1864 / 19 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Gestern Abend um 8 Uhr fand bei Ihren Königlichen Majestäten im hiesigen Königlichen Schlosse, und zwar in den Parade— kammern und der Bilder⸗Gallerie, Cour und nach derselben Concert im Weißen Saale statt. Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen

und Prinzessinnen des Koͤniglichen Hauses hatten Sich in der Rothen Sammetkammer, das diplomatische Corps im Rittersaale,

sämmtliche inländische Damen in der Brandenburgischen Kammer, die inländischen Herren vom Civil im Königinnenzimmer, die Offi— zier⸗Corps in der Bildergallerie versammelt.

Um S8 Uhr erschienen Ihre Königlichen Majestäten in der Rothen

Sammet⸗Kammer und begaben Sich von dort, nachdem Allerhöchst— dieselben die Botschafter von England und Frankreich und deren

Gemaͤhlinnen in der Schwarzen ⸗Adler⸗Kammer zu empfangen geruht

hatten, unter Vortritt der Obersten-Hof⸗, Ober-Hof- und Hof-Char⸗ gen und gefolgt von den General- und Flügel Adjutanten, der Ober⸗

Hofmeisterin, den Palast⸗ und Hofdamen Ihrer Majestät der Königin,

in den Rittersaal, um die Cour des diplomatischen Corps, und sodann in die Brandenburgische Kammer, um die Cour der inlän— dischen Damen entgegenzunehmen.

Nachdem Ihre Majestäten hierauf in der Rothen Drap d'or— Kammer den Thee eingenommen hatten, begaben Allerböchstdieselben Sich mit Ihren Königlichen Hoheiten den Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses nach der Bildergallerie, woselbst sich inzwi⸗ schen die Offizier⸗Corps zur Cour aufgestellt hatten.

Nach Beendigung dieser Cour geruhten Ihre Majestäten im Königinnenzimmer verschiedene Mitglieder des Herren- und des Ab— geordnetenhauses, so wie einzelne Räthe der Ministerien und mehrere der Koryphäen der Wissenschaften und Künste anzusprechen.

Am Eingange des Weißen Saales unter den Arkaden wurden Ihre Majestäten von den hier anwesenden Fürsten und Excellenzen

erwartet, mit denen Allerhöchstdieselben Sich ebenfalls einige Zeit

unterhielten. Nachdem Ihre Majestäten Allerhöchst⸗Sich auf der Estrade im Weißen Saale niederzulassen geruht hatten, begann das Coneert, welches bis nach 11 Uhr dauerte, worauf die Gesellschaft huldreichst entlassen wurde.

In der gestrigen (29. Sitzung des Abgeordnetenhauses wurde der Bericht der Anleihe⸗Kommission berathen. Der Referent,

Abg. Aßmann, leitete die Debatte ein, indem er Namens der Kommission die Ablehnung des Gesetzentwurfs, so wie die Annahme

der nur im Wortlaute veränderten Resolution Schulze v. Carlowitz

empfahl. Der Minister-Präsident Hr. v. Bismarck verlas hierauf

den Wortlaut einer Depesche, welche vor zwei Tagen an die deut⸗— schen Regierungen in dieser Angelegenheit erlassen ist. Es sprachen demnach die Abgg. v. Gott berg gegen und Dr. Virchow für den Kommissions-Antrag. Die Aeußerungen des letzteren veranlaß— ten Hrn. v. Bismarck zu einer Entgegnung. Demnächst sprachen noch Graf Wartensleben gegen, Abg. Möller für und Abg. v. Blanckenburg gegen den Kommissions⸗-Antrag. Hierauf wurde der Schluß der General-Diskussion und Vertagung auf heute 10 Uhr beschlossen.

In der heutigen (30) Sitzung des Abgeordneten⸗ hauses wurde die Debatte über das Anleihegesetz fortgesetzt. Da in der gestrigen Sitzung die General-Diskussion geschlossen war, er— hielt als erster Redner der Antragsteller Schulze das Wort. Eine Erwiderung des Ministerpräsidenten eröffnete nochmals die General— Diskussion, an der sich nun die Abgg. Graf Schwerin, Waldeck (gegen die Resolution) und Dr. Löwe (Dortmund) für die Kommissions⸗Anträge, so wie wiederholt der Ministerpräsident und der Kriegsminister be— theiligten. Bei Schluß unseres Blattes wurde die General⸗Diskussion abermals geschlossen und es erhielt als Antragsteller der Abgeordnete Schulze (Berlin) das Wort.

Danzig, 20. Januar. Das Flotillengeschwader unter Capt. z. S. Kuhn ist in 5 Divisionen formirt, welchen je 4 Dampfkanonenboote und 8 Ruderjollen nebst einem Schleppdampfer zugetheilt und unter Kommando der Korvetten ⸗Capitaine Klatt, Hassenstein, Schelle, Lieutenants z. S. J. Kl. Wachsen und Krausnik gestellt sind. Der sechste Schleppdampfer ist zum Krankenschiff be— stimmt. (D. D.)

Hannover, 21. Januar. Heute Nacht passirten in ähnlicher Weise wie gestern sechs Züge mit preußischen Soldaten unseren Bahnhof. Die Züge enthielten nur Kavallerie und Artillerie.

(Hann. C.)

Mecklenburg. Parchim, 20. Januar. Nachdem gestern Mittag die angekündigten Kürassiere vom Brandenburger Kürassier⸗ Regiment eingetroffen, rückten gestern weiter hier ein die Füsiliere vom 64. Regiment, so wie eine ganze Batterie. Sämmtliche Trup— pen hatten heute hier Rasttag. (C. 3.)

Holstein. Altona, 20. Januar. Wie der »Alt. Merk.« berichtet, wird sich der rechte Flügel des preußischen Occupations— Corps (die 6. Division) von Lübeck und Umgegend aus morgen, am

21, in der Richtung nach Plön in Bewegung setzen, wo die Kon-

zentrirung der Division stattfinden wird. Bei diesem Heertheil wird sich der kommandirende General Prinz Friedrich Carl mit seinem

Stabe befinden. Der linke Flügel des preußischen Armee⸗Corps (die 13. Division) setzt sich, wie bereits angedeutet, gleichfalls morgen und zwar auf der Altona⸗Kieler Eisenbahn in Marsch und wird sich vermuthlich in dem Dreieck Rendsburg-Kiel⸗Neumünster konzen— triren, in welchem gegenwärtig das Gros der sächsischen Armee— brigade kantonnirt.

Samburg, 21. Januar. Südostwind, feucht. Die gestern hier einquartirten preußischen Truppen sind heute nach Duvenstedt (etwa 35 Meile nördlich in der Richtung nach Lübech von Hamburg abmarschirt und werden, wie es heißt, daselbst übernachten. Die Oesterreicher, deren Quartiermacher in Altona angekommen, rücken morgen von hier aus und werden, wie man sagt, in 3 Abtheilungen pr. Eisenbahn nach Holstein befördert.

Den heutigen »Itzehoeer Nachrichten« wird aus Husum als etwas Außergewöhnliches gemeldet, daß die Nordsee an den dortigen Küsten so fest und so weit zugefroren ist, daß man von der Insel Nordstrand nach der Insel Pellworm das Eis passiren kann.

Starkes Thauwetter. Die letzte hier eingetroffene Kopen— hagener Post datirt von Montag den 18. d.

Kopenhagener Privatbriefe von diesem Tage wollen wissen, daß der österreichische und der preußische Gesandte ein Dampfboot zur Ueberfahrt nach einem deutschen Hafen gemiethet haben.

Frankfurt a. M., 21. Januar. Die offizielle Mittheilung über die Bundestags-Sitzung vom 19. Januar lautet:

Nachdem ein Bericht der in Holstein befindlichen Bundes⸗Kom— missaire verlesen worden war, gaben die Gesandten von Oesterreich und Preußen nachstehende Erklärung ab:

Die von den Gesandten in der vorigen Sitzung Namens ihrer aller— höchsten Regierungen abgegebene Erklärung hat den Anlaß zu Verwahrun— gen gegeben, denen gegenüber sie ihrerseits die Rechte ihrer Regierungen verwahren und denselben jede weitere Aeußerung und Entschließung vor— behalten mußten.

Sie sind jetzt zu der Erklärung angewiesen, daß ihre allerhöchsten Re— gierungen, indem sie nach der Ablehnung ihres am 11. d. M. erneuten ge— meinschaftlichen Antrages vom 28. v. M. und J die Entschließung kund—˖ gaben, nunmehr ihrerseits ungesäumt zu der Ausführung der von ihnen für die Sicherung der Rechte des deutschen Bundes in Bezug auf Schleswig für nöthig und unausschieblich erachteten Maßnahmen zu schreiten, davon ausgingen, daß hierdurch die fernere Ausführung der Anordnungen nicht beirrt werde, welche seitens der hohen Bundesversammlung durch die Be— schlüse vom J. und 14. v. M. und J. in Betreff der executionsmäßigen Besetzung und Verwaltung von Bundes wegen für die Herzogthümer Hol— stein und Lauenburg getroffen worden sind.

Oesterreich und Preußen haben, bei der nicht zu vermeidenden Betretung Holsteins, durch ihre nach Schleswig bestimmten Truppen eine Beeinträch— tigung jener Anordnungen nicht bezweckt.

Aber die beiden Regierungen überlassen sich hierbei allerdings der zu— versichtlichen Hoffnung, daß ihrem die Wahrung der Interessen Deutschlands, so wie derjenigen Schleswigs bezweckenden Vorgehen das bereitwillige und bundesfreundliche Entgegenkommen derjenigen ihrer hohen deutschen Verbün⸗ deten, deren Landesgebiete hierdurch berührt werden, und der Bundesver— waltung in Holstein und Lauenburg nicht fehlen werde.

Diese Erklärung ward an die für die Angelegenheit vereinigten Ausschüsse verwiesen.

Hierauf wurde beschlossen, zwei weitere Raten der in der Sitzung vom 14. v. M. zum Zwecke vorschußweiser Bestreitung der Kosten des Exeeutionsverfahrens in Holstein und Lauenburg bewilligten Matrikularumlage zu erheben.

Einzelne Regierungen gaben ablehnende Erklärungen in Be— ziehung auf Gegenstände gemeinsamer Gesetzgebung zu Protokoll. Der Ausschuß für Militair-Angelegenheiten erstattete Vorträge in Festungssachen. Auch wurde auf die Bitte der Erben des ehemaligen Regierungsraths Engel in Altona um Eröffnung des Rechtsweges gegen die Regierung des Herzogthums Holstein ein der Sachlage entsprechender Beschluß gefaßt und endlich einem vormaligen deutschen Marinefähndrich eine Unterstützung bewilligt.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundestages für die schleswig - holsteinschen Angelegenheiten haben wegen Dring— lichkeit der Sache einstweilen die Bundes Civilkommissaite übereinstimmend mit den von Oesterreich und Preußen abgegebenen Erklärungen beauftragt, dem Durchmarsche der österreichisch preußi— schen Truppen durch Holstein keinerlei Schwierigkeiten in den Weg zu legen. Ein eben dahin lautender Antrag der vereinigten Aus—⸗ schüsse wird der Bundesversammlung in nächster Sitzung vorgelegt werden; seine Annahme ist außer Zweifel. (Fr. Bl.)

Die Europe« enthält ein Telegramm aus Paris des Inhalts, die französische Regierung habe, entschlossen, in keinerlei Weise in dem Konflikt zwischen Deutschland und Dänemark thätig aufzutreten, so lange nicht alle Mitglieder des deutschen Bundes einig, auf die Ein— ladung der Kabinette von London, Wien und Berlin, dem Vertrage vom 8. Mai 1852 gemäß zu handeln, ablehnend und mit Hinwei— sung auf die dem Willen Deutschlands, als des meistinteressirten Theils, schuldige Achtung geantwortet.

Gestern fand ein diplomatisches Diner bei dem preußischen Bundetags-Gesandten Herrn von Sydow statt, an dem alle Mit— glieder der Bundesversammlung Theil nahmen. Heute fand keine Bundestagssitzung statt. Dieselbe ist morgen. (Fr. J)

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Bayern. München, 21. Januar. Dem Vernehmen nach wird eine Versammlung von Abgeordneten der Mittel- und Klein staaten beabsichtigt, die in Nürnberg tagen soll. Die ersten Ein— ladungen dazu sind bereits ergangen.

Oesterreich. Wien, 21. Januar. In der heutigen Sitzung des Abgeordnetnhauses wurde das Gesetz über die Luzussteuern in dritter Lesung mit 67 gegen 54 Stimmen ange— nommen. Es folgte die Verhandlung über eine Post von 525,000 Gulden, welche als geheimer Dispositionsfonds für allgemeine Zwecke für das laufende Jahr nachträglich von der Regierung ge— sordert wird. Nachdem Schmerling gesprochen und erklärt hatte, in dem Votum einen Akt des Bertrauens oder Mißtrauens zu sehen, wurde die Summe mit großer Majorität unverkürzt bewilligt.

Belgien. Brüssel, 270. Januar. Herr de Brouckère ist gestern nochmals zum Könige berufen worden, hat jedoch das ihm angetragene Ministerium wiederum entschieden abgelehnt. Nunmehr ist Hr. Dechamps heute Nachmittag 1 Uhr vom Könige empfangen worden, und war derselbe um 3 Uhr noch nicht aus Laeken zurück. In der Kammer glaubten die links tagenden Abgeordneten allge— mein, Hr. Dechamps werde im Vereine mit den Herren Nothomb, Royer de Behr und Anderen die Bildung eines gemäßigt klerikalen Kabinets übernehmen und unter solchen Auspizien; zur Kammer— Auflösung schreiten. Die Kammer hat sich heute auf unbestimmte Zeit vertagt, um dem Könige Zeit zur Lösung der Krisis zu geben; es dürften wohl noch einige Wochen darüber hingehen, da Se. Ma— jestät in solchen Angelegenheiten sich nicht drängen läßt. (Köln. Z.)

Grotzbritannien und Rrland. London, 21. Januar. In gut unterrichteten Kreisen wird bestimmt versichert, die hiesige Regierung sei im Besitz einer Erklärung des dänischen Kabinets, daß dasselbe dem Rathe des Grafen Russell folgen und die No— vember⸗-Verfassung suspendiren wolle, dagegen aber erwarte, daß auch die Occupation Schleswigs suspendirt werde.

Frankreich. Paris, 20. Januar. Wie der heutige ⸗Mo— niteur«, meldet, sind die Ratificationen des französisch-italienischen Handelsvertrages gestern ausgewechselt worden. Dasselbe Blatt pu— blizirt eine am 24 Dezember v. J. zwischen Spanien und Franlk— reich vereinbarte Declaration über eine unterseeische Telegraphen⸗ leitung, welche Frankreich von Carthagena (Spanien) nach Oran (Algerien) legen lassen will. Von Carthagena spedirt Spanien die Depeschen nach Mahon, von wo sie nach Port Vendres gelangen, und umgekehrt.

Dem »Moniteur« zufolge ist der Andrang zur Anleihe⸗Sub— scription sehr bedeutend. Vier lange Reihen stehen immer vom Fi— nanz⸗Ministerium bis in die neue Luzembourg-Straße, und vor den anderen Zahlstellen ist es ebenso.

Letzten Sonntag hat Hr. Guizot Hrn. Thiers einen Besuch ab— gestattet. Seit fast 24 Jahren hatten die beiden berühmten Staats— männer sich diese Artigkeit nicht erwiesen.

Spanien. Aus Madrid, 19. Januar, wird telegraphirt: »Der Minister-Präsident erklärte den Cortes, daß die Regierung der doktrinären historisch spanischen Partei angehöre, und daß sie so bleiben werde, so lange politische Parteien beständen, die nicht die Verfassung, den Thron und die Dynastie anerkennten.«

20. Januar. Die amtliche Zeitung veröffentlicht die vom Minister des Innern den Provinzial-Gouverneuren ertheilten Instruc— tionen. Er empfiehlt ihnen Achtung vor der constitutionellen Meinung, Moralität in der Verwaltung und Wachsamkeit zur Verhinderung von Attentaten auf die öffentliche Ordnung.

Der Dampfer »Espassa« ist am 19. d. M. in Cadiz mit Nach⸗ richten aus San Domingo vom 5. Januar angekommen. Die In— surgenten waren in Puerto Plata, in Jaebita, in Lamasa und Azera von den Generalen Santana, Vargas, Hungrice und Gan⸗ dara geschlagen worden. Der Dampfer »Leon« hat ohne Schwert— streich einen englischen Schooner genommen, welcher Munition für die Insurgenten an Bord hatte.

Italien. Aus Rom, 18. Januar, wird telegraphirt: »Heute empfing der Papst eine Deputation von 300 Katholiken aller Län— der, die ihm eine Adresse überreichten, in der sie ihm ihre Treue und Ergebenheit an den heiligen Stuhl versichern und gegen die kirchen räuberischen Usurpationen protestiren. Pius 1X. erklärte in seiner Antwort, er wolle seinen Nachfolgern das Erbe der Kirche unge— schmälert hinterlassen, er werde folglich weder ein Uebereinkommen noch einen Vertrag annehmen, die diesem Ziele zuwider liefen, und er hege Vertrauen nicht in die Gewalt der Waffen, sondern in die Vorsehung, die Beschützerin der Gerechtigkeit.«

Rußland und Polen. St. Petersburg, 21. Januar. Die amtlichen Blätter veröffentlichen einen Ukas bezüglich provin— zialer und Kreisvertretungen für Rußland. Ausgenommen sind da— von die westlichen und baltischen Provinzen, dann die Gouverne— ments Archangel, Astrachan und Bessarabien.

Aus Warschau, 19. Januar, berichtet die »Osts.⸗-Ztg.«: Nun ist auch die Uebergabe der hiesigen Adresse beim Statthalter Grafen Berg erfolgt. Eine Deputation hiesiger Bürger überreichte dieselbe. Zuerst wandte sich der Statthalter an die Deputirten der israeliti⸗ schen Gemeinde: er nehme die Adresse mit Befriedigung entgegen

ö

und werde dieselbe an den Kaiser übermitteln; er erinnerte daran, daß der Kaiser den Juden im Königreich auf einmal so viele Frei⸗ heiten und Privilegien gegeben, wie solche ihren Glaubensgenossen in anderen Theilen der Welt nirgends in solchem Maße in einem Jahre zu Theil geworden, und daß sie nur ihre Pflicht erfüllten,

wenn sie für diese Wohlthaten dankbar wären; sie möchten sich weder

durch Lug noch Trug von diesem Wege ableiten lassen. Dann wandte sich Graf Berg mit folgenden Worten zu den Polen: „Ich will auf Ihre Darlegungen nicht mit Redensarten antworten; ich werde Sie blos an Thatsachen erinnern. Der Kaiser Alexander J. übernahm das Königreich Polen in elenden verarmten Zuständen. Er überhäufte es mit Gnadenerweisungen. Im Jahre 1830 waret Ihr reich und im Wohlstande. Die Irregeleiteten und Uebertreter unter Euch brachten dieses Land ins Elend und in die Noth der Jahre 1830 und 1831. Zur Zeit der Regierung des Kaisers Nikolaus J. und

Alexander II. entwickelten sich Handel, Gewerbe, Ackerbau und alle

Reichthümer und Vortheile des Friedens. Schmachvolle Verschwö⸗ rung und nichtswürdiger Verrath haben von Neuem Euer Land in Elend und Verderben gestürzt. Ihr dankt dem Allerhöchsten dafür, daß er Euch einen großen Monarchen gegeben, der 20 Millionen die Freiheit geschenkt, und welcher nichts unterläßt, um Euch von dem Unglück zu befreien, welches durch Euch selbst über Euer Va— terland heraufbeschworen worden ist. Alle seine Unterthanen sind seinem Herzen gleich nahe und theuer. Es ist nun an Euch, zu Euren Pflichten als treue Unterthanen zurückzukehren. Für die in der Provinz Wohnenden sind betreffs der Reisen im Lande neue Beschränkungen publicirt. Alle Gutsbesitzer (Obywatele) und Edelleute müssen bei einer Reise über 29 Werst, andere Ein⸗

wohner und die Juden stets, mit Pässen versehen sein, nur die

Bauern können in ihrem Kreise ohne diefe reisen. Ein solches Zeug⸗ niß (Paß) muß zu jeder Reise von den Guts besitzern beim Militair⸗ Chef gegen Zahlung von 15 Kop. nachgesucht, und dann wieder zur

Vernichtung abgeliefert werden. Wer ohne Paß, oder nach dessen Ablauf

auf einer anderen Tour betroffen wird, wird arretirt, und nach sei— nem Vermögen dafür mit einer Geldstrafe belegt. Neulich ist ein Mann festgenommen worden welcher im Oktober v. J. die Orsini⸗ schen Bomben auf den Grafen Berg aus dem Zamoyskischen Ge— bäude geworfen haben soll. Er befand sich ohne Legitimation in einem Dorfe, scheinbar als Oekonom. Im Lager bei Warschau, oder vielmehr in den Winterbaracken, befinden sich jetzt gegen 3006 Deutsche und Polnische Kolonisten und Arbeiter, welche selt einigen Monaten von den Insurgenten von Haus und Hof vertrieben sich hierher geflüchtet haben, und denen täglich von der Regierung 600 R,. S. zu ihrem Unterhalt gezahlt wird. Im »Dz. Pow.« findet

sich ein Eingesandt«, worin die Nachricht: daß der hiesige Banquier

Leopold Kronenberg nicht mehr zurückkehren werde, widerrufen wird. Im Gegentheil heißt es, werde derselbe neue Geldgeschäfte mit den hiesigen Kreditanstalten abschließen.

Dänemark. Kopenhagen, 18. Januar. Am vorigen Sonnabend hatte, nach »Fädrelandet« eine Deputation beim König Audienz, welche ihm eine von 4506 Bewohnern Laalands und Fal⸗ sters unterzeichnete Adresse überreichte. Der König äußerte in seiner Ansprache an die Deputation, je mehr Ausdrücke der Hingebung er in diesen ernsten Zeiten von seinem Volke entgegen genommen, desto mehr fühle er sich gestützt und gestärkt, der Zukunft entgegen zu gehen. Sollte es ihm nicht gelingen, auf dem Wege des Friedens das Recht der Krone und die Selbstständigkeit des Reiches zu wah⸗

ren, so sei es seine Hoffnung, daß, wenn auch alle Anderen ihn ver⸗

ließen, doch sein Volk, das ihm bereits so viele Beweise seiner Hin⸗ gebung gegeben habe, treu zu ihm stehen werde.

21. Januar, Bei Gelegenheit der Adreßdebatte im Folkething erklärte der Conseil -Präsident, daß die November ⸗Verfassung nur auf verfassungsmäßige Weise auf⸗ gehoben werden könne. Wenn, sagte er wörtlich, der deutsche Bund nicht mehr Hindernisse in den Weg legen will, so sind wir, die wir uns an die eingegangenen Verpflichtungen halten, willig, Holstein in die constitutionelle Verbindung mit den anderen Landes theilen aufzunehmen. Die Regierung wird keinen Zoll weiter nach—⸗ geben, als wir staatsrechtlich verpflichtet sind.

Amerika. New-⸗Hork, 9. Januar. Der Konföderirten⸗ General Samuel Jones hat am 5. d. eine Schaar von 300 Mann Bundestruppen bei Jonesville in Westvirginien gefangen genommen. Am (sten fielen 57 Mann Kavallerie in die Hände der Konföde— rirten bei Rutor- town im Shenandoah⸗Thale, doch haben sich die Konföderirten jetzt aus der Nähe von Petersburg und Winchester zurückgezogen. Von New-⸗Orleans ist eine Expedition von Land- und Seetruppen abgegangen, deren Ziel wahrscheinlich Mobile ist. General Butler ist, mit unumschränkter Vollmacht zur Anknüpfung von Verhandlungen mit der südstaatlichen Regierung betreffs Aus⸗ tausches der Gefangenen bekleidet, von Washington nach Monroe abgreist. In einer Botschaft an den Kongreß vom 5. d. empfiehlt der Präsident, den Beschluß, welcher die Zahlung von Handgeldern an Freiwillige nach dem 5. d. verbietet, erst am 1. Februar in Kraft treten zu lassen. Der Antrag ist genehmigt worden. Ein im Senate eingebrachter Antrag, eine Million Freiwilliger für