1863 / 16 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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M icht amtliches.

Preußen. Berlin, 18. Januar. Seine Majestät der König baben gut geschlafen und ist das Allerhöchste Befinden täglich besser.

Se. Majestät nahmen im Laufe des Vormittags die Vorträge des Präsidenten des Staatsministeriums v. Bismarck Schönhausen und des Jinanz - Ministers v. Bodelschwingh entgegen und empsin⸗ gen den General- Feldmarschall Freiberrn v. Wrangel und den Wirklichen Geheimen Rath Geheimen Kabinetsrath Illaire. Um 3 Uhr unternahmen Allerhöchstdieselben eine Spazierfahrt.

19. Januar. Seine Majestät der König nahmen beute die Vorträge des Wirklichen Geheimen Raths, Geheimen Ka— binets⸗Raths Illaire und des Wirklichen Geheimen Ober - Regie— rungs- Ratbs Costenoble entgegen und empfingen Seine Königliche Hobeit den Prinzen Albrecht.

Ihre Majestät die Königin war am Sonnabend in der dritten diesjäbrigen Vorlesung des wissenschaftlichen Vereins an— wesend. Gestern wohnte Allerhöchst Dieselbe dem Gottesdienste in der Jerusalemer Kirche bei. Das Familien -Diner fand im König—

chen Palais statt.

Der seitens der Königlichen Staatsregierung in der letzten

Sitzung des Herrenhbauses vorgelegte Gesetz- Entwurf, betr. eine

Abänderung der Fischerei⸗ Ordnung für Pommern beschränkt die in dem früberen Gesetze auf die Zeit vom 15. April bis letzten Mai festgesetzte Laichzeit auf den Monat Mai.

Der in derselben Sitzung eingebrachte Gesetz Entwurf, betreffend die Rechtsverbaltnisse der Seeschiffer, enthält in seinem dritten Ab— schnitte wesentliche Ergänzungen der Art. 531 34, 536, 542, 547 und 553 des deutschen Handelsgesetzbuchs.

Der in dieser Sitzung gleichsalls vorgelegte Gesetz Entwurf zur Verbesserung des Kontrakten und Hypotbekenwesens im Bezirke des Justiz Senats zu Ebrenbreitstein bezweckt die Einsührung einer gleichen Gesetzgebung in dieser Richtung in denjenigen Gebietstbeilen, aus denen der Bezirk bei dem Uebergange an Preußen 1815 zu—

sammengesetzt worden ist. Es sind dies: die vormals freie Reichsstadt Solms Braunfels und Solms - Hohen

Weßlar, die Grasschaften solms resp. Lich, das Fürstlich nassau-weilburgsche Amt Atzbach, die Grasschaft Sayn Kr. Altenkirchen); die Grafschaften Wied⸗Neuwied und Wied-Runkel; die früberen Kur ⸗Trierschen und Kur-Kölnischen Beñtzungen.

Sachsen.

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Gotha, 17. Januar.

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Januar.

Die offizielle Mittheilung 15. Januar lautet: Präsidium

sden wegen Ausarbeitung eines all—

; ts tagenden Kommission vor, in welchem

25 diese Kommission am 7. d. M. zusammenge— dieselbe zur it aus den Bevollmächtigten von znigreich Sachsen, Hannover, Württemberg,

und Frankfurt bestehe, und daß den

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Präsidenten erwählt habe.

zeige gebracht, daß nach erfolgter deutsche Handelsgesetzbuch in seinen z des fünften vom Seerecht w deutschen Bunde gehörigen onländern des Kaiserthums . ,

mmung über die Ausschuß⸗ rten⸗Versammlung am Bunde

ndischen Zustim⸗

tin den deutschen genseitig zu ge—

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daß es zur Zeit eitung des Obli⸗

gationenrechts zusammengetretenen Kommission wegen Behinderung des dazu designirten Commissairs abgehalten werde.

Frankfurt ließ auf Gaund eines früheren Bundes beschlusses in einer längeren Erklärung seinen Standpunkt in der Frage wegen Bestreitung der Kosten für Unterkunft und Verpflegung der hiesigen Bundesgarnison darlegen und zugleich beantragen, daß die Vergil. tung der den städtischen Kassen daraus erwachsenen Kosten aus Bundesmitteln gewährt werden möge.

Die sodann von dem Militairausschusse erstatteten Vorträge be— trafen vorzugsweise Verhältnisse der Bundesfestungen; ein anderer Vortrag desselben Ausschusses hatte das Gesuch eines vormaligen Beamten der deutschen Marine um Regulirung seines Gehaltsver— bältnisses aus jener Dienstzeit zum Gegenstande, und wurde solches Gesuch auf Grund des die Nichtigkeit eines weiteren Auspruchs an die Bundesversammlang nachweisenden Ausschußgutachtens durch so⸗ fortige Beschlußnahme über die Ausschußanträge abgewiesen.

von denen 6 Frauen seitdem verstorben sind.

und das Budget mit allen gegen zwei Stimmen genchmigt.

Endlich wurde geschäftsordnungsmäßig die Neuwahl der Re— clamations? Kommission für das laufende Jahr vorgenommen.

(Fr. Bl.)

Schweiz. Bern, 17. Januar. Nach einem amtlichen Be— richte aus Locarno (oder Luggarus) im Kanton Tessin bat am Sonntag den 11. d. der Dachstuhl der Pfarrkirche daselbst, unter dem Druck einer großen Schneemasse einbrechend, 15 Frauen und einen Mann auf der Stelle erschlagen und Andere schwer verletzt, Auf dem Gotthardt sollen 23 Personen in einer Lawine umgekommen sein.

Belgien. Brüssel, 16. Januar. Se. Majestät der König hat gestern einen langen Spaziergang gemacht. Die Kammer hat ihre zweitägige Debatte über das Budget des Auswärtigen, welches in runder Ziffer 3 Millionen beträgt, in heutiger Sitzung beendet Am Schlusse der Verhandlungen hielt Herr de Vrikre, der vor einem Jahre abgetretene Minister des Auswärtigen, eine Rede, in welcher er das Verhalten des gegenwärtigen niederländischen Ministeriums mit Bezug auf den Vertrag der Maas.-Gewässer in nachdrücklichster Weise tadelte und beklagte, ohne jedoch der freundnachbarlichen Be—

ziehungen Belgiens mit Holland zu vergessen, denen er im Gegen⸗

theil unter Beifallsruf der Kammer den Ausdruck herzlichster Sym—

pnaathie angedeihen ließ.

Der König hat heute im laekener Schlosse den neu beglaubigten franzoͤsischen Gesandten, Herrn von Malaret, empfangen.

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Großbritannien und Irland. London, 17. Januar. Der Heirathskontrakt zwischen dem Prinzen von Wales ünd der Prinzessin Alexandra ist am vorigen Donnerstag in Kopenhagen unterzeichnet worden. Der dortige englische Gesandte übermittelte die Nachricht durch den Telegraphen an Earl Russell, als Minister des Auswärtigen, und von dort wurde die Mittheilung nach Os— borne gemeldet.

Frankreich. Paris, 16. Januar. Dem „»Moniteur« wird aus Peking vom 25. Oktober geschrieben, daß die chinesische Regie⸗ rung auf Andringen der französischen Gesandtschaft die Mißhand⸗ lungen, welche die französischen Missionare in der Provinz, Kiangsi baben erdulden müssen, streng bestraft hat. In der Stadt Hann Leu war zwischen Engländern und Einwohnern in Folge einer Ohrfeige eine wilde Schlägerei entstanden. Aus Rache hatten sich die Chinesen dann auf die französischen Missionare ge⸗ worfen und dieselben in die Flucht gesagt, ohne daß die chinesi— schen Behörden dem Unfuge steuerten. Jeßt sind nun drei schwer gravirte chinesische Beamte infam abgesetzt worden und ein kaiserliches Dekret hat die Gouverneure von Hu Nann und Kiangsi angewiesen, die in Verlust gerathenen Christen voll zu entschädigen. Die flüchtig gewordenen Missionare, der apostolische Vicar Mfgr. Navarro und der Provicar Abbé Anst, wurden auch wieder zurückerwartet. Die— selbe Korrespondenz meldet, daß der Vicekönig von Kanton, Lao, abgesetzt, des rothen Knopfes 1. Klasse beraubt und zum Provinzial⸗ Schatzmeister degradirt worden ist, weil er einen Steuer⸗Empfänger, dem Unterschlagungen nachgewiesen waren, ins Innere von Kuang Tong geschickt hatte. 6. r

. . 4 Januar. In der Antrittsaudienz, welche der König⸗ liche Botschafter Graf von der Goltz heute bei dem Kaiser der Fran⸗ zosen hatte, ertheilte Se. Majestät auf die Anrede desselben nach⸗ stehende Antwort: Ich bin auf den Vorschlag des Königs von Preußen, unsere Gesandten zu dem Range von Botschaftern zu er⸗ heben, gern avec em pressement) eingegangen. Es liegt darin ein neuer Beweis von den freundschaftlichen Gesinnungen, von welchen beide Soupveraine beseelt sind. Von dem Augenblicke an, wo Ich

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den Herrscher, welchen Sie vertreten, persönlich kennen zu lernen Gelegenheit hatte, habe Ich immer eine größere Intimität für unsere Beziehungen herbeigewünscht. Ich hoffe, daß ein ähnliches Verhãält⸗ niß ziwischen beiden Ländern eintreten wird, sobald die Mannigfal⸗ ligkeit ihrer kommerziellen Verbindungen sie zu einer gegenseitigen Würdigung geführt hat. Sie werden bei uns die wohlwollendste Aufnahme sinden. Die Wahl Ihres Souperains, die Nation, welcher Sie angehören, und Ihre persönlichen Verdienste geben Ihnen dafür Bürgschaft.

Heute Nachmittag 4 Uhr ist der französischritalienische Handels vertrag unterzeichnet worden.

Horace Vernet ist gestorben.

Graf Chambord hat auch für die Arbeiter der Seine-Inserieure 10000 Fr. beigesteuert. Die Subsceriptionsliste zur Unterstützung der beschäftigungslosen Baumwoll - Arbeiter der Seine = Inserieure reicht im «»Moniteur«, der heute Nr. IM pubizirt, bis auf 181,186 Fr. 77 C. Die Pariser Seidenhandlungen baben S270 Fr. dazu beigesteuert.

Spanien. Nachrichten aus Madrid zufolge hat sich das neue Ministerium folgendermaßen konstituirt: Das Präsidium und das Portefeuille des Krieges übernimmt Odonnell, des Aeußeren Serrano, des Inneren Vega Armijo, der Finanzen Sala— verria, der Justiz Guillamas, der Marine Lujan, der öffent— lichen Arbeiten Santa Eruz.

Italien. Durch Dekret vom 15. Januar wird der 20. d. M als der Tag anberaumt, wo die außerordentlichen Vollmachten der Präfekten von Neapel und Palermo aufhören.

Die zur Untersuchung des Räuberwesens niedergesetzte parlamen— tarische Kommission fährt in ihren Arbeiten fort. Sie hat am I2. von General Lamarmora Mittheilung aller seit zwei Jahren hier über erlassenen vertraulichen Berichte der Eivil- und Militair-Be— hörden verlangt.

In Rom wird ein Kollegium für die Geistlichen Dalmatiens, Croaliens, Slavoniens und Bosniens eröffnet werden, d. h. also für die katholischen Slawen. Die illyrische Congregation hat Lokal und Geld für sechs Stipendien gegeben, und die österreichischslawi⸗· schen Bischöfe haben Beiträge zu demselben Zwecke hiehergesandt.

Aus Foggia vom 11. und 12. Januar, hat man nachstehende Depeschen: »Die vergangene Nacht von Lucera aufgebrochenen rup: pen haben zwei bewaffnete Räuber gefangen, die um 3 Uhr füsilirt wurden.« Ein am 8. von einem Detachement des 13. Regiments in Candelaro gefangener Bandit zu Pferde wurde am 9, in Foggia susilirt. swel andere, oie ai 11. von den Montebell e Q e reiers sestgenommen wurden, sind sofort in Lucera füsilirt worden. Nach der zweiten Depesche wurde ein von der Nationalgarde von Lucera gefangener Räuber am 12. Morgens daselbst erschossen. 1

In Neapel drang am 10. Januar Morgens eine große Zahl Studenten in die Druͤckerei des reactiongiren Blattes Napoli, zer— schlug die Pressen und warf die Lettern durch einander. Die Be— hörden schritten ein und stellten die Ruhe wieder her. ö

Auf Befehl der Polizei⸗Direction in Neapel wurde die Prin zessin Barberini Serra, Ueberbringerin regctiongirer Korrespondenzen, un 10. Januar Abends anf dem Wege nach Rom in Isoletta ver⸗ haftet und sogleich nach Neapel gebracht.

Schweden und Rorwegen. Stocholm, den 13. a nuar. Der am vorigen Mittwoch den Reichsständen vorgelegte Ne⸗ präsentationsvorschlag der Regierung enthält folgende Bestimmungen. Der Reichstag soll aus 2 Kammern bestehen. Die Mitglieder der

einen werden aus den Landthingen und den größeren Städten, die

nicht zu irgend einem Landthingskreis gehören, gewählt. ge. diese Kammer sind nur wählbar die, welche ihr fünfunddreißigstes Lebens⸗ jahr zurückgelegt haben und ein Vermögen von 600MM Thlr., oder eine jährliche Einnahme von 4000 Thlr. aufweisen. Diese Mitglie⸗ der erhalten keine Entschädigung für ihre Wirksamkeit im Reichstage. Die Städte und Landbewohner wählen die zweite Kammer. Um zu dieser Wahl berechtigt zu sein, muß man ein Vermögen von 1000 Thlr. oder eine jährliche Einnahme von 809 Thlr. besitzen. Gewählt kann nur der werden, der sein 25. Jahr überschritten und sich zu der protestantischen Religion bekennt. Die Mitglieder der zweiten Kammer erhalten 1209, Thlr. als Entschädigung für ihre Mühe. Der Reichstag wird alljährlich zusammentreten am 15. Ja⸗ nuar; aufzulösen.

9 sdreß⸗ Dänemark. Adreß

Topenhagen, 16. Januar. Der

8 . ; 8 ĩ 10 Entwurf, der gestern Abend zur ersten Verhandlung kam, wurd ; re. und letzten

An der Debatte, die nur etwas über eine

gegen 2 Stimmen (Madvig und Andrä) der zweiten Behandlung überwiesen. zer D . Stunde dauerte, nahm der Berichterstatter (Clausen und . 9 sen, für den Adreß-Entwurf sich aussprechend, Theil. . stritt die Kompetenz des Landsthing und sprach diese dem Reichs⸗ rathe zu. Beck sprach, isident werden, lange über schleswigsche Verhältnisse. war zugegen.

2 . 6 mme der König ist berechtigt, ihn nach Verlauf von 4 Monaten und 509 in 20 Jahren

ohne vom Präsidenten daran verhindert zu Keiner der Minister

17. Januar. „Faedrelandet dementirt die Nachricht von dem Eintreffen einer französischen Note, wenngleich dieselbe seit vierzehn Tagen erwartet wird.

Amerika. Mit dem „Great Eastern« sind Nachrichten aus New Hork vom 4. d. eingetroffen. Nach denselben waren die Unionisten am 2ten Nachmittags anscheinend in den Besitz von Murfrees - Borough gelangt. General Rosenkranz hatte in der Nacht vorher seine Streitkräfte reorganisirt und die Konföderirten fast zwei Meilen weit in die Flucht gejagt. Es sind Verstärkungen eingetroffen. Nach Berichten der Unionisten hat die Schlacht bei Vicksburg am ersten Tage fünf Stunden gedauert; die Konföderirten waren aus ihren Verschanzungen hinter der Stadt vertrieben wor— den. Am folgenden Tage erneuerte der unionistische General Sher man den Kampf und nahm eine starke Stellung der Konföderirten mit Sturm.

In Kentucky herrschte große Unzufriedenheit unter den Freiwil⸗ ligen wegen der Emancipations - Proclamation und demoralisirte diese Unzufriedenheit auch die Truppen. Viele höhere Offiziere haben ihre Entlassung genommen. Die Konföderirten behaupten in der Schlacht bei Frederiksburg 1626 Gefangene gemacht zu haben.

Am 31. Dezember ist das Panzerschiff -der Monitor unter gegangen.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolffsschen Telegraphen ⸗Büreau.

Frankfurt a. M., Montag, 19. Januar. In Wiesbaden hat am verwichenen Sonnabend eine stark besuchte Bürgerversamm— lung stattgefunden, die sich zu Gunsten des Handelsvertrages aus— sprach. Gleichzeitig wurde beschlossen, eine Vorstellung an die Re— gierung zu richten, in welcher die Versammlung ihre Zustimmung zur Petition des Gemeinderathsz erklärt und gegen die Zurückweisung der Petition protestirt. Ein weiterer Beschluß geht dahin, den Ge— meinderath aufzufordern, bei der Landesregierung energisch gegen die versuchte Einschränkung seiner Besugnisse zu protestiren.

München, Sonntag, 18. Januar. Die »Bayerische Zeitung dementirt die Nachricht der »Patrie«, daß von Bayern, Württem— berg und Hessen eine Revision gemiser Artifel Fes SHandelspertrages Mari nackge5ỹurcht worden sei.

Wien, Sonntag, 18. Januar. Der heutige Botschafter ˖ sucht die Nothwendigkeit einer baldigen Einberufung des ungarischen Landtages nachzuweisen. Das Staatsministerium, sagt er, sei dem Reichszrathe für die Durchführung der Reichsverfassung verantwort- lich. Wenn sie, treu ihrem Programm, offen und energisch den von dem Monarchen bezeichneten Weg zu diesem Ziele einschlägt und den ungarischen Landtag beruft zu dem Zwecke, die Rechte und die billigen Wünsche Ungarns mit der Reichsperfassung in Eintlang zu bringen, so wird die Mehrheit des Volkes seine Mitwirkung nicht versagen. Es ist daher nothwendig, daß der Lan durch eine Regierung, welche eine kräftige Verfassung anerkennt, vorbereitet und von Männern mit Politik geleitet werde.

London, Sonntag, 18. Januar. Die 1815261 Dollars und Nachrichten aus New⸗Hork Flotte hat Fort Monroe verlassen; Bestimmung unl ral Banks hat in New-Orleans eine Meng Freiheit gesetzt und überhaupt ein nommen.

Vom 5. Abends. gelegt, der die Regierung ermächtigt,

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