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gun ⸗Assessor vom Ill., zum Il. Armee Corps, Mann, g ear , issster vom VII. zum IV. Armec-Corpé, Tobisch, JutendankurzAssessor Lom ! V. zum VI. Ärmec- Corp veischt. Forion, Jutendantur-e trendarsutz von der , . des Vill, Ghrbardt, Insfendantur - Reserendarlus von der Intendantur des 1. Armee Corp, zu 1berzahligen Intendantut ⸗Assessoren trnähni,ů Kopstadt, Intendantlr. Seerctalr von der IJntendan kur des VIII. Armee Corp, die nachgesuchte Entlassung aus dem Intendanturdienst ertheilt. II. In der Marine. Offiziere re. Hen h. Juni. Zoeller, Haupt, vom Jee-⸗Batalllon, mit Pens, zur Hitz, gestellt Marine⸗Aerzte. Durch Allerböchste Ordre vom 11. Juni ce. Dr Wenzel, Marlne⸗Assist. Arzt, zum Stabs— und Marine⸗ Arzt 2 Klasse befördert.

M icht amtliches.

Prensten. Berlin, 20. Juni. Ver Austausch der Rati— sicattons-Urkunden der unter dem 28. März d. J. mit Belgien ab— geschlossenen Verträge, Kämlich des Schifffahrts-⸗Vertrages nebst dazu gehörigem Protokoll und der Uebercinkunft wegen gegenseitigen ächutzes der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst, ist heute von dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Herrn von Bismarck, und dem hiesigen belgischen Gesandten, Baron Nothomb, hier bewirkt worden.

Frankfurt a. M., 19 Jun. In der gestrigen Bundes⸗ agssstzung haben wie telegraphisch gemeldet) die vereinigten holsteini⸗

schen Ausschüsse Bericht erstattet. Ihre Echlusantrage gehen, wie das „Frankf. Jer vernimmt, dahin? ») die Königlich dänische Re—

gierung außufordern, die Verordnung von 30. März außer Wirk

samkeit zu setzen und der Bundes-⸗-Persammlung binnen sechs Wochen

Anzeige zu erstatten, daß die dänische Regierung zur Einführung iner entsprechenden Verfassung für Holstein die erforderliche Ein—

leitung getroffen habe; 2) von diesem Beschluß der Königlich dänt=

schen Regierung durch den Bundestagsgesandten Kenntniß zu geben, und zugleich Oesterreich und Preußen zu ersuchen, diesen Veschluß in Kopenhagen wegen seiner Beziehungen zu Schleswig muitzutheilen; 3) inzwischen die vereinigten NAusschüsse mit dem Vorschlag der Maß— regeln zu beauftragen, welche im Falle der Weigerung der dänischen Regierung zu ergreifen wären“ Die Abstimmung über diese An— trage erfolgt in drei Wechen. Der dänische Gesandte behielt seiner Regierung eine Erklärung vor.

Oesterreich. Wien, 19. Junt. Gestern versammelte sich der esammte Reichsrath in der Hosburng und stellte sich im Ceremo— mien, Saale auf, die Mitglieder des Herrenbauses zur Rechten die des Hanes der Abacoerdneten zur Linken. Der Erzberzog Karl Ludwig, . ertreter des Kaisers bei der feierlichen Eröffnung des s, deaad sich demnächst unter Vortritt der Minister und

der E in den Ceremoniensaal. Ein auf Relltes Bataillen gab in dem Mo— Kater licke Hebeit die inneren Gemächer verlassen

Saale angelangt, stellten die

an der Estrade

ie Stellung auf der

he Soheit bestieg den Thron, ließ

die nachfel gende auf telegraphbischem heilte Eröffnungsrede:

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Se. Mach at Kaisrt a wär den Waftrag zu ertheilen gerubt, dee reite Srfünn des Nnichsrathes in AlMerdöchstseinem Namen zu eröffnen urn, d geehrten Margkieder desselben will kommen zu deiße

Frer dig vrlltziehr ch den Thrrnwellen Auftra3s, der mit geworden, und degrirhe dir um mich verirrten Srjberfost Vrinzen des Kaiserlichen Bam und di hachmändigften, Trlauct tee and zerhrten Herren den beiden Härsern der Reh brert e

Gine Kurze Frist ift ahgelanfen, eit zullen babrn, welche Runächft den Wir schtn u Kiömeigreich't nnmd Länder zugemendet it

An ihre Märksam keit die Erfüllung walthe aus der Für ge num Wohlfahrt emrirrimgem, simden Sir sich

1 den Bestimmun g

dit Brfrirdi gung ki ergän ende vlicten

Sir führt um? unferen Starts grund gesrtz en Ganzen die miglitht. frrir Ermuhren .

Nachdem dur hae Narferlit Landtag des Grrfffirfenthums -S ir um er pen Runge itnen ting; ftmer men nem mtr

gen der gemeinsamen Angelegenheiten eröffnet wäre, welche durch das Di- plom vom 20. Ottober 1866 und das Patent vom 26. Februgr 1861 der Reichtzvertretung vorbehalten sind.

Lassen Sie uns hossen, daß jene Ueberzeugungen über die Mittel und Wege zu dem von Allen sehnlichs gewiünschten Ziele, von welchen jüngst ein loyaler Ausdruck von den sernen Grenzen des Reiches an die tusen des Jhrones gelangt ist, mit siegreicher Krast lich weiter und weiter ver— bresten und zum allgemeinen Helle sich betätigen werden.

Ueberschauen wir die Verhältnisse des Kaiserstagtes, so werden wir un ermuthlgt fühlen, mit Zupersicht an dem begonnenen Werke auszuharren und vertrauenvoll den kommenden Zeiten entgegenzugehen.

Unter den Segnungen eineK ungestörten Frichens hat der Reichtzrath seine erste Session geschlossen, sie beglücken ung beim Beginne der zweiten und es wird fortan der Wunsch und das iel der eifrigsten Memühnngen der Regierung Sr. Maßestät sein, sie serner ungetrübt bewahren zu können.

Gesichert und geschirmt durch freiheitliche Institutsoönen sehen wir auf allen Gebieten bes geistigen und matersellen Lebens eine reger m hatigkest sich entfalten, des Reiches Kräfte in rascherer Entwickelung begrissen, sein Anschen und seine Machistellung sich mehr und mehr hefestigen.

Fassen wir die Lage der Finanzen ins Auge, so zeigt sie uns hefriebi- gende BFortschritte auf sener Bahn, welche zum weche ihrer vollstandigen Regelung eingeschlagen woörben sst.

Her Stägatskreßst unb die Landeäwährung erfreuen sich einer entschiede— nen Nesserung und die günstige Finanzgebahrung des laufenden jahres ge— stattet es, keinen Gebrauch von jenem austerordentlichen Krebste zu ichen, welcher im Metrage von 17 Msllsonen Gülben zur vollständigen Geckung des veranschlagten Jahres- Hesizits bewilligt worben war

Hemm Stgatäphranschlage, der Ihnen zur Prüfung und Fesistellung vorgelegt werden wird, ist eine veränderte Einrichtung gegeben woörben, welche den Jiwecken der Uchersichtlichkeit und der genaueren Koöntrole, so wie ben bei der vorsährigen Bergthung laut geworbenen Wünschen entspricht. Werselhe umfastt wegen des für zweckmäßig erkannten Ueberganges von bem hishert= gen Verwaltung sahre zum Rwonnensahre sür dieses Mal eine vierzehnmongt— liche Fingnzperiode—

Rei dem Entwürfe des Rubgets würde das Gehot möglichster par- samkeit nicht auer Acht gelassen

Nichtsdestowentger erfordern die Uebergangézustände, in benen wir uns benden, und die Nothwendigkeit einer möglichst raschen, vollständigen Her siellung des Gleichgewichtes im Staatshaushalt und ber Landegmwährung. noch immer bedeutende Hpfer,

Um die daraus hervorgehenden Lasten für die zukunft zu erleichtern, und um den volkswirthschaftlichen und sinanziellen Bebürsnissen gerecht zu werden, haben ie eine den geänderten Zeitverhälinissen entsprechende Rege lung der direkten Besteuerung schon in der vorsährigen wessson dl noth— wendig erkannt

Hie Regierung r. Masestät wird daher eine, daß (wystem der direkten Bestenerung umfassende Vorlage von Gesetzentwürfen an (ie gelangen lassen, welche Ihrer erleuchteten und reiflichen Erwägung empfohlen sein möge Se,. K. A. Apostolische Masestaͤt wünschen und erwarten, daß die Finanzvorlagen, sohald sie an das Haus der Abgeordneten gelangen, geprüft und in vorbereitender Weise berathen werden, indem big zu dem Zeitpunkte, mit welchem die Beschlußsassung eintreten kann, die Theilnahme der Ab— geordneten des Großfürstenthumö Eichenbürgen an den Perathungen des Reichsrathes in dieser Session sich gewärligen läßst. Mehrere andere Gesetz— Entwürfe, denen Sie eingehende Würdigung angedeihen lassen werhen, sind auf die Burchführung der zunächst als nothwendig erkannten Resormen auf wichtigen Gebieten des Staatslebens, insbesondere auf senem der Justizpflege gerichtet.

Der allseitige Wunsch, diesen Umgestaltungen in nächster Zeit schon Eingang zu verschaffen, mußte die Aufmerksamkeit der Regierung auf die formelle Seite der Berathungen lenken, welchen die betreffenden Gesetz— Entwürse zu unterziehen sein werden.

In den günstigen Erfahrungen anderer Staaten über die Zwechmäßsig— keit nes von dem gewöhnlichen Geschäftsgange abweichenden Verfahrens bei der Berathung umfangreicher Vorlagen und in der Thatsache, daß auch im Schooße des Reichsratbes im Laufe der vorigen Session die Frage einer solchen Geschäftsbehandlung angeregt worden war, hat die Regierung Sr. Maßsestät die Aufforderung erblickt, den Entwurf eines dieselbe regelnden Gesetzes in dieser Session einzubringen.

Unter den zu einer solchen Behandlung geeigneten Vorlagen darf vor Allem der Entwurf einer neuen Strasprozeß-Ordnung erwähnt werden, welcher Ihre erhöhte Aufmerksamkeit in Anspruch nehmen wird.

Fesshaltend an den bewährten Grundlagen der Strafprozeßordnung vom Jahre 1850 räumt er der Mündlichkeit und Oeffentlichkeit des Ver— fabrens und dem Anklageprinzipe volle Geltung ein, weist die richterliche Entscheidung wieder an die von jeder Beweisregel entbundene freie Ueber= zeugung und bietet die Möglichkeit, in jenen Ländern, in welchen die noth— wendigen Vorbedingungen für die Einführung der Geschwornengerichte er= füllt erscheinen, dem Wahrspruche derselben alle wichtigeren Fälle zu über— lassen.

Sie werden in ihm zugleich jene Vereinfachung und Abkürzung des Verfahrens finden, welche mit der beabsichtigten Erhöhung des Schutzes der versönlichen Freiheit und Sicherheit verträglich ist.

Auch auf dem Gebiete des Eiviljustizverfahrens macht sich das Be— därfniß von Reformen mehr und mehr geltend.

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derungen Die täglich mehr fühlbaren Mängel des bisherigen Konkurs. und Aus— ltichoerfahten? haben etz der Regierung als unähweisliches Gebot erscheinen

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lassen, obne Zögerung den Entwurf einer neuen Konkursordnung, in wel- cher fär die Re

eihöhte Vorsorge Fettoͤssen und die e g Beschleunigung und Verein sachung des . angestrebt ist, Ihrer Beurtheilung und Beschluß— assung anhelnszussellen.

Jar Ergänzung des Gemeindegeseßes wird Ihnen der Entwurf eines

Hesmäathgeseßzes vorgelegt werden, wodurch zugleich der ausdrückliche Wunsch nehrerer Landtage selne Befriedigung findet. Durch dasselbe werden Fragen, welche in die Rechte Einzelner, so wie in jene der Gemeinden tief eingreifen und bisher zu Zweifeln reichlichen Anlaß boten, ihre gesetzliche Entscheidung inden, t Gechrte Mitglieder desz Reichsrathes! Mit jener ausopfernden Hin⸗ gebung, welche Sie in der ersten Sessson zu bewähren Gelegenheit. hatten, werben Sie an bie bebtutsamen Aufgaben gehen, welche in ihre. Hände ge= legt nd.

; 6. Gngde und Huld des Mongtchen geleiten Sie — mit berechtigter heilnahme folgen Ibren Achritten die Völker, deren Wünschen und Be⸗ pärfnissen Sie Ausbruck geben mit ossenem Vertrauen kommt Ihnen die Regierung entgegen.

e, Masestat hegen bie Juversichtliche Erwartung, daß sie auf Ihre pa— rsolssche Unterstützung rechnen können,

Möge ber (chutz des Allmächtigen über Ihren Pemühungen walten, daß sie sortan fruchtbar seien für das Gedeihenf, die, Macht und die Ehre pes Reiches n

Ein dreimaliges begeistertes Hoch, berichtet die Wien. Ztg.“, solgte der Verlesung ber Rebe, von deren einzelnen Stellen insbeson ere jene, welche sich auf. bie heilnahme Siebenbürgens an dem Versassungaleben bes Reiches, auf die ungetrübte Wahrung des Frie— bens ünd quf bie Erweiterung und Wesestigung des Ansehens und ber Machtstellung ber Mongtchie beziehen, mit lebhaften Zurufen begrüßt wurden. Hierauf erhob sich Se. Kaiserliche Hoheit und ehrte in der oben angegebenen Weise in die inneren Gemächer zu⸗ rück. In biesem Momente wurhe wieder eine Salve abgeseuert.

zn Stadbtrath von Friest iwurbe, der Wiener 3. zufolge, in ber Sitzung vom 17. b, ein Kaiserliches Restript verlesen, mittelst dbessen das Masestätsgestich wegen Conscriptionsbefreiung abweislich heschiehen, die Rekrutirung für dieses ahr jedoch nachgesehen wird, mit deim Beifügen, daß, falls das Eontingent nicht durch Freiwillige gedeckt werbe, die abgängige Zahl nächstes Jahr nachzutragen sei.

Niederlande. Auß ben Haag, 18. Juni. Der Handels— vertrag mit der Schiweiz ist, selegraphischer Mittheilung der Ind. Velge“ zusolge, von der HSweiten Kammer mit 34 gegen 17 Stim- men verworfen worben, weil er die schweizerischen Juden nicht mit— inbegreift.

Großbritannien und Irland. London, 18. Juni. Zum Empfange Ihrer Majestät ber Köntgin von Preußen sind auch zer Graf und bie Gräfin Rernstorff nach Dover gereist.

Alljährlich um diese Zeit giebt der Lordmayor von London dem gesanmmten Ministerium ein glänzenbes Bankett, zu dem eine mehr als gewöhnlich große Zahl von Gästen geladen wird. Für dieses jahr fand diese Bewirthung im Mansionhause gestern statt. Als gord Palmerston an der Seite seiner Gemahlin erschien, scholl ihm aus dem Kreise ber großen Versammlung der lebhafteste Zuruf ent gegen. Die meisten Minister, viele auswärtige Gesandte und sehr viele Parlamentsmitglieker, im Ganzen ungefähr 200 Personen, wohnten dem Mahle bei. Den Toast, der bei Tische auf die Ver— treter der fremden Mächte ausgebracht wurde, beantwortete der tür. lische Gesandte, Herr Mussurus, in französischer Sprache. Er sehe, bemerkte derselbe, daß hier Alles rosenfarben seie, und er wünsche, »daß die englische Glückseligkeit sich im Interesse der Regie rungen und zum Wohlsein der Völker. überall hin verbreiten möge. Beifall Auf den türkischen Gesandten folgte Lord Palmerst on, nachdem der Lord⸗Mayor auf die Gesundheit des Premiers und der übrigen Ministern getrunken hatte. Lord Palmerston sagte: :

Indem ich mich an Sie, als den Vertreter dieser großen Handels- metropole der Welt, wende, glauhe ich, Ihnen zu, dem gesunden und ge. deihlichen Zustande des englischen Handels Glück wünschen zu können. Es giebt im Menschenleben Schwierigkeiten, die aus der Ferne größer scheinen, als wenn man ihnen aus der Nähe dreist die Stirn bietet. Jahre lang glaubte man, daß ein Ausbleiben der Baumwollenzufuhr den Bankerott Englands zur unvermeidlichen Folge haben würde. Dies Unglück ist über uns hereingebrochen. Wir haben es überlebt, und obgleich es unleugbar in einzelnen Theilen des Landes von einem großen und schweren Nothstande begleitet war, so schätzen wir uns doch glücklich, zu sehen, daß im Ganzen genommen unser Handel kaum eine Verringerung erlitten hat, und daß die Staatseinnahme sich, trotz jener Drangsal, in so guter Verfassung befindet, daß die Regierung sich in Stand gesetzt sah / bedeutende Steuerermäßigungen vorzu⸗ schlagen. Nun, Gentlemen, die nationale und kommerzielle Wohlfahrt hängt großentheils von der Fortdauer des Friedens ab, und obgleich noch Fragen in der Schwebe sein mögen, die einen ernsten Charakter haben, dürfen wir, wie ich zuversichtlich glaube, uns schmeicheln daß diese Fragen einer freund⸗ schaftlichen, befriedigenden und friedlichen Lösung auf dem Wege der Unter⸗ handlung, anstatt durch die Entscheidung der Waffen, fähig sind. Unser Land darf sich rühmen, daß seine Beziehungen zu allen anderen Nationen Europa's — ja und auch Amerika's, trotz einiger kleinen weniger, liebsamen Gefühlsergüsse — freundlicher Natur sind, und es giebt zwei Mächte, von deren Freundschaft und Einverständiß oder von deren Mißhelligkeiten und Feindschaften die europäische Friedens- oder Kriegsfrage bauptsachlich ab⸗ hängt; ich meine England und Frankreich. Ich schätze mich glücklich, sagen zu können, daß in Bezug auf all jene großen Fragen, von denen Krieg und Frieden abhängen, sei es im fernen Westen oder Osten, das offenste

t6sicherheit überhaupt wie insbesondere für den Realkredit

und ehrenvollste Einvernehmen zwischen den Regierungen von England und Frankreich, herrscht, Die großen Interessen beser zmwes wichtigen Lander müssen identisch sein, und die . erungen belder i erleuchtet genug, zu wissen, daß sene Interessen in derselben Richtung legen. Ich halte bafähr, Myplorbs und Gentlemen, daß die Gegenwart betz Baton Gros unter ünt, des Vertreters des Keasserl der Franzosen in London, ein Unterpfant far bie Aufrichtigkeit der Allianz zwischen den beiden Ländern sst. Ich hege hie Du versicht, daß keine Wolken am Horizonte hängen, die nicht . in sich verflüchtigen können, und was für Fragen auch noch in der Ech ehe sein mogen, — ich mache kein Hehl daraut, daß Fragen von großer Mich⸗ tigkeit in der Schwebe sind — so hoffe ich doch, daß Untethanblungen, vie näch den Prinzipien des Rechts und der Gerechtigkeit gepflogen werden, za einer glücklichen Lösung führen mögen, und daß sich nicht ereignen warn, was geeignet wäre, den Fortschritt der Nationen in Gesittung, G ⸗ werb flesß, Kunst und Bildung aufzuhalten.“ (Lauter Beifall,

Den Toast auf das Haus der Lords beantwortete ber derzog von Argyll, den auf das Haus der Gemeinen Herr J. Me. Gibson, den auf die Flotte der Herzog von Somerset, den auf die Atme der Graf de Grey und Ripon, den auf die freiwilligen Schützen Corps der Viscöunt Bury. Schließlich brachte Graf Russell die Gesundheit der Lady⸗Mayoreß aus.

Graf Russell hat dem britischen Geschäftsträger in Krasilien, Herrn Eliot, in einer vom 6. Juni datirten Depesche bit erwarten Weisungen, nämlich den Befehl zur Abreise, ertheilt. Er sagt dabei, nach einer Beziehung auf die Korrespondenz mit Moreita, dem hbra— silischen Gesandten in London, der unlängst England verlassen hat

»Ihrer Majestät Regierung konnte, nach Prüfung bes Sachwenhe n, feinen Wrund finden, Ihrer Majestät Vertreter in Brasilien Herrn Crit, oder Ihrer Masestät Admiral. in den hrasilischen Geip d fsern der Art und Weise, wie die ihnen ertheilten Neisungen führt wurden, zu tadeln. Der Befehl, Repressalsen zu fen, wurde erst gegeben, als die brasilische Regierung vollduf rn hatte, die Folgen einer Zurückweisung der sehr gemäßigten un? Forderungen Englands ernstlich zu erwägen, und als der gimp rr fsatien-Æ eech zur Ausführung kam, wurde Sorge getragen, um jeben Camo uns ö. Gefahr eines Blutvergießens bei Erfüllung einer peinlichen Pllcht ga meiden. Ihrer . Regierung hatte keinen anderen weck als Leben und Eigenthum ihrer Unterthanen, die das Ungläcdc waken der brasilischen Küste Schiffbruch zu leiden, änig⸗ Sichen den Personen britischer Schiffs - Offiziere auf braslischem Besen gebührende Achtung zu verschaffen. Wenn es im Laufe die handlungen nöthig wurde, brasilische Schiffe in brasllschen Ger cf zunehmen, so war diese Nothwendigkeit sowohl Perm en grun? dessen, was Ihrer Majestät diplomatischt uns Marinebrtsrkzen zern Da aber die brasilische Regierung die Beweggründe der brrtischen ann mißverstanden und die Beziehungen abgebrechen hat, haltem Weisung, Ihre Pässe für sich und alle zu Ihrer Müsfan zu verlangen und von Brasilien abzureisen. Si n Dbhut des britischen Konsuls, Herrn Westwect, än zeken. wünsche, ich z Regen ng

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könnte beifügen, daß Ihrer Majentät !

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erwähnt werden, daß 6 zwischen dem 193. Dem der 166 nad wem nnn,

April 1862 an die brasilische Regierung gerichtet Reren,, mem, mn, mir

ignorirt, doch jedenfalls ohne befriedigend ö

Diese auf die Weisung der britischen ten die brasilische Regierung um und die Lage einiger waren

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schreibt an Herrn Mason am JJ. 2. *. gen

»Ich bin bevollmächtigt, im Raman der iir nr Wmf Amerika's, welche mich hierher aer van Wenn die sich lso nennenden ken säderrare Snnrten wollen, die Negersklaven in dieren Scrn u amm daß diese Emancipation und den fefa europäische Kommission garannnt ständigen Ausführung estarter Führer der Antisklavereidäant des Krieges seitens der Ra und, da sie den größeren durch sofortige Zurück

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Krieges herbeifübten

persoͤnlich Ihren Snmflun Unabhängigkeit des der Sklaven leder

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