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1820
Verwaltungs ⸗Ansprüche an den Staat aus der Zeit vor dem Aufhören der ehemaligen Fremdherrschaft in den neu und wieder eroberten Provinzen von dem Schatz ‚Ministerio regulirt werden sollen. In Verfolg dessen und in Uebereinstimmung mit den deshals ertheilten Bestimmungen wird sodann vorgeschrieben: daß die Gerichte hinsichtlich aller solcher, lediglich aus der Verwal— tungszeit vor der diesseitigen Landes⸗-Occupation zu begründenden Anforderungen sich durchaus jeder Einmischung im Wege eines von den Interessenten versuchten oder beabsichtigten Prozesses ganz- lich zu enthalten haben. Der vorliegende Anspruch gründet sich abe
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lediglich auf einen Verwal-
tungsakt der französischen Regierung, indem behauptet wird, daß dieselbe gegen das Gesetz das Vermögen einer Vikarie eingezogen habe, welche keine relgiöse Corporation, sondern eine Depetenz der Pfarrkirche zu R. mit pfarr— gottesdienstlichen und seelsorgerischen Zwecken gewesen gei— Es liegt also eine Verwaltungsschuld aus der Zeit vor der diesseitigen Landes -Oceupation vor. Die Entscheidung über derartige Verwaltungsschulden der ehemaligen fremd⸗ herrlichen Regierung ist den Gerichten durch die oben allegirte Königliche Ka— binets . Ordre vom 4. Februar 1823 in Verbindung mit der in den von Kamptzschen Jahrbücher 3d. 23 S. 43 abgedruckten Allerhöchsten Ordre vom 30. Jul 1822 au is unzweideutigste gänzlich entzogen und dere Behörden gewiesen.
Auch die von der Regierung in Düsselderf zur ferneren Begründu
kts noch angezogene Kabinets-Ordre vom 4. Dezemt
des Kompetenz-⸗Konfli
7 * ? . — 2 de 211 un 1831 Gef. Sammi. S. 2090 steht der Sulassung
7 y F1rett Mor. gerichtlichen 2
fahrens entgegen
Vorfahr des Königs in dem betreffenden Landestheile angeordnete Cachliar
sation des Vermögens der geistlichen Corporationen ist, wie der unterzeichnete Gerichtsbof bereits in mehreren ähnlichen Fällen angenommen bat, ein Akt des Hoheitsrechts des Staats -Oberbauptes. Ansprüche Akte des Hoheitsrechts gefolgert werden, sind aber durch böchste Ordre der Kompetenz der Gerichte entzogen. Auch kann quenz der in jener Ordre enthaltenen Vorschristen und Grundsätze der Rechtsweg nicht zugelassen werden, ob die Ausführung überall den be züglichen gesetzlichen Bestimmungen entspreche, indem darauf bezuügliche Er— Srterungen den Akt der Souverainetät selbst in den Bereich der der Gerichte ziehen würden.
Hiernach konnte der Kompetenz- werden.
Berlin, den 12. April
Königlicher Gerichtshof
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J . K 8 2215 8 211 * SIS geil ichen , Unterrich V
Angelegenheiten.
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Am Gymnasium zu Sorau ist
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Angekommen . 8.2 175 Ras Nor des Generalstabes der Eberswalde.
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Verl Koeorsw!! w *** bevollmächtigte
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Denn die von dem Kaiser der Franzosen als Regierungs—
theil verbunden sein, daß bei Nichtinnebaltung der zur Verpackung und Ablieferung der Colli gestellten Frist die Freiheit von den Kosten des Rücktransports und die Vergünstigung des zollfreien Wieder— eingangs der Güter in den Zollverein verloren gehen würde Die unterzeichnete Kommission hält es für ihre Pflicht, die Aus. steller hierauf aufmerksam zu machen, und ihnen dringend zu empfeh— len, auf die Ausgleichung der von den Agenten ihnen aufgemachten Konti vor dem Schlusse der Ausstellung Bedacht zu nehmen
Die Spediteure Lion M. Cohn und Phaland K Dietrich zu Berlin, welche den Transport der preußischen Ausstellungsgüter be. sorgen und von zahlreichen Ausstellern zu Vertretern ernannt wor— den sind, oder als solche in Folge der Ermächtigung sungirt haben, welche ihnen auf Grund der Bekanntmachung vom 20. Dezember v. J. von den Königlichen Kommissarien dazu ertheilt worden i haben die Erklärung abgegeben, daß sie ihrerseits beim A bleiben rechtzeitiger Deckung von dem Retentionsrechte
die
brauch machen würden. Sie haben zugleich aber willigkeit ausgesprochen, über se zemängelang ihrer Rechnungen auch nach erfolgter Berichtigung derselben Reds zu stehen, und sich verpflichtet, Falls eine nigung er die Differenzen nicht herbei zuführen sein sollte, sich der ließlichen Entscheidung der Königlichen unterwerfen
ablehnen, geeigneten Fal
2 , j 1831 * *Y*IIIM Kommisston unlwelgerlie
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2 1888 *
Offiziere, Portepee⸗Fähnriche :e.
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1 aà la suite des 1. Oberschles. Inf. Regts. Nr. M
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; Norkn'ltriß R Kekrz . , , dem Verhältniß als Lehrer bei der Kriegsschulen
und unter Verleibung eines Patents seiner Charge, in das
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Brandenb. Inf. Regt. Nr. 64 versetzt. V Bojan II., Hauptm. und Comp. Chef vom Wesipbäl. Füs. Regt. Nr. 37, in das 2. Pomm. Gren Regt. Colberg] Nr. 9, v. Winterfeld, Prem. Lt. vom Leib-Gren. Regt 1. Brandenb Nr. 8, unter Beförderung ; Haupt. und Comp. Chef
. Regt. Rr. 37 versetzt Den 9. Oktober.
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kommandirt zur Dienstleistung in
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Müilitair⸗Aerzte.
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Verhältniß, zum überzä*
Intendantur ⸗ Referer?
Gürttemberg.
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l-Lieutenant Freiherr von
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Moltke, der Wirkliche Geheime Rath von Olsers, der Oberst-Lieute— nant Graf Brandenburg, der Ober⸗-Forstmeister von Schwartzkoppen und der Ober-⸗-Baurath Stüler Einladungen erhalten.
Berlin, 18. Oktober. In der Nr. 485 der »Berliner Bör⸗ senzeitung« vom 17ten Oktober d. J. (Abend- Ausgabe) findet sich auf Seite 2979 unter »Berlin! die Nachricht, daß allgemein hier das Gerücht eines Postdiebstahls in Höhe von 200,000 bis 400,000 Thaler verbreitet sei.
Das General-Postamt hat bereits eine Berichtigung dieser Nach= richt dahin erlassen, daß dieselbe völlig unwahr ist, indem weder ein solcher, noch ein ähnlicher Diebstahl bei der Postverwaltung statt⸗ gefunden hat.
Die Universität beging am 15. Oktober den feier⸗ lichen Act des Wechsels des Rektorates im Kreise ihrer An— gehörigen. Die Feier begann mit dem Vortrage eines Chorals durch die akademische Liedertafel, worauf der Professor Dr. Magnus, als zeitiger Rektor die Uebergabe des Rektorates an seinen Nachfolger, den Geheimen Justizrath Prosessor Dr. Beseler mit der statistischen Uebersicht der Creignisse des verflossenen Jahres vollzog. In dem Lehrer-Personale der Universität sind Veränderungen eingetreten: durch Berufung des Ober-Konsistorialrathes Professors Dr. Dorner in Göttingen als ordentlichen Professor bei der theologischen Fakultät; durch Ernennung des Mitgliedes der Akademie der Wissenschasten Professors Dr. Mommsen als ordentlichen Professor bei der philo— sophischen Fakultät, so wie durch Ernennung der Privat ⸗Docenten Dr. Karsten, Dr. Jaffé, Dr. Arndt, Dr. Helfferich, Dr. Berg zu außerordentlichen Professoren in der philosophischen Fakultät und der Privatdozenten Dr. Lieberkühn und Dr. Gurlt zu außerordent— lichen Professoren in der medizinischen Fakultät; durch den Tod der außerordentlichen Professoren Dr. Schulz-Fleeth und Dr. Guhl, so— wie des Großherzoglich sächsischen Medizinalrathes Dr. Leubuscher, und durch den Abgang des Privatdozenten Dr. Dove, welcher als außerordentlicher Professor nach Tübingen berufen ist, des Ober— Konsistorialrathes a. D. und Honorar Professors der theologischen zakultät Dr. Sack, welcher in den Ruhestand getreten und des Pri— vatdozenten Dr. Christoffel, welcher als Professor nach Zürich be— rufen ist. Habilitirt haben sich als Privatdozenten, bei der theolo gischen Fakultät die Lizentiaten Dr. Kranichfeld und Weingarten, bei der juristischen Fakultät der Dr. Rivier, bei der medizinischen Fakul⸗ tät die Doctoren Albrecht, Westphal, Lewin, Munk, und bei der
philosophischen Fakultät der Dr. Erdmannsdoerffer.
Promovirt wurden 193, und zwar bei der theologischen Fa— kultät ein Licentiat, bei der juristischen Fakultät 9 Doktoren und ein Doctor honoris causa, bei der medizinischen 158 und zwei Jubi— laren wurde das d
2171 Diplom erneuert, endlich bei der philosophischen 25 Doktoren und einer honoris calisa.
Immatrikulirt wurden im Laufe des Jahres bei der theologischen Fakultät 207 Inländer, 60 Ausländer, zusammen 262, juristischen 24. 30 = = 373, medizinischen 2 51 v = 223, philosophischen 25
43 755 1 x 136 = = 390, zusammen 71 Inländer, 377 Ausländer, zusammen 1248. Abgegangen sind 227 Theologen, 302 Juristen, 157 Mediziner, 255 Philosophen, zusammen 941 Studirende, Oeffentliche und Privat-Vorlesungen sind im Winter« Zemester 1861,62 369, im Sommer- Semester 1862 344 angekündigt, wirk—⸗ lich gehalten wurden von ersteren 331, von setzteren 218, an jenen haben im Ganzen 16,171, an diesen 6161 Zuhörer Theil ge— nommen. Die verwittwete Justizraͤthin Duncker hat der Universität 150
Thlr. hinterlassen, um ihre Beisteuer zu den Freitischen denselben für
alle Zeiten zu erhalten. Nachdem der Herr Rektor den Dank der Universität für diese Gabe ausgesprochen und über die akademische Gerichtsbarkeit berichtet hatte, nahm derselbe dem neuen Rektor den vorgeschriebenen Rektoreid ab und übergab ihn die In signien des übertragenen Amtes, worauf Letzterer eine Ansprache hielt. Der feierliche Akt wurde sodann durch einen Schlußgesang beendet. Der für das Universitätsjahr 1862 „63 konstituirte Senat be— steht aus: dem Rektor Geheimen Justizrath Professor Dr. Beseler, Prorektor Professor r. Magnus, Universitäts⸗Richter, Kammergerichts-Rath Lehnert, Dekan der theologischen Fakultät Professor Dr. Stein meyer, juristischen Fakultät Professor Dr. Bruns, medizinischen Fakultät Geheimen Medizinalrath' Professor Dr. Mitscherlich, philosophischen Fakultät Professor Dr. M üllen⸗ hoff, den Senatoren Geheimen Regierungsrath Professor Dr. Böckh, Professor Dr. Haupt, Konsistorialrath Professor Dr. Niedner, Professor Dr. Do ve, Professor Dr. Gneist.
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Frankfurt a. M., 16. Oktober. Die heutige Bnndes⸗ tagsfitzung war nicht vollzählig; es fehlten die Gesandten für Dänemark, Nassau und Oldenburg, welche durch die Niederlande, Großherzogthum Hessen und die sächsischen Herzogthümer vertreten waren. Der preußische Gesandte war wieder anwesend. — Das Wichtigste aus den Verhandlungen war die Annahme der Anträge des Ausschusses vom 24. Juli MNiedersetzung einer Kommission zur Ausarbeitung eines gemeinsamen Nachdrucksgesetzes) durch Stimmen
mehrheit. Preußen bezog sich auf sein verwahrendes Votum zurück
und stimmte gegen die Anträge. — Die mehrbesprochene Pensions— Angelegenheit der Wittwe des ehemaligen schleswig «- holsteinischen Artilleriemajors Jungmann wurde durch Bewilligung einer Jahres pension von 100 Fl. erledigt. — Schließlich Festungs - Angelegen⸗ heiten. — Unter den Anzeigen befand sich die über die Acereditirung des neuen spanischen Gesandten Herrn v. Rascon; unter den Privat- Eingaben eine des Herzogs Aremberg gegen die Krone Hannover. (Fr. Bl.)
KBahyern, München, 17. Oktober. Der Handelstag hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der Minorität des Ausschusses, der dahin lautet: »Jedenfallsige Annahme des deutsch⸗französischen Handelsvertrages und seines wesentlichen Inhaltes, wenn möglich mit Beibehaltung der zwischen dem Zollverein und Oesterreich beste⸗ henden Verkehrserleichterungen« mit 190 gegen 96 Stimmen ange— nommen.
Oesterreich. Wien, 16. Oktober. Se. Majestät der Kaiser Franz Josef ist heute Vormittag von Ischl nach Schönbrunn zu⸗ rückgekehrt.
Großbritannien und Irland. London, 16. Oktober. Die Königliche Dampfyacht Victoria und Albert ist am Dienstag von Portsmouth nach Antwerpen abgesegelt.
In der Ausstellung war der Besuch gestern um 20,000 Perso⸗ nen zahlreicher als am Mittwoch der vorigen Woche: er betrug 52,746 Personen.
Die Behörden des Indischen Amts haben, dem Vernehmen nach, sich entschlossen, die Land Telegraphenlinie, die bis jetzt bis Bagdad geht, unverzüglich bis zum Persischen Golf weiter zu führen und ein ünterseeisches Kabel von dort bis Gwadel an der Küste von Beludgistan zu legen, von welchem Punkte eine Landlinie gebaut wird, die sich dem indischen Telegraphensystem in Kurrachee anschließt. Die evangelische Allianz begann gestern ihre Jahreskon—
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ferenz unter dem Vorsitz von Sir Culling Eardley. In der Morgen— sitzung wurde eine Resolution angenommen, welche die neulichen Religionsverfolgungen in Spanien verdammt. Am Abend wurde eine Adresse des Pariser Comité's verlesen, worin eine Adresse an die Kirchen in Amerika vorgeschlagen wird, um der Sympathie mit dem Norden Worte zu leihen, aber darauf binzudringen, daß die Abschafsung der Sklaverei mehr zum Hauptzweck des Krieges ge— macht werde. Im Lauf der Erörterung dieses Gegenstandes empfahl Sir CEulling den Konföderirten, der Bundesregierung zuvorzu— kommen und selbst ihre Sklaven zu emanzipiren. Großes Aufsehen erregte jedoch der hochwürdige Mr. Birks durch die Beweisführung, daß die Sklaverei in der heiligen Schrif gutgeheißen und also von Gott selbst gebilligt sei. Schließlich wurde der Adreßvorschlag einem Comité überwiesen.
Frankreich. Paris, 16. Oltober. Die „France ver= sichert heute, daß an Lavalette's Stelle Fürst de la Tour d' Auvergne als Gesandter nach Rom gehen werde. Benedetti wird bier er— wartet; er geht nicht mehr nach Turin zurück, sondern soll einen anderen Poslen erhalten. Nach einer Depesche der »Presse« aus Rom gewinnt es dort alle Wahrscheinlichkeit, daß Kardinal An— tonelli und Herr de Merode aus dem päpstlichen Ministerium ausscheiden.
Prinz Napoleon ist, nachdem er am 12ten d. mit seiner Ge— mablin in Barcelona an das Land gegangen, um der heiligen Messe beizuwohnen, nach Lissabon weitergefahren und dort am 14ten d. eingetroffen.
Das Finanzministerium veröffentlicht eine Uebersicht der in den ersten neun Monaten dieses Jahres eingegangenen Steuern und in— direkten Abgaben. Dieselben ergaben zusammen S69g, 753,000 Fr., während sie in derselben Periode von 1861 nur 794,456,000, und von 1860 nur 788,134,000 Fr. betrugen. Es ergiebt sich daraus eine Zunahme von 75,337,000 Fr. gegen 1861 und von 81,659. 000 Fr. gegen 1860. Es haben besonders die Einregistrirung c, die Ein= fuhr fremden Zuckers und die Fabrikation inländischen Zuckers zu— genommen. Die Getränkesteuer hat im Vergleich zu 1860 um 21,735,000 Frs. und zu 1861 nur um 7,311,000 Frs. zugenommen. Dasselbe Verhältniß zeigt sich in noch stärkerem Grade bei dem Tabacksverkauf, indem er sich gegen 1860 um 24,205,000 Frs. und gegen 1861 nur um 3,382,000 Frs. vermehrt hat.
Spanien. Madrid, 16. Oktober. Der hiesige Gemeinde⸗ rath hat mit Herrn Wertheimber, dem Direktor des Mobiliar⸗Kredits, unter günstigen Bedingungen eine Anleihe von 30 000,000 Realen abgeschlossen. Moley Abbas, Bruder des Sultans von Marokko,
ist heute früh zu Malaga eingetroffen.