1863 / 62 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Vom Augenblicke an, wo Seine Majestät der König die drei anner ch ag thut, läuten die Glocken aller Kirchen der Stadt, bis en din

Kanonenschüsse den Schluß der Feier bezeichnen. Berlin, den 12. März 1863. ö 8 Im Allerhöchsten Auftrage: Der Präsident des Staats⸗Ministeriums von Bismarck.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Das 5. Stück der Gesetz Sammlung, welches heute ausgegeben

wird, enthält unter

Nr. 5661. das Privilegium wegen Ausgabe auf jeden Inhaber lautender Tilsiter Stadt⸗-Obligationen zum Betrage von

45,000 Thalern. Vom 31. Januar 1863; unter

5662. die Bestätigungs⸗ Urkunde, betreffend den unter dem 6. Dezember 1862 abgeschlossenen Vertrag wegen Ver— schmelzung des Unternehmens der Prinz-Wilhelms— Eisenbahn⸗Gesellschaft mit dem der Bergisch⸗Märkischen

in Vom 16. Februar 1863; unter

die Bestätigungs⸗Urkunde, betreffend einen Statut⸗Nach— trag der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn-Gesellschaft. Vom

Eisenbahn⸗Gesellschaft.

16. Februar 1863; und unter

die Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Geneh⸗

migung der unter der Firma „Bielefelder Actien-Ge— igen, i nf n. Weberei« mit dem Sitze zu

ielefeld errichteten Actien⸗Gesellschaft. ? =

bruar 1863. i,, Berlin, den 13. März 1863.

Debits-Comtoir der Gesetzsammlung.

Tages Ordnung.

Vierundzwanzigste Sitzung des Hauses der Abgeordneten am Sonnabend, den 14. März, Vormittags 10 Uhr.

1) Bericht der Kommission für das Justizwesen über den Gesetz⸗ Entwurf wegen Aufhebung der lex Anastasiana in . Landestheilen des gemeinen Rechts.

. Bericht der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts⸗= Etats über den Etat der Bergwerks-, Hütten- und Salinen⸗ Verwaltung pro 1863.

3) Fortsetzung der Berathung des ersten Berichts der Kommission für Petitionen.

) Zweiter Bericht der Kommission für Petitionen.

5) Zweiter Bericht der Kommission für Agrar -Verhältnisse über Petitionen.

Berlin, 12. März. Se. Majestät der König haben Aller— gnädigst gerubt: Dem ordentlichen Professor der Medizin an der Univerität zu Breslau, Dr. ge bert, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers der Franzosen Majestät ihm verliehenen Offizierkreuzes des 6 i . / 366 des von des Königs von Italien

jestät ihm verliehenen Ritterkreuzes des St. Mauritius Lazarus⸗Ordens zu ertheilen. ; r ,, nn

n gt ng nn

Aus Veranlassung der am 16. März e. stattfindenden Eröffnung d Vorpommerschen Eisenbahn auf der Strecke zdischen Angermünde . . kant ö. ö . . und Pasewalk, treten mit demselben

. irke der Ober⸗Post⸗Directi Dots 2 k st-Direction zu Potsdam folgende Cours ꝛc. A. Es werden aufgehoben:

1) Die tägliche Schnellpost zwischen Passow und Stralsi

1 K und . n i

ie beiden täglichen Personenposten zwischen Passow und Stralst

auf der Strecke zwischen Passow und nn, n, ä.

Die tägliche Güterpost zwischen Anclam und Passow.

. dreimalige Personenpost zwischen Brüssow und

Die wöchentlich viermalige Botenpost zwischen Brüssow und zalk

Die wöchentlich viermaligens ischen Fürst r e l,

. ch ige Botenpost zwischen Fürstenwerder und

. Neu eingerichtet werden:

Eine tägliche Personenpost zööi .

an . . post z schen 3 und Prenzlau mit sechs⸗

aus Passow 3 Uhr 35 Minuten Nachmittags,

nach Durchgang der . von Stettin und von Berlin,

durch Gramzow 4 Uhr 35 Minuten Nachmittags, in Prenzlau 1 Abends,

zum Anschlusse an die Personenpost nach Straßburg U.-M. und an

die Abendzüge nach Angermünde und Anclam,

aus Prenzlau 14 Uhr Vormittags, nach Ankunft der Personenposten von Boitzenburg UM. und Straß

durch Gramzow 17 Uhr 40 Minuten Nachmittags, Passon 1 45 Nachmittags, zum Anschluß an die Mittagszüge nach Berlin und nach Stettin

Passagiergepäck frei mitgenommen werden können. Eine Beichaisen ⸗Gestellung findet in Passow und ir

werk f . beibehalten wird. ie bisherigen Posthaltepunkte in Zi Chausseehause Bietckow erer ien! 1 2) Eine tägliche Botenpost zwischen Gramzow und Seehausen Ba

aus Gramzow 4 Uhr 30 Min. früͤ in Seehausen Bhf. 6 ö 30 14 i

aus Seehausen Bhf. 10 Uhr 30 Min. Abends nach Durchgang der Abendzüge von Anclam und von in Gramzow 12 Uhr 30 Min. früh.

Courswagen, aus Brüssow 4 Uhr 45 Min. früh, w w. 2 früh, d zum Anschlusse an die Frühzü— h Stettin aus Löcknitz 11 ir ö . nach Durchgang dieser Eisenbahnzüge, in Brüssow 12 Uhr 15 Min. Mittags. Das Personengeld beträgt 6 Sgr. H . Botenpost zwisl 4) Eine tägliche Botenpost zwischen Brüssow und Löckni aus Brüssow 3 Uhr 45 Min. ann dam ar if . 26 45 Nachm. zum Anschlusse an die Abendzüge nach Stetti aus Löcknitz 10 Uhr ö nn e 6. *, nach Durchgang dieser Eisenbahnzüge, in Brüssom 12 Uhr 45 Minuten Nachts. C. Im Gange werden verändert:

aus Angermünde 9 Uht 45 Min. Vorm,

nach Durchgang der Frühzüge von Berlin und von Stettin durch Schwedt 11 Uhr 45 Min. Vorm. . in Königsberg N- M. 1 50 » Nachm.,

aus Angermünde 9 Uhr 30 Min. Abends nach Durchgang der Abendzüge von Berlin und von Stettin, durch Schwedt 11 Uhr 30 Min. Abends,

in Königsberg N. M. 1 » 35 früh. und Prenzlau wird täglich coursiren:

aus Boitzenburg UM. 6 Uhr 30 Min. früh, . i n - 8 40 » Vorm.

Anschlusse an den Frühzu 2 i sone uf l ch feln Frühzug nach Anclam und an die Personen—

4 Uhr Nachm.,

3. Prenzlau in Boitzenburg UM. 6 » 10 Min. Abends ) Die bisher wöchentlich Zmalige Pers st zwischen P r Die bish ge Personenpost zwischen Prenz d Straßburg U.-M. wird ebenfalls täglich 1 ; . ; gut Prenzlau 7 Uhr Abends, . ar der Personenpost von Passow und des Abendzuges von in Straßburg U-M. 10 Uhr Abends, aus Straßburg UM. 6 » früh, 6 Prenzlau 9 * Vorm., zum Anschlusse an die Personenpost nach Passor Früh⸗ . ö. 1 post nach Passom und an den Früh Die wöchentlich 3Zmalige Kariolpost zwischen Fürstenwerder und Wolfs hagen erhält unter vorläufiger Beibehalkung ihrer jetz 2. . einen täglichen Gang. h i hen ür, ge iehhn Potsdam, den 10. März 1863. Der Ober ⸗˖ Post Direktor Balde.

Bekanntmachung.

Die tägliche Personen. Post zwischen Angermünde und Boitzenburg U. M. wird auch nach der am 16. d. Mts. stattfindenden Eigene, ben 66 merschen Eisenbahn zwischen Angermünde und Anclam, einstweilen noch fortbestehen, bis die Vorbereitungen für die Einrichtung einer Station für alles Postfuhrwerk zu Wilmersdorf Bahnhof beendet sein werden, wonächst unter Aufhebung dieser Personen-⸗Post eine gleichartige tägliche Post zwischen Boitzenburg u. M. und Wilmersdorf Bahnhof eingerichtet werden wird, worüber die öffentliche Bekanntmachung vorbehalten bleibt.

Potsdam, den 10. März 1863.

Der Ober⸗Post Direktor Balde.

D icht amtliche s.

. Preußen. Berlin 12. März. Se. Majestät der König nahmen heute die Vorträge des Kriegsministers und des

burg U. M. und der Frühzüge von Anclam und Angermünde,

General⸗Lieutenants und General⸗Adjutanten Freiherrn von Man⸗ teuffel und des Pxäsidenten des Staatsministeriums entgegen.

Das Personengeld betraͤgt 6 Sgr. pro Meile, wofür 30 Pfd an

nach Bedürfniß statt. Die Station für alles Postfuhrwerk 2 ö.

wird aufgehoben, wogegen in Passow eine Station für alles Postfuhr Güstow und am

unter Einrichtung einer Post Expedition II. Klasse an letzterem ic

zum Anschlusse an die Frühzüge nach Angermünde und nach Anclam ö f

Ang ermůünde,

3) Eine tägliche Personenpost zwischen Brüssow und Löcknitz mit Asitzigem

für Oesterreich« glaubt,

pro Meile bei 30 Pfund

I) die J. tägliche Personenpost von Angermünde nach Königsberg N. M.: 2) die III. tägliche Personenpost von Angermünde nach Königsberg N. M.,

3) Die bisher wöchentlich malige Personenpost zwischen Boitzenburg U. M.

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Bei den Königlichen Majestäten findet heute Abend eine musikalische Soirée statt. 1 .

Das Herrenhaus wählte in seiner heutigen Sitzung als Mit⸗ glieder der Deputation zur Theilnahme an der am 17. d. Mts, stattfinden den Grundsteinlegung zum Denkmal des hochseligen Königs Friedrich Wilhelm III. Majestät die Herren v. Rexin, Graf v. Roth= Irch⸗Trach, Graf v. Werthern-Beichlingen, v. Waldaw-Steinhöfel, p. Puttkanimer, v. Schönborn, Freiherr v. Romberg, v. Sobeck, Graf v. Dönhoff, und Graf v. Königsmarck⸗Plaue.

Stettin, 11. März. Die fertigen vorpommerschen Bahn⸗ strecken werden am Montage bestimmt dem Verkehr übergeben. (Ost⸗ see⸗ Zeitung. ĩ

Naffau. Wiesbaden, 109. März. In der heutigen Sitzung der Ständeversammlung wurden von den Regierungs⸗Kommissarien die Budgets von 1863 übergeben. Sodann wurden in beiden Kam⸗ mern Gesetzentwürfe übergeben über 1) Einführung der Civilehe für gewisse Religions ˖ Gesellschaften; 2) Enteignung des Jagdrechts; 3) Organisation der Militair⸗ Verwaltung 4 Wittwen⸗ und Waisen⸗ kasse; 5) Errichtung von Handelskammern. (Fr. J.)

Oesterreich. Wien, 11. März. Die Generalkorrespondenz daß die Einberufung des Siebenbürger Landtages spätestens zu Ansang April erscheinen dürfte und daß auch in Betreff des Ungarischen Landtages Entschließungen bevor— ständen. . ;

Belgien. Brüssel, 10. März. Der Senat hat in zweiter Abstimmung das Anfangs genehmigte Amendement des Herrn For- geur auf Erhöhung der Minister-Gehälter von 214 bis zu 30,000 Frs. verworfen. ;

Großbritannien und Irland. London, 10. März. Der Lord? Mayor kam gestern Nachmittag in Windsor an, um der Prinzessin Alexandra im Namen der City ein prachtvolles Ge⸗ schenk, bestehend in einem Halsschmuck und Ohrringen in Diaman⸗ ten, zu überreichen. Die Prinzessin, in Begleitung ihrer Eltern und des Prinzen von Wales, empfing den Lord⸗Mayor und die De—⸗ putation in Garter Room und nahm die Vorstellung der einzelnen Mitglieder entgegen. Nach der Uebergabe des Geschenkes wurde der Deputation ein Dejeuner servirt.

Gestern Abend fand in der St. Georgshalle ein großes Diner statt, woran die Königlichen und fürstlichen Personen, hervorragende Mitglieder der Diplomatie, des Kabinets, des Königlichen Haus⸗ halts ꝛc. theilnahmen. .

Der Minister des Auswärtigen, Sir George Grey, hat im Auftrage der Königin ein Dankschreiben an den Lord⸗ Mayor gerich⸗ tet, welches ihm volle Anerkennung für den großartigen Empfang der Prinzessin Alegandra und den dadurch gegebenen, Beweis der Loyalität und Anhänglichkeit an die Königin und die Königliche Familie ausspricht. e amn

In der »Times« erscheint heute ein Gedicht des posta laurea- tus, welches die Ankunft der Prinzessin Alexandra auf englischer Erde besingt.

Der Telegraph berichtet aus Malta, völlig in der Genesung befindet. ; J

Im Oberhause ersuchte gestern der Herzog v. So merset den Earl of NRalmesbury, die Motion wegen der Offiziere der Fregatte »Fortes und ihrer Verhaftung in Rio de Janeiro zurückzunehmen, da dieser Handel dem schiedsrichterlichen Urtheil des Königs der Belgier unterworfen ist. Der Earl of Malmesbury läßt sich dazu herbei, kann aber nicht umhin, den von Mr. Layard gegen die brasilianische Regierung angenommenen Ton zu rügen, und spricht die Meinung aus, daß englische Flotten ⸗-Offiziere, wenn sie im Auslande ans Land gehen, keine Civilkleidung, sondern Uniform tra— gen sollten. Der Earl of Hardwicke stimmt der letzteren Ansicht bei. Im Unte rhause fragt Mr. Pope Hennessy den Staatssekretair des Innétn, ob die russische Regierung nicht, nachdem sie den Belagerungs⸗ zustand über Polen verhängt, die Regierung Ihrer Majestät um Zusendung zweier englischen Entdeckungsbeamten ersucht hat, damit sie die russische Po- lizei in Polen abrichten helfen, und ob Ihrer Majestät Regierung nicht, die— ser Bitte willfahrend, die Polizei „Inspektoren Walker und Whicher in den Monaten August und September 1362 nach Warschau gesandt hat? Sir J. Grey: Zur Antwort auf die erste Frage des ehrenwerthen Gentleman habe ich zu erklären, daß die russische Regierung weder vor noch nach der Proklamirung des Belagerungszustandes in Polen, noch zu einer an— deren Zeit sich von Ihrer Majestät Regierung zwei Entdeckungsbeamte qus—, gebeten hat, damit sie die russische Pollzei in Polen unterweisen. Aber dies sst nicht die Antwort, die ich zu geben wünsche. Ich habe auf die zweite Frage zu erwiedern, daß die zwei genannten Inspektoren im August dorigen Jahres nach Warschau unter Umständen und zu Zwecken gegangen sind, die ich kurz erklären will, und ich hoffe, der ehrenwerthe Gentleman wird daraus die Ueberzeugung gewinnen, daß sie nicht zu dem Zweck nach War; schau gingen, den der Wortlaut seiner Frage eher errathen läßt als ausspricht. Zuvörderst darf ich bemerken, daß intelligente Ausländer, wenn sie mit unserem Lande bekannt werden, zwei Dinge ganz besonders ihrer Aufmerk— samkeit würdig finden, erstens die bei uns herrschende Sicherheit für Leben und Eigenthum, und zweitens, den Schutz, den unsere Polizei deshalb ge= wahrt, weil sie eine ausschließlich bürgerliche Polizei ist, keine Waffen trägt, und ohne ; d ngen nach gesetzlich sanctionirten Vorshriften sich richten muß und für jede ,, en, . oder Verletzung der Justiz ver— antwortlich ist. Diese Thatsachen haben das Staunen und die Bewunderung von Ausländern erregt, und die Vertreter fremder Nationen in England

daß Prinz Alfred sich

militärischen Beistand handelt weil ferner jedes Mitglied

haben sehr oft um Belehrung über die Organisation unserer Polizei gebeten. Diesem Wunsch ist jedesmal bereitwillig und ohne Zurückhaltung entsprochen worden, da wir in unserem Polizeisystem keine Geheimnisse haben, und die Ansuchenden, wie es schien, den Zweck hatten, das Polizeisystem anderer Länder zu verbessern und dem unseren anzupassen. Im Juli vorigen Jahres erhielt ich vom russischen Gesandten ein Privatschreiben, des Inhalts, daß dem Großfürsten Konstantin unser Polixzeispstem und seine Verwaltung außerordentlich gefallen hätten, und da der Großfürst neulich die Verwal⸗ tung in Polen übernommen, so habe er den lebhaften Wunsch, im Polizei- system Polens eine Reform einzuführen, um so früh als möglich dem dort geltenden Kriegsrecht ein Ende machen zu können. Er bat daher, wo mög— lich einen intelligenten Polizei Beamten nach Warschau zu senden, damit er den dortigen Eivil-⸗Behörden volle Information gebe, und damit der Wunsch dös Großfürsten wo möglich in Erfüllung gehe. Ich machte den Ober- Commissair der Polizei mit dem Inhalt des Schreibens bekannt und mit meiner Sanction erhielt er die Ermächtigung, einen Be— amten nach Warschau zu senden, lediglich zu dem Zweck, der dortigen Re- gierung dieselbe Information zu geben, die jeder anderen darum ansuchenden Regierung ertheilt worden war. Der Polizei⸗Commissair hielt es für wün= schenswerkh, zwei Beamte nach Warschau reisen zu lassen, damit sie die hier bestehenden Regulationen mitnehmen, dieselben den dortigen Behörden mit⸗ theilen und zugleich alle mögliche persönliche Information geben. Nachdem sse dies gethan, war ihre Sendung erfüllt, und sie kehrten so schnell als möglich nach England zurück. Zum Schluß bedauere ich, sagen zu müssen, daß der Zweck, zu welchem sie ihre Information gaben, nicht zur Ausführung kam, aber man erklärte den Beamten, daß nach der Meinung der Warschauer Behörden ein für England so wohl geeig · netes System den polnischen Zuständen nicht angepaßt werden könne, und daß es in Polen an den nothwendigen Elementen fehle, um die Polizei der englischen ähnlich zu machen. Mr. Hennessy fragt, ob der sehr ehren— werthe Gentleman eine Abschrift des erwähnten Briefes vom russischen Ge⸗ sandten vorlegen wolle. Er möchte auch vom Unterstaatssecretair des Aus⸗ wärtigen erfahren, ob Ihrer Majestät Regierung die zwei Depeschen des General Konsuls in Warschau, die eine Schilderung der von den Russen be⸗ gangenen Grausamkeiten enthalten, vorlegen werde. Sir J. Grey: Das Schreiben des russischen Gesandten war mit vvertraulich« bezeichnet, und ohne seine Erlaubniß könnte ich es nicht vorlegen. Von den Depeschen weiß ich nichts. Sir H. Verney fragt, ob die den zwei Beamten mitgegebenen Weisungen auf den Tisch kommen würden. Sir J. Grey: Es wurde ihnen keine schriftliche Weisung mitgegeben. Der Zweck ihrer Sendung war klar umschrieben, und ich bin gewiß, daß sie sich streng innerhalb ihrer Wei⸗ sungen gehalten haben. Auf eine Frage Mr. J. Hankey's sagt der Schatzkanzler: Es liegt nicht in meiner Absicht, das Budget vor Sstern vorzulegen, aber ich wünsche dazu den ersten gelegenen Tag nach Ostern zu wählen. Im Subsidien⸗Comitèé bringt Sir J. Corne⸗ wall Lewis die Armee ⸗Voranschläge vor. Dieselben belaufen sich, wie schon er⸗ wähnt, auf 15.060237 Pfd. und sind um 1004113 Pfd. geringer, als die des vorigen Jahres. Ueber eine Million ist diesmal für die Hülfsstreit⸗ macht, d. h. für Miliz, Meomanry und Freiwillige veranschlagt; bedeutend erhöht ist auch die außerordentliche Ausgabe suͤr die in Nord-Amerika (Kanadaj, Neuseeland und China stehenden Truppen. Gegen den ersten Posten: 1483242 Mann, stellt Mx, Williams ein Amendement auf Re⸗ duction der Truppenzahl um 10,000 Mann. Dies Amendement wird mit 77 gegen 19 Stimmen verworfen, worauf der Posten bewilligt wird. Ein von General Peel gestelltes Amendement, den Posten von 5, 10933 Pfd. (Generalstabs-Besoldung und Regiments Gehalte und Zulagen) um 38,000 Pfd. zu verkürzen, fällt mit 58 gegen 64 Stimmen durch.

Frankreich. Paris, 19. März. Obschon der Larabit'sche Petitionsbericht (äber Polen) vom »Moniteur⸗ als auf der gestrigen Tagesordnung des Senats stehend angemeldet worden war, kam er doch nicht vor. Wie die »France« heute versichert, wird die Dis- kussion über die polnische Frage auch noch nicht am nächsten Frei⸗ tage, sondern erst einige Tage später vor sich gehen. Die »Patrie« meint: in den ersten Tagen der nächsten Woche. z

Der gesetzgebende Körper hat gestern einstimmig (185 Depu⸗ tirte waren anwesend) den vom Staatsminister begehrten Kredit von Z0G000 Fr. für das Begräbniß des Kardinals Morlot bewilligt.

Ein kaiserliches Dekret vom 7. d. bestimmt, daß in den Städten Paris, Rouen, Mühlhausen und Colmar Baumwollengarn und Ge⸗ spinnst auch in öffentlichen Auctionen soll verkauft werden dürfen. Eine Ministerial- Verfügung setzt zugleich das niedrigste Gebot auf 400 Fr. sest.

Der „»Moniteur« theilt heute den Wortlaut des Freundschafts- Vertrages mit, welchen der General-Gouperneur von Algerien am 20. Nobember v. J. mit den Tuareg-Häuptlingen abgeschlossen hat, um den nach dem Sudan gehenden Karawanen die Straßen dort⸗ hin zu sichern. Alle Handelskammern sind davon bereits vor zwei Monaten in Kenntniß gesetzt und mit Proben solcher Waaren ver— sehen worden, welche in Central-Afrika Absatz finden.

Der vom Staatsrath ausgearbeitete Senatuskonsults ˖ Entwurf über die Ansässigmachung der arabischen Tribus in Algerien ist gestern im Senat eingebracht und verlesen worden. Am Freitage soll dazu eine Kommission von 10 Mitgliedern gewäblt werden.

Ein Telegramm aus Alexandria meldet, daß der Vice König von Aegypten, Ismael Pascha, vorgestern von Konstantinopel wieder heimgekehrt war und nachdem er von den Konsuln begrüßt worden, sich sofort nach Kairo begeben hatte, um die Regierung wieder zu übernehmen. Ein Kammerherr des Königs von Italien hat bei dieser Gelegenheit Sr. Hoheit den Großcordon des St. Moritz und Lazarus Ordens überreicht.

II. Marz. Prinz Reuß ist nach Berlin abgereist.