1864 / 243 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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U ö ö ; ändig wird übersehen Verbände des Herzogthums Schlesien und der Grafschaft Gl i 2 ist: Se. E ini

h den thatsächlichen Verhältnissen ent⸗ vorlaufig bestimmten Begrenzung sich vollständig wir ; h hle ff af at, mit Abgereist: Se. Excellenz der Staats. und Mini 6 Dir n n Trg nr. 6e. 22 weil die vor. lassen. ö. r . , 4 e, nn 9 übergehenden Anstalts- Beamten be. Graf zu rr n, nn Per leere, e bei näherer Prufung sich für den Zweck nicht als an— 2. Landwe hr Pferdeg el der; d gn d8. 6 ; züglichen Maßgabe, nsere Bestätigung ertheilt und die Veröffent. geschlage nen be Auf die Petition vom 3. Dezember 1862 eröffnen Wir Unsern lichung der beiden Verordnungen in der Gesetz Sammlung, des dein ce, m, , . er getreuen Stände getreuen Ständen, daß gegen die darin anderweit beantragte Ueber. Separat-Vertrages in den Regierungs- Amtsblättern der Provinz a) 2. . u für die in der angeführten Gesetzes. lassuns ö ige nen . . , , unde n i hun we den Bat en, d, db, ,

z ; ĩ . ogenannten Landwehrpferdege F tu . Die m Landarmen⸗Verbande der er · Lausl i 6 jest ; (bezeichneten Wohngebäude, nicht aber auch für die eben 1 . d carne; wegen Ktöäelötznelen Uebetnghänn der Carrerktanlast bei den I. ,, . J,.

ewerblichen Gebäude maßgebend sein zu 5 zu , n, . l besond . ; . nahn [ en teren dagegen nach einem in der künftigen provinzialständischen Verwaltung gestellten besonderen herigen Erörterungen staatsseitig in Aussicht gesiellten Entschädigung Erlaubnit M . 1862 ar. vu Zweck be Anträgen diejenigen Bedenken entgegenstehen, welche in einer Unseren wird im Wege weiterer Verhandlung mit den Kommunalständen stät ihm ,,

etreuen Ständen durch Unseren Kommissarius mitzutheilenden Denk der Ober, Lausitz erfolgen. Die daruͤber hinausgehenden Entf ädi⸗ r sst näher ausgeführt sind. In diese Denkschrift sind auch An gungs⸗ Ansprüche der letzteren haben bei Feststellung der 8 n . Krone zu ertheilen. b) deutungen hinsichtlich des Weges aufgenommen, auf welchem die als zur Berücksichtigung geeignet nicht anerkannt werden können; es verschiedenartigen und entgegengesetzten Interessen vorausssichtlich seoll jedoch, so weit diese Ansprüche auf besondere Rechtstitel gestützt allein werden ausgeglichen werden können, und Unser Kommissarius werden und nicht etwa bei der vorbehaltenen Verhandlung sich noch ist ermächtigt, demgemäß Behufs definitiver anderweiter Regelung beheben sollten, dem Ober⸗Lausitzer gandarmen ˖ Verbande unbenom⸗ 233 ä

der Angelegenheit mit Unseren getreuen Ständen in Verhandlung men bleiben, dieserhalb den Rechtsweg zu beschreiten. Unser Nichtamtliches.

u treten. Landtags Kommissarius ist beauftragt über die hierbei als . an . 3. Eisenbahnen. . leitend angenommenen ö * wie über die Motive, aus , e, , e. 1 Se gängig Auf die Petition vom 4. Dezember 1862 wegen Förderung denen die in dem Gutachten des XVil. Provinzial - Landtages vom Horst ene geg ee, d,. . , der Spandauer Stadt- verschiedener Eisenbahnprojekte eröffnen Wir Unseren getreuen Stän -. J]. November 1863 sub II. geäußerte Besorgniß wegen Beeinträch⸗ Potsdam e , . 4. 2 e,, ,, den, wie die Staatsregierung ihr Interesse für eine direkte Verbin⸗ tigung des verfassungsmäßigen Selbstverwaltungsrechts und des ente , ,. n . 6 e, . . dung der Ostbahn bei Dirschau mit der Hinterpommerschen Eisen⸗ Entschädigungs ⸗Anspruchs der Ober ⸗Lausitz von Uns nicht für be⸗ lich Königlich k . ,, , . des Daifer bahn in der Gegend von Belgard durch die inzwischen erfolgte Er, gründet hat erachtet werden kennen, Unsere getreuen Stände mit gegen ö. empfin in,, 3 . 23 mae, e, e. derweiter Mer öͤrterung und landesherrliche Genehmigung dieses Projekts bethätigt, erläuternder Eröffnung zu versehen. Eine gleiche Eröffnung wird Schröter aus bar er Stabe und Regiments - Urit Hr. an en,, ck cht auch die Herbeiführung einer weiteren Verbindung der beiden ge, dem Kommunal = Landtage der Ober -Lausitz gemacht werden, und Rach d ae a, ,

Die zu diesem Zweck gemachten , ten Lisenbahnen von Eöslin über Stolp nach Danzig nicht änlsen bierdurch die in? dem Gutachten vom me , . ach dem Diner ertheilten Ihre Königlichen Hoheiten der die durch das Gesetz gezogenen Grenzen insow— nannten Ei 6 a a. en. ssen , . Kronprinz und die Frau Kronprinzessin dem Königlichen Gesandten darauf beschränken, etwaige in den eigenthümlichen aus dem , hat. h 8 die en e n , 9 it. 8u b . wegen ö. ,, . ausgesproche⸗ und bevollmächtigten Minister bei der hohen Pforte, Grafen Brassier

; a. z z . aufzusuchen bahnen von Königsberg nach Thorn un on der ) I nen Verwahrungen als erledigt betrachtet werden. S4 Si ; ; —; ie, a , ene kae n he e zur Her⸗ e burn „Güldenboden zur Landesgrenze in der Richtung auf Die Mittheilung Unseres Landtags ⸗Kommissarius wird sich zu— KJ dor an ren,, . a. rößeren Sicherheit für die gleichmäßige Veranlagung Warschau liegen die Vorarbeiten, und zwar für die letztere Bahn gdgLcgeleich auf die Gründe erstrecken, aus denen einzelne Modificationen

a . all n, anwendbare Einschätzungsmertmale beizubringen, bereits in beiden zur Sprache gebrachten Linien, zur vorschriftsmäßi - Per von Unseren getreuen Ständen befürworteten Fassung der bei Der gestern bereits als abgeschlossen erwähnte Vertrag mit ö ö. Theile neue, dem Gesetz widersprechende Einschätzungs⸗ gen Prüfung vor, deren Ergebniß zunächst abzuwarten ist. Für den Verordnungen, resp. der Zusatz zu dem Separat - Vertrage vom Bayern, Württemberg, Hessen⸗Darmstadt und Nassau wegen des 9. 6 aufstellen Es hat deshalb den gemachten Vorschlägen, eine Eisenbahn von Insterburg nach Angerburg haben dagegen selbt 30. April d. J. für erforderlich haben erachtet werden müssen. Beitritts dieser Staaten zu den Zollvereinsverträgen vom . e überdies den in der Provinz selbst obwaltenden Verschieden⸗ die zunächst betheiligten Kreise bisher kein näheres Interesse bethätigt, Den Beschlüssen des XVII. Provinzial-Landtages wegen Wahl 28. Juni und 11. Juli d. J. ist von den Bevollmächtigten sämmt lr in den Verhältnissen des ländlichen Grundbesitzes nicht ge— dieses Projekt einstweilen der weiteren Entwickelung vor⸗- und Bevollmächtigung eines Ausschusses zu den demselben nach dem licher Zollvereins-Regierungen unterzeichnet worden, Für die Rati⸗ nügend Rechnung tragen, in einigen Punkten sich als fast unaus⸗ . I. Gutachten vom 7. November 1863 übertragenen Funktionen, ferner fication des Vertrages ist eine vierwöchentliche Frist verabredet. 6 har da ellen und bel ihrer A' wendung die Provinz den ande⸗ rovinzial-⸗Landta ge. mwegen Erhebung einer Provinzial Abgabe zur Bestreitung der Kosten ö ; . y en gegenüber nicht nur in ein ungleichartiges Verhältniß 1. Dezember 1862, die des Correctionswesens und wegen der schon vom 1. Januar d. J. Breslau, 11. Oktober. Nachdem in der Prozeßsache der Stadt- bracht Aaederege nuch zum Theil sehr erheblich beborzugt haben Oeffentlichkeit der Lan haben Wir zur ab interimistisch für ständische Rechnung zu führenden Verwaltung gemeinde Breslau wider den Königlichen Ffistus zogen Srstattun . an Folge geg den werden können, vielmehr wie in Zeit nicht stattgeben können. . ; der Anstalten zu Schweidnitz und Creutzburg, haben Wir bereits der Nachtwächtergehälter durch Obertribunals Beschluß vom . Juli 3 übrigen Provinzen auch in der Provinz Preußen von der 5. Zinsge winnantheile der Provinzial Hülfskasse Lurch Unsere dem erwähnten Ausschuß mitgetheilte Ordre vom d. IJ. entschieden worden, daz unter Abänderung des Erkenntnisses 9 pro 1863 64. 15. Februar d. J. Folge gegeben. Hinsichts der unter Nr. 4 des des Civil. Senats des Königlichen Appellationsgerichts zu Breslau

* 2 . 7 j 9 8. 8 zu ö. 2 Aufstellung besondere Einschäͤtzungsmerkinale im Sinne des 8 ) ö ; J . I. . ; e. . 10 1863 * . 1 ; ; ; Anträge Unserer getreuen Stände in der Petition vom Gutachtens vom 77 November v. J. für chenswert klärte vom 10. Oktober das Erkenntniß des Königlichen Stadtgerichts 3 des Gesckes Abstand genoinmen / und die Veranlagung der im ? Auf die e n fn, g 9 . d zu Breslau vom 9. Januar 1863 wieder herzustellen und die Kosten

ĩ ändli Wohngebäude lediglich nach den 5. Dezember 1862 haben Wir genehmigt, daß die zur Prämiirung . Erwerbung der Klostergebäude zu Trebnitz wird den etwanigen wei— Bre 38 un. ke e e diele a, e, vom 1 Oktober 1862 der Sparkassen- Interessenten bestimmten Zinsgewinn Antheile der teren Anträgen Unserer getreuen Stände, im Verfolg der dem Aus— aller Instanzen, unter Compensation der außergerichtlichen, jedem r ern r u' gangenen Erlasse des Finanz-Ministers bewirkt wer. Vrovsnzial. Hülfstafse auch noch pro 1863 und 186K zur nter. schuß deshalb gemachten Eröffnungen entgegengesehen werden. Theile zur Hälfte aufzuerlegen, die auf den Antheil des verklagten den ua s stützung der in der Provinz vorhandenen n , . . Den nach Rr. 5 desselben Gutachtens getroffenen Wablen der 2 . rn nn,, ,, 9 ; ö den Kriegsjahren 1806,15 unter den in der Ordre vom ändffchen Mitglieder und deren Stellvertreter für die Landarmen— sstrat unterm 4. d. M bei der Königlichen Negierung au Er⸗

2. Kreis⸗Ordnung. aus den Kriegejah . H. n ö. stattung der seit dem 1. April 1850 bis ultimo August 1864 ge⸗

treuen Stände über die Abänderung 21. Januar 1861 bezeichneten Modalitäten verwendet werden dürfen. Directionen der Landarmen⸗Verbände des Breslauer, Liegnitzer und ; dem 1 ; der . , das Bedürfniß sich ergeben⸗ ö Urkund diefer Unserer gnädigsten Bescheidung haben Wir Oppelner Regierungs- Bezirks wollen Wir hierdurch Unsere Bestäti⸗ zahlten Gehälter für die Nachtwächter und Nachtwachtbeamten im den weiteren Erörterungen über diesen Gegenstand zur sorgfäͤltigen den gegenwärtigen Landtags ⸗Abschied Höchsteigenhändig vollzogen gung ertheilen. Gesammtbetrage von 189,142 Thlr. 9 Sgr. 4 Pf. angetragen. Erwägung kommen , und verbleiben Unseren getreuen . . in . ö Die Ausführung dieses für die Interessen der Provinz wie des i fer gr. 2 4 . ,, r ben Schloß Babelsberg, den 17. September Staats gleich wichtigen Regulirungswerkes, dessen Zustandekommen * e en „Oktober fand nach der Prov. Zig. 3. Kleine Kalende. Gegeben Schloß g p gleich wichtig J . f. Schlesien« nur Mittheilung der übersandten geschäftlichen Vor=

. iti Stä 6. ber 1862 Mi J u nicht geringem Theil dem einsichtsvollen Entge enkommen Un⸗ un Die Petition Unserer getreuen Stände vom 6. Dezem Wilhelm. J cht gering heil d 4 . ,, lags n en verschn dẽn zh zeitigen statt.

l der kleinen Kalende hat durch das in itz. serer getreuen Stände zu verdanke wegen anderweiter Regulirung von Bodelschwin gh. von Roon. Graf von Itzenplitz Fürsorge zur besonderen Genugthuung gereicht, wird von Unseren Stettin, 13. Oktober. In der heutigen Sitzung des Pro-

aangs der Gesetzsammlung publizirte ) . . , ne. die des 8.15 von hler. 6 . . . von Selchow. i ien ges hte eee üurhie sprechen gen, , Zusatz 213 des Ostpreußischen Provinzialrechts, ihre Erledigung ge— raf zu g. I Zuversicht aus daß Unsere getreuen Stände auch der weiteren Durch Petilion, betreffend den Bau einer Eren bahn don Br rn gw führung des Werkes mit der bisherigen Bereitwilligkeit förderlich sein ach Damm, zu rückgezogen. Die Petition, betreffend den Bau

unden.

f 4. Ostpreußisches Landarmen Reglement, Landtagsabschied für die in dem Jahre 1863 ver⸗ rn, e. ,, 1 eines Kanals von Cammin nach Colberg, wurde abgelehnt da—

Das von Unseren getreuen Ständen im Entwurf berathene sammelt gewesenen Provinzialstände des Herzoßz. Sta . nn , . 6. 6. 3 uf af ung eh. ,, gegen wurde die Petition der Vorsteher der Stettiner Kaufmann— . ände noch bedürfenden Punkte werden ihnen von nserem Land schaft wegen Herstellung der Bahn don Pafewalk nach Reu—

ber die Einrichtung des Landarmen« und Korrigenden⸗ . haft Gtatz und des h be n von Uns in wesentlicher Uebereinstimmung thums Schlesien, der Grafs . nwwags ⸗Kommissarius näher bezeichnet werden. . 1. und vollzogen, sowie Markgrafthums Ober-Lausitz. . Zu Urkund dieser Unserer gnädigsten Bescheidung haben Wir brandenburg einstimmig angenommen. (-sts-Stg)

lüssen genehm dessen Publica 9 . angeordnet worden. Vom 17. September 1864. den gegenwärtigen Landtags⸗A,bschied Höchsteigenhändig vollzogen Magdeburg, 11. Oktober, Am öten d. Mts. war eine große II. dischen Petit ionen. ; J den König von Preußen z . und verbleiben Unsern getreuen Ständen in Gnaden gewogen. Zahl ehemaliger Schüler des hiesigen Domgymnasiums, denen sich Prämien, Fonds. 19 b ; , 5 wee e un, Schlesien, der Gegeben Schloß Babelsberg, den 17. September 1864. auch 4 . . Männer ,, hatten, ver⸗

i ; ember , ; . . Grafschaft Glatz und des Markgrafthums Ober ⸗Lausitz Unsern gna⸗ 148 ilhel ,,. , , , 67 eußen seit der Be— digsten Gruß, und ertheilen hiermit auf die Uns vorgelegten Erklä— (L. S) Wilhelm. 3 a 69 ehr g. J. . . , , . ee r, e hat 9 und daß die rungen und Anträge des im Jahre 1865 außerordentlich dersammtl ( Von Len r . ing ale, ö ö

den gewesenen Provinzial ⸗Landtages den nachstehenden Bescheid: . von Bodelschwingh. von Roon. Graf Itzenplitz. t demselben als n

vorläufig au durch den g z 8 a eb sttionen von von Mühl Hlaf zur l gippe von Sch oi siums, unausgesetzt an demselben g Lehrer thätig gewesen, bis er Erlaß vom 23. J Die Unseren getreuen Ständen mitte g rg, 1 1. vorge ö. 8 f ö ö ( Ostern 1849 das Direktorat der Anstalt übernahm. Zu Michaelis 15. November 1862 und 2. September 1 im Entwur ge raf Eulenburg. cn war er auf fein Ansuchen und unter Bejeugung der Aller⸗

n,, n, n, legten beiden Verordnungen, betreffend die Einrichtung und Verwöͤl. höchsten Anerkennung in den Ruhestand getreten. Die Liebe und

Maaße entsprochen hat, k jaend s, eines Theils in dem k z x = ü i das Bedürfniß si tung des Landarmen⸗ und Korrigen enwesens Anhänglichkeit seiner Schüler trat in herzerhebender Weise bei der ,, . Herzogthum Schlesien und der Grafschaft Glatz andern Theils in Un erm Festfeier hervor, die durch Toaste auf Se. Majestät den König auf den

rämien Fonds Bedacht e n n, s in / : ; auf Se . ö. . daß in ,,,, . Angekommen: Se. Excellenz der General der Infanterie geliebten Jubilar, so wie auf die übrigen mit amwesenden früheren trag der 6 z ö. . enn, 9 4 n n e, 8909 1 . Heseges über die ALirmenpflege vom ö . . Sr. Majestät des Königs, von Wussow, n. 44 66 a n, ö ö Een, 1 . bauprämien nach Ablauf der eriode . 834 sch⸗ n Frankfurt a. O. würde. Eine Sammlung zum ehuf, der Gründung eine ipen bar forterhoben wer n, wollen Il. Dezember 1 ,, gi Se. Excellenz der General- Lieutenant und Präses im Marine. diums über welche der Jubilar das Nähere bestimmen mochte, ergab aber die ; iber erweiterte zeitig auch dem Separat⸗ . rag ; e 19. . alt zu Schwiid⸗ Ministerium, von Rieben, von Danzig. zugleich eine sehr erhebliche Summe, die hoffentlich durch Beiträge

April d. J. über die Ueberlasung der Corr z Der General. Major und Commandeur der 5. Infanterie ⸗Bri⸗ anderer, am Erscheinen behinderter Schüler noch wesentlich erhöht

Bedarfniß Überhaupt t , ; . . niz und des Landarmenhauses zu Ereuburg an die Vandarmen gade, von Alvensleben, von Stettin. werden wird. Auch die Universität Halle hatte ihre Hochachtung