1862 / 284 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Zu Urkund dieser Unserer gnädig

und verbleiben Unseren getreuen Ständen in Gnaden gew Gegeben Berlin, den 15. November 1862. , .

Wilhelm.

von Bismarck-Schönhausen. von Bodelschwingh.

von Roon. Graf Itzenplitz. Graf zur Lippe. von Jag ow.

Justiz⸗Ministerium.

Der bisherige Kreisrichter Kallenbach in Schwetz ist zum

zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Posen mit An⸗

Rechtsanwalt bei dem Kreisgericht zu Rawicz und zugleich

weisung seines Wohnsitzes in Gostyn ernannt worden.

Der Landgerichts⸗Assessor Thomas zu Coblenz i d

2 2 6 . 3 ist zum Advo katen im Bezirke des Königlichen Ap ellalions ichtsh z ernannt worden. ö. ĩ u e , , ,.

PVꝛinisterium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

Bescheid vom 13. November 1862 betreffend die Vereidigung von Zeugen in Pfandgeld— streitigkeiten.

Im Einverständniß mit den Herren Ministern der Justiz und des Innern eröffne ich der Königlichen Regierung auf den Bericht am 15. r daß die in Ihrer Eirkular Verfügung vom 3 859 den Kreis- und Ortspolizei⸗Behörden ertheilte An— wonach in den, einfache Hütungsfrevel betreffenden Pfandgelds— Llagesachen, in welchen der Streitgegenstand den Betrag von ehn Thalern nicht übersteigt, und also den Verwaltungsbehörden , §. 67 der Feldpolizei⸗Ordnung vom 1. November 1847 die uu schließliche, endgültige Entscheidung zusteht, ö ö 1) die Vereidigung der Zeugen, sobald die eine oder die an— dere Partei solche verlangen sollte, erfolgen muß Y) diese Vereidigung durch die Polizeibehörde zu bewirken ist nicht aufrecht erhalten werden kann. . ; t Allerdings handelt es sich in diesen Streitsachen um die Ver— folgung rein privatrechtlicher Entschädigungsansprüche. Das Gese hat indessen, wenn es deren Erörterung und endguͤltige Err fh eidr wegen der Geringfügigkeit der Streitobjekte, mit Ausschließun 14 Rechtsweges den Polizeibehörden und resp. den Regierungen . ; trug, offenbar beabsichtigt, daß in diesen Sachen ein fan nnr h. Unter suchungsverfahren stattfinden und von einer allzu n , strengen Beweisführung abgesehen werden soll. Es 2 . auch für diese Sachen als Regel hingestellt werden, daß eine Vereidigung der Zeugen nicht erforderlich ist. ,,. . wenn die Vereidigung auf den Antrag einer Partei überhaupt h ö aus nahmsweise in einzelnen Fällen aus besonderen Gründen . * wegen wesentlicher Widersprüche in den Zeugenaussagen für! nöthig erachtet werden sollte, erscheint es im Hinblick auf die Helltzta 3 , . in Betracht, daß namentlich ein Theil der ländlichen Polizeibehörden zur Eidesabnahme nicht ausreichend qualifizirt sei dürfte, unerläßlich, daß die Vereidigung der Zeugen durch zie 6 tien der betreffenden Gerichtsbehsrden herbeigeführt wird. , ng muß mit der Abnahme von Eiden in jenen geringfügigen Sachen sparsam verfahren und damit zugleich eine Belästi ung de Gerichte . vermieden werden. ne, n. Hiernach hat die Königliche Regie die is ts polizeibehörden Ihres . w . . . . Berlin, den 13. November 1862. ; n,, , n.

Minister für 581 6 . erz Minister für die landwirthschastlichen Angelegenheiten.

Graf von Itzenplitz.

um sten Bescheidungen haben Wir den gegenwärtigen Landtags⸗Abschied n n vollzogen

Preunßische Bank.

Bekanntmachung.

zent, oder 22 Thlr. 15 Sgr. Courant-

erfolgen. Berlin, den 29. November 1862. Der Chef der preußischen Bank. Graf von Itzenplitz.

Angekommen:

von Königsberg i. Pr. .

2 * * —— —— 2

Sum marische Uebersicht der immatrikulirten Stu—⸗ direnden auf der Universität zu Greifswald im Winter ⸗Semester 1862 1863.

Von Ostern bis Michaelis 1862 waren immatrikulirt Davon sind abgegangen

Es sind demnach geblieben

In diesem Semester sind binzugekommen

Inländer 22

Die theologische Fakultät zählt .. ; Ausländer 2

24 Inländer 8 Ausländer

6 e m

Die juristische Fakultät zählt .... .... ....

Die medizinische Fakultät zählt Filnder 7 4 Ausländer 9 Die philosophische Fakultät zählt Inländer 86 (Darunter befinden fich 2 Studirende auf Grund t 3 8 . ; Studirender auf Grund des §. 3 e eglemenis vom 4. Juni 18. immatrikulirt. .

Ausländer 14

Außer den immatrikulir Studi k ; tlirten Studirenden sind zum Be— such der Vorlesungen berechtigt een .

Es nehmen also im Ganzen an den Vorlesungen Theil

Nichtamtliches.

M F 9 z = l . . ö n. 3 ; Ber lin, 3. Dezember. Se. Majestät der 2 . im ee, des heutigen Vormittags die Meldung 8 als der Infanterie von Werder, so wie die Vorträge des , on X ir, so wie die Vorträge des k ö inn und des Wirklichen Geheimen Rach Ke Raths Illaire entgegen und empfin ine D taths ger ingen eine De— putation aus dem Gerdauer Kreise . . ö . 9 Kreise zelche CL itäts or uber te se, welche eine Loyalitäts-A,dresse D 2 h 2 . ( ö 2453 ö a . . , , . bereits angeordnete Ueberführung groß K enboote nach Stralsund ist wegen des eingetre e, gn, ; gen des eingetre⸗ . en, , . die dortigen Gewässer wel, Eis hat, tt. Gestern haben die auf der Fr Thetis ; ; 60. 2 Fregatte »Thetis⸗ e, de, n, Seesoldaten dieselbe verlassen, da diese Mannschaften wee, e.. . mehrjährigen Fahrt schon zur Reserve gehören und sind * atrosen an Bord verblieben, welche das Schiff vollends abrüsten. (Danz. D.) ends S Leivzi . k org von Preußen traf gestern Abend von Muͤnchen . 1. wird bis morgen hier verweilen. (L. Ztg.) t . 6 1 V! . . Karlsruhe, 1. Dezember. Auf den 9. d. sind die Mitglieder der Kommissi i ö ö gu tach ; . mission der Zweiten Kammer, welcher die ire. h . es Polizeistrafgesetzbuches überwiesen ist, hierher ein- . ö een, um die Berathungen über diesen Gesetzesentwurf zu ; J men. Die Einberufung des Landtags wird in der ersten Haͤlsee des nächsten Monats zu erwarten sein. (B. L.) H Oesterreich. Wien, 2. Dezember. Die

hat mit Entschließung vom 36. November d. J

2 »Wiener Ztg.« Se. k. k. Apostolische Masestät den Veginn der erufenen Landtage

enthält nachstehende Mittheilung:

Session für die auf den 10. Dezember 1862 einb

Auf die für das Jahr 1862 festzusetzende Dividende der i schen Bankantheils⸗Scheine wird bereits 6 8. Dezember . die zweite halbjährige Zahlung von Zwei und ein Viertel Pro—

für den Dividendenschein Nr. 32 bei der Haupt⸗Bank⸗K

lin, bei den Provinzial-⸗Comtoiren zu Breslau, Ein e e hne. berg i. Pr. Magdeburg, Münster, Posen und Stettin, so wie auch bei den Bank-Kommanditen zu Bielefeld, Bromberg, Coblenz, Cös— lin, Crefeld. Dortmund, Düsseldorf, Elberfeld, Elbing, Frantfurh a O, Gleiwitz, Glogau, Görlitz, Graudenz, Halle a. S., Landsberg a W. Memel, Nordhausen, Siegen, Stolp, Stralsund, Thorn und Tilsl

Se. Excellenz der General der J ĩ . m Infanterie und kommandirende General des 1. Armee-⸗Corps, von .

Die Gesammtzahl der immatrikulirten Studirenden beträgt daher..

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für Böhmen, Oesterreich unter und ob der Enns, Salzburg, Steier⸗ nark. Kärnthen, Krain, Mähren, Schlesien, Tirol, Vorarlberg, Istrien, Görz und Gradiska auf den 8. Januar 1563, für Dalma⸗ len, Galizien und Lodomerien mit Krakau und für die Bukowina auf den 12. Januar 1863 vertagt.

Großbritannien und Irland. London, 1. Dezember. In den katholischen Kirchen von Westminster wurde gestern ein Firtenbrief des Kardinals Wisem an verlesen der die Gläubigen zu mildthätiger Unterstützung der Arbeiter in Lancashire auffordert.

Frankreich. Paris, 4. Dezember. General Forey hat durch eine aus Orizaba vom 25. Oktober abgefertigte Depesche hie⸗ her gemeldet, daß er daselbst nach schwierigem Marsche durch die regendurchweichten Wege endlich eingetroffen sei. Das Moniteur Bulletin entnimmt dieser Depesche ferner, daß gleich am Tage der Ankunft über die Truppen, deren Gesundheitszustand sehr befriedi= gend gewesen, eine Revue stattgefunden und der Ober General sofort mit Srganisirung der mexikanischen Hülsstruppen begonnen habe. Die 5060 Mann starke Brigade des Generals Berthier war von Vera⸗-Cruz nach Jalapa aufgebrochen und hatte am 1. November bereits Puente Nationale besetzt. In Vera⸗Eruz hatte am 26. und 277. Oktober ein heftiger Sturm gewüthet, den Schiffen der Kaiser⸗ lichen Flotte aber keinen bedeutenden Schaden zugefügt. Nur der Dampf⸗Aviso »Chaptal« ist, da seine Ankerketten brachen, auf den Strand gerathen; man hoffte ihn indessen wieder flott zu machen; seine Mannschaft ist ans Land gebracht. Als der Postdampfer Vera—⸗ Cruz verließ, waren fünf Schiffe, „la Mayenne, I Orenoque-, dle Darien«, -le Montezuma und le Palecari , eben angelangt. Die in Rew-Hork bestellten Maulthiere Wagen und Mehlvorräthe sind von dork am 12. November nach Vera⸗CEruz abgegangen.

Gestern fand in Compiènge unter Vorsitz des Kaisers Minister⸗ rath statt, dem, wie der Moniteur« bemerkt, der Seine und der Polizei⸗Präfekt beiwohnten.

Der ⸗Moniteur de la Flotte theilt nach Briefen auch China mit, daß der Amerikaner Ward, der mit dem Range eines Generals ein Corps Chinesen gegen die Rebellen kommandirte, in der Nähe von Ning-po gefallen ist. Die Taipings, die einen Ausfall aus Tse⸗Hea gemacht hatten, waren von der Legion Ward's und den Fanonenbooten Confucius und Hardy mit einem Verluste von 700 Todten zurückgeschlagen worden. Ward folgte mit dem Fernrohr den Bewegungen der flüchtigen Feinde, als ihn eine Flintenkugel tödtlich am Unterleibe verwundete. Er starb am folgenden Tage an Bord des Hardy.

In Betreff des Campana⸗Museums erklärt der »Moniteur« heute, daß aller Journalstreit darüber ganz zwecklos sei, da das Kaiserliche Dekret vom 11. Juli d. J. endgültig entschieden habe, die Campana-Sammlung wird als Museum Napoleons III. mit den Sammlungen der Krone im Louvre vereinigt; ihre Doubletten aber werden an die Staats und Departemental⸗Anstalten vertheilt.

Italien. Turin, 1. Dezember. Man versichert, der König habe den früheren Justizminister Cassinis in das Palais befohlen. Der französische Gesandte Sartiges hat sein Beglaubigungsschreiben überreicht. ö.

Ratazzi machte der Kammer von der Entlassung des Mini⸗ steriums Mittheilung und vertheidigte zugleich die Handlungsweise desselben. Ratazzi sagte unter Anderem: Er müsse die Anschuldigung der Servilität gegen Frankreich von sich weisen, er glaube, daß die Allianz mit Frankreich durch die gemeinsamen Interessen beider Nationen begründet sei. Im Orient habe die Regierung das Nationalitätsprinzip vertheidigt; bezüglich der römischen Frage habe sie ihre Anstrengungen auf das Aufhören der französischen Occupation und auf die Vernichtung der zwischen dem päpstlichen Territorium und dem Königreiche Italien bestehenden Schranken gerichtet. Sie habe gehofft, eine Aussöhnung der Par⸗ teien herbeiführen zu können, und glaube, daß eine starke parlamen⸗ tarische Majorität nothwendig sei, um regieren zu können, da es ihr nicht geglückt sei, die Majorität wiederherzustellen, so hätte sie ihre Entlassung genommen. Ratazzi erklärt ferner, er werde seinen Nachfolger in den Anstrengungen zur Versöhnung und zur Wieder— herstellung der Majorität unterstüßhen. Hierauf zog Bu oncom— pagni seine angemeldete Interpellation zurück. Stampa sprach sich gegen die Idee eines Fachministeriums aus.

In der Deputirtenkammer wollte man als sicher wissen, daß Cassinis mit der Bildung eines neuen Ministeriums beauftragt sei.

Griechenland. Laut den neuesten Depeschen vom 30. No⸗ vember dauern die Kundgebungen für den englischen Prinzen Alfred noch immer fort; auf dem Festlande bis zur türkischen Grenze auf Morea und auf den Inseln ertönen die Rufe: »Lang lebe Alfred, der Griechen König!« In Missolunghi haben, wie in Lamia, be⸗ reits die Behörden offizlell den englischen Prinzen zum König pro⸗ klamirt. In Athen wurden »einige Intriguanten auf Wunsch der Studenten und unter dem Beifall der öffentlichen Meinung« aus⸗ gewiesen. Das Kriegsministerium hat nachstehende Bekanntmachung an die Kommando's erlassen:

Einige Unteroffizierr und Soldaten haben ihre Reihen verlassen und sind in ihre Heimath gegangen, in der Meinung, daß in Folge des Wech- sels der Dinge im Lande jede weitere Verbindlichkeit, in der Armee zu die⸗ nen, aufgehoͤrt habe, und daß sie ihres geleisteten Eides entbunden seien. Wir machen durch Gegenwärtiges bekannt, daß die Verbindlichkeiten der Armee gegen die neue Regierung nicht aufgehört haben, und daß daher Jeder, der sich aus ihren Reihen entfernt habe, als Deserteur betrachtet wird, sei er nun ilnteroffizier, Musikant oder gemeiner Soldat, und daß er, wenn er innerhalb vierzehn Tagen sich nicht bei seinem Corps einfindet oder bei einer anderen militairischen Behörde stellt, als solcher verfolgt werden wird.

Der Kriegsminister.

Schweden und Norwegen. Aus Stochholm, 23sten November, wird dem französischen ⸗Moniteur- geschrieben, daß das Verfassungsreform-Projekt der Regierung, an die Stelle der vier Ständekammern zwei Kammern nach dem Vorbilde der Constitutio⸗ nen anderer Völker treten zu lassen, nicht nur in der Adels son—⸗ dern auch in der Priester⸗ Kammer auf den entschiedensten Wider⸗ spruch stoße.

21Umerika. Der Spezial-Korrespondent der »Times in Richmond bemerkt in seinem Schreiben vom 5. November, daß man im Süden großen Angriffen entgegen sehe, namentlich von Suffolk aus, wo sich eine bedeutende föderalistische Streitmacht an⸗ sanfmele, aber glücklicher Weise, sagt er, sind 9 Zehntel der Födera—⸗ listen ganz ungeübte Rekruten. Von der Vorsicht der südlichen Presse macht man sich keinen Begriff. General Lee war 3 Tage lang in Richmond, ohne daß ein einziges Blatt die Sache erwähnte. Der Instinkt des Volkes ist ein besserer Führer, als im Norden die Sur⸗ Feillance von Mr. Stanton. Es giebt in den Annalen der zipilisir⸗ ten Krieführung kein Beispiel solcher Harmonie aller Klassen in der Vertheidigung des Vaterlandes. Nächst den Frauen sind die Geist⸗ lichen, und unter diesen namentlich die katholischen, für den Krieg begeistert. Was die Neger betrifft, so ist ihre Loyalität grenzenlos. Aber und abermals sind die Sklaven vor der YJankee⸗Armee in die Sümpfe geflohen, um der gezwungenen Freiheit zu entrinnen.

Briefe, die aus Venezuela angekommen sind, berichten über Neu-Granada, daß ein Ausgleich zwischen dem Präsidenten Mos quera und dem Staat von Antioquia zu Stande gekom⸗ men ist, wodurch letzterer die Union anerkennt und in dieselbe ein— tritt. Antioquia wurde sogleich dem Handel offen erklärt und eine starke Nachfrage für alle Waare war die augenblickliche Folge davon. General Mosquera hatte den National-Convent auf den 29. No⸗ vember nach Cartagena berufen.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolffschen Telegraphen⸗Bürcau.

Kassel, Mittwoch, 3. Dezember. In Antwort auf die öffent⸗ lichen Aufforderungen des General⸗-Lieutenants von Haynau er⸗ klärte Hauptmann außer Diensten Dörr in der heutigen »⸗Morgen⸗ Zeitung«, daß er der Verfasser der vielbesprochenen Broschüre „Staatsdiener und Staatsschwäche- sei und die Wahrheit des Ge⸗ schriebenen beweisen wolle.

London, Dienstag, 2. Dezember, Abends. Mit dem Dampfer »City of Baltimore ⸗= eingetroffene Depeschen melden aus New⸗ Hork vom 22. v. M. daß Burnside Falmouth in Besitz genom⸗ men und das mitternächtliche Ufer des Rappahannock okkupirt hatte. Die Konföderirten, welche die mittägliche Seite des Flusses besetzt halten, hatten Batterieen gebaut, um die Unionisten an den Ueber⸗ gang über den Fluß zu hindern. Der General Sumner war mit seinem Corps vor Fredericksburg eingetroffen und hatte die Munici⸗ palität zur Uebergabe aufgefordert, wurde aber abschläglich beschieden. Es steht zwischen Sumner und dem Corps Longstreet's, welches vor der Stadt lagert, eine Schlacht bevor. Die Konföderirten machen Bewegungen in der Richtung nach Harpers Ferry. Die Straßen in Virginien sind wegen des Regens in schlechtem Zustande. Bei Hollysprings steht eine Schlacht in Aussicht.

Der Wechsel-Cours auf London war in New⸗HYork 1443, Gold⸗ Agio 303, Baumwolle fest, 69, Mehl, Weizen und andere Getreiden etwas besser und fest.

London, Mittwoch, 3. Dezember, Morgens. Die »Gazette= veröffentlicht die Depesche Lord John Russell's vom 20. v. M. an das dänische Kabinet. In derselben drängt Ru ssell wiederholt darauf, Schleswigs Klagen abzuhelfen, bedauert, daß Englands des— fallsige, von Frankreich und Rußland unterstützte Vorstellungen fruchtlos geblieben, und räth zur Annahme eines Planes, der der von Russell bereits vorgeschlagenen Basis gegründet sei, zun Rußland denselben ebenfalls empfehle und Frankreich ibn

rücksichtigung werth gehalten habe.