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Bekanntmachung.

Zu Homburg vor der Höhe in der Landgrafschaft Hessen Hom—⸗ burg ist eine Telegrapben-Station eingerichtet worden, welche am 1. Äugust e. mit beschränktem Tagesdienste (efr. S. 4 des Regle— ments für die telegrapbische Korrespondenz im Deutsch ⸗Oesterreichi⸗ schen Telegraphen? Verein vom 1. Januar ⸗ 1862) dem öffentlichen Verkehr übergeben werden wird.

Berlin, den 26. Juli 1862.

Königliche Telegraphen⸗Direction. Chauvin.

Das 25ste Stück der Gesetz-Sammlung, welches heute aus— eben wird, enthält unter 3 5561. den Allerhöchsten Erlaß vom 16. Juni 1862, betreffend die Verleihunz der Befugniß an die Gemeinden Conzen und Eicherscheidt, im Kreise Montjoie des Regierungs⸗ bezirks Aachen, auf dem von ihnen chausseemäßig aus⸗ gebauten Kommunalwege von der Aachen Trierer Staats straße am Entenpfubl über das sogenannte Ge⸗ richt an der Düren⸗Montjoier Bezirksstraße bis Eicher⸗ scheidt Chausseegeld zu erheben; unter . das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis- Obligationen des Lublinitzer Kreises im Betrage von 33,000 Thlr. Vom 23. Juni 1862; unter den Allerhöchsten Erlaß vom 23. Juni 1862, betreffend die Aufhebung der Verpflichtung zur Ertheilung von Trauscheinen an die Berg-, Hütten⸗ und Salinen— Arbeiter; unter den Allerhöchsten Erlaß vom 23. Juni 1862, betreffend die Verleibung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Kreis-Chaussee von Lublinitz über Jawornitz und Kochanowitz bis zur Landesgrenze bei Herby im Kreise Lublinitz, Regierungsbezirk Oppeln, und unter 6 5565. die Bekanntmachung betreffend die Erhöhung des Grundkapitals der Actien-Gesellschaft „Zoologischer Garten in Cöln“ auf 150,000 Thlr. Vom 14. Juli 1862. Berlin, den 28. Juli 1862. De bits-Comtoir der Gesetz⸗-Sammlung.

Justiz ⸗Ministerium.

ie Landgerichts, Referendarien Arnold Weghmann aus Friedrich Joseph Esser aus Köln und Ferdinand s Duͤsseldorf sind auf Grund der bestandenen dritten

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1dbokaten im Bezirke des Königlichen Appellations—

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Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗ Angelegenheiten.

Am Gymnasium zu Bunzlau find die ordentlichen Lehrer Fähr mann und Dr. Meher zu Oberlehrern ernannt worden.

Am Dom⸗Symnasium zu Colberg ist die Beförderung des

dentlichen Lehrers Dr. Reinhard Schultze zum O eitlechrer, die Anstellung des Schulamts⸗andidaten Dr. Franz Meffert rdentlicher Lehrer genehmigt worden.

Am Gyomnastum zu Creuznach ist der Schulamts⸗andidat Dr. Hofmann als ordentlicher Lebrer angestellt worden.

Königliche Bibliotbek.

3 fich Bibliothek ent⸗

2 3u . siatt. Es werden daher alle diejenigen, welche stöniglichen Bibliothek in Händen haben, hierdurch auf⸗ geferdert, solche während dieser Zeit, in den Vormittags stunden zwöischen J und 12 Uhr, gegen die darüber ausgestellten Empfang— scheme ; ie Zurüchnahme der Bücher erfolgt nach köhabelischer Ortnurg der Namen der Entleiher und zwar von A 85 ntag und Dienstag, von J. — R. am Mitiwoch und erstag und von S— 3 am Freitag und Sonnabend. Berlin, den 2. Juli 1862 Die Königliche Bibliothek.

r, , fer r urnd neten.

Angekommen: Se. Excellenz der General der Infanterie und General-Inspecteur der Artillerie, von Hahn, von Ftönigsberg.

Abgereist: Se. Excellenz der Wirkliche Gebeime Rath und weite Präsident des Ober-Tribunals, Dr. Bornemann, nach aden⸗Baden.

Berlin, 28. Juli. Seine Majestät der König baben Aller— nädigst geruht: Dem Ober-Ceremonienmeister,. Wirklichen Geheimen zath Grafen von Stillfried und dem Lieutenant zur See zwei— ter Klasse à la suite des See⸗-Offizier⸗Lorps, Prinzen Hugo von Schwarzburg⸗Sondersbaufen, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Sultans Majestät ihnen verliehenen Medschidje-Ordens erster Klasse zu ertheilen.

N icht amtlich es.

Preußen. Babelsberg, 27. Juli. Se. Majestät der König nahmen gestern auf Schloß Babelsberg die Vorträge des Militair- und des Civil-Kabinets entgegen und empfingen Se. Hoheit den Prinzen Heinrich von Hessen und den stellvertretenden skommandanten, Oberst von Alvensleben. Um 3 Uhr fand Tafel bei Sr. Majestät statt, zu welcher außer den Genannten der Fürst von Pückler, der Königliche Gesandte Graf zu Eulenburg und der Commandeur und die Compagnieführer des Garde-Jäger⸗Bataillons eingeladen waren.

Am Abend besuchte Se. Majestät der König die Kronprinz⸗ lichen Herrschaften im Neuen Palais. . ö

Das Familien Diner findet heute bei Sr. Majestät dem Könige auf Schloß Babelsberg statt.

Berlin, 28. Juli. In der heutigen (28.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten stand als erster Gegenstand auf der Tagesordnung der Bericht der Abtheilungen über Wablprüfungen, sodann erfolgte der Berickt über den Gesetzentwurf, betreffend die Aufbebung des Orts-Brief⸗-Bestellgeldes. Derselbe wird angenommen.

Das Haus geht nun zur Beratbung des Gesetzentwufs, be— treffend die Beförderung gerichtlicher Erlasse durch die Post, über, und wird derselbe ebenfalls angenommen.

Der vierte Gegenstand der Tagesordnung ist der Bericht über den Antrag des Abg. Twesten, betreffend die bei Vorlegung des Gesetz Entwurfs über die Verantwortlichkeit der Minister in Frage kommende sogenannte Kontinuität der Sitzungen des Herrenhauses nach einer eingetretenen Auflösung des Abgeordnetenhauses, welcher vertagt wird. Das Haus geht hierauf zur Berathung des Staats haushalts⸗Etgts über.

Frankfurt a. M., 27. Juli. Die offizielle Mittheilung über die Bundestagésitzung vom 24. Juli lautet:

Von dem Präsidium wurde ein Rotificationsschreiben Ihrer Majestät der Königin von Spanien, die Entbindung Ihrer König— lichen Hoheit der Herzogin von Montpensier von einem Infanten betreffend, vorgelegt, welches die Bundes versammlung in herkömmli— cher Weise zu beantworten beschloß.

Die Herzoglich sächsischen Regierungen gaben Erklärungen ab in Betreff des Gesetzentwurfs wegen gegenseitig in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten zu gewährender Rechtshülfe, und auf den An— trag des handelspolitischen Ausschusses wurde beschlossen, die in dieser Angelegenheit noch rückständigen Erklärungen in Erinnerung zu bringen.

Der Senat von Bremen ließ anzeigen, daß er unter Vorbehalt der Zustimmung der Bürgerschaft den Kommissionsvorschlägen we— gen Einführung gleichen Maßes und Gewichtes im Wesentlichen beitrete.

Bezüglich des Antrags des betreffenden Ausschusses auf Nieder— setzung einer mit Abfassung des Entwurfes eines allgemeinen Ge— setzes zum Schutze des Urheberrechts an Werken der Kunst und der Literatur gegen Nachdruck, so wie gegen unbefugte Nachbildung und Aufführung, zu beauftragenden ommission, welche ihren Be— rathungen die von den höchsten Regierungen von Oesterreich und Sachsen mitgetheilten Entwürfe zu Grunde legen soll, erfolgte der Beschluß, die Abstimmung in einer späteren Sitzung vorzunehmen.

Die in der vorangegangenen Sitzung vorgelegten Rechnungen der Bundes kanzlei⸗ und Bundes-Matrikularkasse aus dem Rechnungs⸗ jahr 1861 wurden für richtig anerkannt.

Hierauf folgte die Abstimmung über die in einer früheren Sitzung gestellten Ausschußanträge in Betreff der Einführung einer allge— meinen Patent- Gesetzgebung. Da die Mehrheit diefen Anträgen beitrat, so wurde beschlossen;

1) nachdem die höchsten und hohen Regierungen von Oesterreich, Bahern, Königreich Sachsen, Hannober, Württemberg, Baden und Großherzogthum Hessen ihre Bereitwilligkéit zu erkennen gegeben an der nach Maßgabe des Beschlusses vom 5. Dezem— ber v. J. dahier niederzusetzenden stommission von Fach— männern behufs Ausarbeitung gutachtlicher Vorschläge für eine gemeinsame Regelung der zum Schutze von Erfindungen

aufzustellenden Vorschriften durch Absendung eigener Bevoll⸗

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mächtigten tbeilzunehmen, so sind dieselben, so wie diejenigen hohen Regierungen, welche etwa noch ferner zu einer Be— schickung der Kommissien geneigt wären, zu ersuchen, ihre Commissaire so abzusenden, daß solche am 24. November d. J. hier zusammentreten und ihre Berathungen eröffnen können; die hohen Regierungen, deren Commissaire bis setzt nicht nam—

baft gemacht worden, sind zu ersuchen, von der getroffenen

Wahl noch vor dem gedachten Zeitpunkte hier eine Anzeige zu machen; und

das Präsidium ist zu ersuchen, nach Befinden unter Zuziehung des Uusschusses, für die Bereitstellung eines Lokals und das sonst zur Förderung der Arbeiten dieser Kommission Erforder— liche Sorge zu tragen, auch anzuordnen, daß letzterer das im Archive befindliche Material zur Benutzung mitgetheilt werde.

Schließlich fanden Verhandlungen in Festungs-Angelegenheiten statt, insonderbeit in Betreff der Eröffnung des RKechtsweges wegen Entschädigungsansprüche von Privaten aus einer Proviantlieferung für eine Bundesfestung und wegen Verstärkungsbauten im Rayon dieser Festung.

Oesterreich. Wien, 26. Juli. Am vergangenen Don— nerstag hat in Zürich die Verlobung des Erzherzogs Carl Ludwig mit der Prinzessin Maria Annunciata, Schwester des Königs von Reapel, stattgefunden.

Schweiz. Bern, 26. Juli. Heute ist die Bundes versamm⸗ lung geschlossen worden. Beide Präsidenten erklärten in ihren Ab— schiedsreden, die Schweiz werde mit Gut und Blut gegen jede Ver— letzung der Integrität des Landes Widerstand leisten.

Großbritannien und Irland. London, 26. Juli. Im Unterha use erklärte vorgestern Mr. Layard auf Befragen, daß Tags zuvor, Mittwoch, den 2Isten, ein Handelsvertrag mit Belgien unterzeichnet worden sei. Da die Ratification noch nicht erfolgt sei, so könne er ihn nicht vorlegen und nichts Näheres über den Inhalt mittheilen. Auf den Antrag, daß die Union-Relief-⸗Aid-Bill ('der Gesetzentwurf zur Unterstützung bedrängter Kirchspiele) zum zweiten Male gelesen werde, entwirft Mr. P otter ein er—⸗ greifendes Bild von dem Umfang und dem schnellen Wachsthum der Arbeit— und Brodlosigkeit in Lancashire. Im vorigen Jahre, sagt er, verdienten die Arbeiter in den Baumwollendistrikten zusammen 350 006 Pfd. wöchentlich. In diesem Augenblick sind von 450,090 Arbeitern 80,060 völlig unbe— schäftigt mit einem Verlust von 42000 Pfd. an Wochenlohn und 370069 sind nur halb beschäftigt mit einem Verlust von 7,060 Pfd. die Woche. Aus Gemeindemitteln zu erhalten sind jetzt 200000 Personen, die blos mit der Baumwollmanufaktur beschäftigt sind, und die Nebengewerbe, wie Kattundrucken, Bleichen und Färben dazu gerechnet, beträgt die ganze Zahl über 300,900 Personen. Der ehrenwerthe Gentleman fügt hinzu, die Regierung verdiene allen Dank für ihren guten Willen, aber eine bloße Aenderung im Armengesetz werde dem Rothfall nicht entsprechen. Er schlage eine große Subsidie aus den konsolidirten Fonds vor. Einige andere Mitglieder wollen ihre Kritik bis zur Einzel— berathung im Comité verschieben. Lord Stanley bedauert nur das Eine, daß die Kirchspiele nicht ermächtigt werden sollen, gegen Sicherheit auf die Abgaben Anleihen aufzunehmen. Mr. Aldermann Sidney ist derselben Meinung. Mr. Henley hält die Elisabethische Hülfs— abgabe für vollkommen ausreichend. Mr. Cobden dagegen be— merkt, daß das Armengesetz nicht darauf berechnet und daher ohnmächtig sei gegen eine kolossale Krisis wie die gegenwärtige anzukämpfen. Seit 300 Jahren habe sich das gesellschaftliche System einigermaßen geän— dert, und zur Zeit der Königin Elisabeth habe man von dem künstlichen sozialen Bau eines Fabriklandes kaum einen Begriff gehabt. Man könnte eben so gut sich bei der Gesetzgebung der alten Römer Raths erholen. Es handle sich darum, die Last derjenigen, deren Fabriken jetzt zum schweren Schaden der Eigenthümer arbeiten, nicht noch zu erschweren, denn durch den Ruin dieser Fabrikanten 'erdrücke man allmälig die kleineren Krämer und verbreite so das Elend auf einen immer größeren Flächenraum. Wenn die Kirch⸗ spiele die Vollmacht wünschten, gegen Verpfändung des Ertrages der Ar— mensteuer Gelder aufzunehmen, deren Heimzahlung allmälig in einer Reihe von Jahren erfolgen würde, so nehme die Regierung eine große Verant— wortlichkeit auf sich, indem sie den Gemeinden die Ermächtigung versage. Mr. Bou verie protestirt vor Allem gegen den Gedanken an eine Subsi⸗ die. Noch sei kein Beweis geliefert, daß die Größe des Nothstandes die Hilfskraft der Kirchspiele übersteige. Mr. Villiers erklärt sich bereit, den von Lord Stanley und Mr. Cobden befürworteten Plan in Erwägung zu nehmen, doch müsse zuerst ermittelt werden, ob wirklich in Lancashire die öffentliche Meinung dafür sei. Sir H. Willoughby und Mr. Newde— gate sind ebenfalls dem Anleiheprinzip hold. Die zweite Lesung erfolgt darauf ohne Abstimmung. Die Sitzung zieht sich in Folge der Wildgeseß— Bill, deren Gegner jeden zollbreit Terrain mit Zähigkeit vertheidigen, bis 3 Uhr Morgens hin.

In der Sitzung des Oberhauses vom 25. d. beantragt der Earl de Grey and Ripon die zweite Lesung der Festungsbauten- (Kostenbestrei⸗ tungs) Bill. Der Earl of Ellenborough ergreift diese Gelegenheit, um im Gegensatz zu den Behauptungen der Friedens- und Sparsamkeitsmänner im Unterhause über die verhältnißmäßig schwächliche Rüstung Englands zu klagen. Frankreich habe ein Heer von 400000 Mann nebst einer Rational— garde von 260000 Mann, und außerdem vermöchte es binnen drei Wochen eine Streitmacht von 200000 Mann zur Invasion Englands auf die Beine zu bringen. Hiergegen hätte England keine Schutzwehr, als 45009 Mann regulaire Truppen und 200000 irregulaire. Der edle Lord beschwert sich auch uber Mangel an Panzerschiffen, und verlangt, daß England in dieser Waffe nicht bios den Franzosen, sondern allen Seemächten der Welt zusammen über— legen gemacht werde. Der Herzog von Somerset (Marineminister)

läugnet, daß es dem Lande an den erforderlichen Vertheidigunganstalten ehle und versichert, daß die Admiralität mit Energie am Bau von Panzer⸗

iffen arbeite. Auch der Herzog von Cambridge und der Earl of Malmesbury sprechen für die Bill, während Ear Grey der Meinung ist, daß die vorgeschlagenen Festungswerke von keinem praktischen Nußen gegen eine feindliche Landung sein würden, während es unpolitisch sei, mitten im Frieden Geld durch Anleihen aufzubringen. Earl Ru sell erklart sich gegen das Raisonnement, daß die Armee den Zweck habe, eine Invasion abzuhalten und spricht sein Vertrauen zu ben friedlichen Absichten und freundschaftlichen Gesinnungen Frankreichs aus. Die zweite Lesung wird genehmigt. Im UnteLdhause erklärte Mr. Layard auf Befragen, die Regierung habe nicht ermangelt, von dem Zeitungsbericht über die Züchtigung der Piraten von Borneo durch die Regierung von Sarawak Notiz zu nehmen. Letztere (bekanntlich von dem Engländer Brooke gegründete Regierung) hae damit der Sache der Gesittung und des Handels im fernen Osten einen neuen Dienst geleistet. Die holländische Regierung habe ihren Kriegsschiffen Befehl gegeben, den britischen bei der Unterdrückung der Seeräuberei hülfreiche Hand zu leisten, und hoffentlich werde die spanische Regierung diesem Beispiel folgen. Mr. Griffith wünscht zu wissen, ob die italienische Regierung wirklich vom französischen Kabinet aufgefordert worden sei, Hülfstruppen gegen Mexiko zu stellen, wogegen die französischen Truppen aus den Proyinzen Viterbo und Velletri zurückgezogen werden sollten; und ob dieser Plan nnr aufgegeben wurde, weil er in Italien, sobald er bekannt wurde, die größte Mißstimmung erregte. Mr. Layard sagt, des ehrenwerthen Mit- gliedes Kenntnisse in auswärtiger Politif gingen so sehr ins Große, daß er mit ihm nicht Schritt halten tönne, er könne hinzufügen, daß Ihrer Majestät Regierung nichts von diesem Plane wisse. Mr. Cochrane fragt, ob es wahr sei, daß Capitain Sherard Osborne zu einem Kommando unter der chinesischen Regierung mit einem von England garantirten Jahrgehalt von 3500 Pfd, ernannt worden sei. Lord E. Paget (Secretair der Admira⸗ lität) erwidert, Capitain Osborne habe um Erlaubniß angehalten, der kaiser⸗ lich chinesischen Regierung hauptsächlich zur Unterdrückung der Seeräuberei in den chinesischen Gewässern zu dienen, und die Bewilligung wurde ihm ertheilt, eben so wie Sir Baldwin Walker und Admiral Slade die Erlaub— niß hatten, unter der türkischen und General Sir De Lach Evans unter der spanischen Regierung zu dienen. Von einer Sold⸗ garantie seitens der englischen Regierung sei keine Rede. Mr. Adderley sagt, das Haus dürfe sich nicht trennen, ohne von der Regierung über ihre Absichten in Bezug auf Kanada eine deutliche Auskunft erhalten zu haben. Wenn der Kolonie keine Gefahr drohe, so frage er, wozu man dort 1260090 Mann Truppen stehen lasse, die doch im Falle einer wirklichen Gefahr ein verlorener Posten wären. Kanada müsse gezwungen werden, für seine Ver— theidigung selbst etwas zu thun. Mr. A. Mills ist derselben Ansicht und Mr. Roebuck zieht mit großer Strenge gegen die Kanadier zu Felde, was ihm von Mr. Baring verwiesen wird. Auch Mr. Disraeli legt ein gutes Wort für die Kanadier ein. Am Schluß der Conversation bemerkt Lord Palmerston, daß die 12,000 Mann nur den Zweck hätten, in einem Augenblick dringender Gefahr als Kern einer zu organisirenden Landwehr zu dienen. Diese Streitmacht solle, so lange die geringste Gefahr drohe, nicht abberufen, allein auch nicht vermehrt werden.

Frankreich. Paris, 26. Juli. Dem „Impartial Dau— phinois“ zufolge hat der Munizipalrath von Grenoble 40,9009 Fr. für Errichtung einer Statue Napoleon's J. auf dem Place d Armes votirt. Die Kosten sind auf 120,000 Fr. veranschlagt. Staat und Departement werden zu gleichen Theilen dazu beitragen.

Wie die „Gironde“ meldet, ist dem kürzlich abgesetzten General— Einnehmer Fontenilliat von Bordeaux eine glanzende Genug⸗ thuung von anderer Seite her zu Theil geworden. Die Wähler des Kantons Viselle haben ihn mit bedeutender Majorität zum Mitglied des Generalraths erwählt. Der Gegen⸗Klandidat erhielt nur 625 Stimmen.

Der „Moniteur“ veröffentlicht heute ein Dekret in Betreff der Ausnutzung der Korkeichenwälder Algeriens, welche ein Gesammt⸗ Areal von 35,112 Hectaren haben und sectionsweise an Unter— nehmer vergeben sind.

Gestern fand, wie der, Moniteur“ meldet, zum Ge lam 25. Juli 1843 in Livorno gestorbenen Köni,

Vaters des Kaisers, zu Napoleon-Saint-Leu (im Seine⸗ Departement) ein Trauer-Gottesdienst statt, welchem

Haus-Minister Marschall Vaillant und der Staatsrath wie viele Veteranen des ersten Kaiserreichs beiwohnten.

Der „F. Z.“ wird geschrieben: Die Flottenrüstunger einen immer großartigeren Charakter an; seit dem Kri herrschte keine solche Bewegung in den französisch Wiederum gehen vier Linienschiffe ünd einige Trans von Rochefort, Lorient und Brest nach Cherbourg, un Mexiko an Bord zu nebmen. Außer den zablreichen Kanonenbooten der mexikanischen Flette geben nun aus Verstärkungen nach Schangbai.

Die Zeitungen von Havanna, vom 6. Juli, bringen ein: Details über die letzten Kämpfe zwischen den Franzosen und Mer; kanern. Am 14. Juni wurde zum Zwecke des Angriffs gegen Position des Generals Lorencez eine mexikanische Brigade done 2000 Mann abgesendet, um den Gipfel des Hügels Ce e rego, welcher die Stadt Orizaba beberrscht, zu desesen. benachrichtigten Franzosen sandten 500 Zuaden zur Rekos aus. Diese errei xten das Plateau, überrafchten die während des Schlafes und jagten sie in die F

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