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Allerhöchster Erlaß vom 6. September 1862 — be⸗ treffend die Umwandlung der von der Mag deburg⸗ Cöthen⸗Halle⸗Leipziger Eisenbahn⸗Gesellschaft ausgegebenen, zu vier und ein halb Prozent ver⸗ zins lichen Prioritäts-Obligationen im Nominal— Betrage von zwei Millionen Thalern in vierprozentige.

Auf den Bericht vom 2. September d. J. genehmige Ich, daß die von der Magdeburg⸗Cöthen-Halle⸗Leipziger Eisenbahn-Gesellschaft auf Grund des Privilegiums vom 28. August 1856 — Gesetz⸗ Sammlung für 1856, Seite 776 — ausgegebenen, zu vier und ein halb Prozent verzinslichen Prioritäts⸗ Obligationen im Nominal— Betrage von zwei Millionen Thalern, so weit dieselben noch nicht durch Auslaosung getilgt worden sind, nach vorgängiger Kündigung in vierprozentige umgewandelt werden. Diese Herabsetzung des Zinsfußes ist auf den Obligationen zu vermerken. Vorstehender Erlaß ist durch die GesetzSammlung zu veröffentlichen.

Doberan, den 6. September 1862.

Wilhelm.

von der Heydt. von Holzbrinck.

An den Finanz⸗Minister und den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Allerhschster Erlaß vom 1. September 1862 — be⸗ treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde⸗ Chaussee von Werden an der Ruhr, das lin ke Ruhr— Ufer entlang, bis zur Krummeweg-Werdenschen Staatsstraße bei Kettwig vor der Brücke, im Re— gierungs-⸗Bezirk Düsseldorf.

Nachdem Ich durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage den Bau einer Gemeinde⸗Chaussee von Werden an der Ruhr, das linke Ruhr -Ufer entlang, bis zur Krummeweg-Werdenschen Staatsstraße bei Kettwig vor der Brücke, im Regierungbezirk Düsseldorf genehmigt habe, verleihe Ich hierdurch der Gemeinde Werden das Ezpro⸗— priationsrecht für die zu dieser Chaussee erforderlichen Grund⸗ stücke, imgleichen das Recht zur Entnahme der Chausseebau⸗ und Unterhaltungs⸗Materialien nach Maßgabe der für die Staats ⸗Chausseen bestehenden Vorschriften in Bezug auf diese Straße. Zugleich will Ich der genannten Gemeinde gegen Uebernahme der künftigen chausseemäßigen Unterhaltung der Straße, das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes nach den Bestimmungen des für die Staats⸗Chausseen jedesmal geltenden Chausseegeld⸗Tariss, einschließlich der in demselben enthaltenen Bestimmungen über die Befreiungen, so wie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusätz⸗ lichen Vorschriften, wie diese Bestimmungen auf den Staats-Chausseen von Ihnen angewandt werden, hierdurch verleihen. Auch sollen die dem Chausseegeld⸗ Tarife vom 29. Februar 1840 angehängten Be— stimmungen wegen der Chaussee⸗Polizei⸗Vergehen auf die gedachte Straße zur Anwendung kommen. Der gegenwärtige Erlaß ist durch Die Gesetz Sammlung zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.

Doberan, den 1. September 1862.

Wilhelm.

von der Heydt. von Holzbrinck.

An den Finanzminister und den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Das 33ste Stück der Gesetzsammlung, welches heute ausgegeben wird, enthält unter Nr. 5590. das Gesetz wegen Einstellung der Erhebung von Schiff fahrtsabgaben auf der Mosel. Vom 16. September 1862, unter — 5591. den Allerhöchsten Erlaß vom 19. August 1862; betref⸗

fend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Kreis- Chaussee von Tilsit bis zur Grenze des Kreises Niederung, in der Richtung auf Linkuhnen; unter

Nr. 5592. das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis-Obligationen des Tilsiter Kreises im Betrage von 27,200 Thlrn. Vom 19. August 1862, unter .

» 5593. das Privilegium wegen Emission von 5. 750,000 Tha— lern Prioritäts⸗Obligationen III. Serie' Litt. B. der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahngesellschaft. Vom Zösten August 1862; unter

5594. den Allerhöchsten Erlaß vom 5. September 1862, be— treffend die Verleihung der Städte-Ordnung für die Provinz Westfalen vom 19. März 1856 an die Stadt— gemeinde Rheda im Regierungsbezirk Minden; und unter

5595. den Allerhöchsten Erlaß vom 13. September 1862, be⸗ treffend die Kündigung von zusammen 7,000,000 Thlrn. Prioritäts-Obligationen der Thüringischen Eisenbahn⸗ gesellschaft zum Zwecke der Herabsetzung des Zinsfußes.

Berlin, den 26. September 1862.

Debits-⸗Comtoir der Gesetzsammlung.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗ Angelegenheiten.

Der praktische Arzt ꝛ. Dr. Meyer Maxeuse ist zum Kreis- Wundarzt des Kreises Carthaus ernannt worden.

U Der Hülfslehrer Dr. Dyckhoff am Gymnasium zu Münster ist 31 ordentlicher Lehrer an dem Gymnasium zu Coesfeld angestellt worden.

Finanz⸗Ministerium.

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In Folge zahlreicher Beschwerden über den Aufkauf der Lotterie— Loose durch Wiederverkäufer haben wir, um dem Publikum ein Mittel behufs Wiedererlangung gespielter Coose zur folgenden Klassen⸗ Lotterie an die Hand zu geben, die Anordnung getroffen, daß für Spieler, welche bei Erneuerung von Loosen zur vierten Klasse dem Einnehmer oder Unter-Einnehmer die Absicht des Spiels derselben Loose in der folgenden Klassen-Lotterie aussprechen, diese Loose vom Ein—⸗ nehmer, sofern sie seiner Kollekte angehören und nicht die Zahl von drei ganzen Loosen überschreiten, bis zum zehnten Tage nach beendigter Ziehung vierter Klasse aufzubewahren und erst dann, wenn sie bis dahin nicht unter Zahlung des Einsatzes und Vorlegung der ent— sprechenden Loose vierter Klasse der vorhergegangenen Lotterie abge— fordert worden, anderweit zu verkaufen sind. ö

Den Spielern, welche hiernach die bevorstehende Erneuerung der von Zwischenhändlern gekauften Loose selbst bewirken wollen, aber nicht den Wohnort des auf den Loosen unterschriebenen Einnehmers kennen, wird die unterzékchnete Behörde diesen Wohnort auf Anfrage mittheilen. Auch werden etwa hierher mit den Einsatzbeträgen vier= ter Klasse bis zum 18. k. M. eingehende Loose unmittelbar den betreffenden Einnehmern zugestellt werden.

Berlin, den 13. September 1862.

Königliche General⸗Lotterie⸗Direction. Leist. Voigt.

Angekommen: Der General ⸗Major Baron von der Goltz J., mit der Führung der Garde⸗Kavallerie⸗Division beauf⸗ tragt, von Stettin.

Der Präsident der Seehandlung Camphausen, von Köln.

Berlin, 25. September. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den nachbenannten Personen die Erlaubniß

zur Anlegung der ihnen verliehenen Orden zu ertheilen, und zwar:

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des Commandeurkreuzes zweiter Klasse vom Herzoglich anhaltischen Gesammthaus-Orden Albrechts des Bären: dem Seconde⸗Lieutenant Grafen von Westarp vom Magdebur— gischen Kürassier⸗Regiment Nr. 7 des dem Herzoglich fachsen ernestinischen Hausorden affiliirten Verdienstkreuzes: dem Hauptmann und Compagnie-Chef Stocken vom 3. Pommer- schen Infanterie⸗Regiment Nr. 14, ; dem Premier- Lieutenant Gaillard vom 3. Thüringischen In⸗ fanterie⸗Regiment Nr. 71, und dem Premier Lieutenant Schliewen vom 2. Ostpreußischen Grenadier⸗Regiment Nr. 3 so wie der Königlich württembergischen silbernen CEivil— Verdienst⸗Medaille: dem Zeug-Sergeanten Kühl beim Artillerie⸗Depot zu Berlin.

Nichtamtliches.

Preußen. Babelsberg, 24. September. Se. Majestät der König empfingen gestern Vormittags um 11 Uhr eine von dem Rittergutsbesitzer von Treskow geführte Deputation, welche eine

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viele Unterschriften enthaltende Ergebenheits-Adresse von Bewohnern

des Regierungsbezirks Bromberg überreichte; sodann den Polizei⸗ Präsidenten von Bernuth und den Vortrag des Militair-Kabinets. Am 3 Uhr war Diner, zu welchem der Graf Dönhof-Friedrichstein, Graf Dohna -Lauck, der bisherige englische Militairbevollmächtigte, General⸗Major Hamilton — der sich verabschiedete, — Freiherr von Diergardt und Professor Waagen besohlen waren. Um 6 Uhr empfingen Se. Majestät den Wirklichen Geheimen Rath und Ge— sandten von Bismarck-Schönhausen.

Heute meldete sich um 11 Uhr Se. Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Karl bei Sr. Majestät, sodann wurde der Kultus⸗Minister bon Mühler empfangen, hierauf fand der Vortrag des Eivilkabinets statt und um 1 Uhr erhielt der General-Superintendent, Hof- und

Domprediger Dr. Hoffmann eine Privat -Audienz.

Sachsen. Weimar, 24. September. Zu der am .. hier zu eröffnenden Versammlung deutscher Volksvertreter sind bis jetz; 150 Abgeordnete angemeldet.

Neuß. Schleiz, 22. September. In der in voriger Woche in Weimar stattgefun denen Konferenz ist die Uebereinkunft wegen des Anschlusses des hiesigen Fürstenthums an das Appellationsgericht zu Eisenach zu Stande gekommen. (L. 3)

Bayern. München, 22. September. Als einer der Haupt— zwecke der nach Frankfurt zu berufenden Versammlung deutscher Männer wird die Bildung eines großdeutschen Vereins bezeichnet; der Entwurf der Organisation dieses Vereins soll bereits bei der Zusammenkunft in Rosenheim verabredet worden sein. ; 23. September. Ihre Königlichen Hoheiten der Graf und die Gräfin zu Trani sind gestern nach der Schweiz zu ihrem dort verweilenden Schwager, Sr. Kaiseriichen Hoheit dem Groß herzoge von Toscana, abgereist und werden in einigen Tagen wieder zurück— kehren. (Bayr. Z.) J .

— 24. September. Die »Bayrische Zeitung« meldet daß die Erwiederung der bayerischen Regierung auf die preußische Note von 26. August gestern nach Berlin abgegangen sei. Die bayerische Re= gierung beharrt in motivirter Weise auf die Ablehnung.

Großbritannien und Irland. London, 23. September. Prinz Alfred ist heute an Bord des »St. Georgen aus Kiel in Spithead angekommen.

Earl Granville ist gestern Abends von hier nach Gotha ab⸗ gereist. Baron von Seebach, der sächsische Gesandte am französi⸗ schen Hof, ist aus Paris hier angekommen und im Clarendon-Hotel abgestiegen. ᷣ

Earl Russell landete Sonntag nach Mitternacht in Dover und langte gestern Morgens in London an.

Aus Dublin, den 22. d., schreibt man: Sonnabend und Sonntag Nacht wurden in Belfast die religiösen Kravalle mit frischer Kraft fortgesetzJ. Unter den gestürmten und beschädigten Gebäuden sind die Sparkasse und die Hrange Hall. Sonntag Abend boten bie Ultramontanen und AUltraprotestanten in Kingstreet einander zum Erstenmal offen die Stirn und bombardirten sich gegenseitig mit Steinen. Nach einiger Zeit jedoch fanden sie diese Operation gegen« seitig unangenehm, trennten sich und vertrieben sich wieder die Zeit mit Häuserstürmen. Tausend Mann standen unter den Waffen, aber der Pöbel beider Sekten lachte über die Aufruhrakte und be⸗ grüßte die Friedensrichter, welche sie verlasen, mit einem Steinhagel

Die Parlamentsivahl für Stoke⸗-upon-⸗-Trent, welcher Sitz durch den Tod Ricardo's erledigt ist, begann gestern in Hanley, der Cen— tralstadt des Staffordshirer Bezirks unter mehr als gewöhnlicher Aufregung. An 12,000 oder 15.000 Personen nahmen an der

Wahl Theil. Drei Kandidaten standen im Felde; Mr. Grenfell, ein Liberaler, Mr. Beresford Hope, ein Liberal -konservativer, und Mr. Serjeant Shee, ein Liberaler. Die Händeschau fiel zu Gunsten Shee's aus, worauf die beiden anderen Bewerber die namentliche Abstimmung verlangten.

Frankreich. Paris, 23. September. Aus Vera⸗-Cruz, 24. August, wird der »Presse⸗ gemeldet, daß 2000 Mann feen il scher Truppen daselbst eingetroffen, gelandet und ohne Aufenthalt nach Orizaba marschirt waren.

Von Martinique sind A400 eingeborne Matrosen auf der ⸗Mo⸗ selle⸗ nach Vera⸗Cruz abgegangen.

Der französische Gesandte in Washington hat entschiedenen Protest gegen die Wegnahme des französischen Schiffes »La Manche« eingelegt, welches von Neu⸗Orleans ausgelaufen war, ohne dazu die Erlaubniß des Generals Butler eingeholt zu haben.

Portugal. Das »Diario di Lisboa vom 16. September

berichtet über die Meuterei zu Braga: Heute Morgen 4 Uhr em-

pörte sich ein Theil der Garnison von Braga. Die Offiziere haben an der Empörung nicht Theil genommen. In Oporto, wo die öffentliche Stimme allgemein ein so verbrecherisches Ereigniß verdammt, werden Streitkräfte zufammengezogen. Bereits ist das 5. Infanterie⸗Regiment und ein Theil des 3. nach dieser Stadt ab⸗ gegangen. Die Bewegung hat sich nach keinem anderen Punkte hin erstreckt, und die Regierung wird sich auf der Höhe ihrer Stellung zu erhalten wissen und alle Vorkehrungen zur Wiederherstellung der durch eine Handvoll Aufrührer gestörten Ordnung ergreifen. Zur Erreichung dieses Zieles rechnen die öffentlichen Behörden auf die Einsicht und den Patriotismus des portugiesischen Volkes und der öffentlichen Macht. Die constitutionelle Dynastie und Freiheit dür⸗ fen nicht der Willkür einiger Verirrten anheimgegeben werden. Mor⸗ gen (den 17) begeben sich das 16. und 17. Linien⸗Regiment auf einem Dampfschiffe nach Oporto. Nachstehende Proclamation ist er⸗ lassen worden: Portugiesen! Einige durch trügerische Einflüsterungen, in denen man sogar meinen Namen mißbrauchte, verführte Leute haben zu Braga die yer= brecherische Fahne der Empörung aufzupflanzen gewagt, indem sie die Ge— setze verletzen, den Thron beschimpfen, ihren Offizieren den Gehorsam ver- sagen und die leuchtende Ehre der braven portugiesischen Armee verdunkeln, die in Aufständischen keine Waffenbrüder mehr erblicken kann. Portu⸗ giesen! Euer Glück ist der Gegenstand meiner heißesten Wünsche und die Aufrechterhaltung des Grundgesetzes wird von mir als die festeste Stütze meines Thrones angesehen. Meine Regierung wird die öffentliche Ordnung zu erhalten und dem Gesetze Achtung zu verschaffen wissen, wie es die Interessen des Vaterlandes, die öffentlichen Freiheiten und die legi— timen Rechte der Krone erheischen. Die verführten Leute, welche, ihre augen blickliche Verirrung einsehend, sich innerhalb dreier Tage vor den Behörden stellen, werden meiner königlichen Gnade theilhaftig sein. Alle Strenge des Gesetzes wird aber auf die niederfallen, die auf ihrem verbrecherischen Vor— haben beharren und sich des schwersten Attentates schuldig machen. Mögen alle guten Bürger sich zusammenschaaren und meiner Fürsorge vertrauen, so wie Ich selber auf ihre Ergebenheit und ihren Patriotismus vertraue. Gegeben im Palast von Ajuda, 15. September 1862. Der König.

Italien. Turin, 23. September. Die königlichen Prinzen haben sich in Begleitung der Herren Pepoli und Depretis nach Genua begeben, um daselbst den Prinzen Napoleon und die Prinzessin Clo⸗ tilde zu empfangen.

Aus Rom, 20. September, wird gemeldet, daß die Stadtbehörde bekannt gemacht habe, es würde nächstens ein französisches Regiment eintreffen. In St. Caliztus werden Baracken für die Kavallerie er⸗ richtet.

Aus Neapel, 20. September, schreibt man. Die Verhaftungen der Camorristen dauern fort; man hat bemerkt, daß die meisten von ihnen Schmuggler waren; denn die Einkünfte der neapolitanischen Zollämter haben sich jetzt verdoppelt. In der Capitanata sind die Banden jetzt zahlreicher als je.

Die in Siena versammelten Gelehrten Italiens haben beschlossen, daß ihr nächster wissenschaftlicher Kongreß in Rom stattfinden solle— Die Verkündung dieses Votums ist mit stürmischem Beifalle und Hochs auf Viktor Emanuel begrüßt worden.

Dänemark. Kopenhagen, 23. September. Der »Ber⸗ lingske Tidende« wird telegraphisch gemeldet, daß der König, der im Laufe dieses Monats die Eisenbahn zwischen Aarhuns und Randers feierlich eröffnet, Odense auf Fühnen besucht und während der vor einigen Tagen beendigten Truppenübungen an der Dannevirke auf Schloß Falkenberg bei der Stadt Schleswig residirt hatte, auf dem Glücksburger Schlosse eingetroffen ist, wo er seinen Geburtstag (6. Oktober) zu feiern und bis zum 20. Oktober zu verweilen be⸗ absichtigt.

Amerika. Der schon erwähnte, am Sten d. erlassene Befehl des Kriegsdepartements wegen Einstellung der auf die intendirte Zwangsaushebung angeordneten strengen Maßregeln (Verbot des Auswanderns u. s. w. wird dadurch motivirt, daß die verschiedenen Staaten ihre Quoten an Freiwilligen und Miliz gestellt haben und daß es daher der Zwangsaushebung nicht bedürfe. Daß dem nicht