1863 / 87 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Spezial ⸗Diskussion werden die Behrend'schen Amendements, welche die Führungs⸗A tteste der Schiffsmannschaften beseitigen wollen, an⸗ genommen. Die Spezial Debatte wird um 3 Uhr 10 Minuten auf Mittwoch, 10 Uhr Vormittags vertagt. . s

Koblenz, 12. April. Ihre Majestät die Königin hat wäh— rend ihres jetzigen Aufenthaltes in Koblenz einige der unter Aller- höchstihrem Protektorate stehenden Wohlthätigkeits-Anstalten und die Frauenvereine beider Konfessionen mit ihrem Besuch beehrt und die Fortschritte der neuen Rheinbrücke in Augenschein genommen. Zu den Diners im Königlichen Residenzschloß waren der kommandirende General, der Ober-Praͤsident und die Spitzen der Behörden nebst einigen anderen Personen der Stadt geladen. Ihre Majestät geruhte am Frei⸗ tag in dem Concert des Musik ⸗⸗ Institutes anwesend zu sein und wohnte dem Sonntags -Gottesdienst in der Schloßkirche bei. Am Montag, den 13ten, begiebt sich die Königin nach Karlsruhe.

Holstein. Altona, 19. April. Heute traf eine Anzahl Polen, welche die verunglückte Expedition auf dem Ward Jackson« mitgemacht hatten, mit dem Eisenbahnzuge von Kiel hier ein, um über Hamburg nach England zurückzukehren. (Alt. M.)

Hamburg, 10. April. Se. Königliche Hoheit der Prinz Christian zu Dänemark, der in Begleitung seiner Familie in Streits Hotel abgestiegen war, ist heute Nachmittag nach Kopenhagen abgereist, um daselbst die Ankunft der griechischen Deputation, beste⸗ hend aus Admiral Kanaris, General Griwas und Herrn Zaimis, abzuwarten, die dem Prinzen Wilhelm die griechische Krone anbieten soll. (H. C.)

Sachsen. Dresden, 11. April. Gestern Abend traf Ihre Kaiserlich Königliche Hoheit die Frau Erzherzogin Sophie, von Prag kommend, in Begleitung Ihrer Majestät der Königin Marie, Allerhöchstwelche Ihrer durchlauchtigsten Schwester bis Bodenbach entgegengereist war, auf hiesigem böhmischen Bahnhofe ein, wurde daselbst von Ihren Majestäten dem Könige und der Königin, so wie von Ihren Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Frau Kronprinzessin, dem Prinzen Georg und der Prinzessin Sophie und von der Frau verwittweten Großherzogin von Toskang K. K. Hoheit empfangen und von Ihren Majestäten nach dem Brühlschen Palais geleitet, wo Ihre K. K. Hoheit bei Ihrer Majestät der Königin Marie Wohnung genommen hat. (Dr. J.)

Bayern. München, 9. April. Die General⸗Zollkonferenz hielt auch heute wieder eine mehrstündige Sitzung. Der Bevoll— mächtigte der Stadt Frankfurt, Senator Fellner, ist nun ebenfalls hier eingetroffen und hat der gestrigen Sitzung beigewohnt. Es neh— men somit nunmehr die Bevollmächtigten sämmtlicher Vereins— Regierungen an den Berathungen Theil. (Bayer. Stg.)

Großbritannien und Irland. London, 10. April Die New⸗Horker Handelskammer sandte bekanntlich vor einiger Zeit ein in sehr scharfen Ausdrücken abgefaßtes Memorandum an die Handelskammer von Liverpool, worin sie sich über den Bau und die Ausrüstung des Alabama in einem britischen Hafen beklagte. Diese Mittheilung wurde einem Ausschuß überwiesen, welcher gestern seinen Bericht abstattete. Es hieß darin, daß die Ausrüstung solcher Fahrzeuge, wie der berühmte konfsöderirte Kreuzer eines ist, offenbar ein Bruch der Foreign Enlistment⸗Akte sei; daß diese Akte jedoch ihrem Wortlaute nach so abgefaßt sei, daß sie eine Umgehung leicht möglich mache; und daß »ihre Unzulänglichkeit« in dieser Hinsicht dazu führe, daß »unsere Neutralitätsversicherungen der Beschuldigung der Unaufrichtigkeit ausgesetzt und Präcedenzfälle aufgestellt würden, die in Zukunft zu unserer großen Beunruhigung gegen uns selbst geltend er gl werden dürften. Nach einer langen Debatte faßte die Handelskammer den Beschluß, den Bericht sowohl dem Earl Russell als der New⸗Yorker Handelskammer in Abschrift mitzutheilen.

11. April. Dem zwischen Amerika und England am 7. April vorigen Jahres abgeschlossenen Vertrage zur Unterdrückung des Sklavenhandeld ist ein am 17. Februar d. J. von Lord Lyons und Mr. Seward unterzeichneter und seitdem ratifizirter Zusatzartikel bei⸗ gefügt worden. In demselben wird das früher stipulirte gegenseitige Recht der Durchsuchung und Zurückhaltung von Schiffen, die des Sklavenhandels verdächtig sind, welches Recht sich nur auf eine Ent⸗ fernung von 2900 Meilen von der afrikanischen Küste und südlich von dem 32. Grad nördlicher Breite, außerdem innerhalb 30 Lieues von der Kubaschen Küste erstreckte, von nun ab auch auf eine Ent— fernung von 30 Lieues von Madagaskar, von 30 Lieues von Por— toriko und pon 30 Lieues von San Domingo ausgedehnt.

Frankreich. Paris, 10. April. Heute wurde dem gesetz— gebenden Körper durch kaiserliches Dekret angekündigt, daß die Session bis zum 30. d. M. inel. verlängert worden sei. Die Versammlung beschäftigte sich heute mit einem Gesetzentwurfe, durch den 66 Artikel des Straf⸗Gesetzbuchs eine Abänderung erfahren sollen. Schon im vorigen Jahre war dieser Entwurf vorgelegt gewesen, auf die Be— merkungen der Kommission aber noch einmal an den Staatsrath zurückgegangen. Mannigfach und nicht unerheblich verändert liegt er jetzt wieder vor. Er bezweckt, wie er selbst sagt, keine Reform, sondern nur eine einfache Revision der Straf⸗-Gesetzgebung. Die beantragten Modificationen sind verschiedener Natur. Die einen

führen neue Vergehen ein, die in den Revisionen von 1810 und 1832 nicht vorgesehen waren, die anderen setzen gewisse Handlungen aus der Kategorie der Verbrechen in die der Vergehen herab, d. h sie entziehen sie dem Verdikt der Geschworenen und überweisen sie dem zuchtpolizeilichen Richterspruch. Zu den nunmehr als Vergehen zu bestrasenden Verbrechen fallen u. A. die in Art. 142 vorgesche— nen Fälle (Anfertigung von falschen Stempeln, Siegeln, Mar— ken). Sie werden um die Anfertigung und den wissentlichen Gebrauch falscher Briefmarken vermehrt und künftig mit einer Gefängnißstrafe von 2 5 Jahren bestraft werden. Aehnliche Milderungen treten für den unerlaubten Gebrauch fremder Sie— gel, für Siegelbruch, Betteln mit Anwendung von Gewaltthätigkeit für Drohungen, Körperverletzungen, welche den Tod zur Folge hal ben 2c, ein. Das Färben, resp. Vergolden oder Versilbern einer Münze in betrügerischer Absicht wird fernerhin nicht mehr als Falschmün— zerei, sondern als einfacher Betrug angesehen und nur mit Gefängniß von 6 Monaten bis zu 3 Jahren bestraft werden. Die Verführung von Minderjährigen, nach Art. 334, wird in Zukunft mit Gefängniß von 6 Monaten bis zu 2 Jahren bestraft werden, aber nur für den von jetzt an ausdrücklich bestimmten Fall, daß diese Verführung zur Befriedigung der Leidenschaften Anderer stattgefunden hat. In Be— zug auf Strafmilderung stellt der Gesetzentwurf zwei Kategorien auf. In der ersten kann eine Strafe nicht unter 6 Tage und eine Geldbuße von 16 Fres, ohne daß erstere durch letztere ersetzt werden darf, herabgesetzt werden. Wenn die gesetzliche Strafe unter einem Jahre Gesängniß beträgt, so kann das Gericht, wie früher die Haft unter 6 Tage, die Geldbuße unter 15 Fres. herabsetzen, auch eine für die andere eintreten lassen.

11. April. In der gestrigen Sitzung des gesetzgebenden Körpers brachte Busson den Bericht der Budget⸗Kommission ein und der Präsident verlas das (heute im »Moniteur«« abgedruckte) kaiser—⸗ liche Dekret, welches die Session bis Ende d. M. verlängert. Bei der Diskussion über den Gesetzentwurf wegen Aenderungen im Straf— gesetzbuch hielt Jules Favre gestern wieder eine Rede, die darauf hinausging, daß der Gesetzentwurf verworfen werden müsse. Die allgemeine Diskussion ward gestern geschlossen, heute wird der Ent⸗ wurf im Einzelnen berathen.

Der »Moniteur« meldet heute amtlich, daß der Kaiser durch Dekret vom 1. d. M. den preußischen Minister⸗Residenten in Mexiko, Hrn. v. Wagner, der im letzten Jahre auch die französischen Natio— nalen in Mexiko zu vertreten gehabt, zum Zeichen seiner Zufrieden heit zum Großoffizier der Ehrenlegion ernannt habe.

Die von der Regierung nach China geschickten neuen Konsuln sind, wie der ⸗»Moniteur« heute meldet, sämmtlich an ihren Bestim⸗ mungs⸗Orten angelangt. Herr Mauboussin, General-Konsul in Schanghai, hat am 12. Februar seine Flagge aufgezogen. Gleich— zeitig sind die Konfuln in Kanton, Hongkong und Tien-tsin instal⸗— lirt worden. Der für Han- Keu bestimmte Konsul, Dabry, ging mit einem französischen Dampfaviso den Yantsekiang stromauf und traf in jenem Ort, bis wohin bisher noch kein franzoͤsischer Dampfer vorgedrungen war, am 25. Januar an. Auf dieser Fahrt strom⸗ aufwärts mußte Nanking passirt werden, das noch immer in der Gewalt der Taipings. Drei Hafenplätze sind jetzt den Fremden am Yantsekiang freigegeben worden; Tschin⸗Kiang - Fu in der Provinz Kiang⸗Su, welches namentlich für Seiden⸗Ausfuhr bedeutend zu werden verspricht; da den Fremden dort noch kein Landbesitz gestattet, müssen die Agenten der großen Handelshäuser von Schanghai auf Schiffen an der Stadtmauer wohnen. Der ziveite Hafen ist Kien— Kiang in der Provinz Kiang-Si.

Der »Nord« berichtet, daß dem gesetzgebenden Körper ein Ge— setzentwurf vorgelegt worden ist, dem zufolge in Friedenszeiten die Zahl der Vice⸗-Admirale auf 15, die der Contre-Admirale auf 30 gebracht werden soll.

Die außerordentlichen Kredite, welche als Rectification der an— fänglich veranschlagten und bewilligten Summen des ordentlichen und außerordentlichen Budgets von 1863 begehrt werden, belaufen sich auf 126,754,051 Fr.; davon kommen auf das ordentliche Bud⸗ get 36,633,525 Fr., und zwar: öffentliche Schuld und Dotationen 19,005,459, allgemeiner Dienst der Ministerien 12,749,198, Regie⸗ und Steuer⸗Eintreibungskosten 2,508,868, Rückzahlungen und Rüͤck— erstattungen 4,370,000 Fr. Auf das außerordentliche Budget kommen SS, 120,526 Fri, und zwar: Kriegs⸗Ministerium 38,659,642, Alge⸗ rien 656,500, Marine⸗Ministerium 46,283,900, Unterricht und Kul⸗ tus 150,000, Ackerbau, Handel und öffentliche Arbeiten 2,370,484 Frs. Nach den Ausstellungen des über diese Kreditforderungen dem gesetzgebenden Körper vorgelegten Gesetzentwurfs beträgt für das laufende Jahr der Ueberschuß der Einnahmen des ordentlichen Bud— gets nahe an 89 Millionen Frs. Die bedeutendsten Posten der Zusatzkredite des außerordentlichen Budgets nimmt die mexikanische Expedition in Anspruch.

Marseille, 11. April. Die Königin Marie von Neapel ist hier eingetroffen und von den General⸗Konsuln Spaniens und Roms empfangen worden. Die hohe Frau begab fich sofort an Bord einer in dieser Nacht absegelnden spanischen Fregatte.

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Spanien. Aums Madrid, 10. April, wird telegraphirt „Die „Gaceta meldet, daß der Marquis von Miraflores in der Deputirtenkammer erklärt hat, das Kabinet werde mit den befreun⸗ deten Mächten auf dem Fuße der Gleichheit verhandeln und die Einmischung des Auslandes in die innere Politik Spaniens zurück⸗ weisen. Es werde sich bemühen, die Folgen der ungerechten Ver⸗ achtung, mit welcher der Wiener Kongreß Spanien, ohne welches es ja gar nicht zu einem Wiener Kongresse gekommen wäre, behan— delt habe, indem er dasselbe in der Reihe der Mächte zweiten Ranges ließ, wieder gut zu machen. ni

Aus Madrid, 10. April, wird telegraphirt: »Der Finanz⸗ Minister hat, indem er den Gesetzentwurf wegen der Steuer -Erhe⸗ bung bis zum 1. Juli vorlegte, erklärt, daß, falls dieser Entwurf nicht berathen würde, er den Reform ⸗Entwurf der Zolltarife zurück ziehen werde.. .

Italien. Im Turiner Abgeordnetenhause begann am Tten d. M. die Diskussson über das Budget des Innern. Am Abend des⸗ selben Tages traf der König Victor Emanuel in Florenz ein.

Der »Monde« meldet aus Nom, 4. April: »Die Zahl der Personen, welche die heilige Stadt besucht haben, um den Oster⸗ selerlichkeiten beizuwohnen, belief sich am Mittwoch der stillen Woche auf 15000 und überschritt am Sonnabend 50,000.

Der »Monitore di Napoli« veröffentlicht ein vom Minister Pi⸗ sanelli an die Präfekten und General-Prokuratoren des Königreiches gerichtetes Rundschreiben bezüglich des Kirchengebetes pro Lege gin Charfreitage und Oster⸗-Sonnabend. Die Bestimmung darüber wird der höchsten geistlichen Autorität anheimgegeben und die Auslassung des Königlichen Namens im Gebete, da sie nicht vom Könige von Italien ausgebeten sei, den Geistlichen nicht als ein Vergehen an⸗ gerechnet. Etwas ganz Anderes aber sei es wenn man sich etwa erlauben würde, in jenen Gebeten den Namen einer gefallenen Macht zu nennen, deren Anerkennung im Wider spruche mit dem allgemeinen Wohl und der Integrität des Königreiches stehe.

Der »Italie⸗ zufolge wird die Reise des Königs Viktor Emanuel nicht länger als 20 Tage dauern. Herr von Sartiges sollte am 13. April nach Florenz abreisen. ö.

Wie der ⸗Movimento« aus Civita⸗Veecchia meldet, hat Franz II. am 4. April ganz unvermuthet die Mannschaft der beiden neapoli⸗ tanischen Dampfer entlassen, die er von Gaeta mit herübergenommen hatte. Die Schiffe werden dem päpstlichen Hafen ⸗Kommissar Grac⸗ chetti überwiesen, man weiß jedoch nicht, ob in Folge eines Verkaufes oder zum Zwecke einer einfachen Aufbewahrung, .

Die »Unita Italiang⸗ von Mailand zeigt an, daß der von Garibaldi und WMazzini von jedem Italiener für Polen begehrte Franc Herrn Grilanzoni in Lugano direkt zugeschickt werden kann. Dieser soll die eingegangenen Gelder an Garibaldi abliefern.

Der größte Theil der wegen Desertion zu Garihaldi verurtheil⸗ ten Soldaten, deren Todesurtheil in Gefängnißstrafe umgewandelt wurde, soll nach dem Dort 2 gu Coni, das zu ihrer Aufnahme hergerichtet worden ist, gebracht werden. U . Dru fend . . Aus Warsch au, 9. April, mel⸗ det die »Hstsee⸗Ztg. : Zufolge Privatnachrichten hat in den letzten Tagen vor den Osterfeiertagen im Augustowschen unweit der Stadt Szezuein nur eine Meile von der preußischen Grenze ein blutiges Treffen stattgefunden, welches wie gewöhnlich mit der Zersprengung der Insürgenten endigte. Wie polnischerseits hinzugefügt wird, soll dabet ein nahe gelegener Edelhof von den Russen in Brand gesteckt und die ganze Swisderskische Familie, selbst die erwachsene Tochter niedergemacht worden, und nur der Sohn wenngleich verwundet) am Leben geblieben sein. Ob dies nicht ühertrieben ist, und welche Umstände dabei obwalteten, kann augenblicklich noch nicht angegeben werden, denn der Parteihaß vergrößert das Schlimme, und ver⸗ schweigt in der Regel die Veranlassung zu solchen Gewaltthätigkei. ten. Der General der Infanterie Graf Berg ist seit drei Tagen hier eingetroffen, und seine Ernennung zum Gehülfen des Groß⸗ fürsten⸗ Statthalter beim Oberkommando der im Königreich Polen befindlichen Truppen am selben Tage publizirt worden. Graf Berg bleibt dabei in seiner Stellung als Mitglied des Reichsraths und Generaladjutant des Kaisers. Wie wir aber. hier weiter aus St. Petersburg vernehmen, soll Graf Berg „auch im Verhinderungs falle des Großfürsten ,, , zu ö Stellvertreter in der Civilverwaltung des Königreichs« ernannt sein.

Gr nn; 11. . In Folge der Vorstellung des Groß⸗

fürsten⸗Statthalters ist die Demission des Erzbischofs Felinski aus dem Staatsrathe des Königreichs Polen vom Kaiser genehmigt worden. ; er Breslauer Zeitung« ist ein Telegramm aus Krakau vom 11Iten d. zugegangen, demzufolge hat eine neue Insurgentenschaar unter der Führung des Majors Lopacki die Stadt 5 lan der Weichsel im Gouvernement Sandomir gelegen) besetzt. Es haben weitere Gefechte bei Mingos in 1 bei Kolwarya in Augustowo und bei Lodz in Masowien stattgefunden.

Von i 66 en e, den 10. April, berichtet das⸗ selbe Blatt: Im Laufe dieser Woche sind aus der Stadt Posen gegen 100 Zuzügler nach Polen gegangen, wo ihnen die zur Herr—

Konföderirter unter dem Befehle Peg ram's; er griff sie an un

schaft Kazmierz gehörigen Wälder als Sammelpunkt angewiesen sind. Auch die übrigen Städte der Provinz und viele Güter haben ein verhältnißmäßiges Contingent pon Zuzüglern gestellt. Alle diese Zuzüge sind zur Verstätkung der Malezewskischen (früher Mielencki⸗ schen) Insurgentenbande bestimmt, die ihre Bewegungen im Kreise Konin schon wieder begonnen haben soll. Die Kosten ihrer Anwer⸗ bung und Ausrüstung werden durch freiwillige Beiträge polnischer Gutsbesitzer und Geistlichen der Propinz Posen aufgebracht. Die

russischen Truppen in Konin und Kalisch haben bereits den Befehl erhalten, die Insurgenten⸗Jagd wieder zu beginnen.

Dänemark. Kopenhagen, 7. April. Der König empfing gestern in einer Audienz den großbritannischen Gesandten Herrn Paget, so wie den schwedisch norwegischen Gesandten Grafen Ha— milton und den hanseatischen Minister⸗Residenten Dr. Krüger, welche beiden letzteren Sr. Majestät das Antwortschreiben resp. des Königs von Schweden und der Senate von Hamburg, Lübeck und Bremen auf die Notification von der Vermählung der Prinzessin Alexandra mit dem Prinzen von Wales überreichten.

Die griechische Deputation wird in 8 Tagen, nach der »Berl. Tid.«, hier eintreffen, da sie ihren Weg über Paris und London nimmt. .

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau.

Danzig, Montag, 13. April. Der »Danziger Zeitung wird aus Warschau vom 12. d. gemeldet, daß der Markgraf Wielo—⸗ polski nicht zurücktritt, sondern mit dem General Berg einen Plan von Reformen bearbeitet, die dem Kaiser unterbreitet und, wenn von ihm genehmigt, nach Besiegung des Aufstandes verliehen werden sollen. .

Breslau, Montag, 13. April. Die „Breslauer Zeitung meldet in ihrer Mittags Ausgabe, daß zwischen Kolo und Konin ein den Polen günstiges Treffen stattgefunden habe. Die Insurgen⸗ ten sollen in der dortigen Gegend zu großen Massen angewachsen sein.

Augsburg, Sonntag, 12. April. Die »Allgemeine Zei⸗ tung« vom heutigen Tage enthält eine ibr aus guter Hand zuge⸗ gangene Korrespondenz aus Turin, nach welcher der Kaiser Na— poleon bei Victor Emanuel habe anfragen lassen, ob derselbe bereit sei, ihm mit 60,000 Mann zur Seite zu stehen. Die Korre⸗ spondenz fügt hinzu: General Cialdini habe sich für die Möglich⸗ keit der Gewährung ausgesprochen.

Krakau, Sonntag, 12. April. Der heutige »Czas« enthält folgende Nachrichten: Czecho wski an der Spitze von 1500 Insur⸗ genten behauptet sich in den Bergen von Swienty Krzys (Heiligen⸗ kreuz, zwischen Kielee und Opatow) und eine andere Schaar von 1000 Mann unter Geringer nicht weit davon in Brody. Der Graf Branicki (der als diplomatischer Agent von Langiewiez in Paris genannt wurde) und Chojecki haben den Stadtpräsidenten Sigismund Wielopols ki gefordert.

London, 12. April, Nachts. Der Dampfer „Europa- ist mit 363, 900 Dollars an Contanten und Berichten aus New York bis zum 2. d. eingetroffen. Nach denselben haben die Unionisten Pensa⸗ cola geräumt, um sich mit Banks zu vereinigen. Die Konföde⸗ rirten haben Williamsburg in Virginien angegriffen, sind aber zürück⸗ geschlagen worden. In Tennessee sind die Konföderirten 19 leng⸗ lisch) Meilen bis in die Nähe von Murfreesboro vorgerückt Die aus Mississippi eingetroffenen Berichte lauten im Allgemeinen sür die Unionisten ungünstig. General Banks hat eine abermalige Bewegung gegen Port Hudson gemacht, um Farragut zu Hülfe zu kommen. Da die Konföderirten die Trancheen abgeschnitten haben, so sind die Truppen genöthigt worden, sich wieder einzuschiffen. Ge⸗ neral Gilmore begegnete bei Somerset in Kentucky 2600 , 6 vertrieb sie, wobei die Konföderirten 500, die Unionisten 30 Mann verloren. 20000 Mann Konföderirter vor Williamsburg drohten mit einem Angriff.

Der Wechsel-Cours auf London war in New⸗Hork 170,