1864 / 265 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Wir sind beauftragt, alle in den Tagesblättern und erst heute wie · der in der »RNeuen Frelen Presse« enthaltenen Nachrichten über eine De— mission Sr. Excellenz des Herrn Kriegsministers FM. Ritter von Frank oder seine Vertretung im Reichsrathe für vollständig aus der

Luft gegriffen zu erklären.

Die schweren Unglücksfälle, welche im Laufe des vergangenen

Jahres Sieben bürgen betroffen verheerende Ueberschwemmun—⸗ gen, wiederholte Hagelschläge und in Folge davon theilweise Miß⸗ ernte in den wichligsten Productionszweigen haben das Staats- Ministerium bestimmt, zur Linderung des drückendsten Nothstandes eine allgemeine Sammlung milder Gaben in allen dem Staats⸗Ministerium unterstehenden Königreichen und Ländern an— uordnen. Die „Wiener Ztg. berichtet im Amtlichen Theil, daß Se. Majestät der Kaiser Allerhöchstihrem Kämmerer, außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister am Königlich preußischen Hofe Grafen Alois Kärolyi die geheime Nathswürde allergnä⸗ digst zu verleihen geruht haben.

Die hier weilenden Offiziere des mexikanischen Freiwil⸗ ligencorps wurden gestern von Sr. Majestät in einer besonderen Audienz zum Abschied empfangen. Der Kaiser richtete an die fast alle Waffengattungen vertretenden Offiziere eine sehr wohlwollende Ansprache und entließ sie mit den Wünschen der glücklichsten Aus—⸗ führung ihrer schwierigen Aufgabe.

Die felerliche Eröffnung der Universität Pa dug hat am Zten d. M. im Beisein des gesammten akademischen Senats, des Rektor Magnisicus Panella und des Provinzial-Delegaten stattgefun den.

Niederlande. Aus dem Haag, 6. November. Ein großartiger Kanalbau wird in der Provinz Gröningen in Angriff genommen, nämlich von Gröningen nach Delfzyl; man wird ihn für tiefgehende Seeschiffe befahrbar machen und so leiten, daß er biese Schiffe dicht an den Bahnhof jener Eisenbahn trägt, die Grö— ningen spätestens 1366 erwartet. Nachdem er sich in einem Bogen um die Stadt gezogen (die Festungsgräben und was sich an Kanä⸗ len und Flüssen vorfindet, wird bestens benutzt), streckt er westwärts einen Arm nach Leuwarden aus. Die Kosten sind auf 5 Millionen Gulden veranschlagt; Staat, Provinz und Stadt Gröningen theilen sich darein. ;

Großbritannien und Irland. London, Jẽ. November. Ihre Majestät die Königin hat vorgestern den Judge Advocate General in Audienz empfangen.

Der Prinz und die Prinzessin von Wales werden, wie das »Court Circular meldet, in Windsor Castle zu morgen erwartet. Nach einem kurzen Besuche bei der Königin nehmen sie in San— , Residenz und kehren im Dezember nach Windsor Castle zurück.

Am 16. Oktober wurde, wie gemeldet, ein englischer Kauffah⸗ rer, der bei der Vorüberfahrt vor Ceuta die Flagge nicht gezeigt hatte, von der spanischen Artillerie in jener Festung in Grund ge— schossen. Die ⸗Times« berichtet heute den Hergang. Das Schiff, von Cardiff nach Ancona bestimmt, kam, als es durch die Meerenge ging, Ceuta auf eine englische Meile nahe. Der Capitain wollte, den Seegesetzen gemäß, dem spanischen Fort den üblichen Gruß dar— bringen; da aber das Takelwerk durch den Sturm sehr in Unord— nung gerathen war, konnte die Flagge nicht höher als 18 Fuß über Deck gebracht werden. Der spanische Diensteifer nahm das für bösen Willen und schoß, ohne die vorschriftsmäßigen 10 Minuten abzu— warten, das Schiff in Grund. Der Fall wird jedenfalls streng untersucht werden.

Der »Wachusett«, der die »Florida« im Hafen von Bahia ge— kapert hat, ging am 12. Oktober in Sicht von Pernambuco vorbei,; er hatte die »Florida- im Schlepptau.

Aus Quebec, 25. Oktober, meldet die »Times«: »Die Constitu⸗ tion der Canadischen Conföderation wird die Bestimmung enthalten, daß der General-⸗Gouverneur mit den Kabinetsmitgliedern von der Krone ernannt wird, daß die Krone desgleichen die Mit—

glieder des Oberhauses für Lebenszeit ernennt, daß die Mitglieder

des Unterhauses auf fünf Jahre gewählt werden und daß die Er— 3 der Provinz⸗Gouverneure durch den General Gouverneur erfolgt. .

Mr. Berryer ist vorgestern Abend von Paris hier angekom⸗ men. Lord Brougham, der sich seit einiger Zeit in Brighton be— fand, kam früher, als er beabsichtigt hatte, nach London zurück, um den berühmten französischen Redner zu begrüßen.

Auf den 15. ds. ist ein Kabinetsrath einberufen, zu welchem alle Kabinets mitglieder erwartet werden.

Sir Andrew Buchanan, der neu ernannte Botschafter am russischen Hofe, hat am Sonnabend seine Reise nach St. Petersburg angetreten, und wird Berlin berühren. Der österreichische Bot schafter Graf Apponyi wird am 20. oder in den ersten Tagen darauf aus Wien hier zurückerwartet.

Frankreich. Paris, 7. November. Das Hoflager ist mit eingetretenem Frostwetter nach Compisègne verlegt worden. Heute

Mittag um 2 Uhr fuhr der Kaiser mit der Kaiserin und dem Kaiser⸗ lichen Prinzen von St. Cloud auf der Argenteuiler Bahn nach Pontoise, um von dort Compiègne zu erreichen. Am 10. November trifft bereits der erste Theil Eingeladener ein. Es sind; der Prinz Napoleon und die Prinzessin Clotilde, die Marschälle Vaillant, Magnan und Randon, General Bataille, Baroche und Boudet, die Dichter Emil Augier und Alexander Dumas Sohn, der Herzog von Biboha u. s. w. Vor der Verlegung des Hoflagers hatte der spa⸗ nische Gesandte Isturiz, welcher sein Abberufungsschreiben überreichte, noch eine Audienz beim Kaiser und der Kaiserin.

Italien. Die Bureaux des Abgeordnetenhauses beschäftigten sich am 7. November mit Prüfung der von Sella vorgelegten Finanzgesetze. Fünf Bureauz wählten sofort ihre Bevollmäch= tigten und ertheilten denselben die Weisung, man müsse dem Mini— sterium die Mittel zur Deckung der Verpflichtungen, die der Schatz eingegangen, bewilligen, aber zugleich erklären, es sei dem Lande rein unmöglich, die Grundsteuer von 1865 schon voraus zu zahlen.

Rom, 1. November. Der heilige Vater wohnte diesen Morgen der Allerheiligen ⸗Feier im Vatican bei, worauf er mebrere durch ihre gesellschaftliche Stellung ausgezeichnete polnische, amerikanische und englische Winterfremde in seinem Kabinette empfing. König Lud wig J. von Bayern will, den gestrigen in seinen Giardini di Malta eingegangenen häuslichen Anordnungen zufolge, am Donnerstag nächster Woche hier eintreffen.

Türkei. Aus Konstantinopel, 31. Oktober, wird der »Times« gemeldet: ⸗Das Budget pro 1864 65 weist eine Ein nahme von 14737,231 L. und eine Ausgabe von 14,571,238 L. nach. In den Ausgaben für Armee und Flotte ist eine Reduction von 377758 L. gemacht. Der durch die letzten Regengüsse verursachte Ausfall an der Baumwoll -Aernte wird von der ottomanischen Bank auf 60 pCt. geschätzt.« .

Aus Bucharest, 6. November, wird telegraphirt: -Die Gene— ralsraths⸗Wahlen sind beendet und regierungsfreundlich ausgefallen. Fürst Kusa hat dem Staatsrathe ein Gesetz wegen Einführung der Civilehe und der Civilstands⸗Register vorlegen lassen.«

Rußland und Polen. Warschau, 5. November. Der »Pos. Z. wird geschrieben: Mit dem gestrigen Abendzuge ist Graf Lüders aus dem Auslande hier eingetroffen; der General Adjutant Baron von Korff und viele Offiziere der höheren Grade empfingen den wieder recht wohl aussehenden Greis im Bahnhofe. Wie gestern hierher gemeldet worden, haben im Wielunsch en vor eini⸗ gen Tagen sich wieder bewaffnete Leute gezeigt, und aufrührerische Plakate wurden an verschiedenen Stellen aufgegriffen.

Aus dem Leseycer Kreise gehen Nachrichten von unange— nehmen Auftriten ein, die zwischen Bauern und Regulirungs⸗Kom⸗ missarien vorgekommen; die ersteren wollen nur mit dem Kaiser ver⸗ handeln und mit Niemand sonst etwas zu thun haben. Es gehen in Kurzem wieder Deputationen von Seiten mehrerer Bauern gemeinden nach Petersburg, welche den Zweck haben, außer den Ab⸗ lösungsangelegenheiten auch die Aenderung der Gemeindegerichte auf einen andern Fuß zu erwirken, da die gegenwärtige Einrichtung der sogenannten Woytgerichte sich nicht als zeitgemäß und den Umstän— den entsprechend bewähren soll.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 4. November. Gestern trafen hier die zur Unionsfeier eingeladenen norwegischen Deputirten ein. Das Storthing sandte 7 Mitglieder, darunter den Präsidenten Harbitz. Sämmtliche Kirchthürme Stockholms mit Aus—= nahme desjenigen der hiesigen deutschen Kirche werden morgen er— leuchtet sein; die deutsche Gemeinde hat es vorgezogen, 1090 Thlr. unter die Armen zu vertheilen. Die »Nya dagligt Allehanda« feierte am Donnerstag ihren 97 jährigen Stiftungstag; im Jahre 1767 wurde die erste Nummer des Blattes herausgegeben. Viel älter sind die offiziellen ⸗Postoch Inrikes - Tidningar«, welche bald ihren 221. Jahrgang antreten.

Dänemark. Kopenhagen, 5. November. Der abseiten des Reichstags-Volksthings niedergesetzte Ausschuß zur Prüfung des Regierungs- Antrages auf die Einleitung eines Hochverraths- Prozesses gegen den Herausgeber »Dagbladets,“« Kandidat Bille, hat jetzt, seinen Bericht erstattet, und zwar zerfällt dieser in ein Majoritäts⸗ und in ein Minoritäts⸗ Gutachten. Die Ausschuß⸗ Mehrzahl besteht aus dem Redacteur J. A. Hansen, Hofbesitzer Juel, Justizrath Klein und Kandidat C. Rimestad, und proponirt:

Das Volksthing beschließt, trotzdem die natürliche Bedingung für

die Mittheilung der Zustimmung zur Einieitung einer gerichtlichen An—

klage gegen ein Reichstags. Mitglied während 6. Reichstages, nämlich die

ausdruͤckliche Nennung des Verbrechens, um dessenwillen die Einleitung

des Prozesses beabsichtigt wird, in dem vorliegenden Falle von Seiten des Ministeriums nicht berücksichtigt worden ist, dennoch in Folge von Umständen die von dem Justizminister verlangte Zustimmung zu der Ein— leitung des Prozesses gegen den VolksthingsZsmann des Kopenhagener fünf— ten Wahlkreises (Redacteur Bille) zu ertheilen. *

Die Minderzahl des Ausschusses (Staats⸗Revisor Fischer) kann

zu okkupiren.

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sich dagegen dem vorstehenden Antrage nicht zustimmig erklären, son⸗ dern proponirt in Gemäßheit demnächst zu erörternder Gründe:

»Das Volksthing ertheilt die von dem Justizminister verlangte Zustim⸗

mung zu der Einleltung des Prozesses gegen den Volksthingsmann des Kopenhagener fünften Wahlkreises.«

Was darauf die entsprechende Volksthing⸗Debatte betrifft, welche gestern stattfand, so wurde nach einer mehrstündigen Diskussion der Minoritäts⸗Antrag durch namentliche Abstimmung mit 60 Nein! gegen 30 Ja! verivorfen, der Majoritäts Antrag dagegen mit 75 Ja! gegen 12 Nein! angenommen.

»Sjöllandsposien« zufolge soll von dem Justizministerium an sämmtliche Polizeimeister das Ersuchen gerichtet worden sein, an das Justizministerium ein Exemplar der in den Städten erscheinenden Zeitungen einzusenden. Auch in der »Korsör Avis« wird berichtet, daß künftig ein Exemplar dieses Blattes an das Justizministerium eingesandt werden wird, welches letztere als Abonnent eingetreten ist.

= S. November. Eine telegraphische Mittheilung meldet:

Heute hat eine öffentliche Sitzung des Folkething statt⸗ gefunden, in welcher über die Zustimmung zum Friedenstraktat verhandelt wurde. Nur Hage und Hammerich sprachen sich gegen die Annahme des Traktats aus. Die Majorität ist für die Annahme. Morgen werden die Berathungen beendigt werden.

Amerika. New -⸗York, 26. Oktober. Man glaubt, General Grant beabsichtige, einen neuen Angriff bis zur Vollendung des Kanals bei Dutch Gap aufzuschieben. Sheridan hat die Kon föderirten bis Mount Jackson verfolgt, wo sie, seinem Berichte zu⸗ folge, ohne ein organisirtes Regiment angekommen wären. Die Bundeskruppen in Tennessee haben Bull s Gap geräumt und. ziehen sich vor der verfolgenden füdstaatlichen Kavallerie nach Knoxville hin zurück. Die kelegraphische Verbindung zwischen Atlanta und Chattanooga ist wieder hergestellt und die Eisenbahn nahezu vollendet. Sherman steht bei Gaylesville am Coosa- Flusse und bedrängt Hood, der sich in der Richtung nach Gaasen zurückzieht und dessen Armee ohne Proviant ist. Südstaatliche Blätter behaup= ten, Hood halte Lookout Mountain besetzt und habe nur die Absicht, Sherman von Atlanta wegzulocken und diese Stadt dann wieder Präsident Davis hat wiederholt erklärt, auf Intervention oder auswärtige Anerkennung zu hoffen, sei müßig; Fer Sieg in der Schlacht allein könne dem Süden Frieden und Un— abhängigkeit sichern. Separat ⸗Unterhandlungen einzelner Staaten verdammte er aufs Schärfste. Er sprach seine Erwartung aus, daß binnen 30 Tagen Sherman vor der verstärkten⸗ Armee Hoods seine Rettung in dem Rückzuge über den Tennessee suchen werde. Die Wahlen in Pennsylvanien haben nach offizieller Aufstellung 150 Stimmen Majorität für die demokratischen Kandidaten ergeben, doch hängt die Enischeidung noch von dem Votum der pennspylvanischen Soldaten ab. .

27. Oktober. Admiral Potter führt 40 Kriegsschiffe mit

40.000 Mann gegen Wilmington. . Aus . 3. wird über New-Orleans nach New-York. berichtet,

daß Cortinas sich ergeben und einen Posten in der kaiserlichen Armee angenommen habe.

Der „Wiener Abendpost« schreibt man aus Rio Janeiro unter dem 23. September: -Die Vermählung des Herzogs don Sachsen ⸗Koburg⸗ Cohary mit der Prinzessin Leopoldine, die zwischen dem Fürstlichen Paare selbst bereits abgemacht sein soll, wird erst dann öffentlich bekannt werden, wenn die Einwilligung des Vaters des Bräutigams aus Europa eingetroffen sein wird, wozu ein dem Kaiserlichen Hofe nahestehender Würdenträger, Mar⸗ ques Lisboa, bereits nach Europa abgegangen ist. Daß der Bräu tigam nicht schon mit dieser Einwilligung versehen nach Brasilien gekommen ist, beweist am besten, daß die Heirath nicht das Werk diplomatischer Unterhandlungen ist, sondern von dem gegenseitigen Gefallen des jungen Fürstlichen Paares abhängen sollte. Während die Einschiffung von Truppen und Kriegsmaterial nach dem Süden fortdauert, ist hier die überraschende Nach⸗ richt eingetroffen, daß die Republik Paraguay, mit welcher Bra⸗ silien im Südwesten grenzt, mit einem Protest gegen das Einrücken brasilianischer Truppen in Uruguay aufgetreten ist. Soll dieser Protest irgend eine praktische Folge oder politische Bedeutung haben, so wäre nur ein Krieg zwischen Brasilien und Paragugy am Flusse Parana möglich, würde aber auch im günstigsten Falle keinen be⸗ deutenden Einfluß auf die Differenzen mit Uruguay ausüben. Gene—⸗ ral Flores hat dort in neuester Zeit so bedeutende und entscheidende

Fortschritte gemacht, daß es eines Einrückens brasilianischer Truppen

in Uruguay wahrscheinlich gar nicht mehr bedürfen wird, wenigstens so 3 . j die Volksstimmung, die Presse und der Präsident in ihrem Entschlusse beharren, dem gräulichen Unwesen in Monte · vides ein Ende zu machen. Es war hier das Gerücht verbreitet, daß einige brasilianische Bataillone von der Provinz Rio grande do

Sul aus bereits die Grenze überschritten hätten. Das ist aber kaum mög⸗

sich, im Gegentheil glauben hier viele, daß die Kaiserliche Regierung es bei , ,, zur See bewenden lassen wird, um nicht zuLande gemeinschaft⸗ liche Sache mit dem General Flores machen zu müssen. Alle diese Dinge

sind aber nicht so entscheidend, als es die Gewißheit darüber sein würde, was die argentinische Conföderation weiter thun und welche Haltung sie beim Ausbruch eines wirklichen Kampfes annehmen wird; denn in Buenos Ayres liegt in der That allein die Entschei⸗ dung der Frage, was aus dieser Streitigkeit wird.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen ˖Büreau.

Hamburg, Mittwoch, 9. November, Morgens. Die »Ham⸗ burger Nachrichten« veröffentlichen ein der Direction der Hamburg⸗ Amerikanischen Packetfahrt⸗Actien ⸗Gesellschaft gestern Abend spät zuge⸗ gangenes Telegramm aus Falmouth, wonach der Dampfer »Saxonia« gestern, Nachmittags 1 Uhr, wohlbehalten im Kanal eingetroffen ist. Eine Beschädigung an der Maschine war die Ur— sache der Verspätung. :

Wien, Mittwoch, 9. November, Morgens. Die Wiener Zei- tung bringt in ihrem amtlichen Theile eine Kundmachung des Finanzministeriums, in welcher es heißt: Dadurch, daß die Silber anleihe vom Jahre 1864 nicht vollständig begeben ist, wird die durch dieselbe zu kontrahirende Schuld um 25 Millionen Gulden vermin⸗ dert. Dafür wird eine vom 1. Dezember verzins liche fünsprozentige in fünf Jahresraten rückzahlbare Anleihe von 25 Millionen Gulden auf dem Wege der freiwilligen Subskription aufgelegt. Der Emissionspreis beträgt 87. Die Schuldverschreibungen werden vom 1. Dezember 1866 an im vollen Nominalbetrage als Steuerzahlung verwendbar sein. Die Rückzahlung wird nach vollem Nominal⸗ betrage in fünf gleichen, am 1. Juni 1867 beginnenden Jahres⸗ raten, erfolgen.

London, Mittwoch, 9. November, Morgens. Der Dampfer »Damaskus« hat Nachrichten aus Rew-⸗Hork, welche bis zum 29. Oktober reichen, in Londonderry abgegeben.

Grant hat bei Richmond mit seiner ganzen Armee eine Re— kognoszirung gemacht, in der Absicht, einen allgemeinen Kampf herbeizuführen. Ueber den Erfolg verlautete noch nichts.

Der Wechselcours auf London stand 240, Goldagio betrug 120, Baumwolle 125. ö

Tu rin, Dienstag, 8. November, Abends. In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer versicherte der Minister des Innern, daß die Convention weder eine Veränderung des Staats- gebietes in sich schließe, noch finanzielle Lasten auflege. Das Par⸗ lament bleibe frei von jeder finanziellen Verbindlichkeit in Be⸗ ziehung auf die römische Schuld. Die Vorfrage wurde verwor⸗ fen. Es folgte demnächst die Diskussion über die Verlegung der Hauptstadt. Visconti Venosta setzte die von Frankreich und die von Italien in der roͤmischen Frage befolgte Politik auseinander er erklärte die einzelnen Stipulationen des Vertrages und erörterte die Gründe für die Verlegung der Hauptstadt, die eine Sache der inneren Politik sei. Er konstatirte die gegenseitige Freiheit der Action für den Eintritt nicht vorhergesehener Ereignisse, erklärte, daß de Ehre und das Interesse Italiens die ehrliche Ausführung der Con- vention verlangten und drückte die Hoffnung aus, daß die Kirche sich mit Italien aussöhnen werde.

Kunst und Wissenschaft.

Rovation und Delegation nach römischem Recht. Ein eivi—= listischer Versuch von Botho von Salpius Kreisgerichtsrath zu Stralsund. Verlin 1864. Verlag der Königlichen Geheimen Ober · Hofbuchdruckerei (R. v. Decker). 518 S. 83. Der Herr Verfasser ist zu dieser ausführlichen und gründlichen Abhandlung durch einen Rechtsfall angeregt worden, welcher in Stralsund zu seiner Entscheidung gelangte. Die eigenthümliche Hypo- thekenverfassung von Neuvorpommern und. Rügen, vermöge deren der Ver kehr mit Kapitalien sich noch fast ausschließlich auf römischen Grundlagen beiwegt, macht dem Richter hier mehr als in anderen Theilen Deutschlands die Kluft fühlbar, welche zwischen der gemeinschaftlichen Theorie der Novation und Delegation und dem Bedürfnisse des Lebens besteht.“ Ein ganz ähnlicher Anlaß hat schon im Jahre i853 in der Stadt Bergen die be kannte Schrift von Delbrück; »die Uebernahme fremder Schulden., hervor ·

erufen, welche mehr als je die allgemeine Aufmerksam keit auf den Gegen- en gelenkt hat. Der Herr Verfasser giebt in dem Vorworte zu seiner Schrift den Weg an, den er bei feinen Untersuchungen gewählt und ge—