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trages eine Befteiung behauptet wird, eine Ausnahme gesetzlich begründet ist. Ausgemacht würde nämlich der Thüringenschen Eisenbahn -⸗Gesellschaft, wenn die Befreiung nicht anerkannt wäre, auf den Grund des gedach- ten Vertrages, als eines besonderen Titels, nach 5. I9 Titel 14 Th. II. des Allg. Landr, der Rechtsweg gegen die Stadt Halle zu gestatten sein, wie er unter ähnlichen Verhältnissen der Rheinischen Dampfschifffahrts⸗-Gesellschaft auf den Grund der Rheinschifffahrts-Convention gegen die Städte Köln und Duͤsseldorf gestattet worden ist. Umgekehrt nimmt die Stadt Halle gegen die Thüringensche Eisenbahn ⸗Gesellschaft, nachdem das Privilegium von der Aufsichts-⸗Instanz anerkannt worden, dieselbe Befugniß in Ansprüch.

= Es muß indeß, in Uebereinstimmung mit dem Appellationsgericht zu Naumburg, angenommen werden, daß der Rechtsweg nicht zugelassen wer— den kann, weil der §. 79 Titel 14 Th. II. allerdings dem Steuerpflichtigen gegen jede Instanz bis zur Central ⸗Verwaltungsbehörde hinauf zu Gute kommt, dem Steuerpflichtigen gegenüber auf Seiten der Verwaltung aber nur dasjenige in Anwendung kommen kann, was in den geordneten Ver— waltungs - Instanzen beschlossen worden, weil man, mit anderen Worten, keinen Zwsespalt in der Verwaltung anerkennen darf. In den meisten Fallen, in denen bisher den Gemeinden der Rechtsweg gegen einzelne Steuer⸗ pflichtige versagt worden, kam es allerdings auf die Anwendung allgemein geseßlicher Normen an, so in dem Falle des Magistrats zu Berlin gegen die Stettiner Eisenbahn. Allein in dem durch das Erkenntniß vom 11ten Dezember 1852 entschiedenen Falle der Stadt Posen gegen verschiedene, ver meintlich zur Einkommensteuer verpflichtete Personen hatte der Magistrat den Rechtsweg eingeschlagen, nicht zwar, weil eine Exemtion anerkannt war, aber weil er fürchtete, die Aufsichtsbehörde werde eine Exemtion anerkennen.

Gewiß auch ist, daß das Privilegium, welches in dem vorliegenden Falle auf Seiten des Verpflichteten im Verwaltungswege von der Auf— sichts ⸗Instanz anerkannt worden und welches für den Verpflichteten schlimmsten Falles den Rechtsweg würde begründet haben, auf Seiten der Steuer erhebenden Gemeinde nicht vorhanden ist, und daß daher das für den Verpflichteten bestehende Rechtsverhältniß, umgekehrt für den Be— rechtigten kein analoges bleibt. Die Gemeinde greift die Entscheidung der ihr vorgesetzten Instanz an, und es bleibt bestehen, was in dem Er— kennt nifff dom 2. Oftober 1853 in Sachen Magistrat zu Berlin wider Stettiner Eisenbahn ausgeführt worden: daß das Entscheidungsrecht der höheren Verwaltungs Instanzen, im Widerspruch mit §. 76 der Städte- Ordnung vom 30. Mai 18535 §. 76 (Ges-Samml. S 288), würde verletzt werden, wenn Streitigkeiten der vorliegenden Art zwischen der Gemeinde und dem Steuerpflichtigen zum gerichtlichen Austrag sollten gebracht werden. Aus diesen Gründen ist, wie geschehen, zu erkennen gewesen.

Berlin, den 11. Mai 1861.

Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz Konflikte.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Augekegenheiten.

Der bisherige Superintendent der Diöcese Soldin, jetzige Pfarrer zu Gramzow, Sternberg, ist zum Superintendenten der Diöces Gramzow ernannt worden.

Rriegs⸗Ministerium.

ust 1862 — Dislocations⸗ 9 eit betreffend.

zöch Ordre vom 31. Juli d. J. haben des Königs Majtstät zu bestimmen geruht, daß die 2. Festungs⸗Com— pagnie der Garde⸗Artillerie⸗Brigade zum 1. Oktober d. J. von Schweihnitz nach Spandau verlegt werde. Dies wird hiermit zur Kenntniß der Armee gebracht. Berlin, den 25. August 1862. Friegs⸗Ministerium, Allgemeines Kriegs⸗Departement. v. C v. Bose.

Tages⸗ Ordnung.

der Abgeordneten, er, Vormittags 9 Uhr. z vierten Berichts der Kom⸗ Petitionen.

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7 nzen und Z6lle über

* 5 24

2 8 6 2 4 * * Sech ter Bericht kommission für Petitionen.

562 . ö 8m s drmm mr n s . ! ' * * 4 s Fünfter Bericht der Kommissien für das Gemeindewesen äber

l-DLeränderungen in der Armer.

Ceförderun gen und Bersetzung en,

en 16 Angußst C . x. ber s⸗Tie n on 4 Man g⸗ burg nn Regt. ber Hr nnen 9 5 u Mt gie Mr, ) ernannt

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Den 23. Au gust.

v. Klitzing, Hauptm. und Comp. Chef im J. Brandenb. Inf. Regt Nr. 60, in das 1. Ostpreuß. Gren. Regt. Nr. 1 versetzt. Gr. von der Schulenburg-⸗Wolfsburg, Pr. Lt. vom Ostpreuß. Jäger Bat. Nr.! unter Beförderung zum Hauptm. und Comp. Chef, in das . Brandenb! Inf. Regt. Nr. 60 versetzt. Schenck, Sec. Lt. vom Thüring. Ulan. Regt. Rr. 6, uͤnter Belassung in seinem Kommando als Adjutant der 7. Kavallerle⸗ Brigade, in das 2. Pomm. Ulan. Regt. Nr. 9 versetzt.

Militair⸗Beamte. Durch Verfügung des Kriegs Ministeriums. Den J. Au gust.

Pachelbl, Garnison⸗Verwaltungs-⸗Insp. in Paderborn, mit Pension in den Ruhestand versetzt. Rohleder, Kasernen ⸗Insp. in Berlin, nach Paderborn versetzt.

Den 9g. August.

Neissert, Kasernen-Insp. in Brandenburg, zum Garnison ⸗Verwal.

tungs ⸗Insp. ernannt.

vz icht aZmCtiᷓich e s.

Mecklenburg. Heiligen-Damm bei Dobberan, 29sten August. Se. Majestät der König von Preußen haben die Reise hierher in der beabsichtigten Weise ausgeführt, sind am Mitt— woch Morgen um 73 Uhr im beflen Wohlsein hier eingetroffen, und haben die neben der Villa Sr. königlichen Hoheit des Groß— berzogs gelegene Villa „Krone“ bezogen. Bei der Ankunft wur— den Ällerhöchstdieselben von Ihrer königlichen Hoheit der Frau Großherzogin-Mutter begrüßt, und statteten später Ihrer Hoheit der Frau Herzogin von Altenburg einen Besuch ab. Gestern haben Se. Majestät bei günstiger Witterung die Kur begonnen, und ge— denken, sie bis zum 6. September fortzusetzen. — Obwohl die Sai— son bereits sehr vorgerückt ist, so erfreut das hiesige Seebad sich dennoch eines ziemlich zahlreichen Besuchs.

Schwerin, 29. August. Se. Königl. Hoheit der Groß— herzog wird, wie verlautet, morgen Abend zur Begrüßung Sr. Masestät des Königs don Preußen am Heiligen Damm ein— treffen. (Meckl. Z.)

Lübeck, 28. August. Vom Senat wurden heute zwei mit dem Könige von Dänemark abgeschlossene Verträge publizirt: 1) Ueberxeinkunft, betreffend die Regelung verschiedener Beziehungen der Lübeck Hamburger Eisenbahn zum Zollwesen des Herzogthums Holstein und 2) Vereinbarung, betreffend die Verhältnisse des auf dem Lübecker Bahnhofe der Lübeck-⸗Hamburger Eisenbahn zu errich— tenden Königlich dänischen Zoll-Amts. Die Ratifications-Urkunden . Verträge sind in Kopenhagen am 15. August ausgewechselt

orden.

Bayern. München, 28. August. Nach einer Mittheilung der Königlichen Telegraphen-Direction ist die telegraphische Privat— Korrespondenz mit Süditalien und Sieilien eingestellt; der Transit— verkehr nach Malta, Alexandrien und weiter bleibt offen.

(Bayer. Ztg.)

. Aus Rürnberg, den 29. August, wird telegra— phisch gemeldet, daß die Versammlung des Gustav⸗Adolph⸗ Vereins Lübeck zum Versammlungsort für das Jahr 1863 gewählt hat. Nachdem dieser Beschluß gefaßt war, erhielt der Superinten— dent Franz auf telegraphischem Wege von Herrn von Schmer,; ling den Auftrag, die Versammlung für das nächste Jahr nach Wien einzuladen. Für dieses Anerbieten drückte die Verfaimmlung ihren Dank durch Aufstehen von ihren Sitzen aus, blieb aber bei ihrem Beschlusse stehen.

1 Großbritannien und Irland. London, 28. August. Der Prinz Georg v. Solms verläßt heute die hannoversche Le— gation, um sich nach Deutschland zu begeben. — Aus Deutschland ist hier Heinrich ELV. Fürst von Reuß angekommen, um die Aus— stellung in Augenschein zu nehmen. —

Zur Unterstützung der Nothleidenden in den Fabrikbezirken ist gestern im Manfion-house in der City ein dritter Beitrag von 1000 Pfd. von der Handelskammer in Kalkutta angekommen. Auch die Handelskammer in Bombay und sowohl indische wie europäische

Gemeinden in anderen Gegenden Indiens haben recht anständige

Summen für Lancashire übersandt, begleitet von vielfachen Ver—

nicht seines Gleichen in der englischen Sprache.

sicherungen der aufrichtigen Dankbarkeit, mit der sie sich der Unter— stüßung erinnern, welche Indien während der Hungersnoth vom englischen Volke erhielt.

Aus Indien schreibt man, daß die in der Landessprache ge— schriebenen Blätter Bengalens außerordentlich liberal und aufge— klärt zu werden scheinen. Der „Bhas kur“ z. B. fordert die reichen Hinbus auf, Professuren an der Universität von Kalkutta zu grün— ben und zu botiten. Der „Sajjana Ranjana“ ist für die Einfuͤh—⸗ rung des Bihßelunterrichts in Regierungsschulen und spricht von ber Bibel in einer für einen Indier merkwürdigen Sprache, als „hem hesten und trefflichsten aller englischen Bücher, und giebt es Go wie jedes

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ies des Zuckerrohrs von der Wurzel bis zum Gipfel voll Süßig⸗ 26 , . dien der Bibel der kostbarsten Belehrung oll. Ein kleiner Theil jenes Buches liefert Einem mehr gesunde Moral, als tausend andere Abhandlungen über denselben Gegenstand Kurz, wenn Jemand die englische Sprache studirt, um Weisheit zu schoͤpfen, so giebt es darin kein lesenswertheres Buch als die Bibel.

Paris, 28. August. Gestern Abend 5 Uhr

Moniteur“ heute anzeigt, mit dem Kaiser—⸗ lichen Prinzen in bestem Wohlsein zu St. Eloud aus dem Lager von Chalons wieder eingetroffen. Heute Mittag hat Se. Majestaͤt den Vice-König Said Pascha empfangen, welcher heute Abend ab⸗ reist, noch zwei Tage auf Schloß Belle-Eau verweilt und sich am Sonntag nach Konstantinopel einschifft.

Die Erbauung eines kolossalen Triumphbogens zu Ehren der Kriege in der Krim und Italien ist, wie die „France“ anzeigt, nun— mehr beschlossen. Er soll eben so bedeutend werden, wie der Are de L'Etoile. Nach dem vorgelegten Plane wird er auf dem Place du Tröne errichtet und soll bei der feierlichen Einweihung des Boulevard du Prince Eugene bereits in der beabsichtigten wirklichen Größe als hölzernes Modell aufgestellt werden.

Italien. Turin, 28. August. Die amtliche Zeitung be— stätigs den Inhalt der gestern Abend aus Neapel eingetroffenen Depesche, und fügt hinzu, daß Garibaldi Angesichts der von der Regierung ergriffenen Maßregeln auf den Einmarsch in Reggio verzichtet und den Weg nach dem Gebirge eingeschlagen habe.

Die „France“ theilt mit, daß die Garibaldischen Freiwilligen sich sehr zahlreich in den drei Calabrien und in der Basilicata be⸗ finden, daß sie sich regelmäßig organisiren und saͤmmtlich direkt von Garibaldi Befehle erhalten. Sie sind mit Waffen und Munition versehen. Viele sind, um den italienischen Kreuzern zu entgehen, im Meerbusen von Tarent gelandet. .

Eine Privat⸗Depesche zeigt an, daß die Moniteur⸗Note in Rom den besten Eindruck hervorgebracht hat. Der heilige Vater hat, nach der „France“, Herrn v. Lavalette beauftragt, dem Kaiser seinen, des Papftes, Dank dafür auszusprechen. . — —

Nach der Uebersicht, die dem Reglement für die Vollziehung des die Mobilisirung der Rationalgarde betreffenden Gesetzes bei⸗ gefügt ist, würde sich die mobilisirbare Nationalgarde im ganzen Reiche auf 1,082, 162 Mann belaufen.

Nußland und Polen. Warschau, 28. August. Die bereits teiegraphisch erwähnte Proclamation Sr. Kaiserlichen Hoheit des Großfürsten Konftantin von Rußland lautet:

Polen! ö

Als Se. Majestät der Kaiser und König, mein erlauchter Bruder, . zu seinem Statthalter im Königreiche Polen ernannte, war er von dem Wunsche bewegt, seinen polnischen Unterthanen einen unwiderleglichen Be⸗ weis seiner wohlwollenden Absichten für sie zu geben.

Indem ich die Aufgabe übernahm, mit der mein Alg uchtir Sonder mich Ju betrauen geruhte, habe ich mir die Schwierigkeit derselben nicht perhehlt. Auf Golt, in die Reinheit meiner Gesinnungen und auf den Beistand aller Polen meine Hoffnung setzend, die ihr, Vaterland wahrhaft sieben und dessen wirkliches Glück wünschen, habe ich jedoch nicht gezögert.

Mit solcher Gesinnung bin ich dem Aufruf meines erlauchten Souverains nachgekommen; als Unterpfand meiner Gefühle habe ich Euch das meinem Herzen Theuerste, meine Frau und meine Kinder nach dem Tage gebracht, an welchem ein Attentat gegen den Repräsentanten des Kaifers stattgefunden hatte. ö . 3 1 Bewußtsein und in dem Wunsche, alle mir zu Ge⸗ bote stehenden Mittel Euerem Glücke zu weihen, bin ich in Euere Mitte ohne einen anderen Schutz gekommen, als den, welchen ich in dem unbe— grenzten Vertrauen fand, das ich in Euch setzte. n

Ehe ich jedoch noch den Boden Polens betrat, war der Arm des Meuchlers, der mich bald darauf treffen sollte, bereits bewaffnet.

Der Tod lauerte mir inmitten Derjenigen auf, die mir entgegengezogen waren; er verfolgte mich bei den ersten Schritten, die ich zu den Altären des Herrn machte. ; .

Nur der göttlichen Vorsehung danke ich meine Rettung.

Seitdem find noch zwei Attentate gegen den Mann verübt worden, den mir das Vertrauen des Kaisers und Königs aus Eurer Mitte zum Mitarbeiter an meiner großen Mission gegeben hat.

Der Arm der Gerechtigkeit hat die Schuldigen getroffen.

Frankreich. ist der Kaiser, wie er

Die Regierung Sr. Majestät wird die verbrecherischen Umtriebe zu unterdrücken und die friedlichen Bürger mit dem Schutze des Gesetzes zu

decken wissen. . . . ö. Polen! Werdet Ihr dulden, daß eine verhrechęrische, geringzählige, aber verwegene und zu den eine Schranke zwischen dem Thron und der ion s wirklichung der großmüthigen Absichten Sr. Majestãt hemmt? 9 Werdet Ihr dulden, daß eine monströse Verschwörung unter dem Vor.

wande der Freiheit und des Patriotismus die Nation mit unablässigen

Drohungen terroꝛisirt!

Seid Eurer glorreichen Ahnen würdig, erinnert Euch, daß keine 23 1 fert

j 9 z T æ G 2x . 83 r worden ist. Möge die ganze Welt aus Eurem Verhalten die Uleberken gun enen Verbrechen, welche die Nation

Eurer Geschichte bis jetzt mit so verabscheuungẽ würdigen Thaten be

gewinnen, daß Ihr jede Solidarität mit j entehren, von Euch weiset.

1 * Ir Were ediam Die großen Reformen, welche der Kailer und König zur Besgiedigung

. d me e,. — n w ꝛ Wen de wirklicher Bedürfnisse dekrelirt hat und dio sich schen auf dem Wege der

vera heuun ge woirdighe Mitteln greifende Partei ation aufführt und die Ver⸗

Ausführung befinden, wie die Bildung des Staatsrathes, die Organisation des öffentlichen Unterrichts und der Kulten, die Vererbpachtung der Bauern, die Emancipation der Juden, die Einsetzung der Munizipal. und Bezirks⸗ räthe, die Reform der Verwaltung, alle diese Maßregeln sind Euch eben so viele am Tage liegende Beweise der Fürsorge unseres erlauchten Souverains.

Lasset demnach ihre vollständige Ausführung und ihre weitere Entwick— lung nicht durch eine verbrecherische Partei behindern, die das Wohl des Landes der Verwirklichung ihrer Umsturzprinzipien opfert, die nur einzu— reißen, aber nicht aufzubauen versteht.

Polen! Setzet dasselbe Vertrauen in mich, das ich in Euch gesetzt habe. Vereinigt Euch mit mir in demselben Gefühle; lasset uns im gemeinsamen Einvernehmen am Wohle Polens arbeiten und zu Gott beten, daß er un— sere Bemühungen segne; dann wird sich eine neue Aera der Wohlfahrt und des Glückes für dieses Euch so theuere Vaterland erschließen.«

Reval, 20. August. Gestern Mittag traf das englische Schraubenlinienschiff „St. George“ mit Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Alfred an Bord, von Helsingfors kommend, auf der hiesigen Rhede ein, und legte sich zwischen den russischen Kriegs—⸗ schiffen „Hangöudd“ und „Bajan“ vor Anker. Etwa eine Stunde später traf die englische Schraubenkorvette „Chantecleer“ ein und ankerte in der Nähe der anderen Schiffe.

— 22. August. Nach fast zweitaͤgigem Aufenthalte verließen die englischen Kriegsschiffe gestern unsere Rhede, um sich zunächst nach den Alands⸗Inseln zu begeben. ;

Amerika. New⸗Vork, 16. August. Man glaubt, daß Mac Clellans Armee sich von Harxison Landing die Halbinsel hinab zu⸗ rückgezogen habe — ein Theil zu Lande über Williams burg, ein anderer auf Transportschiffen den Jamesfluß hinab. Man weiß nicht bestimmt, wann MeClellan operiren wird. General Jackson ist glücklich über den Rapidan zurückgegangen und steht mit 50 000 Mann im Südwesten von Gordonsville. Der hohe Wasserstand des Rapidan hat die Föderalisten aufgehalten, aber man meldet, daß sie stetig vorrücken. Fremont ist wieder zum Befehls haker über die erste Armee unter General Pope ernannt. Aus dem Süden meldet man von Neuem, daß die stonföderirten Baton Rouge genommen, 4 föderalistische Regimenter gefangen und 2 föͤ⸗ deralistische Kanonenboote in Grund gebohrt haben. — General Burnside's Streitmacht ist in Culpepper angelangt.

In Southampton sind Nachrichten aus Vera⸗Cruz vom 1. August eingetroffen. Das Schiff „Bertholltt“' hatte in Tampico vier gepanzerte Schiffe eingebracht, deren eines Waffe in Ladung hatte. Zaragoza war seit dem 12. Juli nicht vor Orizaba erschienen. In mexlkanischen Blättern ift vor konfidentiellen Briefe die Rede, welchen der ftaiser ? den Präsidenten Juarez gerichtet haben soll.

Asien. Aus Kalkutta, den 22. Juli, schreibt der Tim-— Korrespondent: Gerade um die Zeit, als Lord Canning in E starb, erließen die verschiedenen Steuerämter in In zun machung, daß seine letzte große Maßregel, nämlich der Verkauf un⸗ bebauter Ländereien und die Gründung von Freileben, nich geführt werden soll. Man weiß, wie sehr es de Staatsmann am Herzen lag, seine Beschlu ber 18646 unverzüglich und unverstümmel

Jahre lang haben die

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gehemmt. ser, zum alten System der der unbebauten Ländereien weit größere Wichtigkeit, als geneigt ist. Ich sage haupte, daß nur ein Dri baut ist.

Aus Hongkon den letzten 14 Tage begeben. Die — Shangbai und ihr Gesun eits istand ift diel befriedigender

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