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Gesetz, betreffend die V ö , , , . . Wt*inisteriunm für Handel, Gewerbe und ö ö 467 Wacht meister abwärts . ** dwebel und Mrbeiten. und öffentlich Abschrift erhält das Königliche Ober-Berg⸗Amt zur Kenntniß⸗ pellation berathen worden wäre, welche die nachtheiligen Folgen, die 8 aus den Feldzügen von nahme. aus der preußisch-russischen Convention dem Bunde erwachsen könnten, O6 - 1807 und 1312. . Berlin, den 5. März 1863. zum Gegenstande hätte.

Vom 10. Mä Cirkular- Erlaß vom 5. März 1 ö. ᷣ her Bezieh dieser Nachricht März 1863. ß m 5. März 1863 — betreffend Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. aus 96. 9a , Lern,

die Bedingungen der Aich s fähiakei f 3 Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König v ; g. hungsfähigteit der Meß. Graf von Itzenplitz. Akte Und Art. 35 der Wiener Schluß Akte in Berlin gegen das Ab= verordnen, mit Zustimmung beider Häuser 36 , ꝛc. fäße. An kommen mit Rußland mündliche Vorstellungen habe erheben lassen, Monarchie, was folgt: m ,,. sämmtliche Königlichen Ober-Berg- Aemter und weil die Sicherheit des Bundes dadurch gefährdet werde. Ferner bie Königliche Normal-Aichungs-Kommission hier. barer, ,,, ,, ee gf , d

24 ö . 27 är 8 von S ei en de ö übrigen B / ir

Den aus Feldzů n ig 6 is , ͤ , . , n,, g und 15812 herstam- k verschieden gewesen, je nachdem diese e, . ö auf die In date en fr . 4 ,, der; . ö . Holzkohlen, Eisen a . französische Invasion am Rhein bedroht sind, ähnliche Schritte §. 6 des Gesetzes v k n,, , rge — . 5 dienen sollen. Es hat die . ucti⸗ zin e nei noch bevor. ö . ö . ö n . ö dem Zwecke der Benutzung , . ¶ , , 6 solche, eben nicht zur Beruhigung der Gemüther gereichen⸗ geringeren Sätze, vom 1. Januar o ö em ; er bisher bezogenen ö . und wird daher im Anschluß an . Der Rechtsanwalt und Notar Brebeck zu Loetzen ist als den Nachrichten, und zwar vorzüglich diejenigen der französischen die Gemeinen. . . . .. 3 Thir 15 . ö unter Aufhebun i. erg. Alichungs⸗Aemter vom 13. Februar d 1 Rechtsanwalt bei den Gerichten erster Instanz, welche in Königsberg Blätter, von der deutschen Presse, insbesondere aber von den preußi⸗ die Unteroffiziere... . gt. Meßgefäße er . J , ,, über Material und Form diet in Pr. ihren Sitz haben, unter Anweisung seines Wohnsitzes da— schen Opposttionsblättern eifrig weiter verbreitet werden, so sind wir die Sergeanten ö Sr np f f enn Vorschriften Folgendes bestinunt. ö selbst, und als Kotar für das Departement des dortigen Osppreußi⸗ zu der Erklärung ermächtigt, daß sie sammt und sonders auf Erfin— die Feldiwebel. ..... ö Bode fh 6. 1 sind nur solche Heeßgefäße, welche senkrecht zu schen Tribunals versetzt worden. dungen beruhen. Imglekchen sollen bie in demselben Gesc! mongtlich. ö wpipeb e, sh, ö . Seitenwände haben und entweder in p dalle - Für den unbefangenen Beurtheiler dürfte diese Erklärung in J m esetze §. 13 für Verstüm— . der cylindrischer Form konstruirt sind. . Beziehung auf obige Nachrichten der »Opinion nationale« und des ohne Rücksicht auf die ag , . jenen Invaliden, . ö folgende Abmessungen haben: Moniteür« kaum erforderlich sein. werden. erkennung als solche, gewährt 2. Hhefaß in Parallelepipedischer Form: — Der bisherige Kreisgerichts-Direktor Re imer zu Habiau ist zum Was aber die! dritte Notiz über die angeblich von so 92 die ann , n, Rechtsanwalt bei den Gerichten erster Instanz, welche in Königs⸗ . 8 in 2 ,, Vorstellungen 6. Unser Kriegsminister wird mit d sfübr ,. berg i. Pr. ihren Sitz haben, und zugleich zum Rotar im Departe—⸗ langt, so bemerken wir ausdrücklich, daß nur eine Groß⸗ beauftragt. goͤminister wird mit der Ausführung dieses Gesetzes . ; ö. 39 er lr deb dortigen pe e ichen Tribunals, mit Anweisung seines a ,, , Ri i, 9. ,. ,. Urkundlich unter öchstei Indi , Höhe Wohnsitzes daselbst und mit der Verpflichtung, statt seines bisherigen hat, welche hier vorgelesen worden, um Bedenken gegen die Conven⸗ beigedrucktem hee e nn, ä hfftic e hindi n Unterschrift und 2 die dreiviertel Tonne: . den Titel als Justizrath zu führen, ernannt worden. tion in freundschaftlicher Weise auszusprechen, daß ferner von münd.· Gegeben Berlin, den 10 1er 1863 ö. Zoll Länge, . — lichen Vorstellungen, welche neben Frankreich, Oesterreich und andere . J 15 Breite, deutsche oder nicht deutsche Staaten in Beziehung auf das Abkom⸗ Wilhelm. 3) die halb 3. Tiefe oder Höhe; H mit Rußland hier erhoben haben sollen, der Königlichen Re⸗ , nne; Der bisherige Kreisrichter Niepel in Belzig und der Gerichts- gierung Nichts bekannt geworden ist.

von Bismarck. von Bodelschwi 24 Zoll Lä agan nr hi e ᷣ is⸗ Graf von Itzenplitz. von ö . 9 . ö ö. 9. ; ö. . fh, 2 ; . ,, ö Der im Herrenhause gestern eingebrachte Gesetzentwurf wegen von Selchow. Graf zu Eu lenbung. . 123 *. Tiefe oder Höhe 3 ie nnn euchts, mit Anwesfung ihres Wohnsitzes in Neustadt⸗ Abänderung dee S. ls Zuscß 213 dez Ostpreußischen Provinzial. 4) die viertel Tonne: e . Eberzwald r., ⸗ wen ; rechts hebt die Bestimmung dieses Zusatzes, wonach »in Betreff des 18 Zoll Länge, e , ,, Realzehnten, der großen Cälende oder Petition und des Sackzehnten, . 16 . Breite, insofern dieselben nach den Feuerstellen und Haushaltungen entrichtet Allerhöchster Erlaß vom 16. Februar 1863 — be— 105 * Tiefe oder Höhe; werden, wie auch in Absicht der kleinen und der Geld⸗Kalende, bei treffend die Verleihung der fiskalischen . B. Meßgefäße in eylindrischer Form! K . 6. Theilung oder Abbaue der Grund se icke keine ,,,, der Ab⸗ für den Bau und die Unterhalt d . 1) die ganze Tonne: Berlin, 11. März. Se. Majestät der König haben Aller⸗ gabe zum Vortheile der alten Besitzung stattfindet un die Abgabe ö . ung der Gemeinde⸗ 25.03 Zoll Höhe oder Tiefe gnädigst geruht: dem Rittmeister a. D. Grafen zur Lip pe⸗-Weissen⸗ von der neuen Besitzung besonders entrichtet werden muß«, bezüg⸗ 1d 85 Grenze des Fürstenthums Birken— 5 Durchmesser Feld zu Berlin, zuletzt im 2. Schlesischen Hufaren⸗Regiment Nr, z, lich der nach Verkündigung des vorliegenden Gesetzes vorkommenden f eld vor Rhaunen, über Rhaunen und Gösenroth 2) die dreiviertel Tonne: die Eilaubniß zur Anlegung des von des Herzogs von Nassau Hoheit Theilungen oder Abbaue auf,. Die Abänderung dieser gesetzlichen im Kreise Berneastel, Regierungsbezirk Tri 22,18 Zoll Höhe oder Tiefe ihm verliehenen Ritterkreuzes mit Schwertern des Militair— und Bestimmung hat sich als dringendes Bedürfniß erwiesen. Seitdem Laufersweiler im Kreise Simmern und . ö 3) d 9 ( Durchmesser Eivil⸗Verdienst⸗Ordens Adolphs von Nassau zu ertheilen. durch das Edikt vom 9. Oktober 1807 und die darauf folgende Ge⸗ der ie halbe Tonne:

, . nach der Aachen⸗Mainzer Staats straße in 19, ss Zoll Höhe oder Tiefe — . 1 ir , 8 n,, ,, üchenbeuern, im Kreise Zell, Regierungsbezirk 26 ö ,, n sich zahlreiche kleine Haushaltungen bildeten, welche mit keinem oder Coblenz. ) die viertel Tonne: . 3 ö — nur mit einem geringen Landbesitz verbunden sind, ist die Belastung 15,28 Zoll Höhe oder Tiefe AR icht amtlich es. jeder neuen Haushaltung mit einer . vollen Kalende in vielen Nachdem ᷣ t aß ,, 16 , gn ö ( . ; . SFällen zu einer drückenden Last geworden. Der Gesetzentwurf soll ar an . durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage den Bau Als Gemäß fü ö , ö ; Preußen. Berlin; 11. März. Se. Majestät der für den ganzen Bereich des Ostpreußischen Provinzialrechts Geltung ver gha unn . . der , des Fürstenthums Birkenfeld halbe ch e ß ö. 9 . kommt ausschließlich das gesetzliche König empfingen um 11 Uhr die militairischen Meldungen meh⸗ erlangen. Regierungebe ir Trier, . im Kreise Berncastel, Die obengenannten Henn n n zn ; rere Offers . derne cdl ,, 3. 5 9 U Bie Kommissionen des Herrenhauses für Justi⸗ und für Han. Niederweiler nach der Aachen⸗Mai im Kreise Simmern und Eisen gefertigt sein. Die hölzer n sowohl aus Holz als aus Raths Geheimen Kabinets-Raths Illaire, und den es Staats- dels und Gewerbesachen haben über den Gefetzentwurf, betreffend im Kreise Zell, ne e , l, e . . am Boden mit Eisen . . , . a , ,. . die Aetien Gesellschasten, bei wel hen der Gegenstand des zlntergeh. hi ; — genehmigt habe, verleihe Wänd üss Verbindungen der einzelnen ⸗ 4 s ; mens nicht in Handelsgeschäften besteht, Bericht erstattet. Der Ent⸗ . . , zibeunen Gosenroth, e ih, ö. r müssen von der Art sein, daß ein Ausbiegen ö M sest , ö n ,, , in , en, wurf . ö. i enn, . un lvcfentlichen Aenderungen, in . . erforderlichen k . 9. ö. der Aichung der Meßgefäße ist darauf zu sehen, daß das a Bei , , das der großbritannische Botschafter der Fassung der Regierungsvorlage zur Annahme empfohlen. ntnahme der Chausseebau⸗ und Unterh sali ur Holz gehörig ausgetrocknet ist. ! , beiden Königlichen Majestät Ehren der gestern stattgefundenen s ᷣ ar * haltungs⸗Mater , . . eiden König ichen Majestäten zu Eh 9 igen — In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses Maßgabe der für die Staats⸗Chausseen , V 3 nach Die eisernen Gefäße müssen aus hinreichend stark lzt Vermählung des Prinzen von Wales gab, und dem die Mitglieder wurde zunächst ein Antrag des Justiz-Ministers auf gerichtliche Ver Bezug auf diese Straße. Zugleich will Ich den ge hriften in Platten bestehen und in den Seitenwänden tüchti— be b . , der Königlichen Familie so wie das diplomatische Corps und die solgung des „Kleinen Reactionast«, wegen Beleidigung des Abgeord. meinden gegen Uebernahme der künftigen) genannten Ge⸗ Außerdem muß die Bodenplatte durch von unt ,,, Königlichen Minister und Hosstaaten beiwohnten, trank Se. Majestät tenhäufes, abgelehnt. Die in der estri en Sitzung des Herrenhauses haltung der Straße, das Recht zur kene ,, . Unter. rippen so verstärkt sein, daß eine Durch . , . der König auf das Wohl Ihrer Majestät der Königin Victoria und , , g S m burlfe waren , e. und . einer beson⸗ nach den Bestimmungen des für die 6 . Chausseegeldes eintreten kann. Gefäße, welche wegen 4 . 9 ö k nit dann auf das Wohl des neuvermählten Paares und der beiderseiti⸗ 3 Kommissioͤn überwiesen Der Justi Minister legte einen Gesetz⸗ . Chausseegeld - Tarifs, . ö k Unveränderlichkeit ihres . rh mln, gen Familien. Der Botschafter brachte die Gesundheit der König⸗ . betreffend die Beseitigung rin n en r . die 9 K über die Befreiungen so wie der sonstigen, me, . ̃, als nicht aichungsfähig zurückzuweisen. ö lichen Majestäten us welche nach der Tafel die telegraphische Ant in einem Theil Ostpreußens noch gelten, durch Einführung der betreffen den en zusätzlichen Vorschriften, wie diese Bestim— . ichung und Stempelung diefer Gemäße sind von den wort auf Ihre Glückwwünsche aus England empfingen. Bestimmungen des Allgemeinen Landrechts, Derselbe wird der Justiz⸗

n Ihnen angewandt wer gemeinen Gebühren⸗-Tarif vom 20. Juli ge Dpini ; ö stbei Kommission überwiesen. Der Finanzminister legt die Rechnungen ; , . . Dire Opinion natignale hat eine Warschauer Mittheilung pro 1859 und die Bemerkungen der Bber⸗Rechnungskammer zu den⸗

hierdurch verleihen. Auch sollen! di 1862 unter G. 40— 43 aut . . sollen die denr Chausseegeld- Tarise 43 ausgeworfenen Sätze zu erheben. Hi y z . ) e . 1840 angehängten Bestimmungen e., a ö. der von den Berg⸗Aichungsämtern zu , . , . =. a , n,. . 3 wWwischen . i, , , ihn selben vor. Dieselben werden der Budget⸗Kommission überwiesen. zei⸗Vergehen auf die gedachte Straße zur Anwendung komnien agegen bewendet es bei der Instruction vom 13. Februar d. J , n 23 ire ft r nn enn, n . Dann nahm das Haus die Berathungen der Etats des Ministeriums öffe i , , n. Erlaß ist durch die Gesetz⸗ Sammlung zur Die Königliche Regierung h i — . ,, ,, n bestände danach: des Innern, der Tisenbahnverwaltung, der Münze, der allgemeinen un en Kenntniß zu bringen. ; anlassen gierung hat hiernach das Weitere zu ver ⸗ k , ,. Kassenverwaltung und des Finanz⸗Ministeriums vor. Bei Schluß erlin, den 16. Februar 1863 ; . 1 aus einer Militair-Convention von 14 Artikeln, é die G un 2 . aus 7 Zusaßz- Artikeln, welche den Fall der betreffenden Inter— unseres Blattes dauert die Sitzung noch fort.

ö Berlin, den 5. Mär 86 . . Wilhelm. . März 1863. . vention vorsehe, und gi. K . 3) aus einem eventuellen Uebereinkommen von 20 und einigen Mecklenburg. Schwerin, 10. März. An dem heutigen

von Bodelschwingh. Graf von J Der Minister für Handel, C ff . ikeln i ion hervor Jahres : d chseli toßherzo gin el s J It ) 8 Hewer z t ; ö r ö rvorgehenden ahrestage der Beisetzung der hochseligen Großherzogin Augu st e

An . JJ k̃ . , her Se. shice 6 der 96 ßherzeg sich mit ö Ie, ee den Finanz⸗Minister und den Minister für Hand An . Der Pariser »Moniteur« bringt an der Spitze seines Bülletins ) Kindern bereits Morgens 8 Uhr an den Sarg der Verewigten in e, e, n, e e, n, für Handel, sämmtliche Königliche Regierun .der - vom 7. p ö Nachricht, daß . . Mitgliedern des der Domkirche begeben, wo Allerhöchstdieselben in stiller Andacht eine . und das Königliche l ö 25 zu Sigmaringen . Bundestages, deren Politik mit der osterreichischen zusammen gehe, Zeitlang verweilten. Im Königssaale des Großherzoglichen Schlosses z äsidium hier. . eine an den preußischen Bundestags⸗Gesandten zu richtende Inter ⸗ fand darauf eine feierliche Morgenandacht statt. (Mecklenb. 3)