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Ich bemerke hierbei gleichzeitig, daß des Königs Majestät durch eine Allerhöchste Ordre vom 22. v. M. zu genehmigen geruht haben, daß die in Gemäßheit der Bestimmungen in den 85. 21 und 22 des Staats-Ministerial⸗Beschlusses vom 30. Mai 1844 bisher auf den Pensions⸗Aussterbe⸗Fonds angewiesenen Militair⸗Invaliden⸗Pensionen

fortan auf den Civilbeamten⸗-Pensionsfonds übernommen werden.

Danach fällt die in diesen Paragraphen gemachte Unterscheidung bezüglich des Fonds aus welchem die Zahlung zu erfolgen hat, nun—⸗ mehr hinweg, und die Pensionen sind in allen Fällen der oben be⸗

zeichneten Art auf den Civilbeamten-Pensionsfonds anzuweisen.

Die Fälle, in welchen nach §. 23 4. a. O. die Uebernahme der Pension auf den Militair⸗Pensions⸗Fonds stattzufinden hat, werden

durch diese Anordnung nicht berührt.

Die Grundsätze, nach welchen bei Wiedergewährung der Inva— liden⸗Pensionen zu verfahren ist, sind in dem mehrgenannten Staats— Ministerial⸗Beschlusse vorgeschrieben, und ich nehme nur hinsichtlich einiger Punkte, welche bisher hin und wieder Gegenstand von Zwei— feln gewesen sind, Veranlassung, das Folgende zu bemerken:

1) Für den im 5. 22 a. a. O. vorgesehenen Fall gilt die Vor— schrift des F. 5 ebendaselbst nicht. Neben einer aus städtischen oder ständischen Fonds bewilligten Pension wird nur dann, wenn dieselbe geringer ist, als der Betrag der Militair⸗Inva⸗ liden⸗Pension, ein zur Erfüllung derselben erforderliche? Zu⸗ schuß gewährt.

Nach 5. 23 des Strafgesetzbuchs vom 14. April 1851 werden

Nilitair- Invaliden auch schon durch Untersagung der Aus—

übung der bürgerlichen Ehrenrechte auf Zeit der Militair—

Invaliden⸗Pensionen, nicht blos für den durch solche Verurthei⸗

lung betroffenen Zeitraum, sondern für im mer verlustig.

Wird ein Militair- Invalide, ohne nach dem allegirten §. 23

des Strafgesetzbuchs der Invaliden -Pension gänzlich verlustig

zu werden, wegen eines Vergehens aus dem Cipildienste ent— lassen und zu einer Freiheitsstrafe verurtheilt, so verliert er nach Vorschrift der Allerhöchsten Kabinets-Ordre vom 17. März

1829 (Gesetz Samml. Seite 4) für die Dauer der Straf⸗

zeit die Invaliden-Pension.

Berlin, den 12. März 1864.

Der Finanz⸗Minister von Bodelschwingh.

An sämmtliche Königliche Regierungen, exkl. der zu Sigmaringen, und den Königlichen Geheimen Regierungsrath Herrn Pehlemann Hochwohlgeboren hier.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗ Angelegenheiten.

Der seitherige Privat⸗Docent Lic. theol. C. M. A. Ka ehler zu Halle ist zum außerordentlichen Professor in der theologischen Fakultät der Königlichen Universität zu Bonn ernannt worden.

Bei der Louisenstädtischen Realschule hierselbst rung des ordentlichen Lehrers Dr. W. nehmigt worden.

ist die Beförde⸗ Bolze zum Oberlehrer ge—

Personal Veränderungen in der Armer. Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc.

A. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen.

ö Den 16. April. v. d. Esch, Hauptin. und Comp. Chef vom Gren. Regt. König Frie⸗ drich Wilhelm IV. (1. Pomm.) Nr. 2, unter Ueberweisung zur 4. Div, in den Generalstab versetzt, v. Kamptz, Sec. Lt. vom 1. Ostpreuß. Gren. Regt. Nr. 1, in das J. Garde⸗Regt. z. F. versett. Den 19. April.

v. Rohrscheidt, Hauptm. von der 2. Ing. Insp., unter Entbindun 6 , l un, 6 9 Brandenb. Pion. Bat. Nr. ö und Versetzung zur 3. Ing. Insp., mit der Führung des Westfäl. Pion, Bats. Nr. ech feaglt. * . . . Den 21. April.

ö v, Raven, Gen. Maj und Commdr. der

neral à la suite Sr. Majestät des Königs, Lommodr. des 8 Brandenb. Inf. Regts. Rr. 61, unter Stellung la suite dieseß Regts, zum Commdr. der 10. Inf. Brig, v. Goetz, Sb. Lt. und

Commdr. des Magdeb. Jäger ⸗Bats. Rr. 4, zum Commdr“ des 8. Bran—

.

19. Inf. Brig., zum Ge—⸗ v. Ka miensky, Oberst und

begleitete die sterblichen Reste des

denburg. Inf. Regts. Nr. 64, v. Colomb, Major vom Köͤniag— Regt. 2. Westpreuß. Nr. 7, zum Commdr. des Magdeb. a,, 1 ernannt. v. Leg at, Hauptm. und Comp. Chef im Rhein. Jo? an hir

unter Beförderung zum Major, in das Königs ˖ Gren. Regl. * ej n

Nr. 7 versetzt. Den 22. April. Hindersin, Gen. Lt. u. Insp. der 2. dieser Stellung, zum 2. Gen. Insp. der Art. ernammt. Den 23. April. v. Roon, Gen. Lt. u, Kriegs. u. Marineminister, preuß. Füs. Regts. Nr. 33 ernannt. B. Abschiedsbewilligungen ꝛe. Den 19. April. Gr. Beissel v. Gymmich, Major und Commdr. Bats. Nr. 7, mit Pens. und der Ing, Unif. der Abschied bewilligt. Beamte der Militair-Verwaltnng.

Du rch Allerhöchste Kabinets-⸗-Ordre vom 7. April 1864. Müller, Gen. Kriegs⸗Zahlm. und Geh. Kriegsrath, erster Rendant det Gen. Militairkasse, mit Pens in den nachgesuchten Ruhestand versetzt.

Durch Allerhöchste Ordre. ; Den 14. April. Loos, Wirkl. Geh. Kriegs⸗-Rath vom Kriegs -Ministerium vom Oktober ab mit Pens. in den nachgesuchten Ruhestand versetzt. Durch Verfügung des Kriegs. Ministeriüms. Den 16. April. Schimmel, Intendantur⸗Secretair von der Intendantur des IV. Ar. mee-Corps zu der des VIII. Armee - Corps versetzt. von Krottnaurtt, Zahlmeister vom 2. Bat. J. Brandenb. Inf. Regts. Rr. 50, Fin deklee,

lsten

Pension bewilligt. Den 23. April.

Kettlitz, Lt. a. D. Modell- Insp. im Königlichen Modellhause zu Berlin, mit Pens. in den Ruhestand versetzs Loß, Pion. Serg. und Re— gistrator bei der Gen. Insp. des Ing. Corps ꝛ2c, zum Modell-Insp. in Königl. Modellhause zu Berlin ernannt. .

Den 15. April. Wilcke, Gen. Kriegs-Zahlm. und Geh. Kriegsrath, nach Vereinigung

General-⸗Militair-⸗Kasse, zum Rendanten der letzteren ernannt, Braunk, Geh. Secretair bei der Gen. Militair-Kasse, zum Buchhalter befördert, Herz Pr. Lt. a. D. und Hülfsarbeiter, Krause, vormaliger Vice⸗Feldw. und Hülfsarbeiter, als Geh. Secretaire bei der Gen. Militair · Kasse angestellt,

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 30. April. Se. Majestät der König empfingen heute den Besuch Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Alfred von England.

Se. Majestät der König empfingen heute den Kriegs- und Marine⸗Minister, General ⸗Lieutenant v. Roon, den Chef des General— stabs, General⸗Lieutenant Freiherrn v. Moltke, nahmen im Beisein des Gouverneurs, Generals der Infanterie v. Schack und des Kom. mandanten, General-Lieutenants v. Alvensleben J. die Meldungen des General -Lieutenants Hindersin, des Obersten v. Trotta und darauf den Vortrag des Militair-Kabinets und des Civil-Kabinet entgegen.

— Ihre Majestät die Königin tag den Fürstbischof von Breslau, welcher später bei den Königlichen Majestäten zum Diner geladen war. Heute empfing Ihre Majestät die Königin den Besuch Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Alfred von England, dem zu Ehren heute ein größeres Diner bei den Königlichen Majestäten im Palais stattfindet, wozu der Königlich großbritannische Botschafter geladen ist.

Pillau, 27. April. Das dänische Blokadeschiff ist tagüber in Sicht gewesen und hat einen ankommenden Schooner abgewiesen. Das hiesige Leuchtfeuer ist seit gestern ausgelöscht und wird bis auf Weiteres nicht angezündet werden. (Osts. Ztg.)

Neu fa hrwasser, 29. April. Seit heute früh sind 1 däni— sches Linienschiff und 2 Dampfer auf halbem Wasser, ca. 3 Meilen zwischen hier und Hela, in Sicht. Der eine von diesen Dampfern scheint ein Kauffahrer zu sein, aus welchem das Linienschiff Kohlen einnimmt. Mittags 2 dänische Kanonenboote bei Hela ostwärts sichtbar. Wind und See zunehmend.

Holstein. Altona, 28. April. Die Leiche des Majors von Beeren (vom Garde⸗Grenadier-⸗Regiment Königin Augusta⸗« Nr. 4, gefallen am 18. April in dem Augenblick, als ßische Flagge auf der Schanze Nr. 6 aufpflanzte) ward heute hier durchgebracht nach dem Landungsplatze der Harburger Dampf schiffe, um von da nach Minden, wo die Familie des Herrn von Beeren wohnt, übergeführt zu werden. Eln stattlicher Trauerzug gefallenen Helden. Voran die Bataillons vom Leibgrenadier⸗

empfing gestern Vormit—

Spielleute des hier kantonnirenden Regiment Nr. 8, das bekanntlich gleichfalls rühmlichen Antheil am

Siege des 18. genommen, darauf die Musit des hannoverschen Garde Jäger ⸗Bataillons, dann folgte der einfache, aber mit Kränzen

und Blumen reichgeschmückte Sarg des Helden, das Trauer, efolge bildeten Offiziere der hier kantonnirenden Tru ppenthen Ci e

*.

Art. Insp, mit Bes chalin

nwittaz⸗ 3 Uhr 5 Minuten. zum Chef des o :

. 28 A ril. . Oldenburg, 28. Apri ,. ; thums ward heute vom Minister von Rössing mit nachstehender

Zahlmeister 1. Klasse von der Schles. AJ. Brig. Nr. 6, der Abschied mi . den Landtag des Großherzogthums, nachdem derselbe die ihm obliegenden

Geshäfte beendet hat, in Höchstihrem Namen zu schließen.

er die preu⸗

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raner, dann eine große Anzahl schleswigholsteinischer . dinen der Major v. Beeren als früherer schles wig · i cher Offizier in theurer Erinnerung lebt; endlich Abtheilun⸗ ae, Leibgrenadier⸗Regiments. (Alt. M.) gin chleswig. Der »Börsenhalle wird aus Flensburg 39. d. Mittags gemeldet, daß die Leiche des Generals von 93 ö. die von Gravenstein dorthin gebracht, von den in Parade rl len Truppen empfangen und in einem geschmückten Waggon . Berlin weiter befördert wurde.

und

Jütland. Cantonnements⸗Quartier Veile, 29. April⸗ Nach⸗ 31 Der Feind hat Frid exieia eiligst unter ücklassung vieler Geschütze geräumt und soll sich auf Fünen ge—

. Bei Eintreffen des Feldmarschall ⸗ Lieutengnts von

ö He blen⸗ in Bredstrup um 15 Uhr Nachmittags hatte Graf Neipperg

, die Festung mit einer Infanterie⸗ und Kavallerie⸗Abtheilung besetzt. s sfal. gin . e rn e rückte zur selben 8

eit ein. Se. Königliche Hoheit r Kronprinz und der Feldmarschall Freiherr von Wrangel den morgen in Friderieia einrücken. nn , über Wien, den 29. April, telegraphisch gemeldet: Aus Fridericia von heute Mittag ist die Nachricht eingelaufen, aß die Festung von den Dänen unter Zurücklassung vieler Geschütze träumt und von den österreichischen Brigaden Thomas und RFostiz besetzt ist.

Der Landtag des Großherzog—

ede geschlossen: Meine Herren! . . Se, Königliche Hoheit der Großherzog haben mir den Auftrag ertheilt,

Auch dem gegenwärttgen Landtage hat eine große Reihe von Vorlagen gemacht und sc*ᷣ Thätigkeit eine geraume Zeit in Anspruch gan en . weden müssen. Se. Königliche Hoheit der Großherzog, meine Herren er⸗

emen den Eifer, mit welchem Sie nun seit fast fünf Monaten Ihren

Abeiten obgelegen, an, bedauern indessen, daß wegen verschiedener Vor-

der beiden bishet mit besonderen Vorständen bestandenen Abtheilungen die .

reichen Segens eröffnen werden. ö , mit i er i . ist es schon jetzt gestattet, von e. meren Angelegenheiten hinweg den Blick auf die, ungeachtet der g . den Waffen thafen der österreichisch-⸗preußischen Heere, noch immer . öoͤste erne Aufgabe zu werfen, welche gegenüber dem Rechte der Herzogthümer Schswig-Holstein und Lauenburg der deutschen Nation obliegt, Welche

ISchswi ö. önigli it unser Wegelfaͤlle aber auch die Zukunft bieten mag, Se. Königliche Hoheit uns⸗ . Dann werden ferner an dem Standpunkte festhalten, den. Höchstsie in Dese Angelegenheit stets eingenommen haben und bei Eröffnung Ihrer Sir gen Ihnen haben mittheilen lassen.

önigli i . äre ich den J m Namen Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs erkläre ich Landg des Großherzogthums für geschlossen. (Wes. Ztg.)

. frankfurt a. M., 28. April. Die heutige gewohnliche —Wochsitzung des Bundestags ist ausgefallen. .

itannien und Irland. London, 28. April. In . Unterhaus Sitzung wurden lediglich Lokal. Angelegen · heiten thandelt. Unter Anderem kam Mr. Newdegate's Kirchenbau⸗ Abgabelmwandlungs⸗Bill zur Erörterung und wurde mit 160 n 0 Stisen verworfen. (Die radikalen und die meisten liberalen Mit- lieder len die Kirchenbausteuer — die etwa seit zehn Jahren besteht 2 icht umndeln, sondern abschaffen, Der Sonderausschüß, der eingesetz weden n, um zu untersuchen, ob der Marquis von Hartington dur Ashme des Postens als Unterstaatssecretair des Krieges seinen e . verlassen habe und sich einer , n. unterziehen müsse,

brachtz se Bericht ein, welcher die Frage verneint. . ener ü des Earls von Berby gab gestern Abend eine große Se, bei welcher das diplomatische Corps, einschließlich der

ö lieder ziemlich vollzählig vertreten war. e

Cowley ür eine kurze Urlaubszeit hier eingetroffen.

zug e r in wioht h List« vom 27. April Vormittags Per Telegch London) gemeldet, daß zwei 5sterreichische Fregattid eine Korvette, von westwärts kommend, in den Dünen ant sind. (Wie bereits mehrfach in den Blättern er, wähnt, solhhas österreichische Geschwader zunächst in Texel mit den dort li⸗ 3 preußischen Kriegsschiffen vereinigen.)

Fran! Paris, 28. April. Der »Moniteur- zeigt kö e,, qr i ai ab 23. in einer Abendausgabe er⸗ scheinen wirdse „der Regierung eine schnellere und häufigere Communicati dem Publikum zu sichern bezweckt,, während die Morgenaihleibt, was sie bisher war, »die vollständige Sammlung ellen Dokumente der Regierung.“ Jedoch wird auch der mniteur« offiziellen Charakter haben und dabei

5 Cts. Prcꝛer (. Bogen) kosten. „Dieser mäßige Preis

e ganz besonders dazu bestimmt ist, in Kreise

itische Gesandte am Hofe der Tuilerien, Earl.

zu dringen, welche bis jetzt dem offiziellen Blatte verschlossen waren; er wird den Städte⸗ und Landbewohnern es möglich machen, die Angelegenheiten des Landes aus authentischer Quelle schöpfend, kennen zu lernen.« Da der Gesetz⸗- Entwurf, welcher die Aufhebung des zweiten Decimes der Einregistrirungs - Gebühren betxifft, in der Legislative auf Schwierigkeiten stößt, so hat die Regierung einen Mittelweg ein- geschlagen und gestern einen neuen Gesetz Entwurf eingebracht, wo⸗ nach sie das zweite Decime bei der Einregistrirungs Gebühr. vom 1. Juli d. J. an um die Hälfte herabsetzt, bei den übrigen indirekten

Seuern aber nach den Bestimmungen des Gesetzes vom 23. Juni

1857 bestehen läßt. Eine andere wichtige Bestimmung dieser neuen Vorlage ist, daß vom J. Dezember d. J. an die Summe der zirku— lirenden Schatzscheine von 250 auf 200 Millionen eingeschränkt wer⸗ den soll.

. Meldungen aus Tunis scheinen, wie die »France« meint, stark übertrieben gewesen zu sein. In der Hauptstadt selbst hat weder eine Revolution noch eine Revolte stattgefunden. Der Bey ist nicht nur nicht gestürzt, sondern hat die zur Unterdrückung der auf— ständischen Tribus erforderliche Macht noch vollständig in den Hän⸗— den. Nach einer vom 23. d. aus Bona datirten Depesche des »Cour= rier de lAlgerie« haben einige arabische Tribus sich geweigert. die Kopfsteuer zu zahlen, und sind aufsätzig geworden; die Hauptstadt Tunis aber war vollkommen ruhig. Die französischen, englischen und italienischen Schiffe haben Truppen ans Land gesetzt um ihre resp. Landsleute erforderlichen Falls gemeinschaftlich zu schützen.

Der »Moniteur de l'Algerie« vom 26. d. meldet amtlich, daß die Tribus der Harins und Uleds in den Bezirken von Tiaret und Baghar sich empört hätten, daß eine Schwadron Spahis verräthe⸗ rischer Weise in Uled überfallen und von Taguin vertrieben worden sei, daß vier französische Kolonnen dorthin marschirten und den Auf— stand bald unterdrücken würden, da die Unruhen in Tunis für Algerien nicht weiter bedrohlich zu werden schienen. J

Italien. Aus Turin, 25. April, wird der »Triest. Ztg; berichtet: In Betreff der geheimen Anwerbungen stellt es sich täglich mehr heraus, daß dieselben behufs einer Expedition nach Ungarn gemacht werden, wenngleich General Türr erklärt, davon nichts zu wissen. Hier bezeichnet man sogar den Ort, wo die Schaar, und zwar, wie man sagt, gerade unter Türrs Leitung, landen soll. Hat man den Angeworbenen die Wahrheit gesagt, so wäre Antivari an der albanesischen Küste dazu ausersehen / ein anderes Marsala zu werden, von welchem aus das In⸗ surgenten⸗ Corps durch Bosnien und Serbien nach Ungarn und dem Banat vordringen würde, während gleichzeitig ein an= deres sogenanntes Befreiungs-Corps aus den Donaufüͤrstenthümern in Siebenbürgen eindringen soll (). Gegen die Actionspartei wird nun, wie es scheint, auf französische Ordre mit ungewöhnlicher Strenge vorgegangen. Im Ganzen wurden 17 Büreaus geschlossen, in denen Geldsammlungen zu Gunsten des Garibaldifonds veran⸗ staltet wurden. Die Strenge der Behörden ging so weit, daß

selbst eine Anzahl Ringe, welche Frauen Garibaldi zum Geschenke

emacht hatten, konfiszirt und ein Kaffeehaus, in welchem ein Sub- ,, durch mehrere Tage auflag gesperrt wurde. Daß in Mailand und Brescia mehrere Waffensendungen kon= siszirt wurden, ist bekannt, und es zeigt sich nun heut, daß diese Waffen nicht für Garibaldi, sondern für Kossuth bestimmt waren, welcher dieselben nach Ungarn einschmuggeln lassen wollte. Gleich nachdem diesem die Confiscation der Waffen gemeldet worden, begab er sich zum Ministerpräsidenten Minghetti und reklamirte die konfis⸗ zirten Waffen als sein Eigenthum, erhielt jedoch die Antwort, daß die gerichtliche Prozedur bereits begonnen und die Gewehre bis zur Austragung des Prozesses in gerichtlicher Verwahrung bleiben würden.

Das Linienschiff »Re Galantuomo ist glücklich in Gibraltar angekommen, von wo es die Fahrt nach Neapel fortsetzen wird. Es hatte eine sehr schlechte Reise gehabt, mehrere Havarien erlitten, die Kanonen der 2. Batterie über Bord werfen müssen und einige Personen der Bemannung wurden beschädigt.

— Die »Köln. Z.“ entlehnt dem »Corriere delle Marche folgende Nachricht: „Heute früb wurde Cardinal Morichini, Bischof von Jesi, in dieser Stadt verhaftet, wie man sagt, unter der Anschuldigung, gemeinschaftlich mit dem Kanonicus Planetta den Richter von Jesi aufgefordert zu haben, den dem Könige geleisteten Eid der Treue zu brechen, dem Papste Treue zu schwören und sein Amt als Richter mit Bewilligung des Bischofs fortzusetzen, um die Gerechtigkeitspflege im Interesse des römischen Hofes zu verwalten.

Türkei. Bu kate st, 28. April. Das Ministerium, welches wegen Nichteinhaltung seines Programms auf den Antrag des Ab⸗ geordneten Bratiano Seitens der Volksvertretung ein Miß⸗ trauensvotum erhalten, hat seine Demission gegeben. Der ürst hat dieselbe indeß nicht angenommen. Die Kammer ist bis Mitte

i vertagt. ; . . und Polen. Von der polnischen Grenze, 28. April. In Litthauen, so wie in den russischen Gouvernements Volhynien, Podolien und Ukraine hat die russische Regierung eine bedeutende Anzahl theils Kron⸗, Guts und Privatgüter zur öffent⸗