1863 / 138 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Wꝛinisterinem für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Dem Ober Maschinenmeister der Königlichen Ostbahn Ro hrb eck in Bromberg ist unter dem 12. Juni 1863 ein Patent auf eine Häckselschneidemaschine in der durch Beschreibung und Zeichnung dargelegten ganzen Zusammensetzung, ohne . Jemand in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staals ertheilt worden.

Dem Kaufmann C. F. Wappenhans in Berlin ist unter

dem 12. Juni 1863 ein Patent

auf mechanische Vorrichtungen zum Zerkleinern und Zer⸗

theilen von Thon zu Ziegeln in ihrer, durch Zeichnungen

und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensctßung, und

ohne Jemand in der Benutzung bekannter Theile zu

beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Meinisterium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

Der bisherige Hülfslehrer Walter Funke ist zum ordent— lichen Lehrer der Landwirthschast an der Akademie zu Proskau er⸗ nannt worden.

Angekommen: Se. Durchlaucht der Fürst von Hatzfeldt, Trachenberg. . Se. Excellenz der General- Lieutenant und Inspecteur der 2. Artillerie⸗Inspection, von Puttkamer, von Torgau.

von

Abgereist: Se. Excellenz der Staats-Minister und Minister des Königlichen Hauses, Freiherr von Sch leinitz, nach Hoff.

Se. Excellenz der General der Infanterie und General-Inspec— teur der Artillerie, von Habn, nach Nieder⸗Aar bei Rehma—

Der Königlich portugiesische außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister am hiesigen Hofe, Chevalier de Roronha, nach Dresden.

Der Wirkliche Geheime Ober-Regierungs— Direktor Delbrück, von Basel.

Der Präsident der Seehandlung, Camp hausen, von Basel.

Rath und Ministerial⸗

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 15. Juni. Ihre Majestät die Königin hat am vorigen Freitag die Gemählinnen des Königlich großbritannischen und Kaiserlich französischen Botschafters in Schloß Babelsberg empfangen, woselbst ein größeres Diner stattfand. Vor— gestern hat Ihre Majestät die Königin mit Sr. Majestät dem Könige in Berlin gespeist und gestern dem Lehr ⸗Bataillon⸗Feste im Neuen Palais beigewohnt. Die heutige Abreise Ihrer Majestät der Königin erfolgt mit dem Abendzuge und wird Allerhöchstdieselbe nach einem kurzen Besuche in Brüssel Sich am 17ten Abends in Ostende einschiffen. Die Ober⸗Hofmeisterin Gräfin Schulenburg, der Dberst⸗Hofmeister Graf Boos und die Hofdame Gräfin Schwerin haben die Ehre, Ihre Majestät zu begleiten.

Königsberg, 13. Juni. Ueber die fernere Reise Ihrer König⸗ lichen Hoheiten des Kronprinzen und der Kronprinzessin durch die i Preußen entnehmen wir den dortigen Blättern folgende Mit— theilungen: Im Schloß von Marienburg wurden Ihre Königlichen Soheiten im großen Remter mit Gesang empfangen, der von den

ingen des dortigen Seminars ausgeführt wurde. Ihre König⸗

Hoheit die Frau Kronprinzessin schien sichtlich bewegt zu sein, al die Melodie eines englischen Liedes in den herrlichen Räumen des Nemterg ertnte. Nach einem Aufenthalte von ungefähr 2 Stunden traten die hohen Herrschaften die Weiterreise nach Königsberg an, wo Höchstdieselben am Abend des 8. eintrafen und auf dem Perron des Bahn⸗ bofes von den Spitzen der Bebörden empfangen wurden. Sogleich nach dem Verlassen des Königlichen Wagens, nach einer kurzen Be⸗

.

en e ebohen Gäste den für sie bereit stehenden offenen Wagen und begaben

t und gleich in das Kriegsschiff eingesetzt. Fregatte Danz

stattfinden, zu welcher Zeit auch

der ebenfalls der Ankunft harrenden Damen, bestiegen die

sich ins Königliche Schloß. Bald nach der Ankunft daselbst erschie der Kronprinz auf dem Schloßhofe, um die Schloßwache, sowie ö dort mit der Regimentsfahne stehende Ebrenwache des 4. Juen ter Regiments, zu inspiziren. Nach einer Erxkursion, die der Klon piu am 9. Morgens in der Stadt, namentlich in der Gegend ö. Festung in Begleitung eines Adjutanten gemacht hatte, . gaben sich Ihre Königlichen Hoheiten bald ngch 9 Uhr Morgens per Dampfschiff nach Pillau, wo Inspizirung der Truppen und Diner fat fand. Abends 10 Uhr kehrten Ihre Königlichen Hoheiten von Pillau durch das Samland nach Königsberg zurück. Am 109. More . um 9 Uhr begab sich Se. Königliche Hoheit der Kronprinz hier 44 dem Schlosse wiederum zur Infpizirung der Truppen nach dem lle nen Exerzierplatze. Die Frau Kronprinzessin besuchte am Vormittage 11 Uhr die Domkirche, woselbst sie der Domprediger Dr Dan empfing. Beim Betreten des Domes ertönte von der Orgel * Choral Eine feste Burg ist unser Gott, durch den die Frau Aron prinzessin sichtlich erfreut wurde und sich, nach der «K. S8. Z. dahin n dies sei gerade ihr Lieblings-Choral. Nach einer äußeren Besichtigung der alten Universität fuhr die Frau Kronprinzessin nach der auf der Königsstraße belegenen Kunst⸗Akademie, woselbst auch der Kronprinz sich alsbald, vom Exzerzierplatze zurückkehrend, einfand Um 16 Uhr Nachmittags begab sich das Kronprinzliche Paar zum e. suche des Grafen Dönhoff nach Friedrichstein. . j ö. (. Am 11ten Vormittags fand auf Herzogsacker eine Parade ⸗Auf— stellung der gegenwärtig hier garnisonirenden Truppen statt Daz Kronprinzliche Paar erschien um 10 Uhr auf dem Platze und li die Truppen vor sich vorbeimarschiren, darauf wohnten Ihre König lichen Hoheiten dem Exgereitium einer Batterie der reitenden Artillerie bei, und nachdem dasselbe beendigt, fuhr der Kronprinz zur Besich— tigung sämmtlicher Festungswerke, während die Frau Kronprinzessin eine Exkursion nach den Hufen machte und dort den Buͤsollschen Garten besuchte. Hier fand sich auch nach einiger Zeit Se. Konig. , , . Kronprinz dur Har m stiner Gemahlin ein, und gaben sich nach der Stadt ins neue Universitätsgebäude,

woselbst sie von dem im Ornate befindlichen Senate am Eingange feierlichst empfangen und durch eine Anrede begrüßt wurden . De 3X5 1 81* j rr dn 2 8 1 * ; h

dem Besuch der Universität nahm die Frau Kronprinzessin noch die

Nach

An ti zur Barmherzigkeit in Augenschein. 9 5 Cr ' ** * * 6. 21 * . [ Nachdem Ihre Königlichen Hoheiten wieder nach dem Schlosse

zurückgekehrt waren, fand daselbst ein Diner statt, zu welchem etwa

3 rr . 6. 3vs eki X 823 120 Herren aus den verschiedensten Ständen geladen waren. Abends erschienen Ihre Königlichen Hoheiten im Tbeater. Als das erlauchte

J 97 . 2 8 S * . * ö. P z = 8 a . Paar in die Königsloge trat, erhob sich das anwesende Publikum,

. das Theater stimmte einen Tusch an. Nach halbstündigem Verweilen bestiegen der Kronprinz und die Kronprinzessin die vor

dem e stehenden Wagen und fuhren zum Thee beim komman—⸗ e, . . 8 mien Morgen, nachdem Se, Königl. Hoheit . Kronprinz noch die gerade hier zusammengetretenen Landwehr— de, w g. im inneren Schloßhofe inspizirt hatte, verließen Ihre , ,. ö . ö. Uhr die Stadt Königsberg, um über 9866 d von dort per Dampfsschiff sich zunächst nach Memel zu

Dan zig 14. Juni. Gestern wurden die größeren Maschinen⸗ heile für die Korvetle »Nymphe« aus dem Dampfer »Oliva« gelöscht ir chiff e t. Die Indienststellung der Niobe unter Capitain z. S. Kuhn wird, nach dem Dampfb.«, neuerer Bestimmung zufolge, am 25. d. M. die Seekadetten von Berlin erwartet

werden.

Frankfurt a. M., 14. Juni. Die offizielle Mittheilung

in den hiesigen Zeitungen über die Bundestagssitzung vom 11. Juni

lautet: Präsidium zeigte an,

daß der Königlich großbritannische Ge—

sandte, Sir Alexander Malet, in Urlaub verreist sei und daß der erste Legations-Secrelair, Herr Corbett, als interimistischer Geschäftsträger

versammelt gewesenen Kommission achtens zu gemeinsamer Regelung der dungen aufzustellenden Vorschriften vom welchem dies Kommissions würfe der Bericht des Vorsitzenden der in S mit welchem der Erste lallgemeine) Theil des Entwurfs einer allge⸗ meinen deutschen Civilprozeß⸗ Ordnung, mission in erster Lesung gefaßten Beschlüssen, beiden Berichte wurden nebst tokollen an die betreffenden Ausschüsse überwiesen. Auf einige Vor⸗ träge des Militairausschusses in Militair= und tionssachen wurden Beschlüsse gefaßt und von einigen rungen wurde mitgetheilt, welche Generale von ihnen zur Theilnahme an der bevorstehenden Musterung des Bundesheeres bestimmt worden seien. Desterreichischer Seits ist zur Mitwirkung bei der Musterung des preußischen

fungiren werde.

Dann legte das Präsidium einen Bericht des Vorsitzenden der hier zur Bearbeitung eines Gut— zum Schutze von Erfin⸗ 26. v. Mts. vor, mit Gutachten und die Vereinbarungsent⸗

Bundesversammlung überreicht werden, und ebenso den Hannover tagenden Kommission,

nach den von dieser Kom⸗ 1 eingereicht wird. Diese den beigefügten Entwürfen und Pro—

Festungs ⸗Administra⸗ Bundesregie⸗

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gontingentes der General · Genie · Inspektor Erzherzog Leopold, zu der des hayerischen der Feldmarschall⸗Lientenant und Gouverneur von Mainz, Erzherzog Wilhelm, zu der des sächsischen der General der Kavallerie und kemmandirende General in Böhmen, Graf Clam⸗Gallas, zu der des württembergischen der Feldmarschall⸗Lieutenant Prinz Alexan⸗ der von Hessen, zu der des Großherzoglich hessischen der Feldmarschall⸗ Zgieutenant Freiherr von Steininger und zur Musterung der Kon⸗ fingente von Zachsen⸗Meiningen, Sachsen⸗Coburg⸗Gotha, Sachsen. Altenburg und von Frankfurt der Feldmarschall⸗ Lieutenant und Vice⸗Gouvperneur von Mainz, Freiherr von Paumgartten, ernannt worden. Seitens Badens wird General Lieutenant und Gouverneur von Rastatt, von Seutter, an der Musterung der Kontingente von Hannover und Braunschweig und General⸗Major p. Faber an der Musterung der Contingente von Kurhessen, Nassau und Luzemburg⸗Limburg; Seitens Oldenburgs General⸗Major von Fransecky an der Musterung des badischen; Seitens Luxemburgs endlich General⸗Major Happé an der Musterung der Contingente pon Hannover und Braunschweig Theil nehmen. Den bedürftigen Hinterlassenen eines verstorbenen Ablauf ihrer Pensionsberechtigung eine letztmalige Unterstützung ge⸗ währt. Der Ausschuß in Militair⸗Angelegenheiten hielt einen Vor⸗ trag in Bezug auf die Kosten der Unterstützung und der Frankfurter Bundesgarnison und die hierüber mit dem Senate hiesiger freien Stadt entstandene Differenz, Es ward beschlossen, aber die Anträge des Ausschusses Instruction einzuholen und in einer der nächsten Sitzungen Beschluß in der Sache zu fassen. Baden. Karksruhe, 14. Juni. Die »Karlsr. Z. bringt aus Veranlassung der Eröffnung der Eisenbahnstrecke von Waldshut nach Constanz aus diesen Orten und aus Schaffhausen 6 6 Telegramme. Der Großherzog, welcher den Festzug mitmachte, wurde überall freudigst empfangen. Eine Deputation der Schaff—

hau ser Cantonsregierung der Bundespräsident Fornerod und Bundes

begrüßten Se. Königliche Hoheit. Belgien. Brüssel, 12. Juni, Die Königin von England wird, der »Aach. Z. zufolge, Mitte Juli hier erwartet; Ihre Majestät begiebt sich nach Koburg, wo sie das Schloß Rosenau be⸗ wohnen wird.

Der König ist, der »Köln. Z. durch den Leibarzt der Königin Victoria, Du. und mit dem glücklichsten Erfolge worden. Die völlige Genesung Sr. Fortschritte gemacht. Der heutige »Moniteur« veröffentlicht die Zusatz⸗-Convention zum belgisch⸗preußischen Postvertrage.

Großbritannien und Irland. London, 12. Juni. Im Oberhause wünschte vorgestern der Graf von Carnarvon vom Staats· sekretair des Auswärtigen zu erfahren, ob die Regierung im Stande sei, über die Tragweite der zwischen Rußland und Preußen geschlossenen Convention eine weiter gehende Auskunft zu ertheilen, als die im letzten Blaubuch enthaltene. Graf Russell, Minister der auswärtigen Angelegenheiten, antwortete im Wesentlichen: Auf die Frage, die der edle Graf (Carnarvon) an ihn ge— richtet hat, vermöge er nur zu erwidern, daß er der in den vorgelegten Aktenstücken enthaltenen Information gegenwärtig nichts hinzufügen könne. Der edle Graf habe nichts bemerkt, daß man in St. Petersburg und in Berlin die Convention in ein ganz verschiedenes Licht zu stellen gesucht. Man habe sie in eine Art Dunkel gehüllt. Ein Punkt sei der englischen und, wie er glaube, auch der französischen Regierung tadelnswerth erschienen, nämlich, daß es russischen Truppen gestattet sein solle, die polnischen In⸗ surgenten auf preußisches Gebiet, sei es in Posen oder Schlesien, zu ver folgen. Er finde, daß Herr von Bismarck diese Tendenz der Convention verneine; er sage, daß sie in diesem Punkte ein todter Buchstabe sei, daß feine Anweisungen in solchem Sinne den preußischen Behörden ertheilt wor⸗ den seien. Als die englische Regierung gehört, daß es sich so verhalte, habe er (Graf Russell) erklaͤrt, daß die Convention viel von ihrer Bedeutung verloren zu haben scheine. . . !.

In der vorgestrigen Sitzung des Unterhauses fragte Herr Co⸗ ningham den Premier, ob Ihrer Majestät Regierung nicht den Augen⸗ blick gekommen glaube, um sich mit der Unions-Regierung von Nordamerika in Einvernehmen zu setzen und mit ihr Maßregeln zur allmäligen, aber gänzlichen Unterdrückung des Sklavenhandels in den konföoderirten Staaten zu vereinbaren. Lord Palmerston erwiderte: »Die konföderirten Süd Staaten haben ein Gesetz erlassen, welches den Sklavenhandel für ein sehr strafbares Verbrechen erklärt, aber mein ehrenwerther Freund muß wissen, daß die föderalistischen Unions⸗ Staaten gegenwärtig zu den konföderirten (Südstaaten) in keiner anderen Beziehung als der des Krieges stehen / und daß folglich von einer Unterhandlung behufs gemeinschaftlicher Schritte gegen den Sklavenhandel keine Rede sein kann.

rath Dubs,

zufolge, vor wenigen Tagen Thompson, aufs Neue

Da Ihrer Majestät Re⸗ gierung die Unabhängigkeit der Konföderation noch nicht anerkannt hat, so kann auch zwischen uns und ihr eine diplomatische Korrespondenz nicht statt⸗ finden. Sollte es aber im Laufe der Zeit der Konföderation gelingen, ihre Unabhängigkeit festzustellen, so würden wir mit ihr, über den Sklavenhandel ein ähnliches Abkommen treffen, wie mit der föderalistischen Regierung Hört, hört) Das Haus ging sodann in ein Subsidien. Eomit über und bewilligte beinahe ohne Oppofition den Posten von S04 002 Pfd. zur Unter, stützung des Volksschulwesens. Auch der Bericht über die Freiwilligen⸗Bill wurde nach kurzer und erfolgloser Anfechtung gutgeheißen. . ; Gestern legte im Oberhau se der Lord-⸗-Kanzler eine Bill zur Re⸗ vision des Statuten-Rechts vor. Schon Lord Bacon habe in seinem Auf⸗ satz über die Verbesserung der englischen Gesetze die Codification für noth⸗ wendig erklärt, aber seit 250 Jahren seien alle Pläne zur Ausführung

2 9 2 . Bundes-Kanzleidieners wurde bei

Verpflegung

permittels der Lithotritie operirt Majestät hat seitdem große

mit, daß der Oberst Crawley vor

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gewissen englischen Geistedtrãgheit gescheitert Wie es mit dem Recht jetzt stehe, habe die bloße Meinung eines Nichters Gesetzestraft, und die Richter seien, anstatt Gesetzes . Ausleger, selbst Gesetz geber. Indem er sodann die Maschinerie seines Fevisions Entwurf? erklärt, bemerkte er, daß die Arbeit mit der Ausmerzung von ungefähr 1509 ver- alteten Parlaments. Akten begonnen werden müßte. Wenn es ihm gelingen sollte, die zweite Lesung durchzusetzen, würde er zunächst einen Untersuchungs- Ausschuß Über den Gegenstand beantragen. Nach einigen beifãlligen Aeuße · rungen Lord Brougham 's und anderer rechtsgelehrten Lords wurde die arste Lesung der Bill genehmigt.

Im Unter hause überreichte gestern der Marquis von Hartington mehrẽte Petitionen aus Burnley in Lancashire um Anerkennung der kon⸗ föderirten Staaten von Nordamerika. Herr D. Griffith richtet an den Premierminister die Frage, ob der Regierung ein Schreiben von Herrn Lesseps vor Augen gekommen sei, welches anzudeuten scheine, daß die Zwangsarbeit in Aegypten zu Gunsten des Suezkanal Projekts fortdauern werde, und ob die britische Regierung einer solchen Fortdauer sich nicht widersetzen werde. Lord Palmerston sagte, die Regierung wisse nichts von dem erwähnten Schreiben des Herrn Lesseps. »Der Sultan, fügte der Minister hinzu, »hat in Ausübung seiner souverainen Rechte das Verbot der Zwangsarbeit, welches seit langer Zeit in jedem an deren Theil des öottomanischen Reiches in Kraft ist, auf Aegypten ausgedehnt, und Ihrer Majestät Regierung ist der Ansicht, daß kein? Ausländer, gleichviel ob ein kommerzieller Spekulant oder ein Vertreter einer fremden Regierung, berechtigt ist, den Sultan in der Durch führung eines Gesetzes zu behindern, welches sich auf Fürsorge für die In⸗ teressen seiner Unterthanen gründet. Natürlich wird Ihrer Majestãt Regie rung den Sultan bei der Burchführung des Gesetzes mit allen ihr zu Ge— bote stehenden Kräften unterstützen.« Auf eine Frage des Herrn Walley wegen des Schicksals der in Spanien verurtheilten Protestanten Matamoras, Alhama und Trigo erwiderte Herr Layard Unterstaatssecretair des Aus- wärtigen) nachdem er die aus derschiedenen Ländern nach Madrid abge gan⸗ genen Deputationen und die Petitionen der Protestanten in Oesterreich wie der katholischen Damen in Holland mit Anerkennung erwähnt hatte, daß die drei spanischen Bibelleser wahrscheinlich nur auf 7 Jahre des Landes verwiesen seien. Obgleich diese Umwandlung des Urtheils, das auf schweren Kerker gelautet,

immerhin noch als eine harte Maßregel betrachtet werden müsse, sei es doch eine Milderung,

dieses Gedankens an einer

über die Ihrer Majestät Regierung erfreut sei. Hört! hört) Oberst Dunne brachte die gedrückte Lage Irlands zur Sprache und beantragte ein Comité, um die Ursachen der Gedrücktheit aufzubellen. Er selbst suchte statistisch nachzuweisen, daß die Steuerlast Irlands im Betrage von nahezu 110006000 Pfd. außer allem Verhältniß zu seiner Steuerkraft stehe, und daß viel weniger auf Hebung der irischen Hülfsmit= tel als auf die der englischen und schottischen verwendet werde. Der Kanjlerder Schatzkammer bekämpfte den Antrag. Die Gedrücktheit Irlands sei lediglich einer Keihe von Mißjahren zuzuschreiben; seine Steuerlast übersteige nicht, sondern erreiche nicht ganz die von England und Schottland, während die Spezialvoten für Irland jährlich 13 Millionen und die für Schottland nur 3650000 Pfd. betrügen. Andererseits gebe er zu, daß man in der Unter⸗ stützung gemeinnütziger Unternehmungen durch Anlehen liberaler sein sollte. Sit R. Peel stimmte dem Kanzler bei der Schatzkammer und führte als Be- lag für die Hebung Irlands an, daß in den leßten 10 oder 12 Jahren die Zahl der Verbrechen in Irland beträchtlich abgenommen habe. Herr Logan ünd Herr Maguixe schoben die Schuld auf die irische Staatskirche. Herr Whiteside vertheidigte diese. Schließlich wurde der Antrag zurückgenommen. Lord Palmerston ersucht Herrn Coningham, seine neulich erwähnte) Motion über den Tod des Obersergeanten Lilley zu verschieben, und theilte ein Kriegsgericht gestellt werden würde. außer dem Obersten Crawley seien zwei in Indien und der Höchstkommandirende, Angelegenheit verflochten, und es sei eine umfassendere Untersuchung nöthig, um den Urheber eines so empärenden Aktes von militairischem Despotismus vor Gericht zu stellen. Der Marquis von Hartington vertheidigte den Herzog von Cambridge und TSord Palmerston rügte die starke Sprache Eoningham ?. Man ließ darauf den Gegenstand fallen.

Die Königin besuchte

Herr Coningham sagte darauf, Generale, der Oberkommandant Herzog von Cambridge, in die

gestern Morgen das Ausstel

Sie kam um halb 11 Uhr dort an und wurde von Granville, Derby und anderen Mitgliedern des Ober wie des Un⸗ terhauses empfangen und durch das Gebäude geleitet. Für Privat- personen war der Zutritt geschlossen. In der St. Raphaelskirche in Kingston⸗upon⸗Thames wurde vorgestern die Trauung des Her⸗ zogs von Chartres mit der Prinzessin Francoise von Orleans nach katholischem Ritus vollzogen. Obgleich die Familie Orleans keine Einladungen zu dieser Feierlichkeit erlassen batte, waren doch viele ergebene Freunde des Hauses nach England geeilt, um dem jugend⸗ lichen Prinzen und der Prinzessin ihre Huldigung darzubringen. Die Mitglieder der hohen Familie waren schon seit mehreren Tagen in Claremont versammelt. Aus Madrid war am Sonnabend der Herzog von Montpensier angekommen. Die Herzogin von Koburg fraf am Dienstag und am nächsten Tag Prinz Philipp bon Württemberg ein. Unter den zahlreichen Gästen aus London waren die Gesandten Desterreichs Preußens Hannovers, Bayerns, Italiens, Vortugals, Sarthsen⸗ und Spaniens. Außerdem hatten sich der Edunrd von Sachsen⸗Weimar

und der Prinz von Leiningen aus London ein gefunden. Die Feierlichkeit begann um 11 Uhr. Kn

bie Königin Marie Amalie in die Kirche getreten, und die g. Versammlung erhob sich, als sie erschien, ehrfurchtsvoll von Sitzen. Auf die Trauung folgte ein Dejenner im S mont, zu welchem der Prinz und die Prinzessin von Wales den jüngeren Prinzen und Prinzessinnen des en

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