1924

Justiz⸗Ministerium.

Der bisherige Kreisrichter Dr. Szafarkiewiez in Posen ist zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgerichte zu Kempen und zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Posen mit Anweisung seines Wohnsitzes in Kempen ernannt worden.

Berlin, 6. November. Se. Majestät der König haben Aller— gnädigst geruht: dem Kammerherrn und Schloßhauptmann von Benrath, Obersten a. D. von Tronch in, die Erlaubniß zur An⸗ legung des von des Herzogs und der Herzogin Mit⸗Regentin von Anhalt-Bernburg Hoheiten ihm verliehenen Commandeurkreuzes erster Klasse vom Herzoglich anhaltischen Gesammthaus-Orden Albrechts des Bären zu ertheilen. ;

R icht amtliches.

WPerreußen. Berlin, 6. November. Ueber die Reise Ihrer Königlichen Hoheiten des Kronprinzen und der Kronprinzéefsin gehen uns folgende Nachrichten zu:

„Malta, 30. Oktober. Ihre Königlichen Hoheiten der Kron— prinz die Frau Kronprinzessin und der Prinz von Wales verließen am 22. Oktober früh den Hafen von Marseille, waren Nachmittags auf der Rhede von Hyures und gingen ans Land, um einen Spazier⸗ gang zu machen; gegen Abend wurde die Reise fortgesetzt, am an— deren Morgen die Straße von Bonifacio passirt und am dritten Tage, den 24sten, Palermo erreicht. Vom Königlich Preußischen Lonsul. empfangen und begleitet, durchfuhren die Höchsten Herrschaften Nachmittags die Hauptstraßen, besuchten den Königlichen Palast und die Promenade der Marina. ö

Am 2Z5sten wurde der Dom, Monreale und die Villa Butera besucht und gegen Abend die Fahrt nach der afrikanischen Küste an— getreten; von jetzt an begleitete die Königlich großbritannische Fre— gatte -Doris« die „Osborne. . Sonntag, den 26sten, nach dem Gottesdienst, landeten die Höchsten Herrschaften am Fort der Goletta im Golf von Tunis und besichtigten die Ruinen von Carthago. Am folgenden Tage fuhren Sie nach Tunis, gingen auf den Bazar, statteten dem Bey in dessen Schloß Al-Bardo einen Besuch ab, empfingen dessen Gegenbesuch im Stadtschloß und kehrten gegen Abend an Bord zurück, um nach Girgenti zu sahren; da aber starker Nord-Ost eintrat, die See hoch- ging und die Arne des linken Rades der »Osborne ⸗= brach, so wurde der Besuch jenes Ortes aufgegeben und am Schlepptau der »Doris.« nach Malta gesteuert, woselbst die Höchsten Herrschaften am 30sten Oktober früh nach 5bstündiger rauher Fahrt eintrafen.«

SHessen. Kassel, 4. November. In der heutigen öffent— lichen Sitzung der Ständeversammlung wurde der Entwurf zur Be— antwortung der Eröffnungsrede einstimmig angenommen. Derselbe lautet, wie folgt:

»Der Tag, an welchem der Landesherr nach zwölsjähriger Unterbrechung die verfassungsmäßigen Stände des Landes wieder um sich versammelt habe sei ein Tag hoher Bedeutung und ernster Feier gewesen. Tief ergriffen hätten die Stände den Eid erneuert, der ihnen das unzertrennliche Wohl des Landesfürsten und des Vaterlandes zur Aufgabe stelle. Erste Pflicht der Stände sei es aber, Zeugniß abzulegen von der freudigen Erhebung und Hoffnung, welche die Kurfürstliche Verkündigung vom 27. Jun! d. J. her— vorgerufen habe. Das Land wünsche und hoffe, daß mit der Herstellung der Verfassung, durch welche der Verfassungs ⸗ und Rechtszustand des Lan⸗ des sicher gestellt und befestigt werden solle, der Zeitraum langjährigen Streites endlich abgeschlossen und ein fester Boden gewonnen ssei, auf welchem Regierung und Stände das gemeinsame Ziel die Landeswohlfahrt zu fördern, einträchtig verfolgen könnten. In diesem Sinne der Versöhnung sei vom Lande gewählt worden und in gleichem Sinne werde auch die Kammer das in ihre Vaterlandsliebe und Loyalität gesetzte Vertrauen zu rechtfertigen suchen. In der landesherrlichen Verkündigung vom 21. Juni d. J. sei die Einberufung der Stände auf Grund des Wahlgesetzes von 184 angeordnet und auf die Aufgabe hingewiesen, die durch Bundes— Beschluß gebotene Berücksichtigung der bundesrechtlich verbürgten Stand schafts rechte der Standesherren und Reichsritter baldigst zu erledigen. Stände seien bereit, allen bundesrechtlichen Verpflichtungen zu genügen und würden darum auch den ihnen vorgelegten Gesetzentwurf — das von der Regierung proponirte neue Wahlgesetz — einer gewissenhaften Prüfung unterwerfen. Auch seien sie weit entfernt, dem Verfahren, welches von der Regierung dem einseitigen Erlaß eines Wahlgesetzes vorgezogen worden sei, die Billigung zu versagen; sei in diesem Verfahren doch der einzige Weg zu erkennen, der die Aenderung rechtlich möglich machen und auf welchem die in der erwähnten landesherrlichen Verkündigung ausgesprochene Absicht den Verfassungs- und Rechtszustand des Landes sicher zu'stellen und zu bel festigen, erreicht werden könne. Leider habe nun die kurfürstliche Regierung in der Eröffnungsrede das Wahlgesetz von 1849 als ein solches bezeichnet,

ten Aenderung den Zweck unterlegt, »ein den Bundesgesetzen Landesgesehgebung entsprechendes Organ der . . nen. enn nun auch die bedenklichen Folgerungen, welche daraus u eine auf Grund jenes Gesetzes berufene Ständeversammlung und die gu stãndigkeit derselben gezogen werden- könnten, zurücktreten müßten vor s. Thatsache, daß die Wirksamkeit jenes Verfassungsrechtes durch den Murnt des Landesherrn verkündigt und die verfassungsmäßige Zustimmung die Versammlung gefordert worden sei, so fühlten sich die Stände der 8 deutung einer Eröffnungsrede gegenüber doch verpflichtet, ausdrücklich aus., zusprechen, daß ihre Eigenschaft und Kompetenz als eines der Landes verfassun entsprechenden Organs der Landesvertretung durchaus nicht zweifelhaft sein könne. Die Kurfürstliche Regierung habe sich weitere Entschließungen vorbe—D halten, man dürfe deshalb wohl unterstellen, daß sich diese Eröffnungen auf diejenigen Vorlagen erstrecken würden, die zur Erfüllung der in r , holt erwähnten landesherrlichen Verkündigung gemachten Zusagen noth. wendig und insbesondere auch dazu erforderlich seien, daß den zahlreichen und dringlichen Anforderungen im Gebiete der Gesetzgebung und der Landes. verwaltung auf, verfassungsmäßigem Wege Befriedigung gewährt werde Besondere Anträge behalte man sich vor doch dürfe nicht unterlassen wer. den, gleich jetzt der verfassungsmäßigen Feststellung des Staatsbedarfs, als der dringlichsten Angelegenheit, besonders zu gedenken.« .

Bayern. München, 4. November. Zahlreiche Perso aus der Umgebung und dem Hofstaate des Kön und . von G riechen land, welche sich nicht in der Begleitung JJ. MM auf der Reise nach dem Peloponnes, vielmehr zur Zeit des Auf. standes in Athen befanden, sind von dort gestern hier eingetroffen Ebenso sind mehrere bayerische Privat-Familien, die bisher in Athen wohnten, und von dort flüchteten, gestern hier angelangt. Unser Magistrat hat die Abordnung einer Begrüßungs - Deputation an König Otto beschlossen, Se. Majestät dieselbe aber dankend abgelehnt Der König will hier in strengster Zurückgezogenheit leben. (H. C)

Oesterreich. Wien, 5. November. Die »Wiener Ztg.« veröffentlicht heute das Finanzgesetz für das Verwaltungs jahr 1862, datirt vom 2.8. Mts. und gültig für das ganze Reich. Da. nach beträgt der »Staatsvoranschlag im Erforderniß.« (Ausgaben) der Gesammtsumme nach 3885772227 Gulden, und in der »Be— deckung (Einnahmen) 2945650,334 Gulden. Zur letzteren Summe tragen bei die direkten Steuern 198,390,118 Gulden, die indirekten Abgaben 177,066,458 Gulden, und die Einnahmen von Staats— eigenthum, dem Berg⸗ und Münzwesen 7,465,258 Gulden. — Unter den Ausgaben kommen auf den Hofstaat 6,127,200 Gulden auf das Kriegsministerium 122,846,8d9 Gulden, auf die Narinẽ 133165, 000 Gulden, auf die Stagtsschuld 112,666,400 Gulden und auf, die Schuldentilgung 18,005,700 Gulden. »Zur Bedeckung, heißt es im Art. 5 des vorliegenden Finanzgesetzes, des in dem BVerivaz. hang sahtf ' sich ergebenden Abgangs von ga, 121,888 Gulden ö. . die entsprechende Verfügung einem besonderen Gesetze

Schweiz. Im Kanton Baselland ist am 3. November über den neuen, im ultra- demokratischen Sinne gehaltenen Ver— fassungs-Entwurf abgestimmt und derselbe mit schwacher Majorität verworfen worden. k

Großbritannien und Irland. London, 4. November.

Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Baden, dessen An—

jun t in Osborne mitgetheilt worden ist, kam gestern von dort nach London zurück, und besichtigte auf der Durchreise zwei der im Bau begriffenen Fregatten auf den Werften von Portsmouth. ö . Der neuerwählte Lord⸗ Mayor (Alderman Rose), dessen feierliche Instalirung am 9. d. M. stattfindet, ward, dem alten Brauche ge— mäß gestern dem Lord Kanzler vorgestellt, aus dessen gan n er die Bestätigung seiner Wahl durch die Königin empfing. . Der Herzog von Cambridge, Lord Gough und Lord (Clyde werden, wie verlautet, die Marschallswürde erhalten. ö . Der Besuch der Prinzessin Alexandrine von Dänemark in England ist auf Mitte dieses Monats angekündigt. Sie kommt wahrscheinlich in Gesellschaft ihrer Eltern und des Prinzen und der Prinzessin Ludwig von Hessen herüber.

Frankreich. Paris, 4. November. Das „Jour

; . 3 Das ⸗— nal de la

Cote d'Or. lin Dijon) hatte am 21. Oktober e daß die Be⸗

i, . welche über den Eindruck, den die Ernennung des Herrn Drouyn

de Lhuys in den Departements gemacht habe, von den Präfekten

4 ., ö ⸗ . nicht sehr günstig lauteten. Ein Com— nuniqué de inisters des Innern erklärt jetzt di itthei

für 9 grundlos. ö , , , n, rinz Napoleon und Prinzessin Clotilde sind am So

h ,. ö. . Palais Royal eingetroffen. Vor . hrt von Southampton empfingen sie noch an B ihrer Yach

den Besuch Lord n e cn . . J

Portugal. Lissab on, 30. Oktober. Der Finanz⸗Minister

hat den Direktor des hiesigen Zollhauses, Santos Monteiro, so wie

mehrere andere höhere Beamte ihres Postens w . enthoben. Post egen Mißverwaltung

—

Die japanischen Gesandten sind an Bord des französischen

das »⸗mit der Landesverfassung in Widerspruch stehes«, und der beantrag—

Transportschiffes »Rhin« nach Gibraltar abgesegelt.

Die amerika⸗

1925

nische (unionistische Kriegsschaluppe - Tuscarora« ist am 25. Oktober hierher zurückgekehrt.

Italien. Man schreibt der Patric. aus Neapel vom 28. Oktober: Prinz v. Equile hat Befehl erhalten, die Vorbereitun⸗ gen, welche in den Königlichen Residenzen zum Empfange Victor Emanuel! getroffen werden, zu beschleunigen. Se. Majestät wird gegen Ende November erwartet. In den Parks von Caserta, Capo⸗ pimonte, Licola und in dem Walde von Persano werden große Jagden veranstaltet werden. . ;

Die Nachwehen von Garibaldi's Zug auf Nom sind, so weit je mit der Kriminal-Justiz in Zusammenhang standen, nunmehr vollständig gehoben, seit am 1. November das Amnestie Dekret für die in Folge des Tages von Aspromonte anhängig gemachten Preß⸗ prozesse und Verurtheilungen erfolgt ist und dieses Tages zuvor durch ein Dekret eingeleitet worden war, durch das sämmtliche Deserteurs pon der Schlacht bei Novara begnadigt werden, so bald sie unter ihre verlassene Fahne wieder zurückgekehrt sind. Die gestrige Depesche über den Vorfall auf dem rechten Po⸗ Ufer an der österreichischen Grenze kann heute, dahin vervollständigt werden, daß die -Discussione- zugiebt, die italienischen Jäger hätten zuerst auf die Oesterreicher geschossen; nach einigen Flintenschüssen sei z dann unter Verletzung des Gebietes zu einem Handgemenge ge— kommen, in welchem ein Theil der österreichischen Douaniers gefan⸗ gen genommen und der Rest in die Flucht geschlagen worden sei. aut einer Mantuaner Depesche haben die Piemontesen bei Crevilto⸗ vino die Grenze überschritten; worauf »ein Konflikt zwischen italieni⸗ schen Carabinieri und österreichischen Mauthsoldaten erfolgte; die Ruhe wurde hergestellt.«

Rußland und Polen. Baku, 30. Oktober. Se. König⸗ liche Hoheit der Prinz Albrecht von Preußen langte gestern Abend mit Gefolge an und nahm sein Absteige⸗Quartier bei dem Direktor der Transkaukasischen Handels-Gesellschaft, Herrn w. Beck⸗ mann. Se. Königliche Hoheit hatte von Tiflis den Weg über Te⸗ low, Nucha und Schemacha genommen und die Reise nach Baku in 9 Tagen zurückgelegt. Bei seiner Ankunft in Baku wurde der Prinz pon dem Gouverneur der Provinz Baku, Fürsten Tarchanow, und den Chefs der Behörden empfangen. Heute besichtigte Se. König— liche Hoheit unter Begleitung des Fürsten Tarchanow und des Herrn p. Veckmann die Fabrik-Etablissements, welche mit Benutzung der sogenannten ewigen Feuer ? Meilen von Baku angelegt sind. Auf derselben Stelle befindet sich ein alter Tempel der Indier, welcher ebenfalls von dem Prinzen in Augenschein genommen wurde. Abends war die Stadt und Umgegend glänzend mit Naphta erleuchtet. Morgen beabsichtigt Se. Königliche Hoheit die Reise über Schemacha nach der Provinz Karabag fortzusetzen und von dort über Elisawet⸗ pol nach Eriwan zu gehen. (St. Pet. Ztg.)

Schweden und Norwegen. Stockholm, J. Novem⸗ ber. In der gestern dem Reichstage vorgelegten Budgetproposition werden die Einkünfte des Staates auf 33,647,358 Rth.“ die Aus= gaben auf 31,237,000 Rth. für jedes Jahr der bevorstehenden drei⸗ sährigen Budgetperiode (1863 — 66) veranschlagt. Es würde sich also ein jährlicher Ueberschuß von 2410, 358 Rth. ergeben.

Telegr. Depeschen aus Stockholm vom 3. November zu⸗ folge, hatten an jenem Tage die Feierlichkeiten zur Einweihung der Stockholm-Gothenburger Eisenbahn begonnen.

Dänemark. Kopenhagen, 4. November. Der König ist vorgestern, nachdem er zuletzt eine Reihe von Wochen auf dem Schlosse Glücksburg zugebracht, wieder hier eingetroffen. .

Die »Berlingske Tidende schreibt: Morgen, Mittwoch, Vor—⸗ mittags 11 Uhr gedenkt Se. Majestät der König Geheimenstaatsrath auf dem Christiansborger Schlosse abzuhalten. Dem Vernehmen nach werden die Antworten auf die letzten österreichischen und preu⸗ ßischen Aeußerungen in der dänisch - deutschen Sache in diesem Ge— heimenstaatsrath vorgelegt, und es kann demnach die Absendung der— selben in ein paar Tagen erwartet werden.

Amerika. Nach langer Pause bringt die »Times« wieder einen Originalbericht aus Richmond, und hofft, fortan aus dem Süden regelmäßige Korrespondenzen zu erhalten. Mr. Seward, schreibt er, würde den Muth sinken lassen, könnte er Augenzeuge sein von der Entschlossenheit des Südens, sich seine Unabhängigkeit um jeden Preis zu erkämpfen. In Richmond herrscht Straßen sind überfüllt, in den Hotels ist schwer Unterkunft zu fin⸗ den, die Entschlossenheit der Bevölkerung giebt sich in tausend kleinen Zügen kund. Dabei ist Ueberfluß an allem, sogar an Luxusgegen—⸗ ständen und nur an Einem ist Mangel: an Eis (der Brief ist vom 8. Oktober datirt). Allerdings ist das Leben kostspielig; Kost und Wohnung in den Hotels können nicht unter 4A Dollars per Tag be⸗ stritten werden, Kleidung und Schuhwerke sind theuer und schlecht obendrein, und an Arzeneien herrscht durchaus kein Ueberfluß, ob— zwar es an Zufuhren nicht fehlt. Und hier will ich gleich die Be⸗

reges Leben, die.

Ohio, und eine Abschließung des Südens von der 1500 Meilen

langen Seeküste aus, meiner Ueberzeugung nach, zu den Unmöglich= keiten gehört. Dazu reicht keine Flotte aus, und dazu kommt, daß von der Bevölkerung auf beiden Seiten des Potomac nicht der zehnte Theil unionistisch gesinnt ist. Vor anderthalb Jahren war es frei⸗ lich nicht so arg, seitdem aber ist Maryland, ist ein großer Theil Virginiens von den föderalistischen Heeren heimgesucht, mißhandelt und ausgeplündert worden, seitdem ist das Shenandoah⸗Thal, das Paradies der Union, zur Einöde gemacht und die Folge davon ist, daß von Sympathieen für die Union wenig Spuren mehr anzu— treffen sind. Ein Sieg des Nordens über den Süden, ein schließ- licher Sieg, hieße nichts anderes als Ausrottung der ganzen Bevöl— kerung, mit Einschluß der Weiber und Kinder. Denn mit dem Falle Richmonds, mit der Eroberung von Mobile oder Charleston wäre wenig gewonnen. Im weiteren Verlause dieses Briefes erzählt der Bericht⸗ erstatter, nach südstaatlichen Quellen, daß die letzte Schlacht bei Antietam den Konfönderirten nicht 25.000, sondern 6000 Mann ge— kostet habe, und daß, wäre nicht Pope rechtzeitig durch M'Clellan er— setzt worden, Baltimore und vielleicht sogar Washington den Kon⸗ föderirten in die Hände gefallen wäre. Er ist entschieden der Ansicht, daß der Süden in diesem Kampfe größere Thatkraft und Opferwillig⸗ keit an den Tag gelegt habe als der Norden, daß die Söhne der angesehensten und reichsten Familien die Gefahren des gemeinen Sol⸗ daten theilen, während der Norden Deutsche und Irländer in über— wiegender Zahl anwirbt; er behauptet auch, daß die Mannszucht und das Verpflegungssystem bei der Armer der Konföderirten tüch⸗ tiger als im Norden sind. Für die nächsten Monate, während welcher die Föderalisten ihre Kanonenboote wieder ins Spiel bringen können, macht sich der Süden übrigens darauf gefaßt, hart ins Gedränge zu gerathen, und läßt es an Anstalten nicht fehlen, um Richmond und die anderen größeren, einem Flottenangriffe ausgesetzten Städte nach Kräften sicher zu stellen.

Caracas, 6. Oktober. Der Aufstand in Maracaibo hält sich in seinen lokalen Grenzen, da indeß die gütlichen Versuche der Re— gierung, die Aufständischen zur Unterwerfung zu bringen, ohne Er⸗ folg geblieben sind, so hat sie sich genöthigt gesehen, zur Gewalt zu schreiten und die Häfen der Provinz in Blokade⸗Zustand zu versetzen. Für Schiffe aus Europa und den Vereinigten Staaten beginnt die Blokade erst 60 Tage, nachdem sie in Kraft gesetzt ist. Abgesehen von dem Zustande der Dinge in der Provinz Maracaibo erweist es sich mehr und mehr, daß die versöhnende Politik des Präsidenten Paez das lang ersehnte Ziel, Wiederherstellung der Ruhe und Ord⸗ nung, erreichen wird.

Buenos Ayres, 28. September. Die Frage wegen der Hauptstadt der argentinischen Konföderation darf als provisorisch entschieden angesehen werden. Nachdem die Provinzial ⸗Legislatur von Buenos Äyres, wie bekannt, das Projekt des National- Kon— gresses, die ganze Provinz Buenos Ayres zum Bundesbezirk zu er⸗ klären, verworfen hatte, wandte sich die Regierung, um nicht aber⸗ mals zu der Ungelegenheit Anlaß zu geben, daß ein Beschluß des National-Kongresses von der Provinzial-Legislatur verworfen würde, nun zunächst an diese letztere, um sie zu einer Meinungsäußerung über den Vorschlag zu veranlassen, nur die Stadt Buenos Ayres zum Bundesbezirk zu erklären, und dieser Vorschlag wurde sowohl von dem Senate als der Deputirtenkammer unter gewissen Bedin⸗ gungen für annehmbar erklärt, welche sich hauptsächlich auf die Wah⸗ rung der Selbstständigkeit der Stadt mit Bezug auf die Verwaltung, die Justiz und die Finanzen beziehen. Die ganze Einrichtung soll überdies nur interimistisch bis zu dem Zeitpunkte dauern, wo der Kongreß sich über eine permanente Hauptstadt geeinigt haben wird. Man glaubt allgemein, daß der Nationalkongreß dem neuen Vor⸗ schlage beitreten und somit das Haupthinderniß für die Organisirung der Republik aus dem Wege räumen werde. Da der Kongreß ver⸗ fassungsmäßig morgen sein Ende finden wird, ist er Behufs der Be⸗ schlußfassung über diesen Gegenstand durch ein gestern erlassenes De⸗ kret auf zwanzig Tage verlängert worden. — In allen Provinzen der Argentinischen Conföderation herrscht Ruhe, nur in Catamarca rühren sich noch die Reste der Insurgenten⸗Bande Omills, gegen die der National-Kommissar General Rojo ins Feld zu rücken im Be— griffe steht.

Asien. Bombay, 11. Oktober. Nach den letzten Berichten von der Grenze des Pendschab ist ein Minister des Schah von Per⸗ sien mit einer starken Truppenabtheilung in Herat eingetroffen, wo⸗ durch von Neuem die Besorgniß rege geworden ist, daß der Hof von Teheran, von der russischen Diplomatie aufgestachelt, der Krieg zwi⸗ schen dem Emir von Kabul und dem Sultan Achmet Jan in die Länge gezogen zu sehen wünsche. Obgleich ein Waffenstillstand ab- geschlossen worden war, so hat doch der Beherrscher von Herat, durch die Versicherung persischer Hülfeleistung bewogen, die von dem Dost gemachten Friedensvorschläge verworfen. Abgeseben von den nach Herat abgeschickten Truppen stehen 10000 Perser mit 60 Geschützen im Lager bei Mesched. Herat wird noch von den Afganen belagert.

Unter den britischen Offizieren, die ihrer Gesundheit wegen nach

merkung einschalten, daß eine Blokirung des Potomac und

Simla in Himalaya beurlaubt gewesen sind, ist die Spielwuth in