes, denn bei einer Ladung von 3 Pfd. Schießpulver wurde ein chlindriges Geschoß von 120 Pfd., welches so lang war, daß davon 19 Zoll aus der Mündung herausragte, abgefeuert. Das Geschütz widerstand aber dieser Feuerprobe wie den früheren, und selbst mit den besten Vergrößerungsgläsern ließ sich kein Sprung im Gefüge des Rohrs entdecken. Nachdem auf diese Weise die fremden Gäste den Herstellungsprozeß der Armstrongkanonen seinem ganzen Verlaufe nach gesehen hatten, fuhren sie zusammen nach dem Sydenhamer Krystallpalaste, wo ihnen die Mitglieder des Ingenieur⸗ vereins ein glänzendes Banket zum Besten gaben.

Dem verstorbenen Lord Canning wird auf Kosten des londoner Gemeinderaths ein Denkmal (eine Marmorbüste) in der Guildhall gesetzt werden.

Auch die theologische Welt Londons veranstaltet fleißig gast— liche Demonstrationen. So giebt der Bischof von London heute Nachmittag in seinem Palast in Fulham den zur Ausstellung an⸗ wesenden ausländischen Pastoren ein Fest, zu welchem die gesammte Geistlichkeit des hauptstädtischen Sprengels geladen ist und bei welchem die Gemahlin des Bischofs (Mrs. Tait) die Honneurs macht.

172 Bibel-Frauen, d. h. Bibelberbreiterinnen, wurden gestern in Walthamstow, auf dem Landsitz Mr. Barelay's, bewirthet. Nach dem Thee hielten Lord Shaftesburh, der Rev. J. Patteson u. A. Reden an die Versammlung.

Im Norden Irland's scheint die Lust an aufreizenden Partei⸗ kundgebungen glücklicher Weise zu schwinden. Am 1. Juli (dem Jahrestag der Boyneschlacht) haben sich diesmal in Belfast und Armagh weder Orangisten noch Papisten gerührt.

Bie Regierung hat dem Parlamente, auf dessen Verlangen, ein Blaubuch über die Verbrecherstatistik in Irland während der letz⸗ ten anderthalb Jahre vorgelegt. Es enthält einen genauen Ausweis sämmtlicher während dieser Zeit in den 32 Grafschaften Irlands begangenen Verbrechen und Polizeiübertretungen, die Verurtheilun—⸗ gen u. s. w. Der General-Inspektor der irischen Konstabler be⸗ merkte bei seiner Vernehmung, es gebe gewisse Arten von Ver— brechen im Lande, deren Entdeckung und Bestrafung mit mehr als gewöhnlichen Schwierigkeiten verknüpft seien, so namentlich anonhme Drohungen, Kindsmorde, Hauseinbrüche und Brandstif— tungen. Die Brandleger treten zumal einzeln auf, haben keine Ge⸗ nossen bei Volführung der That und entschlüpfen in der Regel der strafenden Gerechtigkeit, wenn sie nicht auf der That ertappt werden. Drohbriefe werden natürlich anonym geschrieben und an einem entlegenen Orte auf die Post gegeben, so daß der Absender nur in den allerseltensten Fällen ermittelt werden kann, und wo Einbrüche stattfinden, enthalten die Betroffenen sich sehr oft der Klage vor Gericht, um sich nicht weiteren Angriffen auszusetzen. Bei Kindsmorden ist es nicht minder schwer, die erforderlichen Zeugen aufzutreiben. Daher kömmt es, daß in Irland ungleich mehr Fälle unbestrafter Verbrechen als in irgend einem anderen Theile des britischen Reiches vorkommen. Von den 316 während der letzten anderthalb Jahre versandten Drohbriefe konnten nur 29 auf ihre Absender zurückgeführt werden (das Absenden derselben wird nach dem englischen Gesetze stark bestraft). Unter 324 Brand⸗ sliftungen blieben 307 unbestraft; bei 78 Einbrüchen konnten nur 28, bei 113 Mordthaten gegen Erwachsene blos 61, und bei 369 Kindermorden blos 64 Schuldige überführt und bestraft werden. Die Zahl' der schwereren Verbrechen belief sich im angegebenen