1416 . 1417 . §. 5. . . Anschlusse an die Schleuse, ebenfalls ein Abfall von Einem Fuße im Allg Oer bisherige Kreisrichter Schlutius in Bochum ist vom Kriegs ⸗Ministerium. Aufrechthaltung der 2 ö. , ,,. Abieitungsgraben vorgerichtet. ö ; 3m d. J. ab zum . bei dem Kreisgericht in Duis= Sollten Differenzen zwischen den Bequgrtierten un en Soldaten ent 1 rtikel 3. und Jugleich zum otar im Departement des Appellations- Der Fortifications ⸗Secretai Rebiger ist zum Geheimen egpe— ehen, so werden solche von den Etappenbehörden und den kommandirenden Durch diese Senkung des Wasserspiegels im Aller -Ableitungs hurg u ̃ ; f ; Fortifications. Sccretair. 3er. 9 3 . he Hr el. , beseitigt. zwi Fuß ermäßigt sich das Gefälle in dem letzteren von e , tiichts zu . mit Anweisung seines Wohnsies in Mülheim direnden Secretair im Kriegs- Ministerium und der Diatar Smidt Die Großherzoglichen Bebörden sind berechtigt, jeden Unteroffizier und (Art. M auf sieben einen halben Zoll pro Hundert laufende Ruthen. .= mnannt worden. zum Geheimen Registrator im Kriegs Ministerium ernannt worden. Soldaten, welcher sich thätliche Mißhandlungen seines Wirthes oder eines Artikel 4. anderen Unterthanen erlaubt, zu atretiren und an den kommandirenden Durch diese Gefällermäßigung wird zur Abführung der unverändert 2 Offizier zur Untersuchung und Bestrafung abzuliefern. beibehaltenen Wassermasse von 115 Kubikfuß pro Sekunde nach der Ohr Sollten sich beim e e . ger. . e, ,. . , ö. Profils des r,, . (Art. 7) von vie Der bisherige Staatsanwalt von Basse in Dortmund ist vom des Militairs wider Erwarten Mi räuche ereignen, so werden ie Groß⸗ auf se u ohle, bei vier Fu iefe und 11 füßiger Böschun . ; Jg. ab zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgerichte in Dort⸗ . ⸗ 12 ; herzoglich . . dem J, e,, , e 3. . der . . , er ibi une del: ö . a null zum w im Departement 9 Ape lla ond grun er, nn . 2 . . ö . . . VII. os zu Münster in jedem einzelnen Falle zur Ver= rafhorster euse zu erbauenden Abschlußschl d im Ki 2 ; ; 6 ; / . 1 ö mando des rmeecorps 3 ster in j einz Falle zur fhorst chleuse zu erbau chlußschleuse, und des im Kiefhol amm, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Dortmund zu Berlin, zuletzt Hauptmann im J58. Infanterie Regiment die Er-

anlassung resp. Vermittelung der Untersuchung und nach Befinden der Be. damme herzustellenden Gerinnes von zehn auf zwölf Fuß nothwendig. scichts zu ñ ĩ is heri ; ; , . dem Vorgefallenen Anzeige machen, Artikel 5. hm din und mit der Verpflichtung ernannt, worden satt, seines bisherigen faubniß zur Anlegung des von des Herzogs von Anhalt Hoheit ihm

wen, , ö . Den Etappenbehörden wird es noch zur besonderen Pflicht gemacht, Zu der im Uebrigen beibehaltenen Bestimmung des Art. 36. tritt di Iiels Staatsanwalt fortan den Titel Justiz· Nath⸗ zu führen. . verliehenen Ritterkreuzes erster Klasse vom Orden Albrechts des Bä⸗ darauf zu achten, daß die Wege stets in einem guten Stande erhalten wer= Modifikation ein, daß zu dem Neubau der Grafhorster Schleuse die Preuß Der Rechtsanwalt und Notar Essellen in Lüdenscheid ist in ren zu ertheilen. den, und haben dieselben überhaupt ihre stete Sorgsamkeit darauf zu richten, schen Interessenten von Obisfelde ⸗Kaltendorf ⸗Breitenrode einen nach Vollendun leicher Eigenschaft an das Kreisgericht in Dortmund mit Anweisung daß es den durchmarschirenden Truppen an Nichts fehle, was dieselben mit dieses Baues zahlbaren Beitrag von zweihundert und fünfzig Thalern an inch Wohnsitzes in Dortmund versetzt worden. cht und Billigteit verlangen können. Artikel 6. 11 Die kommandirenden Sffiziere sowohl, wie die Etappenbehörden sind Dem Grafen von der Schulenburg wird überlassen, ob er die bei der anzuweisen, stets mit ö und Ernst dahin ö . —ᷣ. . . . ö. , Fahrdamme nach Art. 23 anzulegend ;. Bequartierten und den Soldaten ein guter Geist der Eintra erhalten auschleuse zur Ausführung bringen will. . . K ; ; . . 2 . . und daß die Einwohner in Beziehung guf das stets bestandene gute rte ö Der bisherige . . in Werden ist vom 1. Juli Nichtamtliches. Einvernehmen der beiderseitigen Staaten willig diejenigen Lasten tragen Alle übrigen, durch diesen Nachtrag nicht ausdrücklich abgeänderten Fe. d J. ab zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgericht in Hamm und welche der Natur der Sache nach nicht ganz gehoben, aber durch ein bereit! setzungen der Convention vom 9. Juli 1859 bleiben in Kraft. (Die An. jugleich zum Notar im Departement des dortigen Appellations⸗ Sachsen. Dresden 30. Mai. Die Zweite Kammer hat williges Entgegenkommen von beiden Seiten gemildert werden können. gabe der Größen beruht auf preußischem Maße.) gerichts, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Unna, ernannt worden. heute die Budgetabtheilun für all e fh Staa bedůrrfnisse erledigt Die Königlich preußischen Truppen, welche auf den oben erwäbnten Zur Urkund dessen ist gegenwärtige Ministerial Erklärung ausgefertigt Di stulirt g S gh . gen Erhö d ö. illi igt: Militairstraßen instradirt werden sollen jedesmal von dem Inhalte dieser worden, um gegen eine gleichlautende Erklärung des Königlich hannöber, . 9 . . ummen, darunter eine Erhöhung der villiste um Uebereinkunft, soweit es nöthig ist, unterrichtet, auch die erforderlichen Aus. schen Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten und des Hetzoglch 15.000 Thlr. (zu Aufbesserung der Gehalte der von der Civilliste züge sowohl in den Haupt ⸗ Etappenorten, als in den diesen zur Aushülfe braunschweigischen Staatsministeriums ausgewechselt zu werden. Her bisberige Kreisrichter Kinkel in Gütersloh ist vom Isten zu bezahlenden Beamten und Diener«), sind ohne wesentliche Ab⸗ belgegebenen Ortschaften bekannt gemacht und affigirt werden. Berlin, den 5. März 1864. . b 3 Hecht anwalt bei dem Kreisgericht in Hagen änderung bewilligt worden Auch würde bei der allgemeinen De— H 9 gen batte folgender Antrag von der Kammer angenommen.

ö. Der Königlich preußische Präsident des Staatsministeriums ind zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts Hädhähel Staatsregierung wolle in sorgfalt m. Dauer dieser Convention. und Minister der auswärtigen Angelegenheiten. ju Hamm mit Anweisung seines Wohnsitzes in Hagen ernannt and in n pi r n g sche⸗ ,,,

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Die gegenwärtige Convention soll zunächst auf fünf Jahre vom Tage (L. S. von Bism arck⸗Schönhausen. ö ; f z ᷣ r . ᷣ . . . ) worden. lungen für Kunst und Wi enschaft mehr als zeither dem Publikum zugäng⸗ der Unterzeichnung an gültig sein und, wenn sie nicht ein Jahr vor dem ö li gem aht werden . und dabei . 3 berücksichtigen, n 6

Ablaufe gekündigt wird, immer auf ein Jahr als verlängert angesehen weit die Eintritts und Führungsgelder gänzlich in Wegfall gebracht oder werden. wenigstens beschränkt werden können.« (Dr. J.)

Abänderungen derselben, welche sich im Laufe der Zeit als wünschens⸗ Vorstehende Erklärung wi , ö 2 . 6 ; r ; k g wird, nachdem solche gegen eine übereinstim. Der bisheri zri echingen und der bis⸗ . Der bisherige Kreisrichter Neuhaus in Fechin Altenburg, 27. Mai. Heute überreichte St. Hoheit dem

werth oder nothwendig herausstellen sollten, bleiben der gegenseitigen Verein. mende Erklärun 6 Könr'li ne a, ; a . . . 1 36 g des Königlich hannöverschen Ministeriums der auswärtigen r ch ts 464 i Juli d. J. barung vorbehalten. Namentlich werden, sobald die Eisenbahn don Olden. Angelegenheiten und des Herzoglich braunschwoeig! lüneburgischen Stall, herige Gerichts -Assessor Eremer in Bochum sind vom 1. Juli d. J Herden der en, Fiesigen Hoff netrer ftne gn kgliC baerische

burg hach Bremen in Betrieb geseßt ist, die gegenwärtigen Verabredungen in isteriu ms mer, 0 Mä abril d 3 i g b zu Rechtsanwalten bei dem Kreisgericht in Lüdenscheid und zu. * z h 0 . 1 r Berne anf die im . ha Sch ell netef berfessende Ciappenstraße außer . , . . d. J. ausgewechselt worden kal zu Nataren im Dep artement des Appellationsgerichts zu Hamm n, . Freiherr von Giese aus Dresden, Kraft kreten und durch neue erseßt geren Berlin, den 17. Mai 1854. nit Anweisung ihres Wohnsitzes in Lüdenscheid ernannt worden. sein neues Kreditiv. C. Z)

In Falle der Aufwendung bon Truppen zu Bundeszwecken finden Der Minister der auswärtigen Der Minister für die landwith 1 ö Mecklenburg. Schwerin, 30. Mai. Ihre Königlichen die Bestimmungen des Bundes veipflegungs - Reglements statt der bezüglichen Angelegenheiten. schaftlichen Angelegenheiten. Hoheiten der Großherzog und die Frau Großherzogin Anna Festsetzungen dieser Convention Anwendung. ; Im Auftrage: von Selchow. sind heute Morgen um 9 Ahr von hier nach Ludwigslust gefahren Zu ülrkund dessen ist gegenwärtige Ministerial · Erklärung ausgefertigt, von Thile. Der bisherige Kreisgerichts- Rath Bohm in Demmin ist zum und werden in einer Staats-Kearosse ihren festlichen Einzug in Lud— 1 a , . 6 n n flger in n n HIechtsanwalt bei dem Freisgericht in Stettin und zugleich zum wigslust Vormittags IÜ1 Uhr halten, Ihre Königliche Hoheit die k . . rar im Departement des Appellationsgerichts daselbst. mit An · Frau Großherzogin Mutter reiste nebst den Hochfürstlichen Kindern Der Königlich Preußische Präsibent des Staatsministeriums . . 1 T vwisung seines Wohnsitzes in Stettin Und init der Verpflichtung, mit, dem heute Morgen um 9! Uhr abgegangenen Eisenbahnzuge und. Minister der auswärtigen Angelegenheiten. WMinisterium für Handel. Gewerbe und affentlicht söatt seines bisherigen Titels „Kreisgerichts Rath fortan den Titet auch nach Ludwigslust. (Meckl. Ztg.)

es] oe Bismarck Schönhaufen. Arbeiten. Justzrath. zu führen, ernannt, und außerdem der Rechtsanwalt ö ö 30. Mat Das Stück der Gesetz an s s und Rotar Maßfche zu Labes in gleicher Eigenschaft an das Kreis Grgh r annien un Irland. London! 3h. Vegi. ,, 6 der Genre mn nn, ern, e, gericht in f, Ell Anweisung seines Wohnsitzes daselbst, versetzt Wie versichert wird, hätten in der vorgestrigen Konferenzsitzung die N 3873 d M ,, i worden deutschen Bevollmächtigten erklärt, daß sie fortan nicht mehr Per⸗ Vorstehende Ministerial= Erklärung wird, nachdem sie gegen eine über- Nr. 58 3. den Allerhöchsten Erlaß vom 2. Mai 1864 betreffend õi ö sonal⸗Union, sondern Trennung der drei Herzogthümer von Däne⸗ einstimmende Erklärung des Großherzoglich Oldenburgischen Staatsministe⸗ Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und mark vorschlagen würden. Die dänischen Bevollmächtigten hätten riums vom 25. April er. ausgewechselt worden, hierdurch zur öffentlichen die Unterhaltung einer Chaussee im Kreise Osipriessn hierauf die' Erklärung abgegeben, daß jene Aeußerung der deutschen Kö Mai 1864 des Regierungs bw rl Potsdam von itt siac . Wevollmächtigten, sie aus der Konferenz auszuscheiden nöthigen werde. . . Freienstin nach Pꝛeyenburg, an die Stadt Wittfet Der bisherige Gerichts ⸗Assessor Köchling in Emmerich ist vom Die Lords Clarend on und Russell hätten nun vermittelnd die Der Präsident des Staatsministeriums und Minister der . . llerbð . d 1. Oktober d. J. ab zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgericht in Abtretung Holsteins und Schleswigs beantragt und die Herren von ⸗ auswärtigen Angelegenheiten 87 4. den J ärhoch ken Erlaß vom 2. Mai 186 / betreffen ͤ Soest und zugleich zum Notar im Departement des Appellations ! Brunnow und Prinz Latour d? Auvergne dem zugestimmt, der v. Bismarck-Schönhausen. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau an gerichts zu Hamm mit Anweisung seines Wohnsitzes in Werl er. lehtere hätte noch Befragung der Bevölkerung vorgeschlagen. Behufs . r n n nn *. gi ge, nannt worden. Einholung von Instruckionen in Betreff des englischen Vermittelungs⸗ . . t Hlages hätté die Konferenz sich schließlich bis nächsten Donnersta ; . an die Bau- Unternehmer, den Kreis 66 , ? . sch s ug hst stag pr n . und den Kammerherrn Grafen von Seherr 7 oß au 3 ö. , e n . Dobrau, und zwar an jeden für die von ihm zu er⸗ . ö Frankreich. Paris, 29. Mai. Der Unterrichts⸗Minister 5. März 4 — betrefs end die Erweiterung des bauende Strecke; unter Der bisherige Kreisrichter Adam zu Greiffenberg in Schlesien Durch a dem Kaisch eine neue Veerntralisttende Maßtegel vorge. zwischen Preußen, Hannover und Braunschweig am die Bekanntmachung der Ministerial · Erklärung betreffend ist zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgericht in Görlitz und zugleich zum lagen, Um nämlich mä eil rin einem heute Vom -WMoniteur. 9. Juli 1859 über die Regulirung der Aller und die Etappen ⸗Convpention mit dem Großherzogthun Notar im Departement des Appellationsgerichtẽ zu Glogau mit An⸗ älhrrien Bericht an Se Pechestat sagl, „nicht die gesammte ga. Ohre (Ges. Samml. für 1860 S. 33) abgeschlossenen i, Vem 15. Mai 15864 und unte z weijung seines Wohnsitzes in Görlitz und in Oberschlesin Kige Strömung von alsen Seilen aus ganz Frankreich fich in Paris ⸗ le Bekanntmachung der Ministerial-Erklärung vom 9 der bisherige Kreisrichter Fränkel zu Beuthen in Oberschlesi fam mendrängen lassen, sondern in Ge Dutheil das! Probimjial⸗

Vertrages. Mär; 1864. b di ; eußen ; . d zugleich zum zusammendrängen zu g inz ; ); — ärz betreffend die Erweiterung des zwischen Preu zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgericht in Liegnitz und zug zum eben im Interesse' des ganzen Dandes anzufachen und zu nähren. Vom 17. Mai 1864. Hannover und Braunschweig am 9. Juli 1659 ib; Notar im Departement des Appellationsgerichls zu Glogau mit Kenne n fa r etui feng fo eee lber hellen gen, wie ; die Regulirung der Aller und Ohre Ges. Samm Amweisung seines Wohnsihes in Liegnih ernannt worden. sie alljährlich die Sorbonne für die Cyceen don Paris und Ver— Die Königlich preußische, die Königlich hannöversche und die Herzoglich ö. 1860. S, 35) abgeschlossenen Verirages. Dm sailles veranstaltet, fortan auch in den Bezirken der Universitäts⸗ br gun schweig isch . sind übereingeksmmen, den jzwischen Ihnen be, 17. Mat 1oß4 Utademicen in den Provinzen stattfinden und dabei je drei Ehren siehenden, nn g. Jüll 1869 geschiassenen Vertrag über die ügulltung der Berlin den 1. Juni 1864 preise vertheilen zu lafsen! welche dieselben Vergünsigungen Militair⸗ Aller und Ohre durch ö ngen zu erweitern: Debits⸗Comtoir der Gesetzsammlun 9. freiheit, unentgeltlicher Besuch aller Universitaͤts⸗Vorlefungen 3c. 2c) 2 gewähren, wie die großen Sorbonne⸗Preise. Ein ebenfalls vom

Der Fachbaum der Grafhorster Schleuse, deren Neubau nachträgli ö 2 ; beschlossen ist, wird um Einen Fuß tiefer gelegt, und unterhalb 99 ö. Rechtsanwalt an d ĩ Moniteur« publizirtes Kaiserliches Dekret genehmigt die Vorschläge

achbaums, in unmittelbarem Anschlusse an die Schleuse, ein Abfall von Justiz⸗ Ministerium. na seines Wohnsitzes in Bochum des Ministers.

De Fuße im Allerbette J. . . Der bisherige ö görbroks in Essen ist vom J, In , Röder . reer he, zum 8 . . ,, n,. d, , Der Grundbaum der nach lit zen dem Aller. Ableitung goiben zu di . ab zun Nechtz g wmwall Sei den rer gerichte dare nn,. . 36 . e . ee ffn e m n n , ,. 53 lfdm. eribautnden Schleuse wird in gleicher Höhenlage mit dem neuen Fächbaume gieich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu 50h . K , 3 . die Finanzen betreffenden Projekte wurden alle übrigen speziellen der Grafhorster Schleuse gebracht, und unterhalb derselben, in unmittelbarem mit Anweisung seines Wohnsitzes in Essen ernannt worden. eisung seines Wohnsitzes in — ; .