1864 / 155 p. 5 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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1792

der Kammer schreite. Durch Annahme dieses Gesetzes würde näm⸗ lich die Linke in der Deputirtenkammer voraussichtlich um A oder 5 und im Senat, wo sie eine Majorität von 6 Mitgliedern besitzt, um 2 Stimmen verstärkt werden, und das gegenwärtige Ministerium dem Ergebniß der Auflöͤsung dann weit ruhiger, als früher entgegen- sehen können. Dies hat die Rechte nicht gleichgültig gelassen, und in der Sitzung vom 1sten erklärte Herr Dumortier im Namen der Rechten, daß sie sich an den Berathungen der Kammer nicht be— theiligen werde, wenn das Kabinet dem von Herrn Orts eingebrach= ten Gesetz⸗ Entwurf seine Zustimmung ertheilen sollte. Er ersuche daher die Minister um eine klare und bündige Auskunft über ihre Stellung zu der erwähnten Vorlage. Die erbetene Antwort wurde vom Manister Rogier sofort dahin formulirt, daß die Regierung jenem Antrage, weil er gerecht und billig, weil er dem Geist und dem Buchstaben der Versassung getreu sei, ihre Unterstützung nicht versagen dürfe. In Folge dessen ist die Rechte entschlossen, sich an den weiteren parlamentarischen Arbeiten nicht zu betheiligen. Da die Kammer aus 116 Mitgliedern besteht, und nur dann beschluß⸗ fähig ist, wenn die absolute Majorität der Gesammtzahl, also 59 Mitglieder, vereinigt sind, so kommt es darauf an, ob die liberale Partei soviel Mitglieder aufbringen wird, um die Kammer beschluß⸗ fähig zu machen. Ist das nicht der Fall, so würde für die Regie⸗ rung eine ganz prekaire Situation erwachsen, der auch durch eine sofortige Kammer ⸗Auflösung nicht zu entgehen wäre, denn die vor— läufig bewilligten Kredite sind mit dem 30. Juni abgelaufen, und die Rechte hat die Gewährung des Bauten-Budgets versagt, sür den

Fall, daß die Regierung dem Ortsschen Gesetze beistimmen und daß

letzteres nicht zuruͤckgezogen werde. Dieser Fall ist, wie telegraphisch gemeldet, eingetreten und hat Herr Orts, welcher sein Gesetz wohl nicht ohne Vorwissen der Regierung eingebracht, in ganz bestimmter Weise erklärt, daß er dans aucune hypothèsé davon abstehen werde. Brüssel, 4. Juli. Der Justiz Minister von Tesch hat aus Kissingen telegraphisch angezeigt, er werde morgen der Kammersitzung beiwohnen, damit diese die Proposition des Ab— geordneten Orts diskutiren könne. Die Regierung ist vollständig entschlossen, fie zu unterstützen. (. d. W. B.) Großbritannien und Iriand. London, 1. Juli. Während der abgelaufenen ersten Hälfte dieses Jahres haben sich nicht weniger als 171 Actien Gesellschaften aufgethan, die zusammen ein Kapital von 1162033500 Pfd. repräsentiren. Bei letzterer Summe ist jedoch zu bedenken, daß die Mehrzahl der Gesellschaften vorerst nur die Hälfte ihres Nominal⸗Kapitals zu Zeichnungen aus- geboten haben.

In der Agricultur Hall ist die erste Londoner Pferde⸗Ausstel⸗ lung eröffnet worden, in welcher keine anderen Thiere als Pferde ausgestellt werden, während früher mit der Pferdeschau eine allge⸗ meine Viehschau verbunden war. Die Zahl der ausgestellten Pferde beträgt 310. Es befinden sich darunter Vertreter aller Gattungen und Dressuren und neben den abendländischen Pferden auch eine hübsche Auslese arabischer und türkischer. Den interessantesten Theil ber Ausstellung bilden jedoch unstreitig die englischen Renner, deren mehrere schon am Derby. Tage den Sieg davon getragen haben,.

Frankreich. Paris, 3. Juli. Patrie und Journal des Debals. enthalten heute folgende Mittheilung, welche ihnen von der preußischen Gesandtschaft zugegangen ist:

Die »Morning Post« veroͤffentlicht den Text einer Depesche, welche unter dem 15. Juni vom Herrn von Bismarck an den Grafen von der Goltz gerichtet worden sein soll, und den eines Schreibens des Herrn Baron von Werther an den preußischen Minister des Aeußern Betreffs gewisser

Verabredungen, welche zwischen den drei nordischen Höfen stattgefunden haben sollen. Diese Korrespondenz ist eine reine Erfindung. Der Herr Graf von der Goltz namentlich hat niemals die Depesche erhalten, die man an

ihn gerichtet haben soll.

Der „Moniteur. bringt heute die Nachricht, daß Herr von Beust gestern in Fontainebleau mit dem Kaiser gefrühstückt und des Abends nach seiner Rückkehr aus der Kaiserlichen Residenz bei Herrn Drouyn de Lhuys dinirt hat. Er wird sich morgen nach Deutsch⸗ land zurückbegeben.

Die ⸗Presse ist wegen Verbreitung einer falschen Nachricht zu 300 Fr. Geldbuße und 1009 Fr. Schadenersatz verurtheilt worden. Sie hatte fälschlich den Selbstmord eines Notars unter Umständen angezeigt, die für diesen ehrenkränkend und materiell nachtheilig sein konnten.

Durch Kaiserliches Dekret vom 2. Juli sind auf den 24. und 25. d., die Wähler der seither von Belleyme und Graf Boissy d'An⸗ glas, die beide gestorben find, vertretenen Bezirke des Dordogne⸗ resp. Ardäche Departements zur Deputirten⸗ Neuwahl einberufen worden.

Die hier erscheinenden »Archives Israelites; melden: »Ein in Rom zu Ehren Meyerbeer's vorbereitetes Gedächtniß Concert hat nicht stattfinden können, weil es von der Kirchenbehörde verboten wurde, ba der Komponist Israelit gewesen sei.«

Das Gesetz vom 8. Juni d. 9 welches die Stempelgebühr für ausländische Renten und Staats Effekten von 50 C. auf 1 Fr. er⸗ höht hat, ist, laut dem »Moniteur⸗ am 1. d. in Kraft getreten. Die bereits vor diesem Tage gestempelten Berechtigungsscheine wer⸗ den einem Zuschlage nicht unterworfen.

Spanien. Die (Epoca⸗ schreibt: Das peruanische Ministe⸗ rium sst durch ein anderes ersetzt worden, welches ein gutes Ein⸗ vernehmen mit dem alten Mutterlande wünscht. Die erste Hand- lung des neuen Ministeriums wird darin bestehen, einen mit Voll machten versehenen Gesandten nach Spanien zu schicken.

Italien. Turin, 3. Juli. Man schreibt von der vene⸗ tianischen Grenze, die von dem Rektor der Universität Padua wegen einer ihnen zu machenden Mittheilung zusammengerufenen Studenten seien durch Patrouillen zerstört worden. Drei Studenten wurden verwundet. Die Stadt ist sehr aufgeregt. In Folge von Mani⸗ festationen zur Feier des Jahrestages der österreichischen Nieder lagen sind im Venetianischen Verhaftungen vorgenommen worden.

Rom -, 29. Juni. Der heilige Vater erschien wie die »Cöln. Ztg. ! berichtet diesen Morgen seit Weihnachten zum ersten Male wieder am Hochaltar der St. Peterskirche, um die Messe persönlich zu zelebriren, denn wenn er bisher bei den Fune⸗ sionen in der Vatikanischen Basilika gegenwärtig war, hatte er nur assistiren können. Sein Befinden verspricht auf längere Zeit ein be— friedigendes zu sein; die Aerzte hoffen dies um so mehr, da die ein⸗ getretene Hitze seinen Zustand nicht wesentlich veränderte. Doch wird er der Vorsicht halber, falls nicht unvorhergesehene Hindernisse eintreten, schon am Sonnabend die Stadt verlassen, um seinen Sommersitz in Kastel— Gandolfo auf unbestimmte Zeit zu beziehen. Der wichtigste Akt vom heutigen Peter Paulsfest war ein feierlicher Protest des heiligen Vaters in der Kirche wider die fortwährende Occupation der alten Territo⸗ rien des Kirchenstaats durch den König von Italien.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 30. Juni. Der Nat. Ztg. wird unter vorstehendem Datum geschrieben: »Es herrscht hier eine Finanznoth, welche stets größere Dimensionen an—⸗ nimmt. Bereits liegen aus den Bezirken Ostgothland, Dalsland, Halland, Schonen, Upland, Westmanland und aus der Lehnschaft Bohus die schlimmsten Nachrichten vor. Auf dem Gebiet der Filial⸗ bank von Lund traten an einem Tage 15 Fallissements ein, an den schonenschen Hypothekenverein waren bis zum 20. d. M. Darlehns gesuche zum Betrage von acht Millionen Thalern eingelaufen, und die schwedische Reichsbank hatte zu Ausgang der verflossenen Woche bei einem Baarvorrath von kaum 16 Millionen Thalern Zettel zum Werthe von 29, 196,7 14 Thalern schwedisch im Umlauf. «

Dänemark. Kopenhagen, 2. Juli. Der dem Reichs rathe vorgelegte Entwurf eines Gesetzes wegen Bewilligung außer⸗ ordentlicher Einnahmen und Ausgaben in der Finanzperiode 1864 bis 1866 fordert die folgenden außerordentlichen Einnahmen: 1) Als Restertrag der zufolge Gesetzes vom 21. Dezember 1863 aufgenommenen neuen Staatsanleihe 7500000 Thlr. 2) Als Ertrag der durch provisorisches Gesetz vom 19. Februar 1865 und das Gesetz vom auf den Brennerei Betrieb und die Waaren - Linfuhr gelegten Kriegssteuer bis zum 31. März 1865 1, 000000. 35 Als Ertrag der zufolge provisorischen Gesetzes vom 4. Juni 1864 und des Gesetzes vom kreirten schwebenden Staatsschuld 6,000,000. 4) Als Ertrag der zufolge des Gesetzes vom .... kontrahirten neuen Staatsanleihe 200 00000 Thlr. 5) Als Ertrag der zufolge des Gesetzes vom ausgefertigten Kreditscheine 4000, 000, zusammen 38 500,000 Thlr. Für dieselbe Finanzperiode werden davon nachfolgende außerordentliche Ausgaben bewilligt: 1) Zur Bestreitung von Ausgaben in Veranlassung der Kriegsverhältnisse für den Ressort des Kriegsministeriums, bis zum 31. März 1865 18 050,000 Thlr. 2) Zur Bestreitung entsprechen⸗ der Ausgaben für den Ressort des Marineministeriums innerhalb der= selben Zeit 3, 128000. 3) Zinsen und Abträge der zufolge Gesetzes vom 31. März 1863 aufgenommenen neuen Staats ⸗Anleihe inner⸗ halb derselben Zeit 624.0650. ) Zur Rückzahlung der zufolge pro⸗ visorischen Gesetzes vom 4. Juni 1864 und des Gesetzes vom kreirten schwebenden Staatsschuld, so wie zur Verzinsung derselben 6.210, 000. 5) Zinsen der zufolge des Gesetzes vom aufge⸗ nbmmenen neuen Staats Anleihe bis zum 31. März 1864 500 000 Thaler. 6) Zinsen der zufolge des Gesetzes vom ausgefer⸗ tigten Kreditscheine innerhalb derselben Zeit 100,000, zusammen 28 612,000 Thlr.

Gestern und heute haben Staatsraths-Sitzungen stattgefunden. Der König soll durch den Verlust Alsens tief gebeugt sein. Heute ist, wahrscheinlich in Folge der Staatsraths⸗Verhandlungen, aufs Neue von einer Ministerkrisis die Rede.

Nach telegraphischer Nachricht aus Kopenhagen vom 3. hat der Abgeordnete Kühnel aus Jütland im Volksthing eine Interpellation

angekündigt: Ist der Conseilpräsident willig, dem Volksthing die Gründe mitzutheilen, worauf die Regierung ihre Hoffnung auf einen glücklichen Ausgang des jetzigen Kampfes stützt?

Amerika. Rew⸗ York, 23. Juni. Nachdem Grant am 67 die Außenwerke Petersburgs genommen, machte er am 18. einen allgemeinen Angriff auf die iunere Linie des Feindes, wurde aber mit empfindlichem Verluste zurückgeschlagen. Nicht besser glückte ein im Laufe desselben Tages unternommener zweiter und dritter Angriff, wie bereits in Nr. 153 gemeldet war. Grant soll an bei den Tagen zusammen 6 bis 8000 Todte und Verwundete gezählt

haben; er behauptete jedoch seine Verschanzungslinie innerhalb Beil age

* 3 . ö

Maximilian den General Almonte zum Kaiserlichen Hausminister

der Beherrscher von Kabul der Nachfolger Dost Mahomed's, einen sener aufrührerischen Brüder besiegt, wodurch dieser sich veranlaßt agand, auf britisches Gebiet zu flüchten. gegen seine ihm gleichfalls feindlichen anderen Brüder marschirt.

. soll sogar so weit gehen, die Zustände als einer vollständigen Auf- lösung entgegengehend darzustellen.

ö Revolten in Algerien und Tunis vorzugsweise Resultat einer fang⸗ ttischen religiösen Propaganda seien, der ein arabisches, in Konstan⸗ ( tinopel erscheinendes Blatt als Organ diene, veranlaßt das »Journal . de Constantinople, zum lebhaftesten Widerspruch. Weder gebe es

1793 Beilage zum Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 155.

Mittwoch 6. Juli

1864.

einer Meile von der Stadt. Die Konföderirten hatten eine halbkreisförmige Stellung in der Fronte von Petersburg inne, ihre Flanke auf den Appomatog stützend und man vermuthet, daß Lee's ganze Armee dort steht. Am 20. Juni hielten Grant, Butler und Admiral Lee eine Berathung auf dem Admirals⸗ schiffe des Jamesfluß-Geschwaders; am 22sten ging eine neue Ope- ration Grants vor sich, von deren Zweck und Resultat noch nichts Näheres bekannt ist. Sheridan, welcher am 12ten die Konföderirten bei Trevelyan. Station geschlagen und darauf bei Gordonsville eine Niederlage (mit 505 Mann Verlust) erlitt, steht einige Meilen nörd⸗ lich von letzterer Stadt auf dem Nordufer des North ⸗Annaflusses; eine andere Nachricht besagt, er sei, nachdem er mehrere Meilen der virginischen Centralbahn zerstört, bereits nach Fort Monroe zurück- gekehrt. Hunter soll sechs Meilen von Lynchburg entsernt sein. Eine Angabe südstaatlicher Blätter, er sei am 18ten bei einem An— griffe auf die Stadt zurückgeschlagen worden, bleibt ohne Bestäti— gung, ebenso wie ein anderes Gerücht, die Konföderirten rückten in starker Zahl das Shenandoahthal hinauf, um ihm den Weg zu ver⸗ legen, sich als erdichtet herausstellt. Sherman berichtet, daß John ston, welcher den Kenishaw Berg noch als Apex seiner Position hält, seine Flanken bedeutend eingezogen habej am 18ten eroberte Howard eine wichtige Position und warf die Konföderirten, welche dieselbe wieder einzunehmen versuchten, mit 7900 Mann Verlust zurück.

In Folge des am 20sten in Kraft getretenen Verbots von Zeit / geschäften in Gold und Wechseln ist der Goldmarkt in ungeheuere Aufregung geratben, und die übrigen Märkte nehmen an der Ver⸗ wirrung Theil. New-Horker Bankiers haben schon eine Deputation nach Washington gesandt, um auf eine Modification des Gesetzes zu dringen. Gold stieg am 21sten auf 208, am 22. auf 230 (nach anderen Nachrichten gar auf 245). Am ZDZssten setzte sich das Agio nach mannigfachen Schwankungen zuletzt auf 110 fest.

Aus Lima wird gemeldet, daß bedentliche Unruhen stattgefunden haben. Die Bevölkerung ist vor das Haus des Gouverneurs gezogen, der trotz zweimaliger Ansprachen vom Balcon aus die Ruhe nicht herzustellen vermochte. Bie Ministerien des Krieges, des Innern und der Finan— zen wurden demolirt, die Sturniglocken geläutet, und so sehr steigerte sich die Wuth der Menge, daß Kavallerie einschreiten und die Säube⸗ rung der Straßen vornehmen mußte. Auch in Chili hat die Nach⸗ richt von der Besetzung der Chinchas-Inseln einen tiefen Eindruck gemacht. Das Volk verlangte sofortige Kriegserklärung an Spanien. In Folge dessen gab der Minister des Auswärtigen, Mr. Tocornal, seine Entlassung und wurde durch Mr. Covarrubias ersetzt, der, wie der «»Moniteur« sagt, Zeit zu gewinnen und den Kriegseifer zu dämpfen hofft. vergl. Spanien.)

Mexiko. Kaiser Maximilian hat bei seiner Anwesenbeit in Martinique 12 Mexikaner, welche Marschall Forey zu harter Arbeit verurtheilt hatte, befreit und vier davon sofort mitgenommen, den acht anderen die Passage nach Veracruz bezahlt. Unter die übrigen dor tigen Strafgefangenen vertheilte er 2000 Franken und versprach, sich sofort nach seiner Ankunft in der Stadt Mexiko mit ihrem Schicksale zu beschäftigen. Santa Anna ist von dem neuen Kaiser zum Feldmarschall ernannt worden und wird von einem Kriegsschiffe abgeholt werden. Auch die Generale Miramon, Al⸗ monte und Marquez sind zu jener Würde erhoben worden. Der „Moniteur« meldet aus Vera ⸗Cruz vom 31. Mai, daß der Kaiser

und Großmarschall des Palastes ernannt habe. Der Kommodore des englischen Geschwaders ließ sich an Bord der »Novara« dem Kaiser vorstellen und stellte im ausdrücklichen Auftrage seiner Regie⸗ rung zwei seiner Dampfschiffe dem Kaiser zu Exkursionen oder Bot⸗ schaftsbestellungen zur Verfügung, was der Kaiser indessen mit freundlichstem Danke ablehnte.

Asien. Laut Berichten aus Bombay vom 9. Juni hatte

Der Sieger war darauf

ö. Afrika. Der France ˖ zufolge lauten die Berichte aus Tunis noch immer sehr beunruhigend und der englische Gesandte

Die Behauptungen des »Moniteur« und der »Patrie⸗, daß die eine angeblich seit der Rückkehr der letzten großen Pilger ⸗-Karawane

organisirte »religiöse Propaganda, noch kenne der Islam sogenannte rreligiöse Gesellschaften, Das in Konstantinopel erscheinende arabi⸗

sche Blatt bringe nichts Anderes, als was eben alle anderen Blä nichts And. ätter bringen, und was schließlich die von der Patrie / gegen den türkischen Kommissar in Tunis vorgebrachten Insinuationen anbelange, so müßte die Begründung derselben erst dargethan werden, ehe ihnen auch 2 der n, . Glaube beigemessen werden könnte.

us Tunis, 27. Juni, meldet der »Abend⸗Moniteur« daß der Bey 4000 Mann gegen die Rebellen entsandt hat. ,

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff 'schen Telegraphen⸗Büreau.

Altona, Dienstag, 5. Juli, Morgens. Laut einer Bekannt⸗ machung in dem Verordnungsblatt ! hat die Landesregierung mit Genehmigung der Bundeskommissäre gestattet, daß ein in Kiel zu— sammengetretenes Comité für den Kanalbau behufs Prüfung der in den Jahren 1848 und 1849 projektirten Linie von dem Kieler Hafen nach Büttel Nivellements vornehmen lasse. Nach dem »Altonaer Mercur« ist der zum Hardesvoigt der Insel Alsen ernannte Advokat Boysen bereits dorthin abgereist.

London, Montag, 4. Juli, Nachts. In der Abendsitzung des Oberhauses erklärt Graf Russell auf eine Anfrage Lord Clanricarde's, daß die von der ⸗Morning Post« veröffentlich⸗ ten Depeschen des Freiherrn von Werther an den Minister— Präsidenten von Bismarck vom 13. Juni und des letztern an den Grafen Goltz vom 15. Juni pure erfunden seien. Lord Strat— ford de Redeliffe meldet an, daß er morgen diesen Gegenstand weiter zur Sprache bringen werde. Der Graf von Malmes— bury kündigt auf nächsten Freitag ein Mißtrauensvotum, analog dem Disraeli'sschen, an.

In der Sitzung des Unterhauses, die am Nachmittag be— gonnen, fragt Palk, konservatives Mitglied für South Devonshire ob die Regierung von den deutschen Mächten eine Depesche des In balts erhalten habe, daß dieselben sich nicht an ihre während der Konferenz gemachten Konzessionen gebunden erachteten, und ob die österreichische Regierung die Angabe des Grafen Russell, daß Oester- reich in dem wieder begonnenen Feldzuge sich auf die Okkupirung der Herzogthümer beschränken wolle, widerlegt habe. Unterstaatssecretair Layard weiß nichts von der Ankunft derartiger Depeschen. Lord Palmerston theilt mit, daß die russische Regierung die oben be⸗ zeichneten Depeschen der Morning Post« desavouirt habe. Sodann begründet Disraeli das angekündigte Mißtrauensvotum mit star— ken Angriffen auf die Regierung. Ihm antwortet zunächst der Schatzkanzler Gladstone.

London, Dienstag, 5. Juli, Morgens. In Suez ist am 4. d. die Nachricht aus Shanghai vom 23. Mai eingetroffen, daß Tung ⸗yan gefallen und Chang ⸗chow⸗fu von Gordon genommen ist. London, Dienstag, 5. Juli, Vormittags. Der durch eine Depesche von verflossener Nacht mitgetheilte Bericht über die Unter . haussitzung ist dahin zu berichtigen und zu ergänzen. Palk fragt, ob die Regierung von den deutschen Mächten eine Depesche des Inhalts erhalten habe, daß dieselben sich nicht an ihre, während der Konferenz gemachten Konzessionen gebunden erachteten. Der Minister des Innern Sir George Grey antwortet, eine solche De⸗ pesche sei nicht angekommen. Palk fragt ferner, ob die öster reichische Regierung die Angabe des Grafen Russell, daß Oester reich in dem wieder begonnenen Feldzuge sich auf die Okkupirung der Herzogthümer beschränken wolle, widerlegt habe. Darauf ant wortet der Unterstaatssecretair Layard, Oesterreich habe allerdings nur auf weitere Eroberungen, nicht auf weitere Occupationen ver⸗ zichttt. Lord Palmerston theilt mit, daß Preußen (nicht Ruß⸗ land) die Depeschen der »Morning Post desavouirt habe. Sodann begründete Disraeli das angekündigte Mißtrauensvotum, mit star⸗ ken Angriffen auf die Regierung. Ihm antwortet der Schatzkanzler Gladstone. Nachdem noch Newdegate, Kinglake, Peel und der Kronadvokat Stanley gesprochen, wird die Debatte auf Cob-⸗

den's Antrag vertagt.