1864 / 267 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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hausstrafe allein, ohne alternativ angedrohte Correctionshausstrafe,

ntliche Blatt u. a. noch eine Bekanntmachung mit, wonach traf in . ͤ gintlich e) mit einer zeitlichen Zuchthausstrafe und gleichzeitig alternativ mit

dem Ausschusse der Berliner Gründungs-Kommitte zum Bau hn von Berlin über Reustrelitz nach Stral—

einer Ei senba sund die Erlaubniß zur

dung nöthigen Vorarbeiten auf der innerhalb des diesseitigen Herzog⸗

thums belegenen Strecke

Aus dem Großherzogthum Mecklenburg-Schwerin wird ge— meldet, daß am 4. der Rath zu Wismar das Diarium über die Verhandlungen wegen des Ans

tändischen Verband dem Bürgerausschuß übergeben und diesen hat, zu der gewünschten gemeinschaftlichen Kommission

aufgefordert

so schleunigst als möglich sechs Mitglieder zu deputiren, dem bevorstehenden Landtage zur Erledigung ge⸗

bracht werden müsse. Gleichzeitig sind die Verhandlungen vorgelegt, welche über den Beitrag der Stadt zur or und zur Prinzessinnensteuer ministerium gepflogen sind.

Sache nothwendig auf

Holstein. In

lung, daß die Landesregierung in einer

render ersucht ist, ein

stimmt, daß bei den ir stattet sei, gegen Thalern zu leisten, thei

ferner mit, daß die Kieler Krämer⸗Compagnie einstimmig beschlossen

hat, bei den Bundesko zu befürworten. Kiel eine Deputation e Schritte zu thun. D

gabe in ausführlicher Darlegung Spposition erhoben, s

damit keinen Anklang

Es scheint nunmehr die österreichische Brigade Kalix definitiv zur Besatzung Holsteins bestimmt.

Die » Feldzeug ort gewesen,

waren, nächsten Tags Kanonen (8 an der 3

drichsort daselbst verbleiben; wie auch ursprünglich d

dorthin geschafft werden soll. 4 Cel Das 35. Stück des Verordnungsblattes bringt

unter Nr. 125 das vom 28. v. Mts. datirte Cirkular, betreffend

Schleswig.

eine am 3. Dezembe

nehmende Volkszählung. ö 1 Durch Flensburg passirte auch am 8. wieder preußische Ar⸗

tillerie und Kavallerie nach dem Süden. ; Lübeck, 9. November. Herr von Quaade ist auf seiner

Reise nach Kopenhag hier durchgekommen.

Sachsen. Al Ihre Königliche Hohe

urg zum Besuche des Herzoglichen Hofes hier eingetroffen.

Reuß. Gera regierende Fürstin

aufenthalt zu nehmen.

Monats hier eintreffen. Arolsen,

Waldeck. welcher seit dem 31

Gesetzentwürfe über

meindeordnung, des Strafgesetz ein Gesetzentwurf über Ermäßigung

gebracht werden.

Hessen. Kassel, 8. November. de trat heute in die Berathung des Berichts des Vice ⸗Präsidenten von

Bischoffshausen, Namens des Finanzausschusses über den Antrag des Abgeordneten Harnier

bahn von Bebra treffend, ein.

auch dabei die Frag

entnehmen.

Der Ausschuß Antrag wurde nach einer längern Debatte schließlich

enehmigt. ö D armstadt,

Der genannte serichte.

irn .

ein Aufgeld von 1pCt. die Zahlung in preußischen

Ebenso hat der Handels, und Industrie ⸗Verein in

wird zufammen mit den 4 zu derselben Batterie ge⸗ hörigen gezogenen I4-Pfündern, welche in Friedrich sort plaeirt

Der Antrag geht dahin:

„»Der hohen Staatsregierung im Allgemei Ausführung der Eisenba gung der dazu erforderlichen Geldmittel zu erklären,

suchen an hohe Staatsregierung It. n möglichster Beschleunigung eine desfallsige Proposition zugehen zu lassen, e in Erwägung zu ziehen, ob es nicht empfehlenswerth

sei, die zu dieser Eisenbahn⸗ Anlage erforderlichen Gelder zunächst aus den disponiblen Vorräthen des vorjährigen Anlehen

Correctionshausstrafe, oder mit Correctionshausstrafe allein, insofern die eine oder andere dieser Strafen im Maximum das Maß von fünf Jahren übersteigt, oder q) mit Dienstentsetzung bedroht sind«, insofern nicht die angedrohte Strafe nur um des vorliegenden Rück⸗ falls willen das Maß von fünf Jahren Zuchthaus. oder Corrections⸗ hausstrafe übersteigt. Der Antrag der Ausschuß⸗Majorität geht dahin: bezüglich der politischen und Preßverbrechen von dem dem Ent⸗ wurf zu Grunde liegenden Prinzip der Kompetenzregulirung nach dem Maß der angedrohten Strafe abzuweichen und auch diejenigen geringeren politischen und Preßverbrechen, beziehungsweise Vergehen, welche nach jenen allgemeinen Kompetenzbestimmungen nicht zur Kompetenz der Schwurgerichte gehören, diesen zur Aburtheilung zuzu⸗ weisen. Sie Minorität des Ausschusses ist mit den Bestimmungen des Entwurfs einverstanden.

Luxemburg, 8. November. Die Kammer hat sich Ende Oktobers der Feiertage wegen auf heute vertagt. In der Sitzung pon diesem Nachmittage kam die Antworts⸗Adresse auf die Thronrede zur Diskussion und zur vollständigen Erledigung. Die Adresse ward einstimmig votirt. Interpellirt über unser Verhältniß zum Zoll⸗ verein erklärte die Regierung, man sei dieserhalb in Unterhandlung mit Preußen, und hoffe, daß selbe zu günstigem Resultate führen würde. Ueber die Exploitation unseres Eisenbahnnetzes durch die französische Ost ⸗Gesellschaft ward bittere Klage geführt, und der Mi⸗ nister der öffentlichen Bauten, Hr. Simons erklärte, indem er die Begründung aller dieser Klagen zugestand, daß die Sachen so nicht fortgehen konnten und daß nöthigenfalls der Staat die Exploitation selbst übernehmen werde. (K. Z.)

Bayern. München, 8. November. Die von dem Staats⸗ minister der Justiz Herrn von Bomhard in der letzten Sitzung des Gesetzgebung s-⸗-Ausschusses der Kammer der Abgeordneten abgegebene Aeußerung lautet wörtlich:

Meiner Ueberzeugung nach muß bezüglich des Verhältnisses der baye rischen Civilprozeßgebung zu einem gemeinsamen deutschen Civilprozeß fol gender Standpunkt festgehalten werden. Der Wunsch, eine allgemeine deutsche Gesetzgebung für das Gebiet des Civilprozesses zu Stande zu brin- gen, ist ein so allgemeiner und ein so gerechter, daß auch die bayerische

Staatsregierung, die allen Bestrebungen zur Einheit auf gesetzlichem Wege erne beitritt, immer noch die Hoffnung im Auge hat, daß eine gemeinsame deutsche Civilprozeßordnung zu Stande kommen wird. Die bayerische Staatsregierung hat dem Werke, welches in Hannover geschaffen werden soll, fortwährend die größte Aufmerksamkeit zugewendet und hat bereits Schritte gethan, um die Hemmung, die durch die Aenderung der Functionen des früheren Kommissars eingetreten ist, zu beseitigen, indem sie einen neuen Kom⸗ missair ernannt hat. Die bayersche Regierung geht von der Hoffnung und dem Bestreben aus, daß Allem, was in der heimathlichen Gesetzgebung für gut erachtet wird, was die bayerschen legislativen Faktoren für annehmbar und wünschenswerth erachten, auch in Hannover in dem größtmöglichen Um⸗ fange Geltung verschafft wird. Wird das erreicht, so hat die bayersche Stäatsregierung die Hoffnung, daß ein doppelter Zweck erzielt wird, nämlich einerseits der, daß das, was die bayerschen Gesetzgebungsfaktoren als noth⸗ wendig für die Verbesserung unserer Civilrechtspflege erachten, angenommen wird, und andererseits der, daß zugleich auch ein gemeinsamer deutscher Pro⸗ zeß zu Stande kommt.«

Aus heutiger Sitzung ist hervorzuheben, daß nach einer Aeuße⸗ rung des Regierungskommissars Dr. Weis mit der Einführung des Civilprozesses ein neues Tazgesetz in streitigen Rechtssachen für ganz Bayern ins Leben treten soll.

Faut gestern Abends aus Bologna eingetroffener telegraphi⸗ scher Depesche ist König Ludwig J. von Bayern durch große Ueber⸗ schwemmungen dortselbst aufgehalten und wird sich deshalb dessen

Ankunft in Rᷣm um 1—2 Tage verzögern.

Vornahme der für diese Eisenbahn ⸗Verbin⸗

bewilligt worden ist. chlusses der Stadt an den

da die

dentlichen Contribution mit dem Großherzoglichen Staats—

Beziehung auf die jüngst gemachte Mitthei⸗ Eingabe Kieler Commerei⸗ provisorisches Gesetz zu erlassen, welches be— 1 Speziesmünze normirten Zahlungen es ge— lt der Alt. Merkur« Unter dem 9ten d, M. mmissaren durch eine Deputation das Gesuch

rwählt, um bei der Landesregierung gleiche ie »Kiel. Ztg.“ hat gegen die erwähnte Ein⸗ cheint aber

zu finden.

meisterbatterie“, welche zuletzt in Möͤllen⸗

nach Preußen zurückgehen. Erbeutete dänische ahh werden zur Armirung der Festung Frie⸗ änische Munition

r d. J. im Herzogthum Schleswig vorzu—

en nach Meldung der »Lübecker Ztg.« gestern

tenburg, 9. November. Gestern Abend ist

it die Frau Großherzogin von Olden⸗

ffen. C. Zig) . J. Nopember. Heute Nachmittag traf die hier ein, um auf Schloß Osterstein Winter⸗ Se. Durchlaucht der Fürst wird Ende dieses

7. November. Dem Landtag, v. M. hier tagt, hat die Regierung u. A. Abänderung des Klaffensteuergesetßes, der Ge— setzbuches vorgelegt. Außerdem soll noch der Abgaben vom Bergbau ein—

Die Stände⸗Versammlung ö ö . Oesterreich. Wien, 10. November. Heute ist die bereits

angekündigte offiziöse Broschüre »Oesterreichs Zukunft, ein Nachwort zur österreichischen Ministerkrisis erschienen. In derselben wird be— über Eschwege nach Witzenhausen be— tont, daß Oesterreich nicht isolirt, sondern im Gegentheil von allen Staaten gesucht sei. Oesterreich vereinige die Freundschaft mit inen die Bereitwilligkeit zur Preußen mit der Treue gegen den Bund. Die September⸗Conven⸗ tion sei nicht bedrohlich für Oesterreich. Weiter wird in der Broschüre Neutralität gegenüber Italien, ein Kongreß zum Zweck der allge— meinen Entwaffnung und die Enthaltung von allen Spezial— allianzen wegen Oesterreichs besonderer Stellung in Europa empfohlen. Die heutige ⸗»Wiener Ztg.“ enthält die Anzeige, daß aus An—= laß der Eröffnung des Reichsraths Sonnabend, den 12. November d. J Vormittags 10 Uhr in der Metropolitankirche zu St. Stephan ein feierliches Hochamt abgehalten werden wird. Nach beendigtem Gottesdienste findet die erste Versammlung des Herren = und Abge⸗ ordnetenhauses und die Einführung der Präsidien statt. Die »Gazz. di Venezia meldet, daß der Botschafter Freiherr Alexander von Bach am Hten d. M. in Venedig angekommen ist. In Graz starb am Ften d. M. im Alter von 90 Jahren Frau Gräfin Karoline von Goeß, geborne Gräfin Katzianer—, Sternkreuz Ordensdame. Die Verstorbene war mit den edelsten Familien des Landes in Verwandtschaft und mit ihr erlischt der letzte Sprosse des alten steierischen Adelsgeschlechtes der Katzianer.

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ind Genossen, den Bau einer Eisen⸗

hn Bebra Eschwege ˖ Wißen hausen und zur Bewilli⸗ und damit das Er

zu verbinden, der Ständeversammlung mit

s von 10 Millionen Thlrn. zu

9. November. Die Zweite Kammer hat sich it der Berathung des §. 18 der neuen Straf⸗ Abstimmung zu gelangen.

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Schweiz. Bern, 8. t offizi

Sch R n, 8. November. Laut offiziellem Berichte an den e, ee, aus Genf hat der eidgenoͤssische Staatsanwalt Rig y, der sich zu diesem Zwecke dorthin begeben, die in Folge der August⸗Ereignisse Verhafteten dem Beschlusse der Anklagekammer 5 am , , e. Sonnabend sämmitlich in Freiheit gesetzt Die 14 vor die Assisen verwiesenen Personen wurden ionen von 2 3000 Franken entlassen. .

Großbritannien und Irland. London,! Der Prinz und die Prinzessin von Wales ö ö Königin in Windsor Castle ihren Besuch gemacht. ; Gestern wurde der neuerwählte Lord⸗ Major, Herr Alderman Hale, in der Guildhall öffentlich vereidigt und in sein Amt ein⸗ geführt. Um der von dem deutschen Rechtsschutzverei Eingabe an Sir George Grey, worin der , , schub des gegen Franz Müller gefällten Zodesurthell ersucht wird, die erforderliche sachliche Begründung zu verleihen, sind gestern vor dem Polizeigericht in Worship-Street von einigen der in dem Memorandum angeführten Zeugen die nöthigen Aussagen gemacht und schriftlich aufgenommen worden, welche, der Art offiziell be—⸗ glaubigt, die Beilage der Schrift bilden werden. Der Polizeirichter machte anfangs nachdem er die ihm eingereichten Schriftstücke durch gelesen hatte, Einwendungen gegen den Inhalt derselben, erklärte sich aber später bereit, die Aufnahme der Aussagen zu bescheinigen als ihm bemerklich gemacht wurde, daß die erschienenen Zeugen mil ihrem Eid für die Richtigkeit der Aussagen bürgend, der auf HMelineid gesetzten Strafen wohl bewußt seien. . Liv erpool, 9. November. Eine furchtbare Gas⸗Ezplosion ist so eben im Telegraphenamte erfolgt. Das Gebäude ist voll— ständig zertrümmert. Einige Menschen sind leicht beschädigt worden.

Frankreich. Paris, 9. November. König Leopold, de gestern in Lyon den Marschall Canrob emp ist ö ar ,,,, sch bert empfing, ist heute früh . Gustave Flourens ist, wie aus einem in den Journalen ver— öffentlichten Briefe desselben an Herrn Duruy, den unterrichts. . Mi⸗ nister, hervorgeht, als Stellvertreter auf dem Lehrstuhle seines Vaters trotzdem, daß dieser ihn vorgeschlagen, nicht bestätigt worden, weil, wie er sagt, er sich nicht darauf beschränken wollte, im Collège de France die Wissenschaft in Dienst der Tradition zu stellen.«

Italien. Turin, 9. November. Aus Florenz sind hier sehr beunruhigende Nachrichten über die in Folge von anhaltenden Regengüssen hervorgerufenen Ueberschwemmungen eingegangen. Die toscanischen Eisenbahnen, besonders die Strecken bei Empoli, Siena Praechia und Pistoja stehen unter Wasser; an der Bahn zwischen Pistoja und Bologna sind die Deiche am Arno durchbrochen und haben mehrere im Bau begriffene Werke zerstört. Die niedrig ge— legenen Theile von Florenz stehen unter Wasser. Die letzten Be⸗ peschen aus Toscana lauten jedoch beruhigender.

Rußland und Polen. Warschau, 6. November. Zum 1. Januar, schreibt man der »Pos. Ztg.“, soll der Kriegszu⸗ st and auf einen Monat sistirt und, wenn nicht Exzesse und Un— gehörigkeiten eine Aenderung des Befehls veranlassen, dann ganz aufgehoben werden. In und unmittelbar um Warschau stehen gegenwärtig 43,900 Mann verschiedener Truppen, aber merkwürdig und besonders für den Ausländer auffallend ist es, daß man bei einer solchen Truppenmenge auf einem doch nicht so großen Raume so wenig militairisches Leben und Treiben wahrnimmt. Wenn man nicht dann und wann Patrouillen auf den Straßen begegnete und hier und da Schildwachen und etwa Ordonnanzen sähe, würde man gar nicht wissen, daß Militair hier stehe. Selbst die Retraits und Reveille auf den Wachtstationen in der Stadt und an den Thoren werden so geräuschlos und still abgemacht, daß selbst die nächsten Umgebungen selten etwas davon vernehmen, und von dem für die Nahewohnenden so störenden Herausrusen der Wachtmann⸗ schaften hat man hier keine Idee, da diese sowohl bei Tage als auch bei Nacht durch einen einzigen Zug an einer beim Wachthause hängenden Glocke avertirt werden, wenn sie ins Gewehr treten sollen. Der polnische Adel aus der Nachbarschaft ist mtt den Offizieren der hiesigen Garnison sehr befreundet und fast täglich finden Jagden in den Wäldern der Umgegend statt, zu welchen die Offiziere geladen sind, die sich denn auch zahlreich einstellen. Die neue Brücke über die Weichs el, nächst der Dirschauer gewiß die großartigste und schönste im weiten Umkreise, geht der Vollendung entgegen, und hat der Aufstand im Ganzen nur wenig störend auf die Ausführung dieses Riesenwerks gewirkt. Daß das Hotel de l'Europe so wie der Zamoyskis che Palast bereits wieder den Eigenthümern zurück— gegeben seien, wie vor einigen Tagen aus Paris gemeldet wurde, ist ungegründet, beide Etablissements sind noch in den Händen der Re— gierung und werden zu Offizierwohnungen und anderen militairischen Zwecken benutzt.

Schweden und Norwegen.

Stockholm, 5. November.

Reiche, ist der Unionsta it . ĩ stag mit Gottesdienst, dann F ĩ Illumination u. s. w. gefeiert worden. ö ein, g en,

Dänemark. Kopenhagen, 9. N .

2 rk nhagen, 9. November. Geheimra ö Brästrup reiste bekanntlich am Schluß ,. . ; . Berlin. Man nahm damals nicht ohne Grund an, 3 1 ie Mission habe, wo möglich eine Erleichterung in der . . ion Jütlands nach dem Friedensschluß bis zur Notification des Vertrages zu erwirken. Wie es scheint, ist Geheimrath Brästrup . seinen Bestrebungen glücklich gewesen, es ist wenigstens ausgemacht daß die eingetretenen Erleichterungen auf direkte Ordre des Königs von Preußen an General v. Falkenstein erfolgt sind.

Amerika. New⸗HYHork, 1. November Di Generale Grant und Butler! haben am 21. , . . vorgenommen, welche jedoch ohne giesullat blieben Die Konföderirten wurden an allen Punkten in festen Positionen angetroffen. Von südstaatlicher Seite wird Grants Verlust auf 1500 Mann, Butlers noch höher angegeben; Grant machte 900 Gefangene. Die Konföderirten im Shenandoah- Thale sollen sich wieder reorganisirt haben, ihre Kavallerie steht bei Fishers Hill ihre Infanterie bei Newmarket. Aus Missouri wird berichtet, daß die Invasions Armee Prices aufs Haupt geschlagen und über Fort Scott hinaus zurückgedrängt worden, die südstaatlichen Generale Marmaduke und Caleb, so wie eine Anzahl Geschütze sind in die Hände der Bundestruppen gefallen. General For ret heißt es, bedrohe Columbus und Paducah in Kentucky. Ein e! rücht, welches von der Räumung Atlanta's sprach, hat sich als un⸗ begründet erwiesen, die Stadt ist noch in Shermans Besitz. Dagegen ist der südstaatliche General Hood, als er einen Angriff auf Decatur versuchte, zurückgeworfen worden und mußte sich über den Tennessee zurückzichen. Die Anzahl der Neger, welche die Kon⸗ föderirten im nächsten Frühjahr ins Feld zu stellen beabsichtigen wird auf 300,900 angegeben. Es sind demokratische Agenten wegen Fälschung der Namen stimmberechtigter Soldaten verhaftet ö 1 die Umtriebe und Betrügereien haben hauptsächlich in New⸗ Vork, Washington und Baltimore stattgefunden. Die demokratische Partei in Indiana macht ähnliche Beschuldigungen gegen die Re⸗ publikaner. Die Behörden von New⸗York und von Kentucky haben bei der bevorstehenden Wahl gegen etwaige militairische Ein⸗ mischung Verwahrung eingelegt. Die Generale Lee und Grant sind dahin übereingekommen, die Zusendung von Lebensmitteln

In Malmö, Helsingborg, Got enburg, wie überall im ganzen

und Klei sstü i iderseiti ri , an die beiderseitigen Kriegsgefangenen zu ge⸗

Australien. Die Ueberlandpost i 7 . 2 21 ; st ist am 7. d. in Suez ein⸗ troffen und bringt Nachrichten aus Melbourne bis zum n . Nach denselben sind aus Neuseeland zufriedenstellende . . . Ii surg en hatten keine weitere feind⸗ ( emacht und die mei ders n niedergelegt g h 8d 8 eisten derselben sogar die Waffen

Telegraphische Depeschen

aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau.

London, Freitag, 11. November, Vormittags. Die durch den Dampfer »Scotia« aus New⸗Hork vom 2. d. überbrachten Be⸗ richte bestätigen, daß Grant bei der gegen Richmond unternomme⸗ nen Rekognoszirung von den stark verschanzten Konföderirten zurück- geworfen worden ist und seine bisherige Stellung wieder eingenom⸗ men hat. Eben so bestätigt es sich, daß der Angriff des Generals Hood auf Decatur zurückgeschlagen ist.

Nach offiziellen Angaben betrug die Nationalschuld der Bun⸗ desstaaten zu Ende des Monats Oktober 2017 Millionen Dollars.

Kunst und Wissenschaft.

Von dem Ehrendegen, welcher dem Contre Admiral v = hoff von dem Handelsstande der Stadt Fiume übergeben 36. 1 österreichische Blätter folgende Beschreibung: Der Griffbügel besteht aus einer Verschlingung von Meeresprodukten, an deren Rückseite sich ein Neptun⸗ kopf befindet; unter dem Kopfe ist der von Seepflanzen umschlungene Drei zack und ganz unten das Wappen der Stadt Fiume angebracht. Am obern Theil des Griffes prangt das Wappen des Herrn von Tegetthoff, an seinem vorderen Theile das Sinnbild der Austria mit dem Raiserlichen Wappen Die aus schwarzem Sammet angefertigte Scheide ist entsprechend mit den Emblemen des Handels und der Schifffahrt, wie Merkurstab und Anker verziert; das Mittelstück trägt das reichste Simbol der Meeresgusbeute eine echte große Perle‚ die Rückseite eine Muschel. Die Scheideringe . den von Delphinen getragen. Am Ortbande der Scheide sucht sich ein fremder Seefisch vergeblich in ein mit Schilf und Rohr umschlungenes Ruder zu verbeißen, das sich auf ein Seeungeheuer mit Drachenhaupt und Schlangen leib stützt. Die Klinge ist aus echtem Rosendamask mit goldverzierten Zeich nungen, die⸗Kiiegs⸗ und Marineembleme darstellen und auf beiden Seiten die

in italienischer Sprache verfaßte Widmungsschrift umgeben. Ins Deutsche

übersetzt, lautet dieselbe auf der Vorderseite; »Dem Contre⸗Admiral Wil von Tegetthoff der Rheder und Handelsstand in Fiume « auf der n »Zum Andenken an das Seegefecht bei Helgoland am 9. Mai 1864.