1863 / 44 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der Königliche Kreisbaumeister Uhlmann zu Lippstadt ist zum Königlichen Bauinspektor ernannt und demselben die Bau⸗ Inspektor⸗Stelle zu Soest verliehen worden.

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Der Baumeister QOuensell zu Soest ist zum Königlichen Kreis⸗ Baumeister ernannt und demselben die Kreisbaumeister⸗Stelle zu Lippstadt verliehen worden.

Justiz⸗Ministerium.

Der bisherige Gerichts⸗Assessor Siegmund Joel Meyer hierselbst ist zum Rechtsanwalt bei dem Stadtgericht in Berlin und zugleich zum Notar im Departement des Kammergerichts, mit An— weisung seines Wohnsitzes in Berlin, ernannt worden.

Tages⸗ Ordnung.

Funfzehnte Sitzung des Hauses der Abgeordneten, am Sonnabend, den 21. Februar, Vormittags 10 Uhr.

1) Bericht der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts— Etats über den Etat der Justiz⸗Verwaltung pro 1863.

2) Bericht derselben Kommission über den Etat der Verwaltung für Handel, Gewerbe⸗ und Bauwesen pro 1863.

3) Bericht derselben Kommission, betreffend: A. den Etat der Lotterie⸗Verwaltung, B. den Etat des Seehandlungs-⸗Instituts, C. den Antheil an dem Gewinn der Preußischen Bank, D. den Etat der Staatsschulden⸗Verwaltung pro 1863.

Bericht derselben Kommission über die Etats der Domainen— und Forst⸗Verwaltung und der Central-Verwaltung der Do— mainen und Forsten pro 1863.

schen Lande pro 1863.

Bericht derselben Kommission, betreffend die Etats:

A. der Post-, Gesetzsammlungs⸗- und Zeitungs-Verwaltung, B. der Telegraphen⸗Verwaltung,

C. der Porzellan⸗Manufaktur,

D. der GesundheitsgeschirrManufaktur pro 1863.

Preußische Bank.

. 6 n g,

Die diesjährige ordentliche General -Versammlung der Meist— betheiligten der Preußischen Bank wird auf Mittwoch, den 25. März d. J., Nachmittags 53 Uhr, hierdurch einberufen, um für das Jahr 1862 den Verwaltungs-Be— richt und den Jahres⸗Abschluß nebst der Nachricht über die Dividende zu empfangen und die für den Central-Ausschuß nöthigen Wahlen vorzunehmen. (Bank- Ordnung vom 5. Oktober 1846 §5§. 62, 65, 67, 68, 97 und Gesetz Sammlung 1857 Seite 2407)

Die Versammlung findet im hiesigen Bankgebäude statt. Die Meistbetheiligten werden zu derselben durch besondere, der Post zu übergebende Anschreiben eingeladen.

Berlin, den 17. Februar 1863.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Chef der Preußischen Bank.

Graf von Itzenplitz.

Berlin, 19. Februar. Se. Majestät der König haben Aller. gnädigst geruht: Dem Wirklichen Geheimen Nath und Gesandten Grafen Brassier de St. Simon die Erlaubniß zur Anlegun des von des Königs von Bayern Majestät ihm verliehenen Grof kreuzes des Verdienst-Ordens vom heiligen Michael zu ertheilen.“

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2 1chtantliches.

. Preußen. Berlin, 19. Februar. Seine Majestät der König nahmen heute früh den Vortrag des General-Lieutenants und General-Adjutanten Freiherrn von Manteuffel entgegen.

. Die Korrespondenz aus Rußland hat am 18. Februar (. in Eydtkuhnen den Anschluß an den um 7 Uhr Abends nach Berlin abgehenden Personenzug nicht erreicht.

Holstein. Itzehoe, 18. Februar. In der heutigen Schluß— verhandlung über den Adreßentwurf sprachen Thom sen, Schra— der, Wiggers in entschieden schleswig-holsteinschem Sinne. Nach— dem der Präsident die Diskussion geschlossen, erklärte der Königliche Kommissarius, daß die Adresse nicht würde entgegengenommen wer— den. Gleichwohl wurde bei der Abstimmung der Entwurf einstim— mig genehmigt.

Großbritannien und Irland. London, 17. Februar. In der gestrigen Oberhaus-Sitzung bemerkte Lord Derby, daß das Regierungsprogramm sehr inhaltslos scheine. Die Minister hätten eine Liste wichtiger Maßregeln vor Ostern vorzulegen versprochen, und er möchte wissen, wann darüber Näheres verlauten werde. Wenn der Staatssecretair des Auswärtigen anwesend wäre, würde er ihn fragen, wie es mit verheißenen brasilischen Vorlagen stehe. Hoffentlich werde sich herausstellen, daß der bri—⸗ tische Gesandte in Brasilien, Mr. Christie, nicht den Weisungen des Ministeriums gemäß gehandelt habe und daß Ihrer Majestät Regierung sein unverantwortliches Verfahren mißbillige. Eark Granville versichertẽ, daß

die Aktenstücke über den brasilischen Vorfall bald auf dem Tisch des Hauses

erscheinen werden.

Im Unterhause fragte Oberst Sykes, ob das auswärtige Amt Kunde davon habe, daß die russischen diplomatischen Agenten in China mit der »Tartarenregierung« eine Uebereinkunft geschlossen, kraft deren Rußland zur Ein nahme der Städte Nanking, Suchu und Hangchu mitwirken solle, unter der Bedingung, daß Chusan und die in der Naͤhe liegenden Inseln in der Mündung des YJangttse⸗Kiang an Rußland abgetreten werden, ferner daß der Tontai von Ningpo in einer Proclamation angekündigt hat, daß in Ningpo Kasernen für 2000 Mann Russen in Stand gesetzt wer— den sollen;, daß die Franzosen in Ningpo Grund und Boden in

Besitz nehmen; daß französische Offiziere eine Abtheilung chinesischer Truppen ausheben, und daß die Zölle in Ningpo von einem französischen Flotten ⸗Offizier eingesammelt werden? Mr. Layard erwiederte, daß diese

Bericht derselben Kommission über den Etat der Hohenzo w ch ĩ s r den Etat der Hohenzollern Gerüchte der Regierung zugekommen seien, aber daß sie keinen Grund habe,

dieselben für wahr zu halten. Er glaube, daß französische Offiziere angestellt

worden sind, um chinesische Truppen einzuüben, wisse aber nicht, daß sie einen

besondern Heerhaufen organisiren oder in Ningpo Grund und Boden sich angeeignet hätten. Zur Erhebung der Zölle wuͤrden in China sowohl Fran— zosen wie Leute anderer Nationen verwendet. Mr. Bentinck zeigt auf morgen eine Interpellation wegen der Aufhebung der Blockade von Charleston an. Sir G. Grey erklärte auf Befragen, daß die Regierung die Organi—

sation einer Feuerwehr beabsichtige, allein er könne noch keinen Tag für die Einbringung der betreffenden Bill festsetzen.

Am Donnerstag soll Lord Raynham's Bill zur strengeren Bestrafung thätlicher Angriffe auf Weiber und Kinder zur 2. Lesung kommen. Die Bill bezweckt das Vergehen zu einem »misdemea— nour« zu machen, welches nach Umständen mit 3 Jahren Gefängniß und, wenn der Schuldige dem stärkeren Geschlecht angehört, mit einer körperlichen Züchtigung von nicht mehr als 48 Peitschenhieben bestraft werden soll; mit der Bestimmung jedoch, daß die Aus— peitschung nicht öffentlich, sondern im Geheimen vorzunehmen sei.

Die Regierung hat dem Hause die Flottenvoranschläge für das Jahr 1863 1864 vorgelegt. Das Bemerkenswertheste ist, daß sie um 1,058,273 Pfd. unter den Ausgaben des vorigen Jahres bleiben, ohne daß die Zahl der Mannschaften eine Verringerung er— leiden soll, indem die Ersparnisse hauptsächlich durch eine Verminde⸗ rung der Ausgaben in den Schiffswerften erzielt werden. Die Hauptposten sind: Besoldungen: 2,921,951 Pfd., Proviant⸗Departe⸗ ment und Montur-Kommission 1,416,986 Pfd., Löhnung der Ar— beiter 1c in den inländischen Etablissements 1,121,878 Pfd., do. in den ausländischen 69,957 Pfd.; Ausrüstung und Reparaturen der Flotte: 3,197,745 Pfd.; neue Anlagen, Verbesserungen 2c. in den Werften: 164,R 170 Pfd. Die Hauptposten des nicht effektiven Dienstes sind: für Halbsold der Marine⸗Offiziere 719,341 Pfd., für Militair= pensionen und Gehaltzulagen 183,915 Pfd., für Civil-Pensionen und Zulagen 194,932 Pfd. Der Posten des Armee⸗Departements (Be— förderung von Truppen) beträgt: 270150 Pfd. Die Totalsumme , 107736, 032 Pfd, gegen 117945305 Pfd. des vorigen Bud⸗ gets aus.

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Frankreich. Paris, 17. Februar, In den Arbeiter ⸗Vier⸗ teln ward dieser Tage von unbekannten Händen ein Flugblatt ver— breitet, welches ein mit »Belmontet, Deputirter für Tarn und Ga⸗ ronnen“ unterzeichnetes Gedicht mit der Ueberschrift: ⸗Napoléon le Magnifique« enthält. Auch in den Volksquartieren Londons ist daffelbe ausgetheilt worden. Von dort ist ein Exemplar Herrn Belmontet eingesandt worden, und dieser giebt heute im Moniteur die Erklärung ab, daß sein Name in der Unterschrift jenes »gehässi⸗ gen Gedichtes, welches die Hochherzigkeit des Staats ⸗Oberhauptes angreife, das für die arbeitenden und nothleidenden Klassen mehr als irgend eine frühere Regierung gethan habe, gefälscht worden sei und daß er die Hülfe der Gerichte gegen diese »nicht poetische Nieder⸗ trächtigkeit« angerufen habe.

Gestern feierte Lord Cowley die Vermählung einer seiner Töchter, Sophie Wellesley, mit Lord Hardwick. Wie der Moniteur heute meldet, wohnten Ihre Majestäten im englischen Gesandtschafts—⸗ Gebäude der durch den Decan von Windsor, Lord Cowley's Bru⸗ der, vollzogenen Trauung bei, desgleichen Prinz Napoleon und die Prinzessinnen Clotilde und Mathilde, so wie sämmtliche Minister und das diplomatische Corps.

Aus Marseille wird gemeldet, daß Herr Elliot am 13. Fe⸗ bruar dort über Neapel aus Athen angekommen ist. Er kehrt von der Mission zurück, die er in Griechenland hatte.

Spanien. Aus Madrid, 17. Februar, wird telegraphirt: »Der Correspondencia zufolge hat die Regierung beschlossen, alle Marinebeamten, die wegen Ernennung Ulloa's zum Marine Mi—⸗ nister ihre Entlassung eingereicht haben, vor ein Kriegsgericht zu

ellen. ; Nachrichten aus Melilla vom Lten zufolge verhalten sich die Mauren auf der Grenze jetzt wieder ruhig. Sie sind sogar erbötig, gegen guten Lohn an den neuen Befestigungen dieses Platzes zu ar— beiten. Der berüchtigte Graben, der sich 150 Metres weit von dem Platze hinzog und von dem aus die Mauren den Spaniern so großen Schaden zufügten, ist von dem Genie-Corps ausgefüllt worden.

Portugal. Lissabon, 9. Februar. Die dem Ministerium günstige Antworts-Adresse auf die Thronrede ist in der Deputirten⸗ kammer mit 77 gegen 51 Stimmen votirt worden und es ist seit— dem von einer Reorganisation des Ministeriums Loulé nicht mehr die Rede.

Italien. Nach Mittheilungen, welche der Discussione von verschiedenen Seiten zugehen, ist es wahrscheinlich, daß das tu= riner Ministerium nach Genehmigung des Budgets und der Anleihe das Abgeordneten-Haus auflösen und neue Wahlen ausschreiben wird.

Man liest in der Gazetta Ufficiale, daß am 9. d. Mts. Ritter Nigra der Kaiserin der Franzosen, in Gegenwart des Kaisers, die von dem italienischen Bildhauer Vela angefertigte Marmorgruppe, ein Geschenk der Damen Mailands, dargeboten hat. Die Kaiserin nahm dieselbe huldvoll an und richtete an dem nämlichen Tage nachstehende Zeilen an Herrn Nigra:

Herr Gesandter! Ich nehme mit Vergnügen die Marmorgruppe an, welche Sie mir im Namen der Damen Mailands übergeben haben. Sie ist für mich ein Zeugniß der sie beseelenden Gefühle und das Andenken an einen gemeinschaftlichen Ruhm. Der Gedanke, sie mir darzubieten rührt mich ungemein, und das Talent des Künstlers, dessen bedeutendes Werk die Absichten der Geberinnen so gut verwirklicht, verleiht ihr einen um so höheren Werth. Ich bitte Sie, Herr Minister, diesen Damen den Ausdruck meines aufrichtigen Dankes übermachen zu wollen ze. ; Eugenie.

Einige neapolitanische Blätter erzählen, daß General Lamar mora dieser Tage nur durch einen wunderbaren Zufall einem Hin— terhalte entgangen sei, den der Räuberhauptmann Pilone ihm ge— stellt hatte. Der General hatte in bürgerlicher Tracht einen Spazier— gang nach Pompeji gemacht. Hätte er einige Minuten später den Ftückweg nach Neapel angetreten, so wäre er den Leuten Pilone in die Hände gefallen.

Rußland und Polen. Von der polnischen Grenze, 17. Februar, erhält die »Osts. Ztg.“ nachstehende Mittheilung. Zu den beiden Insurgenten ⸗Lagern in Slupca und Ojeow, im Süden des Königreichs, ist ein neues hinzugekommen, das sich in der Pilika in Studzianna (Gouvernement Radom) unter dem Befehl eines pol- nischen Emigranten von 1831 gebildet hat. Im Gubernium Lublin hat sich eine Insurgentenbande in Lonczno gesammelt. Die Nach—⸗ richten vom Ausbruch der Insurrection im Kreise Kalisch sind unge— gründet. Auch im Kreise Plock und in Kujawien sind neuerdings keine Ruhestörungen vorgekommen. Der Zustand der verwundeten Insurgenten ist an vielen Orten wahrhaft beklagenswerth Die in den Gefechten bei Siemiatyezy und Wonchock Verwundeten blieben fast 18 Stunden hindurch auf freiem Felde liegen und erst am 3ten Tage wurde denen, die am Leben geblieben waren, ein ärztlicher Verband angelegt. Für das bei jedem Feldzuge so nothwendige Sanitätswesen ist bei den Insurgenten fast gar nicht gesorgt und von den Verwundeten verfällt der bei weitem größte Theil unrettbar dem Tode.

Es berichtet der Czas aus Krakau unter dem 18ten: Während 1000 Russen in 3 Kolonnen auf Ojeow (oder Oycow, kleines

Gebirgsdorf hart an der galizischen Grenze) anrückten, verließen die Insurgenten den Ort in Eilmärschen, zogen gegen Miechow (zwei Meilen nördlich von der Grenze), griffen diesen Ort an, in dem die Russen eine Besatzung von 800 Mann zurückgelassen hatten, wurden aber zurückgeschlagen. Bei einem wiederholten Angriff sollen die Insurgenten große Verluste erlitten haben; die Stadt steht in Flammen.

Aus Sando mir erfährt der Czas ein Gerücht, daß Langie⸗ wäicz die Russen geschlagen und ihnen zwei Kanonen genommen habe.

In vergangener Nacht sind Insurgenten in Czerna (auf 6ͤster⸗ reichischem Gebiete) eingerückt, wahrscheinlich von den Russen gedrängt.

Wie ferner aus Krakau, den 18. Februar, gemeldet wird, haben die Insurgenten, die am 17. d. die Stadt Miechow ange—⸗ griffen, durch das Kanonenfeuer der russischen Besatzung große Ver⸗ luste erlitten. Mehr als 300 der Insurgenten sind gefallen und eben so viele sind verwundet worden. In den Krakauer Spitälern sind viele der Letzteren aufgenommen worden.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 12. Februar. Die heutige Posttidning veröffentlicht eine Königliche Verordnung dom 3. d. M., betreffend eine Reduction des Offizier ⸗Corps der Königl. Marine, zur Vorbereitung der infolge der bevorstehenden wesentlichen Veränderungen im schwedischen Kriegsmaterial nothwendig werden⸗ den Abänderung in der Personalorganisation der Seevertheidigung. Darnach soll der Grad eines Flaggenoffiziers nicht ferner ertheilt, der eines Commandeurcapitains und eines Capitains nur bei jeder zweiten Vakanze, und der eines Secondelieutenants nur bei jeder dritten Vakanze ertheilt werden. Die Vakanzen in der Comman⸗ deurs-Klasse und in den Capitainlieutenants⸗- und Premierlieutenants⸗ Klassen sollen jedesmal besetzt werden

Der König wird am 21. d. M. eine Reise nach Christiania antreten und dort am 23. eintreffen.

Der Staatsausschuß hat die Bewilligung von 4 Mill. Thlr. zur Vervollständigung des Seekriegsmaterials angerathen. Die Königliche Proposition in Betreff der Erhöhung der für die Hofhaltung des Königs bestimmten Summe ist von den Ständen an den Staatsausschuß übersandt; eine Diskussion darüber fand nur im Ritter- und Adelsstande statt. Der Bewilligungsausschuß hat beschlossen vorzuschlagen, daß die Abgabe von 100 Thlr, welche von jedem auswärtigen Handelsreisenden erlegt werden müssen, um das Recht zu erlangen, Handelsgeschäfte in Schweden machen zu dürfen, so wie die Abgabe von 40 Thlr., die er für jeden Monat bezahlen muß, in welchem er über 3 Monate hinaus seine Handelsreisen fort⸗ setzt, in Zukunft wegfallen sollen.

Ein Regierungsschreiben an sämmtliche Domkapitel des Reichs legt diesen auf, Gymnastik und militairische Aebungen in allen unter ihrer Aufsicht stehenden Unterrichts-Anstalten einzuführen.

Im Ritterhause war gestern die Königliche Proposition, be⸗ treffend den Zuschuß von 25.000 Thlr. für 4 Jahre zu der König⸗ lichen Civilliste auf der Tagesordnung. Bei dieser Gelegenheit propo⸗ nirte Graf Mörner ein für alle Mal eine Erhöhung von 1700090 Thlr. jährlich zu bewilligen, da der König ja zweifelsohne auch aus der norwegischen Staatskasse eine Zulage beziehen würde. Die Graf Mörnersche Proposition bekämpften darauf Herr von Ehrenheim und Freiherr von Stijernstedt, indem sie sich auf die Würde der Krone beriefen und den Umstand betonten, daß die Erhöhung der Civil⸗ Liste nur für die Dauer von vier Jahren beansprucht worden. An⸗ dererseits sprachen Herr Wollfeldt, Graf E. Sparre, Freiherr H. Hamilton und Freiherr Sprengporten für die Proposition des Grafen Mörner, indeß der Finanzminister Freiherr von Gripenstedt das Extraordinarium des gewünschten Zuschusses beleuchtete und nach— wies, daß die Königliche Regierung in dem gegenwärtigen Augen⸗ blicke von Norwegen nicht wohl einen Beitrag zu der Civilliste be— gehren könnte, da Se. Majestät der König während der Regent— schaftszeit aus Norwegen doppelte Appanage bezogen. Schließlich wurde die allerhöchste Proposition in unveränderter Gestalt dem Staatsausschusse remittirt. Die übrigen Abtheilungen des Reichs- tages: der Priester., der Bürger- und der Bauernstand schickten die allerhöchste Proposition ohne Diskussion zurück.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen ⸗Büreau.

Königsberg, Donnerstag, 19. Februar. Das Extrablatt der Hartungschen Zeitung mit den Vertheidigungsreden, die Jo hann Ja coby und der Dr. Falkson in dem Prozesse gegen den Vor— stand des hiesigen Handwerkervereins gehalten, ist, soweit für die hiesigen Leser bestimmt, mit Beschlag belegt worden.

Bres lau, Donnerstag, 19. Februar. Die Breslauer Zeitung enthält in ihrer Mittagsausgabe eine Korrespondenz aus Posen, nach welcher in der Nacht vom Dienstag zu Mittwoch Konin lan der

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