1863 / 122 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 27. Mai. Se Majestät der König führten gestern Nachmittag in einem Minister Conseil den Vorsitz. Heute fruͤh empfingen Se. Majestät den Minister Grafen zu Eulen burg, den General von Falkenstein und nahmen den Vortrag des Militair⸗-Kabinets und des Civil-Kabinets entgegen.

des Herrenhauses wurde durch

In der heutigen Sitzung . folgende Allerhöchste Botschaft

den Hertn Minister -Präsidenten verlesen:

Wir Wilhelm von Gottes Gnaden, König von Preußen z0— haben auf Grund des Artikels 77 der Verfassungs-Urkunde vom 31. Januar 1850 den Präsidenten Unseres Staats -Ministeriums von Bismarck-Schönhausen beauftragt, die gegenwärtige Sitzung der beiden Häuser des Landtags Unserer Monarchie am 27. d. M. in Unserem Namen zu schließen.

Wir fordern demnach die beiden Häuser des Landtags hierdurch auf, zu diesem Zwecke an dem gedachten Tage um 2 Uhr Nach⸗ mittags in Unserem Residenzschlosse zu Berlin zusammen zu treten.

Gegeben Berlin, den 26. Mai 1863.

(gez.) gegengez.)

Der Präsident des Hauses richtete darauf die nachstehende An— sprache an das Haus:

Da wir nach den so eben gehörten Worten den Schluß unserer diesmaligen Thätigkeit zu erwarten haben, so erübrigt mir nur, dem Hause für das mir bewiesene Vertrauen, den beiden Herren Viee—⸗ Präfidenten, den Vorsitzenden der Abtheilungen und Kommissionen, dem Herrn Quästor und den Herren Schriftführern für die erfolg⸗— reiche Unterstützung in der Geschäftsführung meinen Dank auszu⸗ sprechen. In Folge derselben ist es möglich geworden, trotz mancher—⸗ lei, den regelmäßigen Geschäftsgang außerordentlich erschwerende Um— stäude, alle an das Haus gelangten Vorlagen, bis auf eine zur Er⸗ ledigung zu bringen.

Von der Königlichen Staatsregierung wurden bei dem Herren— hause 9 Gesetzes⸗Entwürfe eingebracht, bei dem Abgeordnetenhause 23. Von den letzteren sind 13 hierher gelangt und berathen. Bei 14 Ge⸗ setzes Entwürfen ist die Uebereinstimmung beider Häuser des Land— tags erfolgt. Endlich hat das Herrenhaus noch zwei anderweite nicht legislative Vorlagen berathen und über 3 Matrikel- und 2 Petitions-Berichte Beschluß gefaßt.

Möge die Frucht dieser Thätigkeit dem Vaterlande zum Segen, unserm Ällergnädigsten Könige und Herrn zu einiger Befriedigung unter den mannigfachen, minder erfreulichen Erfahrungen gereichen, welche auch in dieser Sitzungsperiode Allerhöchstdessen landesväter⸗ lichem Herzen nicht erspart worden sind. Möge Er nicht aufhören, der Schirmherr aller berechtigten Interessen unseres tbeueren Vater⸗ landes zu bleiben, und hoch zu halten die Fahne Preußens, die Er selbst mit der Inschrift geschmückt hat:

Königthum von Gottes Gnaden, Festhalten an Gesetz und Verfassung, Treue des Volks und des siegbewußten Heeres, Gerechtigkeit, Wahrheit, Vertrauen, Gottesfurcht. ;

.Wer ihr folgt, der folgt Mir.« Dieses Wort unseres Königlichen Herrn ist unter den mannigfach wechselnden Ereignissen der leitende Stern des Herrenhauses gewesen. Möge dasselbe es auch bleiben! Zur Bekräftigung dessen fordere ich Sie auf, mit mir einzustimmen in den Ruf:

Es lebe Seine Majestät der König hoch! Die Anwesenden stimmen in das dreimalige Hoch begeistert ein.

Wilhelm. von Bismarck.

In der heutigen (148. Sitzung des Ab geordnetenhauses verlas der Präsident die nachstehende Allerhöchste Botschaft, welche Se. Majestaͤt der König als Antwort auf die Adresse des Hauses demselben haben zugeben lassen: ;

Ich habe die Adresse des Hauses der Abgeordneten vom 22sten d. M erhalten. j

Wenn die Erwiderung auf Meine Botschaft vom 20. d. M. nur der bereits zur Berathung gestellten Adresse einleitend hinzuge⸗ fügt worden ist, so steht dies Verfahren mit den früher und jetzt wiederholten Versicherungen ehrfurchtsvoller Gesinnungen gegen Mich nicht im Einklange. .

Eine Bethätigung dieser Gesinnungen kann Ich auch in der vom Haufe ausgesprochenen Voraussetzung nicht finden, daß Mir die Absichten des Hauses und die Wünsche des Landes nicht der Wahrheit getreu vorgetragen werden. Das Abgeordnetenhaus sollte es wissen, daß Mir die Lage des Landes wohl bekannt ist, daß Preußens Könige in und mit ihrem Volke leben, und daß sie ein klares Auge und ein warmes Herz für die wahren Bedürfnisse des Landes haben. .

Auch über die Vorgänge in der Sitzung vom 11. d. M. war Ich genau und wahrheitsgetreu unterrichtet. Es hätte deshalb der Einreichung des stenographischen Berichts über dieselbe nicht bedurft.

Die Thatsache steht fest, daß das Präsidium einen Mei Minister nicht nur unterbrochen und ihm Schweigen geboten, e., dern ihm auch, durch Vertagung der Sitzung, das wieder ertheilte Wort sofort entzogen hat. Diesem Akte konnte keine andere Deu—

tung gegeben werden, als daß es sich um eine Anwendung der

Disziplinargewalt des Präsidiums gehandelt habe. . In seinen Rückäußerungen auf die Schreiben des Staatz.

Ministeriums vom 11. und 16. d. M. hat das Haus der Abgeord.

ö Auch Wenn es in derselben jedoch

neten es vermieden, sich über den Hauptpunkt auszusprechen. die Adresse versucht ihn zu umgehen. heißt: .

»das Haus hat von den Ministern keine Verzichtleistung auf ihre

»verfassungsmäßige selbstständige Stellung gefordert,« J so sehe Ich hierin neben dem Anerkenntniß, daß die Vertreter der Krone wie selbstverständlich der Disziplinargewalt des Präst— diums überhaupt nicht unterworfen sind, insbesondere die Zusicherung daß auch das Haus einen unberechtigten Anspruch in dieser Desiehun, nicht ferner erhebt.

Hätte das Haus eine solche Aeußerung rechtzeitig gethan, so würde es keine Veranlassung zu der grundlosen Beschuldigung gefun— den haben, daß Meine Minister durch das Abbrechen der persön. lichen Verhandlung mit dem Hause die Erfüllung des Zweckes dieser Session vereitelt hätten. (

Darnach würde Ich Meine Minister haben veranlassen können, die Verhandlungen mit dem Hause wieder aufzunehmen und von Neuem zu versuchen, ob und in wie weit dieselben einem befriedi— genden Abschlusse entgegengeführt werden konnten. Allein das Haus hat in seiner Adresse selbst jede Hoffnung auf irgend ein ersprießliches Resultat der fortgesetzten Verhandlungen abgeschnitten.

Die Adresse beklagt, daß in den letzten drei Monaten die Rück kehr zu verfassungsmäßigen Zuständen nicht erfolgt sei. Meine Mi— nister haben es an den zur Erzielung eines gesetzlich geordneten Staatshaushalts erforderlichen Vorlagen nicht fehlen lassen, sie tragen nicht die Verantwortung dafür, daß die Beschlußnahme über diefelben bisher nicht erfolgt ist, vielmehr hat das Haus Zeit und Kräfte auf Berathungen und Diskussionen verwendet, deren Ten—⸗ denz und Form schon seit längerer Zeit Zweifel an einem die Landes. Interessen fördernden Resultat der Verhandlungen erwecken mußten.

Die Behauptung, daß Meine Minister verfassungswidrige Grund— sätze ausgesprochen und bethätigt haben, sowie daß die wichtigsten Rechte der Volksvertretung mißachtet und verletzt worden seien, ent— behrt jeder thatsächlichen Begründung. Es wäre Sache des Hauses gewesen, den Nachweis dieser Behauptung wenigstens zu versuchen und die vermeintlich mißachteten Vorschristen der Versassungs— Urkunde zu bezeichnen. In dieser Hinsicht wird jedoch nichts weiter angeführt, als daß Meine Minister ihre Mitwirkung zur Verein⸗ barung eines Gesetzes über die Minister-⸗Verantwortlichkeit für jetz abgelehnt haben. Ebenso wenig wie den früheren Ministern kann aber den gegenwärtigen eine Verfassungs-⸗-Verletzung aus dem Grunde zum Vorwurfe gemacht werden, daß sie eine weitere Vertagung dieser Gesetzgebung, für welche ein bestimmter Zeitpunkt nicht vor. geschrieben ist, den Interessen des Landes für entsprechend halten.

Die Haltung, welche die Mehrheit des Hauses beobachtet hat, so oft die Beziehungen Preußens zum Auslande in den Kreis seiner Erörterungen gezogen worden sind, hat Mich mit tiefem Leidwesen erfüllt. Man hat die auswärtige Politik Meiner Re— gierung aus einem schroffen Standpunkte des inneren Partei⸗ Interesses beurtheilt, und einzelne Mitglieder des Hauses haben sich so weit vergessen, mit Verweigerung der Mittel selbst zu einem gerechten Kriege zu drohen. Dieser Haltung entsprechen die Behauptungen der Adresse über die auswärtigen Verhältnisse Preußens und die daran geknuͤpften Anschuldigungen gegen Meine Regierung. Der Wirklichkeit entsprechen sie nicht. Die Stellung Preußens ist nicht isolirter als die anderer europäischer Staaten ebenso wenig aber, wie die übrigen Mächte, kann Preußen sich unter den gegebenen Verhältnissen der Nothwendigkeit entziehen, den gegenwärtigen Bestand seiner Wehrkraft ungeschwächt aufrecht zu erhalten.

Wenngleich Ich nicht gesonnen bin, patriotischen Beirath auch in Fragen der auswärtigen Politik von der Hand zu weisen, so kann ein solcher doch nur dann von Werth sein, wenn er sich auf volle Kenntniß aller einschlagenden Verhältnisse und Verhandlungen stützt. Wird über Nichtbefolgung dieses Rathes aber Beschwerde erhoben, so liegt darin ein unberechtigter Versuch des Hauses, den Kreis seiner verfassungsmäßigen Befugnisse zu erweitern.

Unter allen Umständen ist und bleibt es ausschließlich Mein, durch Art. A8 der Verfassungs⸗Urkunde verbrieftes Königliches Recht, über Krieg und Frieden zu befinden.

In dieser wie in jeder anderen Beziehung ist es Meine Pflicht, den auf Gesetz und Verfassung beruhenden Umfang Königlicher Ge—⸗ walt ungeschmälert zu wahren, und das Land vor den Ge⸗ fahren zu behüten, welche eine Verlegung des Schwerpunktes Unseres gesammten öffentlichen Rechtsbestandes in ihrem Ge⸗ folge haben würde. Mit allem Ernste muß Ich dem Bestreben des Hauses der Abgeordneten entgegentreten,

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dersassungs mäßiges Recht der Theilnahme an der Gesetzgebung als in Mittel zur Beschränkung der verfassungsmäßigen Freiheit König ntschließungen zu benutzen. Ein solches Bestreben giebt sich

daß das Haus der Abgeordneten seine Mitwirkung zu gegenwärtigen Politik Meiner Regierung ablehnt und einen Wechkel in der Person Meiner Rathgeber und Meines Regierungs⸗

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Systems verlangt. Dem Artikel 45 der Verfassungs - Urkunde ent. gegen, wonach der König die Minister ernennt und entläßt, will das Haus Mich nöthigen Mich mit Ministern zu umgeben, welche hm genehm sind: es will dadurch eine verfassungswidrige Allein⸗ herrschaft des Abgeordnetenhauses anbahnen. Dies Verlangen weise Ich zurück. Meine Minister besitzen Mein Vertrauen, ihre amtlichen Dandlungen sind mit Meiner Billigung geschehen, und Ich weiß s ihnen Dank, daß sie sich angelegen sein lassen dem verfassungs⸗ widrigen Streben des Abgeordnetenhauses nach Macht-Erweiterung entgegen zu treten. 4 .

Unter der Mitwirkung, welche das Haus Meiner Regierung zu verweigern erklärt, kann Ich nur diejenige verstehen, zu welcher das Haus verfassungsmäßig berufen ist, da eine andere weder von ihm peansprucht werden kann, noch von Meiner Regierung verlangt worden ist.

Angesichts einer solchen Weigerung, welche überdies durch den Gesammtinhalt und die Sprache der Adresse, so wie durch das Ver⸗ halten des Hauses während der verflossenen 4 Monate in ihrer Be⸗ deutung klar gestellt wird, läßt eine fernere Dauer der gegenwärti⸗ gen Session keine Resultate erwarten, sie würde den Interessen des landes, weder seiner inneren Lage noch seinen auswärtigen Be— zehungen nach, entsprechen. Auch Ich suche wie Meine Vorfahren, den Glanz, die Macht und die Sicherheit Meiner Regierung in dem gegenseitigen Bande des Vertrauens und der Treue zwischen Fürst und Volk. Mit des Allmächtigen Hülfe wird es Mir gelingen, die sträflichen Versuche zu vereiteln, welche auf Lockerung dieses Bandes gerichtet sind. In Neinem Herzen steht das Vertrauen auf die treue Anhänglichkeit des preußischen Volkes an sein Königshaus zu fest, als daß es durch den Inhalt der Adresse des Abgeordnetenhauses erschüttert werden sollte.

Demnächst verlas der Minister des Innern, Graf Eulenburg, ine Allerhöchste Botschaft (s. vorher Sitzung des Herrenhauses) mittelst welcher die Sitzungsperiode des Landtages heute um 2 Ahr geschlossen wird. Hierauf gab der Präsident Grabow einige statistische Mittheilungen über die Thätigkeit des Hauses und schloß die Sitzung im 12 Uhr mit einem dreimaligan Hoch auf Seine Majestät

den König.

Belgien. Brüssel, 26. Mai. Der Senat hat mit allen Stimmen gegen eine die Verträge wegen Ablösung des Scheldezolles mit Holland, Lübeck, Bremen, desgleichen die auf Handel, Schifffahrt und Maaßbewässerung bezüglichen Konventionen mit Holland ge— nehmigt.

Großbritannien und Irland. London . 25. Mai. Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Louis don Hessen fuhren am Sonnabend Nachmittag um 37 Uhr nach dem Kontinent ab. Der Prinz und die Prinzessin von Wales be— gleiteten sie von London nach Gravesend, dem Abfahrtspunkte der Königlichen Yacht »Victoria and Albert «.

Ihre Majestät die Königin wird am 6. nach Windsor zurückkehren. . ö.

Mr. Russell, dritter Gesandtschafts⸗Secretair in Berlin, ist zum zweiten Secretair in Stockholm befördert worden. Seine Stelle nimmt Mr. G. Lenox Conyngham, jetzt dritter Gesandtschafts⸗ Serre tair im Haag und vor Kurzem Attachs der Spezialmission Mr. Elliot's in Griechenland, ein. .

Die Verhandlungen zwischen der Pforte und der britischen Regierung in Betreff der über Bagdad und dem persischen Meerbusen nach Indien einzurichtenden telegraphischen Ver⸗ bindung sind jetzt geschlossen und es hat die auf den Gegenstand bejügliche' Convention die beiderseitigen Unterschriften empfangen. Mr. Mansfield, britischer Kommissar in Seinde, ist deshalk, in Bag⸗ dad eingetroffen, um in Gemeinschast mit Oberst Kemball die end⸗ gültigen Arrangements zu treffen, und die Ingenieure der Pforte haben den Befehl erhalten, die Vollendung der Linie zwischen Bag— dad und Bussora zu beschleunigen. Da die Mehrzahl der Tele graphenstangen bereits errichtet sind und der Draht vorräthig ist, so darf man mit Grund erwarten, daß diese Strecke fertig sein wird, che der babylonische Sommer seine Glühhitze zu verbreiten beginnt, Wahrscheinlich wird also London schon im nächsten Herbste mit Kurrachee und Kalkutta und von dort aus mit allen Theilen In⸗ diens durch den elektrischen Draht in Verbindung stehen, denn das unterseeische Kabel ist bereit zur Versendung von hier aus nach dem bersischen Meerbusen. Die britische Regierung beabsichtigt, zwischen Belgrad und Bussora einen ausschließlich zu ihrem Gebrauch be— simmten und unter der Kontrole englischer Beamten stehenden Draht einzurichten.

Juni von Balmoral

2 62 25. Mai.

Ueber die Abnutzung der Eisenschiffe bemerkt die Army and Napy Gazetta«: »Kaum haben wir uns aus einer Verlegenheit herausgewunden, so gerathen wir in eine andere. Eisenschiffe sind unumgänglich nothwendig. Wie wir erfahren haben, kosten sie enorme Summen, und da Eisen stärker ist als Holz, so schmeichelten wir uns mit der Hoffnung, es würde wenigstens ebensolange aus- halten. Aber Eisen ist trotz seiner Stärke eine der thätigsten Kräfte, um alle Stoffe, mit denen es in Berührung kommt, der Zerstörung entgegenzuführen und sich selbst durch diesen Prozeß in Rost zu ver⸗ wandeln. Wasser, Luft und Erde helfen in gleichem Maße zu die— ser Auflösung mit. Ein sehr ernstes Mißgeschick droht unsern Eisen⸗ schiffen. Der Schiffsboden ist mit Ueberzügen versehen worden, aber bis jetzt hat man deren noch keinen erfunden, welcher der Zer⸗ störung Einhalt thäte.«

Frankreich. Paris, 25. Mai. Havannah angekommenen Nachrichten aus Mexiko lauteten, wie die „France « sagt, sehr günstig für die Franzosen. Der englische Post⸗ dampfer »Tasmanian«, der am 1. Mai von Vera-Eruz abgefertigt, am 6. in der Havannah erwartet wurde, wird am 27, oder 28. in Southampton eintreffen und Nachrichten aus Puebla bis zum 2östen April mitbringen. Der Liniendampfer »Saint Louis« ist aus Vera⸗ Cruz mit Rekonvalescenten gestern in Toulon angekommen.

Die Flottenstation an der syrischen Küste ist, wie die »France« meldet, aufgehoben; heute früh ist der Befehlshaber derselben, Contre⸗ Admiral Simon, mit der Dampffregatte ⸗Asmodée nach Toulon zurückgekehrt.

Die französischen Bischöfe oder wenigstens ein Theil von ihnen werden ein Wahl-Manifest erlassen, in dem zur Betheiligung nach⸗ drücklich ermahnt und die Enthaltung verdammt wird.

Die »Gazette de France bringt heute das politische Glaubens⸗ bekenntniß, welches der Graf v. Montalembert in Form eines Cirkulars an die Wähler des ersten Bezirks des Doubs⸗Departements gerichtet hat. Montalembert will die Freiheit wieder erobern, aber durch die Waffen der Gerechtigteit, der Moral und der Ehre. Er hält die Religion für bedroht durch eine Politik, welche der päpst⸗ lichen Souverainetät schon unheilbaren Schaden zugefügt hat, und welche heute die Abgeordneten, die sich durch den Ausdruck ihrer respektvollen Ergebenheit für die Kirche ausgezeichnet haben, von den offiziellen Kandidaturen ausschließt. Er betrachtet die Entwickelung der Freiheit als den besten Schutz gegen zukünftige Zerrüttungen, als die einzige Garantie des Rechtes der Arbeit und der Intelligenz, als das einzige Bollwerk gegen die Vergeudung des National⸗ Vermögens.

Spanien. Die »Correspondencia- vom 22. Mai meldet:. »Es ist bestimmt, daß die Königin sich während dieses Sommers nicht von Madrid entfernen wird. Ihre Reise beschränkt sich darauf, die königliche Residenz von S. Ildefonso zu besuchen, wohin sie sich am 5. Juli begeben wird.

Italien. Turin, 25. Mai. Die amtliche Zeitung ver⸗ öffentlicht das Königliche Dekret, durch welches Graf Selopis zum Senats-Präsidenten ernannnt wird. .

Zu Avenza in der Provinz Massa hatte ein Weiber ⸗Aufstand statt, welcher gegen die Eisenbahn⸗Behörde gerichtet war, die angeb⸗ lich durch den Marmortransport den Männern das Brod wegnehme. Einen Augenblick glaubte man, die Sache wolle ernste Verhältnisse annehmen, und fetzte ein Bataillon Truppen dahin in Bewegung, die Nationalgarde von Massa trat unter die Waffen, auch die von Sarzana wurde aufgeboten, allein schließlich genügten zwölf Cara⸗ binieri, um die tumultuarischen Haufen zu vertreiben.

Oberst Cattabene ward am 18. Mai zu Bologna in Frei⸗ heit gesetzt.

Türkei.

Die am 4. Mai in der

Aus Konstantinopel, 24. Mai erhält Wanderer‘ nachstehendes Telegramm: Die russische Regierung aus bisher unbekannten Gründen die telegraphische Ber zwischen Südrußland (Taurien) und dem türkischen Festlande durch Zerstörung des zwischen Akerpol und Varna. liegenden submari Fabels suspendirt. In Folge dessen hat Aali Pasch gesandten in Petersburg angewiesen, sosort (nen Prot fragliche Maßnahme einzulegen, und wurden Repräsentanten bei den Großmächten beauftragt

letzteren Mittheilung von ihren dies bezüglichen

burg zu machen.

Rußland und Polen. Von Die lediglich aus polnischen

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