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und Wünsche schon gegenwärtig, und bevor die Sache zur Beschluß⸗ sasfung an sie gelangt, zur Sprache zu bringen und zu befürworten.

Hessen. Darm stadt, 25. November. Die Zweite Kammer setzte heute die Berathung der Strasprozeßordnung fort und gelangte bis zu Artikel 417. Mehrere Amendements, deren Zweck es war, dem Staatsanwalt einige seiner, den Angeklagten unmittelbar be⸗ treffenden Geschäfte zu entziehen und, zur völligen Gleichstellung mit dem Vertheidiger, dem Präsidenten zu übertragen, wurden in Ueber⸗ einstimmung mit den in der vorigen Sitzung gefaßten Beschlüssen abgelehnt. Dies geschah auch mit einem Antrag, darauf zielend, die Oeffentlichkeit und Mündlichkeit des Verfahrens vor den Land⸗ gerichten herzustellen, beziehungsweise die anfängliche Fassung des Entwurfs mit einigen Modificationen beizubehalten. — Gemäß dem Antrag des Ausschusses und in Uebereinstimmung mit dem Antrag des Ausschusses des vorigen Landtags wurde der Strich der frag⸗ lichen Artikel nach lebhafter Debatte mit großer Majorität be— schlossen. (D. Z.)

— 24. November. Die unter dem Widerspruche Staatsanwaltschast gegen freisprechende Erkenntnisse das der Appellation nicht zustehen soll.

Baden. Karlsruhe, 23. November. Nach dem heutigen, neunten Bülletin über das Befinden der Frau Markgräfin Wilhelm ist -der Zustand der hohen Kranken seit gestern ganz unverändert.

KRahyern. München, 22. November. Der Gesetzg ebungs—. Ausschuß der Kammer der Abgeordneten beschäftigte sich heute nur mit der Frage, ob und wann die Zuständigkeit des Prozeß- gerichts im Laufe eines Prozesses in Folge Parteivorbringens sich auf Rechtsverhältnisse erstreckt, welche ihm nicht zugewiesen sind. Man einigte sich zur vorläufigen Annahme des Vorschlags des Min. Komm. Br. Weis in folgender Fassung:

„Werden Streitigkeiten, deren Entscheidung den Stadt und Landgerich ten zugewiesen ist, im Lauf eines bei einem Bezirksgerichte anhängigen Rechts- streites in Folge gesetzlich zulässigen Vorbringens einer Partei Gegenstand der unmittelbaren oder mittelbaren richterlichen Aburtheilung, so hat das Bezirksgericht auch über diese Streitigkeiten zu entscheiden. In allen anderen Fällen wird die Zuständigkeit des Prozeßgerichts dadurch, daß eine ihm nicht zugewiesene Rechtssache im Laufe eines bei ihm anhängigen Rechtsstreites in Folge ge— setzlich zulässigen Vorbringens einer Partei Gegenstand solcher richterlichen Aburtheilung wird, auf diese Rechtssache nicht erstreckt. Wird in einem bei einem Stadt. oder Landgerichte anhängigen Rechtsstreite in der in Absatz 2 angegebenrn Weise eine Rechtssache, deren Entscheidung dem Bezirksgerichte zusteht, Gegenstand solcher Aburtheilung, so hat letzteres auch über den vor das Stadt⸗ oder Landgericht gebrachten Rechtsstreit zu erkennen.«

Oesterreich. Wien, 24. November. Der Adreßausschuß des Abgeordneten hielt, der ⸗Gen. Corresp.‘ zufolge, gestern Abends eine Sitzung, in welcher die Berathung der Adreffe zu Ende geführt und r' Giskra mit der Verfassung des Entwurfes der Adresse betraut wurde.

Zum Empfang der Kaiserlich Königlichen Truppen aus Schleswig ⸗Holstein begab sich gestern ein Comité des Gemeinderathes zun Kommandirenden der Stadt Wien um Auskunft zu erbitten über die Art und Weise des Einzuges der Kaiserlich Königlichen Truppen vom 6ten Armeecorps, welche aus Schleswig ⸗Holstein zurückkehren und in die Garnison Wien wieder einrücken, weil der Gemeinderath in seiner vorgestrigen Plenar⸗ sitzung mit Einhelligkeit den Beschluß gefaßt hat, die Trur een dieses Corps auch von Seiten der Stadt Wien zu begrüßen und sie zu betheilen. Nachdem der Stell⸗ vertreter des kommandirenden Grafen v. Thun der Feeude Ausdruck gegeben, welche auch in militairischen Kreisen über die Verleihung der höchsten Aus zeichnung der Reichshauptstadt Wien an den heldenmüthigen Führer des 5. Armeecorps Baron Gablenz herrsche, und nachdem er hinzugefügt hatte, daß diese Auszeichnung auch im Armeebefeht kundgemacht werden wird, theilte der General dem Comité noch mit, daß die ersten Züge der zurückkehrenden Truppen den 24sten anlangen, die Truppen selbst nber in der Umge— bung von Wien einquartirt und wahrscheinlich am 29. November am Pra— terstern sich sammeln werden, von wo aus der Zug durch die Jägerzeile über die Aspernbrücke und Ringstraße geht. Se. Majestät der Kaiser werde am Plateau vor dem rechtseitigen Brückenkopfe der Aspernbrücke mit der Suite Aufstellung nehmen und die Truppen defiliren lassen, welche in einer Stärke von 9 Bataillons, also beiläufig in der Zahl von 7000 Mann in Wien einrücken werden. Das Comité sprach hierauf im Namen des Ge— meinderathes den Wunsch aus, die Mannschaft bis einschließlich zum Feldwebel gleichmäßig betheilen zu dürfen, was vom General - Sell— bertreter des Kommandirenden mit Anerkennung aufgenommen wurde. Rach der Rückkunft in das Rathbaus versammelte sich das Comité beim Bürgermeister und es wurde hier beschlossen, »daß sich der Gemeinderath zum Empfange der Truppen ebenfalls auf dem Plateau vor der Brücke aufstellen, daß die Asperngasse dekorirt werde, nachdem die Brücke und das Plateau von Seiten der Kaiserlichen Stadterweiterungs ⸗Kommission eben falls festlich geschmückt worden ist, und daß jeder Mann von der einrücken— ben Truppe 1 Fl. als Handbetheilung erhalte.

Belgien. Brüssel, 23. November. Die Kammer hat heute eine in staats-ökonomischer Hinsicht wichtige Debatte begonnen. Herr Hymans hat nämlich einen Antrag auf Abschaffung aller Ein⸗ gangszölle auf Fische und Austern eingebracht, deren Bestehen nur den Besitzern einiger Austernparks und großen Fischerei⸗ Unternehmern

Gute komme. Aus der Entwickelung des Abgeordneten geht die Thatsache hervor, daß in der Stadt Paris allein jährlich mehr Fische

Zweite Kammer beschloß heute des Regierungs- Kommissarius, daß der Rechtsmittel

verzehrt werden, als in dem küstenreichen meerumschlungenen Belgien.

Die Motion wurde von dem Finanz⸗Minister bekämpft, doch dürfte dieselbe wahrscheinlich mit großer Mehrheit von der Kammer ge— nehmigt werden. (Köln. Ztg.)

— 24. November. In heutiger Sitzung des Senats wurde bei Berathung des Stipendien ⸗Gesetzes der Artikel, welcher die An— wendbarkeit des Gesetzes auch auf die bereits bestehenden Stipen— dien ausspricht, mit QZ gegen 28 Stimmen verworfen.

Großbritannien und Irland. London, 23. November. Der preußische Botschafter, Graf Bernstorff, ist gestern von St. Leonards bei Hastings nach London gekommen, um sich nach Schloß Windsor zu begeben, wohin er eine Einladung von der Königin er— halten hat. ? .

Der französische Botschafter, Fürst de Latour d' Auvergne, Viscount Sydney und Lord Palmerston haben sich einen Tag in Windsor aufgehalten und waren bei der Königin zu Tafel, sie sind jetzt wieder nach Londou zurückgekehrt.

Der russische Botschafter, Baron Brunnow, stellte der Köni— gin in einer Audienz den General Todleben vor.

Heute Nachmittags war wieder Ministerrath in Lord Pal— merston's Amtswohnung.

In heutigen Blättern veröffentlicht der deutsche Rechtsschutz⸗ verein ein Schreiben als Antwort auf die von Herrn Briggs jun. in der »Times« erschienene Zuschrift betreffs der Unterredung, welche zwei Mitglieder des Vereins am Vorabend der Hinrichtung Mül. ler's mit Briggs jun. hatten. .

Frankreich. Paris, 24. November. Mirés giebt die Errichtung der Staatenbank wegen gewisser Schwierigkeiten, die sich ihm in den Weg gelegt, auf. ,

Spanien. Madrid, 24. November. Es sind bis jetzt 200 Wahlen bekannt geworden; von diesen gehören 160 der ministeriellen, 40 der Oppositionspartei an.

Italien. Turin, 23. November. Der Prüfungs ⸗Ausschuß des Senats spricht sich für das Gesetz wegen Verlegung der Hauptstadt günstig aus.

Heute wurde im Abgeordnetenhause das Gesetz wegen Beschneidung der Beamtengehälter angenommen.

Türkei. Bukarest, 17. November. Zu der Kammer, welche am 6. Dezember a. St. zusammentreten soll, hat Fürst Kusa die Wahltermine anberaumt, und zwar sollen die Urwähler von den resp. Distrikspräfekten zur Wahl der Wahlmänner vom 18 bis 21. No⸗ vember einberufen werden. Die aus diesen Wahlen hervorgegangenen direk⸗ ten Wähler nehmen die Deputirtenwahl in den Distrikten alsdann am 24. November, in den Städten am 25. November vor. — Auf eine bei dem Justizministerium eingegangene Klage, »daß Privat- leute, welche ihre Prozesse selbst plaidiren wollen, von den Gerichten nur dazu zugelassen werden, wenn sie die für die Advokaten vorge— schriebenen Taxen bezahlt haben«, hat der Justizminister an die Ge— richtspräsidenten am 5. November ein Zirkularschreiben erlassen, welches dies den bestehenden Gesetzen zuwiderlaufende Verfahren tadelt und abzustellen befiehlt.

Rußland und Polen. St. Petersburg,, 22. Novem⸗ ber. Die heutige »Deutsche Petersburger Zeitung« veröffentlich das nachsolgende Kaiserliche Edikt über die Befreiung der Bauern des Gouvernements Tiflis aus der Leibeigenschaft:

Durch das Manifest vom 19. Februar 1861 und die an demselben Tage von Uns bestätigten Reglements haben wir die herrschaftlichen Bauern in Rußland aus der Leibeigenschaft befreit und denselben die Rechte freier Landbewohner verliehen, wobei zugleich ihr Verhältniß zu den Guts⸗ besitzern und die Organisation ihrer Gemeindeverwaltung ausführlich fest⸗ gestellt wurde. In Erwägung, daß seitdem nur noch in Trans kaukasien das Verhältniß der Leibeigenschaft bestehen geblieben, und in Anerkennung die Bauern auch dort allmälich aus diesem Verhältniß zu befreien, hatten wir der transkaukasischen Oberbehörde aufgetragen, die hierauf bezüglichen Gutachten auszuarbeiten. Zur Burchführung dieser Unserer Befehle wurde zuerst im Gouvernement Tiflis geschritten. Auf den hierauf bezüglichen Vorschlag beschloß der hochherzige Adel dieses Gouvernements in seinen Versammlungen einstim⸗ mig, die Bauern des Leibeigenschaftsverhältnisses zu entbinden. Darauf wurden die Vorschläge zur neuen Organisation der Lage der Bauern und über ihre Beziehungen zu den Gutsbesitzern in einem Lokal-Spezialcomité, zu welchem Edelleute aus jedem Kreise als berathende Mitglieder herbei⸗ gezogen worden, genau geprüft. Die auf solche Weise entstandenen Gesetz⸗ vorschläge wurden vorgängig von Se. K. H. dem Statthalter im Kaukasus durchgesehen und schließlich noch in einer kombinirten Kommission des kau— kausischen Comité s und des Hauptcomité's zur Organisstion des Bauern standes geprüft. Nachdem Wir nun die auf diesem Wege entworfe⸗ nen und geprüften Gesetzes vorlagen, und zwar: 1) Die Ergänzungsvor⸗ schriften zum Reglement vom 19. Februar 1861 über die Bauern, welche im Gouvernement Tiflis aus dem Leibeigenschaftsverhältniß treten; 2) Die örtliche Verordnung über die Länderelen der auf den dortigen Gü— tern ansäßigen Bauern, und 3) Die Regeln über die Organisation der Gemeinden und deren Verwaltung und über die Staats, und Gemeinde⸗ leistungen, bestätigt, übergeben wir sie dem dirigirenden Senat mit dem

ein Häuflein von

verunglückten

Befehl, die nöthigen derselben zu treffen. häng ig unterschrieben.

Rach demselben Blatte hat der Kaiser befohlen,

Generalstab mit dem

ünftig alle Offiziere des a duntheilbares Corps mit gleichen Rechten und Vor⸗ In Folge dessen erhalten alle Offiziere des früheren

ein einziges und zügen bilden.

Jarde ˖ Generalstabes d. h. die Capitains werden zu Oberst ⸗Lieutenants, zu Capitains ernannt u. w.

der polnischer

geschrieben: circa 50 polnischen meisten Lapinstischen Expedition waren dieselben mit angewiesen, und

Von

„»Osts. Ztg.“ wird

pon denen die sind. Anfangs Privatmildthätigkeit dulden; später gelan kunin's auch kümmerlich, nach dem Vorbilde

so d

Statuten des Pariser

Nitglieder zahlen regelmäßige wöchentliche Beiträge,

bestimmter Theil für weilt in National Regierung.

Aufruf, in welchem er den Wiederbeginn

in Polen anzeigte und aufforderte. Im Wi darauf von demselben

pon der Samogitischen Expedition übrig gebliebenen Waffen. diesen Widerspruch von mehreren Emigranten zur

klärte der Kommissar, und daß neuere und fand wenig Glauben. stehen in 1200

General ⸗ Gouverneurs

ollbeamten ermächtigt, die Drue iu ö Auslande kommende Reisende bei sich führen, ohne Betheili⸗

gung der Censurbebörde denselben sofort zurückzugeben.

men sind jedoch diej Politik in oder gegen die Moral Unter dem 2 daher berichtet: zahlreich, weil es ihr finden. Polen, die aber zu 10 Polen,

—

die von

so viel aus städtischen die Zahl der polnischen

anderen größeren St rung unterstützt. Regierung zugsweise Es leben dort eirca BPriester Letztere

den weltlichen Emig

mmee anwerben lassen. ö Unterstützung⸗ Insurgentenführer an, welche vor acht Wochen

a2ꝛus Lublinschen Gefängnissen glücklich entkommen waren und ihren Weg durch die Walachei genommen

Regierung keine Paris drei polnische

Major Lewandowski,

. und zum Tode verurtheilt war und am

eerschossen werden sollt

Kreise Zmasc, und der Major

etztern ist nach ihrer urtheil ausgesprochen vieder ein geschickt.

Das „Journ. de

. vember, ist Sir Andrew dem Kaiser in einer Audienz eim Kaiserlichen Majestät Unmittelbar . uch Ehre gehaht, das Personal der englischen —. e ,,, zum zweiten Gesandtschaftssecretair

gehabt, Sr. überreichen.

ernannt, vorzustellen.

Der »russ. Invaliden bringt einen Bericht über die Einnahme

von Tschemkents.

Anordnungen der Das Original

Beschäftigung zu erhalten und sich ihren Unterbalt, wenn

der polnischen zu einem gegenseitigen Unterstützungs

Stockholm noch immer ein bevollmächtigter Commissar der

Minié⸗Büchsen.

Verbindung stehen, über religiöse Gegenstände handeln

Die polnische Emigration

Der -Ojczyzna« zufolge befinden ; denen die Regierung eine kleine Geldunterstützung ihrem Unterhalt nicht ausreicht.

Der hat seinen Sitz die klerikalen

sind werden von der päpstlichen Regierung

Transport politischer Gefangenen

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Publication und Durchführung hat Se. Majestät der Kaiser eingen⸗ 13. Oktober 1864. Alexander.“ daß der Garde⸗ vereinigt werde, daß sie auch dienen mögen,

Nizza, den

Generalstabe derartig Generalstabes, wo

des Generalstabes, die Stabs⸗Capitains

22. November. Der in Stockholm hat sich Flüchtlingen gesammelt, Ueberbleibsel der im vorigen Jahre nach der Küste Samogitiens ihrem Unterhalt lediglich auf mußten oft großen Mangel Vermittelung Michael Ba—

den entsprechenden Rang

Grenze, Auch

ges ihnen durch

och selbstständig zu verdienen. Sie haben sich Flüchtlinge in anderen Ländern Verein verbunden, der die Emigrantenvereins angenommen hat. Die von denen ein

Auch

die Bedürfnisse Polens reservirt wird. Derselbe veröffentlichte Ende v. M. einen des bewaffneten Kampfes

zu Geldbeiträgen zur Unterstützung desselben derspruch mit diesem Aufrus stand der bald

Commissar angeordnete öffentliche Verkauf der Ueber

Rede gestellt, er daß die Waffen zu alt und zu schlecht . seien bessere gekauft werden sollen. Die Erklärung Die zum Verkauf ausgebotenen Waffen be Durch eine Verfügung des Murawieff sind die Litthauischen Grenz⸗ Bücher und Druckschriften, welche aus

—

Ausgenom⸗ enigen Bücher und Druckschriften, welche mit sind.

3. November wird der »Osts. Ztg. von eben

in Italien ist wenig Arbeit und Unterhalt zu sich in Turin ca. 200 gewährt, In Bologna leben Regierung täglich je S Ir. und eben Mitteln erhalten. Nicht viel größer ist Flüchtlinge in Florenz, Mailand und dten. Auch sie werden meist von der Regie⸗ bevollmächtigte Kommissar der National- in Turin. Nach Rom haben sich vor—⸗ und aristokratischen Elemente gewendet. darunter gegen vierzig meist in Klöstern untergebracht und reichlich unterstützt. Von viele zur päpstlichen Ar⸗ erhalten von der Woche langten in

dort schwer wird,

der

200 Emigranten,

haben sich nicht thun, In voriger

ranten Die dies

Es waren dies: der in Podlachien ergriffen Tage nach seiner Flucht der Capitain Parada, ein Bauer aus dem Wroblewski. Auch gegen die beiden vom Kriegsgericht das Todes⸗ 19. d. wurde von Warschau nach Sibirien ab⸗

hatten. der im April d. J. e

Entweichung worden. — Am

St. Petersb.“ meldet: Sonntag, den 20. No ⸗

englischer Gesandter, von worden und hat die Ehre Beglaubigungsschreiben zu Sir Andrew Buchanan dine Gesandtschaft, darunter

Buchanan, empfangen seine hat

Johann sen, Minister für das Herzogthum Schleswig,

Die Festung war außerordentlich stark be—

dean besten Truppen Chokander Chanats unzugänglichen Höhe gelegene Zitadelle Dennoch gelang es dem Generalmajor Tschernajew die Festung am 21. Oktober (2. November) mit Sturm zu nehmen. Der Verlust der Russen beläuft sich auf 2 Todte, 17 verwundete und 19 kontusionirte Gemeine.

Dänemark. Kopenhagen, 22. November. Nach der offi⸗ ziellen »Departementstidende - ist die dem Conseils-Präsidenten und Minister des Auswärtigen Bluhme unterm 11. Juli d- J. ertheilte Ordre bis weiter die Verwaltung des Ministeriums für die Herzog⸗ thümer Holstein und Lauenburg zu überehmen, am 16. No- vember vom Könige außer Kraft gesetzt worden. ;

Unterm 18. November hat der König den Kammerherrn

in Gnaden

festigt, mit 10, 000 Mann besetzt und die auf einer stark mit Artillerie gespickt.

Fon dem ihm anvertrauten Ministerposten entlassen.

Die schleswigsche Centraltasse hat am 15. November damit aufgehört, Geld zu empfangen und auszubezahlen, und die Behal⸗ tungen, darunter 55,000 Thlr. von der Brandkasse der Herzogthü⸗ mer' und den Ueberschuß der gemeinen Deichkasse, abgeliesert. Eine kurze Zeit, doch schwerlich länger als bis zum 1. Juni 1865, wird dieselbe doch noch als Liquidationsanstalt bestehen bleiben. — Die gefangen gewesenen Subaltern-Offiziere haben dieser Tage begonnen, Dienste zu thun. Die Stabsoffiziere werden auch in einigen Tagen wieder in Dienst treten. — Alle Reserve⸗Offiziere in der dänischen Armee sind in diesen Tagen permittirt worden.

Die mit Beziehung auf den Krieg erfolgte Eintheilung in Divisionen wird, der amtlichen »Berlingske Tidende n zufolge, am Schlusse des November⸗Monats aufhören, und werden die jetzi—⸗ gen Divisions-Generäle alsdann den kommandirenden Generälen in den resp. Generalkommando -Distrikten zur Disposition gestellt wer⸗ den. Eben so werden die verschiedenen Armee Intendanturen als⸗ bald aufgehoben werden.

Das f. Z. in den dänischen Kriegsdienst eingetretene ehemalige schleswigsche Gendarmerie⸗-Corps wird in der nächsten Zeit aufgelöst werden. Ueber die fernere Verwendung der Mannschaften ist jedoch bis jetzt keine definitive Bestimmung getroffen worden.

Gestern wählte das Volksthing einen Ausschuß zur Prüfung des Gesetzentwurfs in Betreff der Zollverhältnisse an der Landesgrenze. Unmittelbar nach der Sitzung konstituirte sich der Ausschuß mit dem Redacteur J. A. Hansen als Vor—⸗ sitzend en und mit dem Adjunkten Fischer als Secretair.

Im Landsthing wurden gestern die beiden Gesetzentwürfe, enthaltend Abänderungen des Staatsgrundgesetzes vom 18. Novem- ber v. J., erörtert. Der Finanzminister, Konferenzrath David, er- klärte, daß rücksichtlich der Bestimmung in Betreff der Beibehaltung des Normalbudgets nur an einen, der jetzigen Volkszahl entsprechen⸗ den, verhältnißmäßigen Antheil an den Satzungen desselben gedacht worden sei. Die Exzminister Krieger und Orla Lehmann kritisirten alsdann den Standpunkt der Königlichen Regierung. Beide wünsch⸗ ten dringend eine Vereinfachung der einzelnen Bestimmungen nament⸗ lich in der Weise, daß die früheren gemeinschaftliche Angelegenheiten. betreffenden Paragraphen hinfällig würden und man sich darauf be⸗ schränke, in aller Kürze auszusprechen, daß diese Angelegenheiten fort- dauernd dem Reichsrath untergeordnet bleiben würden. Lehmann kündigte zugleich ein entsprechendes Amendement an, worauf der Finanzminister die Bereitwilligkeit äußerte, mit dem Antragsteller zu konferiren. Im Ferneren hielt der bekannte Oberst Tscherning einen längeren Vortrag, jedoch nicht etwa für, sondern gegen die Regierungsvorlagen.

Beide Gesetzentwürfe wurden indessen, wie telegraphisch bereits an= gezeigt worden, schließlich, ohne daß zuvor die Niedersetzung eines Ausschusses beantragt worden wäre, zur zweiten Lesung verwiesen.

— 23. November. In Betreff der von 137 Reichsraths⸗Mit⸗ gliedern unterschriebenen Adresse »An Schleswigs dänische und dänisch gesinnte Bevölkerung theilt ein Telegramm der »H. B. H. mit, daß darin aufgefordert wird, durch Liebe zur gemeinsamen Nationalität im Geiste ungetrennt zu verbleiben, den Dänischreden⸗ den empfohlen, die gemeinschaftliche Muttersprache festzuhalten, den nicht Dänischredenden die Erinnerungen der Vorzeit und die Hoff- nung auf die Zukunft zu bewahren.

21merika. Wie New. Yorker Zeitungen aus Mexiko berich-

sollen zwischen den wichtigeren Städten dieses Landes tele⸗ Leitungen angelegt und über Teras mit den Ver⸗ Berbindung gesetzt werden; eine andere Leitung soll Mexiko mit Yucatan verbinden, ein unterseeisches Kabel Mexiko mit Euba, so daß die Stadt Mexiko bald in direkte und augenblick liche Communication mit NewYork, Havannah und San Franeiseo treten wird. Freilich wird der Krieg in den Vereinigten Staaten das Unternehmen einstweilen vielleicht noch beeinträchtigen.

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graphische . einigten Staaten in