3278 Mecklenburg. In den letzten Sitzungen des Landtags Württemberg. Stuttgart, 23. November. Der Wie⸗ m Bürgermeister Erumbiegel und Syndikus derzusammentritt des Landtags ist nun, wie der »Karlsr. Ztg.“ ver⸗= stock der Antrag zu Protokoll gegeben, daß der sichert wird, auf den 28. Dezember bestimmt, und Gegenstand der gandtag wege die Dänemark ohne Kriegserklärung Tagesordnung für diese Sitzung, der vielleicht nur eine einzige an den Bundy m Besondern der Rostocker weitere in diefem Jahre folgt, die Verlängerung des Steuer⸗ zugefügt habe und S0 0060 Thlr. und darüber provisorium s, das mit Ende dieses Jahres abläuft und bei dem zu berechnen wären, n Ausschuß bei dem Groß⸗ jetzigen Stand der Sache bis Ende Juni 1865 erstreckt werden muß. herzoglich mecklenburg tsministerium beantrage, die Im Jahre 1865 wird sodann der Landtag etwa mit dem 15. Januar Zahlungen au zurückzuhalten, bis abseiten seinen Fortgang nehmen und ohne Zweifel bis zum Juni hin dauern. Dänemarks der ge ssene Genugthuung Als Berathungsgegenstände fallen in diese Zeit in erster Linie der gegeben worden sei, und diesen its ad Cap. II. dreijährige Hauptfinanzetat für 1864 sb7, das neue Eisenbahngesetz, mittheilen, damit die Etatisirung der lösungssummen die Genchmigung der neuen Zollvereinsverträge und des preußisch⸗ nur bedingt zugegeben und diesseits mitbew Der An⸗ französischen Handelsvertrages der neuen deutsch-österreichischen Post⸗ trag wurde indessen nach einiger Debatte mit 36 und Telegraphenverträge u. s. w. men ö, . ö . ö 1 Holstein. ona, 25. November. Tie es wig⸗ ö . . . Zeitung w sagt, 7 Oberkommando der vorläusig in — Oesterreich. Wien, 25. November. Die heutige Wiener den Herzogthümern verblei österrei n Truppen nach Al— Zeitung bringt den Bericht über Lie gestrige Sitzung des Ab ge⸗ tond verlegt werden wird. der Truppen oIrdnetenhauses, in welcher Staatsminister von Schmer⸗

soll beibehalten werden un Altona aus ling die vorgebrachte Interpellation geschehen. Gedenkt die Regierung dem Reichsrathe noch in dieser Session einen

Hier ist, wie der »AUlt. Merk.« schreibt, die Nachricht von dem Gesetzentwurf, betreffend die Verantwortlichkeit der Minister auch am 25. d. M. im Breslauer Ordenshause erfolgten Ableben einer der Reichsvertretung gegenüber zur verfassungsmäßigen Behandlung vor—

ᷣ en Samaritanerin, der namentlich in Kiel gefeierten zulegen ; = 3 Martina · angetroffen. Seit 6 Februar 3. diese beantwortete. Derselbe äußerte sich dem genannten Blatte zu—

Dame, der Congregation der, grauen Schwestern angehörend, im ö — gricdrich.· Lazareih zu Kiel thätig. Wie groß ihre Anstrengungen ö ö c ln ,. daselbst gewesen, kann man daraus ermessen, daß ihr, substituirt von entwurf über die Re. nur noch einer Ordensschwester, die Pflege und Wartung von 80 gelung zin fiel erachtet, daß größtentheils schwer verwundeten Kriegern oblag. durch die V g di ĩ noch schwebenden

Schleswig. Den J. Nn wird aus Flensburg geschrie⸗ Verfassungs · An : ͤ ord ielle zögert wer—⸗ ben: Die hier während des Krieges zahlreich stationirten preußi⸗ den dürften und

1d nach fast alle verlassen. — Die erst dann ein so wie schen Aerzte haben uns nach und nach f st ss , a , n.

3 ö ist bi aänkt worden und in den . .

Zahl der Lazarethe ist bis auf 5 beschränkt worden ; Hel *

Fachsten Tagen werden von diesen wiederum drei eingehen. Fort—⸗ ar gg . . 6 . . Rararéth in der ehemals dänischen Gene— 9 , 3 3

bestehen werden noch das Lazareth 16 Den tigung dieser meiner Anschauung darf ich nur auf die Thatsache ral⸗Kommandantur an der Brücke so wie das in dem Militair hinweisen, daß weder über die Personen, die von einer Verantwortlich Krankenhause am Mühlenteich. Rur noch wenige Verwundete be⸗ keit getroffen werden sollen, noch über die legislativen Körperschaften, nden jer und auch die Zahl der Kranken? ist verhältnißmäßie enüber die Verantwortlichkeit Platz greifen soll, zur Zeit eine j 3. in ů larheit herrscht, indem es nämlich Gegenstand einer sebrn it nur gering. 6 r / l ege iner Je r weit⸗ Auf ciner der schleswigschen Rordseeinseln soll, wie dem ⸗Hamb üeg'eü gh henchen Freisen ganefen de auch, diz Ehe

ö ; z ⸗ d ni T heiss gen gegenüber als veramwortlich erklärt werden sbollen. Korresp- berichtet wird, ein bewaffneter Angriff des dänischen Theils Inso Senne erbolt an die Regierung gerichteten Inter.

der Bevölkerung auf den deutschen für den Fall des Abzugs der ö ir wem! Schluß . . . nn,, 4 ,,, drohten den betreffenden preußischen Kommandanten dringend um leben dur Ministerverantwortlichkeitsgesetzes ver- Sistirung seines Abmarsches und Berichterstattung an die kompetente auben, die Aufmerksamkeit des Behörde ersuchten. erhaupt diese . in den Auf das vor einiger Zeit von dem Kampfgenossenverein in Um in der Richtung vor Eckernförde an die obersie Civilbehörde für das Herzogthum allem in ch, daß bei Schleswig gerichtete Gesuch behufs Pens ionirung der Invali⸗ Pra en eg, ben rfassung hat, den aus dem frühern schleswig holsteinschen Kriege ist unterm 8. d. dec. scChn . nachfolgender Bescheid eingegangen: . . antwortllchkeitsgeseß erst am 4. Juli Auf Ihre Namens des Vereins schleswig holsteinscher Kampfgenossen Verfassungolebens gegeben wurde, daß im Köni zu Eckernförde eingereichte Eingabe vom 19. v. MR. erwiedern wir, daß wir Min istervcrantwortlichkeits gesetz ert im Jahre 183 die dem Antrage zu Grunde liegende wohlmeinende Absicht nicht verkennen, Hannover das Ministerverantwortlichkents geseß * am IH. Septem- uf nicht eintreten zu können, da die Inkraft⸗ ker 1848 erschienen ist, während doch alle diese Staaten, wie be⸗ setzung des zur 3 1 den Pensionsgesetzes von 1848 und die Be. kannt, durch längere Zeit einer Verfaffung sich erfreuten / daß auch — willigung der danach den Invaliden aus dem frühern Kriege zukommenden Um der klein eren deutschen Staaten nicht Erwähnung zu machen — in Pensionen nur. durch den Erlaß eines neuen Gesetzes würde erfolgen können, Belgien allerdings in der Verfa der Ministerverant⸗ ju dem wir nicht ermächtigt sind. wortfichkeit enthalten ist wie er ja hie Majestät feierlich Anhalt. Dessau, 24. November. Se. Hoheit der Erb⸗ anerkannt worden ist, daß Regelung der Mi— prinz ist auf einige Tage nach NRachod in Böhmen abgereist. An⸗ nisterverantwortlichkeit auch nicht bestebtj daß die fangs Dezember wird Se. Hoheit sich zum Besuch des Großberzog⸗ niederländische Verfassung alle 73 den Wortlaut ent. lichen Hofes nach Weimar begeben. — Die hiesigen Stadtverordne⸗ hält, daß die Ministet verantwo daß aber speziell der

17. , ; ; Passus vorkommt, die Art der Ministerverantwortlichkeit wird durch tenwahlen, die insofern von Wichtigkeit find, als aus ihnen die kbeheseß gercgelt. werden Anderer nee, Gele zur Zeit .

Wahl der städtischen Abgeordneten zum Landtag hervorgeht, sind nicht erslossen if ,, ; ;

; ö sen ist, soweit es mir möglich war, darüber Nachforschungen ohne Ausnahme konservativ ausgefallen. E. 35 ; zu pflegen; und daß wenn ich endlich noch alf zwei europäische, wenn Hessen. Darmstadt, 24. November. Die Zweite Kammer ens auch gleich ferner liegende Länder gelange, die auch durch eine Reihe der Slände beschloß heute, wie bercits telegraphisch gemeldet wurde von Jahren unter die Verfassungsstaaten gehören nämlich Portugal und nach längerer Diskussion mit 22 gegen 12 Stimmen, den Art. 418 Spanien, überall in der Verfassung die Bestimmung enthalten ist

h daß die Minister verantwortlich seien, während ein ausdrücklicher Artikel D n d * 11 1 * * n 17 2 des Entwurfs der Strafprozeß Ordnung dahin zu fassen daß die nähere Bestimmung einem speziellen Gesetze vorbehält. Aus diesen

gegen Urtheile der Landgerichte und Bezirksstrafgerichte der Staats⸗ Daten dürfte sich daher ergeben deß, so sehr wünschenswerth es auch ein Anwaltschaft das Rechtsmittel der Appellation nur in den im mag, . öl 1 . n,. . . . gi Gesetze näher bezeichneten Richtig keitsgrün den zustehen solle. doch nicht behaupten läßt, daß s unzertrennlich von der eigentlichen Ent- Außerdem wurde bei dem Abschnitte über das Verfahren in Polizei⸗ wickelung des constitutionellen Prinzipes sei.« . Feld- ꝛc. Strafsachen beschlossen, daß der verletzte oder beschädigte Mit J. Dezeinber werden die Geschäste des Finanz ⸗Mini⸗ Private wegen eines solchen Vergehens direkt bei dem Gericht An. sterium s in ziwei Hauptabtheilungen behandelt, nämlich: 1) in zeige solle erheben könnemm, so wie daß bei Freisprechnüngen in, solchen einer Präsidialsection und 2) in vier Sertionen für den Verwal⸗ Strafsachen dem Beschuldigten die gehabten Slempelauslagen zurück tungsdienst. Die Präsidialsection umfaßt die sireng sinanziellen zu vergüten seien. Darmst. Zig) Dienstsachen sammt dem Geid Münz, und Punzirungswesen. Die Baden. Karlsruhe, 24. November. Dem zehnten Bülle⸗ J. Section des Verwaltungs dienstes behandelt als General⸗Direc⸗ tin über das Befinden der Frau Markgräfin Wilhelm zufolge, tion der direkten Steuern« sämmtliche Angelegenheiten der direkten r Nacht diesen Morgen die Fieberregung Besteuerung und die Katastralarbeiten. Die II. Section umfaßt die ch jedoch in den sonstigen Erscheinungen indirekten Abgaben und Monopole, die III. Section behandelt als

Veränderung wahrnehmen läßt. „General⸗Direction des unbeweglichen Staatseigenthums = die Ange⸗

legenheiten der Staatsdomainen und Regale, endlich die 1IV. Section

umfaßt das gesammte Staatserforderniß in allen Zweigen, daher auch Pensionen und alle anderen Ausgaben. Als Büreau⸗Chefs haben zu fungiren: In der Prästdialsection: Sections ⸗Chef Freiherr von Bren tano. Derselbe ist persönlich mit der Stellvertretung des Ministers für die Geschäfte dieser Section betraut. In der J. Section: Sections⸗-Chef Dr. Ritter von Vesteneck. In der II. Section. Sections Chef: Freiherr von Hock. In der III. Sec- tion. Statt des Sections⸗Chefs von Rosenfeld Finanz · Landes. Direc⸗

tions Vice⸗Präsident Hr. Wilhelm Koneczny. In der V. Section.

Sections-⸗Chef: Dr. R. von Radda.

Gestern überreichte eine Deputation des Gemeinderathes — be⸗ stehend aus dem Bürgermeister Dr. Zelinka, dem Bürgermeisterstell⸗ vertreter Dr. Mayrhofer und dem Gemeinderathe Gerhardt = dem Mitgliede des Herrenhauses Grafen Anton Auersperg das Diplom des Ehrenbürgerrechtes, welches die Stadt Wien demselben in An⸗ erkennung seiner ausgezeichneten Dichtungen und seiner hervorragen ⸗ den Thätigkeit im Reichsrathe im Frühjahre zuerkannt hatte.

Trie st, 24. November. Der fällige Lloyddampfer ist mit der Ueberlandpost aus Alexandrien hier eingetroffen.

Belgien. Brüssel, 25 November. In der heutigen Sitzung des Senats wurde das S tipendiengesetz mit 28 gegen 26 Stim⸗ men angenommen, nachdem vorher der in der gestrigen Sitzung ver— worfene Artikel 49 mit derselben Stimmenanzahl in das Gesetz wieder aufgenommen war. Drei Senatoren enthielten sich der Ab⸗ stimmung.

Großbritannien und Irland. London, 24. November. Der Morning Post« zufolge sst Lord Lyons, der britische Bot⸗ schafter in Washington, aus Gesundheitsrücksichten um seine Ent⸗ lassung eingekommen ist. Der edle Lord hat seinen wichtigen Posten seit dem Frühjahr 1859 bekleidet, und man bedauert seinen Rück⸗ tritt, da es seinem taktvollen Auftreten zum großen Theil zu ver— danken ist, daß in die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiderseitigen Regierungen keine nachhaltige Spannung einge⸗ treten ist.

Vor dem Gerichtshofe der Queen's Bench ist eine mit dem

Alezand ra⸗Prozesse in Verbindung stehende Anklage wegen Ver⸗

letzung der Foreign Enlistment Act zur Entscheidung gekommen. Der Alexandra Prozeß bezog sich auf die Equipirung des für die konföderirten Staaten gebauten Kaperschiffes; die gestern verhandelte Sache hatte die Anwerbung britischer Unterthanen zum Kriegsdienste auf der südstaatlichen Flotte, speziell auf der Alegandra, zum Gegen⸗ stande. Vor dem Schlusse der Verhandlung und ehe das Urtheil gesprochen, zeigte der Vertheidiger an, daß die Angeklagten, unter Zustimmung des Attorney ⸗ Generals, als des von der Krone bestell jen Klägers, sich zu einer Geldbuße von je 50 Pfd. St. erbötig mel⸗ deten. Der Lord-Oberrichter erklärte sich hiermit einverstanden, fügte aber hinzu, daß in künftigen Fällen ähnlicher Art die Strafe nicht so gelinde sein werde.

In einer politischen „Soirée, welche der Reform-Verein von Rochdale gestern Abend veranstaltete, hielt Cob den vor mehr als 6000 Personen eine Rede über Englands auswärtige und finanzielle Politik, die in der Tagespresse, welche sie per Telegramm empfing, sechs enggedruckte Spalten füllt. Mr. Tatham, der Mayor, führte den Vorsitz.

Für das Testament des verstorbenen Hudson Gusney ist an Stempelsteuer die enorme Summe von 155500 Pfd. St. zu er

legen. Mehrere Legate werden in dem Testament angeführt, so

160.000 Pfd. St. und ein großes Wohnungsgebäude in Keswick einem Vetter des Verstorbenen und 120,000 Pd St. einem anderen

Vetter vermacht.

Frankreich. Paris, 24. November. Die Kommission des Staalsrathes, welche jetzt die Frage wegen Freiheit des Zins⸗ fußes beräth, hat beschlossen, die Ansicht der Gerichtshöfe einzu⸗ holen, und zwei Mitglieder des Richterstandes zu Gutachten über die Abschaffung / Veränderung oder Beibehaltung des Gesetzes von 1807, wodurch der Zinsfuß beschränkt wird, aufgefordert.

Spanien. So weit man am 246. November in Madrid das Resultat der Wahlen kannte, waren bis dahin 200 ministerielle und 40 der Opposition angehörige Abgeordnete gewählt worden.

Rußland und Polen. Warschau, 22. November. Heute Nachmittag, wird dem Dr. J.« geschrieben, fand die Ver⸗ kehrsübergabe der neuen eisernen Gꝛtter brücke über die Weichsel statt. Die Einweihung von Seiten der Geistlichen erfolgte 3 Stun⸗ den früher, und zwar nicht durch den Erzbischof, sondern durch einen Domgeistlichen und ohne jede Ostentation. Die Ceremonie der Er⸗

öffnung selbst war eine vorzugsweise militaitische Feier. Die Brücke

soll auf Befehl Sr. Majestät den Namen Alexanderbrücke⸗ erhal ten, »zum Andenken, heißt es in der amtlichen Bekanntmachung, „an den in Gott ruhenden Kaiser Alexander J., den Begründer des Königreichs Polen! — Aus St. Petersburg sind 11 Waggons

angekommen, hr starker mil

die Osts. Ztg.‘

ehemalige Jesuiten

herigen Bestimmung,

zwecken verwendet wurden, dem Finanz⸗

zur Verwaltung übergeben worden.

aus diesen Fonds nicht mehr w

lehen gegeben werden. —

Schulinspektor zur Beaufsichtig

mogitien angestellt worden. —

hat sich zum Theil offen der russi zugewendet und wirkt in deren Interesse. Die po Geistlichen halten aus Furcht mit ihrer Opposition gegen Murawieff schen Maßregeln zurück. — Der ehemalige russische Unterlieutenant der Infanterie, Wladikin, ein geborner Russe, ist durch kriegs. gerichtliches, vom General ⸗ Gouverneur Murawieff bestätigtes Erkenntniß wegen Förderung des polnischen Aufstandes zu 20 jähriger Zwangsarbeit in den sibirischen Bergwerken verurtheilt worden. Wie die Untersuchung herausgestellt hat, hatte derselbe im Jahre 1861 den Abschied genommen und sich dem repolutionairen Central⸗ Comité in Warschau angeschlossen. Als Agent desselben hatte er sodann unter angenommenem Namen in Litthauen revolutionaire Proelamationen und Pamphlete verbreitet und Geld für den Auf⸗ stand gesammelt. Von den' internirten Polen hat Oesterreich im Laufe d. J. ca. 200 an Rußland ausgeliefert, welche auf Grund des vom Statthalter Grafen Berg veröffentlichten Amnestieerlasses ihre Begnadigung nachgesucht und unter der Bedingung erhalten n. daß sie als Insurgenten kein gemeines Verbrechen begangen zätten.

Dänemark. Kopenhagen, 22. November. Der Gesetz, Entwurf, betreffend die , auf der Insel Aar wurde gestern nach einer kurzen Diskussioön vom Volksthing zur zweiten Lesung und sodann auf den teurs J. A.

—

Hansen an den Ausschuß verxwiesen, des Gesetz⸗ Entwurfs über die Zollverhältnisse

niedergesetzt wurde. Sodann stand der Gesetz⸗

änderung des Zollgesetzes vom 4. 3

Etatsrath Fenger wünschte die vielen Bestimmunge

tretenen Landestheile, als z. B. hinsichtlich der Schifffahrt zwischen der schleswigschen Westküste und den Halligen, hinsichtlich der Schiff⸗ fahrt auf der Treene u. . w. gestrichen, da seines Erachtens eine ausdrückliche Annullirung derselben abseiten des Reichsrathes über⸗ flüssig zu erachten wäre, worauf der FJinanzminister David indeß entgegnete, daß die Königliche Regierung eine entgegengesetzte An⸗ schauung habe. Nachdem J. A. Hansen die Dringlichkeit des vor⸗ liegenden Gesetzentwurfs anerkannt hatte, wurde derselbe mit 70 Stim⸗ men gegen 1 zur zweiten Lesung verwiesen.

Dem Vernehmen nach ist eine bedeutende Reduction im Per⸗ sonal des Finanzministeriums vorgenommen worden. Eine Anzahl von ungefahr 20 Beamten, unter diesen zwei Departementschefs, ist verabschledet worden.

In der »Rand. Avis. schreibt man über den Abzug der preu⸗

aus Jütland: nach ungefähr sieben Monaten, können wir wieder frei athmen. ist wieder unser, wir sind wieder Herren im eigenen Hause, Gestern und heute lam 18. d) hat uns diejenige die hier lag, und von Randers bis Ska it Ausnahme einiger Kranken. Wir enutzen, über unsere Feinde herzufallen, nachde kurzes Zeugniß wollen wir ihnen doch ausstellen. wie wir glauben, wenn sie sich geben kön . nen, wie sie ᷓ Menschen, weder viel besser noch viel schlechter. i spruchsvoller und forscher in ihrem Auftreten, wie z. B. enigstens wie diese vor dem Kriege waren. Aber dafür haben andere Eigenschaften, die zu ihten Gunsten sprechen. Sie sind rascher, ordentlicher und pünkt⸗ licher in ihren Angelegenheiten, eine natürliche Folge der strengen Dis ⸗ ziplin. Man will übrigens in ihrem Auftreten einen Unterschied bemerkt haben zwischen den Rannschaften der verschiedenen Waffengattungen. Die Infanterie im Ganzen, nicht blos die Garde Regimenter, war am mansẽrlichsten. Alle, sowohl Gemeine als Offiziere, waren übrigens von dem Glauben durchdrungen, daß sie das erste Militair der Welt seien, ein Glaube, der nicht so schlecht ist, wenn es gegen den Feind geht, und den zu nähren ihre vortrefflichen Waffen und Ausrüstun nicht wenig beitragen. Die Preußen kamen als Feinde und sie n uns nicht als Freunde. Das einzige Gefühl, mit dem wir sie abziehen sahen ist das einer unbeschreiblich wohlthuenden Befreiung und Erleichterung und der Wunsch: »Gott lasse uns sie nie wiedersehen. *

Amerika. Den mit dem Dampfer Persia aus New⸗ York vom 16. d. Morgens überbrachten Nachrichten zufolge waren

weitere Berichte vom General Sherman in New Mork noch nicht