1752

Preußische Bank.

Bekanntmachung.

In den letzten Tagen ist eine Nachbildung einer Note der Preußischen Bank zu Hundert Thalern vorgekommen, die zwar bei einiger Aufmerksamkeit von den echten Noten, namentlich an dem 5 und dem dasselbe umgebenden rothen Felde leicht zu unter⸗ schei Wir machen deshalb das Publikum auf die dringende Nothwendig⸗ keit aufmerksam, auch die Noten à 10) Thlr. vor deren Annahme genau zu prüfen und sich den Einzahler jedesmal zu merken. Es ist dies im öffentlichen und Privat⸗-Interesse unerläßlich.

Berlin, den 4. Oktober 1862.

Königlich preußisches Haupt-Bank-Direktorium.

Angekommen: 1 Appellationsgerichts⸗Chef⸗Präsident, Graf Rittberg, aus Pommern.

Abgereist: Se. Excellenz der General-Lieutenant und Direk— tor des Allgemeinen Kriegs-Departements von Glisezinski, nach der Provinz Preußen.

Der Unker-Staats-Secretair im Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten, Wirkliche Geheime Ober⸗ Regierungs-Rath Dr. Lehnert nach Neu⸗Vorpommern.

Bekannt m a chung. r

Vom 15. d. M. ab wird die Gebühr für Bestellung der mit den Posten und Eisenbahn ⸗Post - Transporten hier eingehenden Pakete ohne Werths⸗ Declaration

a) für Pakete bis zum Gewichte von 30 Pfund einschließlich von 25 auf 1 Sgr. und b) für Pakete im Gewichte über 30 Pfund von 5 auf 2 Sgr. -

pro Stück herabgesetzt werden, für die gleichzeitige Abgabe des Begleitbriefes aber, wie bisher, ein Bestellgeld nicht zur Erhebung kommen.

Für mehrere, zu ein em Begleitbriefe gehörige Pakete wird die Bestell. gebühr nach dem Gesammtgewichte der Pakete berechnet und erhoben werden.

Bei der wesentlichen Ermäßigung der Paket Bestellgebühr läßt unter den hiesigen örtlichen Verhältnissen sich annehmen, es werde den Wünschen der Interessenten entsprechen, die für sie per Post eingehenden Pakete durch die Faket - Bestellwagen zugesandt zu erhalten. Es wird daher vom 15ten d. M. ab die Uebersendung von Paketen ohne deklarirten Werth an alle Adressaten, mit Ausnahme der Behörden, durch die Paket⸗Bestellwagen gegen Erhebung der Bestellgebühr erfolgen, wenn nicht bis zum 12. d. M. bei dem hie sigen Hof ⸗Post⸗Amte 83. Abtheilung), schriftlich, unter Angabe der Wohnung, das Verlangen ausgesprochen werden sollte, die Pakete ferner von der Post ab holen zu lassen.

Pakete mit steuerpflichtigem Inhalte können selbstredend nach wie vor

nur in den Steuer⸗Expeditionen im Hof⸗Post⸗Amts Gebäude in Empfang

genommen werden. Berlin, den 4. Oktober 1862. Der Ober⸗Post⸗Direktor Schulze.

N icht amtlich es.

Preußen. Berlin, 7. Oktober. In der heutigen 61. Sitzung des Hauses der Abgeordneten wurde mit der Be— rathung des Antrages der Kommission zur Prüfung des Staats. haushalts-Etats, betreffend die Erklärung der Königlichen Staats⸗ Regierung, mit welcher dieselbe in der 54. Plenar-Sitzung am 29. September d. J. den Staatshaushalts⸗Etat pro 1863 zurück⸗ gezogen hat, Berichterstatter Abgeordneter v. Forckenbe ck fortgefahren.

Ehe die Debatte beginnt, nimmt der interimistische Vorsitzende des Staats⸗-Ministeriums, Herr Geheimer Staats-Minister von Bismarck-Schönhausen das Wort zu folgender Erklärung:

Die Resolution Ihrer Kommission ist bestimmt, die Ant— wort zu bilden auf Üfrsere Zurückziehung der Budget -Vorlage für 1863. Wie die Regierung bei letzterer erklärt und der Ab— geordnete für Stargard gestern entwickelt hat, glaubte die Königliche Regierung, indem sie die Verhandlungen über den Etat für 1853 vertagte, in versöhnlicher Weise, die künftige Ausgleichung zu erleichtern. Die Resolution weist die dargebotene Hand zurück, sie beantwortet den Vorschlag zum Waffenstillstand mit einer Herausforderung zu schleuniger Fortsetzung des Streites. Die Regierung nimmt von dieser Thatsache Akt, ohne sich durch dieselbe in ihren Entschließungen zur Herstellung des Einvernehmens der verfassungsmäßigen Gewalten beirren zu lassen. Sie wird die von ihr am 29. v. M. gegebenen Zusagen inne halten, und befindet sich hinsichts der regelmäßigen Vorlage der Etats in keiner prinzipiellen Meinungtverschiedenheit mit dem Hause. Sie hat zuerst in Ab— weichung von dem 12jährigen usus den Etat für 1863 zeitiger vor—

en ist, aber doch möglicher Weise zu Täuschungen führen kann.

Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath,“

gelegt, dasselbe sür 1864 in Aussicht gestellt und für die Zukunft zu.

gesagt. Die Streitfrage, welche uns beschäftigtz enthält zwei nicht noth. wendig zusammenhängende Momente, das der Militairorganisation und das der Verfassungsfrage über die Kompetenz der verschiedenen Staatsgewalten bei Feststellung des Budgets. Die zetztere wurde vor 12 Jahren in und zwischen beiden Häusern und der Regierung verhandelt, ohne ausgetragen zu werden. Die Kammer ging schließ— lich über den der heutigen Resolution analogen Antrag des Herrn Abgeordneten für Königsberg zur Tagesordnung, und die Krone beruhigte sich bei der Voraussetzung der Motive des Art. VII. der Königlichen Botschaft vom 7. Januar 1850. Dieselben lauten:

»Sobald die Erste Kammer nach den unter VIII. folgenden Vor⸗ schlägen aufhört, eine reine Wahlkammer zu sein, so folgt daraus von selbst, daß der Zweiten Kammer, wie es in denjenigen Staaten, wo die constitutionelle Staatsform dauernden Bestand gewonnen hatz überall der Fall ist, ein überwiegender Einfluß auf Finanz⸗ fragen eingeräumt werde. — Eine nähere Feststellung der Befugniffe dieser Kammer und der Garantieen, welcher das Land bedarf um den regelmäßigen Fortgang der Regierung gesichert zu sehen, wird erst dann mit allseitigem Verständnisse getroffen werden kön— nen, wenn die Behandlung der jetzt vorliegenden Budget- Fragen hierüber bestimmten Anhalt gewährt. — In dieser Beziehung ist demnach die weitere Entwickelung der Verfassung der Zukunst vor— zubehalten und anzunehmen, daß einerseits die Zweite Kam— mer durch die ihr im Artikel 979 eingeräumte wichtige, mittelst der gegenwärtig vorgeschlagenen Aenderung noch verstärkte Befugniß be— friedigt, andererseits die Regierung durch den Patriotismus dieser Kammer vor dem Lande schädlichen Verlegenheiten bewahrt sein werde.«

Ich glaube, daß die damals nicht erreichte Lösung dieser Prin— zipienfrage auch jetzt weder im Wege dialektischen Streites und per⸗ fönlicher Vorwürse gelingen, noch durch die beantragte Resolution gefördert werden wird. Rechtsfragen der Art pflegen nicht durch Gegenüberstellung widerstreitender Theorieen, sondern nur allmälig durch die staatsrechtliche Praxis erledigt zu werden.

Der Herr Abgeordnete für Stargard hat auf einen inneren Zusammenhang meiner Erklärungen in der Kommission und des ihnen vorhergegangenen Antrags auf die Resolution hingewiesen, in— dem er den Antrag im Hinblick auf meine ihm folgenden Aeuße— rungen einen prophetischen nannte, er hätte ihn noch richtiger einen provokatorischen genannt. .

Nachdem in der Kommission die Haltung angedeutet worden ist, welche die Königliche Regierung annehmen würde, wenn sie eine prak— tische Verständigung nicht zu erreichen vermag, verspricht sie sich für letziere keinen Gewinn, wenn sie mit derselben polemischen Schärfe, welche die gestrigen Vorträge charakterisirte, die Theorie der Theorie, die Interpretation der Interpretation gegenüberstellen wollte; dazu wird die Zeit kommen, wenn die Aussicht auf eine friedlichere Aus— gleichung geschwunden sein sollte.

Das Amendement des Herrn v. Vincke wurde uns erst während der gestrigen Sitzung bekannt, und da wir aus demselben die Hoff⸗ nung schöpften, einen Anknüpfungspunkt zur Vermittelung gewin— nen zu können, so wünschte das Ministerium eine Vertagung der Verhandlung, um sich über feine Stellung zu dem Amendement schlüssig zu machen. Demzufolge erlaube ich mir die Erklärung abzugeben, daß die königliche Regierung in der Annahme des Vincke'schen Amen⸗ dements ein Unterpfand für die entgegenkommende Aufnahme ihrer Bemühungen zur Verständigung erblicken, und wenn die An— nahme erfolgt, Vorschläge machen wird, welche auf den Antrag ein⸗ gehen, ohne sich dessen Motive anzueignen und ohne die Frage wegen der verfassungsmäßigen Verpflichtung zu präjudieiren. Die im Amendement für 1862 in Aussicht genommenen Schritte würden erst dann den erforderlichen Boden finden, wenn ersichtlich wäre, daß ein Gesetz zur Feststellung des Staatshaushalts - Etats nicht recht⸗ zeitig zu Stande käme.

Nachdem die Diskussion geschlossen, werden bei der Abstimmung alle Amendements verworfen, der Kommissions-A Antrag mit 251 gegen 36 Stimmen angenommen.

Danzig, 6. Oktober. Gestern Abend gegen 8 Uhr ist die Arcona“, Kommandant Capitain zur See Herr Sundewall, auf der hiesigen Rhede angekommen und daselbst vor Anker gegangen. Viele der Besatzung beeilten sich noch gestern ihre Familien nach der Zjährigen Trennung wiederzusehen. Die »Arcona« wurde von der Gefion« mit 3 Geschütz⸗Salven salutirt. (Danz. D.)

Sachsen. Coburg, 4. Oktober. Gestern Nachmittag 2 Uhr kam Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin von Preußen hier an. Gegen 6 Uhr Abends traf ein zweiter Extrazug ein, wel⸗ cher Ihre Majestät die Königin von England, so wie den Prinzen von Wales und die anderen königlichen Kinder, hierher führte. Alle Herrschaften haben die Gemächer des Herzoglichen Residenzschlosses »Ehrenburg« bezogen, wo Ihre Hoheit die Frau Herzogin die Ankommenden empfing. Der Minister Ihrer Majestãt

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der Königin, Graf von Granville, ist gleichfalls mit den hohen Gästen hier eingetroffen.

In der verflossenen Nacht ist die Leiche der in Wien verstorbe—⸗ nen Prinzessin Antonie von Coburg ⸗Gotha hier angekommen und in der katholischen Kirche beigesetzt, wo heute in der Frühe ein Todtenamt stattgefunden hat. Gleichzeitig sind aus diesem Anlaß die Söhne der hohen Verstorbenen, die Prinzen August und Leo— pold, und ihre Großsöhne, der Prinz von Coburg-Gotha, der Graf von Eu und der Herzog von Alengon hier eingetroffen. (Goth. Z.)

Meiningen, 4. Oktober. Nachdem die Herzogliche Famlie die Sommer-Residenz Altenstein verlassen hat und hierher zurückge— kehrt ist, werden die Anordnungen zu der nunmehr auf den 15. d. M. sestgesetzten Vermählung der Prinzessin Auguste mit dem Herzog Moritz zu Sachsen-Altenburg betrieben. Das mit dem Landtag des Herzogthums vereinbarte, auf Mündlichkeit und Oeffentlichkeit sich stützende Gesetz über das gerichtliche Verfahren ist bereits ins Leben getreten und befriedigt bis jetzt vollständig. (C. Ztg.)

Großbritannien und Irland. London, 6. Oktober. Das Court-Journal« meldet: »Ihre Majestät wird am 15. Oktober in England erwartet und wird sich nach ihrer Rückkehr zunächst nach Osborne begeben, wo sie bis nach dem 9. November (Geburtstag des Prinzen von Wales) zu bleiben gedenkt. Der Prinz von Wales wird seinen Geburtstag bei der Königin zu Osborne zubringen.«

6. Oktober. Gestern hat zwischen Garibaldianern und

Irländern in Hydepark ein Kampf stattgefunden, an welchem sich viele Soldaten betheiligten.

Es sind zahlreiche Verwundungen und Verhaftungen dabei vorgekommen. Den Ruhestörungen wurde

durch das Einschreiten der Polizei ein Ziel gesetzt. Die Journale tadeln es, daß die Polizei nicht früher eingeschritten sei.

Frankreich. Paris, 5. Oktober. Der Kaiser wird noch eine Woche in Biarritz bleiben.

Gestern hielt die Akademie der schönen Künste ihre öffentliche Jahressitzung und Preisvertheilung. Der ständige Secretair, Herr Bouls, verlas eine heute vollständig im »Moniteur« abgedruckte Denkschrift über Leben und Werke Jakob Fromental Halévy's.

Die »Patrie« hat Nachrichten aus Mexiko bis zum 28sten August. Danach hat zur Sicherung der Proviantfuhren von Vera— Cruz nach Orizaba General Lorencez auf dem Wege von Chiquihuite nach Orizaba Detachements ausgestellt. Da sein Truppencorps aber dazu nicht ausreichte, mußte er den vorgeschobenen Posten von Aeul— zingo aufbeben, worauf, dieser Platz wieder von dem Feinde besetzt vurde und die mexikanischen Plänkler in den Stand gesetzt waren die Bewegungen der Franzosen zu überwachen. Ein mexikanisches Hülfscorps, welches sich im Lager der Franzosen befand, eroberte am 30. Juli den Platz wieder zurück und nahm die feindliche Besatzung gefangen. Doch bewerkstelligte es seinen Rückzug nicht in bester Ordnung, denn einige seiner Nachzügler wurden von dem herbei⸗ geeilten Bbersten Ugalde überrascht. Acht davon wurden getödtet, sieben andere gefangen genommen und gegen allen Kriegsgebrauch sofort füsilirt.

Italien. Turin, 5. Oktober. Der König von Portugal hat dem Prinzen Humbert, so wie den Ministern Ratazzi und Du— rando den Thurm und Schwert - Orden und verschiedenen anderen italienischen Staatsbeamten theils den Christus,, theils den Empfäng⸗ niß⸗Orden verliehen.

Der König Victor Emanuel hat bei Gelegenheit der Hochzeit dem Marquis de Louls, dem Vicomte da Carreira und dem Mar— schall Saldanha das Großkreuz des höchsten Ordens dor Verfkündi⸗ gung verliehen und den Ritter de Castro zum Groß⸗Offizier des St. Mauritius und Lazarus-Ordens ernannt.

In Neapel sind in der Nacht vom 3. zum 4. d. verschiedene Anhänger des Königs Franz II. verhaftet worden.

Türkei. Belgrad, 6. Oktober. Die Abtragung der Barri⸗ kaden hat bei aufgeregter Volksstimmung begonnen. In der ver⸗ gangenen Nacht hat der erste aus 600 Mann türkischer Truppen bestehende Transport die Festung verlassen und ist nach Widdin ab—

gegangen.

gie rland und Polen. Wie die »Schlesische Ztg.“ aus glaubwürdiger Quelle erfährt, hat der Kaiser von Rußland den Grafen Zamoyski zur Verbannung außerhalb der Grenzen des Kaiserreichs verurtheilt.

Dänemark. Kopenhagen, 5. Oktober. Im Auftrage des auf dem Glücksburger Schlosse im Herzogthum Schleswig residiren⸗ den Königs eröffnete gestern der Minister des Innern, Herr Orla Lehmann, die diesjährige Session des Reichstages

Im Landsthing wurde, nachdem Geheimer Etatsrath Andrä die Wahl abgelehnt, der Proprietär M. P. Bruun zum Präsidenten und die früheren Minister Professoren Clausen und Madvig zu Vice— Präsidenten, im Volksthing Justizrath Bregendahl zum Präsidenten, Obrist a. D. Tscherning zum ersten und E. Rosenörn zum zweiten Vice⸗Präsidenten erwählt. ö

Mmerika. Ueber die Schlacht bei Hagerstown, oder, wie sie auch genannt wird, bei Sharpsbury, wird dem »Moniteur« aus New York, 22. September, geschrieben: Die Verluste waren auf

beiden Seiten ungeheuer, aber wahrscheinlich stärker auf Seiten der

*

Unions-⸗Truppen, die beständig in der Offensive gegen die durch Ar tillerie und Infanteriemassen vertheidigten Anhöhen waren. Im Ganzen genommen bleibt unbestreitbar der Vortheil dem General M'Clellan, weil er die Hauptstadt befreit hat und die Expedition nach Maryland vollständig gescheitert ist. Der Generalstab des Südens hat vier Fehler begangen: 1) daß er über den Potomac ging, ehe Harper's Ferry genommen war; 2) daß er seiue Divisionen in dieser gebirgigen Gegend am Potomac-Ufer zerstreut hatte; 59) daß er die Anhoͤhen bei Hagerstown nicht mit genügenden Streit⸗ kräften besetzte, um dem Angriffe M'Clellan's bis zum Eintreffen sämmtlicher Divisionen der großen Armee Widerstand zu leisten, und 3 endlich, daß er auf die Langsamkeit des Feindes rechnete und sich überraschen ließ, bevor er alle seine Streitkräfte zusammen— gezogen hatte.«

Buenos-Ayres, 29. August. Die Deputirtenkammer des argentinischen Kongresses hat am 20. d. M. mit 21 gegen 14 Stim⸗ men den vorher vom Senate genehmigten Gesetzentwurf votirt⸗ dem⸗ gemäß nicht nur Buenos ⸗Ayres zur provisorischen Hauptstadt der argentinischen Konföderation, sondern die ganze Provinz Buenos⸗ Ayres für die dreijährige Dauer des Provisoriums zum Bundes bezirk erklärt wird. General Mitre hatte seinen Antrag darauf be⸗ schränkt, nur die Stadt Buenos⸗-Ayres zum Bundesbezirk zu erklären, und man glaubte daher, er werde den Beschluß des Kongresses sofort annulliren. Er hat fich aber begnügt, denselben mit einer Botschaft, in welcher er seinen ursprünglichen Antrag noch einmal motivirt, der Legislatur von Buenos⸗Ayres, welche den Beschluß des Kongresses zu ratifiziren hat, zu übersenden und es ihr anheimzugeben, die In—⸗ leressen des Landes in dieser Angelegenheit zu wahren. Die Ent⸗ scheidung der Provinzial - Legislatur steht nun zu erwarten. Die Motive Mitre's resumiren sich im Wesentlichen dahin, daß eine krãf · tige Regierung der argentinischen Konföderation, das Ziel der letzten Revolution, nicht möglich sei, wenn die Kräfte der Provinz Buenos= Ayres, welche der Umgestaltung den Impuls gegeben hat, gewisser⸗ maßen neutralisirt werden.

Gestern haben die Wahlen. des Präsidenten und Vicepräsidenten der argentinischen Konföderation begonnen. Hier in Buenos ⸗ Ayres ist General Mitre zum Präsidenten und Dr. Don Marcos Paz zum Vicepräsidenten erwählt worden. .

Der Kongreß, der sich jetzt mit der Regularisirung der Zins⸗ zahlungen der inländischen und ausländischen Staatsschuld beschäftigt, hat zuvor den neuen Zolltarif votirt. Es werden durch denselben unter Anderem die durch das Gesetz vom 24. Juli 1861 eingeführ= ten Zollaufschläge aufgehoben und an deren Stelle ein Ausfuhr— Zoll von 5 pCt. und ein Einfuhrzoll von 2 pCt. gesetzt, von dem indeß das mit spezifischen Zöllen belastete Getreide ausgenom⸗ men ist. Die Einfuhr derjenigen Artikel, welche ausschließlich zum Bergbau und zur Metallfabrication bestimmt sind, ist zollfrei. So⸗ wohl die Ausfuhr wie die Einfuhrzölle können sodann in nationalem Kupfergelde nach seinem Nominalwerthe, in den durch das Gesetz vom f. Oktober 1860 bezeichneten Münzsorten, in bolipianischem Gelde nach dem Goldcourswerthe und in Papiergeld von Buenos Ayres zum Course von 20 pCt. unter Pari entrichtet werden.

In der Provinz Catamarea dauert der Bürgerkrieg unter Be—⸗ theiligung der Provinzen Santiggo und Tucuman fort.

Rio de Janeiro, 4. September. Die diesjährige Session der Kammern ward heute durch den Kaiser in Person geschlossen. In seiner Thronrede bemerkte Dom Pedro 11. u. A, daß das Land sich der vollkommensten Ruhe erfreue, daß die in einigen nördlichen Provinzen herrschende Seuche ihre Itensität verloren habe und daß die Beziehungen zum Auslande fortwährend freundschaftlicher Na⸗ tur seien.

ar zen. Nach Berichten aus Shangai vom 19. August hinderten die Insurgenten den Seidentransport— Ward hatte drei Städte genommen. Der Handelsvertrag zwischen Belgien und der chinesischen Regierung war unterzeichnet worden. Japan war ruhig, jedoch hielt man eine Emeute gegen die die Ausländer begünstigende Partei für nahe bevorstehend. Die Wachen der englischen und fran— zösischen Gesandtschaften waren verstärkt worden und die Regierung that alles Mögliche, um dem Aufstande vorzubeugen.

Telegraphische Depeschen

aus dem Wolff'schen Telegraphen ⸗Büreau.

Turin, Montag, 6. Oktober. Die »Gazetta ufficiale⸗ enthalt das Dekret, durch welches Garibaldi und seine Genossen, mit Ausnahme der aus der Armee Desertirten, amnestirt werden. 9. Wegen mehrerer vermittelst des Dolches verübter Meuchelmorde. ist in ganz Sicilien das Waffentragen verboten worden. Ausgenom⸗ men hiervon ist die Armee und die Nationalgarde während des

Dienstes.