1863 / 71 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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schen Theil wirkten die Herren Formes, Salomon und Sivori wie

die Damen Artöét, de Ahna und Lucca unter Leitung des General⸗

k Meyerbeer mit. Am Schlusse der Vorstellung war ouper.

Außer den sämmtlichen Höfen und herporragendsten Personen des Militairs und Civils, waren sämmtliche Mitglieder des gegen—⸗ wärtigen, wie der früheren Ministerien, viele Beamte, die Präsidenten des Herrenhauses und des Hauses der Abgeordneten, der Rektor der Universität, der Bürgermeister und Stadtverordneten ⸗Vorsteher, ,, Vertreter der Kunst und Wissenschaft und viele fremde Gäste geladen.

Der französische Botschafter ist eines in seiner Familie plötz⸗ lich eingetretenen schweren Krankheitsfalles wegen verhindert, den auf morgen Abend 9 Uhr in seinem Hotel hierselbst anberaumten offiziellen Empfang stattfinden zu lassen.

Wegen Festsetzung desselben auf einen anderen Termin wird s. Z. nähere Mittheilung ergehen.

Die »Kölnische Zeitung, vom 19. März leitet den Abdruck einiger Mittheilungen des »Staats⸗Anzeigers« mit den Worten ein: »Es giebt Dinge, welche unsere Fassungskraft gänzlich übersteigen.« Wir hatten erklärt: daß die Vertreter Oesterreichs und Frank- reichs nicht beauftragt worden seien, der Königlichen Re— gierung Eröffnungen in Betreff der Verabredung mit Rußland zu machen. Die »Kölnische Zeitung« bemerkt darauf, daß die vom »Moniteur« publizirte französische Depesche vom 17. Februar von Anfang bis zu Ende die ernstesten Eröffnungen gegen die „Convention . enthalte. Sie findet hierin einen Widerspruch, der über ihr Ver— ständniß geht.

Vielleicht erleichtern wir Letzteres, indem wir darauf hinweisen, daß jene Eröffnungen lediglich für den Kaiserlichen Botschafter in Berlin bestimmt waren, an den die Depesche gerichtet ist. Daß in derselben ein Auftrag zu irgend einer mündlichen oder schristlichen Eröffnung an das Königliche Kabinet über deren Inhalt nicht ent— halten ist.

Weshalb der Vertreter Frankreichs einen solchen Auftrag nicht erhielt, konnte die »Kölnische Zeitung« aus der Depesche selbst und aus der gleichzeitig von ihr abgedruckten, nach London gerichteten französischen Depesche vom 21. Februar leicht ersehen. Die französi— sche Negierung wollte sich über die dem Berliner Kabinet zu machende Mittheilung zuvörderst mit dem Londoner Kabinet verständigen. Die letztgedachte Depesche läßt auch darüber keinen Zweifel bestehen, daß die Depesche vom 17. Februar nur dazu dienen sollte, den Kaiser— lichen Botschafter in Berlin über den Standpunkt der französischen Regierung zu orientiren.

Die ⸗»Kölnische Zeitung deckt ferner einen angeblich noch ärge— ren Widerspruch auf, der in den beiden folgenden Mittheilungen des »Staatsanzeigers« enthalten sein soll.

In dem Artikel vom 4. März hatten wir die Vereinbarung mit Rußland als eine Maßregel bezeichnet, welche lediglich zum wirksamen Schutze des eigenen Landes auf Grund bestehender Verträge getroffen sei.

Die »Kölnische Zeitung, hat mit aller Welt ganz richtig an— genommen, daß unter diesen Verträgen auch die Cartel-Convention gemeint sei, welche wichtige Verhältnisse an den Grenzen, nament— lich die Auslieferung der Militairpflichtigen, natürlich nur für den Friedens zustand, regelt.

In einer Berichtigung des »Journal des debats«, welches die Ansicht aufgestellt hatte, daß die Bestimmungen der Cartel-Eonven— tion mit Rußland auch der polnischen Insurrektion gegenüber aus— reichend gewesen wären, und welches die Königliche Regierung der Unkenntniß dieser Convention und der Uebereilung zieh, weil sie un⸗ nöthigerweise zu neuen Verabredungen mit Rußland geschritten sei, machte der Staats- Anzeiger vom 18. März darauf aufmerksam daß die Lartel-Convention Bestimmungen, welche zur Sicherstellung der preußischen Grenzen gegen die Rückwirkungen der In surreet ion dienen könnten, nicht enthalte, daß sie eben deshalb nicht ausreichend sei, und daß daher der gegen die Königliche Regie⸗ . , n , Weise besondere Verabredungen

jenem Zwecke mit Rußland getroffen zu habe = kale ge. getroffen zu haben, ganz ungerecht Ein Widerspruch zwischen diesen beiden Mittheilungen ist in ihrem Wortlaute, welchen die Kölnische Zeitung« zur Ver— gleichung abgedruckt hat, schlechterdings nicht zu entdecken.

Die Kölnische Zeitung« richtet sich für ihre Zwecke einen u , Widerspruch aber einfach dadurch her, daß sie dem »Staats— Anzeiger« vom 1. März unterschiebt, das Abkommen mit Ruß— land als eine Ausführung bestehender Verträge bezeichnet zu haben, während der Wortlaut nur von einer Vereinbarung (Maß⸗ regeln) spricht »die auf Grund bestehender Verträge ge— troffen worden.« .

Nach der Seitens des Herrn Ministers für Handel ꝛc. den beiden Häusern des Landtags vorgelegten Uebersicht . den Fort⸗ gang des Baues beziehungsweise über die Ergebnisse des Betriebes

der Staatsbahnen im dieser Bahnen: bei der Ostbahn auf. . bei der Westfälischen Eisenbahn excl. der Strecke Rheine⸗Osnabrück bei der Saarbrücker und Saarbrücken Trier⸗Lugemburger Eisenbahn ..... .. . . . . . 9. der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisen— ahn bei der Berliner Bahnhofs-Verbindungs— Bahn ..

3626446 373779 2963,31

24684,

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R t im Jahre 1861. ö Werden diesen Ueberschüssen die Einnahmen für die an Hannover

gegen den Gesammt AUeberschuß von 4,9057781 also mehr 1,302,939 Thlr. Zur Verzinsung und Tilgung der aus Staats Fonds ver—

4,125,420 Rthlr., so daß nach Abzug derselben von dem vorstehen⸗ den Gesammt-⸗Ueberschuß ad 6,208,720 Thlrn. noch ein Netto⸗Ucher— schuß verbleibt von 2083, 300 Thlrn. gegen 1,036,593 Thlr. im Jahre 1861, wobei die verbliebenen Einnahme- und Ausgabe-Rüc. stände unberücksichtigt geblieben sind. .

pro 1862 zu verwenden und unter den vorbemerkten 4 125,2 ren , . e, Thlr.. bleiben diese außer Betracht, o erhöht sich der angegebene Netto⸗Ueberschuß vo T nuf ef hg Tre m n , m , mn . In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses theilte der Präsident zunächst i. Resultat der Bar für g . glieder der Kommission zur Vorberathung des Schulzeschen Antrageß⸗ Behufs der privatrechtlichen Stellung der auf Selbsthülfe beruhenden Erwerbs- und Wirthschafts-Genossenschaften mit. Dann berichtet der Präsident, daß das Präsidium Namens des Hauses gestern zur Ge— burtstagsfeies Sr. Majestät des Königs um 27 Uhr von Sr, Majestät dem König empfangen worden, um Aller— höchstdemselben Namens des Hauses ihre Glückwünsche darzu— bringen und daß Se. Majestät der König in huldreichster Weise seinen Dank auszusprechen geruht haben. Demnächst nimmt das Haus den Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung des §. 13 des Gesetzes über die Besteuerung der Bergwerke vom 12 Mai 185 ohne Diskussion einstimmig an Und geht hierauf zur General⸗Dis—

beantragten Unterrichtsgesetzes über. Bei dauerte die General-Diskufsion noch fort. Fraukfurt a. M., 21. März. über die Bun destagssitzung vom 19. März lautet: Präsidium theilte ein ihm von dem Königl. spanischen Geschäftsträger über— gebenes Schreiben Ihrer Majestät der Königin von Spanien mit durch welches dem Deutschen Bunde die Entbindung Ihrer Königl. Hoheit der Infantin Donna Maria, Gemahlin des Infanten Don Sebastian, von einem Prinzen notificirt wird; es ward die Beant— wortung dieses beschlossen.

In einem an das Präsidium

Schluß unseres Blattes

darzubringen. Der Beschluß, das Fort àavancé vor der Wilhelms— feste in Ulm »Fort Prittwitz« zu benennen, war nie ich h einer der letzten Sitzungen gefaßt worden, und zwar in Rücksicht darauf daß General⸗ Lieutenant von Prittwitz, der Erbauer der Bundes— . im Begriff stand, sein fuͤnfzigjähriges Dienstjubiläum

Die Großherzogliche Regierung von Mecklenburg-Schwerin lief mittheilen, daß sie den Professor . von Meibom ö. ö. . . den tagenden Kommission zu Berathung eines Gesetz⸗ Entwurfes über das Qbligationenrecht als ihren Commissair abgeordnet habe.

Die eigentlichen Verhandlungen betrafen heute Verwaltungs⸗ Angelegenheiten namentlich Rechnungssachen und die Feststellung und Bewilligung des Jahreserfordernisses zweier Bundesfestungen. ö ; .

roßbritannien und Irland. London, 20. März. Der Vorsitzende des Staatsrathes, Earl Granville, hatte . Audienz bei Ihrer Majestät der Königin. Ihre Majestät die Königin hat heute eine Sitzung des Ge— heimen Staatsraths im Windsorschloß abgehalten.

Im Oberhause stellten gestern die Lords Dalhousie, Tau

stell n ton ö LOverstone der Regierung von Neuem die el Gerl fte vor, die City Polizei mit der hauͤptstädtischen zu verschmelzen. Lord Granville

erwidert, die Regierung könne noch keine bestimmte Maßregel versprechen aber die Unfälle, vom F. und 10. März, wodurch die ,,

Jahre 1862 belaufen sich die Ueberschiss 236566 236

zusammen auf Sieh Tm

verpachtete Strecke Rheine -Osnabrück hinzugerechnet mit 11874 Thalern, so ergiebt sich ein Gesammt-Ertrag von 6/208, 720 Thlrn. Thlrn. pro 166,

wendeten, zu verzinsenden Geldmittel sind pro 1867 erforderlich

Zur Tilgung der Eisenbahnschulden waren bestimmungsmäßig

kussion über den Bericht der Unterrichtskommission in Betreff des

Die offizielle Mittheilung

Königlichen Schreibens in herkömmlicher Form

. 1. an : gerichteten Schreiben hat der Königlich preußische General-⸗Lieutenant von Prittwitz gasf le er⸗ sucht, der Bundesversammlung seinen Dank für die geschehene Be— nennung eines Werkes der Bundesfestung Ulm nach seinem Namen

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die anomale Trennung der Londoner Polizei gelenkt worden ist, seien Ge—= genstand der Untersuchung. .

Im Unterhause wurde gestern eine ungeheure Anzahl Petitionen gegen den Verkauf berauschender Getränke am Sonntage überreicht. Mr. zongfield fragte, welchen Fortschritt der Streit mit der Regierung der

ehemaligen Vereinigten Staaten von Nordamerika wegen der Insel San

Juan gemacht habe? Mr. Layard erwidert, daß die Korrespondenz wegen

San Juan seit dem Ausbruch des amerikanischen Bürgerkrieges ins Stocken

rrathen sei; die bis dahin gewechselten Aktenstücke wären zu unvollständig,

um sich zur Vorlage zu einen. Mr. Addington fragt, ob die in den Dienst des Kaisers von Ching getretenen englischen Marine-Offiziere von der Admiralität die Erlaubniß hätten, während ihrer Dienstzeit in China die britische Marine: Uniform zu tragen; und ob die dem Kommodore Sherard Osborne bei seiner Abreise nach China ertheilten Weisungen vorge⸗ legt werden könnten? Lord C. Paget entgegnet, daß die Offiziere, die in China den Kaiserlichen dienen wollen, kein Recht haben die britische Uniform zu tragen.

andere Offiziere die Erlaubniß hätten der chinesischen Regierung zu dienen. Mr. Addington fragt, ob der edle Lord wisse, daß jene Offiziere die eng= sische Marine Uniform tragen? Lord Paget glaubt, der Kaiser von Ehina habe eine Uniform für seine Marine-Offiziere erfunden. Genug, er könne nur erklären, daß die erwähnten Offiziere kein Recht haben die britische Uni⸗ form im Dienst der Kaiserlichen von China zu tragen. . 21. März. Auf Befehl Ihrer Majestät der Königin wurde gestern zu Ehren des Prinzen und der Prinzessin von Wales im St. James ⸗Palast eine Soirée gegeben. Die Gesell⸗ schaft umfaßte die Königliche Familie, die Königlich dänische Familie und die auswärtigen Prinzen, die sich gegenwärtig hier befinden, ferner die Gesandten der fremden Höfe, die Minister, die hohen Staatsbeamten sammt ihren Gemahlinnen und Töchtern, einen

Theil der Mitglieder des Königlichen Haushalts uud zahlreiche Ver⸗

treter des hohen und niederen Adels. , .

In Folge der Erlaubniß des Prinzen von Wales wird binnen kurzer Zeit im South Kensington⸗Museum eine Ausstellung der der Prinzessin Alexandra dargebrachten Hochzeitsgeschenke veran— staltet werden.

Die Versteigerung der werthvollen indischen Sammlung Lord Canning's ist nun zu Ende.

Der Gesammtertrag, welchen die fünf Tage des Verkaufes einbrach⸗ ten, erreicht nahezu 12,000 Pfd. 6386 ;

In der gestrigen Sitzung des Unterhau ses zeigte Sir de Lach Evans seine Absicht an, am Montag eine Resolution zu Gunsten der Vereinigung der Londoner Polizei unter Einem Haupt zu beantragen, Mr. Pope Hen⸗

unlängst an Ihrer Majestät Regierung um Auskunft über einen polnischen Flüchtling, Namens Abicht gewandt, ob Ihrer Majestät,. Regierung die ver langte Information ertheilt habe; und ob dieser polnische Flüchtling das Individuum sei, dessen Earl Russell in einem vom 14. Februar 1863 da⸗ sirten Brief als eines Mannes erwähnte, »der unlängst in Polen als po litischer Agent verhaftet worden ist?«“ Lord Palmerston sagt, daß die russische Regierung kein Ansuchen irgend Abicht an Ihrer Majestät Regierung gestellt habe.

verhaftet worden, unter ihnen ein Mann Namens Abicht, der, wis man glaubte, in politische Unternehmungen verwickelt war. Hinterher schrieb der Konsul, es habe sich

gefunden, daß Abicht mit einem vom britischen auswärtigen Amt ausgestell⸗

ten Paß unter dem Namen Brett gereist war. In Folge von Nachsuchun· gen, die deshalb im auswärtigen Amt angestellt wurden, stellte sich heraus,

lebt, einen Paß für einen Mann Namens Brett verlangte, nen vertraulichen Secretair bezeichnete, mit dem Bemerken, Geschäften nach dem Kontinent senden wolle. ö gleitung eines andern vertraulichen Dieners xeisen. . ; daher aufgefordert, zu erklären, wie so der auf seine Empfehlung dem Mr. Brett ertheilte Paß in andere Hände gefallen und in die des Abicht ge⸗ rathen sei. Hierauf erwiederte Mr. Leverson aus Paris, die Frage sollte eigentlich an Mr. Brett gerichtet werden. Demgemäß wurde ein Brief mit dieser Frage an Mr. Brett gesandt, allein bis diesen Augenblick hat Mr. Brett möglicherweise aus Gedächtnißschwäche gar keine Antwort gegeben. Mr. Pope Henn essy fragt Secretair des Innern, ob die englsschen Polizeibeamten Walker und Whicher) f ihrer Rückkehr aus Warschau irgend eine Geld⸗ Zahlung von der russischen Regierung erhalten haben und ob er den Namen des im Schreiben Baron Brunnow's erwähnten Gentleman, mit welchem Sir Richard Mayne sich in Verbindung setzen sollte, erfahren könne. Sir G. Gray sagt, der Name des im Brief Baron Brunnow s erwähnten Agenten sei ihm gar nicht mitgetheilt worden. Wenn Jemand die Dienste der Polizei in Angelegenheiten, die mit den Pflichten der Polizei nicht un⸗ mittelbar zusammenhängen, in Anspruch nehme, so sei es die Regel, daß der Ansuchende die Ausgaben der Polizei bestreitet, und ehterer ist es er- laubt, ein Geldgeschenk anzunehmen. Im vorliegenden Fall habe die rus · sische Regierung die Reisekosten der beiden Beamten bestritten und ihnen ein Geldgeschenk gemacht. Das Land sei wegen der Sache in keine Ünkosten verseßt worden. Mr. Hennessy wünscht zu wissen, ob die Beamten während ihrer Abwesenheit ihren Sold fortbezogen. Sir G. Grey: Ich sollte denken, nein. Frankreich.

wie bereits gemeldet, 109 gegen 17 Stimmen (28 Senatoren,

daß er ihn in

Paris, 20. März. Der Senat ist gestern, dem Antrage der Kommission gemäß mit darunter die 5 Kardinäle,

messen die polnische Frage zu behandeln.

Dem Kommodore Osborne habe die Admiralität keine Weisun⸗

gen erkheilt. Er sei auf Arlaub abwesend und beziehe Halbsold, da er und renden französischen Geschwaders hatte in Erfahrung gebracht, daß

Di 6. n besonders viele ö . . ö. ̃ w Die letzten Tage lockten bef 0 sind ganz Waisen geworden; diese werden auf Kosten der Cvil—

Damen an, da Kaschmirshawls und Juwelen zum Verkauf kamen. ste

Dieser Mann sollte in Be⸗ Mr. Leverson wurde

den Staats

waren nicht anwesend) zur Tagesordnung übergegangen und hat somit der Kaiserlichen Regierung anheimgestellt, nach ihrem Er⸗ Gegen diesen Beschluß haben gestimmt Prinz Napoleon, Fürst Poniatowski, Bonjean,

Herzog von Padua, General Herzog von Saint-Simon, Graf

Segur d'Aguesseau, General Husson und noch 19 andere Senatoren.

Der am 15. Februar von Vera⸗Cruz abgegangene Postdampfer ist, laut einem Telegramm von Belle Isle, in Sicht und wird heute Abend in St. Nazaire eingetroffen sein. Nach Vera⸗-Cruzer Nach⸗ richten vom 18. Februar, welche die »France« über Havannah er⸗ halten hat, stand Forey noch immer in Orizaba und sammelte Pro— viant und Material. Der Postdampfer wird daher keine Neuigkeiten von Wichtigkeit mitgebracht haben. Ueber die neulich gemeldete Lan⸗ dung von Franzosen in Gnaymas (Provinz Sonora) giebt die »France« folgenden Aufschluß: Der Kommandant des dort stationi⸗

der Präsident Juarez aus San Francisco Waffen beziehe und in Guaymas einführen lasse. Er ging also Ende Januar mit der

Dampf ⸗Fregatte »Pallas« vor diesen Hafen, ließ einige Boote den Jose-⸗Fluß hinauffahren, wo bald eine Waffenniederlage entdeckt und

weggenommen wurde, und setzte dann den Hafen durch Kreuzer in Blokadezustand.

Das Zollamt Dünkirchen ist durch Kaiserliches Dekret vom 14. d. ermächtigt worden, Waffen exzportiren zu lassen und anderweitig importirte Waffen in Entrepot zu nehmen.

Der »Moniteur« bringt heute eine über vier Spalten füllende Liste von Orden, welche am Geburtstage des Kaiserlichen Prinzen an Militairs von Heer und Flotte verliehen worden sind.

21. März. Man weiß, daß der Kaiser und die Kaiserin Pathenstelle bei all den legitimen Kindern übernommen, die an gleichem Tage, 16. März 1856, mit dem kaiserlichen Prinzen in Frankreich geboren wurden. 3759 Familien haben diese Ehre in Anspruch genommen, und da sich dabei 26 Zwillingsgeburten be⸗— finden, so beläuft sich die Zahl der so bedachten Kinder auf 3785. Von denselben bleiben jetzt noch 3165 übrig, die anderen sind ge— storben. 200 Kinder haben seitdem Vater oder Mutter verloren,

3759 uh

w

Familien Unterstützung in

erzogen. Von den ihrer

schränkten Verhältnissen,

diesen 7 Jahren ausgegebene Summe übersteigt schon 506000 Fr.

Der mit 109 Passagieren von Mexiko in St. Nazaire gestern

eingetroffene Postdampfer »Vera⸗Cruz« hat Nachrichten vom 17. Fe⸗

nessy richtet an den Premier die Frage, ob die russische Regierung sich bruar gebracht. General Forey hatte Tags zuvor eine Proclamation

erlassen und in derselben verkündet, daß er demnächst Puebla an⸗ greifen werde. Er verspricht darin auch wieder, die Mexikaner in

der Wahl ihrer Regierung ganz frei gewähren lassen zu wollen; die

französische Armee werde nur so lange im Lande bleiben, um der neu eingesetzten Regierung auf den Weg des Fortschritts zu helfen.

einer Art betreffs des Mannes In Vera-Cruz meinte man, daß die Belagerung von Puebla, wo

Die Umstände seien fol⸗

. iner es s interimistischen Konsuls in Warschau vom; gende: In einer Depesche des interimistischen Konsuls in Warsche u ü 1 Januar wurde die Regierung benachrichtigt, daß eine Anzahl Personen Kampfe kommen zu lassen; derselbe Plan werde, dann auch in Mexiko zur Ausführung kommen und der Feind sich lediglich dar=

auf beschränken, die französischen Packzüge zu beunruhigen.

Tholera und Typhus schwer wüthen, am 1. März beginnen werde und daß General Ortega den Platz räumen wolle, ohne es zum

Gegen die »New⸗-Hork-⸗Times«, welche gesagt hatte, der Kaiser

der Franzosen wolle sich jetzt doch in den amerikanischen . ein⸗

ͤ n e ; ; mi dz April die Oeffnung der Baumwoll⸗Exporthäfen

daß im Juli 1866 ein Mr. Leverson, der in St. Helen s-⸗place in 6 f mischen und zum 1. April nung porthäfe den er als sei⸗

erzwingen, führt der »-Moniteur als Schutzzeugen den Wasyhingtoner »National-Intelligencer« und den New-HYorker » Commercial-Adver⸗ tiser- vor, welche beide aussagen, daß der Kaiser nichts gethan und nichts gesagt habe, woraus ihm Interventionsgelüste zur Last gelegt werden könnten. ; Der Budgetbericht kommt, wie die »France« meldet, nächste Woche zum Vorschein, die Diskussion beginnt aber erst nach Hstern; eine Verlängerung der Session bis zum 10. Mai wird wohl ein⸗

treten.

Herr Pietri hat gestern in Bordeauz eine Proclamation ergehen lassen, worin er als »entschiedener Freund des Kaiserthums« und der Demokratie‘ die Einwohner des Departements ersucht, ihm hülf⸗ reich zur Seite zu stehen und »die feindlichen Strömungen, welche sich ganz nutzlos verlieren, in den großen Volksstrom zurückzuführen ⸗, d. hu alle Stimmen dem Regierungs-Kandidaten zu geben.

In Neapel ist am 14. d. M. die Nachricht ein- R nebst ihrem Offizier an der in einen Hinterhalt gefallen Nur 4

Italien. getroffen, daß 13 Kavallerie Soldaten Grenze der Basilieata und Capitanata r und von der Bande Crocco's niedergemacht worden sind. Soldaten gelang es, sich durch die Flucht zu retten.

Der Redacteur des in Neapel erscheinenden klerikalen Blattes „Ape Cattolica (Katholische Biene), Hr. Pelella, wurde zu 4A monat⸗ licher Kerkerstrafe und 200 Ducati Geldbuße verurtheilt

Man liest in der »Nation«: »Wir erfahren aus guter Quelle, daß das Turiner Kabinet nach Schluß der Parlaments - Sessiong d. h. in der Charwoche, eine Modification erleiden wird. Graf

Pasolini zieht sich zurück, Herr Minghetti übernimmt das Portefeuille