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Berlin, 23. Dezember. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Premier -⸗Lieutenant von Nie sewand vom 9 Pommerschen Ulanen⸗ Regiment Nr. M die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Johanniter Malteser ⸗ Ordens szu

ertheilen.

Nichtamtliches.

Berlin, 23. Dezember. Se, Majestät der König nahmen heute die Vorträge des General Lieutenants, und General⸗Adjutanten Freiherrn von Manteuffel, des Polizei- Präsiden⸗ ten und im Beisein Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen August von Württemberg und des Kommandanten die militairischen Meldungen entgegen.

z ö Nach telegraphischen Nachrichten des hiesigen General ⸗Post⸗ Amts sind die rückständigen englischen Posten aus London vom 20sten Morgens und Abends heute früh in Cöln eingegangen.

Oldenburg, 20. Dezember. Das heute hier ausgegebene Gesetzblatt enthält eine Bekanntmachung, nach welcher die hiesige und die würtembergische Regierung unter sich übereingekommen sind, gegenseitig ihre beiderfeitigen Staatsangehörigen. in dem gesetzlichen Schutze der Waarenbeziehungen gleichzustellen und zu behandeln und diese Gegenseitigkeit mit dem l. Januar 1863 beginnen zu lassen. Es ist diese Uebereinkunft auf Einladung der würtembergischen Re⸗ gierung erfolgt. Zur Vermeidung von Verwechselungen bemerken

wir, daß hier so wenig von einem Mustergeset, wie von einem Schutze bloßer

Preußen.

Marken oder Fabrikzeichen, wie sie häufig den Fabri katen aufgedrückt oder eingeprägt werden, die Rede ist, daß vielmehr der in Frage stehende Schutz die den Namen oder die Firma und den Wohnort oder Fabrikort enthaltende Bezeichnung zum Gegen— stande hat.

Mecklenburg. Schwerin, 22. Dezember. Se. König⸗ liche Hoheit der Großherzog ist heute Morgen mit dem Bahnzuge

nach Stonsdorf abgereist, von wo Allerhöchstderselbe am 10. Januar

bierher zurückzukehren beabsichtigt. (Meckl Ztg.)

Malchin, 20. Dezember. Ein I schwerinsches Rescript, welchem das strelitzische Gouvernement sich anschließt, betrifft die Steuer Reform. Mit Ausnahme einiger unwesentlicher Punkte wird den ständischen Beschlüssen im Uebrigen die Geneh— migung ertheilt, jedoch rücksichtlich des auf den 1. Januar 1864 an⸗ gesetzten Einführungs⸗ Termins bemerkt, daß äußersten Falles nur der J. Oktober 1863 zugestanden werden könne. Stände ertheilen dazu ihre Einwilligung. — Sicherem Vernehmen steht der Schluß des Landtags nahe bevor.

Lübeck, 20. Dezember. In heutiger Sitzung der Bürger⸗ schaft, welche auf 10 Uhr anberaumt war, zu welcher sich aber erst nach halb 12 Uhr die für die Beschlußnahme unumgänglich er— forderliche Zahl von 60 Mitgliedern, außer dem Wortführer, ein— gestellt hatte, wurde zunächst über das Staatsb udget berathen und dasselbe ohne wesentliche, die Sache selbst betreffende Diskussion mit 1,334,450 Mk. 12 Sch. in Einnahme und Ausgabe bei einem mutbmaßlichen Ueberschuß von 34236 Mt. 773 Sch. genehmigt. Hierauf verlas der erste Senats⸗Commissair die Rückäußerung des Senates auf den von der Bürgerschaft in ihrer letzten Sitzung ge⸗ faßten Beschluß über das Ober- Schulkollegium. Der Senat tritt zwar der Bürgerschaft darin bei, daß der Wahlvorschlag für die ins Ober⸗Schulkollegium zu deputirenden Geistlichen dem Bürger-Aus⸗ schusse zuständig sein solle, beharrt aber darauf, daß der Senior des Ministeriums und der Direktor des Catharineums als solche dem Dber-Schulkollegium angehören sollen Die Bürgerschaft lehnte auch diesen modifizirten Antrag des Senates ab, und zwar ohne vorgän— Diskussion, mit 36 gegen 24 Stimmen. (Lüb. Z.) Sachsen. Altenburg, 21. Dezember. In dem am 18. d. ausgegebenen Stücke der Gesetzsammlung findet sich eine Verordnung veröffentlicht, durch welche die näheren Bestimmungen über die Ein— richtung und Verwaltung der beiden unter Zustimmung des Land—

tages aus den jährlichen Reinerträgen der Herzogl. Landesbank ge— gründeten Fonds zur Unterstützung inländischer Eisenbahn-Unterneh⸗ mungen und zur Förderung allgemeinerer Landeszwecke, insbesondere für éffentliche Bauten getroffen werden. (L. Ztg.)

Reuß. Gera, 21. Dezember. In der verflossenen Woche hat unser Landtag die Berathung über die Regierungs⸗Vorlagen hinsichtlich der Justiz⸗Organisation begonnen und erledigt. In allen wesentlichen prinzipiellen Fragen trat der Landtag durchgehends und zwar mit einer Mehrheit von [1 gegen 2 Stimmen den, von der Majo⸗ zität des Gesetzgebungs-⸗Ausschusses emfohlenen Vorschlägen der Staats⸗ regierung bei. Demgemäß wird sich die künftige Gerichtsverfassung unseres Landes in der Hauptsache derjenigen des Großherzogthums Sachsen⸗Weimar anschließen. Das hiesige Appellationsgericht, so wie das fürstliche Konsistorium werden aufgehoben. An die Stelle des ersteren tritt das, in Zukunft gemeinschaftliche großherzoglich weimarische, fürstlich schwarzburgische und fürstlich reußische Appellationsgericht zu

gige

Eis en ach. Die Verwaltun sgeschäfte des fürstlichen Konsistoriums aber, dessen Gerichtsbarkeit

zurch die Aufhebung des privilegirten Gerichtsstandes ohnehin erlischt, gehen an das fürstliche Ministerium, Abtheilung für Kirchen- und Schulsachen, über. Nächstdem erhält die großherzoglich weimarische Strasprozeßordnung, nebst dem In⸗ stitute der Geschworenen für schwere Straffälle, auch für unser Land gesetzliche Geltung, das Institut der sogenannten freien Gerichtstage und der Friedensgerichte tritt in Kraft, und auch hinsichtlich der Civil Justizpflege soll zum größeren und wichtigeren Theile wenig— stens die Weimarische Einrichtung adoptirt werden. — Am / ig. d. Mts. hat übrigens der Landtag einstweilen seine Arbeiten einge— stellt und wird nun erst im Januar k. Is. zur Fortsetzung derselben wieder zusammentreten. (C. Ztg.)

Hessen. Kassel, 21. Dezember. Die gestrige »Kass. Ztg.« verkündet in ihrem amtlichen Theile ein vom 20. d. datirtes Gesetz, nach welchem die jetzt bestehenden Steuern und Abgaben in der bis— herigen Weise bis zum 4, Juli 1863 forterhoben werden sollen.

— X72. Dezember. In der heutigen Sitzung der Stände⸗ versammlung wurde Seitens des Verfassungs⸗Ausschusses bean⸗ tragt, die Staatsregierung um eine Gesetzvorlage zu ersuchen, nach welcher die Standesherren und die Reichsritterschaft mit Rücksicht auf die hohe Bedeutung der gemachten Vorlagen schon in der jetzigen Session Vertretung finden sollen.

Oesterreich. Triest, 22. Dezember. Der sällige Lloyd⸗ dampfer mit der Ueberlandpost ist aus Alexandrien eingetroffen.

Belgien. Brüssel, 21. Dezember. Beide Kammern haben sich in gestriger Sitzung vertagt. — In einer der jüngsten Sitzungen des Senates fragte der Führer der Linken, Herr Forgeur, beim Mi— nisterium an, ob nicht baldigst ein Vorschlag auf Erhöhung der Minister⸗Gehälter eingehen werde. Herr Froͤre entgegnete, die deli—⸗ kate Frage sei im Ministerrathe berührt und dahin entschieden wor⸗ den, daß das Kabinet jeder Initiative darin sich enthalten müsse, worauf Herr Forgeur erklärte, er halte die Erhöhung für dermaßen nothwendig, daß er gegen jedes Budget stimmen werds, so lange die

Minister⸗Gehälter nicht auf 30,000 Fr. erhöht seien. — Herr Rogier

hat jüngst einen mit dem Könige der Sandwich-Inseln abgeschlosse⸗

nen Handels- und Freundschafts-Vertrag auf den Tisch der Kammer niedergelegt.

Frankreich. Paris, 21; Dezember. Moniteur⸗ druckt heute einen umfassenden Artikel des amerikanischen Courrier des Etats Unis« vom 29. November ab, um zu zeigen, daß man jenseit des Ozeans dem hochherzigen Vermittelungs-Vorschlage des Kaisers volle Gerechtigkeit widerfahren lasse. Im Bulletin bemerkt das amtliche Blatt, einige New-Horker Blätter hätten die Tragweite des französischen Vorschlages übertrieben und seinen eigentlichen Cha⸗— rakter verkannt, jener »Courrier «- -⸗Artikel stelle nun die Absichten des Kaisers ins richtige Licht und weise aufs bündigste nach, daß »Frank—⸗ reichs Verfahren uneigennützig, zeitgemäß und um die Rechte und Empfindlichkeiten der beiden kriegführenden Mächte wohl besorgt ge— wesen sein.

Der »Moniteur« zeigt in seinem amtlichen Theile an, daß die Frau Baronin von Budberg heute die Ehre gehabt hat, von Seiner Majestät dem Kaiser in den

a. Ver

Tuilerieen empfangen zu werden. Un mittelbar darauf wurde die Baronin von der Kaiserin empfangen. Durch Kaiserliche Dekrete vom 14. d. sind Herr Troplong, erster Präsident des Cassationshofes, zum Präsidenten des Senats für 1863, und die Herren de Royer, Marschall Graf Baraguay d'Hilliers, Marschall Graf Regnaud de Saint-Jean -d'Angely und Mar— schall Pelissier, Herzog von Malakow, zu Vice⸗Präsidenten ernannt worden. Nach umgelegte

der Denkschrift des Seine-Präfekten beträgt die für 1862 Haus- Möbel-, Thüren- und Fenster⸗Steuer 19.632, 425 Fr. wird sich aber pro 1863 auf 20,293,390 Fr. erhöhen in Folge per! Reubauten. Vom 1. Oktober 1861 bis 30. September 1862 wurden nämlich 2582 Neubauten ausgeführt und nur 763 Häuser demolirt, was ein Mehr von 1819 Bauten ergiebt. Aber nicht nur hinsichtlich der Häuserzahl, sondern auch hinsichtlich der Wohnungen hat sich, der Denkschrift zufolge, das Verhältniß günstiger gestellt. Es wurden durch Demollrungen nur 2882 Wohnungen unterdrückt, dagegen in den Neubauten 15,551 neue Wohnungen hergestellt. Dieser Ueberschuß von 12.669 Wohnungen entspricht einer Bevöl—⸗ kerung von mehr als 386,000 Seelen. Burch die successive Vermeh— rung wurde die Zahl der Wohnungen auf 603,444 gehoben. Da—⸗ von sind 14,435 vakant, eine Zahl, die der Seine⸗-Präfekt für aller⸗ dings noch nicht genügend erachtet: 25000 Wohnungen wenigstens müßten leer stehen. Das Budget des Departements ist pro 1863 auf die Summe von 13,840,400 Fr. 2 C. veranschlagt.

Am Schlusse des »Moniteur«⸗- Bulletins liest man heute Fol—⸗ gendes: »In der Untersuchung, die in diesem Augenblicke über die Lage unserer Handels-Marine unter dem Vorsitze des Ministers für Handel 2c. geführt wird, ist die Aufgabe des leitenden Rathes sehr

durch die verbindliche Bereitwilligkeit erleichtert worden, mit der eine

gewisse Anzahl Ausländer von Bedeutung hierher gekommen sind, um ihm mit ihren Einsichten und Erfahrungen beizustehen. Wir nennen unter denselben: Herrn Mallet, einen der bedeutendsten Be—⸗

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amten der Board of Trade, Herrn Lindsavy, Mitglied des Hauses der Gemeinen, Rheder in London; die Herren Alderson Lin und Thomas Harrison aus Liverpool. Die Stadt Hamburg hat sich ebenfalls bei der Untersuchungs -Kommissinn vertreten lafsen, und der leitende Rath bat namentlich mit dem größten Interesse die Mittheilung des Senats Mitgliedes Herrn Godefroh gebört, der von den Herren Noelting, Sloman, Oswald und Schön, Rhedern, be— aleitet war.

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mit, daß L eld 61 isendung er Camorra nach Turin um die Maßregeln, welche die Vernichtung der berbeifübren sollen, f z streng im Sinne seiner Erklärung im Parlamente dschreiben den Präfekten empfoblen z zur Votirung des treinsgesetzes durch das Parlament sich die Bestimmun⸗ des Dekretes von Ratazzi zu ten. urch dieses Dekret wur bekanntlich die Vereine zur Befreiung Ita iens von der Fremd⸗ errschaft aufgelsst und alle solche äbnliche Verbind ungen verboten. Verhaltens bei Unruhen, die bei dem Verlan⸗ gen der Garibald zon Seiten des Tbeater-Publikums und der Jugend wiederho orgekommen, hat Peruzzi strenge . rdnung anbefoblen. nach London gereist ist, um dort über die Emitti⸗ Obligationen der Südbabnen zu verbandeln, wird zugleich

Verbindungen der politischen, finan⸗

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zu weiteren innigeren ziellen und kommerziellen Verhältnisse Englands und Italiens an— bahnen. Die franzöͤsische Regierung bat den Werthpapieren der ita⸗ lienischen Südbahn—-Gesellschaft definitiv den französischen Geldmarkt verboten; auch gegen die neue jtalienische Anleihe hat Herr Fould dieselbe Maßregel verhängt.

Wie der »Moniteur« meldet, Verbesserungen in der italienischen Algt. Di wurde um zwölf neue Regime vermehrt, die Tiber⸗-Jäger wurden der Linie einverleibt, die Ca ciatori tranchi wurden auf zwölf Com⸗ pagnieen gebracht,; die Gestüte

baben wesentliche Verbesserungen er— fahren, auch wurden vier neue Depots gebildet;

zur Verbesserung des Artillerie-Materials wurden sechs Millionen verwandt, davon eine Million für Artillerie⸗Werkstätten.

ist wieder eine Reihe wesentlicher Armee erfolgt. Die Infanterie

In Turin ist die Militair—

* z 21 5 1 * * . * * ö 2 * Akademie erweitert, eben so die Infanteriesck ule , die Kaval⸗ lerieschule in Pignerola; in Wreng wurde eine Normalschule für 33 fanterie, in Livorno eine für Bersaglieri gegründet; in Turin wurde

eine Semester-Schule für Militair⸗Berwaltungs⸗Beamte eröffnet, so wie ein Kursus zum Unterrt

icht über die Aufbewahrung von Waffen und Material; in Alessandrig und Turin wurden die Militair⸗ Spitäler erweitert; in den Südprovinzen sind umfassende topogra⸗ phische Arbeiten im Gange. Die Berichte der General- Inspektoren über die Fortschritte im Unterrichte, in den Uebungen und besonders über die Mannszucht in der italienischen Armee sind sehr günstig, so daß, wie der »Moniteur« hinzufügt, besonders in Bezug des militairischen Geistes die italienische Armee mit der früheren piemon⸗ tesischen Armee sich messen kann.

1

Griechenland. Die Abstimmung über den Tbron⸗ Kandi⸗ daten hat in der Hauptstadt Athen folgendes Resultat ergeben Von 8000 Bewobnern Athens, welche stimmten, schrieben 79914 den Namen

Prinz Alfred von England in das aufgelegte Register ein; fünf

Majorität des Ausschusses räth zugleich

Korrespondenz, welche so worden, bringt folgende Thatsachen: Dayton, Gesandter in Paris, schreibt an Seward, des Südens als kriegführenden Theils sei mens mit England gewesen.

Union sich nicht wieder vereinigen würden. pesche theilt derselbe folgende Erklärung Thouvenels mit:

Stimmen fielen auf Abd-el⸗Kader, und auf den Herzog von Leuchten⸗ berg fiel eine Stimme. Die „Opinion Nationale‘ bringt diese Nachricht. ; . Athen, 13. Dezember. Die Wahl der Bevollmächtigten zur National -⸗-Versammlung ist beendigt, die direkte Wabl des Königs durch allgemeine Abstimmung endigt morgen, und mit fast Stimmen einheit wird Prinz Alfred von England als der Erkorene des Volkes Sicheinen. — Die Staatskassen ind leer um sie zu füllen, schreibt die Regierung ein Anlehen im Betrage von 6 Millionen Drachmen aus. In einem Ezposs des Finanzministers heißt es: »Die großen und überschwänglichen Ausgaben, welche die Staatskassen seit dem Beginne dieses Jahres beschwerten, und zwar in Folge des innationalen Ganges des gefallenen Systems, haben die Finanzen des Landes in eine schwierige Lage gebracht. Der Aufstand des Monats Oktober stellte die verkannten und mit Füßen getretenen Rechte der Nation wieder ber, verursachte aber, als natürliche Folge, neue und unabwend⸗ bare Ausgaben. Deshalb beschließt die provisorische Regierung: »Das Finanz⸗Ministerium ist ermächtigt, Schuldscheine Actien) von je 109 Dr. im Namen und zur Last des Staates auszugeben bis zum Betrage 6 Millionen nationales Anlehen. Die Unterzeichner erhalten Zinsen 6 vom Hundert u. s. we Im Lande dürften keine großen Summen gezeichnet werden; doch scheint die Regierung ge⸗ sonnen, den doder Civilbeamten vorerst mit Actien zablen zu . zon Zwangsanlehen aufzuwerfen.

So D s

*** . ar e v WM var 7 5 8 ( Hoffnungen jetzigen Machthaber sind auf das Ausland

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wollen und Die

X — das gerichtet, auf die Säckel der in Konstantinopel, Smyrna, Alexandria, London, Triest und anderwärts domizilirten Connationalen. Offiziere der Armee sind durch 312 neu ausgestellte Patente Außerdem sind auch alle in Folge des nauplianer Ereig- exilirten oder außer Dienst gesetzten Offiziere wieder in die Armee eingereibt worden, tbeilweise mit Beförderung, und allen bis zH Kurzem im Exile weilenden Offizieren ist der volle Sold vom ihres Abganges bis beute, somit 109 Monate, nachbezahlt

3 8 zagenden

1isses nisse?

Scharf's Korrespondenz wird aus Athen mitgetheilt, daß der jugendliche Attentäter Dosios in die Nationalversammlung gewählt worden und auch bereits eingetreten ist.

Wie die heu⸗

Dänemark. Kopenhagen, 19. Dezember. tige »Flyvepost« meldet, wird jetzt mit Gewißheit angenommen, daß der Reichsrath Anfangs März einberufen werden wird, doch erst nachdem die bolsteinischen Stände versammelt gewesen sind, die ver— wutblich am Schlusse Januar (wie man hört, am 28. Januar) würden einberufen werden. .

Baron C. Dirckinck⸗Holmfeld hat dem Reichstage einen An⸗ trag eingesandt zin gehend, dieser möge dazu mitwirken, daß ihm Erfatz für den Schaden geleistet werden könne, der ihm bei den Tumulten in Roeffilde am 13. und 15. Mai v. J. zugefügt wor⸗ den ist. Das Bedenken Finanz -Ausschusses über die ein⸗ gegangenen Anträge bemerkt darüber Folgendes: »Der Baron fübrt als Grund an, ß die Polizei bei Zeiten gewarnt war, ihre Pflicht aber nicht erfüllt habe, daß die aufgenommenen Verhöre

in erforderlichem Umfange vorgenommen

des

ö daß

nung, nicht

thums eines Bürgers getroffen —

hat beim Justizminister um Ersatz anges beschieden worden. Nachdem der Ausschuß d

die Sache, welche der Justizminister geben konnte, untersucht hat, findet derselbe, daß Grund vorliege, wünschen,

eine Untersuchung darüber zu inwieweit die betreffende Polizei bei der erwähnten Ge⸗ habe, und räth daher der Ausschuß dem Justizminister zu überweisen. Eine die Ueberweisung auch in Bezug auf den im Antrag erhobenen Anspruch auf Schadenersatz an.

Amerika. New-Hork, 11. Dezember. Die diplomatische eben durch Herrn Seward veröffentlicht

legenheit ihre Pflicht gethan

Thinge an, den Antrag dem

der Kaiser habe ihm gesagt: die Anerkennung die Folge eines Abkom⸗ Im Anfange schon habe er nicht vor— ausgesetzt, daß der Norden siegen könne, und die allgemeine Mei⸗ nung der europäischen Staatsmänner sei, daß die beiden Theile der

In einer anderen De— Frankreich hat sich das Recht vorbehalten, den Kriegführenden, wenn es das für zeitgemäß oder nützlich halte, seine Wünsche für das Ende des Krieges auszudrücken und zu sagen, was mit Zustimmung beider Theile zu thun sei. Auf die Bemerkung Daytonss, dies würde eine Vermittelung sein, äußerte Thouvenel: Wenn es ein Wort gäbe, das weniger ausdrückte, als Vermittelung,