1864 / 179 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Sohne Nicolaus nach Thüringen der Sohn des Kaisers, Alezis, tigen periodischen Druchchrift ist allen Offizi nach Schwalbach abgereist. Die beiden jungen . 3 ais pensionirten und 83 een! i n n,. ö . und Alczis werden zu Ende der nächsten Woche in Travemünde so wit auch allen anderen in Militairdiensten stehenden, oder 6 zurückerwartet, woselbst das russische Uebungs⸗Geschwader inzwischen Rürmeeverwaltung angesteltten Personen zänzlich umts sagt, Dawio derbleibt hn, ,, . ae . zu drei Monaten zu besttose ' gessen. Darm stad t. 209. Juli. Die Zweite Kammer fuhr mfltänden oder im Wiederholungsfallz ist der Arrest n heute in der wiederholten Berathung des . fort und . 9. 33 . , ,, . . l en e . Hauptabtheilung XI. im Ressort des Ministeriums der Finanzen. bestrafen. 3) Andere zu 2 voran . e nnn, Die Kammer beharrte theils, den Ausschußanträgen entsprechend . e mn, und meist ohne Dis kussion, auf ihren früheren Beschlüssen, theils schloß sie sich in einzelnen Fällen den Beschlüssen der ersten Kammer an. So beharrte die Kammer auf ihren Beschlüssen wegen Ver— minderung der Zahl der Forstmeister⸗ und Oberförsterstellen. Das⸗ selbe gilt bezüglich des Ersuchens an die Regierung, »mit den be⸗ nachbarten Regierungen ins Benehmen zu treten, um eine gemein · schaftliche Münzanstalt zu schaffen, und hierdurch die desfallsigen Kosten zu vermindern. Eine Aenderung des Gewerbsteuer ˖ Tarifs wurde dahin genehmigt, daß Maschinen, welche die Stelle von Ge— werbsgehülfen vertreten, nach Maßgabe ihrer Leistungsfähigkeit ebenso besteuert werden sollen, als ob statt der mechanischen menschliche Arbeitskräfte thätig wären.

Frankfurt a. Dt., 30. Juli. Die »Kass. Ztg. bestätigt, daß durch einen Beschluß Kurfürstlichen Ministeriums des Innern »die in Frankfurt erscheinende, von dem Frachtfuhrmann Fr. Ducat daselbst herausgegebene Zeitschrift: Religiöse Reform auf Grund des §. 16 der Verordnung vom 19. Dezember 1854 für den Um— fang des Kurstaates verboten worden ist.«

Bundestagssitzung vom 28. Juli. Offizielle Mittheilung. Nachdem mehrere Berichte der BVundeskommissäre und des Höchstkommandirenden der Bundestruppen in Holstein, ins— besondere über die jüngsten Vorgänge in Rendsburg verlesen und an die vereinigten Ausschüfse verwiesen worden waren, machte der Königlich preußische Gesandte über jene Vorgänge Mit⸗ theilungen, aus denen er die Hoffnung ableitete, daß darin befrie⸗ digende Aufklärungen gefunden werden möchten. Der Königlich sächsische Gesandte gab ebenfalls eine Erklärung seiner Regierung ab welche das Interesse des Bundes an jenen Vorgängen

berührte, und folgte sodann der Königlich hannoversche Ge⸗ sandte mit einer die thatsächliche Darstellung der Rendsburger Exzesse betreffenden Mittheilung. Sämmtliche Erklärungen wurden den vereinigten Ausschüssen zugewiesen. Außerdem beschäftigte sich die Bundesversammlung mit der Einladung des schweizerischen Bun—⸗ desrathes zu einem in Genf abzuhaltenden Kongreß behufs Vereinbarung von Grundsätzen in Betreff der Pflege von im Kriege Verwundeten, und beschloß den Zweck der Einladung in der Art zu fördern, daß sie den beutschen Bundesregierungen die Betheiligung an dem projektirten Kongreß anheimgiebt, so wie diejenigen Regie ⸗˖ rungen, welche sich dabei durch besondere Abgeordnete vertreten zu lassen beabsichtigen, ersucht, ihr seiner Zeit von den Resultaten der fraglichen Verhandlungen Mittheilung zu machen, und das Schrei⸗ ben des schweizerischen Bundesrathes im Sinne dieses Beschlusses zu beantworten. MNassau. Wiesbaden, 30. Juli. in ihrer gestrigen Sitzung mit 16 gegen Wahl des Abgeordneten Bürgermeisters Fuchs von Caub für den Bezirk Rüdesheim⸗St. Goarshausen zu beanstanden, den genannten Abgeordneten vorläufig von der Theilnahme an den Geschäften aus⸗ zuschließen und den Gegenstand zur ferneren Untersuchung an einen befonderen Ausschuß zu verweisen. (Fkf. J.)

Bayern. München, 30. Juli. Wolffs Tel. Büreau. meldet: Wie bestimmt versichert wird, sind die Entlassungsgesuche des Ju stiz= ministers Mulzer und des Kultusministers Zwehl vom Könige angenommen und der Ober Staatsanwalt und Landtags ⸗Abgeord⸗ nete Bomhard zum Justizminister, der Regierungs⸗Präsident von Ober⸗Franken, Koch, zum Kultusminister ernannt worden.

Bie »Bayrische Ztg.“ schreibt: Nach einem Zeitungsartikel, welcher, wenn wir nicht irren, jungst in der »Weser-Ztg.“ gestan⸗ den, soll Se. Majestät unser König beabsichtigen, »Sich auf längere Zeit von allen Regierungshandlungen zurückzuziehen, um während einiger Jahre im strengsten Inkognitio Europa zu bereisen. Inzwischen würde eine Relchsregentschaft unter dem Vorsitze des Prinzen Huitpold Königliche Hoheit die Regierung führen. Wir übergehen die An⸗ hängsel, welche man an besagte Zeitungsnachricht knüpft, und wollen zur Hauptsache, auf die beste Information gestützt, nur einfach be⸗ merken, daß fragliches Gerede aller und jeder Begründung entbehrt.“

Oesterreich. Wien, 29. Juli. In Preßsachen bezüglich des Militairs ist eine Verordnung vom 11. Juli erschienen, 6 ben n, . ;

as für einige Klassen der zur Militairgerichtsbarkeit gehörigen Per sonen bestehende besondere Verbot, politische Artikel in de a. schriften einzuschalten, oder militairische Angelegenheiten mittelst der Presse überhaupt in einer Weise zu besprechen, welche gegen die Dis⸗ ziplin, den militairischen Geist, oder die Militairstandespflichten ver⸗ stößt, bleibt fortan in Wirksamkeit. Artikel III. verordnet: 1) Die Herausgabe oder Betheiligung an der Redaction einer cautiontpflich ·

eine periodische cautionspflichtige

der Ort der Herausgabe gelegen ist, zu erstatten, gleichzeiti das Kriegsministerium in die Un nh zu . Sign nz aber hiervon

litairpersonen des streitbaren Standes, so lange sie in aktiver Dienstlei stehen, die Bewilligung durch ihre vorgesetzte . bei , . ministerium anzusuchen, und erst, wenn sie diese erwirkt haben, die en sichtigte Herausgabe bei den Behörden zur Anzeige zu bringen. 5) Al. anderen, unter Militairgerichts barkeit stehenden Personen haben ie bezüglich der Herausgabe oder Redaction nicht cautionspflichtige . periodischer Druckschriften nach den vorhergehenden Bestimmungen dieser . . ordnung zu benehmen. Artikel X. bestimmt, daß auch Personen, welche de Militairgerichtsbarkeit unterstehen, Berichtigungen von Thatsachen ein rücktn - zu lassen berechtigt sind, insofern der Inhalt der Berichtigung nicht gegen . die Vorschrift des Artikels 1. dieser Verordnung verstößt. Doch habn . Truppenkörper und jene Militairpersonen, welche den Offizierscharakle - bekleiden, alle anderen aber, so lange sie in aktiver Militairdienstleistun ( stehen, unter Beilegung des Artikels, den sie berichtigen wollen, und . des Wortlauts der beabsichtigten Berichtigung hierzu, die Bewilligun ö bei dem betreffenden kommandirenden General anzufuchen. Bezüglich ö ö Strafverfahrens verfügt Artikel l. Die Strafgewalt und das Strafverfahttn . in Preßsachen steht vom Tage der Kundmachung dieser Verordnung i . Ansehung der unter Militairgerichtsbarkeit befindlichen Personen in alnn Fällen, daher auch dann, wenn es sich nur um Uebertretungen handelp ( welche durch Außerachtlassung der Vorschriften zur Aufrechthaltung du ( e nn ö . wurden, nur den Gerichten, und zwa ilitairgerichten zu, welche in Strafs— i ĩ Heri 1 , , . zu, che in Strafsachen die ordentliche Gerichtbarkti . Schiweiz. Bern, 25. Juli. In Zürich allein sind ven . 8. April bis zum 20. Juli d. J. 431 polnische i eh, ang. kommen. Von diesen sind 238 in andere Kantone vertheilt un 116 mit Pässen nach Italien versehen worden. Aufenthalt in Zünt , selbst haben nur 64 genommen, von denen sich 22 als krank un verwundet in Verpflegung befinden. Was den Plan der Gründunz . eines polnischen Invalidenhauses in Zürich betrifft, so win derselbe wirklich zur Ausführung gelangen. Dem Aufrufe der pol. J. nischen Nationalagentur in Zürich an die polnischen Künstler, z . 96 a. . ö herauszugeben, ist nun auch ein veizerischer Aufruf gefolgt, dessen erster Unterzeichner Professo . Munzinger in Bern ist. . ñ e ,,, .

Lon don, 29. Jul. .

Die zweite Kammer hat

7 Stimmen beschlossen, die giren ihre

Botschaft, we

wiederherstellen

Nachdem J kontrahirende Parteien d Republik unter das Protektorat nachdem sie deren Einwilligung in das Königreich Griechenland erlangt hatte, den der iöͤnischen Republik darein gewilligt der sieben Inseln förmlich mit dem Koni worden, und Ihre Majestät ist der Zuversicht, Wohlfahrt und zum Gedeihen aller Unterthanen Sr. Maje der len n dienen werde.

. rer Majestät Beziehungen zum Kaiser von China sind nach wie vor freundlicher Natur und der andel ihrer Unter chinesischen Reiche ist im Steigen 1 ihren n,,

Im Einvernehmen mit dem Kaiser von Oesterreich, dem Kaiser der Franzosen dem Könige von Preußen und dem Kaiser von Rußland hat Ihre Majestät sich bemüht, eine gütliche Ausgleichung der Mißhelligkeiten zuwege zu bringen, die zwischen dem Hospodaren von Moldau Walachien und seinem Oberherrn, dem Sultan, ausgebrochen sind.

e gewandt hatte, welcht die ionischt

jedoch der Militairgerichtsbarkeit unterstehende Personen haben, wenn se k e Druckschrift herauszugeben beabsichtignn ie in dem 5. 10 des Preßgesetzet vorgeschriebene Anzeige unter , achtung der im Preßgesetze angeführten Hestimmungen an die Staats an. waltschaft und die landebfürstliche Sicherheitsbehörde des Bezirkes, in welchem

. die Kennt ur Herausgab . Redaction einer nicht cautionspflichtigen periodischen . ide . (

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hre Majestät hat die Befriedigung, Ihnen anzeigen zu können, daß diese r hn erfolgreich . ist. Ihre Majestät beklagt es tief daß der Bürgerkrieg in IMmerika nicht zu nde ist. Ihre Majestät wird eine strenge Neutralität zwischen den Kriegführenden zu beobachten fortfahren und würde sich freuen, wenn eine freundliche Aussohnung zwischen den streitenden Theilen zu Stande käme.

Meine Herren vom Hause der Gemeinen! Ihre Majestät befiehlt uns Ihnen ihre warme Erkenntlichkeit auszudrücken für die reichlichen Subfidien, welche Sie für den Dienst des gegenwärtigen Jahres und Behufs der dauernden Befestigung der Bauwerften und Arsenale Ihrer Majestät bewilligt haben. x .

Mylords und meine Herren! Ihre Majestät hat mit Befriedigung bemerkt, daß der durch den nordaãmerikanischen Bürgerkrieg in einigen der Fabrikbezirke verursachte Nothstand sich bedeutend gemindert hat; und Ihre Majestät giebt sich der Zuwversicht hin, daß größere Quan - titaͤten des Rohstoffes für die Industrie sich aus Ländern werden herbei · schaffen lassen, welche ihn bisher nur in dürftigem Maße geliefert haben. Die Empörung gewisser Stämme in Neu seeland ist noch nicht unter- drückt, aber es gereicht Ihrer Majestät zur Befriedigung, zu wissen, daß ein großer Theil der eingebornen Vevölkerung jener Eilande sich an dieser Empörung nicht betheiligt hat. Sehr erfreulich ist Ihrer Majestät, zu beobachten, wie rasch sich die Hülfsquellen rer ostindischen Besitzungen entwickeln, und welche allgemeine Zu—⸗ friedenheit unter der Bevölkerung jener ausgedehnten und weiten Lande herrscht. Ihre Majestät hat vielen gemeinnützigen Maßregeln / welche die Frucht Ihrer Arbeiten in der jetzt schließenden Session sind, ihre kordiale Zustimmung ertheilt. Die Akte, welche die in Fabriken überhaupt geltenden Regelungen auch auf die in verschiedenen Gewerken beschäfti Weiber und Kinder ausdehnt, wird wesentlich dazu beitragen, die Ges deren Gunsten das Gesetz entworfen wurde, zu erhalte rbessern. Die Akte, welche die Re⸗ gierung s die arbeitenden Klassen aufmuntern, sich an Sparsamkei zu gewöhnen, und ihnen ein Mittel an die Hand geben, die Fleißes sicher anzulegen. Die Akte, welche weitere auf öffentliche Bauten in

brikbezirken erlau es Nothstandes in

st. Es hat Ihrer zu sehen, welch ein allgemeine

in allen ihren Landen herrscht, immer mehr heben und entwickeln, und wie nügender Geldmittel für den Staatsbedarf, sind, die Steuerlast bedeutend zu erleichtern. = ndem Sie nach Ihren respektiven Grafschaften zurückkehren, haben Sie auch dort wichtige Pflichten zu erfüllen, um die verschiedenen Klas⸗ sen des Gemeinwesens fest aneinander zu knüpfen, und Ihre Majestät betet inbrünstig, daß der Allmächtige Ihre Anstrengungen segnen und so lenken möge, daß das Ziel der steten Sorgfalt Ihrer Majestät, die Wohlfahrt und das Glück ihres Volkes, erreicht werde. « . Die Times charakterisiren die abgelaufene Session mit fol⸗

genden Worten;

»Es hat sich durch die heute ablaufende parlamentarische Session von Anfang i zu C ein gewisser einheitlicher Faden des Interesses hindurch⸗ gezogen. Nach einem zwei bis dreijährigen Waffenstillstande haben die sich um den Vorrang streltenden Parteien ihre Stärke in einem Kampfe ge⸗ messen, bei welchem es sich um eine Frage von nationaler Bedeutung han⸗ delte. Zum ersten Male, seit die gegenwärtige Regierung an. das Ruder gelangte, war Herr Disraeli im Stande, das auswärtige Amt an einer Stelle anzugreifen, wo dessen Politik Nothwendig ; keit unpopulair war, weil sie eingestandener keinen Er⸗ folg gehabt hatte. Die ganze Session war Zeit zu Zeit burch Scharmüßzel oder Androhung von Feindseligkeiten belebt, und innerhalb eines Monats vor der Prorogation gipfelte die politische Aufregung in einer feurigen und eingehenden Debatte. Die Majorität, welche einer sofortigen Aufloͤsung des Parlaments vorbeugte, legte eher von einem Mangel an Ver trauen zu den Führern der Opposition Zeugniß ab, als von einer nicht wan kenden Hingebung an den Slern Lord Paimerstons. Eine Regierung welche von der Schwäche ihrer Gegner abhängt, steht niemals fest, und das Heran⸗

einer Neuwahlen, deren Resultat die Stellung der Parteien schärfer

darf vielleicht mit Befriedigung betrachtet werden. Es liegt auf

bedeutende Veränderungen und Modificationen nicht lange

können. Lord Palmerston's persönlicher Einfluß über⸗ Hause der Gemeinen; allein die immer zunehmende erräth die Ungeduld, mit welcher er der erwarteten und es ist für ein Ministerium gefährlich, wenn es

ie Popularität seines Hauptes baut, Lord ehlschlagen der in der deutsch dänischen

n diskreditirt, und den Gegnern Sir

einen übertriebenen Eindruck von

er Verwaltung als Minister

welche die

erlitt, haben

Das ver-

mit

des Innern

Regierung i

zur Vermehrun

fassungsmäßige Suprema

sichtnahme auf die Autorität

verträglich. Wenn die Regierung mi wegen des Versehens eines untergeordneten Kolonialbe man daraus den Schluß ziehen, daß die Exekutive in Möglicher Weise wird die' nächste Session Zeuge bon der Partei⸗Disziplin sein; so lange aber kein neues Pe ist, können alle politischen Konjekturen nicht anders als unbestimmt und un—

sicher sein.

30. Juli. Die Königin besuchte gestern das Thurmschiff The Royal Sovereign an welchem sie ganz besonders Antheil nimmt, weil sich ihr verstorbener Gemahl für diese neue Art von Kriegsfahrzeugen interessirt hatte, und ließ sich durch den Erbauer (Coles) und den Capitain desselben (Sherard Osborne) in alle De- fails einweihen. Später machte sie in Gesellschaft der Prinzessin Louise von Hessen einen kleinen Seeausflug. Mittlerweile war der Prinz von Wales mit seiner Gemahlin in Osborne zu Besuch an⸗ gelangt, woselbst er jedoch nur kurze Zeit verweilen wird.

In Betreff der Nachricht, daß in London ein Credit foncier für Spanien mit einem Kapital von 3 Millionen Pfd. Sterl. gegründet werden soll, bemerkt die »lithograph. Corresp.: Diese Mittheilung verdient um so weniger Glauben, als die londoner Börse erst vor wenigen Tagen beschlossen hat, kein spanisches Unter- nehmen zuzulassen, ja selbst die Actien alter, bestehender Compagnien im offiziellen Courszettel nicht weiter notiren zu lassen, wenn diese sich in irgend eine Verbindung mit einem spanischen Unternehmen einlassen sollte.

Auf der gestrigen Sitzung der Liverpooler Handelskammer ist eine Eingabe an die Regierung beschlossen worden, in welcher die Einführung der Goldwährung in Indien und die Ausprägung von IJ Mill. Pfd. Goldmünzen für dafelbst dringend empfohlen wird.

Vom Ingenieur ⸗Eorps sind eine Anzahl Unteroffiziere aus- gewählt worden, um bei der Einrichtung des Land⸗Telegraphen, welcher Europa mit Indien und Persien und die Türkei verbinden soll, behülflich zu sein. Sie erhalten außer ihrer Löhnung noch bis 16 Pfd. pr. Monat Zulage und werden vor ihrer Abreise von England um einen Grad befördert.

Frankreich. Paris, 29. Juli. Gestern hat sich in Kon⸗ stantinopel ein Adjutant des Schahs von Persien für Mar⸗ seille eingeschifft, um sich von da ins Lager von Chalons zu begeben.

Der Divistonsgeneral Des vausz ist zum Untergouverneur von Algerien ernannt worden.

Es besteht in Frankreich eine aus fünf Unterkommissionen ge⸗ bildete Commission permanente des Valeurs, welche alle Jahre einen Generalbericht über die Bewegung im Ackerbau, im Handel und in der Industrie Frankreichs aufstellt. Der Bericht für 1863 ist jetzt erschienen. Während des Jahres 1863 war der Durchschnitts - preis für den Centner Weizen 25 Fres. (gegen 30 Fres. 75 C. in 1862 und 35 Fres. in 1861) 1863 war eine Million Hektaren mehr, als 1817 mit Weizen angebaut. Von 1858 bis 1862 wurden durch⸗ schnittlich 5720 000 Hektolitres Getreide ein⸗ und 5 Q 7 000 Hekto⸗ litres ausgeführt, während von 1837 bis 1846 die Ausfuhr durchschnittlich nur die Hälfte der Einfuhr betrug. 1847 führte Frankreich für 3 500 000 Frs. 18635 für 30,500 090 Frs. Butter aus. Eben so ist der Werth der Eierausfuhr während derselben Zeit von 200,000 auf 23,000, 000 Irs. gestiegen. Dagegen ver⸗ braucht aber auch Frankreich 28 Mill. Kilogr. Guano heute gegen 11400000 Kilogr. im Jahre 1847. Neberalk findet die Kommission die Veweise der immensen Vortheile des französisch englischen Handels vertrages. Die metallurgische Production hat ungemein zu⸗ genommen, und obgleich die Preise durch die Konkurrenz gefallen sind, sind sie doch noch lohnend genug. Die Fabrication von Wollenzeugen, Tuch, Merinos 2c. hat einen starken Aufschwung ge⸗ nommen.

30. Juli. Lord Clarendon, welcher vorgestern hier an⸗ kam, ist bereits wieder abgereist und nach Wiesbaden gegangen.

Das Memorial Diplomatique⸗ will wissen, daß es bis jetzt noch unentschieden sei, ob der Hof in diesem Jahre wie. üblich den Schluß der schönen Jahreszeit in Biarritz verleben wird,. Es wird für wahrscheinlich gehalten, daß die Majestäten diesmal eine Reise nach Lothringen und dem El saß unternehmen.

dan giebt die Zahl der aus Mexiko demnächst nach Frankreich zurücklommenden Trüppen auf 100900 an, Die Fahrzeuge, auf welchen sie geholt werden sollen, sind die Dampf · Transportschiffe „Ardeche«, Rhone, ‚Vienne« und »Ange⸗ und zwei Dampf⸗ Fregatten. Gegen den 5. August hin sollen sie Toulon und Brest verlassen, um nach Vera⸗Cruz zu gehen.

Der »Abend⸗Moniteur⸗ theilt mit, daß Herr Baudoin⸗

Bugnet, den der Unterrichts ⸗Minister nach Deutschland, Belgien und der Schweiz geschickt hatte, um in diesen Ländern das Unter⸗ richtswesen zu prüfen von dieser Mission wieder zurückgekehrt ist. Er hat, wie der Moniteur« sagt, bei dieser Gelegenheit die in Preußen und Norddeutschland so berühmten Büurgerschüle und Realschüle⸗ in Augenschein genommen,

Italien. Rom, 26. Juli. Bei Gelegenheit des Peter ⸗Paul⸗ Festes hat der heilige Vater in der vatikanischen Basilika einen Pro⸗ test ausgesprochen, dessen Schlußmahnung zwar das amtliche Giornale di Roma« mittheilte, dessen vollständiger Wortlaut aber bisher noch unbekannt blicb. Nachdem der Uditore der apostolischen Kammer wider die italienische Regierung wegen der an diesem Tage fälligen, doch nicht eingezahlten Zehnten und Servitute einen Protest verlesen

hatte, sprach Seine Heiligkeit: Wir lassen den Protest zu, damit das Recht und die Herrschaft des

heiligen Stuhles und der apostolischen Kammer über die Orte, Feudalbesitze,