1166

. §. 4. Die im Bezirke des Appellationsgerichtshofes 7 Cöln geltenden Bestimmungen über die Befugniß des Wechselschuldners, seine Ent lassung aus der Haft zu verlangen, wenn en den dritten Theil der Schuld zahlt, und wegen des Aeberrestes Bürgschaft stellt, werden aufgehoben.

§. 5

Im Uebrigen bleiben die Vorschriften, welche das Verfahren bei Vollstreckung des Wechselarrestes regeln, in Kraft.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Berlin, den 27. Mai 1863.

und

L. s) Wilhelm.

von Bismarck-Schönhausen. 11* Roon. Graf zur Lippe.

von Bodelschwingh. Graf von Itzenplitz. von Müßhler. von Selchow. Graf zu Eulenburg.

Ministerinm für Handel, Gewerbe und öffentliche

Arbeiten.

Das 18te Stück der Gesetzsammlung, welches beute ausgegeben wird, enthält unter ö Rr 5714. das Gesetz, betreffend die Ergänzung und Erläuterung der Allgemeinen Deutschen Wechsel ⸗ Ordnung. Vom 27. Mal 1863; unter das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis -⸗Obligationen des Königsberger Kreises im Betrage von 122,000 Thlrn. Vom 20. April 1863 und unter den Allerhöchsten Erlaß vom 14. Mai die Verleihung des geldes auf heim an Minden. Berlin, den 12. Juni 1863.

5715.

5716. 1863, betreffend Rechts zur Erhebung eines Chaussee⸗ der Kreis-Chaussee von Gehlenbeck nach Frot⸗ den Kreis Lübbecke, im Regierungs- Bezirk

Debits-Comtoir der Gesetzsammlung.

Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

Bescheid vom 31. Mai 1863 — daß Besitzer von Grundstücken über 300 Morgen keinen Anspruch auf selb stständige Ja gdausübung haben,

Grundstücke nur

wenn diese durch Wege verbunden werden.

Unter Rücksendung der Beschwerde des Ortsgerichts zu N. Kreis N., vom 15. Januar 6. nebst Anlage, über Ausschließung des N'schen Bauerguts von dem gemeinschaftlichen Jagdbezirke, und der dazu eingereichten Karte, eröffne ich der Königlichen Regierung auf den Bericht vom 28. v. M., daß ich Ihre ; ig in dieser An⸗ gelegenheit nicht billigen kann. Die Vorschrift des 82 des Jagdpolizeigesetzes,

daß die Trennung, welche Wege oder Gewässer bilden, als Unter⸗ brechung des Zusammenhanges von Grundstücken, welche den Be— sitzer zur selbstständigen Jagdausübung berechtigen, nicht angesehen werde,

hat elbstredend nur solche Grundstücke vor Augen die ohne das Vorhandensein von Wegen ꝛ4. i ungetrenntem Zusammenhange liegen würden, keineswegs aber solche, die durch die Wege eben nur verbunden werden. ;

Im Sinne dieser Vorschrift ur zwar Wege nicht, vermitteln aber darum auch noch nicht das ils nothwendig gefor⸗ derte Arrondissement zwischen Grundstücken, die , Durch andere Grundstücke getrennt, entfernt Danach erscheint im vorliegenden niglichen Regierung ungerechtfertigt. nigliche Regierung, dieselbe zurück unehmen lassen, seinen Anspruch auf selbststãndige Jagdausüb Gemeinde event. im Nechtẽwege zu verfolgẽen. Berlin, den 31. Mai 1863.

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— * — * r ö Der Minister für die landwirths⸗

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aftlichen Angelegenheiten. — 6 . 264 —

von Selchow.

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Hof gegenwärtig verweilt, welchem scherpaares gilt.

veröffentlicht die Antwort des Grafen Rechberg auf die Rückäuß erung welche seitens der dänischen Regierung unterm 16. Mai auf i gegen die dänischen Verordnungen vom 30. März d. J. gerichteten stellungen der beiden deutschen Großmächte erfolgt war. reichische Antwort ist vom 30.

hagen diejenige Rote beantwortet, durch welche Ew..

VeRgrg R . erordnungen t 1 9

Dinge nicht verantwortlich fühle, welchen sie als nicht aus ihrem freien Eillen hervorgegangen, sondern durch die genõthigt bezeichnet Ich bedaure meinerseits wiederholen zu müssen, da der innigen

Berlin, 11. Juni. Se. Majestät der Köni ben

gnadigft geruht: dem Grafen Georg Henckel . ö mar! auf Kaulwitz im Kreise Namslau die Erlaubniß zur An. legung des von Sr. Heiligkeit dem Papste ihm verliehenen Nilter kreuzes des St. Gregorius -Ordens zu ertheilen. ö

Summarische Uebersicht der immatrikulirten Stu- direnden auf der Universität zu Greifswald im Sommer-Semester 1863.

Von Michaelis 1862 bis Ostern 1863 waren immatrikulirt...

Davon sind abgegangen ö

Es sind demnach geblieben

In diesem Semester sind hinzugekommen . Die Gesammtzahl der immatrikulirten Studirenden betragt daher N

Die theologische Fakultät zählt: (Julander 23 gi 8 . Ausländer 2

Inländer Ausländer

—

Die juristische Fakultät zählt

Inländer 178 AVus länder 12 190

Die medizinische Fakultät zählt..

Die philosophische Fakultät zählt Inländer. (Darunter befinden sich 2 Studirende auf Grund des F. 35, und 1 Studirender auf Grund des §. I36 des Reglements vom 4 Juni 1834 immatrikulirt. ;

Ausländer 16 — —

7 8 2** * ö 5 ö 8 1 Außer den immatrikulirten Studirenden sind zum Be— der Vorlesungen berechtigt

Es nebmen also im Ganzen an den Vorlesungen Theil ...... 3.

Nichtamtliches.

Albrecht, besichtigten —ĩ 2 . 86 Hoheit den Prinzen 2 t besich gten um Uhr das Lebr-Infanterie⸗Bataillon beim Neuen Palais und nahmen hierauf daselbst die Vorträge des M nister Präsidenten von Bismarck und des Civil“ Kabinets entgegen Zum Diner hatte die Fürstlich Radziwillsche Familie Einladung a. halten. Besuch 24 ,, 46 ö ö . k 3 1 X w. a . eilenden verwittweten Großherzogin von Mecklenburg. Schwerin empfangen. Bei der bevorstehenden M 2 e . des Königs nach Karlsbad verläßt auch Ihr wi n n e mn mr nh im, Lauf der nach fen . ö 2 . 1 in adung der Königin Victoria nac Windsor zu begeben. Am nächsten Sonntag wird im Neuen Va lais wis alljährlich das Fest des Lehrbataillons stattfinden.

; Mecklenburg. Neustrelitz, 7. Juni. Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin ist, von Karlsbad kommend, gestern in er wünschtem Wohlsein hier wieder eingetroffen. ö

E beck 8 Juni. Heute Morgen trafen König Otto d, ee, . seine n, . mit einem Extrazuge direkt rn München bier ein. Die hohen Herrschafte ; ie die ⸗Hamh Nachr. berichten, selbst in n n, , 3. ö. dann dachr. bericht e zen Reisekleidern waren, n ein ziemlich starkes Gefolge, von welchem die Mehrzahl, so wohl Herren wie Damen das griechische Nationalkostüm trug. Nan n, auf dem Bahnhofe fuhren Alle in bereit gehaltenen Froßherzoglichen Equipagen nach Eutin, woselbst der oldenburgmh— der Besuch des griechischen Ser

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Oesterreich. Wien, 10. Juni. Die Donau Zeirtn

1

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Die ster in. it is Mai datirt und lautet . Bei ung an den Freiherrn von Brenner in Kopenhagen d. d. 30. Mail 2 elst der abschriftlich anliegenden, von dem Königlich dänischen Gesannkem al von Bülow, mir mitgetheilten Depesche hat das Kabinet von Kryrn⸗ i X . am 17. April dJ unserem Auftrage, gegenüber der Königlichen Bekanntmachung umd An igen vom 30. Mãtʒ die uns selbst und dem drutschen Bunde zu n Rechte ver abr haben. Wie schon bei früheren Gelegenheiten, d die Königliche Regierung auch jeßt, daß sie sich für einen Zustan? Mm

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Beschlüsse des deutschen Bundes iht äus gulh Ueberzeugung der Kaiserlichen Regierung der Königlich dän cht

die BVerantwortlichkeit für eine Lage, deren linregelmäßigkeit er f

23 J. 77 1 * 2 64 9 . . * iich nich eh ehlt⸗ keine weg? auf den deutschen Bund übertragen könne, A een Beschlässt, hervorgerufen durch Maßregeln, die dem Abkommen mn

H 67

1851.52 widersprachen auf kein anderes Ziel gerichtet waren, als auf die Erfullung eben dieser Uebereinkunst. Die Kaiserliche Regierung in ihrer in dividuellen Eigenschaft muß übrigens weiterer Erörterungen sich enthalten, da sie, wie auch Herr Hall es nicht ander erwartet, auf dem Punkte, zu welchem diese Angelegenheit gediehen ist, der Bundesversammlung als dem Organ des gesammnten Deutschlands es zu überlassen hat, die verfassungẽ und vertragsmäßigen Rechte des Bundes zu vertreten und zur Geltung zu bringen. In diesem Sinne wollen Ew. .. sich gegen den Königlich dänischen Herrn Conseils . Präsidenten aussprechen. Empfangen. .. Rechberg.« Ueber den stelegraphisch schon gemeldeten) Brand des Treumann⸗ Theaters am Franz. Joseph - Quai berichtet der ⸗Wanderer« in seinem heutigen Morgenblatt: „Seit zwei Stunden (wir schreiben diese Nachricht um Mitterngcht) brennt es lichterloh wie eine Riesenfackel, die mit ihrem grellen Scheine den nächstgelegenen Stadttheil, die Donauseite der Leopoldstadt und die nordwestlichen Vorstädte taghell beleuchtet. Tausende von s imposanten unheimlichen Brandes. Kein Lüftchen regt sich, die Feuergarbe schießt vertikal in die Höhe; diesem glücklichen Umstand ist es zu danken, daß die Brandgefahr von den nächsten Häusern abgewendet werden kann. An dem Theater selber ist nichts mehr zu retten, und die thätige Feuerlöschmannschaft der Stadtkommune bespritzt mit mächtigen Wasserstrahlen die zumeist gesährdeten Dächer unb sonstigen Objekte. Bis zum Morgen dürfte dieser Holzriegelbau ein Schutthaufen sein. Der Brand muß eine ernste Warnung sein, je wieder einen folchen Bau in der Nähe der Stadt zu gestatten, Die Ursache dieses Unglücks ist bis jetzt unbekannt. Herr Carl Treumann erhält die Hiobspost in einem Badeorte.«

Von den 20 Millionen, welche als Vermögen der Stadt Wien ausgewiesen wurden, sind, nach dem Wanderer«„, nur die Staatspapiere im Kurswerthe von 8599s03 Fl., und von den

einige Pachtgründe im Werthe von betrachten. Die ande—

Realitäten die Zinshäuser und

4104000 Fl. als disponibles Vermögen zu ͤ

ren ?7 bis 8 Millionen umfassen den Werth aller für öffentliche Zwecke, für Verwaltung, Schulen u. s. w. bestimmten Gebäude darunter sind 2152, 279 Fl. als Werth an Einrichtungsgegenständen, 1704,290 Fl. für Zwecke der Wasserversorgung 1.340.000 Fl. an Aktivrückständen, von denen viele uneinbringlich sind, gegenüber den

Passiwresten von 5314393 Fl. verzeichnet.

Großbritannien und Irland. London, 9. Juni. Im Oberhause veranlaßte gestern Lord ; gh seeretair des Auswärtigen zu einer Mittheilung über den Stand der Unter handlungen wegen Polens und äußerte sich dabei im Wesentlichen folgender ⸗ maßen: Gern würde er das alte Polen in seiner Integrität wieder herge⸗ stellt sehen, allein er wisse, daß öᷣ uuf, h

moralischer Vergeltung zu den unausführbaren Träumen, geböre. nich blos Gerechtigkeit und Humanität, sondern auch die Rücksichten der Politik

Menschen sind neugierige Zuschauer dieses

daß sie

Ellenborough den Staats⸗

die Hoffnung auf einen solchen großen Akt Aber nicht

verlangten, daß dem setzigen Kampf in Polen durch eine befriedigende Lösung

Rußland sei jetzt von Europa abgeschnitten, wäh⸗ rend zur Aufrechthaltung einer konservativen Politik in Europa, zur Erhal⸗ tung des europäãischen Gleichgewichts, die Mitwirkung Rußlands nicht ent= behrt werden könne. Als Freund Rußlands wie Polens wünsche er, daß Rußland die Polen befriedige und zugleich sich selbst die Macht bewahre, durch die Weichsel in Europa einzutreten (ok enterins Eurobe kh Vi. stula). Ohne zu übersehen, wie schwer es gewesen wäre, die im Jahre 1815

ein Ende gemacht werde.

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verheißenen Freiheiten unter russischer Autorität in Polen zu pflanzen musse

er doch erinnern, daß bis 1831 kein Versuch gemacht worden, diese Schwie⸗ rigkeiten zu überwinden. Der Kaiser könnte jetzt nichts Weiseres thun / als den im Jahre 1815 zwischen Rußland und Polen gelnüpften Verband zu lösen und Polen als ein in Bezug auf seine innere Verwaltung unabhun · giges Land (as an independent count) with respect to internal govern—

ment) unter die Souverainetät eines Prinzen aus seiner eigenen kaiserlichen

—

Familie zu stellen. Hoffentlich würden England , diesen Kompromiß annehmen und sich damit, als einer hin langlichen 4. ; lung der von Rußland im Jahre 1815 eingegangenen Verbindlichkeit n, 6 gnügen, und hoffentlich würden auch die Polen so verständig sein, sicch nich durch Träume künftiger Größe von der Annahme die es Fompremises ab⸗ halten zu lassen. Den angeblich vorgeschlagenen Waffen sillsta nd halte er für unausführbar, da die Polen Insurgenten ohne 8 Regierung oder Armee seien und den einmal unterbrochenen Kampf ö. wieder aufnehmen könnten. Graf Russel! erwiderte: 26 26 e. diesem Augenblick vermeiden, auf eine, Erörterung der Ansichten i ö Grafen einzugehen. Der Stand der, Dinge ist folgender: ö ie . ö. gierung ertheilte, wie Ew. Herrlichkeiten wohl wissen, den drei ch . ö parat · Antworten / die an Großbritannien gerichtete war eingehender . ie. jenige, welche sie der französischen, und viel eingehender als die, . de der österreichischen Regierung gab. Der wesentliche h . aber er! . sie gern bereit und willig sei, auf Grundlage der Vertrãge von J 1 . den drei Regierungen Ideen auszutauschen, wie fie es nannte. . nu die drei Mächte darauf ohne Weiteres entgegnet, daß, sie keine Vorschläge zu machen hätten, so würden sie sich Rußland gegenüber in eine ,, theilhafte Stellung versetzt haben. Es erfolgten daher vertrau öh. . . theilungen zwischen ihnen. Das Resultat derseiben war ö. . noch keine Note an Rußland, sondern England und Frankreich im . über die der russischen Regierung zu empfehlenden Zügeständ n e, . anglofranzosischen Vorschläge sind nach Wien gesandt 1 . J,, vergangenen Sonnabend angekommen. Graf Rechberg machte de che ö. Bemerkungen darüber, sagte aber er mässe die Meinung . . holen und könne dies nicht vor Dienstag (den 9. d.) thun. r, le, die Rückäußerung aus Wien erwarten, wan enn. Erörterung des Cegen standes wohl nicht zweckdienlich. Eine zeitweilige Waffenruhe in Polen

bewerkstelligen, das hat zwar ungeheure Schwierigkeiten, aber Menschlichkeit

und die anderen Mächte /

und Politik gebieten, jedenfalls den Versuch zu machen. Der Kampf, ber in Polen wuͤthet, ist. so grauenhaft, weit von der einen Seite die Russen allt ihre Gefangenen niedermachen und von der anderen die gehennen . der Insurgenten Mordbefehle gegen unpatriotisch gesinnte Polen schleu dern Ein Konferenz ohne Waffenstillstand hätte das Mißliche, baß währe wer Verhandlungen der eine oder andere der kämpfenden Theilt dit Uchermac gewinnen, daß entweder Polen dann alle Bedingungen ablehnen ober Nu hlant alle Zugeständnisse verweigern könnte. Eine große Nation, wit pit englischt ist, denke ich, an die Verträge gebunden. Unsere Unterhantb lungen müssen einen friedliebenden Charakter haben, und unsert Empfehlungen halten ch streng auf der Basis der Traktate von 1815. Graf Nussell iir derholt⸗ hierauf die Erklärung, daß eine bewaffnete Inttrvention den Voltn ger keinen Vortheil bringen würde, und ersuchte die Lordtz, weitere Nitth eil ungen abzuwarten. Furchtlos werde er seiner Zeit dem Parlament bat Ea gebn vorlegen und offen anzeigen, ob Ihrer Majestät Regierung sich schmit cht kn dürfe, eine Veränderung in der unglücklichen Lage Polens bewirkt zu haben, oder ob sie mit Bedauern gestehen müsse, daß ihre Bemühungen mit ber oer geblich gewesen. (Hört! Hoöͤrt)h Der (konservatlbe Herzog väon Rutland findet zwar, daß die russische Conscription in Polen ein grausamer und un⸗ politischer Akt, bemerkt aber, daß die Absicht des Kaisers int durchaus wollende gewesen sei. Der Kaiser habe vermittelst der Con seript on dir schlecht⸗ gesinnten Leute in Warschau los werden wollen, um den übrigen, welche dar Hauptmasse der Einwohner ausmachten, liberale Institutiontu unt nnn brsent Verfassung geben zu können. Dieser Auffassung trat Lotd Brougham entgegen. Auch er glaube nicht, daß der Kaiser persönlich dit Grausamttiten ber Con- seription gewollt habe, aber seine Beamten hätten diest Abscheulichl eiten be gangen. Im Uebrigen schloß sich Lord Brougham den Ansichten und W schen seines Freundes Lord Ellenborough an. Lord S 81

cliffe meinte, man könne von den Polen

sich auf die Humanität und das :

sers verlassen sollten, da. all diese schönen —

des Einflusses, den die despotische Regierung weise auf dit Umgebung des Kaisers übe, das verderbliche System nicht zu andern vtrmochten. Jeden falls dringe die Polenfrage auf baldigste Lösung, der ganöt Kontinent c aus den Fugen, und die Fortdauer des blutigen Kampfes an den Weich rl müsse die Gefahr, worin der europäischt Friede seit längerer Zeit chwehn unermeßlich erhöhen. Graf Grey ist für Nichtintervention.

sich nicht mit den Waffen in der Hand zu Gunsten Bolens rinmischrn— hierin stimme er der Regierung vollkommen bei allein das ewige Rrthen und Dreinreden, welches zu nichts führe, sollte England endlich chenfalle unterlassen. di , benen es struern solle

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Es habe nur die Wirkung, die Utbel, de zu erschweren und zu verschlimmern. — Das Haus ließ bierauf den Grgen stand fallen. ö.

Im Unterhause zeigte Herr Pope Hennes er nächsier Tage eine Adresse an Ihre Majestät beantragen wert m für dir meu vorgelegte Korrespondenz über Polen zu danken und Ihr Maj ät zu br ten, daß sie den Anspruch des russischen Kaisers auf die ẽ ouvrrânetẽt Vyolen? nicht anerkennen möge, da der Kaifer, wit aus jtner gorrriponbren vrsith lich sei, den Wiener Vertrag gebrochen habe. He Coning haan zaigte Die Absicht an, gegen die von Herrn Roebuck angem ldete Motion aatf Anerken⸗ nung der konföderirten Staaten von Nordamerika *r Vorfrage zu ecm tragen. Bei dem Antrag, in ein Subsidien⸗Comitt überzug chem frellte Ser Gregory das Amendement, daß der kõnigliche be tamnij cht Garten in Epm— burg am Sonntag nach dem Gottesdienst geöffnet sein gleich ben königlichen Garten von Kew bei London. eine welche Lord Palmerston damit schlos, 2 Ha per öffentlichen Meinung Schottlands nachzugeben, wurde dat mu 123 gegen 107 Stimmen verneint.

Im Namen der Königin hielt der Vrin; St. James -Palaste ein Lever. Die Citp hett gesterr Abend die Ehre des Besuchs des Prinzen un Vrin zessin wor Wales. Ihre Königlichen Hoheiten kamen * Uhr in Der Guild ball an, welche außen und innen in ichtmeerr sthwamm Nachdem Se. Königliche Hoheit als ein von fernem erluuchten Bate überkommenes Erbe den Freibrief der E Sund be Citykämmerers empfangen hatte, begann = welchen der Brin mit der Lady⸗Mayoreß und der Lord Mayor mit den Vrinzesstn vor Wales anführte. Die Namen der zu die sem Fefe gelnhener Gãäst⸗ nehmen mehr als zwei der langen chen Deitungs walten in Perldruck ein. Erst um zwei Ubr in Nacht zogen sich dt Königlichen Hoheiten von dem Feste zurück.

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nur 11,098 die Majorität war 15,159) Stimmen erlangt kai, fein Konkurrent Prevost Paradol der 36 Stirrmen erhielt, zuritckge treten ist, hat nun auch durch ein an die Frernre gerlchtete Schrt: ben der andere Konkurrent vie Erllärung abgege ben, daß er von der Kandidatur; und feinen ß Wa der: für ihr Vertrauen danke. — Die * giabt heute Die Ramen liste der neugewäblten Deputirten, welche noch nicht Mitalieder de Legislative gewesen sind. Es Fsnd 71 an der Jahl Der Dampfaviso Forfait wird dem mnüchst, wi di meldet, von Cberbeurg nach ukd fi

V'yanre Valparatsd abgehen von Be nach der Westküste Megiko's degeden Der Moniteur« publizirt angenommene Gesetz, wel zum Baue eines Frrenhnintsed di 8e zurückzuzablenden zebn Millionen Frs. so w etwaigen schuß der durch das Gesetz vom 1851 ordentlichen Steuer, zu verwenden

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