1942

auf eine Steuerung für Dampfhämmer in der durch Zeich nung und Beschreibung nachgewiesenen Aussührung, ohne

Jemand in der Benutzung bekannter Theile zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußsschen Staats ertheilt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Bekanntmachung.

Die bisherige Realschule zweiter Ordnung zu Halberstadt ist in die erste Ordnung, und die Realschule zu Wittstock, so wie die Realklassen des Gymnasiums zu Colberg in die zweite Ordnung der Realschulen aufgenommen; die höhere Lehranstalt zu Ander⸗ nach ist als vollständiges Progymnasium, insbesondere auch im Sinne des §. 131. 1. g. der Militair⸗-Ersatz⸗Instruetion vom 9. De— zember 1858, und die höhere Stadtschule zu Eupen als eine zu gültigen Abgangsprüfungen nach dem Reglement vom 6. Oktober 1859 berechtigte höhere Bürgerschule anerkannt worden.

Berlin, den 19. September 1863.

Der Minister der geistlichen, Unterrichts ⸗ und Medizinal⸗ Angelegenheiten.

In Vertretung: Lehnert.

Ministerium des Innern.

Cirkular-Erlaß vom 14. September 1863 — be treffend die Ausführung der Controle -Vorschriften in Beziehung auf die Militairpflichtigen.

Nach 5§. 174, 1. der Militair⸗Ersatz-Instruction vom 9. De⸗ zember 1858 hat von jedem preußischen Unterthan, welcher in das militairpflichtige Alter eingetreten ist, bei einem Wohnortswechsel die Behörde, welche die Niederlassung in dem neugewählten Wohn— orte nach dem Gesetze vom 31. Dezember 1842 zu genehmigen oder zu verweigern hat, bei Feststellung seiner Identität sich auch darüber den Nachweis führen zu lassen, ob und in welcher Art derselbe seiner Militairpflicht im stehenden Heere und in der Landwehr genügt hat, event. inwiefern er noch militairpflichtig ist. — Der Nachweis der erfüllten Militairdienstpflicht, resp. der Be— freiung von derselben muß durch die im §. 175 100. eit. verzeich— neten Militair⸗Papiere geführt werden.

Außerdem sind nach den Cirkular-Erlassen vom 24. Dezember 1833 — v. Kamptz Annalen S. 110 — und 16. November 1846 — Min. Bl. f. d. innere Verw. S. 227 — die Polizei⸗ Obrigkeiten verpflichtet, von den Reservisten und Landwehrmännern den Ausweis über die ihnen obliegenden An- und Abmeldungen von Wohnorts⸗Veränderungen bei den Bezirks-Feldwebeln zu er— fordern.

Da in neuerer Zeit Zweifel über die Ausführung dieser Con⸗

nicht nur die im §. 174 IJ. c. angeordnete allgemeine Controle der Militairpflichtigen, sondern auch die durch die vorerwähnten Erlasse vorgeschriebene besondere Controle der Wohnorts ⸗An- und Abmel— dungen der Reservisten und Landwehrmänner, welchen späterhin noch die Seewehr⸗Mannschaften hinzugetreten sind, in den Städten von der Polizei-Obrigkeit, auf dem platten Lande und zwar a) an denjenigen Orten, wo die Polizei⸗Obrigkeit oder deren Ver— treter ihren Sitz haben, von dieser, b) an denjenigen Orten, wo die Polizei⸗Obrigkeit oder deren Ver— treter ihren Sitz nicht haben, von dem Ortsvorstande durch Einsicht der betreffenden Urlaubs⸗Landwehr⸗ und Seewehr⸗Pässe, auf welchen auch die erfolgten An- und Abmeldungen des Wohnorts von den Bezirks⸗Feldwebeln vermerkt worden, auszuüben ist. Ergiebt sich hierbei, daß Militairpflichtige ihren militairischen Verpflichtungen nicht genügt haben, so haben die Polizei⸗Obrigkeiten dem Landrathe und bei Individuen, welche angeblich der Reserve, der Landwehr oder Seewehr an⸗ gehören, dem Landwehr⸗Bataillons⸗Kommando, die Orts⸗Vorstände der Polizei⸗Obrigkeit, welchen letzteren alsdann die weitere Mittheilung obliegt, . darüber sofort Anzeige zu machen. Ew. ꝛc ersucht ich ganz ergebenst, die Regierungen des dortigen Ober⸗Präsidial⸗ Bezirks gefälligst zu veranlassen, die betreffenden Be⸗

hörden zur pünktlichen Befolgung der obigen Bestimmung untth Androhung angemessener Ordnungsstrafen für den Fall der Nicht, beachtung, im Wege der Amtsblatts ⸗Verfügung mit Anweisung zu versehen.

Berlin, den 14. September 1863.

Der Minister des Innern. Im Auftrage Sulzer.

An die Herren Ober-Präsidenten zu Stettin, Potsdam, Magdeburg, Posen, Breslau, Münster und Coblenz.

Abschrift übersende ich Ew ꝛc. ganz ergebenst zur gefälligen Kenntnißnahme mit Bezug auf den Erlaß vom 9. Juni pr. — 1. Nr. 3048 — .

Berlin, den 14. September 1863.

Der Minister des Innern. Im Auftrage Sulzer. An den Herrn Ober-Präsidenten zu N.

—

Angekommen: Se. Excellenz der General- Lieutenant und Direktor des Militair⸗Oekonomie⸗Departements, Hering, von Gnesen.

Nichtamtliches.

Sannover, 21. September. Die » N. Hann. Z.‘ veröffent⸗ licht nachstehende Mittheilung: Die »General-Correspondenz aus Desterreich« läßt sich von hier »mit Bestimmtheit« versichern, daß nunmehr sich auch Hannover entschlossen habe, den französisch-preußi— schen Handelsvertrag zu verwerfen.

Dem gegenüber haben wir, nämlich die »N. H. Z.“, nur wieder. holt auf die früher gebrachte Mittheilung zu verweisen, nach welcher die Königliche Regierung neuerdings keinerlei Erklärung in der Zoll— und Handelssache abgegeben hat, durch welche ihre, in den bekannten Noten klar dargelegte Stellung irgend verändert worden wäre.

Sachsen. Koburg, 19. September. Noch in diesem Mo— nat wird der gemeinschaftliche Landtag hier in Koburg zusammen— treten, um über die im Zollverein beschlossenen Tarifperänderungen zu berathen.

Gotha, 18. September. Am 16. und 17. September war der österreichische Commissair zur Inspizirung des hiesigen Bundes. kontingents hier anwesend. Die in Koburg garnisonirenden Truppen des Regiments sind zu diesem Zwecke nach Gotha kommandirt wor— den. Bekanntlich ist diese Inspection die erste seit Abschluß der Mi⸗ litair⸗Convention mit Preußen.

Hessen. Kassel, 21. September. Nachdem die Bundes.

hang-⸗Denkschrift.

im »Moniteur« zehn Spalten.

Inspections-Generale vorgestern mit Besichtigung verschiedener Mili— tair - Etablissements und einer Uebung des Schützenbataillons im

Bajonnetfechten und in der Militairgymnastik ihre Aufgabe beendet a in n ö ; on- hatten, sind dieselben nach einwöchentlicher Anwesenheit an demselben trole⸗Vorschriften entstanden sind, so bestimme ich hierdurch, daß

Tage von hier abgereist. (Kass. 3) Belgien. Brüssel, 20. September. Die Erzberzogin Fer— dinand Max (Prinzessin Charlotte) ist gestern Abend nach Deutsch— land zurückgereist. Wie verlautet, hat ihr Gemahl der mexikanischen Deputation eine Audienz auf Schloß Miramare bei Triest zugesagt. Frankreich. Paris, 20. September. Wie bereits tele graphisch gemeldet, veröffentlicht der »Moniteur« heute den Wort— laut der Gortschakowschen Erwiderungs-Note und des derselben bei— gegebenen Schriftstückes als Entgegnung auf die Drouynsche An— Die eigentliche Antwort, die unter Rußland mit— getheilt wird, stimmt mik der, welche die englische Regierung erhal— ten hat und der »Moniteur« heute ebenfalls mittheilt, in der zwei—⸗ ten Hälfte wörtlich überein. Die russische Anhangs-⸗Denkschrift füllt Sie enthält eine historische Dar— legung der politischen Ereignisse, welche sich seit 1815 auf Polen bezogen haben, und nimmt dann in sechs getrennten schnitten die Argumente des Herrn Drouyn de Lhuys vor, um sie mit großer Entschiedenheit zu bekämpfen. Nach des Fürsten Gortschakow Auffassung sind es nur Nuancen «, wo— durch sich die Ansichten von einander unterscheiden. Wie die drei Mächte, so will auch Rußland »die Rückkehr des Königreichs Polen zu den Voraussetzungen eines dauerhaften Friedens«. Die Mittel dazu suchen die drei Mächte in den Verträgen von 1815, und Ruß—

land will diese Verträge in ihrer ganzen Ausdehnung aufrecht halten,

weshalb es auch »Polen Institutionen gewährt hat, die auf dem

rücken einerseits auf die öffentliche Meinung

der öffentlichen Meinung entsprechen würden. wpürde nur von Seiten der Mächte zu befürchten sein, welche ent⸗

di ein Interesse an der Aufrechterhaltung dieses Gleichgewichts nnd die gewissenhafte Ausführung der Verträge von 1815 zur Grund⸗

am Mittwoch von Brest wieder auslaufen,

Wie auch das amtliche

Aypam, Teotihuacan und Tlalpan zu besetzen.

von Marschall Forey empfangen worden, dem Absicht ausdrückte, die Intervention anzuerkennen.

Küste lauten die Nachrichten gut. natitlan wurde die Monarchie anerkannt, r ringe Anzahl mexikanischer Hülfstruppen zur Aufrechterhaltung der

gin Charlotte, die Gemahlin des

Annahme der mexikanischen Krone eingeholt. Der ͤ gier soll demselben Blatte zufolge nicht nur für die Annahme sein, sondern auch in England seinen Einfluß zu Monarchie geltend gemacht haben.

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rundsatze der Verwaltungs ⸗Autonomie und der Wahlvertretung be⸗

nuhen ·. Die von den drei Mächten aufgestellten sechs Punkte sind von Rußland theils bereits erfüllt, theils ist ihre Erfüllung angebahnt. Pie drei Mächte verlangen, daß diese Maßnahmen unverzüglich in Fraft treten, damit das Land beruhigt werde; Rußland will dagegen mor den Aufstand niedergeworfen und die Ordnung wieder herge⸗ stellt wissen; denn »um nachhaltig zu sein, müssen jene Maßnahmen hirekt von der souverainen Macht in deren voller Kraft und Freiheit musgehen, fern von jedem Druck der auswärtigen Diplomatie⸗. Die Denkschrift schließt dann folgendermaßen: Das sind die Nüancen, welche die Ansichten von einander unterscheiden. Dieselben scheinen aber nicht der Art zu sein, daß sie eine ernstliche Meinungsverschie⸗ denheit zwischen den Kabinetten begründen oder gar den Frieden Europa's stören könnten. Sie würden diesen Charakter nur anneh⸗ men können, wenn man den offenbaren Plan der Rädelsführer der

ischen Revolution zur Entwickelung gelangen ließe. Dieselben n : Europa's durch das

dessen Unheil sie zu vervielfältigen und n erschweren bemüht sind, während sie auf der anderen Seite durch Verlangerung der Unordnung der russischen Regierung die Möglich fct benehmen, die Maßregeln zu einer moralischen Pacification zu ergreifen und zur Ausführung zu bringen, welche eben so sehr den tigenen Absichken, als den Wünschen der Kabinette und dem Gefühl

Eine solche Toleranz

Schauspiel eines Kampfes,

hlossen wären, unter dem Scheine einer diplomatischen Action inner⸗ halb der Grenzen internationaler Verpflichtungen an Verwirklichung

der extremsten Wünsche der polnischen Revolution, die zum Umsturz der Verträge und

des europäischen Gleichgewichts führen muß, zu Offenbar darf man dies von Kabinetten nicht voraussetzen,

iten. arbei ken,

lage ihrer Intervention genommen haben. ; Wie die »France« meldet, ist in Brest, wo der Südstaaten⸗

Dampfer »Florida« liegt, nun auch eine Nordstaaten⸗Corvette ein⸗ gllaufen, um ihr beschädigtes Mastwerk auszubessern. Sie kam von

Madeira, wo sie ein anderes Kriegsschiff zurückgelassen hat, mit wel hem sie vereint auf die »Florida⸗ Jagd machen soll. Letztere wird um jenes zweite Schiff, das in Lissabon angelaufen ist, anzugreifen, bevor die Corvette ihre Reparatur beendet hat. ̃

Die mit dem letzten Vera⸗Cruzer Postdampfer eingetroffenen Nach⸗ richten aus Mexiko reichen, wie der - Moniteur⸗ angiebt, für die Hauptstadt Meziko bis zum 10. für Vera-Cruz bis zum 17. August. Blatt meldet, hat sich die Lage seit den lehten im Kriegs-Ministerium eingelaufenen Berichten nicht merklich verändert. Dle militairischen Operationen hatten hauptsächlich den Zweck, die in der Umgegend e, ö ö, .

en und verschiedene militairisch wichtige Puntte,

. . Am 16. Juli ist Oberst Hennique mit seinem Marine; Infanterie ⸗Regimente von Puebla nach Vera⸗Cruz aufgebrochen. Er kam dort am 6. August an und wurde sofort nach Tampico eingeschifft. Am 8. wurde die Batterie, welche den Eingang in den Hafen und die Barre vertheidigte, durch

das Feuer der Schiffs ⸗Artillerie vernichtet; am 9. landeten die Trup⸗ pen und besetzten, ohne einen Schuß abzufeuern, am 11. die Stadt.

Mexiko angekommen und er seine förmliche An allen Punk- ten bessert sich die politische Situation und setzt sich die Ueberzeugung fel, daß das neue System sich behaupten werde und deshalb ohne

Rüchalt nunmehr hingenommen werden müsse. Auch von der In Carmen, Tabasco und Mi⸗

und es reicht dort eine ge—

Am 28. Juli war General Miramon in

Ordnung hin.

Wie der -Moniteur é meldet, hat der Kaiser in Biarritz die De⸗

putation empfangen, welche ihn im Namen der Königin von Spa— nien begrüßen sollte.

We das Memorial Diplomatiquen wissen will, hat Erzherzo⸗ Erzherzogs Maximilian, persönlich in Brüssel die Zustimmung ihres Vaters, des Königs Leopold zur Der König der Bel—

Gunsten der neuen

Die neue Panzer-Fregatte »‚Magenta« hat nun ihre Probefahr⸗

ten zu Brest, wo sie gebaut wurde, vollendet und sich nach Cher— . bourg begeben, ; ̃ ßösschen Panzer - Geschwaders beizuwohnen. Die Magenta; bietet in ihrem Baue und ihrer Einrichtung wesentliche Abweichungen von dem bei den früheren französischen Panzerschiffen befolgten Systeme dar. Vornehmlich war man darauf bedacht, dem, Luftmangel und der unerträglichen Hitze, die in den inneren Räumen der »Nor⸗ mandie« und anderer Eisenschiffe herrschten,

um den großen Versuchen und Mansvern des fran⸗

abzuhelfen.

Griechenland. Der -Courrier du Dimanche ⸗ veröffentlicht ein von der griechischen Regicrung an ihre Agenten gerichtetes sum= marisches Exposẽ der Fina nzla ge] die hierdurch kläglich genug er= scheint. Beim Sturze des Königs Otto fand sich ein Defizit von 6 Millionen Drachmen vor, die Gläubiger waren theils die drei Schutzmäächte, welche zwei Abschlagszahlungen von der Anleihe von 60 Millionen zu fordern hatten, theils die Bank, theils Private. Die Revolution hat die Situation noch bedeutend verschlimmert und eine Anleihe von 6 Millionen Drachmen unumgänglich ge⸗ macht, von der indeß nur 3,500,000 realisirt werden konnten. Trotz aller Sparsamkeit steht der Staat nun noch folgenden Schuld-⸗Forderungen gegenüber: Drei Annuitäten für die Schutz⸗ mächte 3,000,000, Anleihe bei der Bank, aus der Zeit vor der Re⸗ volution, 2500,00, do. nach der Revolution 1,000 000, Forderung der Dampfschifffahrts⸗Gesellschaft 700,000, Restitutionen an Private 1,000,000, unbezahlte Kosten bis Ende Juli 2,500,000, mithin Summa des Deficits bis Ende Juli 10,700,000. Bis zu Ende des September wird das Deficit voraussichtlich auf 12,000,000 ge— stiegen sein. Um es zu decken, wird eine Anleihe von 14 Millionen — 500,000 Pfd. Sterl. nöthig sein, wodurch im Budget don 1864 eine Mehrausgabe von 1 Mill. fsiguriren wird. Es wird dann nachgewiesen, wie sich diese Mehrkosten bestreiten lassen.

Rußland und Polen. Die Depesche des Fürsten Gort⸗ schakoff an Baron Budberg in Paris lautet:

Tsarskoje Selo, 26. August (J. September) 1863.

Ich habe die Ehre, Ew. Excellenz hiermit die Abschrift einer Depesche des Herrn Drouyn de Lhuys zu übermachen, welche der Herr Herzog von Montebello uns mitzutheilen beauftragt war.

Das Kaiserliche Kabinet hat von diesem Aktenstücke mit der demselben gebührenden Aufnierksamkeit und dem aufrichtigen Wunsche Kenntniß ge— nommen, durch diesen Ideenaustausch zu einer Verständigung zu gelangen. Nach reiflicher Prüfung haben wir in demselben keine Gründe aufgefunden, um von dem in melner Depesche vom 1. (13 Juli dargelegten Stand⸗ punkte abzuweichen.

Wir glauben den Wünschen des Herrn Ministers der auswärtigen An. gelegenheiten Frankreichs entgegen zu kommen, wenn wir uns einer weiteren Diskussion enthalten, welche den von uns in Aussicht genommenen versöhn · lichen Zweck nicht erreichen würde, falls sie zu nichts Anderem führen sollte, als beide Regierungen in ihren Ansichten über eine Frage zu bestärken über welche wir lebhaft bedauern, uns mit dem Tuilerieen-Kabinet nicht in Ueber einstimmung zu finden.

Wir werden in der Depesche des Herrn Drouyn de Lhuys nur Einen Punkt besonders hervorheben, weil uns darauf ankommt, im Voraus jeden neuen Anlaß zu Mißverständnissen zu beseitigen. Ich meine die wiederholt und unter verschiedenen Formen durch Herrn Drouyn de Lhuys vorgebrachte Anspielung auf die westlichen Provinzen Rußlands, als seien diese in einem gewissen Grade in die internationalen Stipulationen mit einbegriffen, welche 1815 die Geschicke des Herzogthums Warschau geregelt haben.

Das kaiserliche Kabinet vermag diesen Standpunkt in keinem, selbst dem beschränktesten Maße zuzulassen, und Ew. Excellenz wird ersucht, Herrn Drouyn de Lhuys die bereits in meiner früheren Depesche gemachte Erkläͤ⸗ rung zu wiederholen, daß, stets bereit, ihre Verpflichtungen gegen alle Mächte gewissenhaft zu erfüllen, Se. Majestät jede Anspielung auf Theile seines Reiches, auf welche keinerlei internationale Stipulation ihre Anwendung findet, ein für allemal (peremptoirement) selbst aus einem freundschaftlichen Ideenaustausch ausschließen muß. Was die anderen in der Depesche des Derrn Ministers der auswärtigen Angelegenheiten Frankreichs berührten Punkte betrifft, so werden wir uns vorzugsweise auf diejenigen einlassen, uber welche wir, wenigstens der Absicht nach, einig sind. —

Die französische Regierung wünscht, im Königreiche Polen schleunig einen Zustand der Dinge wieder hergestellt zu sehen, welcher jenem Lande den Frieden, Europa die Ruhe und den Beziehungen der Kabinette die Sicherheit wiedergiebt.

Wir theilen diesen Wunsch vollkommen und werden alles, was in un⸗ seren Kräften steht, thun, um ihn zu verwirklichen.

Unser erhabener Gebieter ist fortwährend von den wohlwollendsten Ge⸗ sinnungen gegen Polen und von den versöhnlichsten gegen alle auswärtigen Mächte beseelt. Für die Wohlfahrt seiner Unterthanen aller Volksstãmme und jeglichen religiösen Bekenntnisses zu sorgen, ist eine Verpflichtung, welche Se. Kaiserliche Majestät vor Gott, seinem Gewissen und seinem Volke über⸗ nommen hat. Der Kaiser widmet der Erfüllung dieser Verpflichtung alle seine Sorgfalt. . HJ

Was die Verantwortlichkeit anbelangt, die Se. Majestät bei seinen internationalen Beziehungen übernehmen mag, so sind diese Beziehungen durch das öffentliche Recht geregelt. Nur die Verletzung dieser Fundamen tal ⸗ Prinzipien kann Verantwortlichkeit mit sich bringen. Unser erhabener Gebieter hat diese Prinzipien anderen Staaten gegenüber bestãndig geachtet und beobachtet. Se. Majestät hat das Recht, dieselbe Achtung von Seiten der anderen Mächte zu erwarten und zu beanspruchen. . ;

Haben Sie die Güte, diese Depesche dem Herrn Minister der auswãr ·

tigen Angelegenheiten Frankreichs vorzulesen und ihm Abschrift davon zu Gortschakoff.

lassen. ! Genehmigen Sie re. . t

Aus Warschau, 18. September, theilt die . Ostsee tg fol⸗ gende Korrespondenzen mit:; Die Hinrichtung des ¶Nichael Wagner, welcher aus politischen Gründen den biesigen Bürger Bossakiewiez ermordet hat, ist vorgestern vollzogen worden. Diesmal waren weniger Zuschauer anwesend als sonst⸗ denn das Hängen Einzelner ist schon ein zu gewöhnliches Schauspiel geworden. Nur das war bemerkenswerth, daß man den Galgen der Zakrozimer Straße auf dem Glacis der Citadelle viel näher gerückt, auch den Kreis des Militairs