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deponirten Kapitalbeträge dürfen nur auf eine von der Schulden⸗ tilgungs-Kommission kontrasignirte Anweisung des Ober Bürgern ei sters zu bestimmungsmäßiger Verwendung an den Rendanten der städtischen Gemeindekasse verabfolgt werden. Die deponirten Kapital⸗ beträge sind den Inhabern der Obligationen längstens in acht Tagen nach Vorzeigung der Obligationen bei der gedachten Kasse durch diese auszuzahlen.
ö
Die Nummern der ausgeloosten, nicht zur Einlösung vorgezeig⸗ ten Obligationen sind in der nach der Bestimmung unter §.7 jähr⸗ lich zu erlassenden Bekanntmachung wieder in Erinnerung zu brin⸗ gen. Werden die Obligationen, dieser wiederholten Bekanntmachung ungeachtet, nicht binnen dreißig Jahren nach dem Zahlungstermine zur Einlösung vorgezeigt, auch nicht der Bestimmuͤng unter §. 14 gemäß als verloren oder vernichtet angemeldet, so sollen nach deren Ablauf die Obligationen als getilgt angesehen werden und die da— für deponirten Kapitalbeträge der städtischen Verwaltung zur Ver— wendung für milde Zwecke anheimfallen.
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Für die Verzinsung und Tilgung der Schulden haftet die Stadtgemeinde mit ihrem gesammten Vermögen und ihren sämmt— lichen Einkünften, und kann, wenn die Zinsen oder ausgeloosten Obligationen nicht zur rechten Zeit gezahlt werden, auf Zahlung von den Gläubigern gerichtlich geklagt werden. 1
Die in den §§. 4, 7, 8 und 11 vorgeschriebenen Bekannt— machungen erfolgen durch die Crefelder öffentlichen Blätter, die Cölner Zeitung und das Amtsblatt oder den öffentlichen Anzeiger Unserer Regierung zu Düsseldorf.
§. 14.
M Ansehung der verlorenen oder vernichteten Obligationen oder Zinscoupons finden die auf die Staatsschuldscheine und deren Zinscoupons Bezug habenden Vorschriften der Verordnung vom 16. Juni 1819 wegen des Aufgebots und der Amortisation verlore— ner oder vernichteter Staatspapiere §§. 1 bis 13 mit nachstehenden näberen Bestimmungen Anwendung:
a) die im §. 1 jener Verordnung vorgeschriebene Anzeige muß der städtischen Tilgungs-Kommission gemacht werden. Dieser werden alle diejenigen Geschäfte und Befugnisse beigelegt, welche nach der angeführten Verordnung dem Schatzministe⸗ rium zukommen; gegen die Verfügungen der Kommission findet jedoch der Rekurs an Unsere Regierung zu Düssel— dorf statt; .
das im §. 5 der Verordnung gedachte Aufgebot erfolgt bei dem Landgerichte, wozu die Gemeinde Crefeld gehört;
) die in den §§. 6, 9 und 12 derselben vorgeschriebenen Be—
kanntmachungen sollen durch die im §. 13 dieser Bestimmun—
gen angeführten Blätter geschehen;
an die Stelle der im §. 7 der Verordnung erwähnten sechs
Zinszablungs-Termine sollen vier, und an die Stelle des
im S§. 8 erwähnten achten Zahlungs-Termins soll der fünfte
treten.
2. Zur Urkunde dieses und zur Sicherheit der Gläubiger haben Wir das gegenwärtige, durch die Gesetz Sammlung zur öffentlichen Kenntniß zu bringende landesherrliche Privilegium Allerhöchsteigen⸗ bandig vollzogen und unter Unserem Königlichen Insiegel ausfer— tigen lassen, ohne jedoch dadurch den Inhabern der Bbligationen in Ansehung ihrer Befriedigung eine Gewährleistung von Seiten des Staates zu bewilligen oder Rechten Dritter zu praͤjudiziren.
Gegeben Berlin, den 9. Dezember 1863.
L. s With elm.
von Bodelschwingh. Graf von Itzenplitz. von Jagow.
4. Erzefelder Stadtoblig ati on Trockener Stadt- über (Stadt · Siegel.) Stempel) .
; ? J Der ausgegebenen Zins sung berichtigt werden, . gers nicht zulässig ist. sind in dem umstehend abgedruckten Pripi—
Cann, eiae 49g. Der Ober⸗Buürgermeister Die städtische Schuldentilgungs⸗ Kommission. . Hierzu sind Coupons ausgereicht.
N N. Eingetragen Kontrolbuch Fo] Ro-
Der stabdtischt Setretariatsbeamte.
(Erster) Coupon — , zur . Coupon wird nach dem Crefelder Stadt ⸗ Obligation . g . * los, wenn dessen hee mg nia
bis zum .
Rim ice für Sando m? ĩ Meinisterinnt für Handel, Gewerbe und öffentliche
Arbeiten.
ö Dem Kaufmann J. H. F. Prillwitz in Berlin ist unter dem 2. Februar er. ein Patent auf eine Erz⸗Setzmaschine in der durch Zeichnung und Be— schreibung nachgewiesenen, als neu und eigenthümlich er. kannten Zusammensetzung, und ohne Jemand in der Be— nutzung bekannter Theile zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
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Dem Kaufmann J. H. F. Prillwitz in Berlin ist unter dem 2. Februar 1863 ein Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene, in ihrer Zusammensetzung für neu und eigenthümlich er⸗ achtete Teigknetmaschine, ohne Jemand in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußtschen Staats ertheilt worden.
. Dem Mechanikus und Besitzer einer Maschinenbau⸗Anstalt (Firma C. Hummeh Joseph Konstantin Bialon in Berlin, ist unter dem 2. Februar c. ein Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene, für neu und eigenthümlich erkannte mechanische Vorrichtung zur Uebertragung der Bewegung auf die Schleudertrommel einer Centrifuge,
auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Grubensteiger Carl Helmsdorff zu Zeche Münsterland bei Dortmund ist unter dem 2. Februar d. Is. ein Patent
»auf eine durch Beschreibung und Modell nachgewiesene Vorrichtung zum Bremsen der Förderkörbe bei Seilbrüchen in Förder- und Fahr-Schächten«
auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußsschen Staates ertheilt worden.
Be ls z n g tit a ih unn . Zu Lötzen und zu Johannisburg im Regierungsbezirk Gum⸗ binnen, so wie zu Franzburg im Regierungsbezirk Stralsund wer— den am 6ten d. Mts. Telegraphen-Stationen mit beschränktem Tagesdienste (efr. 8. 4 des Reglements für die telegraphische Korre⸗
spondenz im Deutsch - Oesterreichischen Telegraphen-Verein) eröffnet
werden. Berlin, den 5. Februar 1863. Königliche Telegraphen-Direction. Chauvin.
Justiz⸗Ministerium.
Der Advokat Schmitz in Elberfeld ist zum Anwalt bei dem
Der stäbtische Gemeinde- Empfänger.
dortigen Landgericht ernannt worden.
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Vꝛinisterium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.
Dem Professor Doktor von Heldreich zu Athen ist die größere silberne Medaille für Verdienst um die Landwirthschaft verliehen worden.
M ichtamtliches.
Preußen. Berlin, 5. Februar. Seine Majestät der König empfingen heute Vormittag 11 Uhr in der Waffenhalle des Königlichen Palais das Comité des Vereins der Freiwilligen, ge⸗ führt durch Herrn Geh. Hofrath Bork, welches für den Besuch Seiner Majestät beim Freiwilligen Feste am Zten d. M seinen aller unterthänigsten Dank abstattete. Sodann empfingen Se. Majestät den zum General-Adjutanten ernannten General der Infanterie von Wussow und nahmen hierauf die Vorträge des Kriegsministers und des Militair-Kabinets entgegen.
Das Herrenhaus beschäftigte sich in seiner heutigen Sitzung mit Berathung des Berichts der Adreß⸗Kommission. Für den von der Kommission vorgeschlagenen Entwurf sprachen die Herren: Frei⸗ herr v. Gaffron, Freiherr v. Zedlitz, Graf v. Krassow, Graf v. Brühl, Baron v. Senfft und v. Kleist⸗Retzow. Gegen den Entwurf hatte sich Niemand zum Worte gemeldet. Beim Schlusse unseres Blattes dauerte die Debatte noch fort.
Sachsen. Gotha, 4. Februar. Auf den Antrag der Ma— jorität der Kommission hat der hiesige Sonderlandtag in seiner gestrigen Sitzung das Eingehen auf das vorliegende Gewerbegesetz beschlossen. Durch diesen mit 16 gegen 1 Stimme gefaßten Beschluß wurde der Antrag der Minorität erledigt, der darauf gerichtet war, das Gesetz zur Zeit abzulehnen und die Staatsregierung zu ersuchen, die Vorlegung desselben bis dahin zu beanstanden, wo auch im Königreiche Preußen die gewerblichen Verhältnisse durch ein Gesetz in gleicher Weise geregelt worden seien; außerdem aber solle die Staatsregierung noch ersucht werden, eventuell das Gesetz der Art zu vervollständigen, daß es nicht nur die technischen, sondern auch die wissenschaftlichen Gewerbe in gleicher Weise umfasse. (L. 3.)
Bayern. Nürnberg, 3. Februar. Gestern Abend 85 Uhr verschied hier nach nur zweitägiger Krankheit am Schlagflusse Herr Graf Franz Friedrich Karl von Giech, Standesherr, erblicher Reichsrath der Krone Bayern, Herr der Grafschaft Thurnau 2c, im 68sten Lebensjahre (geb. am 29. Oktober 1795. (N. C.)
Niederlande. Haag, 2. Februar. Das Kabinet ist durch die Ernennung des Herrn Fransen van de Pütte zum Minister der Kolonieen wieder vollzählig geworden. Der neue Minister, bisher Mitglied der Zweiten Kammer, hat seine Jugend in Ostindien ver⸗ lebt. (Köln. Ztg)
Großbritannien und Irland. London, 3. Februar.
Staatsraths abgehalten.
Von vielen Seiten vernahm man, daß die Vermählung des
Prinzen von Wales und der Prinzessin Alezandra von Däne— mark am 12. März stattfinden sollte; jedoch ist diese Behauptung keinesfalls richtig. der Feier sein wird.
unserer Insel ankommen und in Gravesend ans Land steigen, wo der Prinz von Wales sie empfangen wird. —
aufzunehmen.
In der Amtswohnung Lord Palmerston's fand gestern ein
j 19 9 ) 9 25 z 2 = 2 z 5 * 8 2 5 8 69 ⸗ ** * M . * Ministerrath statt, wobei fast alle Mitglieder des Kabinets anwe- einen erfolglosen Angriff auf Fort Faswell, eine der SBefestigun
send waren.
über den amerikanischen Krieg vernehmen lassen. Er sei von ganzer Seele gegen die Sklaverei, könne aber die Emaneipations-Proclama- tion Mr. Lincoln's nicht gut heißen.
lichkeit verpflichtet sein werde, dem brudermörderischen Kampf durch seine guten Dienste Einhalt zu thun.
Aus dem Hafen von Liverpool sind im Januar nach ver⸗ ffiz ind Mann in die R 1 Nachrichten aus dem Südwesten sprechen von Scharmützeln
schiedenen Weltgegenden 4888 Personen — 2715 mehr als im Januar vorigen Jahres — ausgewandert.
unmöglich gemacht. 1 egen te den Trans Ihre Majestät die Königin hat heute eine Sitzung des geheimen port der Pontons und des schweren Geschützes, und verhinderte die ẽᷣ ᷓ AUeberraschung des Feindes an den zur Ueberschreitung bezeichneten
Bis jetzt habe er die Nicht⸗ der Nahe von Kingston len ; 3 6 s 2 51; z ; f6 deri Nikets de d Stad eingetrieben, und einmischungs-⸗Politik Englands von Herzen gebilligt, aber der Zeit- konföderirten Pikets wurden in die Stadt bineingetrieben,
Punkt scheine heranzunahen, wo England im Interesse der Mensch⸗
Frankreich. Paris, 3 Februar. Der Echo d Oran hat wegen eines Artikels über algerische Zustände eine Verwarnung er⸗ halten; der Propagateur von der Insel Martinique ist wegen miß⸗ liebiger Auslassungen über die, mexikanische Eipedition für zwei Monate suspendirt worden. Ein Pariser Blatt, Le Moniteur de Commerce, das ohne die erforderliche Caution und Autorisation in seinen Spalten Artikel politischen und social⸗ 6ökonomischen Inhalts veröffentlicht hatte, wurde in der Person des Redacteurs und Bruckers mit Gefängnißstrafe und Geldbuße belegt und unterdrückt.
Im gesetzgebenden Körper wurden gestern einige Gesetzvorschläge finanzieller Art eingebracht, worunter eine Kreditforderung von 30(000 Frs. für die Beerdigung des Kardinals Morlot, von 26,000 Frs. für die Ehrenlegion, von 2, 2650, 000 Frs. für militaixische Bauten.
Spanien. Madrid, 3. Februar. Auf den Antrag Va⸗ lera's, das Königreich Italien anzuerkennen, erwiederte der Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Serrano, die, Anerkennung Ita— liens sei von der Anerkennung der Vorgänge in den römischen Staaten nicht zu trennen. Der Minister hält die Verwirklichung der italienischen Einheit für schwierig und bezweifelt, daß das katho— lische Spanien die Ideen Valera's billigen werde. Er erinnert an den Vater Victor Emanuels, der 7 Jahre lang mit der Anerken— nung der Königin Isabella gezögert habe. Er verwirft nicht die Unmöglichkeit einer ähnlichen Haltung Spaniens Victor Emanuel gegenüber und leugnet, daß Spanien die französische Politik in Ita— lien befolge.
Italien. Laut dem Osservatore Romano hat der Peters— pfennig allerdings 27 Millionen Fr. eingebracht, aber das Defizit des päpstlichen Schatzes beläuft sich gegenwärtig doch noch auf 25 Mill. (32 Mill. Einnahmen bei 57 Mill. Ausgaben), wozu dann noch 20 Mill. Zinsen für die Staatsschuld kommen. Zu Ende 1863 wird das Defizit voraussichtlich 80 Mill. betragen, eine An— leihe also unerläßlich.
In Florenz haben die Behörden die Nummer der Nuova Europa mit Beschlag belegt, in welcher Alberto Mario erklärt, warum er das Mandat eines Abgeordneten verweigere.
Nußland und Polen. Die Breslauer Zeitung erhielt aus Warschau die Nachricht, daß die Insurgenten unter drei Be⸗ fehlshabern ständen, im Gouvernement Augustowo, wo die Haupt⸗ macht unter dem Obersten Lenkiewicz, ehemaligen Adjutanten Gari⸗ baldi's, in der Gegend von Rawa (Gouvernement Warschau) unter dem Grafen Tyszkiewicz, im Lubliner Gouvernement unter Fran⸗ kowski. Auch im Gouvernement Radom hätten sie starken Anhang.
Wie der Schlesischen Zeitung gemeldet wird, haben die Insur⸗ genten auf der Warschau⸗Wiener Bahn mehrere Brücken verbrannt, wodurch die Communication auf längere Zeit gestört sein dürfte. Die Insurgenten beabsichtigten gestern die Eisenbahnkassen in Sosno⸗ vice zu plündern; die Kassen der Grenzzollämter sollen bereits an Preußen übergeben worden sein.
Amerika. New-⸗Hork, 24. Januar. Dichte Regengüsse haben das Vorrücken Burnside's jenseit des Rappahannock einstweilen Der Zustand der Wege verzögerte den Trans⸗
Stellen des Flusses. Es setzten daher keine Truppen über, und die ganze Armee kehrte in ihre frühere Position zurück. Am 29. d.
erließ Burnside eine Proclamation an sein Heer, worin er ihnen Am wahrscheinlichsten ist es, daß einer der beiden meldet, daß er sie wiederum gegen den Feind führen wird, und sie an
Tage, Donnerstag, der 5., oder Dienstag, der 10. März, der Tag ihre schon vollbrachten glänzenden Waffenthaten erinnert. In New⸗York
Gegen Ende dieses Monats oder spätestens waren keine Nachrichten von späterem Datum, als dem 20sten, von ganz im Anfange des März wird die Prinzessin Alexandra auf Botomac- Armee eit e i Divif
s ; ] habe den Fluß überschritten, stellte sich als unwahr heraus. Man Im Innern der hegt in New-⸗Hork große Besorgnisse über den Stand der Armee, Königlichen Kapelle in Windsor werden bereits alle Vorbereitungen Letztere zählte einschließlich der Reservetruppen unter General Sigel getroffen, um die bei der Trauung anwesenden, sowohl eingeladenen 60. ij. jedoc r . Gäste als wirkenden Beamten, Chorsänger u. s. w. in Allem 1000) Leute sind unzufrieden, weil sie ihren Sold ,,,, offen ihren Mangel an Vertrauen zu General Burnside aus. —
der Potomac-Armee eingetroffen; das Gerücht, Hooker's Division
135,000 Mann; sie giebt jedoch wenig Grund zu Hoffnungen. Die
Südstaatliche Berichte melden, daß die föderalistischen Kanonenboote
gen der Einfahrt nach Wilmington in Nordcarolina, gemacht haben
; 7 . z j 1 39 s 1 j h * 1 ig CGG 56 * * In Oldham hat sich wieder eines jener Parlaments-Mitglieder, am 13ten). General Whiting hielt eine Ansprache an die Einwohner. die man als Typus der Majorität betrachten kann, Mr. Hibbert, schaft von Wilmington, worin er bei dem wermuthlichen Angi auf die Stadt die Entfernung der Weiber und Kinder an einen
von größerer Sicherheit anempfahl.
Ort Die Föderirten sollen 604007 Mann stark am 14 in der Nähe von Kingston erschienen sein. große Schlacht betrachtet man als bevorstehend. — Der vor eim Jahre von den Föderirten genommene Dampfer Columbia
der Küste von Nordearolina auf und fiel mit dem Commandeur,
der Konföderirten
*
die Hände
12 Offizieren und 28 Mann in
Nähe von Port Hudson. Ein Theil der föderirten Flotte ankert drei