1862 / 272 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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19. November. Se. Majestät der König haben Aller— gnädigst getuht: dem Commandeur des Westpreußischen Kürassier⸗ Regiments Nr. 5, Obersten von Schoen, zur Anlegung des von des Kaisers von Rußland Majestät ihm verliehenen St. Annen⸗

Berlin,

Ordens zweiter Klasse, und dem Hauptmann Reinecke vom 2. Ba⸗ taillon (Düsseldorf) 4. Westfälischen Landwehr⸗Regiments Nr. 17, zur Anlegung des von des Fürsten zu Waldeck und Pyrmont Durch— laucht ihm verliehenen Militair⸗-Verdienstkreuzes zweiter Klasse die Er— laubniß zu ertheilen.

M icht antlich es.

Preußen. Berlin, 19. November. Se. Majestät der König nahmen heute den Vortrag des Wirklichen Geheimen Raths, Geheimen Kabinets⸗Raths Illaire entgegen, und empfingen den Gener al- Lieutenant von Oelrichs, den Obersten von Franckenberg, den Gesandtschafts⸗Attachsè Grafen von Dönhoff und den Pastor Krabbes aus Bochum.

Nachmittags besichtigten Allerhöchstdieselben in der Reitbahn des Königlichen Marstalles vier neu angekaufte arabische Pferde.

Um 5 Uhr findet zu Ehren des Namenstages Ihrer Majestät der verwittweten Königin bei Sr. Maijestät Galla⸗Diner statt, an dem die hier anwesenden Königlichen Prinzen und Prinzessinnen und andere fürstliche Personen, der Königlich bayerische Gesandte am hie⸗ sigen Hofe, Graf von Montgelas und Gemahlin, der Königlich bayerische Gesandte am Hofe von St. Petersburg, Baron v, Perglas mit Gemablin, der Präsident des Staats-Ministeriums und Andere Theil nehmen.

Cöln, 18. November. Gestern Mittag traf Ihre Majestät die Königin der Niederlande, zunächst von Frankfurt a. M. kom⸗ mend, hier ein. Die Königin setzte die Reise nach Holland mit dem um 1 Ubr 30 Minuten abgehenden Schnellzüge fort. (Köln. Z.)

Sachsen. Coburg, 16. November. Se. Hoheit der Herzog ist beute Morgen abgereist, um in der Gegend von Halle zu jagen. Gutem Vernehmen nach beabsichtigen unsere regierenden Herrschaften einen Theil des bevorstehenden Winters aus Rücksichten auf die ge schwächte Gesundheit der Frau Herzogin in Nizza zuzubringen. (8. Z.)

Hessen. Kassel, 18. November. In der heutigen Sitzung der Ständekammer erklärte der Landtags-Kommissar vor Begrün⸗ dung der Interpellationen Oetker's und Harnier's, das Budget, die Leibbank ünd das Jagdrecht betreffend, daß der Fortbestand des Ministeriums zweifelhaft geworden sei und bindende Antworten des— halb nicht ertheilt werden könnten. Die Versammlung beschloß, die Gegenstände bis morgen auszusetzen.

Baden. Karlsruhe, 17. November. Ihre Majestät die Königin Augusta von Preußen ist heute Abend 7 Uhr aus Koblenz zum Besuch Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin hier eingetroffen. Ihre Majestät wurde von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog am Bahnhof empfangen und in das Großherzogliche Schloß geleitet, woselbst Allerhöchstdieselbe mehrere Tage zu ver weilen gedenkt. Karlsr. Ztg.)

Großbritannien und Irland. London, 17. Novem⸗ ber. Wie der »Observer« glaubt, ist Mr. Henry Austin Bruce zum Unter-Staatssecretair des Innern ernannt worden (an Stelle des zurückgetretenen Mr. J. Clive.

Die am Sonnabend dem Lord-Mavor zugegangenen Beiträge

die Nothleidenden in Lancashire zusammen ungefähr

betragen

TLorgestern war der wirkliche allerletzte Tag der Ausstellung. etzten ? Wochen hat der Zuspruch, obwohl er hinter der a zurückblieb, doch zusammen gegen 90,000 Personen be⸗ ie Gesammtzahl der Besucher seit dem Eröffnungstage 6,207,450 oder 177.000 mehr als im Jahre 1851. mebrfach erwähnte die holstein⸗schleswig sche Angelegen⸗ beit betreffende Note Lord Russell's an den britischen Gesandten in Kopenhagen, Mr. Paget, hat folgenden Wortlaut: r . Auswärtiges Amt, den 24. September 1862. scheint nach den von verschiedenen Seiten empfangenen Berichten, . d Dänemark, welcher,

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den Angelegenheiten Holsteins, Lauenburgs, Verfassung der daͤnischen Monarchie bringen sollte, zu führt hat. Je größer der Zeitraum und je weiter gesponnen, desto weiter ist die Kluft, welche sto schärfer die Sprache, die sie gegen ein—

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*

mit Kummer un diesen unbefriedigenden Stand trachtet und über die ungünstigen Resultate, welche von ihren Meinungen so entgegen— r uns klar geworden, hat Ihre sät angeordnet, daß Sie mit Weisungen versehen werden sollen, welche angf hten Einigung fuͤhren werden. Bei Ent—⸗

rathsam, diejenigen Gegenstände der Be—

die der Streit als erschöpft zu betrachten sein

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Mittheilungen zwischen, in ächten erwartet werden müssen,

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Gegenstände bezieht sich auf die 7

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thümer Steuern eingeführt werden oder Gesetze in Kraft treten können Diese Frage ist durch die verneinende Entscheidung des deutschen Bundes, dessen Mitglieder die Herzogthümer Holstein und Lauenburg sind, erledigt.

Eine andere Frage, die nicht weiter zu erörtern nöthig ist, ist die Ver. fassung von 1855.

Es ist klar, daß eine Verfassung, möge, sie nach der Ansicht der Glieder des Königreichs 6der nach der der Herzogthümer gut oder schlecht sein, doc keine Kraft in Holstein, Lauenburg und Schleswig hat, da die Herzogthümer sie nicht angenommen haben. .

Eben so wenig ist es nöthig, die Reichsraths zu erörtern.

Es ist ganz klar, daß Dänemark ohne die Genehmigung Holsteins Lauenburgs und Schleswigs sich selbst Gesetze geben und Steuern, die von seinem eigenen Volke zu erheben sind, auflegen kann. Es bleiben noch zwei Fragen von großer Wichtigkeit. Die erste betrifft das Herzogthum Schles— wig, die zweite die Gesammtsstaats. Verfassung. Schleswig war ehemals in einer ganz anomalen Stellung. Obgleich dem deutschen Bunde nicht ange— hörig, war es doch mit Holstein, das einen Theil dieses Bundes ausmachte, verbunden. Spätere Anordnungen haben diese unzweckmäßige Verbindung gelöst, und Schleswig ist jetzt nur mit Holstein in nichtpolitischen Beziehun— gen, welche beide gemeinschaftlich berühren, verbunden. Nichtsdestoweniger bestehen Beziehungen zwischen Deutschland und Dänemark hinsichtlich Schles. wigs, welche Anlaß zu den gegenwärtigen Streitigkeiten gegeben haben.

Die von Dänemark eingegangene Ehrenverpflichtung gegen Schleswig, als solche dem Deutschen Bunde vom König von Dänemark im Jahre 1852 mitgetheilt, betrifft hauptsächlich zwei Punkte: der erste derselben sst das Königliche Versprechen, daß Schleswig Dänemark nicht einverleibt wer den soll; der zweite ist wesentlich eine Verpflichtung, daß die Deutschen in Schleswig auf gleichem Fuß mit Personen dänischer oder anderer Natjo— nalität behandelt werden sollen. Die Beschwerden, welche Deutschland als Verletzungen dieser Versprechungen erhebt, sind in der neuen preußischen Note vom 22. August zusammengefaßt:

„»Die systematlsche Zerstörung nationaler und nachbarlicher Anhänglich—Q keit zwischen Schleswig und Holftein, die Vernachlässigung der Bestimmun gen, die Universität Kiel betreffend, die Ueberfüllung des Herzogthums Schles wig mit dänischen Verwaltungsbeamten, dänischer Geistlichkeit in Kirche und Schule, der ganze Geist der Verwaltung in diesem Herzogthum, endlich die Verletzung aller bestehenden und praktischen Beziehungen bei der Aufrecht erhaltung des Sprachedikts, sind Thatsachen, die notorisch öffentlich sind, und deren Beweis in Jedermanns Händen ist.«

Es würde fur alle praktischen Zwecke vergeblich sein, eine beständige Oberaufsicht durch Deutschland bei der Ernennung von dänischen Veamten zu Civilämtern in Schleswig oder der Verwaltung in Kirche und Schule von dänischen Geistlichen zu versuchen. Solche Oberaufsicht würde zu be— ständiger Erneuerung von Streitigkeiten und einem f wollen führen.

Die beste Art, diese Uebel für die Gegenwart zu heilen und zukünst gen Beschwerden zuvorzukommen, ist, Schleswig eine vollständige Selbststän— digkeit zu gewähren, dem schleswigschen Landtage zu erlauben, frei zu ver. bäandeln und unabhängig zu beschließen über Fragen, welche die Universitat die Kirchen und Schulen des Landes berühren, über die Sprache, welche ge braucht wird, wo die dänische Bevölkerung die Oberhand hat, wo die Deut schen überwiegen und wo die Stämme gemischt sind.

Zuletzt komme ich zur Verfassungsfrage der verwickeltsten und verwirr testen aller dieser Streitfragen. Verträge, Protokolle und Depeschen geben uns wenig Licht über diesen Gegenstand, und die matten Strahlen, welche sie gewähren, bringen uns vielmehr vom rechten Wege ab. Denn wa könnte zerstörender sein für alle Vereinigung, alle Wirksamkeit, alle Krast und wahrlich alle Unabhängigkeit, denn als absolute Regel aufzustellen, daß kein Gesetz als durchgegangen und kein Budget als angenommen zu betrach ten, wenn es nicht von vier Ständeversammlungen der Monarchie überein. stimmend angenommen. Was würde Oesterreich sagen, wenn von ihm ver langt würde, eine Verfassung anzunehmen, welche die Thätigkeit des Reiche raths zu Wien hemmte, so lange nicht besondere Stände in Ungarn, Gali zien und Venetien dasselbe Gesetz angenommen oder dasselbe Budget g nehmigt hätten? Wie würde sich Preußen selbst benehmen bei einem un bedingten Veto, das den Ständen Posens bei den Verhandlungen seinet Parlaments gegeben wäre?

Wenn eine solche Verfassung zu einem Bruch führen muß, so wollen wir betrachten, volle unabhängige Bewegung haben könnte, ohne die Räder der ganzen Maschine zu hemmen. Wenn z. B. angenommen wäre, daß die für di Kriegsflotte geforderten Summen mit 90 aufzustellen seien, von denen Dänemark 66 und die anderen Staaten 30 zu liefern hätten, so kann Dänt⸗ mark seinen Beitrag von ö0 unabhängig von dem Votum der anderen die Staaten votiren und verwenden. Nur ein Einwand, welcher Beachtun—

verdient, kann gegen diesen Vorschlag gemacht werden.

Wenn den 600060 Einwohnern Dänemarks aufgegeben würde, Armee und Flotte zu bezahlen und die 50,000 Lauenburgs wollten einen Theil des für diese Zwecke Bewilligten ablehnen, so wurde dies als eint Bedrückung von den Bewohnern des Königreichs, verglichen mit der Stel lung von des König Herzogs Unterthanen in Lauenburg, empfinden werden.

Das Heilmittel für diese Unzuträglichkeit ist gefunden worden in einem Vorschlage für ein Normal Budget, welches unabhängig von der Gene migung des Reichsraths und der Stände Holstein-Lauenburgs und Schles wigs aufgestellt wird .

Es ist einleuchtend, daß die Regierung eines unabhängigen Königreiche wie Dänemark, für die Aufrechthaltung dieser Unabhängigkeit einen gewissen Ausgabebetrag für die Civilliste des Souperains, den diplomatischen Dienft die Armee und ß

Rechte Dänemarks hinsichtlich seines

ortwährenden Uebel.

baldigen und entscheidenden ob jeder Theil nicht seme

Flotte des Staats fordern muß. Dies mag so sparsam wie möglich auf den niedrigsten Grad, den d königl. Würde verlangt, auf die einfachste Einrichtung in tiefem Frieden berechnet sein. = Jene Summe soll von den vier repräsentativen Körpern verlangt wer. den können.

Ihre Vertheilung mag einem Staatsrath, zu zwei Dritteln

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aus Dänen und einem Drittel aus Deutschen bestehend, anvertraut werden. Die Abstimmungen dieser Versammlung sollen öffentlich sein und die Rech⸗ nungs ⸗Ablage jahrlich veröffentlicht werden.

Das Normalbudget wird im Ganzen für zehn Jahre bewilligt; die Vertheilung oder Ausgabe jährlich bestimmt. Außerordentliche Ausgaben, die den Betrag des Normalbudgets überschreiten, sind frei vom Königreich und den drei Herzogthümern, von jedem für sich, zu votiren.

Die Vorschläge, die ich gemacht habe, mögen in wenigen Worten zu— sammengefaßt werden: r f Holstein und Lauenburg sollen Alles haben, was der deutsche Bund für sie fordert.

2 Schleswig soll die Macht haben, sich selbst zu regieren und nicht im Reichstath vertreten zu sein. = Re z Ein Rormal - Budget soll von Dänemark, Holstein, Lauenburg und Schleswig genehmigt sein,

4 Außerordentliche Ausgaben sollen vom Reichsrath und den gesonder⸗ ten Ständepersammlungen Holsteins, Lauenburgs und Schleswigs genehmigt werden Ich ersuche Sie, dem Herrn Minister der auswärtigen Angelegenheiten eine Äbschrift dieser Depesche zu übergeben und seine Aufmerksamkeit auf deren wichtigen Inhalt hinzulenken.

Frankreich. Paris, 17. November. Das amtliche Blatt bestätigt, daß nach Depeschen aus Konstantinopel Se. Majestät der Sultan sich der vollkommensten Gesundheit zu erfreuen nicht aufge—⸗ hört habe und alle beunruhigenden Gerüchte vollständig grund⸗ los seien.

Die »Patrie« meldet berichtigend, daß Herr Slidell allerdings pom Kaiser empfangen worden sei, aber nicht in Compiègne, son⸗ dern in St. Cloud, und zwar schon am 30. Oktober Dieses war derselbe Tag, an welchem Herr Drouyn de Lhuys seine Vorschläge wegen Amerika's an die Höͤse von London und Petersburg adressirte.

Der König von Württemberg ůist, laut dem »Moniteur«, auf seiner Reise nach Nizza vorgestern Abend in Lyon eingetroffen und nestern früh in bestem Wohlsein nach Avignon weiter gefahren. Italten. Bei der Eröffnung des Parlamentes, die am 18. Rovember in Turin erfolgt ist, wird keine Thronrede gehalten, da die jetzige Session als eine bloße Fortsetzung der vorhergegange— nen betrachtet wird.

Herr von Sartiges, der neue französische Gesandte in Turin, ist am 18ten, also am Tage der Parlaments -Eröffnung, auf seinen Posten eingetroffen.

Griechenland. Die »Triester Zeitung“ vom meldet aus Griechenland und von den jonischen Inseln, daß die Demon⸗ strationen im englischen Sinne fortdauern und die Wahl des Prinzen Alfred als gesichert zu betrachten sei.

Amerika. New-⸗York, 4. Bovember. General M'Llellan's Armee rückt noch immer vor. Sie hat das 4 Meilen von Ashby's Gap gele— gene Upperville besetzt, welches die Konföderirten zu halten suchen. Man erwartet, daß in Kurzem eine Schlacht geschlagen werden wird. Die früher gemeldete Einnahme von Mobile ist nicht bestättigt.

5. November. Ein Theil von General Sigel's Armee hat die Konföderirten aus Thoroughfure Gap hinausgetrieben, und dieses ist jetzt von den Föderalisten e ent föderalistische Armee, die unlängst in Kentucky stand, bewegt sich, wie man meldet, unter Ge⸗ neral Rosenkranz gegen Nashville. Einige Berichte sagen, daß die Konföderirten unter Bragg auf dem Marsche sind, um zu Lee in Kentucky zu stoßen. Nach anderen Berichten sind Bragg und Price in kombinirter Bewegung, um mit schwerer Streitmacht Nashville anzugreifen. Der föderalistische General Mitchell ist in Beausort am gelben Fieber gestorben. Die föderalistische Expedition, die von New⸗ Orleans den Mississippi hinaufging, um Guerillas anzugreifen, ist in Do⸗ naldsonville angekommen. 3 Geistliche aus New-Orleans sind als Staats⸗ gefangene nach New⸗York gebracht worden. Aus Missouri meldet man baß die Richter Orr und Lackland verhaftet worden sind, weil sie gegen die Emanzipation-Proclamation des Präsidenten zu Felde zogen. Die Leute im östlichen Theile von Neu Carolina haben begonnen ihre Sklaven in das Innere zu schicken. Horatio Seymour, der demokratische Kandidat, ist zum Gouverneur erwählt worden. Seine Majorität in der Stadt New⸗ York beträgt über 305000 Stimmen, im Staate New-York zwischen 8 und 10,000. Die Demokraten Benjamin Wood und Fernando Wood sind beide in den Kongreß gewählt. Im Ganzen sind in den Kongreß 19 Demokraten und 12 Republikaner gewählt. Auch Neu-Jersey hat mit großer Majorität einen demokratischen Gouverneur gewählt. In Wisconsin schreiben sich beide Parteien den Sieg zu. Dagegen sind in Massachusets nur republikanische Beamte gewählt worden. Der republikanische Gou⸗ verneur Andrew wurde wieder gewählt, und unter den zehn in den Kongreß gewählten Mitgliedern ist nur ein Demokrat. Auch Delaware, Missouri und Michigan haben republikanisch ge⸗ wählt. Illinois hat einen Republikaner in den

Kongreß gewählt. Das allgemeine Resultat der Wahlen war noch bekannt

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nicht

Telegraphische Depesch en aus dem Wolff'schen Telegraphen · üreau. Kassel, Mittwoch, 19. November. In der heutigen Sitzung

der Ständeversammlung zog Carl Oettker seine angekündigte In—

terpellation zurück und stellte mit Rücksicht auf die Ministerkrisis den Antrag, die Staatsregierung um alsbaldige Vorlage des Budgets zur verfassungsmäßigen Feststellung desselben zu ersuchen. Der An— trag wurde dem Verfassungsausschuß zur schleunigen Berichterstattung überwiesen.

Die Ministerkrisis dauert noch fort. Wie es heißt, soll die Adresse der Ständeversammlung vom Kurfürsten angenommen werden, aber nicht aus den Händen einer Deputation der Stände⸗ versammlung.

Darm stadt, Dienstag, 18. November, Nachmittags. Der von der Adreß-Kommission einstimmig angenommene Adreßentwurf sagt unter Anderem: die Wege der Regierung bezüglich der Bundes⸗ reform würden zu einem gedeihlichen Ziele nicht führen, die Bedürf⸗ nisse des Volkes seien nur durch Berufung eines Parlaments und durch Schaffung einer Centralgewalt zu befriedigen. Die Ablehnung des preußisch-französischen Handelsvertrages lasse eine unberechenbare Schädigung des Landeswohlstandes befürchten; die Stände könnten ihre Zustimmung micht ertheilen. Die Erhaltung des Zollvereins sei der gewünschten Zolleinigung mit Oesterreich vorzuziehen.

Paris, Mittwoch, 19. November, Morgens. Der heutige »Moniteur« bringt Nachrichten aus At hen vom 17. d., nach wel⸗ chen in Patras Ruhestörungen ausgebrochen waren. Der Telegraph von Chios nach Syra ist hergestellt.

Turin, Dienstag, 18. November, Nachmittags. In der heu⸗ tigen Sitzung der Deputirtenkammer legte der Minister des Innern die die römische Frage betreffenden Dokumente auf den Tisch des Hauses nieder. Buoncompagni fragte, ob er das Ministerkum über dessen Politik interpelliren dürfe. Ratazzi erklärte sich bereit, über die Haltung des Ministeriums Erläuterung zu geben, worauf die Kammer die betreffende Diskussion auf nächsten Donnerstag festsetzte.

Turin, Dienstag, 18. November, Abends. Die dem Hause vorgelegten Dokumente bestehen aus dem bereits der Oeffentlichkeit übergebenen Circular Durando's vom 10. September, der Note Du⸗ rando's an Nigra vom 8. Oktober und der Note Drouyn de Lhuys.

Rom, Dienstag, 18. November. Der Papst hat den Kron⸗ prinzen von Preu ßen und den Prinzen von Wales empfangen.

Petersburg, Dienstag, 18. November. Der erschienene Fi— nanzbericht weist die wohlthätige Wirkung des seit einem halben Jahre befolgten Systems der Noteneinlösung nach; dieselbe habe eine Besserung des Wechselcourses und eine Verminderung der Metall⸗ ausfuhr um 191 Millionen Rubel herbeigeführt.

Kopenhagen, Dienstag, 18. November. Die »Departements⸗ Zeitung« bringt die Ant. vort Hall's auf die Note Russell's. In derselben heißt es unter Anderem: Die Aufrechthaltung der Ge⸗ sammtverfassung Dänemarks und Schleswigs sei für Dänemark eine Lebensfrage. Die Regierung sei hiervon sest überzeugt und ent— schlossen, diese Linie nicht zu verlassen. Die Annahme der Vor⸗ schläge Ru ssell's würde das constitutionelle Leben Dänemarks ver— nichten und die Existenz der Monarchie in Frage stellen.

gz er Hin er Gi t e, vom 19. November.

Weizen loeo 63 73 Thlr. nach Qual., fein weiss bunt Thlr., fein gelb sehles. J0 Thlr;, gelb schles. 64 - 68 Thlr. ab Bahn bez.

Roggen loco S2 - 83pfd. 493 Fhlr. ab Bahn bez., schwimm. 1Lad. 82 835d. 50 Thlr. ab Kahn bez, November 495 - 5 Thlr. bez. u. Br., 3 G., November - Pezember 471-4 Thlr. bez., Dezember- Januar 46 1 Thlr. bez. und Br., 46 G., Frühjahr 45 - 443 Thlr. bez., Mai- Juni 45 Thlr. bezahlt.

Gerste, grosse und kleine 35— 40 Thlr. pr. 17509Fd.

Hafer l4co 22 - 243 LThlr., Lieferung pr. November 22 November-Dezember 22 Thlr. bez, PTezbr.- Januar 22 Thlr., 223 Thlr. Br., Mai- uni 227 Thlr. bez.

Erbsen. Koch- u. Futterwaare 46 - 57 Thlr.

Winterraps, schles. 109 Thlr. pr. 1950pfd. ab

Rüböl loco 143 Thlr. Br. November 145 - * G., November -Dezemher 144— 14 Thlr. bez. u. G. Jamrar 14 Thlr. Br. u. G., Januar - Kebruar 13 Mai 135 Thlr. Br.,. d Ge Mai- Juni 135 Lhir.

Leinöl loco 133 Lhlr.

Spiritus loco ohne Fass los * Thłr. December und Dezember - Junuar 13. * Januar - Februar 157 Thlr. bez. u. Br., d 6 Hr, 4 G. April - Mai 155 Thlr. bez., Bi Thlr. bez. u. Br., 1543 G.

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