1863 / 269 p. 5 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Genehmigung der unter der Firma: „Colberger Soolbade⸗Actien⸗Verein mit dem Sitze zu Colberg errichteten Actien⸗ Gesellschaft.

Des Königs Majestät haben mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 21. Oktober 1863 die Errichtung einer Actiengesellschaft unter der Firma: »Colberger Soolbade-Actien⸗Verein« mit dem Sitze zu Tolberg, so wie deren Statut vom 26. August 1863 zu genehmigen geruht. Der Allerhöchste Erlaß nebst dem Statute wird durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Cöslin befannt gemacht werden.

Berlin, den 7. November 1863.

Der Minister der Der geistlichen, Unterrichts⸗ Minister

und Medizinal⸗ des

Angelegenheiten. Innern.

von Mühler. Graf zu Eulenburg

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Graf von Itzenplitz.

n nn.

Das am Dienstage, den 10. d. Mts., von Stockholm nach

Stettin abgefertigte Königlich schwedische Post⸗Dampfschiff »Drott⸗ ning Lovisa. (Königin Louise) hat eingegangener telegraphischer Meldung zufolge erst heute Vormittag 9 Uhr Swinemünde passirt.

Es kann demnach die planmäßige Abfertigung des Schiffes von Stettin nach Stockholm am Dienstage den 17. d. Mts. nicht An welchem späteren Tage die Abfertigung stattfinden

erfolgen. wird, bleibt weiterer Bekanntmachung vorbehalten. Berlin, den 16. November 1863. General ⸗Post - Amt. Philips born.

, g. Zu Gerdauen, im Regierungs-Bezirk Königsberg, und zu An—

gerburg, im Regierungs⸗Bezirk Gumbinnen, werden am 20. d. M.

Telegraphen - Stationen mit beschränktem Tagesdienste (conf. S. 4. des Reglements für die telegraphische Correspondenz im Deutsch— Oesterreichischen Telegraphen-Verein) eröffnet werden. Berlin, den 14. November 1863. Königliche Telegraphen⸗-Direction. Chauvin.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 16. November. der König empfingen gestern den Gesandten in Hannover, Prinzen

zu Ysenburg, den Feldmarschall von Wrangel und den Prinzen Anton st 16 g i Prinz sicht gestellt wird. Der Vorschlag wurde den vereinigten Ausschüssen

zur Berichterstattung zugewiesen.

von Hohenzollern, und nahmen den Vortrag des Ministers des Königlichen Hauses entgegen.

Zur Tafel begaben Sich Seine Majestät nach Glienicke zu Sr. 3 568 1e ö. zu Sn. gegebene Verordnungsblatt ordnet die Wahlen zum Landtange an.

Königlichen Hoheit dem Prinzen Carl und kehrten um 6 Uhr nach Berlin zurück.

Heute empfingen Seine Majestät den Vortrag des Civilkabinets.

Die fünfte Kommission des Herrenhauses (Berichterstatter

Dr. v. Daniels) hat bezüglich der Verordnung vom 1. Juni er, das Berbot von Zeitungen und Zeitschriften betr., Bericht erstattet. Nach ** des Berichts bezogen sich die der Berathung in der Kommis⸗ n beiwohnenden Kommissarien der Königlichen Staatsregierung zur Rechtfertigung des Erlasses der Verordnung, auf den Inhalt der mit derselben vorgelegten Denkschrift, und glaubten sich für jetzt einer weiteren Begründung enthalten zu können, indem die dieser Verordnung vorangegangenen täglichen Ausschreitungen der Zeitungs- presse durch ihre Offenkundigkeit jede weitere Beweisführung für das Bestehen eines die Aufrechthaltung der öffentlichen Sicherheit gefährdenden ungewöhnlichen Nothstandes entbehrlich machen dürften. . Diese Ansicht fand in der Kommission mehrseitig Unterstützung. Insbesondere wurde thatsächlich angeführt: eine der Achtung vor jeder festen staatlichen Ordnung, und vor den Persönlichkeiten, welche zu ihrer Aufrechterhaltung mitzuwirken haben, entschieden feindliche Hal⸗ tung der Mehrzahl vöelgelesener inländischer Blätter habe schon im Mai v. J. einen Theil der Mitglieder des Hauses zu dem Entschlusse bestimmt, in einem einzubringenden besonderen Antrage dem Herren—

welche zu verhindern die bestehenden Gesetze sich als unzulänglich er

Seine Majestät

hause zur Erwägung zu stellen, ob nicht die Königliche gierung zu ersuchen sei, an beide Häuser des 8 m n n fortgesetzten Mißbrauch gerichtete Vorlage gelangen zu lassen. ö . der 1 eingeleiteten Besprechungen sei durch be e ) * 92 . F ö e 6 ö en, , schenvorfa e die Schließung des Landtags herbeigeflhrt Es könne daher nur mit Dank als eine dem La ̃ Wohlthat anerkannt werden, wenn die Regierung Sr. i n Königs für angemessen erachtet habe, den dringenden Uebelstände durch welche der Frieden im Lande das Ansehen der öffentliche Behörden untergrabenden staatsfeindlichen Einflüssen täglich auge g war, durch geeignete Vorschriften bis dahin eine Schranke zu setzen daß beide Häuser des Landtages nach ihrer Wiedererõffnung in e Tage sein würden, Zesetzlichen Anordnungen ihre Zustimmung zu geben, durch welche der verkommene Zustand der Jeltun u dleibend gebessert und Ueberschreitungen vorgebeugt werden könn

wiesen hätten.

Nach eingehender Besprechung der mitgetheilten Erfa und Ansichten wurden die Fragen, ob den ber lee bn n genügt worden sei, unter welchen nach Artikel 63 der Verfassungs— Urkunde die Verordnung vom 1. Juni 1863 mit Gesetzeskraft er, lassen und in Ausführung gebracht werden konnte, und ob die that— sächlichen Bedingungen als vorhanden anzuerkennen seien, welche der Artikel 63 zu dem Erlaß von Verordnungen mit Gesetzeskraft vor aussetze, bejaht und schließlich, nach Prüfung des Inhalts der Ver— ordnung, der Antrag gestellt: (

das Herrenhaus wolle beschließen:

) der auf Grund des Artikels 63 der Verfassungs⸗Urkunde erlassenen Verordnung vom 1. Juni d. J. über das Verbot von Zeitungen und Zeitschriften die verfassungsmäßige Ge—

nehmigung zu ertheilen;

2) auszusprechen, daß es ein dringendes Bedürfniß zur Auf⸗ rechthaltung der öffentlichen Sicherheit und der staatlichen Ordnung sei, die Verordnung so lange in Wirksamkeit zu erhalten, bis mit Zustimmung beider Häuser des Landtags anstatt derselben andere gesetzliche Bestimmungen in Wirk- samkeit treten können.

Auch die Adreß⸗Kommission des Herrenhauses hat ihren Bericht erstattet und dem Hause die Annahme des von ihr vorgelegten Ent wurfs einer Adresse an des Königs Majestät empfohlen.

Beide Gegenstände werden in der auf Mittwoch den 18. d. M,

ö. ö ö J 11 Uhr Vormittags, anberaumten Sitzung des Herrenhauses zur

Berathung und Diskussion gelangen. Coblenz, 16. November. Ihre Majestät die Königin hat vorgestern den Besuch Sr. Königlichen Hoheit des Kronprinzen em—

pfangen, welcher auf der Durchreise nach England bis gestern Nach. mittag hier verweilte. Gestern empfing Ihre Majestät den Fürsten und den Erbprinzen von Hohenzollern, den Prinzen E. von Olden—

burg und den Fürsten und die Fürstin von Sayn-Wittgenstein. Mecklenburg. Schwerin, 14. November. Ihre König

liche Hoheit die Frau Großherzogin -Mutter ist gestern Abend von Sanssouci in Berlin eingetroffen und heute Morgen von dort nach Ludwigslust abgereist, von wo die hohe Frau heute Abend

6; Uhr hier erwartet wird. (Meckl. Ztg)

Frankfurt a. M., 14. November. Heute fand eine Extrasitzung des Bundestages statt, in welcher Dänemark einen vermittelnden Vorschlag einbrachte, demzufolge den holsteinischen Ständen auch bezüglich des Normalbudgets eine Kompetenz in Aus—

Nassau. Wiesbaden, 13. November. Das so eben aus— Die Urwahlen zur Zweiten Kammer sollen am 20. November, die Wahl der Deputirten am 25. November stattfinden. Die höchst⸗ besteuerten Grundbesitzer wählen am Z. Dezember sechs, und die höchstbesteuerten Gewerbtreibenden am 7. Dezember drei Abgeordnete zur Ersten Kammer. ö 3 . 13. November. Wie man vernimmt, röffnung des Landtags den 5 M. tigt. ad e cer, 9g gs auf den 5Hten k. M. beabsichtig Bayern. München, 14. November. Ihre Majestät die Königin Wittwe von Neapel und Se. K. K. Hoheit der Eier on Albrecht von Oesterreich sind, mit einem Extrazug der Eisenbahn von Wien kommend, gestern Morgens hier eingetroffen und sofort nach Lindau weiter gereist. Ihre Majestät wird von Lindau aus die Reise nach Rom fortsetzen, Erzherzog Albrecht aber heute wieder hier eintreffen. Bayr. Z.) Oesterreich. Wien, 14. November. Das Herrenhaus hat in seiner heutigen Sitzung den Gesetzentwurf über die neue An— leihe nach der Beschlußfassung des Unterhauses ohne Diskussion un— ,, an ,,,

a erichten aus Triest ist der an der Küste der Insel Cypern gestrandete Lloyddampfer durch eine französische Fregatte wie⸗ der flott gemacht worden. 5 3,

Beilage

2329 Beilage zum Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. Dienstag 17. November

M 269.

1863.

Großbritannien und Irland, London 13. November. Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin von Preußen wird Im 21. Nobember, ihrem Geburtstage, den Grundstein zu einer neuen Kirche in Windsor legen. Das Denkmal, welches die Grafschaft Hereford dem verstorbenen Kriegsminister Sir G. C. Lewis zu setzen beschlossen hat, soll in Form einer Bronzestatue vor der Grafschaftshalle zu heresord errichtet werden. Die Ausführung hat der Baron Marochetti für den Preis von 1000 Pfd. St. übernommen.

Id. November. In Willis“ Rooms versammelte sich gestern eine Anzahl von Freunden und Bewunderern des verstorbenen Feld- marschalls Lord Clyde, um den Vorschlag, dem tapferen Helden eine Statue in der Hauptstadt zu errichlen, in Erwägung zu ziehen. Der Herzog von Cambridge eröffnete die Versammlung mit einer Lobrede auf Clyde, ihm folgten als Redner u. a. Earl de Grey, der Herzog von Argyll, der Earl von Ellenborough, Lord Stanley. Einstimmig wurde der Beschluß gefaßt, durch oͤffentliche Subscrip— ionen die Fonds zu einem würdigen Denkmal aufzubringen.

Die Königin wird am Dienstag in Windsor eine Geheim⸗ rathssitzung abhalten. .

Frankreich. Paris, 13. November. Aus Vera-Cruz wird der »France« gemeldet, eine von Tampico ausgesandte mobile Ko— lonne habe einen Transport von 213 Kisten mit Gewehren, welche Juarez in England hatte ankaufen lassen, aufgefangen. Das Schiff Wove' Bird« das dieselben aus London gebracht, war während des Löschens bei Matamoras von der Dampf⸗Korvette » Magellan ge—⸗ kapert worden. Seitdem bewacht der »Forfait« die Küste von Ta— maulipas aufs strengste und macht auf alle perdächtigen Schiffe Jagd.

Der »Moniteur« bringt heute den 24 Spalten füllenden An⸗ fang des Exposé's über die Lage des Kaiserreiches. .

Das Budget des Arbeits- Ministeriums für das nächste Jahr fordert elnen Kredit von 59 Millionen, wovon 20 auf Eisenbahnen/ 10 auf Seehäfen, 8 auf pariser Straßen und Boulevards, 9 auf Flüsse, 7 auf Straßenbau ꝛc. verwandt werden sollen.

14. November. Da mehrere Blätter mehr oder weniger genaue Einzelheiten aus den Büreau-Sitzungen der Legislative mit⸗ theilen zu dürfen geglaubt haben, so mahnt der »Moniteur« heute daran, daß darin eine ausdrückliche Gesetzes Uebertretung liege, da die Veröffentlichung solcher Berichte in keinem Falle gestattet sei. Die »France« bemerkt ihrerseits dazu, daß die Journale diese Praxis schon seit langer Zeit befolgt und sich dabei mit anerkennungswerther Zurückhaltung benommen haben; wünschenswerth würde es sein, daß der Moniteur« auch den Wortlaut der Gesetzesstelle mitgetheilt hätte, welche von dem, was in den Büreauz vorgehe, zu sprechen verbiete.

Das »gelbe Buch«, welches die diplomatischen Aktenstücke ent hält, ist, wie die »France« meldet, heute an die Mitglieder des Se⸗ nats und der Legislative vertheilt worden. Vornan steht das Ein— ladungsschreiben des Kaisers an die Souveraine Europa's. 5.

General Graf Montebello tritt, laut »France⸗, übermorgen seine Rückreise nach Rom an. .

Spanien. Madrid, 13. Novemher. Die Königin hat gestern den Marschall Narvaez in einer ihm ertheilen Audienz em— pfangen. .

14. November. Die anamitische Gesandtschaft wird heute Abend hier erwartet. Einem Briefe aus London zufolge ist die Ver⸗ mählung der Infantin Maria Isabellag der am 21. September 1848 geborenen Tochter des Herzogs von Montpensier, mit dem Grafen von Paris beschlossen worden. .

Die »Gazeta« veröffentlicht die Ernennung von 48 neuen Se⸗ natoren.

Italien. Wie aus Turin 13. d. M. gemeldet wird, hat der mit Prüfung des italienisch⸗französischen Handelsvertrages beauf⸗ tragte Ausschuß des Abgeordneten⸗Hauses denselben zur Annahme empfohlen. Die »Opinione« veröffentlicht das Resumé des Einnahme⸗ Budgets für 1864. Die voraussichtlich! Zunahme der Einkünfte wird auf 2727, 456 Lire veranschlagt. Da die neuen Steuergesetze noch nicht vom Senate votirt worden sind, so hat der Finanz Minister sie bei seinen Berechnungen nicht mit in Anschlag gebracht. Die gewöhnlichen Einkünfte werden auf 522,01 16729, die Ausgaben auf 775.858, 3603 Lire geschätzt. Die auf 124,106,987 Lire geschätzten außerordentlichen Ausgaben sollen durch Veräußerung der Domainen gedeckt werden. .

Die römische Eisenbahn⸗Gesellschaft hat die zwischen der römischen Regierung und der belgischen Gesellschaft zum Baue der Eisenbahn von Civita⸗Vecchia nach Toscana vereinbarten Bedingungen ange⸗ nommen.

Der ⸗Italie« zufolge wollte der König Neapel am 14. Novem- ber verlassen, und die ihm vorauseilenden Minister werden bereits am 15. oder 16. in Turin zurückerwartet.

Griechenland. Athen, 7. November. Sonntag Abend

fand das großartige Feuerwerk und die Beleuchtung der Akropolis statt, welches den Schluß der Feste bildete. Am Sonntag Mor— gen ging der König, in Civil gekleidet, zu Fuß in die Kirche, um die Messe zu hören. Am Montag Morgen hielt der König, in Generals-Uniform der Infanterie gekleidet, Truppenschau über die Nationalgarde und die Harnison Athens. Er war zu Pferde, ge— folgt von einem glänzenden Generalstabe. Am Dienstag begannen die Audienzen, und gestern empfing der König das Offizier Corps. Bei dieser Gelegenheit äußerte er: »Ich mache Sie verantwortlich, daß die Disziplin in das Heer zurückkehre und keine Unordnung mehr sich ereigne.“ Schon in den ersten Tagen nach seiner Ankunft suchte Georg j. ein Ministerium zu bilden, worin die Häupter der verschiedenen politischen Parteien vereinigt werden sollten; jedoch suchte Herr Bulgaris, der Ex⸗Präsident der provisorischen Regierung, den König zu überzeugen, daß ein solches Ministerium weder möglich, noch constitutionel sei. Bulgaris empfing darauf selbst den Auftrag, ein Ministerium nach seiner Wahl zu bilden und dasselbe binnen 24 Stunden dem Könige zu präsentiren. Bulgaris fand große Schwierigkeiten, seine Ministerliste zu Stande zu bringen, und man glaubt daher mit Recht an keine lange Dauer dieses neuen Ministeriums. Gestern Abend leisteten die neuen Minister vor dem Könige ihren Eid und traten ihre Functionen an. Unsere Univer— sität feiert morgen die Einsetzung des neuen Rectors, Herrn Frea— ritti; viele Studenten sind mit dieser Wahl unzufrieden und beab— sichtigten Anfangs Demonstrationen zu machen, standen aber endlich doch von diesem Vorhaben ab, und so steht zu hoffen, daß die seit einem Jahre unterbrochenen Vorlesungen endlich wieder beginnen können. Herr Trikupis Sohn wurde zum außerordentlichen Gesandten in London ernannt, um das Protokoll über Abtretung der ionischen Inseln zu unterzeichnen. Vorgestern starb der 70 jährige General⸗ Inspektor der alten Denkmale, Ritter Pittachi, ein erfahrener und freuer Mann, der seit 1828 diesen Posten bekleidete und viel für die Erhaltung der alten Denkmale gethan hat.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 14. Novem- ber. Die Ankunft Sr. Majestät des Kaisers in Zarskoje ⸗Sselo wurde Freitag, den 13. November, um 7 Uhr Morgens erwartet. ö

Schweden und Norwegen. Stockholm, 14. No— vember. »Aftonbladet« behauptet, ein Allianzvertrag zwischen Schweden und Dänemark sei unterzeichnet, aber noch nicht ratifizirt worden. Schweden habe Dänemark bewogen, das Einrücken der Bundestruppen in Holstein nicht als Kriegsursache zu betrachten

Amerika. Der fällige Dampfer Hibernian hat New-Yorker Nachrichten bis zum 6ten d. M. in Londonderry abgegeben, Nach den selben wurde Charleston von den Unionisten fortdauernd heftig bom⸗ bardirt. Ein Theil der an der Seeseite belegenen Mauer war ein— gestürzt. Hooker's Position im Lookont Thale wurde von den Konföderirten beschossen.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'cchen Telegraphen ⸗Büreau.

Kopenhagen, Sonntag 15. November, Abends. Ein heute Nachmittag 3 Uhr aus Glücksburg abgegangenes Bulletin meldet, daß der Zustand des Königs sich seit heute Morgen bedeutend ver⸗ schlimmert habe. Die Kräfte sind sehr gesunken und das Bewußtsein beinahe unbemerkbar. Heute Abend reisen mehrere Minister nach Glücksburg.

Kopenhagen, Sonntag 15. November, Nachts. Der König von Dänemark starb diesen Nachmittag 33 Uhr auf Schloß Glücks—⸗ burg an der Gesichtsrose.

sz eK Iikaer E eg ret eke khärrse vom 16. November.

Weinen loco 50 61 Thlör. nach Qualität, fein weiss polnisch 57 Thlr. ab Bahn bez, fein hochbunt polnisch 59 Thlr. de.

koggen loeo alter bei Kleiniskeiten 36 Thlr. ab Boden bez., unter- geordneter 36 Thlr. ab Bahn bez., fein neuer 3856 —– 38 Tnulr. ab Bahn Bez., November u. November-Dezember 36. - Lhlr. bez. u. Br G., Dezember- Januar 365 - ' Thir. bez., Br. u. d., Frühjahr 371 - Phir. bez. u. Br., æ G., Mai-Juni 38 Thlr. ber,

Gerste, grosse u. kleine 31 37 Thlr. pr. 17509*'4.

Hafer loco 213 23 Thlr;, kein 6 223 Thlr. ab Bahn bez., warthebrucher 223 —- 4 Thlr. do., Lieferung pr. November u. November-