1864 / 283 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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. Gewerbe und öffentliche worden ist, sich bei der Kaiserlich russischen Regierung angelegentlich da.

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. . . 2 M inisteriu m für Saner für zu verwenden, daß der Ausgangszoll sür Lumpen auch bei der Aus.

8.

Arbeiten. fuhr aus dem Zollamtsbezirke Wirballen auf 30 Kopeken pro Pud er.

. . . ; mäßigt werde. Ueber den Erfolg behalte ich mir vor, dem Vorsteheramtt Die Berg- Referendarien Friedrich Brand im Bezirke des seiner Zeit eine weitere Mittheilung zukommen zu lassen. Der Ministe

Ober⸗Bergamts zu Dortmund, und Carl Joseph Hilt und der auswärtigen Angelegenheiten. Im Auftrage: Philip sborn,;

Richard Stein im Bezirke des Ober Bergamts zu Bonn, sind zu Stettin, 28. November. Zur Nachachtung für das Publikum

Berg ⸗Assessoren ernannt worden.

hat das Königliche Appellations ˖ Gericht, der Oder Ztg. zufolge in Erinnerung gebracht, daß Depositalgelder, geldwerthe Dokument Prätiosen oder sonstige zum Depositorium bestimmte Gegenständt mit Sicherheit niemals einem einzelnen Beamten gezahlt oder ein. gehändigt werden können, sondern jede Zahlung oder Behändigung Betanntmachung. dieser Art, wenn sie als gültig geschehen erachtet werden soll, in 4 Gegenwart aller drei Deposital ˖ Beamten erfolgen, auch die Quittum

Vom 1. Dezember e. ab werden im telegraphischen Verkehre von diesen drei Personen ausgestellt und mit dem Gerichtssiegt zwischen den Preußischen Staats, und Eisenbahn— Telegraphen.! versehen werden muß. Sämmtliche Gerichte sind angewiesen, Ri FDtationen (exkl. der Stationen in den Hohenzollernschen Landen, zur Depositalverwaltung besiellten. drei Personen durch einen Aut

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einfachen Depesche bis zu 2 Worten folgende Gebühren zur Er- von Depositalgegenständen durch einzelne Beamte ist denselben bi

hebung kommen; . . . . Strafe untersagt. 1) für Depeschen zwischen preußischen und belgischen Telegraphen⸗ Stralfund, 28. November. Am 10. Dezember soll, wie da

Stationen, deren direkte Entfernung von einander 50 Kilo- »Osts. Ztg.: gemeldet wird, eine Versammlung der gen schn meter (67 Meilen und wenigen beträgt 8 Sgr. Kreis stän de' stattfinden, welche über den Bau eines ausgedehnt

2 für Depeschen zwischen den übrigen we Ehaufseenetzes beratben will, Proponirt werden folgende Ra

und sämmtlichen belgischen Telegraphen ˖ Stationen anderer. Bergen nach der Wittower Fährej 2) von Samtens Posisiatich

54 444 . J... .... 16 Sgr. j von der Cbaussee Bergen - Stralsund) über Gingst nach Silen

chen den ösilich der Weser und Werra ge. 3) von Gingst nach Ramitz; von Parchtitz nach Sagard (n Telegraphen⸗ Stationen einerseits und mund).

hen Stationen andererseits Magdeburg, 29. November. Bei der hiesigen unter den

2a Sgr. Breslauer Ober Alrchenkollegium stehenden Gemeinde der ven na

Bei Depeschen mit mehr als 20 Worten steigt die Ge evangelischen Landeskirche sich getrennt haltenden Lutheraner h

bühr für je 10 Worte mit der Hälfte des betreffenden vor. letzten Sonntag der neu berufene lutherische Pastor Nagel sein

stehenden Satzes. Antrittspredigt gehalten. Bekanntlich wird, bemerkt der Man]

Im Ulebrigen bleiben die Bestimmungen des Brüsseler Vertra. Corresp,., der Gotteddienst Licser Gemeinde in der ehemaligen Kap vorbehältlich der Entscheidung darüber, welche Theile derselben dem Amt Regierung, welche sich bezüglich des von der Königl. preußischen Regierung

ges vom 30. Juni 1858 in Kraft,. der fruͤheren deutsch ⸗katholischen Gemeinde in der Prälatenstraße g Verlin, den 30. November 1864. halten der im vorigen Jahre aus dem Breslauer Verbande aus 6 en ot geschiedene größere Theil der Gemeinde, dessen Pfarrer nach den Königliche Telegraphen . Tode des Pfarrers Wolf gegenwärtig provisorisch zugleich der Pastt

Chauvin. ron Klenbusch in Wernigerode ist und der seit September d. einen Synodalverband mit ungefähr 16 lutherischen Gemeinden in Magdeburg eingegangen ift, versammelt sich bekanntlich in d St. Annen⸗Kapelle.

( . . . Halle, 29. November. Der Ausmarsch unserer Garnis Kerlin, 36. Navem ber Se. Maiestät der n, ae, . schreibt die »N. S. Ztgen/ welcher gestern erwartet wurde sch gnädigst geruht; dem Landrath Steinmann. z Thorn die Er. vertagt zu sein, wenigstens ist bis heute der Befehl dazu nicht cin

laubniß zur Anlegung des von des Kaisers von . getroffen ; 8 Ord wertheilen. . K ö ö ihm verliehenen St. Annen-Ordens dritter Klasse zu ertheiler o rh te, mn Sachen des Rhein Weser Ell

Kanals fand am 14. d. M. eine Versammlung aller Freunde d

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stimmig die Resolution annahm, daß die Herstellung eines 6

2 . Weser⸗Elb⸗Kanals überhaupt und der nördlichen Linie insbesondt

Nicht am tliches in jeder Beziehung , e n, sei, segensreich wirken wer

ö und mit allen Mitteln auf deren Ausführung hingewirkt werd

Preußen. Berlin! 30. November. Se. Majestät der solle. Zur Ausführung dieses Beschlusses wurde darauf ein definitiye König nahmen gestern um d Uhr den Vortrag des Militair. Ka Lonit' gewählt und diesem Comitè genügende Geldmittel zur Unt binets entgegen. Um 11 Uhr statteten im Beisein des Gouverneurs stützung der beschlossenen Resolution durch freiwillige Beiträge s Grafen Waldersee uud des Kommandanten von Alvensleben, der Verfügung gestellt, Vor wenigen Tagen war der Bau ˖ Inspeln

General der Infanterie zur Disposition von Arnim, der General Michaels in Wolmirstedt, um die verschiedenen Karten und Pläne dn

von Flies, die Obersten von Stülpnagel, Herzog Wilhelm von selbst einzusehen, Derselbe soll sich, wie dasselbe Blatt berichtet, dahin ] digs e Uebermittelung a! x . rg / . oviel er bis jetzt die Sache übersehen könne, dieserhalb in Kopenhagen zusammentretende Kommission einzureichen. sich beziehen, anhängig ist.« Der nächste Gegenstand der Debatte Fon Koblin Ei, der Major von Mechow . A. die Meldungen ab. nördliche Kanallinie mehr Ehancen für sich habe als die südlit

m 12 Uhr fuhren Se. Majestät nach Potsdam, um Sich zuerst Linie, und daß unser hohes Ministerium die Beschleunigung nach Sanssouci zu einem Besuch bei Ihrer Majestät der Königin Vorarbeiten so viel als irgend möglich angeordnet habe und i mensionen an, nachdem die Rückmärsche sistirt sind. Die Stadt ist tenden Grundsätze festgestellt hatte. Heute ging der Ausschuß wie⸗ Wiltwe und demnächst nach Babelsberg zu begeben. Mit dem um größter Energie auf die rasche Herstellung dieses großen Unternt! jetzt ganz neuerdings in 6 Distrikte eingetheilt, in welchen gestern der theilweise von diesen Prinzipien ab. Der Ausschuß beschloß B preußische Bataillone Garde und das 61. Regiment, so wie das heute, daß in Handelssachen die Prorogation an das ordentliche

Berlin zurück. Das in Zeitz garnisonirende Musketier ⸗Bataillon, welches i österreichische Regiment Khevenhüller untergebracht wurden. Auch Gericht gestattet, daß dagegen die Prorogation von Civilsachen an

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Mecklenburg, von Pape, die Oberst ⸗Lieutenants von Hausmann und äußert haben, daß

34 Uhr von Potsdam abgehenden Zug kehrten Se. Majestät nach mens hinarbeite.

Heute um 11 Ahr werden Se. Majestät den Vortrag des Civil. am 5. Dezember ausmarschiren follte, hat plötzlich Ordre erhalte Kabinets entgegennehmen. Am 5 Uhr findet ein größeres Diner sofort den Marsch nach Schleswig anzutreten und ist bereits im Palais hierselbst statt Gh Couverts). 28. November aufgebrochen.

Ihre Majest ät die Königin, Allerhöch siwelche drei Tage Trier, 27. November. Der Abgeordnete Hölzer von Deh bei Ihren Geschwistern zum Besuch verweilte, trifft heute Abend aus ist gestorben. Für Besetzung dieser Abgeordnetenstelle ist auf d

Weimar hier ein. Für die nächsten A Monate treten die Hofdamen 6. Dezember eine Ersatzwwabl angeordnet worden. Das Prün

Gräsin A. Brandenburg und Gräfin Al. zu Dohna in Dienst, und Intelligenzblatt⸗ melget daß als Kandidat der Schul- und Reg . . erfolgen werde, und zwar in der Weise, daß von genanntem Tage 2s November. Wie die Bayer. Ztg. vernimmt, ist vor⸗

für die nächsten 114 Tage die Königlichen Kammerherren Graf Keller Tungs-Htath Dr. Kellner von Hier in Aussicht genommen sei—

und Freiherr Naitz von Frentz. Neuß, 28. November. Das 2. Balalllon 8. Westfälisch Königsberg, 28. November. Einzm Telegramm der Osts. Infanterie gtegiments (Nr. 57) welches seit dem 25. Mai 1860 hf Ztg. zufolge wurde bei, der heutigzn Ersagwahl im Wahltreise in Garnison stand, i heute früh zu seiner neuen Bestinmmung nn

Heiligenbeil Pr. Eylau (Wahlort Zinten) von Tettau-TDolks Wesel ausgerückt. Von einem anderen Truppentheile, der unsel

gewählt. Gegenkandidat war von Saucken⸗Julienfelde. Auf ein Stadt als Garnison zugedacht wäre, ist bis jetzt nichts bekannt.

Gesuch des Vorsteheramtes der Kaufmannschaft hierselbst ist demsel⸗ 29 November. Ihre Majestär die göni !

ben nachstehendes Reskript aus dem Ministerium der auswärtigen , Hann ver, ; 2 , ö st . ist, nach Meldung der -N. H. Ztg. in Begleitung des Kronptit Berlin, 25. Rovember 1864. Das Vorsteheramt der Kaufmann · zen und der Prinzessinnen Friederlte und Marie gestern Abend ö

schaft benachrichtige ich untet Behn nahme auf die Vorstellung vom 2. Goslar bier wieder eingetroffen. . . d. M., daß die Königliche gef hat in St. Petersburg angewiesen Stade, 27. Rope nber. Gestern Mittag ist, wie man

w Unternehmens hier statt, welche, dem Magd. Korr.‘ zufolge ei

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g. berichtet, der Provinzial ⸗Landtag geschlossen und welchem derselbe um neue Instruktionen nachsuchte efaßt. schaft hat sich über den Reorganisationsplan pen, majsora Bayerns Antrag, den , Hake ang , bie . Die Landschaft soll aus drei Kurien bestehen; in der ritter wärtigen Stellungen bis auf Weiteres nicht zu verlassen, wurde per

n, die aber nicht mehr die Bürgerlichen vom Zutritt aus⸗ majgra angenommen. Preußen hielt seinen bisherigen Standpunkt

bleiben die bisherigen Virilstimmen, für den neuen Zu in allen Beziehungen auf das Entschiedenste fest. tritt ist ein erböhter, nach dem Reinertrag des Gutes zu Das Dresdener Journal⸗ vom 39. November veröffentlicht hemessender Census bestimmt. Die Städte Kurie erhält seinem Wortlaute nach den Antrag, welchen Sachsen in der außer ·

zehn Abgeordnete der Städte und Flecken Stade, Buxter ordentlichen Bundestagssitzung vom 29sten ge ellt hat. Es heißt ae, Verden, Bremervörde, Geestemünde, Hornebuig, Neu- darin: gfttzung sten gestellt hat. Es heiß

aus 2c. die kleineren werden zur Wahl eines Abgeordneten Unter Hinweis auf Artikel 13 der Executions- Ordnung ist von der jusammengelegt Den Vorsitz führt der Landrath von Stade. Die Königlich preußischen Regierung durch die dortseitige Gesandtschaft am

dritte Kurie soll aus zwanzig Abgeordneten bestehen; einen lebens · die sseltigen Löniglchen Höfe die Anficht ju erkennt n gegeben worden e länglichen Landrath zu ernennen, lehnten die ländlichen Abgeord⸗ neten ab, einen Kuriensyndikus wollte man ihr nicht einräumen, sie hat also jedesmal ihren Vorstand zu wählen, der dann im Ausschusse Beides: ohne einen Bundesbeschluß abzuwarten oder zu provoziren.

1 . . Stimme hat. Als Wahlperiode sind 6 Jahre besti Auß . ff z * und den belgischen Telegraphen ˖ Stationen fur di. Beförderung einer hang am schwarzen Witt uhmentlich zu bezeichnen. Die Annahn Stimme h p Jahre bestimmt. Außerdem Dieser Auffaffung des nurerwähnten Artikels der Executions · Ordnung

hätten gegenwärtig die Regierungen von Sachsen und Hannover ihre in den Herzogthümern Holstein und Lauenburg befindlichen Truppen ohne Verzug zurückzuziehen und hiervon dem Bunde Anzeige zu machen.

stand die Eisenbahnfrage auf der Tagesordnung. Die Landschaft hat die Königlich sächsische Regierung ohne Weiteres nicht beizupflichten

] erhob zum Beschlusse, daß es eine Lebensfrage des Bremischen sei, vermocht. die in Aussicht stehende Bahn zwischen Bremen und Hamburg von Jedenfalls glaubte sie die Frage, ob und in wie weit unter den Etubben über Bremervörde und Stade zu führen. neuerdings eingelretenen Umständen die Besetzung und Verwaltung ob—

Schleswig. Am Asten passirten durch Flensburg, der gedachter Herzogthümer seitens des Bundes aufzuhören habe, als eine

35 37 ; ; , . solche betrachten zu sollen, welche die Regierungen von Sachsen und Han⸗ Nord. Z. zufolge: 3 Bataillone vom 52sten Regiment, 1atail nover durch an. vbrgrelfende Verfügung . des cho

n. lon vom 18ten Regiment und 2 Batterieen, ferner 4 Bataillone 65 dee ö ; ö ö . ; en, ( 2 , . . 3 u entziehen, nicht berechtigt seien.

Werra gelegenen preußischen Telegraphen ten: von Lauterbach über Putbus, Parchtitz, Ramitz, Silenz un vom Garde ⸗Grenadier⸗Regiment „Königin Elisabeth⸗ und vom Aten i , ,, hat, ohne sich über die Frage, , . Garde Regiment zu Fuß. In Flensburg verblieben und wurden Executionsauftrag als erledigt zu betrachten sei, auszusprechen, wozu sie

ünquartiert 2 Batterieen und ein schweres Feldlazareth. zur Zeit noch keinen Beruf hatte, jene Zweifel, der Königlich preußischen

In Folge des Art, des unterm 16ten d. ratifizirten Friedens. Regierung nicht vorenthalten und sie erachtet sich, ganz abgesehen von der

ltaktcles vom 30. Ottober d. J / durch welchen die juͤtländischen im sernern Frage, ob übeihaupt ein Qeffhlt nr Zärückichung an den Kom

wäds deensüdlichen Grenzlinie des Disttikts Nipen liegendenß k . ö , 8 . ! ö ij ö versammlung ergehen könne, mi t für ermächtig en ihr ertheilten

sitzungen an Schleswig abgetreten sind wird, durch Bekanntmachun ee .

ö. e en Civilbehörde . 20sten b. bezüglich dieser . ,,. , Bundeebeschluß als erledigt anzusehen 29

w. 4 . ö . 165 3 derse )

Folgendes bestimmt; ; ; Da aber inzwischen von der Königl. preußischen Regierung in drin⸗ „i) Die Gebietstheile, welche die Loh-Harde und das Birk Mögelton—; gendster Weise ein derartiges Vorgehen beansprucht . so erachtet es

dern und Ballum bilden, werden unter das Amthaus in Tondern gestellt, die Königl. Regierung, obschon von Seiten der Kaiserl. österreichischen

Tondern und welche dem Amt Lügumkloster einverleibt werden sollen. 2 Die zu Begründung ihres IAnverlangens angerufenen Besitztitels in gan Insel Amrum, Westerland. Föhr und die bisher jütische Nordspitze der Insel gleicher Lage befindet, ein derartiges Ansinnen bisher in keiner glei 4 Sylt, welche bereits nach der Bekanntmachung vom 3. August d. J. der sie gestellt worden ist, gleichwohl für ihre Pflicht, an hohe Bundesver—

Verwaltung des Amthauses Tondern unterlegt worden sind, werden defini—= sammlung den Antrag zu stellen: tiv dem Amte Tondern einverleibt. 3) Suͤderland Rom wird definitiv »Es wolle hoher Bundes versammlung gefällig sein, unverweilt einen dem Wester Amte Hadersleben einverleibt und tritt im Uebrigen mit dem Beschluß darüber zu fassen, ob die Königl. sächsfsche Regierung den ihr

nderen bisher schon zu Schleswig gehörenden Theile der Insel Romö in ertheilten Auftrag als vorschriftsmäßig erfüllt zu betrachten und dem ·

(in, , n, ,, ; . ö ö, gemäß ihre Truppen aus den Herzogthümern zurückzuziehen habe der! mit Ausnahme des nach 3) der Hwidding: Harde undder tomder Vadben! Karlsruhe, 28. November, Bas heutige Bul—

andvogtei einverleibten Süderlands-Romö bis weiter unverändert. 5) In letin über das Befinden der Frau Markgräfin Wilhelm lautet:

kirchlicher Beziehung wird Amrum und Westerland ⸗Föhr aus der im Uebri⸗ , aj ö. z ; 4 . ä ö 9 ö . ? ) 9 ö. 8 8 9 gen in ihrem Umfange bis weiter unverändert verbleibenden Loh und Im Verlauf des gestrigen Tages blieb das Befinden der hohen

Rögeltonder - Probstei ausgeschieden und der Probstei Tondern einverleibt.

Kranken ziemlich unverändert. Während der letzten Nacht steigerte

6) Die Ausführung diefer Bestimmungen wird den betreffenden Amthäu⸗ sich jedoch der Schwächezustand merklich. ·

n und Küchenvisitatorien nach Maßgabe der denselben zugehenden näheren Bayern. nchen, 26. November. In der heutigen Instructlonen übertragen Sitzung des Gesetzgebun gs-Ausschusses führte nach Zericht Lübeck, 28. November. Die Ratifications Urkunden des des ⸗Nürnb. Corr. die Feststellung der Redaction des Art. 26 des Vertrages über den Hamburg- Lübecker Staats- Telegraphen sind Entwurfs (Kompetenzkonflikte zwischen Gerichten) zu einer verwickel⸗ wischen dem hiesigen und dem Hamburger Senate, der »Lüb. Ztg.“ ten Debatte. Man griff zurück auf Art. 19 (Gerichtsstand der mate—⸗

ufolge, ausgewechselt worden. Die Handelskammer fordert in riellen Konnexität) und setzte fest, daß derselbe in der beschlossenen

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Folge eines vom Senate ergangenen Auftrages alle diejenigen hiesiée Fassung nur fakultativ, nicht exklusiv wie Art. 8 (Gerichtsstand der

gen Rhedereien, welchen während des jetzt beendigten Krieges mit belegenen Sache) zu nehmen sei. Dagegen wurde Ziff. B des Art. 19 Dänemark Schiffe beziehungsweise Ladungen genommen worden als Art. 11 a. wieder aufgenommen. Derselbe lautet: »Ansprüche sind, auf, die Liquidationen über die daraus ihnen erwachsenen An⸗ der Anwälte, Prozeßbevollmächtigten, Beistände und Gerichts⸗

sprüche auf Schadenersatz und zwar möglichst genau specifizirt bal⸗ vollzieher wegen ihrer Gebühren und Auslagen müssen bei dem Ge— digst bei der Handelskammer zum Behuf der Uebermittelung an die richte geltend gemacht werden, wo die Streitsache, auf welche sie

Hamburg, 29. November. Die Einquartierung in und um war Art. 31 (Prorogation, Vereinbarter Gerichtsstand «), bezüglich Altona, berichten die »Hamb. Nachr. / nimmt immer größere Di. dessen der Ausschuß in der letzten Sitzung vom 24. J. M. die lei⸗

die Fourierschützen der steyerischen Jäger kamen von Hamburg zu⸗— Handelsgerichte ausgeschlossen sein solle. Die Prorogation von Be—

rück. Zu diesen bedeutenden Truppenmassen kommt noch die seste zirksgerichten an Einzelnrichter wurde fuͤr zulässig erklärt. Die Garnison von Hannoveranern und Sachsen, so daß die Stadt Mehrheit des Ausschusses spezifizirte hierauf die Zulässigkeit der Pro⸗ überfüllt ist. rogation von Bezirksgericht an Einzelnrichter nach den Fällen des

Reuß. Gera, 27. November. Das Ministerium des In. Art. 21 und 22 und nahm von der Prorogation nur die Entschä= nern macht heute, wie die „Leipz. Ztg. berichtet, bekannt, daß vom digungsklagen wegen Dienstwidrigkeiten gegen Notare, Anwälte und 1. Januar nächsten Jahres ab die Abschaffung des Briesbestellgeldes Gerichtsvollzieher aus.

1865 ab beim Empfange von Kreuzbandsendungen, 13866 bei fran. gestern an den Frhrn. v. d. Pfordten die Aufforderung ergangen, kirten und 1867 auch bei unfrankirten Briefen die Bestellgebühr in sich bis zu der am 1. Dezember erfolgenden Rückkunft des Königs Wegfall kommt. dahier einzufinden.

Frankfurt a. M., 28. November. In der heutigen 25. November. Die heutige Bayr. Ztg. sagt, Preußen außer ord entlich en Sitzung des Bundestages wurde von habe Hannover und Sachsen zur Räumung Holsteins und Lauen-⸗ Seiten Preußens und Oesterreichs der Friedensvertrag mit Dänemark burgs eine fünftägige Frist gestellt.

vorgelegt. König Ludwig II. ist heute Nacht hier eingetroffen.

Der von Sach sen gestellte Antrag; „»Die Bundesversammlung wolle darüber entscheiden, ob die Bundesexecution als erledigt zu Oesterreich. Wien, 29. November. Die Wiener Ztg.“ betrachten sei« wurde an den Ausschuß verwiesen. Ein gleicher meldet folgende Ernennungen in höheren militairischen Stellen: Es Beschluß wurde über einen Bericht des Generals v. Hake, in wurden ernannt: Der Festungs ˖ Gouverneur zu Venedig, Feldmar