1286
Das 20ste Stück der Gesetzsammlung, welches heute ausgegeben
wird; en hält unter Rr. . die Genehmigungs ⸗ Urkunde der in dem Schlußprotokolle
fünften Elbschifffahrts— Nevisions ⸗ Kommission, * , . April 1963, enthaltenen Er— läuterungen, Ergänzungen und Abänderungen der Be stimmungen der Elbschifffahrtsakte vom 23. Juni 1821, der Additionalakte vom 13. April 1844, der Ueber⸗ einkunft vom 13. April 1844 wegen der schifffahrts⸗
und strompolizeilichen Vorschriften für die Elbe, und des Schlußprotokolls der dritten Elbschifffahrts⸗-Revisions. Kommission vom 8. Februar 1854. Vom 15. Mai 1863; unter K
die Uebereinkunft zwischen Preußen, Oesterreich, Sachsen, Hannover, Dänemark, Mecklenburg- Schwerin, Anhalt⸗ Dessau⸗ Köthen, Anhalt-Bernburg, Lübeck und Hamburg eine neue Regulirung der Elbzölle betreffend. Vom J. April 1863 unter . . die Vereinbarung zwischen Preußen, Desterreich, Sachsen, Anhalt ⸗Dessau⸗-Köthen, Anbalt-⸗Bernburg und Hamburg, die Verwaltung und Erhebung des gemeinschaftlichen Elbzolles zu Wittenberge betreffend. Vom 4. April 1863 und unter ; ö den Allerhöchsten Erlaß vom 27. Mai 1863 betrefsend die Verleihung der siskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Kreis-Chaussee von Trachen— berg über Sulau und Militsch bis zur Kreisgrenze bei Sulmierzyce im Kreise Militsch, Regierungsbezirk Breslau.
Berlin, den 26. Juni 1863.
Debits-Comtoir der Gesetzsammlung.
Se. Excellenz der Staats—
Abgereist: ; Westfalen.
von Bodelschwingb nach
Berlin, 25. Juni. Se. Majestät der König haben Aller: gnädigst gerubt. Dem Gebeimen Ober-Regierungs Rath Wend land, Mitglied des Revisions - Kollegiums für Landeskultursachen zur Anlegung des von des Herzogs zu Anbalt ⸗Dessau Hoheit ihm verliebenen Commandeur-Kreuzes zweiter Klasse des Herzoglich An— baltischen Gesammt“ Hausordens Albrechts des Bären, und dem ordentlichen Professor der Rechte an der Universitat zu Halle, Ge⸗ beimen Justiz⸗Rath Dr. Witte, zur Anlegung des von des Kaisers von Oesterreich Majestät ihm verliebenen Ritter -Kreuzes des Franz— Josepb-Ordens, die Erlaubniß zu ertheilen.
Uebersicht der immatrikulirten der Albertus-Universität zu K Ostern bis Michael 1863.
S ni
Summarische tu⸗
direnden auf berg in Preußen don
—
a 8⸗ .
Von Michael 1862 bis Ostern 1863 waren Studirende schließlich von neun nachträglich Immatrilulirten Davon sind a2) in der Matrikel gestrichen
b) gestorben .. . e abgegangen mnach geblieben Semester sind immatrikulirt Studirenden beträgt
Inländer Ausländer
Inländer
Die iuristische Fakult 365 Die juristische Fakult Auslande
8323 s Tarn -r 253! ! Die medizinische Fakultät zäblt Nuslanber
,
Die rbilosepbische Fakultät zäblt 2 Inländer mit dem Zeugniß der Reife. 11 v) Inländer obne Zeugniß der Reife auf rund des §. 36 des Reglements dom 4. Juni 1834 immatr 26 ) Ausländer..
und Finanz-Minister
vorbanden ein—
Außerdem besuchen die Vorlesungen: 6. a) bei der pharmaceutischen Studien⸗Kommission inskribirte Pharmaceuten b) mit bes. Genehmigung des zeitigen Prorektors
Es nehmen also im Ganzen an den Vorlesungen Theil
12 R 2 * * 3 41 2 * R icht amtliches.
Preußen. Berlin, 25. Juni. Aus Wind sor vom 23sten Juni ist uns folgende Mittheilung zugegangen: Ihre Majestät Fie Königin hat die Tage seit ihrer Ankunft im Schloß Windsor im engsten Familienkreise verlebt und mit Ihrer Majestät der Köni— gin Victoria Ausfahrten in die herrlichen Umgebungen dieser Resi⸗ denz gemacht. Am Sonntag wohnten beide Königinnen dem Vor— mittags-Gottesdienste in der Privat⸗Schloßkapelle bei. Ihre Maje⸗
stät die Königin von Preußen begab sich zum Nachmittags -Gottes—=
dienste mit der Prinzessin Helene nach St. George's Chapel. Danzig, 24. Juni. Heute Vormittag hat der Kriegs- und Marineminister sämmtliche Werkstätten der Königlichen Werft be— sichtigt, die Magazine und Vorräthe in Augenschein genommen, so wie auch einen Versuch mit dem neubeschafften Taucher ⸗ Apparat ausführen lassen. Bei der Inspicirung des Wachtschiffes ⸗Barbarossa« äußerte sich der Herr Minister, nach dem »Danz. Dampfb.«, wohl⸗ gefällig über das frische gesunde Aussehen der jungen Mannschaft und kostete die eben bereitete
Schiffskost.
Sachsen. Koburg, 23. Juni. Vom Landtag wurde.
gestern, der »Goth. Ztg.« zufolge, das Gewerbegesetz so, wie es aus den wiederholten Berathungen der Gewerbe- Kommission hervor— gegangen ist, einstimmig angenommen und wird
nun, da die Her zogliche Staatsregierung ihre Zustimmung bereits erklärt hat, mit dem J. Juli d. J. in Kraft treten. Das Gesetz über Entschädigung für den Wegfall der gewerblichen Verbietungs-, Zwangs und Bann⸗ rechte wird demnächst zur Berathung gelangen. Frankfurt a. M:, 23. Juni. Die von dem dänischen Bundestags-Gesandten in der letzten Sitzung nach der Stellung der Anträge seitens der vereinigten Ausschüsse abgegebene Erklärung lautet, nach dem „Frankf. J.“ vollständig, wie folgt: „Der Gesandte darf sich zur Zeit darauf beschränken, gegen die in dem der vereinigten Ausschüsse enthaltenen Behauptungen und Folgerungen, sowohl rechtliche, wie faktische, so wie gegen die daraus abgeleiteten Anträge, als nach diesseitigen Ansichten den dabei in Betracht kommenden Verhältnissen wesentlich nicht entsprechend, Verwahrung einzulegen, und dabei noch besonders hervorzuheben, daß die der Königlichen Bekannt— machung vom 30. März d. J. in dem Berichte gewordene Beurtheilung einfach auf irrtbümlicher Auffassung der darin enthaltenen Bestimmungen beruben dürfte, welcher vorzubeugen durch eine in Anspruch genommene Vermittlung des Gesandten unschwer gewesen sein würde. Indem der Ge— sandte sich annoch auf die bereits früher Namens seiner Allerhöchsten Regie rung in der vorliegenden Frage, und zwar sowohl in ihrer föderalen ald internationalen Bedeutung, abgegebenen Erklärungen zurückbezieht, hat der. selbe ferner schon jetzt die freie Entschließung und alle dabei in Betracht kommenden Rechte seines Allerdurchlauchtigsten Souverains zu verwahren und seiner Regierung etwaige weitere Erklärungen vorzubehalten«. . Banern. München, 23. Juni. Die von Sr, Majestãt dem König Max bei Eröffnung des Landtages gehaltene tele⸗ grapbisch bereits gesten im Auszuge mitgetheilt) Thronrede lautet nach der »Allg. Ztg.« wie folgt: »Meine Herren Reichsräthe und Abgeordnete! Mit Freude entbiete Ich den wieder um Mich versammelten Kammern des Landtags, den Vertretern Meines ge⸗ liebten Volks, Meinen Königlichen Gruß. Die bisherige um daẽ Vaterland woblverdiente Kammer der Abgeordneten habe Ich auf⸗ Jelöst, um den Ausbau der dem Lande zugesicherten Eivilprozeßord⸗ nung vor jeder Gefahr der Stockung zu bewahren und zu rechter Zeit' auch für den Fall das Röthige vorzukehren, daß die Verbandlungen über ein allgemeines deutsches Prozeßrecht nich: in angemessener Frist MU dem gewünschten Ziele führen. Ich babe dadurch von Neuem bewiesen, wie sehr Mir die möglichst rasche und vollständige Durchführung der verheißenen Ge— setzesreform am Herzen liegt. Die Neubildung der Kammer der Abgeordneten ist in Wahlen, deren Freiheit Meine Regierung in keine: Weise beengt hat, und unter dem frischen Eindruck lebhafter Eröt⸗ terungen über die eingreifenden Fragen erfolgt, welche dermalen gan! Deutschland beschäftigen. Hierdurch wird Mir eine ausreichende Ge⸗ währschaft geboten, daß Ich durch das Organ dieses Landtages den unverfälschten Ausdruck der öffentlichen Meinung über jene Fragen vernehmen werde. Es wird Mir zur hohen Genugthuung gereichen auf diesem Weg Mich in der Ueberzeugung bestärkt zu seben daß Meine Politik mit den Wünschen und Sympathieen Meines treuen Volks im Einklang sich befinde. Ich habe im Verein mit mehreren deutschen Regierungen am Bund einen Antrag stellen lassen, durch welchen Ich das : Gesetzgebung fördern und gleichzeitig eine Resorm der Bundes ver. fassung anbahnen zu können glaube. Dieser Versuch ist gescheitert
vorliegenden Berichte
Werk gemeinsamet .
1287
Ich werde Mich indessen hierdurch nicht abhalten lassen, zu jeder den wahren Bedürfnissen Deutschlands entsprechenden Ausbildung der Bundesverfassung, unter entschiedenem Festhalten der Selbstständig⸗ keit Bayerns, bereitwillig und kräftig mitzuwirken. Die Vorsorge für die materiellen Interessen des Landes und für Aufrechthaltung seiner Unabhängigkeit, so wie die Rücksicht auf die Handelsbeziehungen zu einem benachbarten Bundesstaat haben auch Mich beslimmt 3. von der Königlich preußischen Negierung im Namen des Zollbereins mit Frankreich abgeschlossenen Handelsvertrag in seiner dermaligen Fassung nicht beizutreten. Die hieraus fur den Fortbestand des Zollvereins abgeleiteten Besorgnisse vermag Ich nicht für begründet zu erkennen. Ich gebe Mich vielmehr gern der Hoffnung hin, daß die nicht nur auf Erhaltung, sondern auch auf Erwenterung des Zollvereins gerichteten Bestrebungen Meiner Regierung von segens⸗ reichem Erfolge werden begleitet sein. Die Lage der europäischen Verhältnisse ist leider nicht so gestaltet, daß sie eine Verminderung der bayerischen Wehrkraft als räthlich erscheinen ließe. Die Vater⸗ landsliebe der Kammern wird vor den Anstrengungen nicht zuruck. treten, welche die Ehre und Unabhängigkeit Bayerns erheischt'ꝰ Die Gunst der Umstände wird gestatten, ohne erhöhte Inanspruch— nahme der Steucrkraft, bas Erforderliche vorzukehren. Die Tren— nung der Rechtspflege von der Verwaltung und die theilweise Ueber⸗ tragung der Geschäfte der freiwilligen Gerichtsbarkeit an selbststaͤndige Notare ist zugleich mit der neuen Straf und Polizeistrafgesetzgebung
ins Leben getreten und entspricht, so viel bis jetzt ermessen werden kann, den gehegten Erwartungen. Die von Mir kürzlich verfügte Vermehrung der Notariatssitze in Verbindung mit der Revision der Notariatsgebührenordnung, zugleich aber auch eine in jeder Beziehung nachhaltige Dotirung der betreffenden Behörden wird wesentlich daʒu beitragen, die gehofften guten Wirkungen dieser Reformen zur vollen Geltung zu bringen. Ich habe Anordnung getroffen, daß Ihnen in Gemäßheit des Titel 7 5. 10 und 16 der Verfassungsurkunde die Rechnungsnachweisungen für die Jahre 1859 60 und 1860,61, so⸗ dann einige Gesetzentwürfe, darunter namentlich die Prozeßordnung in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, mit mehrfachen vorzugsiveise durch die neue Handelsgesetzgebung veranlaßten Modificationen und einem Einführungsgesetze, dann ein Gesetz über Erbauung weiterer Eisen⸗ bahnen vorgelegt werden. Es ist Mir nicht entgangen, daß die Gesetzgebung Meines Landes im Bereiche der inneren Verwaltung in mehrfacher Beziehung einer Umgestaltung bedarf. Die Gewerbs⸗ frage befindet sich in einem Uebergangsstadium, welches eine Lösung auf gesetzlichem Wege erforderlich macht. Es gilt hierbei: die
Anforderung freier Bewegung mit bestehenden Rechten und Inter⸗
essen in möglichst schonender Weise auszugleichen. Eine wahrhaft
gedeihliche Erledigung dieser Angelegenheit ist aber durch gleichzeitig
umfassende Reformen auf dem Gebiete der Gemeindeverwaltung,
der Armenpflege, der Ansässigkeits⸗ und dingt. Von ß
Heimathsgesetzgebung be⸗ der Erkenntniß der tiefeingreisenden Wichtigkeit dieser Reformen durchdrungen, ist Meine Regierung angelegentlich mit denselben beschaͤftigt. Aber wie schwierig auch diese Gesammtaufgabe sich gestalten mag, redlichem Eifer, gepaart mit patriotischer Opfer— willigkeit, wird es gelingen, den Weg ersprießlicher Lösung zu finden, zum sprechenden Beleg dafür, daß jede Schwierigkeit zu bewältigen ist, wo die Krone und die Vertreter der Nation in wechselseitigem Vertrauen sich begegnen.«
Die General-Zollkonferenz ͤist, nach der »Allg. Ztg.«, mit sel⸗ tener Ausnahme, jeden Tag zu mehrstündiger Sitzung versammelt und wird, um alle zur Zeit schon vorliegenden Gegenstände erledigen zu können, noch zwei bis drei Wochen versammelt bleiben müssen.
In der »Bayer. Ztg.“ wird die Nachricht, daß mit der Königin— Witte von Neapel auch der Graf von Trapani in München an⸗ gekommen sei, als unbegründet bezeichnet. Se. Königliche Hoheit befindet sich fortwährend in Rom.
Oesterreich. Wien, 24. Juni. Der Kaiser hat, wie die „Wiener Ztg.« meldet, auf einen vom Staatsminister in Gemein⸗ schaft mik dem Kriegsminister erstatteten Vortrag die Betheiligung Desterreichs an der von der Königlich preußischen Regierung bean⸗ tragten mitteleuropäischen Gradmessung gestattet und sohin geneh— migt, daß mit der Ausführung der hierzu nöthigen Arbeiten der General-Major und Direktor des militair⸗geographischen Instituts, v. Fligely, der Sternwarte - Direktor Dr. Karl v. Littrow und der Professor am hiesigen polytechnischen Institute Dr. Joseph Herr be— traut werden.
Großbritannien und Irland. London, 24. Juni. Im Oberhause kam gestern nichts von allgemeinem Interesse vor. — Im Unterhause interpellirte Hr. Ferrand den Staats⸗Secretair des Innern, ob ihm von Leeds die amtliche Meldung zugegangen sei, daß die nordstaatliche amerikanische Regierung daselbst Rekruten werbe und über Liverpool nach New York befördere. Sir,. George Grey bejahte diese Frage, wollte jedoch vorerst keine weiteren Er⸗ klärungen abgeben. — Auf eine Frage des Hrn. Baines in Betreff des Abschlusses des Handels vertrags mit Italien erwiderte Herr Layard: Ber Traktat sei noch nicht unterzeichnet, Hr. Mallot vom Han⸗ delsamte sei, zur Ausgleichung gewisser Schwierigkeiten und um sich mit dem Präsidenten des Handelsamtes zu berathen, von Turin hier angekom⸗ men. Er (Layard) hoffe, daß durch diese Hindernisse dem Abschlusse des
Traktats nichts im Wege stehen werde. Hr. Layard erklärte ferner ir Bezug auf eine im Verlaufe der vorigen Woche an ihn gerichtete . pellation, die Regierung habe bisher keine offiziellen Nachrichten 23 * Bestätigung noch zur Widerlegung der bekannten Zeitungsberichte r n. grausame Editt Murgwiesf 8. Seitdem aber sei die Reglerun 1 Majestät von der russischen Regierung auf telegraphischem 83 worden, öffentlich zu erklären, daß sie keinen derartigen Befehl erlaffen ö. Hört! hört!) Andererseits müsse er leider mittheilen, daß das Vorkor . zahlreicher Grausamteiten durch Berichte aus Polen und Rußland o Ihrer Majestaͤt Regierung zugekommen, bestätigt worden sei. Auf Lord Palmerston's Antrag sollte jetzt mit Uebergehung der Tagesordnun ' ber bekannte Adreßantrag Hennessy's zu Gunsten der Polen an die Reihe an men. Kinglake aber in Verbindung mit Beaumont und Vizcount En sield stellten den Antrag, daß die Motion vertagt werde, bis der Tert ber nach St. Petersburg gesandten Noten und die russische Antwort bekannt sei. Graf Russell habe, wie zu seinem Lobe nachgesagt werben müsse mit der Vorlegung diplomatischer Aktenstücke niemals über Gebühr gezs irt es handle sich jetzt um einen Aufschub weniger Tage, eine voreslige . n könne der Würde des Hauses und der Regierung nur schaden ü Das He * schritt zur Abstimmung und erklärte sich mit 165 gegen 110 Stim nei * die Verschiebung des Antrags. Nun erhob sich Hr. Horgman, um ie, enn des Hauses zu tadeln. Denn ohne früher angekundigten Gegen⸗ Antrag, und ohne daß die Regierung sich der Motion aus höheren Gründe widersetzt hätte, sei das Haus gewissermaßen durch Ueberrum lun * einer Abstimmung verleitet worden, die als schlimmer ir n . zu bedauern sei. Ueber diesen Punkt entspann sich eine län *. * batte. Während Lord Enfield und andere das Recht . He. glieder, einen Antrag zu unterstützen oder zu beseitigen, ,,, 232 schlossen Lord Robert Cecil, Herr Coningham wund Herr Ben tin sich der Auffassung Horsmans an. Die Diskussion wurde belebt stellenweise sogar verworren, bis Lord Palmerston das Wort nahm unh unter leb⸗
.
im Jahre 1815 von Alexander J. gegebenen Verfassung. S6
haftem Beifall sich folgendermaßen äußerte: »Auch ich, das kann ich dem Hause versichern, bin durch den Gegenantrag meines ehrenwerthen Freund 3 Kinglake) und durch die Abstimmung des Hauses überrascht wochen 3 ich gedacht, daß eine Diskussion über Polen nachtheilig wirken , — hätte ich mich der Einbringung des Adreß. Antrages gewiß widersetzt 87. fall.) Aus der bloßen Diskussion jedoch schien mir kein Naqchtheil für den Staat zu erwachsen, desto mehr aus der eventuellen ; nahme der einen oder der anderen der angekündigten und weil ich der Ansicht bin, daß durch ö handlungen unmöglich gemacht würden, hätte ich es heute Abens für meine Pflicht gehalten, und werde ich, wenn diese Anträge an die Reihe kommen, es wieder für meine Pflicht erachten, tha en m,. niren. (Hört, hört) Obwohl somit die Diskussion nicht nachthemh wesen wäre — so hoffe ich wenigstens —, würde eine Annahme der meiner Meinung nach jeder freundlichen Einmischung zu Gunsten einen Riegel vorgeschoben haben. (Hört, hört! Und . verschoben ist, dürfte es dem Hause angenehm sein, heute sche mit dem wesentlichen Inhalte der auf Polen bezüglichen an nach St. Petersburg gösandten Mittheilungen bekannt gemackt 30 Bemerken will ich noch, daß von der französischen Regierung e gleichlautende und von der österreichischen Regierung Mittheilung (communication ) nach St. Pelersbur ist, woselbst sie alle drei wahrscheinlich
n. dagegen die Nachricht aus St. erẽ burg gestrigen Blatt. Diese Andeutungen oder Empfehlungen
——
. An⸗ Adressen, weitere Unter⸗
* *
. 89 AU .
193 * gleich;
recommandations) sind in 6 Punkte gefaßt. Der erst- g
und vollständige Amnestie. Der zweite eine Natio
ger Weise bemerkt werden, daß die österreichische Regierung diefer
von einem etwas modifizirten Gesichtspunkte auffaßt, wogegen an nung nach, das polnische Parlament, um den gerechten ewa Natlon zu entsprechen, auf der von Kaiser Aleran? leisteten Verfassung fußen müßte. Der dritte T= öffentlichen Stellen blos durch Polen besetzt werden
trauen des Landes besitzende, getrennte national: . werde. Vierter Punkt: volle und unbeschränkte Ser ens fern nahme der Beschränkungen des katholischen Sorres?
erkennung der polnischen Sprache als offizielle
Gerichte und Schulen im Königreich.
mäßigen und gesetzlichen Rekrutirungssostems
Ereignissen vorzubeugen, wie sie dem jeigen
Zugabe zu den genannten Punkten er
Einstellung der Feindseligkeiten, da 8
möglich wäre, die Verhandlungen auf eine
fortzuführen. Die österreichische Regierung ct
diesen Ansichten an, macht aber dem Rem
dringende Anempfehlungen (the austria:
in all these views, but the
same elkect). Ich hoffe zuversichtles
ihm die Depesche, welche diese 6
sicht sein wird, daß Ibrer Majestät R
Erfolg erwarten läßt Beifall! zune
das Wünschenswerthe, sondern das
Hört, hörth Weiter bemerkte Lerd ?
ihm gethan, daß das angebliche den
rung offiziell in Abrede gestellt order
britischer Agenten das Vorkemmen ron
Parteien bestätigten; so unter Auderer
Wilna die Waffen gestreckt auf Beers
ziers angegriffen und zur Gälste niederen
der Steile todt geblieben, W anders d
Disraeli gab feine Berrtede
bezügliche Motion und Dedatte
eee. vonn wn n,
sich nicht enthalten, den