ö 2112

Kosten der allgemeinen und der Transportverwaltung kommen die Bestimmungen des Paragraphen zwei und zwanzig des durch Allerhöchste Ordre vom sechsten Juli achtzehnhundert

drei und fünfzig genehmigten Statutnachtrags zur Anwendung.

Zur Herstellung des Zusammenhangs mit dem Bergisch⸗Mär- fischen Stamm-⸗Unternehmen wird für den Betrieb der Verbin⸗ dungsbahn die Strecke der Ruhr-Sieg Eisenbahn von Hagen, so wie von Herdecke bis zum mitbenutzt, dergestalt, daß alle Transporte, welche zwischen den Stationen des Bergisch⸗Märkischen Stamm⸗Unternehmens und den Stationen der Verbindungsbahn, oder über dieselben hinaus befördert werden, auch auf obiger Strecke der Ruhr— Sieg Bahn für Rechnung der Verbindungsbahn stattfinden. Als Bahngeld für diefe Mitbenutzung hat die Verbindungs⸗ babn vom Tage ihrer Betriebs -Eröffnung an den Betriebs⸗ fonds der Ruhr-Sieg Eisenbahn die Hälfte der Kosten der Be⸗ wachung und Unterhaltung der Bahnstrecken von Hagen und Herdecke bis Hengstei alljährlich zu vergüten, auch außerdem die Hälfte der Anlagekosten der an dem Trennungspunkte bei Hengstei zu errichtenden Stationsanlagen zu tragen. Die Bestimmungen im, zweiten Alinea des Paragraph acht, so wie des Paragraph sechszehn des Statutnachtrages vom sechsten Juli achtzehnhundert drei und fünfzig, ferner des Pa— ragraph sechs des durch Allerhöchste Ordre vom ein und zwan⸗ zigsten Juni achtzehnhundert acht und fünfzig genehmigten Nachtrages zu dem Gesellschafts⸗-Statute werden insoweit auf⸗ gehoben, als dadurch für den Staat, als Inhaber von einer Million Bergisch-Märkische Aktien, eine gesonderte Stellung gegenüber der Dortmund-Soester und Witten⸗Duisburger Eisenbahn, beziehungsweise ein Vorrecht auf den Ertrag der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahnstrecke von Düsseldorf bis Dort— mund eingeräumt und festgesetzt ist. Die Bergisch⸗Märkische Eisenbahn-Gesellschaft gestattet die An⸗ sage eines Staats- Telegraphen längs der Verbindungsbahn unentgeltlich und unter den hinsichtlich der übrigen Strecken des Bergisch -Märkischen Eisenbahnnetzes festgesetzten Bedingungen. Desgleichen finden die wegen der Beförderung von Militair⸗ Personen und Militair-Effekten zu ermäßigten Preisen, so wie den unentgeltlichen Transport der Königlichen Postwagen und der denselben begleitenden Post-Conducteure, so wie des Expeditions⸗Per⸗

sonals fuͤr die Bergisch⸗Märkische Bahn festgesetzten Bestimmungen

auch auf die Verbindungsbahn Anwendung.

.

9 = 5 2* . — (Sr 1 * *** 8 arrvar . * 7 Angekommen: Se. Excellenz der General-Lieutenant und

l Kommandant von Berlin, von Alvensleben, von Mecklenburg.

*

Beru

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Dersonal- erungen in der

Offiziere, Portepee⸗-Fähnriche ꝛc.

A. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen.

Den 25. November.

v. Wintzingerode, Pr. Lt. vom 2. Thür. Inf. Regt. Nr. 32, Frhr. zu Inn u. Knöyphausen Ser. Lt. vom 1. Westfäl. Hus. Regt. Nr. 8, von dem Kommando zur Dienstleistung als Inspections Offizier u. Lehrer bei der Kriegsschule in Erfurt entbunden. v. Kozik, Sec. Lt. vom 5. Ostpr. Inf. Regt. Nr. 41, unter Entbindung von dem Kommando als In spections Offizier und Lehrer bei der Kriegsschule in Neisse, zur Dienst. l Bibliothekar bei derselben Kriegs- schule kommandirt. ö

.

. — y —

in Engers Nr. 435, T f 8 Inspections⸗-Offiziere Lanz, Sec. Lieut. vom 2. Seconde ⸗Lieutenant vom . Regiment Wrede, Pr. Et. vom Thüring. Ulanen-⸗Regiment Nr. ß, itz u. Kadersin J., Sek. Lt. vom 2. Westphäl. Hus. enstleistung als Inspektions Offiziere und Lehrer bei furt, Igel, Pt. Lt. vom 4. Rhein. Inf. Regt Nr. ( irch, Pr. Lt. vom Brandenb. Füs. Regt. Nr. Ct. vom Niederrhein. Füs. Regt. Nr. 39, Gr. v. Kel— tin. Kür. Regt. Rr. 8, zur Dienstleistung als In⸗ Skrbensky, Sec. Lt. vom 2. Posenschen

mman tu d d

Ru 8 1. 1

Engers kommandirt. v. Bernewitz, Herzgl. Braun⸗ als Sec Lt. im 8. Westph. Inf. Regt. Nr. 5 angestellt. De November. Rhein. Ulanen⸗ in das Schles. tappard, Major und Commandeur des zum Festungs⸗Bau Direktor der Feste

Reat Nr 7 . — 1 1

Trennungspunkte bei Hengstei

über

Boyen, v. Beförderung zum überzähligen Major mit Versetzung zum Stabe des Corps, zum Commandeur des Niederschles. Pion. Bats. Nr. 5. v. Aster, Hauptm. 2. Kl. von der 1. Ing. Insp., zum

Woldermann, Pr. Lt. von derselben

Kurs, Port. Fähnr.

Nr. d, zum außeretatsm. Sec. Lt. bei der 3. Ing. Insp. befördert. Den 29. Rovember.

v. Lang enn, Sec. Lt. vom 1. Garde⸗Ulanen⸗Regt., in das 1. Ober—

Nr

schles. Inf. Regt. Nr. 22 versetzt. e, Den 27. November. . Peters 8 2 4 Pomm. Regts. Nr. 2, zum Hauptm. befördert. B. Abschiedsbewilligun gen ze. Den 27. November. Lt. vom 1.

Gr. v. Hacke, Pr. willigt. Militair⸗ Beamte. Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. Den 26. Novem ber.

v. Bassewitz, Garnison Verwaltungs ⸗Ober⸗Insp. in Saarlouis nach Frankfurt a. d. O. nach Saarlouis versetzt. Zielke, Kasernen⸗Insp. in Weißenfels, mit Wahr— nehmung der Garnison-Verwaltungs-Insp. Stelle bei der 2. Inspect. der Gäͤrnison-Verwaltung in Berlin, Scupin, kontroleführender Kasernen-Insp. in Danzig, mit Warnehmung der Garnison Verwaltungs ⸗ Geschäfte in Weißenfels, Panthen, Kasernen-Insp. in Berlin, mit Wahrnehmung der

Stelle des kontroleführenden Kasernen-Insp. bei der Garnison Verwaltung in Danzig beauftragt. Eckert, Kasernen-Insp. in Cöln, nach Berlin versetzt

r Bekanntmachung.

Für bit nächstjährige Heeres-Ersatz⸗Aushebung wird denjenigen jungen Männern, welche in dem Zeitraum vom 1. Januar 1839 bis zum 31. De. zember 1843 geboren sind, und hierselbst ihren Wohnsitz haben, oder als Studenten, Gymnasiasten und Zöglinge anderer Lehranstalten, Dienstboten, Haus. und Wirthschaftsbeamte, Handlungsdiener und Lehrlinge, Hand— werksgesellen und Lehrburschen, Fabrikarbeiter 2c. sich hier aufhalten, in Er— innerung gebracht, daß, soweit dieselben mit Taufscheinen oder sonstigen Beweismitteln über die Zeit und den Ort ihrer Geburt noch nicht versehen sind, sie sich, zur Abwendung sonst unausbleiblicher Nachtheile dergleichen Bescheinigungen nunmehr sofort zu beschaffen haben. . Die für diesen Zweck aus den Kirchenbüchern ꝛc. zu ertheilenden Bt— scheinigungen werden stempel- und kostenfrei ausgefertigt.

Der Zeitpunkt zur Anmeldung Behufs Eintragung in die Stammmolle vird binnen Kurzem bekannt gemacht werden.

Berlin, den 2. Dezember 1862. Königliche Militair-Kommission.

R icht amtliches.

Preußen. Berlin, 6. Dezember. Se. Majestät der König nahmen heute die Vorträge des Präsidenten des Staats⸗ Ministeriums von Bismarck-Schönhausen, und des Militair- und des Civil-Kabinets entgegen und empfingen eine Deputation aus Deutsch-Crone mit einer Ergebenheits⸗Adresse.

PBeecklenburg. Malchin, 4. Dezember. Zu dem heutigen

Wahltage der Ständeversammlung hatten sich wohl gegen 250 Mit— glieder der Ritterschaft eingefunden, darunter vielleicht 20 bürgerliche Gutsbesitzer. Die Wahlen wurden deshalb meist alle per accla- mationem beschafft. Sachsen. Weimar, 4. Dezember. Das heutige Regierungs— blatt publicirt das mit dem Landtage vereinbarte Steuergesetz für die Jahre 1863, 1834 und 1865. Die Steuern bleiben die bis⸗ herigen, mit Ausnahme der direkten Einkommensteuer, welche sich von 10 Pf. auf 8 Pf. vom Thaler des Einkommens mindert.

Altenburg, 4. Dezember. Die Frage wegen Einführung der Gewerbefreiheit wird nunmehr demnächst auch für das hiesige Land zur Entscheidung kommen. Dem Vernehmen nach sind die Kommissionsberathungen über die von der Herzoglichen Regierung vorgelegte neue Gewerbe⸗Ordnung bereits zu Ende geführt und da— her in nächster Zeit die Berathungen im Plenum der Landschaft zu erwarten. Die Kommission wird nur wenige Abänderungen zu der Regierungsvorlage beantragen. Die Gewerbe⸗Ordnung selbst beruht im Ganzen auf den nämlichen Grundlagen, wie das König— lich sächsische Gewerbegesetz und die bereits publizirten Ge— werbe ⸗ Ordnungen der Übrigen Sachsen - Ernestinischen Län⸗ der. Ein wichtiger Unterschied von dem Königlich sächsischen Gewerbegesetz ist nur, daß nach dem hiesigen Entwurf die Befugniß zum Gewerbebetrieb von der Verpflichtung zum Erwerb des Bürgerrechts und zum Eintritt in den Heimathsverband ganz unabhängig gestellt ist, daher fremde Gewerbtreibende auch ohne Er werb des Bürgerrechtes, nur auf Grund eines Heimathsscheines und eines obrigkeitlichen Leumundszeugnisses und gegen Entrichtung der lausenden ortsbürgerlichen Abgaben, zum Betriebe ihres Gewerbes am anderen Orte befugt sein sollen. Nur wenn der selbstständige

Pr. Lt. von den Pion. 1. Aufg. des 3. Bats. Anklam) 1.

Garde-Regt. z. F., der Abschied be—

Funcke, Garnison⸗Verwaltungs⸗Ober⸗Insp. in Berlin,

Tiedemann, Hauptmann 1. Kl. von der 3. Ing. Insp., unter

Ing. ernannt. Ins Hauptm. 1. Klasse, Inspection, zum Hauptm. 2. Kl Hummell, Thelemann II., Sec. Lts. von der 1. Ing. Insp., Engisch Haumann, Köhler, Sec, Lts. von der 3. Ing. Insp.,, zu Prem. Lts

vom Garde⸗Pion. Bat, zum außeretatsm. Sec. 2 bei der 1, Frhr. v. Richthofen, Port. Fähnr. vom Magdeb. Pion. Bat

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2113

Gewerbebetrieb 5 Jahr ununterbrochen fortgedauert hat, soll die Ge⸗ meinde berechtigt sein, den fremden Gewerbetreibenden zur Gewin⸗ nung des Bürgerrechtes zu nöthigen, welche aber alsdann auch ge— gen Erlegung des Bürgerrechtsgeldes nicht versagt werden darf. C8. 3) Hessen. Kassel, 5. Dezember. In der heutigen Sitzung der Stän dev ersammlung erklärte der Regierungs · Commissair Schüler, daß der Fortbestand des Ministeriums wieder gesichert sei. In einem längeren Vortrage legte dann derselbe den Standpunkt des Ministeriums gegenüber der staatsrechtlichen Auffassung der Kammer dar. Vorgelegt wurde das Budget, in Aussicht gestellt eine Porlage über die Fulda⸗Bebra⸗Bahn, über die Leihhaus-Angelegen⸗ heit und über Anderes. Auch die provisorischen Gesetze sollen vor⸗ gelegt werden; jedoch einstweilen in Wirksamkeit bleiben. Die Steuern sollen bis zu erfolgter Genehmigung forterhoben werden. . Bayern. München, 4. Dezember. Ihre Königlichen Hoheiten Prinz und Prinzessin Adalbert traten heute die Reise nach Spanien an. Die Rückkehr Ihrer Königlichen Hoheiten dürfte vor dem Monat Mai nicht zu erwarten sein. Bayer. Z) Großbritannien und Irland. London, 4. Dezember. Se. Königliche Hoheit der Prinz von W ales ist gestern in Dover angekommen und ohne Aufenthalt nach Windsor weiter gereist,. Bei dem vorgestrigen Manchester-Meeting für die Nothlei⸗ denden in Lancashire protestirte Lord Derby gegen den Gedanken, die Unterstützung so weit zu erhöhen, daß sie dem gewöhnlichen Tage⸗ lohn des kundigen Arbeiters nahe käme, weil dadurch das Arbeiter⸗ volk demoralisirt und gewöhnt würde, das Brod des Nichtsthuns zu essen. Lord Stanley wies nach, daß die schreckliche, Prüfung gancashires in 3 oder 4 Monaten vorüber sein und daß im Monat März in vielen Fabriken die Arbeit wieder beginnen werde. Die „Times« hält die Bemerkungen der Lords Derby und Stanley, des Vaters und des Sohnes, für gleich weise und beachtenswerth. Sie gesteht, daß die großen runden Zahlen, mit denen die Redner beim Manchester-⸗Meeting um sich werfen, ihr fast zu Kopfe steigen. Be⸗ vor das Meeting stattfand, hatte Lord Sefton 1300 Cirkulare in Lancashire verbreitet und zur Antwort auf diese Aufforderungen er goß sich ein Strom von Beiträgen, die Lord Sefton dem Comitè des Meetings übergab und die mit den vorgestrigen Zeichnungen wirklich 130,000 Pfd. machen. Ueberdies, bemerkt sie, sprach ein Redner von 110000 Pfd., die im vorigen Monat in Lancaster ge sammelt wurden, obne 220,009 Pfd. zu rechnen, die zu Lokalfonds gesteuert wurden; und Lord Derby zählt 5h / 000 Pfd., von denen Lancashire allein 400000 Pfd. gespendet habe. Je genauer wir die verschiedenen Angaben prüsen, desto schwerer wird es uns, den wirk⸗ lichen Betrag zu ermitteln. Es ist aber klar, daß diese Beiträge der Gesammteinnahme manches respektablen Königreichs gleichkom⸗ men. Es ist ein großartiges Schauspiel. Aber zu einem so könig lichen Einkommen gehört ein Budget. Das Publikum muß wissen, wie viel es in Händen hat, wie viel noch nöthig ist, um das gute Werk bis zum März fortzuführen. Die Noth ist nicht auf Lan cashire beschränkt, noch sind diejenigen, die durch die Baumwollnoth leiden, blos in Lancashire zu finden. Und außerdem darf man die Armenbevölkerung Londons während des Winters nicht vergessen. Eine Mittheilung aus Manchester kommt diesen. Bemerkungen der „Times« zu Hülfe. Es heißt nämlich darin, es sei die Gefahr vor⸗ handen, daß die Arbeiter in Folge zu reichlicher Unterstütz ung die Arbeit verschmähen werden. Eine Seidenfabrik in Salford hat seit einer Woche angezeigt, daß sie 50 bis 60 Arbeiter suche, und hat nicht mehr als ein Dutzend (und dies Mädchen) bekommen können. Von den in der deutsch-dänischen Frage erlassenen diplo⸗ matischen Aktenstücken gelangt gegenwärtig noch nachstehende Depesche

Earl Russell's vom 11. Oktober zur Veröffentlichung:

Sir, Ich hatte gestern eine lange

»Auswärtiges Amt, 11. Oktober. r - Unterredung mit Herrn Bille. Er begann mit der Anzeige, daß Herr Hall ihn ersucht habe, augenblicklich nach London zu kommen, weil Capitain Falbe ihm über eine Depesche berichtet habe die ich im Begriffe Ji an die Großmächte zu erlassen, um ihnen die Aufhebung der dänischen. Verfafsung von 1855 zu empfehlen. — Herr Bille fuhr dann fort, daß dieser Vericht der dänischen Regierung große Besorgniß verursacht habe daß sie bisher Grund gehabt habe, zu glauben, Ihrer Majestät Regierung sei den Wegen Dänemarks günstig. Auf den Rath der britischen Regierung und anderer Allürrten habe die dänische Regierung die Holstein und Lauenburg betreffen den Forderungen Deutschlands gewährt. Ihr einziger, fester Halt 6. jetzt die Verfassung, welche Dänemark und Schleswig verknüpfe; wenn diese hin sei, werde die dänische Monarchie in Stücken fallen. Er überreichte mir eine in diesem Sinne abgefaßte Depesche von Herrn Hall. 3 Ich ernie derte er werde sich wohl erinnern, daß ich im Auftrage der Reglerung Ihrer We jestät der dänischen Regierung gerathen habe, alle praktischen Beschwerden Schleswigs abzustellen und so eine unangreifbare Stellung Den öhlemd ge genüber einzunehmen. — Dieser Rath war nicht befolgt worden. Ich hatte nachher empfohlen, einen oder den anderen der verschiedenen aus Hol⸗ stein durch Hannover ausgegangenen Pläne einer gemeinsamen Verfassung anzunehmen. — Dieser Vorschlag wurde von Herrn Hall auch verworfen. — Hierauf geschah es, daß Ihrer Majestät Regierung einen Plan ersann, der einerseits Schleswig die Selbstregierung und anderseits der dan schen Monarchie ein ausreichendes normales Budget zusicherte, und ,. der * gierung Ihrer Majestãt geeignet schien, die Beschwerden der , ,,, wohner Schleswigs abzustellen und zugleich die zur Aufrechthaltung der Un—

274496 Mann wird 1863 der ꝛ und demnach der Effektivstand 297,478

sammtausgaben für die Arniee auf dem Friedensfuß sind auf 19 J

abhängigkeit und Würde der dänischen Monarchie erforderlichen Geldmittel zu beshaffen. — Ich sagte Herrn Bille, ich sei überzeugt, daß, wenn meine Depesche Herrn Hall mitgetheilt worden, seine Besorgnisse 3. vermindern würden / und daß ich sogar die Zuversicht hegte, daß der in einem Geist der Billig. keit und Redlichkeit gefaßte Plan der englischen Regierung eine vernünf⸗

tige Grundlage zu einer endgültigen Schlichtung bieten werde,. — Herr Bille jedoch fuhr fort zu behaupten, daß Dänemark gegen Deutschland oder gegangen sei, und daß es dem König von Dänemark freistehe, gegen diesen Theil der dänischen Monarchie ganz ; ; ᷓ — Herrn Halls bediente, sagte er, die Ergreifung irgend eines solchen Planes, wie ich ihn skizzirt hatte, müßte entweder zum Absolutismus aber die Trennung der dänischen Monarchie in unabhängige Bestandtheile würde zur Anarchie und Zerstückelung führen. — Ich konnte Herrn Bille nur auf meine Depesche verweisen. Ich bin ꝛ. Rus i in der Rede, mit der er die Gesetzgebungssession eröffnete, erklärt, daß er mit dem Staats⸗ viele der Schwarzen, die man in den föderalistischen Staaten gern los sein möchte, zur Niederlassung in Jamaica einladen könnte. Große Landstriche könnten in verschiedenen Gegenden Eimwbanderern zu sehr liberalen Bedingungen überlassen werden. Frankreich. Paris, 4. Dezember, Man schreibt dem booten, mit denen man kürzlich sehr interessante Versuche im Hafen von Toulon angestellt hat. Schiffe, maschine einbegriffen, wieder aufgestellt und mit Artillerie, Proviant, Munition 2c. vollständig eingerichtet werden können. Die ersten der⸗ viel zu wünschen übrig, namentlich in Bezug auf innere Einrichtung und Lüftung. Selten war in Gegenden mittlerer Temperatur die Uebelstände glaubt man durch das neue Modell vollkommen besei⸗ tigt zu haben. Außerdem ist der Schiffsraum in einzelne wasser⸗ tion kann jedes dieser Schiffe, außer seiner vollständigen Ausrüstung, Mann mit Waffen und Gepäck an Bord nehmen. ᷣ . . Der »Moniteur« veröffentlicht heute die 15 Spalten füllende eim Beginne der Jahres-Session vorgelegt hat. Das Budget

Oesterreich und Preußen keine Schleswig betreffenden Verbindlichkeiten ein⸗ nach Gutdünken zu verfahren. Indem er sich der Sprache oder zur Anarchie führen, der Absolutismus sei glücklicherweise unmöglich, sell. «* Der Gouverneur von Jamaica hat am 4. secretair eine Korrespondenz führe über die Frage, ob man nicht sehr st der Insel den „Messager du Midi« über eine neue Art von eisernen Kanonen⸗ t Es sind leichtgebaute eiserne

die sehr leicht auseinandergelegt, innerhalb 36 Stunden, die Dampf⸗ artigen Fahrzeuge, die man für den Krimkrieg errichtet hatte, ließen Hitze in den einzelnen Schiffsräumen unter 38 bis 49 Grad. Diese dichte Kammern eingetheilt. Für den Fall einer dringlichen Expedi—

ohne überladen zu sein, noch 150 Denkschrift, welche der Seine⸗Präfekt dem Munizipalrathe von Paris Ih ist darin auf 193,518, 597 Frs. 76 C.

schen Küstenst 2

—

—

In

—

1 1

sie, ohne

zählt 1210 Offiziere

13.3 16 Pferden. Die

den und 18042 Soldaten mit 4984 Pferden. welche in Friedenszeit 1420144 Mann beträgt, ist in g Iö6 ß 16 Gemeine) stark. Dem Budget zu! Friedensfuß um 54694 Mann überschritten we Mann betragen. Die Ge—

— .

8 895 Kriegszeit *

edes Individuum auf 814 Fr.

Millionen angeschlagen, d. h. für Ind . 81 jährliche Kontingent ist auf

jährlich und 2 Fr. 23 C. täglich. Das 15,006 Rekruten 1. Klasse angesetzt. . Der »„Cittadino d'Asti« veroͤffentlicht den wesentlichen J t eines geheimen Rundschreibens, welches Mazzini unterm 28. Ot ober d. J. an einige seiner getreuesten Anhänger erlassen hat. Es r darm die Reorganisation der Partei als sehr dringend dargeste und zugleich eine Reihe von Verhaltungsmaßregeln gegeben. Anderem will Mazzini, daß die Deputirten seiner Farbe in Kammer auf ein Tadelspotum dringen und hernach alle zusammen ihre Entlassung geben. Ihre Stellung sei eine falsche. Man könne dem Volke nicht eine Action gegen den Willen der Regierung predi⸗ gen, unter dem Rufe: Es lebe der König und das Statut Beson. ders eifrig müsse das Werben im Venetianischen, im Gebiete von Brescia und Bergamo betrieben werden. Auch die Ausgabe von

Billets zu 5— 1000 Frs. wäre sehr zweckmäßig, besonders wenn man

; X ö * 515 8 * 8 218 * 17 * die Unterschrift Garibaldi s dafür erhalten könnte. 3m Rom müss die Agitation unterhalten und wo möglich einer der Eingeweihte eingeschmuggelt werden, der mit Hülfe der Gesinnungsgenossen eng Tausend Bomben fabriziren könnte. Zink und Schießpulver genügen zu diesem Zwecke, und das Stück kommt nicht böher als aufn bis 2 Franken zu steben