1863 / 65 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche

Arbeiten.

n nt m ach ung.

Der Unterricht in der mit dem Königlichen Gewerbe -Institut verbundenen Musterzeichnen Schule für das kommende Sommer— Halbjahr beginnt mit dem 14. April d. J. Diejenigen jungen Leute, welche die vorgenannte Schule besuchen wollen und den Be⸗ §. 11 des Reglements vom 8. September 1856 veröffentlicht in Nr. 223 des Staats-Anzeigers vom 21. September

dingungen des

1856 entsprechen, haben sich dazu unter Einreichung I) des Geburtsscheins, 2) des Confirmationsscheins,

3) des Schulzeugnisses oder der Zeugnisse über genossenen Privat-

Unterricht,

) im Fall der Minderjährigkeit, einer Bescheinigung des Vaters oder Vormundes darüber, daß der aufzunehmende Schüler mit ihrer Uebereinstimmung in die Anstalt tritt und daß sie für

den Unterhalt und das Unterrichtsgeld einstehen,

bei dem Unterzeichneten mit Angabe ihrer Wohnung bis spätestens

den 1. April d. J. schriftlich zu melden.

. Das Unterrichtsgeld ist halbjährlich mit 12 Thlr. für sämmt— liche Lehrgegenstände im Voraus an die Kasse des Königlichen Ge—

werbehauses zu entrichten. Berlin, den 3. März 1863.

Der Geheime Ober⸗Baurath und Direktor des Königlichen Gewerbe—

Instituts. Nottebohm.

Das 5. Stück der Gesetz⸗Sammlung, welches am 13. d. M.

ausgegeben worden ist, enthält unter

Nr. 5665. die Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Geneh— migung der Abänderung der Statuten der unter der

Firma »Phönix, Actien⸗Gesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb«, mit dem Sitze zu Laar bestehenden Ge— sellschaft. Vom 5. März 1863.

Das H. Stück der Gesetz Sammlung, welches heute ausgegeben

wird, enthält unter

Nr. 5666. den Allerhöchsten Erlaß vom 16. Februar 1863, be⸗ trefssend die Genehmigung des neuen Reglements der landwirthschaftlichen Feuer-Versicherungs⸗-Gesellschaft für Westpreußen.

Berlin, den 17. März 1863. Debits⸗Comtoir der Gesetzsammlung.

Tages Ordnung.

Fünfundzwanzigste Sitzung des Hauses der Abgeordneten am Mittwoch, den 18. März, Vormittags 10 Uhr.

1) Nochmalige Abstimmung über das Amendement des Abgeord— neten Reichenheim zu dem Gesetzentwurf wegen Aufhebung der lexẽ! Anastasiana.

2) General- Abstimmung über den Gesetzentwurf wegen Auf⸗ hebung der lex Anastasiana in den Landestheilen des gemei— nen Rechts. t

3) Bericht der vereinigten Kommissionen für Handel und Gewerbe

und für die Finanzen und Zölle über den Gesetzentwurf, be— treffend die Bewilligung einer Beihülfe von 206000 Thalern für die Anlage einer Eisenbahn von der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn bei Nittershausen nach Lennep und Remscheid. Bericht der XIV. Kommission über den Entwurf eines Ge⸗ setzes wegen der Verwaltung der Bergbauhülfskassen. Bericht der Agrar-Kommission über den Entwurf eines Ge— setzes, betreffend die Abänderung der Fischerei⸗Ordnung für die in der Provinz Pommern belegenen Theile der Oder, des Haff und dessen Ausflüsse.

Angekommen: Se. Excellenz der General der Infanterie und Oberbefehlshaber des 1., 2., 5. und 6. Armee ⸗Corps, von Werder, von Posen. .

Se. Exeellenz der General der Infanterie und kommandirende General des 4. Armee⸗Corps, von Schack, von Magdeburg.

. Se. Excellenz der General-Lieutenant und Gouverneur von Königsberg, von Dankbahr, von Königsberg i. Pr.

Se. Excellenz der General⸗-Lieutenant und kommandirende General des 2. Armee-Corps, von Steinmetz, von Stettin. Se. Excellenz der General-Lieutenant und kommandirende General des 6. Armee⸗Corps, von Mutius, von Breslau.

Bekanntmachung. Zur Aufrechthaltung der Ordnung bei Gele der Feier der Grundsteinlegung am 17. d. M. b das Polizei⸗Präsi dium was folgt:

genheit

Königlichen Schloß, der Schloßbrücke, dem und dem Dom abgesperrt.

denen Deputationen und Körperschaften oder

Tribünen-Billets sich auszuweisen . i Zutritt zu dem Museumsplatz gestattet. . . Die Anfahrt ist von 95 Uhr abnicht weiter alsbi die Schloßbrücke, die Friedrichsbrücke,

ö ö . die Kavalier— brücke und die Schloßfreiheit zulässig. a lier

der Rückseite des alten Museums anfahren. Das Polizei Präsidium wird Sorge tragen daß an diesenigen Stellen des

zur Beiwohnung der Feier gewährt wird. Das Polizei-Präsidium vertraut dem patrio— tisch en Sinne der Bewohner der Hauptstadt, daß si— bemüht sein werden, zu Vermeidung jeder Störun des Vaterländischen Festes den Anordnungen der Auf— sichts⸗Beamten Folge zu leisten und auch ihrerseitt allen Versuchen zu Ruhestörungen entgegenzu treten Berlin, den 15. März 1863. än Königliches Polizei⸗Präsidium. von Bernuth.

Nichtamtliches.

ö Preußen. Berlin, 15. März. Seine Majestät der König wohnten heute dem Gottesdienste im Dome bei und em— pfingen nach Allerhöchstihrer Rückkehr ins Palais den General-Feld= marschall Freiherrn von Wrangel, die Generale von Schack und von Bonin und den General-Direktor von Olfers.

16. März. Se. Majestät der König besichtigten heut Vormittag auf dem Kasernenhofe des Füsilier⸗Bataillons 2. Garde. Regiments die 9. Compagnieen der in Berlin garnisonirenden In— fanterie⸗Regimenter und die 4. Compagnie des Garde-Schützen-BVa— taillons und nahmen daselbst die Meldungen der in Berlin ange⸗ kommenen Generale und Offiziere entgegen. Nach Allerhöchstihrer Nückkehr ins Palais empfingen Se. Majestät den Kaiserlich russischen General-Adjutanten, General von Knorring, und eine Deputation des Kaiserlich russischen Grenadier-Regiments König Friedrich Wil— helm II. von Preußen, welche zur morgigen Feier hier einge— troffen ist. 6. . e Um 1 Uhr wurden die Fahnen und Standarten derjenigen Regimenter der Armee, welche das eiserne Kreuz besitzen, nach dem Palais gebracht, bei welcher Gelegenheit Se. Majestät der König gefolgt von den Prinzen des Königlichen Hauses und dem General— Feldmarschall Freiherrn von Wrangeh, auf die Rampe heraustraten. Demnächst nahmen Se. Majestät die Vorträge der Staatsminister von Schleinitz und von Mühler, des General-Lieutenants und Ge— neral- Adjutanten Freiherrn von Manteuffel und des Wirklichen Geheimen Raths, Geheimen Kabinets-Raths Illaire und des Wirk lichen Geheimen Ober⸗Regierungs⸗Raths Costenoble entgegen.

Ihre Majestät die Königin war am Sonnabend in dem 11ten Vortrage des Wissenschaftlichen Vereins anwesend und erschien Abends mit Sr. Majestät dem Könige in dem zum Besten katholischer Wohlthätigkeits-Anstalten von der Herzogin von Ulesf der Fürstin Radziwill, der Gräfin Adlerberg und anderen Damen

der Gesellschaft veranstalteten Concerte im Saale des Schauspiel—

hauses. Gestern wohnte Ihre Majestät die Königin dem Gottes dienste in der St. Elisabeth-⸗Kirche bei. Das Familien-Diner war bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Albrecht. Gestern Abend wurden die Königlichen Majestäten durch die glückliche Rückkehr des Kronprinzen und der Kronprinzessin erfreut. Heute empfing Ihre Majestüt die Königin den Besuch des Prinzen und der Prinzessin Friedrich der Niederlande, Sr. Königlichen Hoheit des Fürsten von Hohenzollern und den Prinzen von Anhalt⸗Dessau.

Oldenburg, 13. März. Se. Königliche Hoheit der Groß—⸗ herzog hat sich dem früheren Reiseplan gemäß von Petersburg nach Warschau begeben und ist, wie wir hören, schon am vorigen Sonn⸗ abend dort eingetroffen. (Wes. 3) j

. Sachsen. Dresden, 14. März. Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Auguste, Herzogin zu Sachsen, Tochter Seiner Majestät des Höchstseligen Königs Friedrich August, ist heute früh

schieden. (Dr. J.)

estimm; Von g5 Uhr ab ist der Museumsplatz zwischen dem ( Museum

Nur Denjenigen, welche als Glieder der eingela— . ist der

8 an

( Diejenigen, welche Billets für das Museum haben,. können über die eiserne Brücke vom Gießhause her he .

t Museumsplatzes, ü welche nicht durch die getroffenen inn, n e. . . verfügt ist, dem schaulustigen Publikum Gelegenheit

nach kurzem Krankenlager in einem Alter von 8&0 Jahren sanft ver⸗

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Baden. Karlsruhe, 14. März. Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin mit Sr. Königlichen Hoheit dem Erbgroßherzog haben sich nebst hohem Gefolge heute Vormittag nach Mannheim begeben, wo die höchsten Herrschaften ctwa 10 Tage zu verweilen gedenken. (Karlsr. Ztg.)

Frankfurt a. M., 14. März. Die offizielle Mittheilung über die Bundestagssitzung vom 12. März lautet: Präsidium theilte mit, daß die Gesandten von Spanien und Frankreich, vor Antritt von Urlaubsreisen, die Legationssetretäre Ritter Zarco del Valle und bezüglich Baron Bourqueney als Geschäftsträger präsentirt haben.

Die Königlich bayerische Regierung ließ anzeigen, daß der bis⸗ herige Königliche Militair⸗Bevollmächtigte, General-⸗Major v. Liel, wegen anderweiter Bestimmung von hier abberufen, und daß der Oberst⸗ Lieutenant Lessel vom Generalquartiermeisterstabe, welcher zeither schon als Mitglied der Festungs Abtheilung der Militair— Kommission angehört, die Stelle eines Königlichen Militair⸗-Bevoll— mächtigten interimistisch vertreten werde. Auch wurde von den be— treffenden Gesandten Anzeige über den am 19. d. M. bevorstehenden Wechsel der Stimmführung der gemischten Bundes-Armeecorps in der Militair-Kommission gemacht. Hiernach geht für das nächste Jahr die Stimmführung im 8. Armeecorps auf Württemberg, im Jten auf Sachsen und im 10ten auf Hannover über.

Von einigen Gesandten wurden Standeslisten der Bundes— Kontingente überreicht; von anderen Nachweisungen über einige Eisenbahnen.

Von dem Eingaben-Ausschusse ward anderweiter Vortrag in einer Privatbeschwerdesache und die in derselben von der betreffenden Bundesregierung abgegebene Erklärung erstattet; über die von dem Ausschusse gestellten Anträge wird in einer der nächsten Sitzungen abgestimmt werden.

Dann kamen noch mehrere Militair-Angelegenheiten und Festungs— sachen zur Verhandlung; insbesondere ward das Gelderforderniß für eine Bundesfestung für das Jahr 1863 festgestellt und be— willigt. (Fr. Bl.)

Großbritannien und Irland. London, 13. März. Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin von Wales werden ungefähr zehn Tage in Osborne verweilen, dann zu einem kurzen Aufenthalt hierher kommen und von hier sich nach Sandringham, dem Landsitze des Prinzen in Norfolk, begeben, wo⸗ selbst sie die Ostertage zubringen werden.

Gestern wurden drei Fascikel diplomatischer Korrespondenzen über die nordamerikanischen Angelegenheiten dem Parlament vor, gelegt. Der erste besteht aus Briefen und Depeschen von Earl Russell einerseits und Lord Lyons oder (während dessen Abwesenheit von Washington) Mr. Stuart andererseits. Die Mehrzahl der Briefe bezieht sich auf den Baumwollhandel, andere auf die Beschützung britischer Unterthanen und gelegentlich auf die inneren Verhältnisse der Union und den Fortgang des Krieges. Auf S. 41 findet sich ein Brief von Lord Lyons, der gleich nach den Erfolgen der Demo⸗— kraten bei den Wahlen geschrieben ist, und worin der Lord berichtet, daß mehrere Führer dieser Partei eine Zusammenkunft mit ihm gesucht und ihm bemerkt hätten, ein Vorschlag auswärtiger Intervention wäre einstweilen nicht an seiner Stelle und würde nur dazu dienen, die Kriegspartei zu stärken. Lord Lyons sagt, vor den Wahlen sei eine Hinneigung zur Friedenspolitik so übel aufgenommen worden, daß die demokratischen Führer eine energische Erklärung zu Gunsten der Fortführung des Krieges für nöthig fanden. In Be— zug auf die Ansichten solcher die eine Vermittelung als Uebergang zu der Anerkennung des Südens empfehlen, sagt Lord Lyons: »Ich sehe nicht wohl ein, welchen Vortheil man von einer bloßen Aner— kennung erwartet; und ich vermuthe, daß die europäischen Mächte nicht Willens sind, die Blokade mit Waffengewalt zu brechen, oder, um die Unabhängigkeit des Südens zu unterstützen, mit der Union Feindseligkeiten zu beginnen.“ Mit Beziehung auf die von einigen gehegte Befürchtung eines Angriffes auf Canada sagt er: »Wenn bie Wiederherstellung der Union noch möglich ist, so glaube ich, brauchen wir doch keinen Angriff auf Canada zu befürchten oder irgend welche anderen Nachtheile für Großbritannien.“ Der zweite Fascikel enthält Briefe zwischen Earl Russell und Mr. Mason, haupt- sächlich von Letzterem. Der Agent der Konföderirten bemüht sich zu beweisen, daß England die Blokade nicht zu respektiren brauche und daß es den Süden anerkennen müsse. Der dritte Theil enthält die Korrespondenz zwischen Earl Russell und Mr. Adams, der Hauptgegenstand der Mittheilungen ist der Alabama und die Klagen der Unionsregierung über die Ausrüstung dieses Schiffes in England.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses fragte Mr. den Staatssekretair des Junern, ob er den Brief des russischen Gesandten, worin das Ersuchen des Großfürsten Konstantin um die Sendung eines englischen Entdeckungsbeamten nach Warschau ausgesprochen war, auf den Tisch des Hauses legen wolle ob Ihrer Maiestät Regierung zur Zeit, als sie den Brief des russischen Gesandten erhielt, davon wußte, daß nicht nur der Belagerungszustand über Polen verhängt war, sondern daß kurz vorher in Warschau eine Hinrichtung politischer Verhafteten stattgefunden hatte; endlich, ob die nach Polen geschickten Polizeibeamten Weisungen erhielten

und Berichte abstatteten, und ob solche Weisungen und Berichte vorgelegt

werden würden? Sir J

Henessy

Grey: Am Montag erwtderte ich auf die erste Frage, daß der Brief des russischen Gesandten ein vvertraulicher⸗ war und daher ohne die Erlaubniß des Schreibers nicht vorgelegt werden könne. Der russische Gesandte, der auf die Interpellation aufmerksam gemacht worden ist, hat mir seitdem mitgetheilt, daß er gegen die Vorlegung seines Schreibens nicht das Mindeste einzuwenden habe, und dasselbe ist daher heute auf den Tisch des Hauses gekommen. Als der Brief ankam, wußte Ihrer Majestät Regierung von dem Belagerungszustand in Polen, aber nichts von der Hinrichtung politischer Verhafteten in Warschau. Der Brief sagte, es handle sich darum, dem Großfürsten eine Hand zu leihen, damit er dem unter dem Belagerungszustande herrschenden Kriegsrecht ein baldiges Ziel setzen und den ordentlichen Zustand wieder einführen könne. Der Be—= sagerungszustand ist in Polen im Jahre 1861 proklamirt worden und dauert, so viel Ihrer Majestät Regierung weiß, noch jetzt, obgleich mit eini⸗ gen Modificationen, fort. In einer Depesche vom vorigen Dezember hat Konsul White diese Modistcationen dargelegt, und diese Papiere sind sammt und sonders auf den Tisch des Hauses gelangt. Der ehrenwerthe Gentleman hat eine dritte Frage schriftlich angemeldet, aber nicht gestellt nämlich ob Ihrer Majestät Regierung (vor dem russischen Ansuchen) benachrichtigt worden sei, daß politische Unruhen und Verhaftungen in Warschau stattgefunden hatten? Ich hatte nicht er · fahren können, daß Ihrer Majestät Regierung vor dem Datum des russischen Ansuchens von dem Ausbruch politischer Unruhen benachrichtigt worden war. Jetzt weiß ich, obgleich ich es beim Empfang des Schreibens vom russischen Gesandten nicht wußte, daß im auswärtigen Amt am, 28. Juli vorigen Jahres eine Depesche von Oberst Stanton eingelaufen war, die von den Ängelegenheiten Polens im Allgemeinen handelte und die Verhaftungen in Warschau und in anderen Theilen Polens erwähnte. Ein Auszug aus die⸗ ser Depesche, der die ganze Information über diesen Punkt enthält, befindet sich ebenfalls unter den Vorlagen. Was die letzte Anfrage des ehrenwerthen Gentleman betrifft, so habe ich schon unlängst erwiedert, daß die zwei nach Warschau gesandten Polizeibeamten keine schriftlichen Weisungen mitbekamen. Die Weisungen wurden ihnen mündlich ertheilt, aber ich habe den Polizei Koömmissarius aufgefordert, den Inhalt der- seiben niederzuschreiben, und seine Antwort liegt auch auf dem Tisch. Der Polizeichef hat mir mitgetheilt, daß einer, und zwar nur einer, der bei⸗ den Veamten einen Bericht abgestattet hat, und obgleich derselbe zu jener Klasse von Aktenstücken gehört, die in der Regel als vertraulich und nicht zur Vorlage geeignet angesehen werden, so liegt mir doch unter den außer- gewöhnlichen Ümständen des vorliegenden Falles so viel daran, kein Geheim- niß über die Sache schweben und keinen Schatten eines Verdachts in Bezug auf den Zweck der Sendung nach Warschgu bei den ehrenwerthen Gentle⸗ men bestehen zu lassen, daß auch dieser Bericht auf den Tisch des Hauses kommen foll. Auf die Motion im Subsidien-Comits zu gehen, beantragt Mr. Lindsay die Resolution, daß es zweckmäßiger sei, Kriegsschiffe ganz aus Eisen als aus Holz und Eisenpanzern zu bauen, und daß es sparsamer wäre, die Schiffe von Privat Unternehmern als in Regierungswerften bauen zu lassen. Nach einer Diskussion, die sich um Detaills dreht und an der füglich nur Fachmänner Theil nehmen sollten, bemerkt Lord Palmerston, daß solch ein Gegenstand nicht vor das Plenum gehöre, und der Resolu— tions-Antrag wird mit 164 gegen 81 Stimmen verworfen.

14. März. Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzeffin von Preußen haben sich mit ihrem Sohne gestern Nachmittag um 33 Uhr auf der Königlichen Yacht Victoria and Albert« nach Antwerpen eingeschifft.

Sir George Grey hat im Auftrage der Königin einen Brief an den Lord? Mayor gerichtet, worin er die Betrübniß Ihrer Majestät über die in der Dienstagnacht vorgekommenen Unglücksfälle ausspricht und in ihrem Namen den Lordmayor auffordert, Erkun⸗ digungen über die äußeren Verhältnisse der davon betroffenen Familien einzuziehen, damit das Resultat dieser Nachforschungen der Königin vorgelegt werden könne.

Im Oberhause zeigte sgestern Earl Dalhousie auf den nächsten Donnerstag die Interpellation an, ob Ihrer Majestät Regierung irgend einen Schritt beabsichtige, die City ⸗Polizei mit der hauptstädtischen oder allgemeinen Londoner Polizei zu verschmelzen. Der Rest der Verhandlun⸗ gen war ohne Interesse. 3 .

Im Unterhause bringt Sir, de Lacy Evans die Rothwendigkeit, die Polizei der City mit der hauptstädtischen zu verschmelzen, zur Sprache, und hebt, wie dies überall geschieht, den Umstand hervor, daß beinabe alle Unfälle am 10. Abends in der City vorfielen. Der Lord ⸗Ma vor schiebt die Schuld theilweise auf den einige Tage vorher eingetretenen des trefflichen Chefs der City-⸗Polizei, aber theilweise auch auf unvernünftige Benehmen des mitwirkenden Freiwilligen Regimen und der Volksmenge. Auch sei es unwahr, daß die Citn= Corporation die Hülfe der hauptstädtischen Polizei oder der Hotse Guards ab : Lord Paget glaubt bemerkt zu haben, daß die Mehrzabl der von der koloffalen Menge überwältigt, den Versuch, Ordnung zu ganz aufgegeben habe; außerdem sei die Polizei eben so die Prinzessin zu sehen, wie irgend ein anderes Mitglied Vor dem Mansion House habe der Druck einen so farc tt arten reicht, daß er einmal schon fürchtete, der Wagen der Trinzes n Ten schlagen. Sir J. Grey ist der Meinung, daß die En gewohnlichen Anforderungen entspreche, und daß ihre Abson e hauptstädtischen zu den Anomalien geböre, deren Aufhetung wim scheine. Ihre Majestät habe ibn beauftragt, dem Yause zu n die Kunde von den Unfallen sie betrübt Nabe. .

Paris, 13. März. Der Für v 7

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